Der Brief55726 nov. 2012

La Lettre

Claude-France Arnould

26. November 2012

Vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltskrise haben sich die Mitgliedstaaten zu einer verstärkten Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik entschieden - am 19. November einigten sie sich auf einen Verhaltenskodex zum Austausch von Kapazitäten und für eine verstärkte Kooperation. Die Herausforderungen bis zur politischen Umsetzung sind vielfältig, die Europäische Verteidigungsagentur schlägt den Mitgliedstaaten pragmatische Lösungen vor.

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Neuigkeiten

Kaufen Sie jetzt die aktualisierte 2. Auflage des Atlas der Europäischen Union!

26. November 2012

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Die Robert Schuman Stiftung veröffentlicht die 2. aktualisierte und erweiterte Auflage des Atlas der Europäischen Union. Der Atlas gibt einen Überblick über die Union, ihre Institutionen und jeden einzelnen Mitgliedstaat anhand seiner Geschichte, Kultur und statistischen Daten. Als einziger Atlas erhalten Käufer des gedruckten Exemplars Zugang zu den Internetseiten www.atlas-permanent.eu, auf denen der Atlas in ständig aktualisierter Form verfügbar ist - für verlässliche Informationen über Europa und seine Mitgliedstaaten. Sie können den Atlas online bestellen.

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Melden Sie sich jetzt an für die Frauengleichstellungskonferenz!

26. November 2012

Am 21. Dezember 2012 wird in Paris die 2. Frauengleichstellungskonferenz stattfinden. Die Konferenz ist dem Thema 'beruflicher Erfolg von Frauen' gewidmet; es sollen alle Themen in diesem Zusammenhang erörtert werden (Einstellungspraxis, Mentoring, gleiche Bezahlung, Beförderung, Zugang zu Entscheidungsgremien, etc.). Es werden über 2000 Teilnehmer(innen) erwartet, um mit Experten und Fachleuten in Ateliers neue Ansätze zu diskutieren und neue Ideen zu entwickeln. Über 60 Aussteller werden vor Ort sein. Eine Teilnahme ist nach vorheriger Anmeldung möglich.

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"Kann Europa sich noch verteidigen?"

26. November 2012

Am 28. und 29. November 2012 veranstalten die Konrad Adenauer Stiftung und Ifri in Berlin das 14. deutsch-französische Strategieforum mit dem Titel "Kann Europa sich noch verteidigen?" Der Präsident der Robert Schuman Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, wird im Rahmen der 1. Diskussionsrunde zur Notwendigkeit einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sprechen.

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Finanzkrise

Frankreich verliert sein AAA-Ranking

25. November 2012

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Am 19. November 2012 gab die Rankingagentur Moody's bekannt, dass sie die Note für Frankreich von AAA auf AA1 herabgesetzt hat. Moody's ist nach Standard and Poor's bereits die zweite Rankingagentur, die Frankreich die Bestnote entzieht. In einer Pressemitteilung berief sich die Agentur auf "die unsichere Haushaltslage angesichts der Verschlechterung der wirtschaftlichen Aussichten". Die Langfristperspektive sei durch das strukturelle Defizit negativ beeinflusst, die französische Wirtschaft leide unter einem stetigen und anhaltenden Verlust von Wettbewerbsfähigkeit.

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IWF sorgt sich über Situation in Portugal

26. November 2012

Am 20. November 2012 veröffentlichte der IWF die Ergebnisse der 6. Quartalsprüfung in Portugal, in deren Folge eine neue Tranche an Hilfszahlungen in Höhe von 2,5 Milliarden Euro ausgezahlt werden kann im Rahmen des 78 Milliarden Euro umfassenden Rettungsplans. Der IWF gab bekannt, dass "die portugiesischen Zuständigen beachtliche politische Anstrengungen" unternommen hätten, um den Haushalt auszugleichen und einem weiteren Abgleiten in die Krise entgegen zu wirken. Die kurzfristigen Aussichten seien jedoch weiterhin ungewiss und mittelfristig gäbe es nach wie vor beachtliche Herausforderungen zu meistern. 2013 würde die Wirtschaft sich voraussichtlich in einer Rezession befinden mit einem Anstieg der Arbeitslosenzahlen, die sich jetzt bereits auf Rekordniveau befinden. Der IWF sieht den Erfolg des Programms in Abhängigkeit von den Reformen der übrigen europäischen Länder, um die Spaltung der Eurozone zu verhindern.

