Der Brief Nr. 965

Die Sozialistische Partei des amtierenden portugiesischen Premierministers Antonio Costa gewann die vorgezogenen Parlamentswahlen am 30. Januar mit 41,68% der Stimmen und einer absoluten Mehrheit von 117 Sitzen im Parlament. Er liegt damit vor der Mitte-Rechts-Partei der Sozialdemokraten (PSD) unter Rui Rio, die 27,80% der Stimmen erhielt und 71 Abgeordnete stellt. Chega (Genug!), die rechtspopulistische Partei von Andre Ventura, wird mit 7,15 % der Stimmen und 12 gewählten Abgeordneten zur drittstärksten politischen Kraft des Landes... Fortsetzung

Der bisherige italienische Präsident Sergio Mattarella wurde am 29. Januar für eine zweite Amtszeit von sieben Jahren wiedergewählt. Der Christdemokrat, der ursprünglich nicht kandidiert hatte, erreichte im achten Wahlgang mit 759 von 1009 Stimmen die absolute Mehrheit der Wahlmänner... Fortsetzung

In seinem neuen Buch wendet sich Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Stiftung, ohne Komplexe an seine Mitbürger, die die Lügen über die Europäische Union zurückweisen und gleichzeitig unermüdlich zu ihrer Verbesserung beitragen sollen. Denn in Europa haben immer die Ideen der Grande Nation die Nase vorn: Europa bedeutet für Frankreich und die Franzosen immer einen Zugewinn und keinen Verlust. Das Buch ist im Verlag Marie B erschienen und in gedruckter Form, auf der Website der Stiftung und im Buchhandel erhältlich. Bestellen Sie jetzt... Fortsetzung

Im Rahmen der Fabrique Défense organisierten die Robert-Schuman-Stiftung und das Institut des Hautes Etudes de Défense Nationale in Zusammenarbeit mit EuroDéfense-France am 26. Januar eine Videokonferenz über die Entwicklung eines strategischen Kompasses für die Europäische Union, die Sie sich online noch einmal ansehen können... Fortsetzung

Um Europa im Jahr 2022 besser zu verstehen, bietet der einzigartige Ständige Atlas der Europäischen Union einen umfassenden und leicht zugänglichen Überblick über die Europäische Union, die Eurozone und jeden ihrer 27 Mitgliedstaaten. Es ist in englischer Sprache als digitale Version verfügbar... Fortsetzung

Um auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie zu reagieren, hat die Europäische Union einen Konjunkturfonds in Höhe von 672,5 Mrd. EUR mit dem Namen Fazilität für Erholung und Widerstandsfähigkeit eingerichtet, der den Mitgliedstaaten in Form von Zuschüssen und Darlehen zur Verfügung gestellt werden soll. 22 Pläne wurden bisher von der Kommission genehmigt und 20 Länder haben die vorgesehene Vorfinanzierung erhalten. Am 26. Januar genehmigte die Kommission den Antrag auf eine erste Zahlung von 7,4 Mrd. € an Frankreich, das eine erste Reihe von Zielen erfüllt hatte. Die Kommission hat die ungarischen und polnischen Pläne aufgrund von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit bislang noch nicht genehmigt. Die Stiftung bietet Ihnen eine interaktive Karte der Pläne für jedes Land, auf der Sie sich über die Beträge, Zeitpläne und Prioritäten informieren können... Fortsetzung

In den Niederlanden wurden Kulturstätten wieder geöffnet, ebenso wie Bars und Restaurants, allerdings nur bis 22 Uhr und mit eingeschränkter Kapazität. In Österreich wird der Lockdown für nicht geimpfte Personen am 31. Januar aufgehoben. In Dänemark wurden Einschränkungen wie das Tragen des Mundschutzes am 1. Februar aufgehoben. Am selben Tag wird in Italien die Gültigkeit des Gesundheitspasses von neun auf sechs Monate herabgesetzt, außer nach einer Auffrischung des Impfschutzes. Um die Entwicklung der Lage zu verfolgen und sich über die Maßnahmen in den EU-Mitgliedstaaten zu informieren, bietet Ihnen die Stiftung eine vollständige Karte der bestehenden Maßnahmen. Eine unverzichtbare Ressource, die regelmäßig aktualisiert wird... Fortsetzung

Die Kommission hat am 26. Januar dem Parlament und dem Rat vorgeschlagen, eine Erklärung der digitalen Rechte und Prinzipien zu unterzeichnen, die den digitalen Wandel in der Europäischen Union leiten soll. Das Dokument ist ein Leitfaden für politische Entscheidungsträger und Unternehmen im Umgang mit neuen Technologien... Fortsetzung

