Der Brief47231 janv. 2011

La Lettre

Jean-Luc Sauron

31. Januar 2011

Stiftung

Bürgerschaft

1. Januar 1970

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Das Exzellenzzentrum Jean Monnet in Rennes und die 'Association Europe' (Rennes 35) organisieren in Partnerschaft mit der Robert-Schuman-Stiftung die Konferenzreihe "Rendez-vous d'Europe". Das 8. Rendez-vous d'Europe widmet die diesjährige Konferenzreihe dem Verständnis der Geschichte des europäischen Aufbauwerks und dem Platz, den die Staaten und die Bürger darin einnehmen. Der Studiendirektor der Stiftung Thierry Chopin wird die Konferenz am 7. Februar zum Thema "Die Referenden über das europäische Aufbauwerk: Was passiert nach der Abstimmung der Bürger?" leiten.

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Mittelmeer

1. Januar 1970

Die 'Agence Internationale Diplomatie et Opinion Publique' (AIDOP Paris) veranstaltet in Zusammenarbeit mit dem 'Institut catholique de la Méditerranée' am 10. Februar und am 3. März mit der Unterstützung der Robert-Schuman-Stiftung zwei Debatten zum Thema: "La Méditerranée, hier et aujourd'hui, convergences et différences culturelles" (Das Mittelmeer, gestern und heute - kulturelle Gemeinsamkeiten und Unterschiede). Der Präsident der Robert-Schuman-Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, wird an der Debatte am 3. März zum Thema "Organisation des Nations Unies, Union européenne et Méditerranée, quelles coopérations pour la paix?" (UNO, EU und Mittelmeer - welche Kooperation für den Frieden?) teilnehmen.

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EU/Krise

1. Januar 1970

Am 7. Februar wird der Präsident der Robert-Schuman-Stiftung Jean-Dominique Giuliani an einer Debatte zu dem Thema "Die Europäische Union und die Wirtschafts- und Finanzkrise" teilnehmen.

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Finanzkrise

Spanien

1. Januar 1970

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Am 24. Januar forderte Spanien eine zusätzliche Anstrengung zur Kapitalerhöhung der Sparkassen. Diese benötigen - einer Schätzung der Bank von Spanien zufolge - insgesamt zusätzlich 20 Mrd. Euro. Die Sparkassen haben bis zum Herbst Zeit, um diese Kapitalerhöhungen vorzunehmen, welche von der Bank von Spanien überwacht werden. Am 28. Januar haben 7 Sparkassen (darunter die älteste Spakasse Caja Madrid) den Transfer ihrer Aktiva und ihrer Passiva in eine neue Bank angekündigt, welche durch ihren Zusammenschluss geschaffen wird. Die neue Bank 'Banco Financiero y de Ahorros' wird dazu dienen, "die Finanz- und Handelspolitiken der teilnehmenden Sparkassen zu vereinheitlichen und 100% der Gewinne zusammenzulegen". Am selben Tag hat die größte spanische Sparkasse Caixa ihre Umwandlung in eine Bank eingeleitet - dies ist ein Unternehmen, das denjenigen Kassen als Beispiel dienen könnte, welche von der Regierung zu einer dringenden Kapitalaufstockung aufgerufen wurden.

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Belgien

1. Januar 1970

Im Vergleich zu der vorhergehenden Prognose vom September 2010 wurde die Vorausschätzung des Wachstums des BIP Belgiens für 2010 von 1,8% auf 2% nach oben korrigiert. Die Wachstumsprognosen für 2011 wurden ebenfalls angehoben, und zwar um 0,3% auf nunmehr 2%. Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der Beschäftigten um 28 500 und dürfte sich im Jahr 2011 durchschnittlich um weitere 37 600 erhöhen. Aufgrund des Anstiegs der Rohstoffpreise dürfte die Inflation in Belgien, welche auf der Grundlage des nationalen Verbraucherpreisindex berechnet wird, von 2,2% im Jahr 2010 auf 2,7% im Jahr 2011 ansteigen.

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Finnland

1. Januar 1970

Den Zahlen zufolge, die am 25. Januar von der finnischen Statistikbehörde Statistics Finland veröffentlicht wurden, lag die Arbeitslosenquote in Finnland im Dezember 2010 bei 7,9%, gegenüber 7,1% im November. Im Vergleich zum Dezember 2009 blieb die Arbeitslosigkeit im Dezember 2010 nahezu unverändert. Im Jahr 2010 betrug die Arbeitslosenquote 8,4%; im Vorjahr (2009) waren es 8,2%.

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Deutschland

1. Januar 1970

Dem letzten Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums zufolge, welcher am 28. Januar veröffentlicht wurde, konnte mit dem stärksten Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) seit der deutschen Einheit im vergangenen Jahr ein Großteil des krisenbedingten BIP-Rückgangs wieder aufgeholt werden. Der ifo-Geschäftsklimaindex stieg im Januar auf 110,3, gegeüber 109,8 Punkten im Dezember 2010, teilte das Institut für Wirtschaftsforschung am 21. Januar mit. Einer ersten Schätzung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) vom 27. Januar zufolge wird sich der Verbraucherpreisindex in Deutschland im Januar 2011 voraussichtlich um 1,9% gegenüber Januar 2010 erhöhen. Der Verbraucherpreisindex ist gegenüber Dezember 2010 saisonbedingt voraussichtlich um 0,5% gesunken.

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Irland

1. Januar 1970

Das irische Parlament hat das Finanzgesetz 2011 verabschiedet, welches für das Erlangen der internationalen Hilfe des IWF und der EU entscheidend ist. Am 27. Januar haben die irischen Abgeordneten der Dail dem Gesetz mit knapper Mehrheit zugestimmt. Der Senat hat es am 29. Januar angenommen. Das Gesetz muss nun noch von der irischen Präsidentin Mary McAleese verkündet werden.

