Der Brief31517 sept. 2007

La Lettre

Arnaud Senn

17. September 2007

Stiftung

Scy-Chazelles

1. Januar 1970

frs.jpg
Die Robert-Schuman-Stiftung unterstützt das von Robert-Schuman-Haus vom 10. – 12. Oktober organisierte Kolloquium namens "Robert Schuman und die Väter Europas – politische Kulturen und Lehrjahre". Die unter der Schirmherrschaft der Präsidenten des Europäischen Parlamentes und der Europäischen Kommission sowie des Generalsekretärs des Europarates stehende Veranstaltung hat zum Ziel, unter einem neuem Licht und mittels der Rolle der Väter Europas die intellektuellen und politischen Wurzeln der europäischen Einigung wiederzuentdecken.

Read more -noch ein Link

Wirtschaftswachstum

1. Januar 1970

Die Robert-Schuman-Stiftung organisiert mit der Industrie- und Handelskammer von paris am 19. September von 08 Uhr 30 bis 10 Uhr ein Arbeitsfrühstück zum Thema "Wirtschaftliche Perspektiven 2008 für Frankreich und für Europa". Die Debatte wird von Jean-Paul Betbèze, Chefökonom des Crédit Agricoles, Mitglied des Wirtschaftsanalyserates des Premierministers und des Wissenschaftlichen Komitees der Stiftung, sowie von Christian de Boissieu, stellvertretender Präsident des Wirtschaftsanalyserates des Premierministers und Wirtschaftsberater des Präsidenten der IHK Paris, animiert werden.

Read more -noch ein Link

Frankreich / Deutschland

1. Januar 1970

Am 20. September organisiert die Robert-Schuman-Stiftung zusammen mit dem Deutsch-Französischen Programm der DGAP (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik) eine Konferenz über die Perspektiven der französischen Europapolitik unter der Präsidentschaft von Nicolas Sarkozy. Stiftungspräsident Jean-Dominique Giuliani sowie der ehemalige Botschafter und Vizepräsident für internationale Angelegenheiten der Veolia Umwelt-Gruppe in Paris, Joachim Bitterlich, werden die beiden Redner sein.

Read more -noch ein Link

Wahlobservatorium - Griechenland

1. Januar 1970

Trotz der Waldbrände haben die griechischen Wähler dem bisherigen Premierminister Costas Caramanlis ihr Vertrauen ausgesprochen. Seine Partei Neue Demokratie hat mit 41,85% der Stimmen und 152 Sitzen, d.h. der absoluten Mehrheit in der Voudi (Parlament), die vorgezogenen Neuwahlen gewonnen. Ihr Hauptgegner, die Panhellenische Sozialistische Bewegung (PASOK), erhält 38,11% der Stimmen und 102 Sitze. Die Kommunistische Partei (KKE) von Aleka Papariga Syriza erhält 8,14% der Stimmen, d.h. 22 Sitze; die Radikale Linkskoalition (Syriza) 5,03% der Stimmen, d.h. 14 Sitze; und die rechtsextreme Orthodoxer Volksalarm (LAOS) von Giorgos Karadzaferis, die erstmals ins Parlament einzieht, 3,79% der Stimmen, d.h. 10 Sitze.

Read more

Schuman-Bericht 2007

1. Januar 1970

Die Robert-Schuman-Stiftung hat im März die erste Ausgabe eines Referenzwerkes über Europa lanciert. Das Werk bietet jährlich eine komplette und neuartige Studie der wichtigsten europäischen Herausforderungen. Es enthält in diesem Jahr ein exklusives Gespräch mit Angela Merkel. Dieses beim Verlag "Lignes de repères" veröffentlichte Werk ist in allen Buchhandlungen erhältlich.

Read more

Ratspräsidentschaft

EU-Ukraine-Gipfel

1. Januar 1970

elections.jpg
Der portugiesische Premierminister und europäische Ratspräsident José Socrates hat sich am 14. September zum EU-Ukraine-Gipfel nach Kiew begeben. Er hat den ukrainischen Präsidenten Viktor Iouchtchenko getroffen, um die in den Verhandlungen über eine neue "verstärkte Übereinkunft" verwirklichten Fortschritte zu evaluieren; Kiew sieht in dieser "verstärkten Übereinkunft" eine Beitrittsperspektive, auch wenn die Mitgliedsstaaten in diesem Punkt geteilter Meinung sind. Der innere Situation des Landes ist ebenfalls große Aufmerksamkeit geschenkt worden. In der Tat finden am 30. September vorgezogene Neuwahlen statt und die Union hofft, dass die Ukraine endlich die für die gute Entwicklung der Beziehungen notwendige politische Stabilität finden kann.