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Zypern benötigt 17 Milliarden Euro Finanzhilfe

26. November 2012

Am 21. November 2012 gab der Finanzminister Zyperns, Vassos Shiarly, bekannt, dass Zypern 17 Milliarden Euro Finanzhilfe für den Zeitraum 2012-2016 benötige. Zypern befindet sich in einer Rezession und verhandelt derzeit mit der Troika (EU, EZB und IWF), um die Zustimmung für die benötigten Hilfszahlungen zu erreichen. Am 9. November sind Vertreter der Troika nach Zypern gereist, um bei der Ausarbeitung eines entsprechenden Sparprogramms mitzuhelfen. Shiarly bestätigte, dass das Sparprogramm voraussichtlich demnächst verabschiedet werden und dass bis zum 3. Dezember 2012 für das nächste Treffen der Eurogruppe ein Memorandum vorgelegt werden könne.

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Drei europäische Präsidenten senden Aufruf zur Ermutigung an die europäischen Bürger

26. November 2012

Am 19. November 2012 trafen sich der polnische, deutsche und italienische Präsident in Neapel (Italien), wo sie gemeinsam eine Botschaft zur Ermutigung an die Europäer formulierten. "Wir werden diese schwere Wirtschafts- und Finanzkrise überwinden", versicherten sie in ihrem Aufruf, der sich besonders an die jungen Europäer wendet. Die drei Präsidenten sprachen sich für die Schaffung einer echten politischen Union aus und für eine EU-Außenpolitik.

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Belgien reduziert Haushaltsdefizit auf 2,15% in 2013

26. November 2012

Nach mehreren schwierigen Wochen intensiver Verhandlungen präsentierte der belgische Premierminister Elio Di Rupo am 21. November 2012 den Haushaltsentwurf 2013. Das Defizit soll auf unter 3% gesenkt werden, entsprechend der EU-Vorgaben. Die belgische Regierung plant, 3,44 Milliarden Euro mehr einzunehmen und die Ausgaben zu senken.

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Tschechische Regierung stimmt für Haushaltsentwurf 2013 mit 2,9% Defizit

26. November 2012

Am 21. November 2012 verabschiedete die tschechische Regierung den Haushaltsentwurf 2013, der ein Defizit von 2,9% des BIP vorsieht, das somit unter dem im Maastrichtvertrag maximal erlaubten 3%-Defizit liegt. Der Haushaltsentwurf soll am 28. November 2012 dem Parlament präsentiert werden.

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Verschlechterung der öffentlichen Haushaltslage in Großbritannien

26. November 2012

Nach neuesten Zahlen, die das nationale britische Statistikbüro ONS am 21. November 2012 veröffentlichte, hat sich die wirtschaftliche Situation in Großbritannien im Oktober 2012 stärker verschlechtert als zunächst angenommen. Das Haushaltsdefizit beträgt aktuell 6,7 Milliarden Pfund und liegt damit um 2,3 Milliarden Pfund höher als im Oktober 2011. Die Neuverschuldung liegt mit 8,6 Milliarden Pfund ebenso höher als der Vorjahreswert (5,9 Milliarden Euro). Die Gesamtverschuldung liegt bei 1 068,8 Milliarden Pfund und damit bei 67,9% des BIP.

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Europäischer Rat

Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 gescheitert

26. November 2012

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Am 23. November 2012 gaben die 27 Staats- und Regierungschefs bekannt, dass sie auf ihrem Gipfeltreffen keine Einigung erzielen konnten über den mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union für den Zeitraum 2014-2020. Sie erklärten, dass eine Einigung voraussichtlich bis Anfang des Jahres 2013 möglich sein wird; Ratspräsident Herman Van Rompuy wird für die kommenden Wochen die Leitung der Verhandlungen übernehmen.

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Kommission

EU-Kommission untersucht Schengenraum

25. November 2012

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Am 23. November 2012 veröffentlichte die Europäische Kommission ihren zweiten Bericht über die Situation im Schengenraum zwischen dem 1. Mai 2012 und dem 31. Oktober 2012. Zwischen April und Juni 2012 gab es nahezu 23 000 illegale Grenzüberschreitungen, die registriert wurden. Dies bedeutet einen Rückgang um 44% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum in 2011, wobei zu diesem Zeitpunkt der Höhepunkt des 'Arabischen Frühlings' war. An der Grenze zwischen Griechenland und der Türkei kam es jedoch zu einem Anstieg der Vorkommnisse um 29%.

