Anlässlich des 50. Todestages von Robert Schuman organisiert die Robert Schuman Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Conseil général des französischen Départements Moselle eine Konferenz zum Thema "Deutsch-französische Perspektiven für die Europäische Union". Die Konferenz findet am 21. November 2013 ab 17 Uhr im ehemaligen Wohnhaus Robert Schumans in Scy-Chazelles statt. Als Redner werden die Europaabgeordneten Doris Pack und Nathalie Griesbeck an der Konferenz teilnehmen, wie auch der ehemalige französische Botschafter in Deutschland, Bernard de Montferrand und Ronja Kempin von der SWP. Wir freuen uns über ihre Anmeldung: info@robert-schuman.eu

Am 20. November 2013 organisieren das Goethe-Institut Paris und das Institut für Internationale Beziehungen ILERI einen Diskussionsabend zum Thema deutsch-französische Beziehungen. Als Redner werden Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Robert Schuman Stiftung und Henri Nallet, Präsident der Stiftung Jean Jaurès, anwesend sein. Neben der Diskussion wird die Sonderausgabe der Arte-Sendung "Karambolage" zum 50. Jahrestag des Elyséevertrags gezeigt werden. Eine Teilnahme ist nach vorheriger Anmeldung möglich.

In einem Leitartikel erläutert der Präsident der Robert Schuman Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, dass "Europa auf Gewaltenteilung basiert. Diese Gewaltenteilung hat jedoch zu einer Schwächung geführt, da die Mitgliedstaaten zu zögerlich waren, Kompetenzen abzugeben und für eine wirkliche demokratische Kontrolle der europäischen Institutionen Sorge zu tragen". Nach Ansicht Giulianis werden 2014 sämtliche europäischen Institutionen erneuert werden müssen. "Die Regierungen haben jetzt die Gelegenheit, sämtliche Spitzenpositionen - Kommission, Parlament, Europäischer Rat, Auswärtiger Dienst - mit Spitzenpersonal zu besetzen, das über ausreichend Führungsqualitäten verfügt. Gesucht werden Führungspersönlichkeiten, die keine Risiken zur Wahrung des Gemeinwohls scheuen, selbst zu ihrem eigenen Nachteil."

Das portugiesische Statistikinstitut INE bestätigte am 14. November 2013, dass Portugal im 3. Trimester 2013 die Rezession überwinden konnte mit einem Anstieg des BIP um 0,2%. Bezogen auf ein Jahr gab es jedoch einen Rückgang des BIP um 1%. Das Wachstum im 3. Quartal 2013 ist laut INE insbesondere auf einen geringeren Rückgang des privaten Konsums zurück zu führen. Darüber hinaus gab es einen Anstieg der Exporte um 5,8% im 3. Quartal 2013.

Am 13. November 2013 gab die Bank of England bekannt, dass die Arbeitslosigkeit in den Monaten Juli bis September 2013 stärker als zunächst vorhergesagt zurückgegangen ist. Die Arbeitslosenquote betrug in diesem Zeitraum 7,6%, gegenüber 7,8% im vorherigen Quartal. Ab 2015 geht die Bank of England von einem Rückgang auf 7% aus. Auf einer Pressekonferenz sagte der Präsident der Bank of England, Mark Carney, dass 7% Arbeitslosenquote der Grenzwert sei für eine eventuelle Anhebung des Leitzinses durch die Bank of England.

Nach aktuellen Zahlen des italienischen Statistikinstituts Istat, die am 14. November 2013 veröffentlicht wurden, ging das BIP im 3. Quartal 2013 im Vergleich zum vorherigen Quartal um 0,1% zurück und um 1,9% im Vergleich zum Vorjahreswert. Laut Istat ist der Rückgang insbesondere auf eine geringere Tätigkeit in der Landwirtschaft und im Dienstleistungssektor zurück zu führen.

Nach neuesten Zahlen, die das griechische Statistikinstitut Elstat am 14. November 2013 veröffentlichte, stieg die Arbeitslosigkeit in Griechenland im August 2013 auf 27,3%, gegenüber 25,5% im Vorjahreszeitraum. Im Vergleich zum Juli 2013 gab es keine Veränderung. Elstat gab außerdem bekannt, dass das BIP im 3. Quartal 2013 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 3% zurück gegangen ist.