Read more -noch ein Link

Legale Einwanderung

1. Januar 1970

Der portugiesische Premierminister und momentane Ratspräsident der Europäischen Union José Sócrates hat Kommissar Franco Fratini seine Unterstützung in Einwanderungsfragen ausgesprochen. In der Tat hat dieser erklärt, dass die Auswahl von qualifizierten Arbeitskräften essentiell zur Lösung der mit einer alternden europäischen Bevölkerung einhergehenden demographischen Probleme ist. Ziel dieses Treffens war es auch, eine Lösung zur Regulierung der illegalen Einwanderung in Europa zu finden.

Read more

Parlament

Jean-Claude Trichet

1. Januar 1970

parlement.jpg
Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude-Trichet, ist am 11. September vom Wirtschaftsausschuss des Parlamentes während einer außerordentlichen Sitzung angehört worden, um seine Reaktion gegenüber den kürzlich eingetretenen Bewegungen auf den Finanzmärkten, insbesondere in Verbindung mit der Finanzkrise der Hauskredite (subprime) in den Vereinigten Staaten, darzulegen. Er hat auf der Notwendigkeit bestanden, effiziente Instrumente zur Überwachung und Regulierung der Finanzmärkte in Kraft zu setzen; dabei hat er die Bedeutung von Transparenz betont. Er hat ebenfalls seinen Willen ausgedrückt, eine Reflektion zur Funktionsweise der spekulativen Fonds einzuleiten. Schließlich hat er erachtet, dass die inflationistischen Risiken mittelfristig nicht auszuschließen seien und die Überwachung der EZB diesbezüglich beibehalten würde.

Read more

Neuverteilung der Sitze

1. Januar 1970

Der Berichtsentwurf der europäischen Abgeordneten Alain Lamassoure (EVP-ED) und Adrian Severin (ESP) zur Neuverteilung der Sitze im Europäischen Parlament ist am 11. September veröffentlicht worden. Die Schwierigkeit besteht in der Verringerung der Sitze auf 750 bei gleichzeitiger Garantie des Gleichgewichtes zwischen Bevölkerungsrepräsentation und Abgeordnetenzahlen pro Land. Diese Neuaufteilung basiert auf dem Prinzip der "degressiven Proportionalität", dessen Funktionsweise im Bericht erklärt wird. Dieses Projekt wird in der Plenarsitzung des Parlamentes am 10. und 11. Oktober diskutiert werden. Die Robert-Schuman-Sitftung hat ebenfalls Verteilungsvorschläge gemacht.

Read more -noch ein Link

Kommission

Haushalt

1. Januar 1970

commission1.jpg
Am 12. September ist eine Befragung zur Reform des Haushalts der Europäischen Union gestartet worden. Im Anschluss an diese wird die Kommission einen Vorschlag zur Reform des Haushalts 2008-2009 vorstellen. Themen wie die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), Umweltfragen und Einwanderung dürften angeschnitten werden. Ziel dieser Überarbeitung ist die Verstärkung der Effizienz bei gleichzeitiger Beachtung des Prinzips des guten Managements. Es geht ebenfalls darum, langfristig die prioritären Politiken der Union festzulegen.

Read more

Nach unten korrigierte Wirtschaftsprognosen

1. Januar 1970

Die Europäische Kommission hat am 11. September in ihrem Bericht zu den Wirtschaftsprognosen für 2007 ein Wirtschaftswachstum der Europäischen Union um 2,8% und der Eurozone um 2,5% vorrausgesagt. Diese Prognosen stellen eine Korrektur um 0,1% nach unten gegenüber der Frühlingsprognose dar. Die Inflation dürfte 2007 um 2,2% in der Europäischen Union und um 2% in der Eurozone ansteigen (dies bedeutet ein Anstieg um 0,1 Prozentpunkte gegenüber der Frühlingsprognose), insbesondere wegen des Preisanstiegs der Basisgüter. Der Euro hat am 12. September einen neuen historischen Rekord von 1,3910 Dollar erreicht.