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Parlament

Der Malteser Tonio Borg ist neuer EU-Kommissar

25. November 2012

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Am 21. November 2012 stimmten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments mit 386 Stimmen bei 281 Gegenstimmen und 28 Enthaltungen für den Malteser Tonio Borg als neuen EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz. Er folgt auf den Malteser John Dalli.

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Verstärkte Angleichung von Standards im Automobilsektor

26. November 2012

Das Europäische Parlament stimmte für einen Text, der einheitliche Regelungen für den Automobilsektor vorsieht, wie auch für Fahrzeuge mit 2 oder 3 Rädern. Bestehende Regelgungen zur Markteinführung von Fahrzeugen sollen vereinfacht werden. Die Kommission veröffentlicht hierzu bereits seit 2010 Vorschläge.

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Europawahlen 2014: Mehr Mitsprache für die Wähler

26. November 2012

Am 22. November 2012 stimmten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments mit 316 Stimmen gegen 90 Stimmen (bei 20 Enthaltungen) für einen Vorschlag an die Europäischen Parteien, einen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten vorzuschlagen, um so einen echten Wahlkampf zu führen und zu einer stärkeren Mobilisierung der europäischen Wähler beizutragen. Die Abgeordneten stimmten für eine Vorverlegung der Europawahlen von Juni auf Mai 2014, um dem dann neu gewählten Parlament genügend Zeit zu lassen, die Wahl des Kommissionspräsidenten vorzubereiten. Schließlich schlagen die Abgeordneten den Mitgliedstaaten vor, ihr Wahlrecht abzuändern, um "geeignete und angemessene" Mindestschwellen für die Sitzverteilung einzuführen, damit das Parlament reibungslos arbeiten und dem Willen der Wähler gebührend Rechnung tragen kann.

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Lux-Filmpreis 2012

25. November 2012

Am 21. November 2012 übergab der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, den Lux-Filmpreis 2012 an den italienischen Regisseur Andrea Segre. Er erhielt die Auszeichnung für seinen Film "Io sono Li". Der Film thematisiert die Probleme der Immigration und den Konflikt zwischen der Bindung an eine traditionsgeprägte Gemeinschaft und individueller Selbstverwirklichung.

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Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion

26. November 2012

Am 20. November 2012 stimmten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments für einen Text, der eine weitere Ausgestaltung der Wirtschafts- und Währungsunion vorsieht. Die Abgeordneten erklären, dass der derzeitige Vertragsrahmen vervollständigt werden könne, allerdings sei er bereits jetzt ausreichend, um erste wichtige Reformen vorzunehmen. Die Abgeordneten fordern darüber hinaus die Mitglieder der Wirtschafts- und Währungsunion auf, einen Sozialpakt zu beschließen. Sie fordern zudem eine verstärkte Einbindung der nationalen Parlamente, so dass diese die europäischen Auswirkungen der nationalen Politiken stärker berücksichtigen.

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Rat

Diplomatie und Verteidigung

26. November 2012

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Am 19. November 2012 diskutierten die 27 EU-Außenminister über die Situation in Gaza und in Mali. Die Minister forderten einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza und drückten ihr Bedauern aus angesichts der zivilen Opfer. Bezüglich Mali gaben die Außenminister bekannt, dass sie eine afrikanische Operation unterstützen werden, im Rahmen der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedeten Resolutionen. Bezüglich Syrien zeigten sich die Außenminister besorgt über ein Fortschreiten des Konflikts. Sie bekundeten ihre Absicht, die humanitäre Hilfe auszuweiten, zur Unterstützung der Zivilbevölkerung und der Flüchtlinge. Die 27 EU-Verteidigungsminister einigten sich auf einen Haushalt für die Europäische Verteidigungsagentur für 2013, sie verabschiedeten darüber hinaus Beschlüsse zum Ausbau von Verteidigungskapazitäten und erörterten die Lage in Mali.

