In der 50. Ausgabe der Zeitschrift "Géoéconomie" (Geoökonomie) veröffentlicht Stiftungsgeneraldirektorin Pascale Joannin einen Artikel mit dem Titel "Europa 2025: wirtschaftlicher Riese, politischer Zwerg?". Sie unterstreicht das "bemerkenswerte Potenzial", über das die Union verfügt, und das "neue Genre", das sie als Macht personifiziert; sie ruft Europa dazu auf, seine politische Konstruktion fortzuführen, sich als Macht zu begreifen und sich der Globalisierung anzupassen.

Nachdem die irische Regierung von ihren europäischen Kollegen wichtige Zugeständnisse in den Bereichen Verteidigung (militärische Neutralität), Soziales (Recht auf das Leben, Bildung und Familie), Steuern und die Beibehaltung des eigenen europäischen Kommissars bekommen hat, hat die Regierung beschlossen, die Iren am 2. September erneut per Referendum über die Ratifizierung des Lissabon-Referendums abstimmen zu lassen. Zahlreiche europäische Persönlichkeiten setzen sich schon dafür ein, dass "Irland im Herzen Europas bleibt" (Unternehmenschefs, Gewerkschaften) und führen insbesondere den Fall des benachbarten Island an, dass der EU beitreten will. Auch wenn die Umfrage eine Mehrheit für das Ja geben (46%), bleibt die Zahl der Unentschlossenen sehr hoch (25%). Einen Monat vor dem Referendum bleibt alles offen und die Kampagne, die soeben begonnen hat, muss zur Überzeugung benutzt werden.

Am 31. August hat der griechische Premierminister Costas Caramanlis (Neue Demokratie, ND) Staatspräsident Costas Papoulias seine Entscheidung mitgeteilt, das Parlament aufzulösen und um zwei Jahre vorgezogene Neuwahlen einzuberufen (die Wahl war ursprünglich für den Herbst 2011 vorgesehen). Der Regierungschef hat am 3. September angekündigt, dass diese Wahl am 4. Oktober stattfinden werde. Das griechische Einkammernparlament (Vouli) umfasst 300 Mitglieder, die in einer Proporzwahl für vier Jahre gewählt werden. Fünf politische Parteien sind vertreten: die Neue Demokratie (ND) des Premierministers umfasst 152 Abgeordnete; die wichtigste Oppositionspartei PASOK, die von George Papandréou geleitet wird, 102; die Kommunistische Partei 22; die Radikale Linkskoalition (SYRIZA) 14; der rechtsextreme Orthodoxe Volksalarm (LASO) 10. Laut einer am 10. September veröffentlichten Meinungsumfrage würde die PASOK 31,5% der Stimmen und die ND 25,1% erhalten. 21,6% der befragten Personen sind unentschieden.

Eine Woche vor der Wahl verfügen die rechten Oppositionskräfte über einen leichten Vorsprung vor der regierenden Linkskoalition. Laut einer Rechnung von NTB auf der Basis von 16 durchgeführten Umfragen könnten die vier Rechtsparteien 88 der 169 Sitze im Parlament erringen, die Regierungskoalition 79 und die linksextreme Formation Rot zwei. Ein Viertel der befragten Personen sind noch unentschieden. Laut einer von TNS Gallup realisierten und Ende August veröffentlichten Umfrage denken 76,4% der Norweger, dass Premierminister Jens Stoltenberg seinen Posten bewahren wird. Drei Regierungskoalition erscheinen möglich: die Fortführung der bisheriger Koalition aus Arbeiterpartei, Zentrumspartei und Sozialistischer Linkspartei; eine Minderheitsregierung der Arbeiterpartei; oder eine Minderheitsregierung aus Konservativer Partei, Liberaler Partei und Christlicher Volkspartei.

Die Abgeordneten des Wirtschafts- und Monetärausschusses des Europäischen Parlamentes haben am 2. Dezember mit ihren amerikanischen Amtskollegen über die Wirtschaftskrise und den neuen Regulierungsrahmen der Finanzmärkte debattiert. Ziel ist es, die Gründe und die Ausweite der Krise zu identifizieren und sich auf die Lösung der Probleme zu konzentrieren. Die europäischen und amerikanischen Abgeordneten haben sich auf die Verbesserung der Kontakte und des Informationsaustausches verständigt.