Read more

GAP

1. Januar 1970

Am 13. September ist die Brachliegequote für den Herbst 2007 und das Frühjahr 2008 von der Europäischen Kommission auf Null zurückgefahren worden. Diese will so dem Anstieg der Getreidepreise entgegenwirken. Dies bringt wieder die Frage nach der Brachlegung und der Anpassung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) an die wirtschaftlichen und ökologischen Herausforderungen aug. Am 14. September hat die Europäische Landwirtschaftskommissarin Mariann Fischer Boel einen Vorschlag für die zukünftige GAP vorgestellt.

Read more -noch ein Link

Nanotechnologien

1. Januar 1970

Das 6. Forschungsrahmenprogramm der Europäischen Union, das 1,4 Milliarden Euros an 550 Projekte im Bereich der Nanowissenschaften und -technologien verteilt, stellt ein Drittel der gesamten öffentlichen Mittel zu Gunsten der Nanotechnologien dar, was es zum weltweit wichtigsten Finanzierungsorganismus in diesem vielversprechenden Bereich macht.

Read more

Forschung / Entwicklung

1. Januar 1970

Die Europäische Kommission hat am 13. September entschieden, keinen Einspruch gehen die finanziellen Unterstützungen einzulegen, die die französische Agentur für die industrielle Innovation zwei Forschungs- und Entwicklungsprogrammen ("NanoSmart" und "HOMES") gewähren wird. Das NanoSmart-Programm ist im Bereich der Nanotechnologien angesiedelt und wird die Verbesserung der Leistungen von mikro- und optoelektronischen Komponenten erlauben. Das HOMES-Program zielt auf Energieeinsparungen bei Gebäuden ab. Die öffentlichen Finanzierungen belaufen sich auf 80 Millionen Euros für NanoSmart und 39 Millionen Euros für HOMES.

Read more

Mobilität

1. Januar 1970

Die europäische Woche der Mobilität, die vom 16. bis zum 22. September stattfindet, bietet zahlreiche Aktivitäten zur Förderung der "nachhaltigen" Mobilität an. Mehr als 1300 Städte nehmen an der Veranstaltung teil. Ziel dieser Veranstaltung ist es, den Bürgern Transportalternativen zum Auto zu präsentieren. Höhepunkt der Woche ist der 22. September mit dem Tag "Eine autofreie Stadt".

Read more

Rat

Wirtschaft

1. Januar 1970

conseilparlement.jpg
Am 14. September haben die 27 Wirtschafts- und Finanzminister ihren Optimismus in Bezug auf die wirtschaftlichen Perspektiven der Eurozone unterstrichen, ungeachtet der von der Hypothekenkrise in den Vereinigten Staaten hervorgerufenen Marktturbulenzen. Der Präsident der Eurogruppe Jean-Claude Juncker hat die Auswirkung des starken Euros auf das Wachstum relativiert und eine größere Transparenz der Märkte gefordert. Die Eurogruppe hat darüber hinaus Frankreich für seinen mangelnden Ehrgeiz bei der Rückführung des öffentlichen Defizits kritisiert. Zu diesem Punkt hat die französische Wirtschaftsministerin Christine Lagarde den Willen ihres Landes unterstrichen, das europäische Ziel eines ausgewogenen Haushaltes bis 2010 zu erreichen.

Read more

Gerichtshof

Schullaufbahn

1. Januar 1970

cjue.jpg
Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften hat in einem Urteil am 11. September entschieden, dass die deutsche Gesetzgebung zu Steuerabschreibungen für Studiengebühren für Eltern, deren Kinder Schulen besuchen, die bestimmten Kriterien entsprechen, gegen das Gemeinschaftsrecht verstößt. Sie führt in der Tat eine Diskriminierung dadurch ein, dass davon bloß die Steuerzahler profitieren, deren Kinder in Deutschland eingeschult sind. Deshalb hat der Gerichtshof entschieden, dass Deutschland von dieser Vorrichtung nicht die Steuerzahler ausschließen könne, deren Kinder Schulen, die den gleichen Konditionen entsprechen, in einem anderen Mitgliedsstaat besuchen.