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EU-Peru; EU-Kolumbien

1. Januar 1970

Am 22. November 2012 fand in Brüssel das 3. bilaterale Treffen der Europäischen Union mit Peru statt. Beide Parteien betonten ihren Willen, ein Freihandelsabkommen mit Kolumbien aushandeln zu wollen. Darüber hinaus soll die Zusammenarbeit im sozialen und wirtschaftlichen Bereich und im Umweltbereich ausgebaut werden. Die EU interessiert sich insbesondere für den peruanischen Bergbau und die dortige Rohstoffgewinnung. Am Vortag fand das 2. bilaterale Treffen EU-Kolumbien statt. Auch auf diesem Treffen ging es schwerpunktmäßig um Bergbau und Wettbewerb. Bezüglich des Bergbaus erklärten beide Parteien, dass Umwelt-, Gesundheits- und Sicherheitsaspekte berücksichtigt werden sollen.

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EZB

Yves Mersch neues Mitglied des EZB-Rates

25. November 2012

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Am 22. November 2012 hat der Europäische Rat die Nominierung von Yves Mersch als neues Mitglied des EZB-Rates formell bestätigt. Yves Mersch wird neben seinen Amtskollegen für die Umsetzung der Währungspolitik in der gesamten Eurozone zuständig sein. Das Europäische Parlament hatte sich der Nominierung widersetzt, da keine einzige Frau Mitglied im EZB-Direktorium ist. Yves Mersch ist für 8 Jahre nominiert.

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Mario Draghi fordert unverzügliche Schaffung einer europäischen Bankenunion

25. November 2012

Auf dem 22. europäischen Bankenkongress in Frankfurt forderte Mario Draghi in einer Rede am 23. November 2012 neues Vertrauen für die Eurozone. Mario Draghi erläuterte erneut die Maßnahmen, die die EZB zur Stabilisierung der Eurozone unternommen hat. Er forderte die schnelle Schaffung einer Bankenunion und eine europäische Bankenüberwachung, um die Wirtschafts- und Währungsunion weiter voranzubringen.

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Raumfahrt

Europäische Raumfahrtagentur: 10 Milliarden Euro für Zukunftsinvestitionen

25. November 2012

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Am 20. und 21. November 2012 beschlossen die 20 zuständigen Minister der Mitgliedstaaten der Europäischen Raumfahrtagentur (European Space Agency, ESA) zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und des Wachstums Investitionen von über 10 Milliarden Euro. "Dies ist ein großer Erfolg, trotz der wirtschaftlich schwierigen Situation", erklärte Jean-Jacques Dordain, der Generaldirektor der ESA. Es wurden unter anderem Investitionen für die Träger Ariane 6 und die Fortsetzung der Entwicklung der angepassten Ariane 5 ME beschlossen. Die Minister verabschiedeten eine gemeinsame politische Erklärung mit dem Titel "Für eine Europäische Raumfahrtagentur im Dienste Europas".

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Deutschland

Angela Merkel zieht positive Bilanz ihrer Regierungsarbeit

25. November 2012

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Im Rahmen der Haushaltsdebatte im Bundestag zur Verabschiedung des Haushalts 2013 zog Bundeskanzlerin Angela Merkel eine positive Bilanz: Niedrige Arbeitslosigkeit, höhere Investitionen in Forschung und Bildung, Erleichterung für die Kommunen und nachhaltige Konsolidierung der öffentlichen Finanzen. Das strukturelle Defizit wird in Deutschland von 20 Milliarden Euro in 2011 auf 15 Milliarden in 2012 sinken und auf 8,8 Milliarden Euro in 2013, dies sind 0,34% des BIP. Im Falle einer weiteren stabilen Wirtschaftsentwicklung könnte es 2014 auf 0% gesenkt werden. Bezüglich der Situation in Europa bekräftigte die Kanzlerin erneut die Solidarität Deutschlands mit den EU-Mitgliedstaaten bei den Anstrengungen zur Überwindung der Krise.

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Verlangsamtes Wachstum in Deutschland

26. November 2012

Nach neuesten Zahlen, die das Bundesamt für Statistik (Destatis) am 23. November 2012 veröffentlichte, betrug das Wirtschaftswachstum im 3. Quartal in der Bundesrepublik 0,2%. Das BIP wuchs somit im Vergleich zum vorherigen Quartal um 0,2% preis-, saison- und kalenderbereinigt. In der ersten Jahreshälfte war das BIP mit +0,5% im ersten und +0,3% im zweiten Quartal noch etwas stärker gestiegen. Die deutsche Wirtschaft stemmt sich gegen die europäische Rezession, sie wächst jedoch langsamer, so Destatis in seiner Mitteilung.