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IWF

1. Januar 1970

Dr Internationale Währungsfonds (IWF) hat am 25. Januar zwei Berichte veröffentlicht: einen Bericht über den Wirtschaftsaufschwung und ein weiterer über die Finanzstabilität. Im wirtschaftlichen Bereich stellt der erste Bericht einen "Aufschwung der zwei Geschwindigkeiten" fest. Er unterscheidet zwischen drei Situationen: die Situation der fortgeschrittenen Länder, wo das Wachstum zaghaft und die Arbeitslosigkeit hoch bleibt, die Lage der Schwellenländer, wo die wirtschaftliche Aktivität auf einem hohen Niveau bleibt, aber wo Überhitzungsrisiken in Verbindung mit einem massiven Kapitalzustrom existieren, und die Situation in den Entwicklungsländern, in denen zum Großteil ein starkes Wachstum vorherrscht. Der Bericht sagt ein globales durchschnittliches Wachstum in Höhe von 4,5% im Jahr 2011 voraus - dies ist eine Verbesserung im Vergleich zu den Prognosen vom Oktober 2010. In dem zweiten Bericht unterstreicht der IWF die Risiken, die immer noch auf der Finanzstabilität lasten. Er betont auch die Notwendigkeit, die Grundlagen des Finanzsektors zu stabilisieren und auf internationaler Ebene neue Regulierungsreformen in diesem Bereich zu verabschieden.

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Frankreich

1. Januar 1970

Die Zahl der Arbeitssuchenden (inkl. Arbeitssuchende mit Teilzeitbeschäftigung) stieg in Frankreich (ohne Überseegebiete) im Dezember um 32 600 gegenüber November auf 4,051 Millionen an - dies ist ein Anstieg von 5,3% im Jahr 2010 insgesamt. Diese Zahlen hat am 26. Januar das französische Arbeitsministerium mitgeteilt. Mit den Übersee-Departements standen Ende Dezember insgesamt 4,309 Millionen Personen auf den Listen der Arbeitssuchenden in Frankreich.

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Luxemburg

1. Januar 1970

Am 31. Dezember 2010 lag die Zahl der Arbeitslosen mit Wohnsitz in Luxemburg bei 15 704, teilte das luxemburgische Ministerium für Wirtschaft und Außenhandel am 26. Januar mit. Die Arbeitslosenquote belief sich im Dezember 2010 auf 6,5%, gegenüber 6,3% im Dezember 2009.

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Vereinigtes Königreich

1. Januar 1970

Die britische Wirtschaft ist im vierten Quartal um 0,5% überraschend gegenüber dem Vorquartal gesunken, teilte die britische Statistikbehörde am 25. Januar in einer Schätzung mit.

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EBWE

1. Januar 1970

Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) hat am 24. Januar ein durchschnittliches Wachstum in Höhe von 1,9% im Jahr 2011 für die Wirtschaften der Balkanländer prognostiziert. Sie hat somit eine optimistischere Prognose gegenüber zuvor geschätzten 1,6% abgegeben. Abgesehen von Bosnien-Herzegowina, für welches die Wachstumsprognose in Höhe von 2,2% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) unverändert bleibt, berechnet die EBWE eine stärkere Wachstumsbelebung für die sechs Länder Südosteuropas im Vergleich zu vorhergehenden Prognosen voraus.

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Polen

1. Januar 1970

Polens Bruttoinlandsprodukt (in konstanten Preisen des Vorjahrs) stieg im Jahr 2010 im Vergleich zu 2009 um 3,8%, teilte die nationale Statistikbehörde (GUS) am 28. Januar mit. Im Jahr 2009 lag der Anstieg des BIP bei 1,7% im Vergleich zu 2008.

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Kommission

Kalender/christliche Feiertage

1. Januar 1970

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Der Europa-Kalender, der von der Europäischen Kommission veröffentlicht wird, soll den Jugendlichen helfen, "kritisch zu denken"; er wird seit sieben Jahren in über 3 Millionen Exemplaren in den 27 Ländern der EU kostenlos verteilt. Der Kalender von diesem Jahr enthält merkwürdigerweise keine christlichen Feiertage. Deshalb wurde am 12. Januar im Internet eine Petition gestartet und hat innerhalb von einer Woche 32 000 Unterschriften in 7 Sprachen gesammelt. Der französische Minister für Europäische Angelegenheiten Laurent Wauquiez hat sich am 12. Januar bei der Europäischen Kommission dafür eingesetzt, dass dieser Fehler schnell korrigiert wird. Am 23. Januar hat sich der Europäische Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz John Dalli dafür engagiert, die christlichen Feiertage in die neue Fassung des Kalenders aufzunehmen. Ein Beiblatt wird den bereits gedruckten Kalendern beigelegt.

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Energie

1. Januar 1970

Biokraftstoffe, Elektrizität und Methan könnten es der Europäischen Union ermöglichen, als alternative Kraftstoffe die fossile Energie im Verkehrsbereich bis spätestens 2050 zu ersetzen. Dies geht aus einem am 25. Januar von der Europäischen Kommission veröffentlichten Bericht hervor. Die Europäische Union wird Energiequellen benötigen, um die Auswirkungen auf die Umwelt zu reduzieren und um den Anliegen hinsichtlich der Energieversorgungssicherheit gerecht zu werden. Diesem Bericht zufolge "wäre es möglich, im Jahre 2050 den errechneten Bedürfnissen aller Transportmittel" durch eine Kombinierung von alternativen Kraftstoffen gerecht zu werden.

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Forschung

1. Januar 1970

Die Europäische Kommission hat am 24. Januar Maßnahmen ergriffen, um die Finanzierung der Forschung und der Innovation durch die Europäische Union zu vereinfachen. Durch die Vereinfachung der Formalitäten kann Geld gespart und die Union attraktiver und zugänglicher für Forscher und KMU gemacht werden.