Vierzehn französische Minister stellten vom 24. bis 27. Januar vor 12 Ausschüssen des Parlaments die Prioritäten der französischen Ratspräsidentschaft vor und diskutierten mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments... Fortsetzung

Der Sonderausschuss des Parlaments zur Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse der EU hat seine abschließenden Empfehlungen angenommen. Man fordert die Europäische Union auf, das Bewusstsein der Öffentlichkeit durch umfassende Informationskampagnen und Schulungen für Personen in sensiblen Positionen zu schärfen. Man fordert die Schaffung eines Sanktionssystems gegen Desinformation sowie strengere Regeln für Social-Media-Plattformen, die als Vermittler ausländischer Einflussnahme dienen... Fortsetzung

Am 25. Januar führten die Minister für Europäische Angelegenheiten eine Debatte über das Gesetzespaket zur Gewährleistung freier und fairer Wahlen und zur Stärkung der Rechenschaftspflicht in der digitalen Welt. Außerdem tauschten sie sich über die ersten Runden der Empfehlungen der Bürgerpanels der Konferenz über die Zukunft Europas aus... Fortsetzung

Die Bildungs- und Jugendminister trafen sich am 27. Januar in Straßburg. Im Anschluss an die Europäische Jugendkonferenz und im Rahmen des Europäischen Jahres der Jugend wurden Jugenddelegierte eingeladen, an der Debatte der Minister über das bürgerschaftliche Engagement junger Menschen teilzunehmen... Fortsetzung

Der Rat legte am 26. Januar seinen Standpunkt zu dem Vorschlag über die Einführung eines universellen Standardanschlusses für alle elektronischen Geräte fest. Diese Maßnahme wird die Harmonisierung von Ladeschnittstellen und Schnellladetechnologien ermöglichen. Dies soll zur Reduzierung von Elektronikschrott beitragen. Der Rat fügte dem Vorschlag einen Anhang hinzu, um die Information der Verbraucher zu verbessern, insbesondere durch die Einführung von Piktogrammen und Etiketten... Fortsetzung

Der Rat nahm am 25. Januar eine Empfehlung über Maßnahmen an, die die Freizügigkeit während der Pandemie beeinträchtigen. Ab dem 1. Februar werden die Maßnahmen im Zusammenhang mit Covid-19 auf der Grundlage ndividuellen Situation der Person und nicht der Situation auf regionaler Ebene angewendet (mit Ausnahme von Gebieten, in denen das Virus auf sehr hohem Niveau zirkuliert). Das bedeutet, dass der entscheidende Faktor der geimpfte, getestete oder genesene Status des Reisenden sein wird... Fortsetzung

Die Minister für Hochschulbildung, Forschung und Innovation, die am 24. und 25. Januar in Paris zusammentrafen, diskutierten über die Notwendigkeit, dass sich die europäische Hochschulbildung verändern muss, um den Herausforderungen der Zukunft gerecht zu werden. Sie betonten die internationale Dimension der europäischen Politik in den Bereichen Hochschulbildung, Forschung und Innovation sowie die Bedeutung der Zusammenarbeit mit Drittstaaten. Sie erörterten die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Universitäten in Europa und verpflichteten sich, Universitätsallianzen zu erleichtern... Fortsetzung

In einer gemeinsamen Erklärung erinnerten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Joe Biden am 28. Januar an ihr gemeinsames Engagement für die Sicherheit und Nachhaltigkeit der Energieversorgung in Europa sowie für die Beschleunigung des weltweiten Übergangs zu einer sauberen Energieversorgung. Sie versprachen, ihre Zusammenarbeit zu intensivieren, um den Herausforderungen der Versorgungssicherheit sowie den hohen Preisen auf den Energiemärkten zu begegnen. Sie erwähnten auch das Ziel, die Energiesicherheit der Ukraine und die schrittweise Integration des Landes in die Gas- und Strommärkte der EU zu gewährleisten... Fortsetzung

Das Gericht der Europäischen Union hob am 26. Januar die Geldbuße in Höhe von 1,06 Mrd. € auf, die die Kommission 2009 gegen Intel verhängt hatte, weil das Unternehmen seine beherrschende Stellung auf dem Weltmarkt für Prozessoren missbraucht hatte. Diese Stellung wurde angeblich durch die folgenden Mittel erreicht. Reine Beschränkungen und die Gewährleistung von Rabatten für Computerhersteller, die unter der Bedingung gewährt wurden, dass sie nur Intel-Mikroprozessoren kauften. Das Gericht ist der Ansicht, dass die Analyse der Kommission unvollständig war und nicht nachweisen konnte, dass diese Rabatte wahrscheinlich wettbewerbswidrige Auswirkungen haben würden. Da in der Geldbuße nicht zwischen dem für die reinen Beschränkungen und dem für die Rabatte verhängten Teil unterscheiden werden kann, hebt das Gericht die Geldbuße in Höhe von 1,06 Mrd. € in ihrer Gesamtheit auf... Fortsetzung