Deutschland und Frankreich wollen die EU mobilisieren, um beim G20-Gipfel in Pittsburgh am 24. und 25. September die Regulierung der internationalen Finanzmärkte voranzubringen. Bei einem Treffen in Berlin am 31. August haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy ihre Absicht kundgetan, einen gemeinsamen Brief zu verfassen. Frankreich und Deutschland rufen insbesondere zu konkreten Fortschritten hinsichtlich des "Skandals" der von den Banken an ihre Händler und Führungskräfte ausgeschütteten Boni auf. Die beiden Länder wollen darüber hinaus die Reglementierung der Boni "unabhängig von der Entscheidung der anderen" verschärfen.

Laut dem nationalen griechischen Statistikamt ESYE ist das griechische PIB im zweiten Quartal 2009 gegenüber dem Vorquartal um 0,2% gestiegen. Über ein Jahr ist die Wirtschaft um 0,3% geschrumpft.

Beim Ministerrat am 1. September hat der österreichische Kanzler Werner Faymann sich für eine europäische Steuer auf Finanztransaktionen ausgesprochen, die es den europäischen Ländern erlauben würde, ein bis zwei Mrd. EUR einzunehmen, ohne die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Die Diskussionen haben die Zukunft des europäischen Finanzsystems und die Funktionsweise des Frühwarnmechanismus betroffen. Der Kanzler hat die Beschäftigungssituation in Österreich angeschnitten, das momentan 238.803 Arbeitslose umfasst (29,8% mehr als vor einem Jahr) und 54.429 Teilzeitarbeiter. Die Situation dürfte in den nächsten Monaten weiterhin angespannt bleiben.

Am 3. September haben die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der britische Premierminister Gordon Brown und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy dem schwedischen Premierminister und amtierenden EU-Ratspräsident Fredrik Reinfeldt einen gemeinsamen Brief zur Vorbereitung des G20-Gipfels in Pittsburgh am 24. und 25. September adressiert. Deutschland, das Vereinigte Königreich und Frankreich sind der Meinung, dass eine "starke und gemeinsame Botschaft der europäischen G20-Staaten eine entscheidende Vorbedingung zur Sicherstellung des Erfolgs des Gipfels sein wird" und die Umsetzung der Konjunkturpläne erlauben wird. Die drei Länder rufen zur Anwendung von verpflichtenden Regeln für Finanzinstitutionen auf, um die Governance zu verbessern, die Transparenz zu verstärken und Gehälter und Boni zu modifizieren. Am 4. September hat der schwedische Premierminister Fredrik Reinfeldt eine außerordentliche Sitzung des Europäischen Rates für den 17. September einberufen, um die Position der EU beim G20-Gipfel zu koordinieren.

Am 4. September hat EZB-Präsident Jean-Claude Trichet in Frankfurt über die von der EZB verfochtene "Exit-Strategie" gesprochen. EZB-Ratsmitglied Jürgen Stark hat über die Bewahrung der Preisstabilität in Zeiten der Finanzkrise besprochen. Am 3. September hat die EZB ihren wichtigsten Leitzins unverändert bei 1% belassen. Die Sätze für Refinanzierung und Einlagen bleiben ebenfalls unverändert bei 1,75% und 0,2%. Hinsichtlich der Eurozone sieht die EZB einen Rückgang des PIB um 4,1% für 2009 voraus. Darüber hinaus hebt die EZB ihre Wachstumsprognose für 2010 auf +0,2% an.