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Ungarn/Medien

1. Januar 1970

In einem Brief an die ungarische Regierung vom 24. Januar hat die EU-Kommissarin Neelie Kroes, die für die Akte des ungarischen Mediengesetzes zuständig ist, mitgeteilt, dass ihre Dienste nach der Prüfung "ernsthafte Zweifel" hinsichtlich der Übereinstimmung des Gesetzes mit der europäischen Gesetzgebung haben. Sie hat Budapest "zwei Wochen" gegeben, um zu erklären, wie das Land diese Zweifel zu zerstreuen beabsichtigt, wenn sich Ungarn nicht einem Verfahren für den Verstoß gegen die Redefreiheit unterziehen möchte - ein solches Verfahren hat es noch nie zuvor in Europa gegeben.

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Öffentliche Aufträge

1. Januar 1970

Auf das öffentliche Auftragswesen entfallen etwa 17% des BIP der EU. In Zeiten, in denen viele Mitgliedstaaten mit knappen Kassen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen haben, muss die Vergabepolitik den effizientesten Einsatz öffentlicher Mittel gewährleisten, um Wachstum und Arbeitsplatzschaffung zu unterstützen. Dies erfordert ein flexibles und benutzerfreundliches Instrumentarium, das den Behörden und Lieferanten in Europa eine transparente und wettbewerblich organisierte Auftragsvergabe so leicht wie möglich macht. Mit diesen Zielen vor Augen hat die Europäische Kommission am 27. Januar einen Konsultationsprozess eingeleitet. Im Mittelpunkt dieser offenen Debatte mit den interessierten Parteien wird die Frage stehen, wie sich Vorschriften, Instrumente und Methoden im Bereich des öffentlichen Auftragswesens modernisieren lassen, um in stärkerem Maße zur Verwirklichung dieser Ziele beitragen zu können.

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Parlament

Patente

1. Januar 1970

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Am 27. Januar wurden die Vorschläge hinsichtlich der Umsetzung der verstärkten Zusammenarbeit zur Erreichung von Fortschritten hinsichtlich eines einheitlichen Patents in der Europäischen Union (wie es im letzten Jahr von 12 Mitgliedstaaten beantragt worden war) von den Abgeordneten des Ausschusses für Rechtsfragen angenommen. Wenn das Parlament und der Rat dem zustimmen, wird die Kommission zwei Rechtsetzungsvorschläge vorlegen: einen Vorschlag zum Sprachenregime und einen weiteren Vorschlag über die Einrichtung eines einheitlichen Patents.

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Rat

Landwirtschaft

1. Januar 1970

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Am 24. Januar haben die 27 Minister für Landwirtschaft und Fischerei eine Richtlinie verabschiedet, welche neue Vorschriften zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr festlegt. Sie haben auch angekündigt, dass die Europäische Kommission bis Ende des Jahres ein europäisches Programm zur Überwachung der Bienensterblichkeit in der Europäischen Union starten wird, um das Ausmaß des Phänomens besser zu bewerten und Erklärungen hierfür zu finden. Nach einem Skandal, der durch eine Dioxin-Verseuchung in Deutschland verursacht worden war, haben die Minister europäische Maßnahmen zusätzlich zu den Maßnahmen angekündigt, welche Deutschland verabschiedet hat, um die Sicherheit von Lebensmittelzusatzstoffen für Tiere zu stärken, um das Vertrauen der Verbraucher wieder zu erlangen.

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Diplomatie

Tunesien

1. Januar 1970

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Im Namen von Catherine Ashton, Hohe Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission, wurde eine Mission des EAD am 26. Januar nach Tunesien gesandt. Diese Mission, die von dem Direktor des EAD für diese Region, Hugues Mingarelli, angeführt wird, hat die Übergangsregierung sowie Vertreter der politischen Kräfte, der Zivilgesellschaft und der Gewerkschaften getroffen. Die Europäische Union ist bereit, die demokratische Transition in Tunesien im politischen, rechtlichen, technischen und materiellen Bereich zu unterstützen.

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Deutschland

Kommission

1. Januar 1970

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Am 25. Januar traf Bundeskanzlerin Merkel EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zur Vorbereitung des kommenden Europäischen Rates. Sie sprachen über Fragen gemeinsamer Energiepolitik und über den Euro. Im Mittelpunkt standen dabei der notwendige Schuldenabbau, der künftige Stabilitäts- und Wachstumspakt sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union.

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Auschwitz

1. Januar 1970

Am 27. Januar haben Bundespräsident Christian Wullf und der polnische Präsident Bronislaw Komorowski vom ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau aus zu Wachsamkeit angesichts der fortdauernden Gewalt in der Welt aufgerufen. "Nach dem Zweiten Weltkrieg hat es keinen einzigen Tag in der Welt ohne Krieg gegeben", sagte Herr Wulff. Noch immer würden Menschen getötet, weil sie einer anderen ethnischen, religiösen oder sprachlichen Gruppe angehörten, fügte er hinzu. Herr Komorowski hat bekräftigt, dass es die Frage zu stellen gelte, wie die Welt vor Verbrechen, Hass und der Missachtung der Menschenrechte geschützt werden könne. "Dies sind wir allen schuldig, die in Auschwitz gestorben sind, aber auch all jenen, die vor nicht so langer Zeit auf dem Balkan und anderswo gestorben sind", sagte der polnische Präsident. Das Treffen fand anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers statt.

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Afghanistan

1. Januar 1970

Am 28. Januar haben die Bundestagsabgeordneten die Beteiligung von maximal 5 350 deutschen Soldaten am ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr bis zum 31. Januar 2012 verlängert. Für das Mandat votierten 419 Abgeordnete, 116 stimmten dagegen. Es gab 43 Enthaltungen.