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Spanien

Regionalwahlen: Frage der Unabhängigkeit Kataloniens

26. November 2012

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Am 25. November 2012 waren die Bürger Kataloniens zur Neuwahl ihrer Abgeordneten aufgerufen. Von insgesamt 135 Sitzen konnte die nationalistische katalonische Koalition CiU 50 Sitze gewinnen, sie erhielt 30,68% der abgegebenen Stimmen, womit sie 12 Sitze verliert. Die linke katalonische Partei ERC konnte 21 Sitze (13,68%) gewinnen, sie erhielt doppelt so viele Stimmen wie bei den letzten Wahlen. Die sozialistische katalonische Partei (PSC) kommt auf 20 Sitze (14,43%) und liegt vor der Volkspartei (PP) mit 19 Sitzen (12,99%). Die Wahlbeteiligung lag bei 69,56%.

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ETA will mit Frankreich und Spanien über Auflösung verhandeln

26. November 2012

Am 24. November 2012 veröffentlichte die baskische Separatistenorganisation ETA eine Mitteilung, in der sie bekannt gibt, dass sie bereit sei, mit Frankreich und Spanien über ihre Auflösung zu diskutieren. Der spanische Innenminister Jorge Fernandez Diaz gab bekannt, dass er lediglich eine bedingungslose Auflösung der ETA akzeptiere, nach der Bekanntgabe der Beendigung des 40jährigen bewaffneten Kampfes für eine Unabhängigkeit des Baskenlandes und Navarra am 20. Oktober 2011. Nach Aussage des französischen Innenministers Manuel Valls sind keine Verhandlungen denkbar ohne vorherige endgültige Auflösung der ETA und einer Rückgabe der Waffen. Manuel Valls betonte jedoch, dass die Entscheidungsgewalt Seiten der spanischen Regierung läge, insbesondere bezüglich der Häftlinge.

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Frankreich

Abzug französischer Armee aus Kapisa

25. November 2012

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Am 20. November 2012 verabschiedeten sich die französischen Truppen mit einer feierlichen Zeremonie aus Nijrab in Afghanistan. Die Soldaten werden über Kabul nach Frankreich heimkehren. Mit dem Abzug aus Nijrab endet der französische Militäreinsatz in Kapisa und der Kampfeinsatz in Afghanistan. Bis Ende des Jahres werden nur noch 1500 französische Soldaten in Afghanistan stationiert sein, hauptsächlich Ausbilder und Logistiker, die ausschließlich in Kabul stationiert sein werden.

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Französisches Parlament stimmt für Schuldenbremse

25. November 2012

Am 22. November 2012 stimmte das französische Parlament für ein Gesetz, das die Einführung einer Schuldenbremse ("goldene Regel") vorsieht. 320 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, bei 22 Gegenstimmen. Das Gesetz sieht vor, dass zukünftige Gesetze zur mehrjährigen Finanzplanung die Schuldenbremse (goldene Regel) beachten müssen, nach der das strukturelle Defizit (unabhängig von der Konjunktur) nicht höher als 0,5% des BIP liegen darf.

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Italien

Giorgio Napolitano auf Staatsbesuch in Paris

25. November 2012

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Am 21. und 22. November 2012 war der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano zu einem offiziellen Staatsbesuch in Paris. Napolitano traf in Paris seinen Amtskollegen François Hollande, beide besprachen aktuelle europäische und internationale Fragen. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz betonten beide Staatschefs die Bedeutung der bilateralen Beziehungen, auch im Hinblick auf den 30. Frankreich-Italien-Gipfel in Lyon am 3. Dezember 2012. Der italienische Präsident hielt darüber hinaus vor den französischen Abgeordneten der Assemblée Nationale eine Rede, in der er seinen Einsatz für eine Haushaltssanierung und Ordnung der öffentlichen Finanzen darlegte, zum Wohle und zur Garantie der gemeinsamen europäischen Währung.