In einer Konferenz vor der Bundesbank am 4. September hat IWF-Generaldirektor Dominique Strauss-Kahn erklärt, dass Signale für einen Rückkehr der Weltwirtschaft zur Stabilität existierten, hat aber den Verantwortlichen empfohlen, die größte Vorsicht beizubehalten. Er hat unterstrichen, dass abzuwarten sei, bis der Wirtschaftsaufschwung gut eingeleitet und ein Rückgang der Arbeitslosigkeit zu beobachtet sein müsse, bevor die zur Bekämpfung der globalen Krise eingeleiteten Maßnahmen beendet werden könnten. Er hat daran erinnert, dass die Konjunkturpakete auf internationaler Ebene koordiniert sein müssten.

Die italienischen und deutschen Industriellen haben am 2. September die EU aufgefordert, "dringende" Maßnahmen zu ergreifen, um den Zugang der Unternehmen zu Krediten zu erleichtern, und dabei die Basel II-Kriterien kritisiert, die laut ihnen in Krisenzeiten das Kreditangebot begrenzen. In einem Brief an den schwedischen Premierminister und amtierenden EU-Ratspräsidenten Fredrik Reinfeldt, und an den Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, versichern die italienische Confindustria und der deutsche BDI, dass "der Zugang zu Krediten immer schwieriger wird, insbesondere für KMU". Die beiden Organisationen sehen "beunruhigende Zeichen für einen "credit crunch" in Italien und Deutschland", der "dramatische Konsequenzen für Investitionen und Beschäftigung haben würde", so der von der Confindustria verbreitete Text.

Die ungarische Regierung hat am 1. September angekündigt, dass die für 2010 trotz der im April anstehenden Parlamentswahlen einen Sparhaushalt vorbereite und für nächstes Jahr einen Rückgang des PIB um 1% (nach -6,5% in diesem Jahr) vorsehe. "Der Sparhaushalt wird von der Krise, dem Interesse Ungarns und dem gesunden Menschenverstand vorgeschrieben", hat Premierminister Gordon Bajnai bei einer Pressekonferenz unterstrichen.

Die irische Wirtschaft, eine der in Europa am stärksten von der Krise betroffenen, ist im zweiten Quartal laut den am 4. September veröffentlichten Zahlen des nationalen Statistikamtes um 2% geschrumpft, was einem Rückgang um 6,5% über ein Jahr entspricht.

Die schwedische Notenbank hat ihren wichtigsten Leitzins auf dem historischen niedrigen Satz von 0,25% beibehalten und die Prognosen für das PIB für dieses Jahr und nächstes Jahr verbessert, hat sie am 3. September bekannt gegeben. Die Riksbank erwartet laut diesen neuen Prognosen für dieses Jahr eine Rezession von 4,9%, gefolgt von einem neuen Wachstum von 1,9% 2010.

Die am 5. September in London versammelten G20-Finanzminister haben sich auf weltweite Regeln zur Einrahmung der Boni für Banker und die Notwendigkeit, die letztes Jahr lancierten massiven Konjunkturpakete zur Vermeidung einer neuen Rezession beizubehalten, verständigt. Die Minister der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer sind laut dem Text der nach dem Treffen veröffentlichten Erklärung bereit, "ein Ensemble von weltweiten Regeln" über Boni zu akzeptieren. Sie haben ebenfalls, ohne zu einer Schlussfolgerung zu gelangen, eine Reform des IWF angeschnitten. Der britische Premierminister Gordon Brown hat die Arbeitssitzung eröffnet.

Regionalpolitikkommissar Pawel Samecki ist am 2. September von den europäischen Abgeordneten befragt worden. Die Debatte hat insbesondere die Zukunft der Regionalpolitik der Union, ihren Nutzen zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise sowie die Vorbereitung einer besseren Zukunft für die Regionen betroffen. Der Kommissar hat ebenfalls den Präsidenten des Komitees der Regionen, Luc Van den Brande, getroffen. Dieser hat den Mehrwert einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Parlament und dem Komitee der Regionen unterstreichen.

Die Mitglieder des Ausschusses "Freiheiten" des Europäischen Parlamentes haben am 3. September den Ministerrat über die laufende Verhandlung zwischen der Union und den Vereinigten Staaten bezüglich des Datentransfers über das SWIFT-Netzwerk gewarnt. Die europäischen Abgeordneten bezweifeln die juristische Basis, die der Ministerrat gewählt hat, und wollen in die Erarbeitung des Abkommens involviert sein. Sie wollen besser den Schutz des Privatlebens der europäischen Bürger beim Datentransfer garantieren.