Read more

Microsoft

1. Januar 1970

In einer am 17. September gefällten Entscheidung erachtet der Gerichthof, dass die Entscheidung der Europäischen Kommission, laut der das amerikanische Unternehmen Microsoft eine dominante Position auf dem Markt der PC-Betriebssysteme innehat, berechtigt ist, vor allem in Bezug auf den gekoppelten Verkauf des Windows Media Player. Angesichts des Missbrauchs der dominanten Position bestätigt der Gerichtshof die Strafe in Höhe von 497 Millionen Euros. Er hat jedoch bestimmte Elemente der Entscheidung zur Designierung eines unabhängigen Beauftragten, welche im Gemeinschaftsrecht keine juristische Basis haben, annulliert.

Read more

EZB

Bosnien-Herzegowina

1. Januar 1970

bce.jpg
Am 12. September hat die Europäische Zentralbank (EZB) ihren Bericht über das Programm zur Evaluierung der Bedürfnisse der bosnischen Zentralbank veröffentlicht. Dieser Bericht identifiziert die Bereiche, in denen im Hinblick auf den Beitritt zum Europäischen System der Zentralbanken Fortschritte erzielt werden müssen.

Read more

Europarat

Anti-Folter-Komitee

1. Januar 1970

conseilparlement.jpg
In seinem am 14. September veröffentlichten Generalbericht prangert das Anti-Folter-Komitee des Europarates die geheimen Gefangenhaltungen an, eine illegale und insbesondere im Rahmen des Kampfes gegen den Terrorismus benutzte Methode. Eine geheime Gefangenhaltung ist in sich eine schlechte Behandlungen und zieht auf Grund der damit verbundenen Unterdrückung der Grundrechte unweigerlich das Risiko der Benutzung weiterer Formen schlechter Behandlung nach sich. Das Anti-Folter-Komitee lenkt ebenfalls die Aufmerksamkeit auf die verbreiteten Problemen der Gefängnisüberfüllungen, der Gewalt zwischen Gefangenen und der unzureichenden Aktivitäten für die Häftlinge.

Read more

Deutschland

Deutsch-französischer Gipfel

1. Januar 1970

allemagne.jpg
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy haben sich am 10. September anlässlich eines informellen Gipfels getroffen. Die Diskussionen haben sich auf wirtschaftliche und finanzielle Fragen konzentriert. Die Begegnung hat es auch erlaubt, einen Rahmen für die Reflexion über die mittelfristige Zukunft der Europäische Union ins Auge zu fassen und die Idee von eigenständigen europäischen Sanktionen gegen den Iran, die die von der ONU vorhergesehenen ergänzen würden, anzusprechen. Darüber hinaus haben Nicolas Sarkozy und Angela Merkel dem Ratspräsidenten der Europäischen Union einen gemeinsamen Brief zur Verstärkung der Lissabon-Strategie geschickt.

Read more -noch ein Link

Haushalt

1. Januar 1970

Während einer Budgetdebatte im Bundestag am 12. September hat Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstrichen, dass die Bundesregierung die Basis des Wiederaufschwungs verstärken und alle Bürger an der guten wirtschaftlichen Konjunktur teilhaben lassen will. Die wirtschaftlichen Ergebnisse Deutschlands zeigten, dass die Regierungsstrategie mit der Devise "Sanieren, reformieren, investieren" Früchte zeige. Dank der Reform der Unternehmenssteuern und dem Reformprojekt zu den Erbschaftssteuern führt die Bundesregierung ihre Anstrengungen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und damit des deutschen Wirtschaftswachstums weiter. Darüber hinaus plant die Bundesregierung, zur Beibehaltung der momentanen wirtschaftlichen Entwicklung und unter Beibehaltung der Haushaltssanierung massiv in Zukunftsbereiche, insbesondere in Bildung und Ausbildung, zu investieren.

Read more

Umwelt

1. Januar 1970

Am 11. September hat in Berlin ein Treffen der Umwelt- und Energieminister der 20 Länder, die weltweit am meisten Energie verbrauchen, stattgefunden, Diese Klimakonferenz dürfte ein Mandat für die Post-Kyoto-Modalitäten ab 2013 geben. Sie hat zu einer gemeinsamen Strategie für die UN-Klimakonferenz, die im Dezember in Bali stattfinden soll, geführt.