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Italienische Regierung beschließt Produktionspakt

26. November 2012

Am 21. November 2012 hat die italienische Regierung unter Mario Monti einen Produktionspakt beschlossen. Nach dreimonatigen Verhandlungen konnten sich die Verhandlungsparteien auf die Leitlinien für einen Plan zur Stärkung der Produktivität und des Wettbewerbs einigen. Der Pakt wurde von Vertretern der italienischen Regierung und den Sozialpartnern unterzeichnet (ABI, ANIA, Confindustria, Allianz für internationale Zusammenarbeit, die Vereinigung der italienischen Unternehmen, CISL, UIL et UGL).

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Italienisches Parlament stimmt für leicht geänderten Haushaltsentwurf

26. November 2012

Am 22. November 2012 stimmten die Abgeordneten des italienischen Unterhauses mit 372 gegen 73 Stimmen (bei 16 Enthaltungen) für den Haushaltsentwurf 2013 in leicht geänderter Fassung im Vergleich zum Regierungsentwurf vom 10. Oktober 2012. Der Entwurf wird nun dem Senat zur Entscheidung vorgelegt. Das Vorhaben Mario Montis, die Steuern der Haushalte mit den niedrigsten Einkommen zu senken, um so eine gerechtere Lastenteilung in der Krise zu erreichen, wurde verworfen. Die Mehrwertsteuer soll ab Juli 2013 um 1% angehoben werden, jedoch nur in den Fällen, in denen die Mehrwertsteuer 21% beträgt, der niedrigere Satz von 10% bleibt unverändert. Steuererleichterungen für Unternehmen wurden für den Zeitraum 2013-2015 ausgeweitet, um die Produktion anzukurbeln.

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Litauen

Algirdas Butkevicius, neuer litauischer Premierminister

26. November 2012

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Am 20. November 2012 stellte die Präsidentin Litauens, Dalia Grybauskaite, dem Parlament Algirdas Butkevicius für das Amt des neuen litauischen Premierministers vor. Am 22. November 2012 stimmte das Parlament (Seimas) mit 90 gegen 40 Stimmen für Butkevicius. Am gleichen Tag gab der Generalstaatsanwalt Darius Valys bekannt, dass er bei dem Parlament beantragt habe, die Immunität von 4 Abgeordneten der Arbeitspartei aufzuheben (unter ihnen der Vorsitzende der Partei Viktor Uspaskich), da sie im Verdacht stehen, bezüglich der Einkünfte der Partei im Zeitraum 2004-2006 falsche Informationen verbreitet zu haben. Der neue Premierminister gab bekannt, dass er sich im Falle ihrer Verurteilung "alle Möglichkeiten offen halte". Die Zusammensetzung der neuen Regierung wird innerhalb von 2 Wochen bekannt gegeben.

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Polen

Polnische Regierung stimmt für Ratifizierung des Fiskalpakts

26. November 2012

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Am 20. November 2012 stimmte die polnische Regierung für einen Vorschlag zur Ratifizierung des Vertrags über die Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion (Fiskalpakt). Die Vorgaben des Fiskalpaktes werden für Polen erst dann bindend, wenn das Land den Euro als Währung einführt. Polen möchte sich jedoch bereits jetzt aktiv in die Diskussionen in der Eurozone einbringen, um "im Herzen Europas und nicht außerhalb" agieren zu können, wie es der polnische Premierminister Donald Tusk formulierte.

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100 Milliarden Zloty Investitionen in Energiesektor

26. November 2012

Am 21. November 2012 kündigte der polnische Premierminister Donald Tusk Investitionen in Höhe von 100 Milliarden Zloty (ungefähr 24 Milliarden Euro) in den Energiesektor an, für den Zeitraum von jetzt bis 2020. 40 Milliarden Zloty (ungefähr 9,7 Milliarden Euro) sind für den Bau von 8 neuen Kraftwerken vorgesehen, die 17% der benötigten Energie bereit stellen sollen. 40 Milliarden Zloty sollen in die Kernkraft fließen und 5 Milliarden Zloty sind für die Förderung von Schiefergas vorgesehen. Darüber hinaus sind Investitionen in Lagerung, Produktion und Weiterleitung geplant. Die Energiegewinnung soll weiter diversifiziert werden, um dem Land größere Unabhängigkeit zu verschaffen und um Energieknappheit zu verhindern.