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Österreich

Schweiz

1. Januar 1970

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Am 26. Januar hat der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann im Rahmen des Weltwirtschaftsforums in Davos die Präsidentin der schweizerischen Eidgenossenschaft Micheline Calmy-Rey getroffen. Sie haben über die wirtschaftliche Situation Europas, über Lehren, die aus der Wirtschaftskrise zu ziehen sind, über die Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union sowie mit Österreich gesprochen. Bundespräsidentin Calmy-Rey bekräftigte im Gespräch mit Bundeskanzler Faymann, dass die Schweiz den "bilateralen Weg" mit der EU fortsetzen wolle. Einer Mitteilung des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten vom 26. Januar zufolge verfolgt der Bundesrat einen gesamtheitlichen und koordinierten Ansatz in der Europapolitik.

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Belgien

Rücktritt

1. Januar 1970

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Nach 232 Tagen intensiver Verhandlungen und unterschiedlicher Ansätze, welche scheiterten, bleibt Belgien in der schwerwiegendsten politischen Krise, die das Land jemals erlebt hat. Aufgrund eines Fehlens "jeglicher Fortschrittsperspektiven" hat der Vermittler Johan Vande Lanotte, der damit beauftragt war, die Ansichten der niederländischsprachigen und französischsprachigen Parteien über die Zukunft des belgischen Staates anzunähern, am 26. Januar zum zweiten Mal innerhalb eines Monats seinen Rücktritt eingereicht. Dieses Mal hat der König den Rücktritt akzeptiert, bevor er Beratungen hinsichtlich einer neuen Mission durch einen belgischen Politiker beginnt oder sogar neue Parlamentswahlen einberuft.

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Russland

1. Januar 1970

Belgiens Premierminister Yves Leterme wurde am 26. Januar in Moskau von Russlands Präsident Dmitri Medwedew und Premierminister Wladimir Putin empfangen. Sie haben über die ansteigende wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern und insbesondere über die Herausforderungen im Energiebereich in Verbindung mit dem russischen Riesen Gazprom gesprochen.

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Dänemark

Nordisch

1. Januar 1970

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Bei dem Treffen des Nordischen Rates am 25. und 26. Januar in Finnland hat der Däne Henrik Dam Kristensen das Programm der dänischen Präsidentschaft des Nordischen Rates 2011 vorgestellt. Dänemark möchte vor allem den Entscheidungsprozess in der nordischen Zusammenarbeit beschleunigen, "eine nordische Stimme" in der europäischen Zusammenarbeit schaffen und eine allgemeine Arktis-Strategie festsetzen.

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Spanien

Defizit

1. Januar 1970

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Vorläufigen Schätzungen vom 25. Januar zufolge, welche nur den Zentralstaat betreffen, lag das spanische Haushaltsdefizit bei 5,07% des BIP im Jahr 2010 und war somit niedriger als das festgelegte Ziel in Höhe von 5,9%. Die spanische Wirtschaftsministerin Elena Salgado rechnet mit einem endgültigen und insgesamten Defizit unter 9,3% des BIP im letzten Jahr.

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Renten

1. Januar 1970

Die Regierung hat am 28. Januar der Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre (gegenüber derzeit 65 Jahre) zugestimmt. Das mit den Gewerkschaften verhandelte Übereinkommen, das im Ministerrat angenommen wurde, sieht ein Renteneintrittsalter von 67 Jahren vor, aber es besteht die Möglichkeit für Angestellte, die 38,5 Jahre Beiträge entrichtet haben, im Alter von 65 Jahren in Rente zu gehen. "Es handelt sich um ein wichtiges Übereinkommen, da es versucht, das große Problem der spanischen Gesellschaft anzugehen, nämlich den Wirtschaftsaufschwung und die Schaffung von Arbeitsplätzen", hat Alfredo Perez Rubalcaba erklärt. Einer von fünf Spaniern ist arbeitslos - das ist die höchste Arbeitslosenquote in den Industriestaaten.

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Arbeitslosigkeit

1. Januar 1970

Die Arbeitslosigkeit ist in Spanien wieder angestiegen und hat Ende 2010 eine Quote von 20,33% erreicht. Dies ist der höchste Stand seit 13 Jahren und ein Rekord unter den Industriestaaten. Die Arbeitslosenquote liegt bei weitem über dem Ziel, das sich die Regierung gesteckt hatte. Seit Mitte des Jahres 2007 ist die Arbeitslosenquote letztendlich nur in einem Quartal gesunken (im dritten Quartal 2010), als sie kurzweilig unter die symbolische 20%-Schwelle (19,79%) sank, die sie zu Beginn des Jahres überschritten hatte.

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Frankreich

Russland

1. Januar 1970

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Am 25. Januar haben Frankreich und Russland ein zwischenstaatliches Abkommen unterzeichnet, das den Bau von vier französischen Hubschrauerträgern des Typus Mistral vorsieht, von denen zwei in Frankreich und zwei in Russland hergestellt werden. Dieses Abkommen, das von der Elysée als "historisch" bezeichnet wurde, ermöglicht die Verwirklichung des wichtigsten Projekts, das jemals von Russland und von einem westlichen Land in diesem Bereich zusammen entwickelt wurde.

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Deutsch-französisch

1. Januar 1970

Der deutsche Staatsminister für Europa, Werner Hoyer, und der französische Minister für europäische Angelegenheiten, Laurent Wauquiez, haben am 25. Januar zusammen den Deutsch-Französischen Tag 2011 in Paris gefeiert. Staatsminister Hoyer hat bekräftigt, dass für Deutschland und Frankreich "die europäische Integration ohne jede Alternative ist und dass auch (...) der Euro ohne jede Alternative ist". Deutschland und Frankreich würden alles dafür tun, um die gemeinsame Währung zu verteidigen, welche ein wichtiger Faktor zur Bewältigung der Herausforderungen der Globalisierung darstellt, bekräftigte Herr Hoyer. Herr Wauquiez betonte, dass die Interessen Frankreichs und Deutschlands "nicht immer dieselben (sind). Aber was unsere Beziehung im Vergleich zu jedem anderen europäischen Land so besonders macht, ist unser Wille (...) einen Konsens zu erreichen", der unsere beiden nationalen Interessen berücksichtigt.