Der Europäische Rechnungshof vertritt in einem am 24. Januar veröffentlichten Bericht die Ansicht, dass sich der Aufbau von 5G-Netzen durch die Mitgliedstaaten verzögert hat, und empfiehlt der Kommission, bis Dezember 2022 den einheitlichen und raschen Aufbau von 5G-Netzen zu fördern und ein abgestimmtes Vorgehen bei der Netzsicherheit zu unterstützen. Der Hof empfiehlt der Kommission ferner, die möglichen Auswirkungen der Einführung von 5G durch die Mitgliedstaaten auf den Binnenmarkt zu bewerten... Fortsetzung

Der spanische Regierungspräsident Pedro Sanchez empfing am 26. Januar seine finnische Amtskollegin Sanna Marin, um die Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern und die verstärkte Zusammenarbeit in europäischen Fragen wie Sicherheit oder Förderung der Rechtsstaatlichkeit zu erörtern... Fortsetzung

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz empfing am 25. Januar den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin. Die beiden Staats- und Regierungschefs forderten "klare Schritte zur Deeskalation" im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine und die Fortsetzung des Dialogs zwischen dem Westen und Russland im Rahmen des "Normandie-Formats". Sie sprachen über die Notwendigkeit, ein starkes und souveränes Europa zu entwickeln, indem seine Handlungsfähigkeit erhöht wird, sowie über eine gerechte internationale Ordnung, die Verteidigung des Klimaschutzes und die Wiederbelebung der Wirtschaft... Fortsetzung

Der Stabilitäts- und Assoziationsrat mit Serbien befasste sich auf seiner Tagung am 25. Januar mit der politischen und wirtschaftlichen Lage, der Pandemie und der Heranführungshilfe im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses. Man zog eine Bilanz der Fortschritte, die Serbien bei der Vorbereitung auf den Beitritt zur Europäischen Union gemacht hat... Fortsetzung

Die Berater der Staats- und Regierungschefs des Normandie-Formats - Frankreich, Deutschland, Ukraine und Russland - trafen sich am 26. Januar in Paris. Sie bekräftigten die Bedeutung der Einhaltung der Minsker Vereinbarungen und setzten sich für eine Deeskalation ein. Sie vereinbarten, sich innerhalb von zwei Wochen erneut in Berlin zu treffen. Am selben Tag übermittelte die NATO Russland schriftliche Vorschläge zu ihren Beziehungen, der europäischen Sicherheit und der Rüstungskontrolle. In zwei Telefongesprächen am 28. und 31. Januar stimmten der französische und der russische Präsident Emmanuel Macron und Wladimir Putin darin überein, dass eine Deeskalation und eine Fortsetzung des Dialogs notwendig seien, und erörterten die von Russland geforderten Sicherheitsgarantien. Der UN-Sicherheitsrat tritt am 31. Januar zusammen... Fortsetzung

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hielt vom 24. bis 28. Januar ihre Wintertagung in Straßburg ab. Die Debatten drehten sich um Maßnahmen zur Bekämpfung von Covid-19, die Sicherheit in Europa, die Vergiftung von Alexej Nawalny sowie den EU-Pakt zu Migration und Asyl aus der Sicht der Menschenrechte. Am 27. Januar, dem Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, sprachen Eva Clarke und Liliana Segre, zwei Überlebende des Holocaust, vor der Versammlung... Fortsetzung

Die Europäische Union hat am 27. Januar vor der Welthandelsorganisation (WTO) ein Verfahren gegen China wegen seiner diskriminierenden Handelspraktiken gegenüber Litauen eingeleitet. Man beanstandet insbesondere die Zollabfertigung litauischer Waren und die Ablehnung von Einfuhranträgen aus Litauen. Diese Praktiken treffen andere EU-Exporte, da sie auch auf Waren abzielen, die litauische Bestandteile enthalten und aus anderen EU-Mitgliedstaaten exportiert werden... Fortsetzung

Die Europäische Union beantragte am 26. Januar Konsultationen mit Ägypten im Rahmen der WTO, um einen Streit über die von Ägypten auferlegten Registrierungspflichten für Importe beizulegen. Seit 2016 verlangen die ägyptischen Behörden eine Registrierung zahlreicher landwirtschaftlicher Erzeugnisse, Lebensmittel, Kosmetika und Textilien, was zu einem Rückgang der EU-Exporte nach Ägypten um 40% führte... Fortsetzung