Die Abgeordneten des Entwicklungsausschuss des Europäischen Parlamentes haben am 3. September auf der Notwendigkeit für die 27 Mitgliedsstaaten, ihr Engagement gegenüber den Entwicklungsländern und insbesondere den von der wirtschaftlichen Rezession überproportional betroffenen Ländern einzuhalten. Sie haben eine Resolution bezüglich der Auswirkung der Krise auf die Entwicklungsländer und die Entwicklungshilfe angenommen.

Die vorläufigen Zahlen zum Fortschritt der EU bei den Zielen des Kyoto-Protokolls im Jahre 2008 sind am 21. August von der Europäischen Umweltagentur veröffentlicht worden. Diese Zahlen zeigen einen Rückgang der Treibhausgasemissionen in der EU zum vierten Jahr in Folge auf. Die Kommission hat dieses Ergebnis begrüßt; gegenüber 2007 beträgt der Rückgang 1,3% und gegenüber dem Jahr 1990, dem Referenzjahr des Kyoto-Protokolls, 6,2%.

Vizepräsident Jacques Barrot, der innerhalb der Kommission für Freiheit, Sicherheit und Justiz zuständig ist, hat am 2. September die Einrichtung eines "Gemeinsamen Neuansiedlungsprogramms der EU" vorgeschlagen. Mit diesem Programm soll die Neuansiedlung innerhalb der EU zu einem effizienten Instrument des Flüchtlingsschutzes ausgestaltet werden. Geschaffen werden soll ein Mechanismus, damit alljährlich gemeinsame Prioritäten festgelegt werden können und die finanzielle Unterstützung, die den Mitgliedstaaten über den Europäischen Flüchtlingsfonds zur Verfügung steht, effizienter genutzt wird.

Auf dem VII. Weltkongress für Tierversuche und Alternativen in den Biowissenschaften, der heute in Rom stattfindet, verkündeten die Europäische Kommission und die europäische Kosmetikindustrie ihre Absicht, Forschungsarbeiten zu alternativen Sicherheitstestverfahren gemeinsam zu finanzieren.. So können bis zu 50 Millionen Euro in Forschungsprojekte fließen, mit denen die wissenschaftliche Grundlage für künftige Sicherheitstestverfahren gelegt werden kann, die nicht nur bessere Vorhersagen zulassen, sondern auch schneller und billiger als Tierversuche sind.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat dem Präsidenten des Europäischen Parlamentes seine großen politischen Orientierungen für das Mandat der nächsten Europäischen Kommission übersandt. José Manuel Barroso, der für ein zweites Mandat antritt, hat dem Europäischen Parlament ein ambitioniertes Programm vorgeschlagen. Das Dokument schneidet Lösungen aus der Finanzkrise und zum Klimawandel, der Entwicklung der neuen Wachstumsquellen und der sozialen Kohäsion sowie ein Programm zur Beschäftigung in einem sich ändernden Arbeitsumfeld an. Der Kommissionspräsident wird sein Programm mit den Parlamentsfraktionen in dieser Woche diskutieren.

Die Europäische Kommission hat am 2. September ihren Vorschlag für die Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände in der Ostsee für das Jahr 2010 vorgelegt. Wissenschaftliche Gutachten haben gezeigt, dass sich die Dorschbestände erholen, während die Lage des westlichen Heringsbestands weiterhin Anlass zu ernster Besorgnis gibt. Gestützt auf die Gutachten und im Einklang mit der Mitteilung über die Fangmöglichkeiten für 2010 sowie dem mehrjährigen Bestandserholungsplan für Dorsch in der Ostsee schlägt die Kommission vor, die Fangmöglichkeiten für Dorsch in der Ostsee um 15 % (östlicher Bestand) bzw. 9 % (westlicher Bestand) anzuheben. Für den Heringsbestand in der westlichen Ostsee schlägt die Kommission vor, die Fangmöglichkeiten um 21 % zu reduzieren. Der vorliegende Vorschlag wird auf der Tagung des Rates "Fischerei" im Oktober erörtert werden.