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Frauen/Unternehmen

1. Januar 1970

Frankreich hat ein Gesetz für eine ausgewogene Vertretung von Frauen und Männern in Verwaltungs- und Aufsichtsräten verabschiedet. Das Gesetz 2011-103 vom 27. Januar 2011 wurde im Journal officiel vom 28. Januar veröffentlicht.

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Verteidigung

1. Januar 1970

Der französische Verteidigungsminister Alain Juppé ist am 27. Januar nach Brüssel gereist, um die Notwendigkeit der Entwicklung einer europäischen Verteidigungspolitik zu bekräftigen. Dort hat er mehrere wichtige Persönlichkeiten der EU und der NATO getroffen, u. a. den Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy, den NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, den Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso sowie Michel Barnier, EU-Kommissar für den Binnenmarkt und Dienstleistungen. Bei seinen Gesprächen hat er erklärt, dass das "eine europäische Verteidigung notwendig" sei. Seiner Ansicht nach "kann Europa keinen Anspruch auf eine Rolle auf internationaler Ebene erheben, wenn es nicht in der Lage ist, seine eigene Sicherheit zu gewährleisten".

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Griechenland

Montenegro

1. Januar 1970

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Bei einem informellen Treffen der Außenminister der Länder Südosteuropas am 28. Januar in Budva hat der griechische Außenminister Dimitris Droutsas erklärt, dass "die nahe Zukunft Montenegros sowie der ganzen Westbalkanregion in der europäischen Familie" liege. Er hat auch seinen mazedonischen Amtskollegen Antonio Milososki getroffen. Das Treffen kam eine Woche vor der Wiederaufnahme der Verhandlungen bezüglich des Streits um den Namen Mazedonien zustande, welche am 9. Februar in New York unter der Schirmherrschaft des UNO-Vermittlers Matthew Nimetz geplant ist.

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Irland

Fianna Fail

1. Januar 1970

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Die in Irland regierende Partei Fianna Fail hat am 26. Januar den ehemaligen Diplomatiechef Michael Martin an ihre Spitze gewählt, der die Leitung der Wahlkampagne für die Partei im Hinblick auf die anstehenden Parlamentswahlen führen wird. Dies wird eine schwierige Aufgabe, da die Partei der Unzufriedenheit der Bevölkerung, die durch den internationalen Hilfsplan für die Insel hervorgerufen wurde, ausgesetzt ist. Herr Martin (50 Jahre) wurde nach einer geheimen Wahl für das Amt bestimmt. Die Wahl war unter Zeitdruck nach dem Rücktritt des derzeitigen Premierministers Brian Cowen von seinem Amt als Parteivorsitzenden organisiert worden. Herr Cowen bleibt bis zu den nächsten Parlamentswahlen Regierungschef, deren Datum noch festgelegt werden muss - die Wahlen könnten jedoch am 25. Februar stattfinden.

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Italien

Demographie

1. Januar 1970

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Die italienische Bevölkerung altert und die Geburtenzahl sinkt weiterhin auf der Halbinsel, doch die Einwohnerzahl Italiens stieg durch Einwanderung auf 60,6 Millionen an, erklärte das nationale Statistikinstitut (Istat) in einer am 24. Januar veröffentlichten Mitteilung. Diesen Statistiken für das Jahr 2010 zufolge stellten die Personen über 65 Jahre 20,3% der Bevölkerung dar, gegenüber 2,2% vor zehn Jahren. Die Zahl der Personen über 100 Jahre hat sich in derselben Zeitspanne verdreifacht und stieg von 5 400 auf mehr als 16 000 an. Gleichzeitig sank die Zahl der Jugendlichen unter 14 Jahren von 14,3% im Jahr 2001 auf 14% im Jahr 2010. In Italien sinkt weiterhin die Geburtenzahl: Im Jahr 2010 wurden 557 000 Geburten verzeichnet - dies sind 12 200 weniger als im Jahr 2009.

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Niederlande

Vereinigtes Königreich

1. Januar 1970

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Der niederländische Premierminister Mark Rutte ist am 24. Januar nach London gereist, wo er seinen britischen Amtskollegen David Cameron getroffen hat. Die beiden Regierungschefs sprachen unter anderem über den EU-Haushalt und Afghanistan.

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Afghanistan

1. Januar 1970

Sechs Monate nach dem Abzug der niederländischen Soldaten aus Afghanistan haben die niederländischen Abgeordneten am 28. Januar der Entsendung einer Mission von 545 Männern und Frauen nach Afghanistan von 2011 bis 2014 zur Ausbildung von Polizisten zugestimmt. "Wir müssen sicher sein, dass - wenn wir Leute ausbilden, damit sie Mitglieder der Polizei werden - sie auch wirklich als Mitglieder der Polizei eingesetzt werden", hat Premierminister Mark Rutte erklärt.

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Iran

1. Januar 1970

Die iranisch-niederländische Staatsbürgerin Sahra Bahrami wurde im Iran hingerichtet. Sie war in diesem Land wegen Drogenhandels angeklagt worden. Nach der Hinrichtung haben die Niederlande am 29. Januar das "Einfrieren" ihrer Kontakte mit dem Iran angekündigt. Die Niederlande haben die Hinrichtung verurteilt und nannten sie eine "Schandtat durch ein barbarisches Regime".

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Polen

Kernenergie

1. Januar 1970

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"Die Investitionen in die Kernenergie, welche Polen in den beiden nächsten Jahrzehnten entwickeln möchte, liegen bei 100 Mrd. Zlotys (25,8 Mrd. Euro)", erklärte am 25. Januar der polnische Premierminister Donald Tusk nach einem Treffen der Regierung, das dem nuklearen Sektor gewidmet war. Diese Investitionen werden "größtenteils" von Investoren und nicht von dem polnischen Staat übernommen, stellte der Premierminister klar. Polen besitzt derzeit kein Atomkraftwerk und produziert 94% seiner Elektrizität mit Kohle. Das Land möchte zwei Atomkraftwerke mit einer Leistung von jeweils 3000 Megawatt bauen. Der erste Reaktor dürfte im Jahr 2020 in Betrieb genommen werden. Das Projekt des ersten Atomkraftwerks muss in den Jahren 2014-2015 vorbereitet werden und der Bau soll im Jahr 2016 gestartet werden, detaillierte der Regierungschef.