Read more

Bulgarien

Südosteuropa

1. Januar 1970

bulgarie.jpg
Am 12. und 13. September haben sich die Außenminister der Mitgliedsstaaten des südosteuropäischen Kooperationsprozesses (SEECP) zu einem informellen Treffen in Sofia versammelt. Diese Instanz versammelt Albanien, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Kroatien, Griechenland, Mazedonien (FYROM), Moldawien, Montenegro, Rumänien, Serbien und die Türkei. Der Titel des Treffens lautetet "Die regionale Zusammenarbeit verbessern – ein Fortschritt bei der euro-atlantischen Integration der SEECP-Länder".

Read more

Finnland

Europäische Schule

1. Januar 1970

finlande.jpg
Am 13. September hat die finnische Regierung ihren Vorschlag zur Eröffnung einer Europäischen Schule in Helsinki im August 2008 unterbreitet. Diese Schule würde Schüler von der Grundschule bis zum Abitur beherbergen. Helsinki ist in der Tat der Sitz der Europäischen Agentur für chemische Produkte (ECHA), welche in der REACH-Richtlinie vorgesehen ist. Die Übereinkunft zwischen der finnischen Regierung und ECHA sieht die Errichtung einer akkreditierten Schule vor, welche dem Programm der Europäischen Schule folgt. Momentan existieren 14 Europäische Schulen in sieben Mitgliedsstaaten und von nationalen Behörden geleitete und akkreditierte Schulen in Parma (Italien), Dunshaughlin (Irland) und Heraklion (Griechenland); in diesen Städten sind europäische Agenturen untergebracht.

Read more -noch ein Link

Frankreich

Die Franzosen und Europa

1. Januar 1970

france.jpg
Ein durch TNS Sofres für das Außen- und Europaministerium im Juli 2007 durchgeführte Umfrage bestätigt, dass die Franzosen dem europäischen politischen Projekt mehr und mehr gewogen sind. Die Befragten sind Europa mehr verbunden als 2000 (+22 Prozentpunkte zwischen 2000 und 2007). 58% der befragten Personen sind der Meinung, dass der überarbeitete Vertrag "eine gute Sache zur Wiederbelebung der europäischen Einigung" ist. Seit der Wahl von Nicolas Sarkozy zum französischen Staatspräsidenten ist eine Mehrheit (58%) der Meinung, dass Frankreich eine Führungsrolle in der Europäischen Union spielt (+21 Prozentpunkte zwischen Juni 2006 und Juli 2007).

Read more

Landwirtschaft

1. Januar 1970

Während der Landwirtschaftsausstellung von Rennes hat der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy am 11. September seinen Willen kundgetan, die 2013 zu Ende gehende Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) zu modernisieren. Laut ihm muss die GAP vier Zielen entsprechen. "die europäische Nahrungsmittelunabhängigkeit und –sicherheit garantieren", "zur Weltnahrungsmittelstabilität beitragen", "das Gleichgewicht unsere ländlichen Gegenden bewahren" und "am Kampf gegen den Klimawandel und zur Umweltverbesserung teilnehmen". Er hat erklärt, dass diese Reformen während der französischen Ratspräsident der Europäischen Union im zweiten Halbjahr 2008 verwirklicht werden dürften.

Read more

Die Verwaltung und die EU

1. Januar 1970

Im Anschluss an den öffentlichen Bericht des Staatsrates zur französischen Verwaltung und der Europäischen Union organisieren der Staatsrates und das Institut d´Etudes Politiques de Paris am 12. Oktober einen Studientag zum Thema "Die nationalen Verwaltungen und die Europäische Union".

Read more

Verteidigung

1. Januar 1970

Die Debatte über die Wiedereingliederung Frankreichs in die integrierten Militärstrukturen der NATO ist anlässlich der 5. Sommeruniversität zur Verteidigung vom 11. und 12. September in Toulouse wiederbelebt worden. Am 30. September hatte Republikspräsident Nicolas Sarkozy eine mit der Verfassung eines Weißbuches zur Verteidigung und nationalen Sicherheit beauftragte und von Staatsrat Jean-Claude Nallet präsidierte Kommission ins Leben gerufen. Dieses Weißbuch, dessen Veröffentlichung im März 2008 geplant ist, wird diese Frage wenige Wochen vor dem im Frühling 2008 in Budapest vorgesehenen Gipfel des Atlantischen Bündnisses entscheiden. Neben der Verteidigungsreform sind die Themen Abschreckung, Prävention und Truppenschutz und –entsendung im Jahre 2025 angeschnitten worden.