Am 4. und 5. September haben die 27 Außenminister die Perspektiven für die Wiederbelebung des Friedensprozesses im Nahen Osten und den möglichen Beitrag der europäischen Staaten hierzu, mit einer besonderen Aufmerksamkeit für die Lage im Iran. Sie haben die laufenden Arbeiten debattiert, die das Engagement der EU in Afghanistan verstärken und effizienter machen sollen.

Die Geburtenrate in Deutschland bleibt trotz einer aktiven Familienpolitik in den letzten Jahren auch 2008 mit einer Geburtenrate von 1,38 eine der niedrigsten in Europa, so die am 4. September veröffentlichte öffentliche Zahl. Deutschland, dass einer starken Alterung und einem Rückgang seiner Bevölkerung gegenübersteht, bleibt hinsichtlich der Geburtenrate zusammen mit Spanien, Portugal und Polen eines der Schlusslichter in Europa.

Bei einem Mittagessen im Elysee am 2. Dezember hat der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy seinem zypriotischen Kollegen Demetris Christofias der "totalen Solidarität" Frankreichs gegenüber seinem Land im Rahmen der Friedensdiskussionen mit der türkischen Seite zur Wiedervereinigung der Insel versichert. Der zypriotische Präsident hat bei der Zusammenfassung der laufenden Verhandlungen erklärt, mit "schwerwiegenden Problemen" konfrontiert zu sein, die er jedoch zu überwinden hofft.

Am 3. September hat NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Paris den französischen Staatspräsident Nicolas Sarkozy getroffen. Hauptthema der Diskussion war Afghanistan. Er ist der Meinung, dass die Kooperation zwischen NATO und EU in Afghanistan verbessert und "die Militärmacht und das transatlantische Engagement der NATO mit den finanziellen und zivilen Ressourcen der EU koordiniert" werden muss.

Irland hat 2008 seine höchste Geburtenrate seit 1896 verzeichnet, so die am 31. August vom zentralen Statistikamt CSO veröffentlichten offiziellen Statistiken. Die Geburtenrate (2,1) hat zum ersten Mal seit 1990 die Schwelle von zwei Kindern von Frau überschritten, was die natürliche Erneuerung der Generationen garantiert.

Laut einer am 31. August von Eurostat veröffentlichten Schätzung sind die Verbraucherpreise im August in der Eurozone zum dritten Monat in Folge zurückgegangen. Die Inflation über ein Jahr liegt bei -0,2%, ein weniger schneller Rhythmus als im Juni (-0,7%).

In einer am 2. September veröffentlichten Studie ruft die OECD Island dazu auf, die Schwachstellen in seinem Finanzsystem zu korrigieren und im Falle eines EU-Beitritts schnell der Eurozone beizutreten. Sie empfiehlt ebenfalls eine "energetische" Haushaltssanierung zur Stabilisierung der öffentlichen Finanzen und ruft das Land dazu auf, so schnell wie möglich die Kontrollen der Kapitalbewegungen aufzuheben.

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) hat soeben eine Studie von Luba Azarch mit dem Titel "Zentralasien und die EU - Aussichten einer Energiepartnerschaft" veröffentlicht. Diese Studie interessiert sich insbesondere für die europäischen Ambitionen im Energiebereich.

Das Centre for European Reform veröffentlicht eine Studie von David Hannay mit dem Titel "Cyprus: The costs of failure" (Zypern: die Konsequenzen eines Scheiterns). Er interessiert sich für die Konsequenzen eines Scheiterns der Verhandlungen, welche von einer Unstimmigkeit zwischen Ankara und Athen bis hin zu Kollateralschäden in den Beziehungen zwischen EU und NATO reichen könnten.

Die 57. Ausgabe des Filmfestivals von San Sebastian wird vom 18. bis zum 26. September stattfinden. Der französische Regisseur Laurent Cantet wird Präsident der Jury sein. 15 Filme treten an.