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Curie-Jahr

1. Januar 1970

Der polnische Senat hat am 27. Januar in Anwesenheit des Präsidenten des französischen Senats Gérard Larcher eine Entschließung verabschiedet, welche das Jahr 2011 als "Jahr von Marie Sklodowska-Curie" einführt und somit das 100-jährige Jubiläum der Verleihung des Chemienobelpreises an die französisch-polnische Wissenschaftlerin feiert. Im Laufe des Jahres 2011, das von der UNO außerdem zum "Internationalen Jahr der Chemie" erklärt wurde, sind eine Reihe von Veranstaltungen in den beiden Ländern geplant, um Marie Sklodowska-Curie zu feiern: Ausstellungen, Kongresse, Fachtagungen und Filme.

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Rumänien

Roma

1. Januar 1970

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Der Schutz der Rechte und die Integration von wandernden Roma kann nicht nur in die Zuständigkeit der Ursprungsländer fallen. Eine Zusammenarbeit und Unterstützung auf internationaler Ebene durch paneuropäische Institutionen (z. B. durch den Europarat) sind notwendig, erklärte der rumänische Präsident Traian Bãsescu am 27. Januar vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

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Vereinigtes Königreich

Weißrussland

1. Januar 1970

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In einem gemeinsamen Beitrag, der am 28. Januar veröffentlicht wurde, haben der britische Außenministers William Hague und Bundesaußenminister Guido Westerwelle die Europäische Union dazu aufgerufen, eine äußerst standfeste Haltung gegenüber dem weißrussische Regime zu vertreten; sie haben außerdem dem Volk ihre Unterstützung zugesichert. "Wir müssen handeln. Beim Rat für Außenbeziehungen in Brüssel werden wir kommende Woche weitere scharfe Sanktionen der Europäischen Union gegen Weißrussland sowie weitere Schritte gegen das Regime Lukaschenko fordern", schrieben die beiden Minister in der Süddeutschen Zeitung und im Wall Street Journal.

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Ernährung

1. Januar 1970

Unsere Essgewohnheiten ändern, die Verschwendung von Ressourcen und die Vergeudung von Nahrungsmitteln beenden, auf neue Technologien wie GVO nicht verzichten: Ein Bericht, der am 24. Januar von der britischen Regierung veröffentlicht wurde, stellt Empfehlungen auf, wie wir die Bevölkerung unseres Planeten im Jahr 2050 ernähren können. Die Weltbevölkerung dürfte 8 Mrd. Personen im Jahr 2030 und 9 Mrd. im Jahr 2050 erreichen - eine große Herausforderung, wo doch die Menschheit es nicht schafft, die existierenden 7 Mrd. zu ernähren, ruft der Bericht in Erinnerung. 925 Millionen Personen haben nicht genug zu essen.

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Slowakei

Staatsbürgerschaft

1. Januar 1970

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Am 26. Januar hat die slowakische Regierung von Iveta Radicova verkündet, dass sie einen Änderungsantrag verabschiedet hat, welcher das kontroverse Gesetz über die doppelte Staatsbürgerschaft verändert. Seit letztem Jahr streiten die Slowakei und Ungarn über das Gesetz. Diesem Änderungsantrag zufolge, über welchen bald im Parlament abgestimmt wird, kann den slowakischen Bürgern "nur dann die Staatsbürgerschaft aberkannt werden, wenn sie dies selbst beantragen". Das derzeitige Gesetz, das Ende Mai 2010 unter der damaligen Regierung von Robert Fico verabschiedet worden ist und im Juli in Kraft trat, sieht vor, dass den Slowaken, die einen Pass eines anderen Landes erhalten haben, die slowakische Staatsbürgerschaft automatisch aberkannt wird. Bratislawa hatte somit damals auf die Verabschiedung eines Gesetzes in Ungarn reagiert, welches den ca. 3,5 Millionen ungarnstämmigen Bürgern, welche in den Nachbarländern und insbesondere in der Slowakei und in Rumänien leben, ermöglicht, auch die ungarische Staatsbürgerschaft anzunehmen. Der neue slowakische Änderungsantrag beinhaltet auch, dass "jede Person, die ihre Staatsbürgerschaft verloren hat, diese wieder erlangen kann", teilte die Regierung mit.

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Albanien

Krise

1. Januar 1970

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Der albanische Premierminister Sali Berisha hat am 26. Januar den Direktor für den Westbalkan des Europäischen Auswärtigen Diensts Miroslav Lajcak in Tirana empfangen, um zu versuchen, die latente politische Krise zu hemmen, die von der Opposition seit den letzten Parlamentswahlen von 2009 durchgeführt wird. Die Oppositon weigert sich, im Parlament zu tagen und sich bei den Abstimmungen zu beteiligen, obwohl alle internationalen Organisationen (wie besipielsweise die OSZE) die Wahlergebnisse validierten. Als schlechter Verlierer hat der Anführer der Opposition Edi Rama seine Anhänger dazu ermutigt, zu demonstrieren. Diese Demonstrationen eskalierten. "Wir möchten das Ende der Gewalt und das Ende der Eskalation", hat Miroslav Lajcak erklärt. Er hat die Gewalt während der Demonstration gegen die Regierung vom 21. Januar in Tirana sehr bedauert, bei welcher drei Personen starben.