Read more -noch ein Link

Griechenland

Parlamentswahlen

1. Januar 1970

grece.jpg
Der griechische Premierminister Costas Caramanlis hat am 16. September die vorgezogenen Neuwahlen gewonnen. Seine Partei Neue Demokratie (ND) steht mit 41,85% der Stimmen an erster Stelle, vor dem PASOK (38,11%) und der KKE-Partei (8,15%). Mit 152 Sitzen von 300 erhält er die absolute Mehrheit in der Vouli (Parlament); der PASOK erhält 102 und die KKE 22.

Read more

Ungarn

Nicolas Sarkozy

1. Januar 1970

hongrie.jpg
Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat sich am 14. September nach Ungarn begeben, um "neue Verbinduneng mit den Staaten Zentraleuropas zu knüpfen". Es handelt sich um die erste Reise eines französischen Präsidenten nach Ungarn seit dem Beitritt dieses Landes zur Europäischen Union am 1. Mai 2004. In einer Rede vor dem ungarischen Parlament hat er erklärt, dass er Budapest als erste Etappe seiner Tour ausgewählt habe, um "ein Missverständnis aus dem Wege zu räumen": "Es gibt für Frankreich nicht ein altes und ein neues Europa". Nicolas Sarkozy hat sich mit Präsident Laszlo Solyom, Premierminister Ferenc Gyurcsany und dem Vorsitzender der größten Oppositionspartei Fidesz, Viktor Orban, unterhalten.

Read more -noch ein Link

Litauen

Kaliningrad

1. Januar 1970

lituanie.jpg
er europäische Abgeordneten Vytautas Landsbergis (EVP-ED) während eines Treffens mit der Europäischen Kommissarin für Außenbeziehungen, Benita Ferrero-Waldner, seine Zweifel über die Sichtweise der Europäischen Union auf die Lage in der russischen Enklave Kaliningrad kundgetan.

Read more

Vereinigtes Königreich

Sanitäres Embargo

1. Januar 1970

royaume-uni.jpg
Die Europäische Kommission hat am 12. September nach der Entdeckung eines neuen BSE-Falls im Surrey (Südosten des Landes) das Embargo auf alle britischen Fleisch- und Milchproduktexporte wiederhergestellt. Das Vereinigte Königreich wird bis zum 15. Oktober 2007 unter dem Vorbehalt von Neuevaluierungen als Risikozone betrachtet werden.

Read more

Slowenien

Arbeitsprogramm

1. Januar 1970

slovenie.jpg
Der slowenische Staatssekretär für europäische Angelegenheiten Janez Lenarcic hat seinen Willen kundgetan, dass die Europäische Union zu einer einstimmigen Entscheidung in der Kosovo-Frage kommen solle. Die Kosovo- und Balkanfrage sowie die Beitrittsprozesse Kroatiens und der Türkei werden im Zentrum des Programms der slowenischen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union stehen, welche am 1. Januar 2008 beginnt.

Read more -noch ein Link

Schweden

Regierung

1. Januar 1970

suede.jpg
Am 12. September hat der schwedische Premierminister Fredrik Reinfeldt Ewa Björling zur Außenhandelsministerin ernannt. Sie ist seit 2002 Mitglied des Riksdag (Parlaments) und sitzt im Außenausschuss. 10 der 23 Mitglieder der schwedischen Regierung sind nun Frauen.

Read more

Serbien

Beziehungen mit der EU

1. Januar 1970

serbie.jpg
Am 13. September hat der serbische Vizepremierminister Bozidar Djelic angekündigt, dass Serbien die Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Partnerschaftsabkommen mit der Europäischen Union abgeschlossen habe, welches Mitte Oktober in Kraft treten solle. Die im Oktober 2005 begonnenen Verhandlungen sind 13 Monate auf Grund der fehlenden Zusammenarbeit Serbiens mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien unterbrochen gewesen. Serbien muss jedoch schnell seine Reformen weiterverfolgen, da im November die Veröffentlichung des Jahresberichts der Europäischen Kommission über den Erfolg Serbiens auf dem Weg zum EU-Beitritt ansteht.