Am 25. Januar korrigierte der Internationale Währungsfonds seine Wachstumsprognose für 2022 nach unten. Das globale BIP soll um 4,5% steigen, was einem Rückgang von 0,5 Prozentpunkten gegenüber den Prognosen vom Oktober 2021 entspricht. Der Euroraum würde 2022 ein Wachstum von 3,9% verzeichnen, -0,4 Prozentpunkte weniger als zuvor. Als Hauptgründe für die Abwärtskorrektur werden Störungen in den Lieferketten, Energieknappheit, steigende Inflation in den meisten Volkswirtschaften, steigende Staatsverschuldung sowie die Zirkulation der Omicron-Variante genannt... Fortsetzung

Die Kommission und das Parlament haben am 25. Januar ein gemeinsames Eurobarometer Spezial zur Zukunft Europas veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass neun von zehn jungen Europäern der Meinung sind, dass der Kampf gegen den Klimawandel zu einer Verbesserung ihrer Gesundheit und ihres Wohlbefindens beitragen kann. Die am häufigsten genannten Herausforderungen sind soziale Ungleichheiten (36%), Arbeitslosigkeit (32%) und Migrationsfragen (31%). Eine große Mehrheit der befragten Europäer gibt an, gerne in der EU zu leben (81 %) und 68 % sind der Meinung, dass die EU ein Hort der Stabilität in einer krisengeschüttelten Welt ist... Fortsetzung

Im vierten Quartal 2021 ist das BIP in der Eurozone um 0,3% und in der Europäischen Union um 0,4% gestiegen. Dies geht aus einer Schätzung hervor, die Eurostat am 31. Januar veröffentlicht hat. Im Vergleich zum vierten Quartal 2020 betrug der Anstieg des BIP 4,6 % bzw. 4,8 %... Fortsetzung

Bis zum 31. März veranstaltet das Stadtmuseum Rijeka eine Ausstellung, die dem Beginn der künstlerischen Karriere von Gustav Klimt gewidmet ist. Die Ausstellung zeigt neun Gemälde, die für das kroatische Nationaltheater in Zagreb geschaffen wurden und von Gustav Klimt, seinem Bruder Ernst und ihrem Freund Matsch gemalt wurden... Fortsetzung

Das Nationale Kunstmuseum Rumäniens (MNAR) organisiert vier Ausstellungen zum 150. Geburtstag von Theodor Pallady, einem der bedeutendsten rumänischen Künstler. Die Ausstellung umfasst mehr als 100 grafische Werke... Fortsetzung

Die Stiftung Bancaja in Valencia zeigt bis zum 7. Juli eine Ausstellung rund um die drei großen valencianischen Maler des späten 19. und frühen 20. Jahrhunderts: Pinazo, Sorolla und Mongrell. Die Ausstellung vermittelt einen Einblick in die verschiedenen künstlerischen Tendenzen der Region um 1900... Fortsetzung

Die Werke des belgischen Künstlers Koen Vanmechelen werden bis zum 20. März im Uffizien-Museum in Florenz ausgestellt. Rund 30 Skulpturen und Gemälde, die dem Thema der Hybridisierung gewidmet sind, stehen so neben den Meisterwerken des Florentiner Museums wie Caravaggios Medusa oder den Selbstporträts von Rembrandt und Rubens... Fortsetzung

Die Pierre Gianadda Stiftung in Martigny zeigt bis zum 6. Juni in Zusammenarbeit mit dem Centre Pompidou eine Retrospektive von Jean Dubuffet, in der sich seine Meisterwerke der Malerei mit seinen Arbeiten auf Papier abwechseln... Fortsetzung

Die Courtauld Gallery in London zeigt vom 23. Februar bis zum 8. Mai 16 Selbstporträts von Van Gogh, die um das Selbstporträt mit verbundenem Ohr aus ihren Sammlungen gruppiert sind. Die Ausstellung zeichnet die Entwicklung des Stils des Malers in dieser persönlichen Übung nach... Fortsetzung

Bis zum 3. März zeigen 14 junge griechische Künstler in der Galerie Steinzeit in Berlin ihre Gemälde, Skulpturen, Videos und Installationen rund um das Wort "viral", das sich sowohl auf die digitale Welt als auch auf den gesundheitlichen Kontext bezieht. Im Mittelpunkt der Ausstellung stehen Überlegungen rund um die Vernetzung der Wesen und die Suche nach alternativen Lebensweisen... Fortsetzung