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Moldawien

Visa

1. Januar 1970

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Die EU-Kommissarin für Inneres Cecilia Malmström hat bei einem Besuch vom 24. bis 26. Januar in Moldawien Premierminister Vlad Filat den Aktionsplan zur Abschaffung der Visumpflicht vorgestellt. Der Aktionsplan enthält alle technischen Voraussetzungen, die Moldau erfüllen muss, bevor die Visumpflicht abgeschafft werden kann.

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Russland

START-Vertrag

1. Januar 1970

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Das russische Parlament, die Duma (Unterhaus) und der Föderationsrat (Oberhaus), hat am 25. und 26. Januar den Entwurf des Ratifizierungsgesetzes des Vertrags zur Verringerung strategischer Waffen (START-3) endgültig verabschiedet. Der START-Vertrag, der im letzten April von Dmitri Medwedew und Barack Obama unterzeichnet wurde, sieht maximal 1 550 einsatzbereite Atomsprengköpfe für jedes der beiden Länder vor - dies sind 30% weniger im Vergleich zu der Zahl, die durch den nuklearen Abrüstungsvertrag, der am 24. Mai 2002 in Moskau unterzeichnet wurde, festgesetzt worden war. Insgesamt wird der Vertrag als gerecht angesehen. Einerseits ermöglicht er den Vereinigten Staaten, ihr Raketenabwehrsystem (ABM) zu entwickeln, andererseits ermöglichen die Modalitäten des Vertrags Russland, seine nuklearen Kräfte so weiter zu entwickeln, dass das ABM-System keine Bedrohung für Russland darstellt.

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Serbien

Rücktritt

1. Januar 1970

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Am 28. Januar ist der serbische Gesundheitsminister Tomica Milosavljevic zurückgetreten. Er hat persönliche Gründe für seinen Rücktritt genannt.

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Schweiz

Deutschland

1. Januar 1970

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Die Bundespräsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Micheline Calmy-Rey, reiste am 24. Januar zu einem ersten offiziellen Auslandbesuch nach Berlin. Sie wurde von Bundespräsident Christian Wulff mit militärischen Ehren empfangen und traf sich auch zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Frau Merkel und Frau Calmy-Rey sprachen u. a. über Steuerfragen, über die Beziehungen Schweiz-EU sowie über Möglichkeiten einer institutionellen Verbesserung der bilateralen Zusammenarbeit.

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Wirtschaftsforum

1. Januar 1970

Nach fünf Tagen hat die jährliche Versammlung des Weltwirtschaftsforums in Davos am 30. Januar seine Türen geschlossen. In seiner Rede hat der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy an die Prioritäten der französischen G20-Präsidentschaft erinnert; er hat die europäische Währung unterstützt und betont, dass "der Euro ein herrliches Symbol des dauerhaften Friedens" sei. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor den Risiken einer neuen Finanzkrise gewarnt und erklärt, dass alle notwendigen internationalen Mechanismen zur Verhinderung eines neuen Vorfalls noch nicht eingerichtet seien. Die Rede des Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy handelte von der Situation in Europa und von gemeinsamen Werten; er hat außerdem Beobachtungen über die Reform des internationalen Währungssystems vorgestellt.

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Europarat

Zukunft

1. Januar 1970

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In seiner Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates hat der Generalsekretär Thorbjørn Jagland am 24. Januar die zentrale Rolle des Europarates bei der politischen Verständigung der europäischen Staaten hervorgehoben. Er hat gesagt, dass "über Europa ein kalter Wind weht" und hinzugefügt, dass die Aufgabe des Europarates es sei, "das moralische und rechtliche Fundament der europäischen Einheit sicherzustellen, nicht nur zwischen den Staaten, sondern, was noch wichtiger ist, zwischen den Menschen, Kulturen und Religionen". Dabei hat er die Arbeit im Bereich des interkulturellen Dialogs betont und daran erinnert, dass es in Europa keine "Bürger zweiter Klasse" geben dürfe.

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EGMR

1. Januar 1970

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat am 28. Januar ein Buch mit dem Titel "La conscience de l'Europe – 50 ans de la Cour européenne des droits de l'Homme" (Das Gewissen Europas - 50 Jahre Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) veröffentlicht, das das Ende der Feierlichkeiten kennzeichnet, welche dem 50-jährigen Jubiläum des Gerichtshofs im Jahr 2009 und dem 60-jährigen Jubiläum der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte im Jahr 2010 gewidmet waren. Das Werk enthält Fotografien und Zeugenaussagen von Personen, die einen Teil seiner Geschichte erlebt haben. Es eröffnet auch Perspektiven für die Zukunft des Gerichtshofs.

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Kosovo

1. Januar 1970

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat eine Entschließung verabschiedet, welche die Eröffnung von internationalen Ermittlungen zu Verbrechen, die kurz nach dem Konflikt im Kosovo begangen wurden, fordert. Diese Entschließung stützt sich auf einen Bericht, der von dem Schweizer Abgeordneten Dick Marty geleitet wurde. Die Versammlung forderte weiterführende Untersuchungen der Hinweise auf geheime von der Kosovo-Befreiungsarmee (UCK) kontrollierte Inhaftierungszentren und das Verschwinden von Personen in Zusammenhang mit dem Kosovokrieg sowie der "so oft beklagten Absprachen zwischen organisierten kriminellen Gruppierungen und politischen Kreisen". Sie forderte eine klare Auftragserteilung für EULEX, die Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo, sowie die Gewährung von Ressourcen und der hochrangigen politischen Unterstützung, die sie zur Wahrnehmung ihrer "außerordentlich komplexen und wichtigen Aufgabe" benötigt. Die Versammlung hob insbesondere die Notwendigkeit effektiver Zeugenschutzprogramme hervor.