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Großbritannien

Neues Energiegesetz

26. November 2012

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Am 23. November 2012 einigte sich die britische Regierung auf einen Gesetzentwurf für ein neues Energiegesetz, das einen Investitionsrahmen für die Nuklearenergie vorgibt. Die Festlegung eines Ziels für CO2-Einsparungen bis zum Jahr 2030 wurde verschoben, da es hierüber nach wie vor unterschiedliche Positionen in der Regierungskoalition gibt. "Die Regierung hat sich bezüglich der zukünftigen Energiepolitik geeinigt, wodurch ein klares und nachhaltiges Signal an Investoren gesendet wird", so der Energieminister in einer Pressemitteilung. Der Gesetzentwurf soll diese Woche dem Parlament präsentiert werden.

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Bosnien-Herzegowina

Regierungsumbildung in Bosnien-Herzegowina

26. November 2012

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Am 22. November 2012 gab es eine Regierungsumbildung in Bosnien-Herzegowina. Die Regierung will so schnell wie möglich die von Brüssel geforderten Reformen in die Wege leiten, damit das Land den Status eines offiziellen Beitrittskandidaten erhält. Fahrudin Radoncic, Zekerijah Osmic und Edita Djapo wurden zum Sicherheits-, Verteidigungs- und stellvertretenden Finanzminister ernannt.

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Eurobarometer

Zunahme von Diskriminierungen als Folge der Krise

25. November 2012

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Entsprechend den Ergebnissen einer Untersuchung von Eurobarometer sind weiterhin Diskriminierungen aufgrund von Herkunft, Geschlecht oder Behinderungen die häufigsten Fälle in Europa. 17% der befragten Personen gaben an, 2012 Opfer von Diskriminierung gewesen zu sein (in einem oder mehreren Fällen). Die Wirtschaftskrise scheint zu einer Zunahme von Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt zu führen, insbesondere aufgrund des Alters - hier waren insbesondere Menschen im Alter von 55+ betroffen.

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Berichte/Studien

Deutschland: ein Modell, aber für wen?

25. November 2012

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Die "Industriefabrik" veröffentlicht einen Text von Jacqueline Hénard mit dem Titel "Deutschland: ein Modell, aber für wen?" Nach Darstellung der Autorin wird die deutsche Wirtschaft von zahlreichen Beobachtern in der Hoffnung analysiert, die guten Praktiken mit dem gleichen Ergebnis übernehmen zu können. Hénard entlarvt die Naivität dieses Ansatzes - die Autorin unterscheidet in ihrem Text die nicht übertragbaren Wettbewerbskriterien und solche, die eine Inspiration für andere Länder sein können.

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Analyse und Vergleich von Steuerreformen

25. November 2012

Am 21. November 2012 veröffentlichte die Weltbank, die International Finance Corporation und PwC eine Studie mit dem Titel "Paying Taxes 2013". Die Studie vergeicht die Steuersysteme von 185 Volkswirtschaften und die Steuerreformen in einigen Ländern. Aus der Untersuchung geht hervor, dass die Regierungen ihre Reformen trotz aktueller wirtschaftlicher Schwierigkeiten fortführen, um bessere Bedingungen für Unternehmen zu erreichen, insbesondere zur Einführung und Verbesserung des Onlinezahlungsverkehrs. Einer der an der Untersuchung beteiligten Ökonomen, Andrew Sentence, betont, dass insbesondere durch Entbürokratisierung ein größeres Wachstum erreicht werden könne.

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Klimawandel, Auswirkungen und Gefährdungen in Europa

26. November 2012

Am 21. November 2012 veröffentlichte die Europäische Umweltagentur einen Bericht mit dem Titel "Klimawandel, Auswirkungen und Gefährdungen in Europa". In dem Bericht werden die Auswirkungen des Klimawandels in Europa dargestellt, die bereits jetzt spürbar sind, wie beispielsweise höhere Durchschnittstemperaturen, weniger Niederschläge im Mittelmeerraum und stärkere Niederschläge in Nordeuropa. Im Bericht werden darüber hinaus die Auswirkungen von Extremwetterlagen erläutert, die zu Überschwemmungen oder Trockenheit führen können mit entsprechenden Folgekosten. Zur Eindämmung dieser Kosten fordert die Umweltagentur von den europäischen Ländern verstärkte Anpassungsanstrengungen.