Read more

Kosovo

1. Januar 1970

Am 12. und 13. September haben der serbische Präsident Boris Tadic und seine Regierung hintereinander die kosovarischen Serben aufgerufen, die am 17. November stattfindenden Parlamentswahlen, die sie als "kontraproduktiv" erachten, zu boykottieren. Der serbische Premierminister Vojislav Kostunica hat darüber hinaus klar angekündigt, der er für den Kosovo keine außerhalb des UN-Rahmens gefundene Lösung akzeptieren werde.

Read more

Russland

Viktor Zoubkov

1. Januar 1970

russie.jpg
Am 12. September hat der seit 5. März 2004 amtierende russische Premierminister Mikhaïl Fradkov seinen Rücktritt sowie den seiner gesamten Regierung eingereicht. Der russische Präsident Wladimir Putin hat den ehemaligen Direktor des Föderalen Finanzkontrolldienstes, Viktor Zoubkov, zu seinem Nachfolger ernannt. Letzterer hat sofort angekündigt, dass er möglicherweise bei den Präsidentschaftswahlen im März 2008 antreten würde, an denen Wladimir Putin wegen der zwei schon geleisteten aufeinanderfolgenden Mandate nicht teilnehmen kann. Er ist nicht der einzige Anwärter. Wladimir Putin lässt anklingen, der er 2012 antreten könnte.

Read more -noch ein Link -noch ein Link -noch ein Link

Eurostat

Leistungsbilanz

1. Januar 1970

eurostat.jpg
Laut den von Eurostat am 11. September veröffentlichten Zahlen hat die Leistungsbilanz der Europäischen Union im zweiten Quartal 2007 ein Defizit von 18,7 Milliarden Euros vermerkt; im zweiten Quartal 2006 lag das Defizit bei 10,8 Milliarden und im ersten Quartal 2007 bei 32 Milliarden. Im zweiten Quartal 2007 hat die Dienstleistungsbilanz der Europäischen Union einen Überschuss von 21 Milliarden angezeigt; im zweiten Quartal 2006 lag der Überschuss bei 19,5 Milliarden und im ersten Quartal 2007 bei 15,2 Milliarden.

Read more

Industrieproduktion

1. Januar 1970

Laut den von Eurostat am 12. September veröffentlichten Zahlen hat im Juli 2007 gegenüber Juni 2007 die Industrieproduktion in der Eurozone um 0,6% und in der Europäischen Union um 0,4% zugelegt. Im Juni war die Produktion in der Eurozone unverändert geblieben und hatte in der Europäischen Union um 0,1% zugelegt. Im Juli 2007 hat gegenüber Juli 2006 die Industrieproduktion in der Eurozone um 3,7% und in der Europäischen Union um 3,5% zugelegt.

Read more

Arbeitskraft

1. Januar 1970

Laut den von Eurostat am 12. September veröffentlichten Zahlen hat der Gesamtstundenlohn in der Eurozone im zweiten Quartal 2007 auf Jahresbasis um 2,5% zugenommen, gegenüber 2,3% im Vorquartal. In der Europäischen Union lag die jährliche Steigerung bei 3,2% im zweiten Quartal 2007, gegenüber 3,6% im Vorquartal. Unter den Mitgliedsstaaten lagen die niedrigsten Jahresanstiege des Stundenlohnes in Deutschland (1,2%), Schweden (2,3%) und Finnland (2,6%) und die höchsten in Lettland (31,7%), Rumänien (23,4%) und Litauen (21,6%).

Read more

Beschäftigung

1. Januar 1970

Laut den von Eurostat am 13. September veröffentlichten Zahlen hat die Beschäftigungszahl in der Eurozone im zweiten Quartal 2007 um 0,5% (776.000 Personen) zugelegt. Im Verlauf des gleichen Zeitraums hat die Zahl der Beschäftigten in der Europäischen Union um 0,5% (1.010.000 Personen) zugenommen. Im ersten Quartal 2007 lag die Wachstumsrate bei 0,6% in der Eurozone und bei 0,4% in der Europäischen Union. Die Analyse zeigt, dass im zweiten Quartal 2007 221,1 Millionen Männer und Frauen in der Europäischen Union einen Beschäftigungsplatz hatten, davon 142,9 Millionen in der Eurozone.