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Eurostat

Industrie

1. Januar 1970

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Den Zahlen von Eurostat zufolge, die am 24. Januar veröffentlicht wurden, nahm in der Eurozone der Index der Auftragseingänge in der Industrie im November 2010 gegenüber dem Vormonat um 2,1% zu, nach einer Zunahme von 1,4% im Oktober. In der EU stiegen die Auftragseingänge im November 2010 um 1,6% an, nach einer Zunahme von 0,4% im Oktober. Werden Schiff- und Bootsbau, Schienenfahrzeugbau sowie Luft- und Raumfahrzeugbau4 ausgenommen, welche tendenziell unbeständiger sind, so nahmen die Auftragseingänge in der Industrie in der Eurozone um 2,1% und in der EU um 1,9% zu.

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Schulden

1. Januar 1970

Am 27. Januar hat Eurostat entschieden, dass die Finanzmittel, die im Rahmen der Europäischen Finanzstabilitätsfazilität aufgebracht werden, im öffentlichen Bruttoschuldenstand der Mitgliedstaaten der Eurozone erfasst werden müssen, die sich an einer Unterstützungsaktion beteiligen, und zwar entsprechend ihres Anteils an der gewährten Garantie.

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Investition

1. Januar 1970

Den Eurostat-Zahlen zufolge, die am 28. Januar veröffentlicht wurden, blieb die saisonbereinigte Investitionsquote der Unternehmen im dritten Quartal 2010 sowohl in der Eurozone als auch in der EU stabil. Die Gewinnquote der Unternehmen erhöhte sich jedoch leicht gegenüber dem Vorquartal auf 38% in der Eurozone und in der EU. Im dritten Quartal 2010 lag die saisonbereinigte Sparquote der privaten Haushalte bei 11,5% in der EU, gegenüber 11,9% im zweiten Quartal. In der Eurozone belief sich die Sparquote der Haushalte auf 13,8% im dritten Quartal, gegenüber 14,2% im zweiten Quartal. In der Eurozone ging das real verfügbare Einkommen im dritten Quartal leicht zurück (-0,1%).

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Studien/Berichte

Raumfahrt

1. Januar 1970

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Das Institut français des relations internationales (IFRI) hat kürzlich einen Artikel von João M. Santos mit der Überschrift "Final Call for a European Space Strategy" veröffentlicht. Darin zeigt der Autor, dass die Raumfahrt eine Chance und eine Herausforderung für Europa darstellt. Er erklärt außerdem die langfristigen Herausforderungen einer europäischen Raumfahrtpolitik.

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EU/Welt

1. Januar 1970

Das Centre for European Policy Studies hat einen Bericht von Michael Emerson, Piotr Maciej Kaczynski, Rosa Balfour, Tim Corthaut, Jan Wouters und Thomas Renard über die Europäische Union als globaler Akteur veröffentlicht: "Upgrading the EU's Role as Global Actor: Institutions, Law and the Restructuring of European Diplomacy".

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Veröffentlichungen

Europa/Lustiger

1. Januar 1970

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Das Institut Jean-Marie Lustiger veröffentlicht den Bericht einer Konferenz, die im Jahr 2010 im Collège des Bernardins in Paris veranstaltet wurde. Dieser Band wurde von Jean Duchesne und Laurent Grégoire herausgegeben und beinhaltet Beiträge von Philosophen, Politikern und Verantwortlichen aus der Kirche, und insbesondere einen unveröffentlichten Text des Kardinals.

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Kultur

Ausstellung/Basel

1. Januar 1970

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Die Fondation Beyeler in Basel (Schweiz) widmet bis zum 25. April dem Maler Giovanni Segantini (1858-1899) eine Ausstellung, welcher als großer Maler der Berge und des naturnahen Lebens von Bauern mit ihren Tieren bekannt wurde. Die Ausstellung feiert ihn als Wegbereiter der modernen Malerei, die er parallel zu Monet, van Gogh, Gauguin, Cézanne und Klimt erneuerte. Sie umfasst rund siebzig Ölbilder und Zeichnungen des Künstlers.

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Ausstellung/Berlin

1. Januar 1970

Das Pergamonmuseum in Berlin präsentiert bis zum 14. August einen 3000 Jahre alten archäologischen Schatz, welcher vor 100 Jahren in der Wüste von Syrien entdeckt, im Zweiten Weltkrieg zerstört und ab 2001 Stück für Stück wieder zusammengesetzt wurde. Die Ausstellung heißt "Die Geretteten Götter des Palast Tell Halaf" und zeigt ca. 40 aramäische Statuen und Reliefplatten, die aus 27 000 Bruchstücken wieder zusammengesetzt wurden.

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Ausstellung/Lausanne

1. Januar 1970

Die Fondation de l'Hermitage in Lausanne (Schweiz) präsentiert bis zum 29. Mai eine Ausstellung, die der spanischen Kunst zu Anbeginn des 20. Jahrhunderts gewidmet ist. Diese trägt den Titel "El Modernismo. Von Sorolla bis Picasso, 1880-1918". Die rund um die Maler der "Generation von 1898" aufgebaute Schau zeigt die Entwicklung von Künstlern auf, die aus einem für Spanien äußerst turbulenten 19. Jahrhundert hervorgegangen sind. Sie vereint ca. hundert Bilder der bedeutendsten Künstler der damaligen Zeit, unter anderem Sorolla, Casas, Mir und Picasso.

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Ausstellung/Paris

1. Januar 1970

Bis zum 25. April präsentiert das "Musée du Louvre" in Paris eine monographische Ausstellung über den deutschen Bildhauer Franz Xaver Messerschmidt (1736-1783), welcher Porträts am Hofe und von Intellektuellen anfertigte, aber auch ausdruckstarke Köpfe schuf, die faszinieren und deren gewagter Stil das Publikum begeistert.

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Agenda

31. Januar

Räte "Auswärtige Angelegenheiten" und "Allgemeine Angelegenheiten" ()


les 31. Januar - 2. Februar

Reise des UN-Generalsekretärs nach Zypern ()


les 2.-3. Februar

Minitagung - Europäisches Parlament ()


3. Februar

Rat der Gouverneure - Europäische Zentralbank ()


4. Februar

Europäischer Rat ()


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Der Brief n°472- Version des 31 janv. 2011