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Bericht zu französischen Waffenexporten

26. November 2012

Am 22. November 2012 präsentierte der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian vor dem Parlament den Jahresbericht zu Waffenexporten. Der Bericht erläutert die Regierungspolitik in diesem Bereich und die Marktposition Frankreichs, das sich unter den fünf größten Waffenexportländern der Welt befindet. 2011 wurden Waffen für 6,5 Milliarden Euro von Frankreich nach Asien exportiert, wodurch Frankreich seine führende Stellung sichern konnte in einem Markt, auf dem neue Konkurrenten um mehr Einfluss kämpfen. Im Vergleich zu 2010 stiegen die Waffenexporte nach Asien um 27%.

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Veröffentlichungen

Kniefall von Willy Brandt in Warschau im Dezember 1970

26. November 2012

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"Ich habe getan, was Menschen tun, wenn ihnen die Worte fehlen". Mit diesen Worten erklärte der ehemalige Bundeskanzler Willy Brandt seinen Kniefall vor dem Mahnmal im Warschauer Getto am 7. Dezember 1970, das an die Vernichtung der Juden durch die Nationalsozialisten erinnert. Gérard Saint-Paul erinnert in seinem neuen Buch "L'agenouillement au ghetto" (Der Kniefall im Getto), das am 23. November 2012 im Verlag Michel De Maule erschienen ist, an dieses Ereignis. Als Zeitzeuge des Kniefalls erläutert er dessen Auswirkungen auf die Geschichte Europas.

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Kultur

Art du Jeu

26. November 2012

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Das Museum Cluny in Paris zeigt vom 28. November 2012 bis zum 4. März 2013 eine Ausstellung mit dem Titel "Art du Jeu, Jeu dans l'Art" ("Kunst des Spielens, Spiel in der Kunst"), die die Entwicklung von Brett- und Gesellschaftsspielen von der Antike bis zum Mittelalter veranschaulicht. Ursprünglich bestand die Faszination an Glücksspielen in dem Versuch, das Schicksal zu beherrschen. Die Fragen von Schicksal und des Zufall hat Spieler und Künstler schon von Beginn an eng miteinander verbunden.

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Raffael-Zeichnungen in Frankfurt

25. November 2012

Das Städelmuseum in Frankfurt widmet dem italienischen Maler Raffel (Raffaelo Sanzio da Urbino, 1483-1520) eine Ausstellung unter dem Titel "Raffael - Zeichnungen". Im Rahmen der Ausstellung sind 48 Zeichnungen zu sehen, die aus dem Bestand des Städelmuseums, wie auch aus dem Pariser Louvre und den Offizien in Florenz stammen. Die Ausstellung ist bis zum 3. Februar 2013 geöffnet.

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Salvador Dali im Centre Pompidou in Paris

26. November 2012

Bis zum 25. März 2013 widmet das Centre Pompidou in Paris dem spanischen Künstler Salvador Dali eine Ausstellung - einer der bekanntesten und umstrittensten Künstler des 20. Jahrhunderts. Die Besucher können einige der bekanntesten Werke Dalis besichtigen, wie das Uhren-Gemälde "La persistance de la mémoire". Insgesamt zeigt die Ausstellung über 200 Gemälde, Skulpturen, Zeichnungen und Filme, Ausschnitte aus TV-Sendungen und Photographien.

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Agenda

26. November bis 7. Dezember

18. Klima-Konferenz der Vereinten Nationen (Doha)


26. und 27. November

Ratstreffen "Bildung, Jugend, Kultur und Sport" (Brüssel)


les 28. - 29. November

Ratstreffen "Landwirtschaft und Fischerei" (Brüssel)


29. November

Ratstreffen "Auswärtige Angelegenheiten" (Handel) (Luxemburg)


2. Dezember

Präsidentschaftswahlen in Slowenien (2. Wahlgang) ()


3. Dezember

Ratstreffen "Verkehr, Telekommunikation und Energie" (Brüssel)


3. Dezember

Treffen der Finanzminister der Eurozone (Eurogruppe) (Brüssel)


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Raumfahrt/Zukunft; EU-Atlas (2. Auflage); Haushalt EU/Sackgasse

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Der Brief n°557- Version des 26 nov. 2012