Read more

OECD

Biokraftstoffe

1. Januar 1970

ocde.jpg
In einem für das Weltforum für nachhaltige Entwicklung am 10. und 11. September vorbereiten Bericht mit dem Titel "Biokraftstoff – ist die Medizin schlimmer als die Krankheit?" spricht sich die OECD für eine Unterbrechung der Biokraftsubventionen aus. Die Biokraftstoffe hätten das Potential, Nahrungspreise nach oben zu treiben und zur Zerstörung von natürlichen Lebensräumen zu führen. Laut den Autoren hat die aktuelle Bewegung zur Entwicklung der Benutzung von Biokraftstoffen sogar die Fähigkeit, die Märkte zu destabilisieren, während ihr Beitrag bei der Reduktion von Schadstoffausstößen vernachlässigbar ist.

Read more

Berichte

NATO-Evolution

1. Januar 1970

etudes.jpg
In einem Informationsbericht des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Senates zur Evolution der NATO und den daraus resultierenden Herausforderungen stellen die Senatoren Jean François-Poncet (UMP), Jean-Guy Branger (UMP) und André Rouvière (PS) die Frage nach der Relevanz des französischen Sonderstatus im Atlantischen Bündnis. Frankreich ist momentan Mitglied der politischen, jedoch nicht der militärischen Instanzen, seit der französische Präsident Charles de Gaulle 1966 die französischen Streitkräfte aus den integrierten Militärstrukturen der NATO zurückgezogen hat.

Read more

Migration und Integration

1. Januar 1970

Die Europäische Kommission hat am 12. September ihren dritten Jahresbericht über Migration und Integration vorgelegt. Dieser Bericht analysiert die auf nationaler und gemeinschaftlicher Ebene im Bereich der Zulassung und der Integration von Drittstaatsbürgern unternommenen Maßnahmen. Er bietet schließlich einen Gesamtüberblick über die Politiken und trägt zur Evaluierung und Verstärkung der Integrationsmaßnahmen bei.

Read more -noch ein Link

Publikationen

Verteidigungsindustrie

1. Januar 1970

publications.jpg
Die "Fondation pour la recherche stratégique" veröffentlicht eine Studie namens "Evolutionsperspektiven der Verteidigungsindustrie in Europa", in der die Autoren Hélène Masson und Cédric Paulin die Lage der europäischen Verteidigungsindustrien (Luftfahrt-, Schiffsbau- und Landverteidigungsindustrien) aufzeichnen, die Industriepolitiken der wichtigsten europäischen Waffenproduzenten (Deutschland, Spanien, Frankreich, Vereinigtes Königreich, Italien und Schweden) unter die Lupe nehmen, die Aktionsinstrumente der Europäischen Union im Verteidigungsbereich präsentieren und abschließend mehrere Empfehlungen aussprechen.

Read more

Pierre Pflimlin

1. Januar 1970

Zum hundersten Geburtstag von Pierre Pflimlin bringt der Coprur-Verlag ein Werk über einen der sehnlichsten Verfechter der europäischen Einigung heraus; es trägt den Titel "Pierre Pflimlin, Elsässer und Europäer".

Read more

Agenda

Newsletter Archives

Europa: Die Beschleunigung

Die neue deutsche Regierung: Eine europäische Wende?

Das Gipfeltreffen Europäische Union - Großbritannien am 19. Mai 2025: ein Meilenstein in der langen Zeit seit dem Brexit

"Wir müssen die "Koalition der Willigen" finden, die in der Lage ist, die derzeitigen Meinungsverschiedenheiten zu überwinden."

Die Europäische Union angesichts des Nationalsouveränismus: eine neue demokratische Herausforderung?

The Editors of the Newsletter :
Stefanie Buzmaniuk, Helen Levy

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
info@robert-schuman.eu

Director of Publication :
Robert-Schuman-Stiftung

Any questions or suggestions?
Contact Us!

info@robert-schuman.eu

pdf

Der Brief n°315- Version des 17 sept. 2007