Am 14. November 2013 veröffentlichte der IWF seinen Bericht zur wirtschaftlichen Lage Bulgariens. Laut IWf ist in Bulgarien nur ein sehr schwaches Wirtschaftswachstum zu erkennen und die Entwicklung der Binnennachfrage ist unsicher. 2014 dürfte es laut IWF ein leichtes Wirtschaftswachstum geben, allerdings gibt es diverse Risiken, die besondere Beachtung erfordern. Der IWF fordert die Verantwortlichen zu verstärkter Haushaltskonsolidierung auf, zu wachstumsfördernden Maßnahmen und zu einer Verringerung der Armut im Land.

Am 15. November 2013 stimmten die slowenischen Abgeordneten mit 50 Stimmen bei 31 Gegenstimmen für den Haushaltsentwurf 2014. Die Abstimmung ist ein Erfolg für die slowenische Premierministerin Alenka Bratusek, die ihren Sparhaushalt durchsetzen konnte. Mit Hilfe des Haushaltsentwurfs soll das Bankensystem des Landes ohne Hilfe von außen konsolidiert werden.

Auf ihrem Treffen am 14. November 2013 begrüßten die 17 Wirtschafts- und Finanzminister der Eurogruppe das Ende des Rettungsplans für Spanien und Irland. Trotz weiter bestehender Herausforderungen im Fiskal- und Bankensektor und in Bezug auf Strukturreformen profitiert Irland von einem Wirtschaftsaufschwung, einem zurückgekehrten Vertrauen der Märkte und von einem Rückgang der Arbeitslosenzahlen. In Spanien sind die Banken stärker und widerstandsfähiger, Bankenaufsicht und Reglementierungen wurden verstärkt, das Wachstum ist stabiler und es gibt ein geringeres makroökonomisches Ungleichgewicht. Die Minister betonten darüber hinaus, dass die Entwicklung Zyperns positiv verlaufe und dass Griechenland verstärkt aktiv werden müsse, um zu nachhaltigem Wachstum zurück zu finden. Die Minister diskutierten zudem über die Themen Bankenunion, Herbstprognose der Kommission und makroökonomische Ungleichgewichte in der Union.

Am 13. November 2013 veröffentlichte die EU-Kommission ihren 3. Warnmechanismusbericht (WMB). Der WMB bildet den Auftakt des jährlichen Verfahrens zur Überwachung makroökonomischer Ungleichgewichte in der EU. In dem Bericht hält die Kommission fest, dass mehrere Staaten dank Strukturreformen ihr Defizit reduzieren und ihre Wettbewerbsfähigkeit steigern konnten. Die Ungleichgewichte zwischen den einzelnen Mitgliedsländern sind laut Kommission geringer geworden, wodurch makroökonomische Risiken kleiner geworden sind. Eine vertiefte Prüfung aufgrund eines zu hohen Überschusses wird es für 3 Länder geben (Deutschland, Niederlande und Luxemburg), eine vertiefte Prüfung aufgrund eines zu hohen Defizits wird es für 13 Länder geben (Spanien, Slowenien, Frankreich, Italien, Ungarn, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Malta, Finnland, Schweden, Großbritannien und Kroatien).

Die Europäische Kommission hat am 14. November 2013 überarbeitete Kriterien für die auf der Grundlage der EU-Beihilfevorschriften erfolgende Beurteilung von Beihilferegelungen der Mitgliedstaaten zur Förderung von Filmen und anderen audiovisuellen Werken angenommen. Neu ist, dass fortan Beihilfen für eine größere Bandbreite an Tätigkeiten gewährt werden dürfen und die Mitgliedstaaten über einen gewissen Entscheidungsspielraum bei der Definition des Begriffs "kulturelle Aktivitäten" verfügen. Ferner wird mit den neuen Beihilfevorschriften die Möglichkeit eingeführt, für grenzübergreifende Produktionen und die Förderung des Filmerbes umfangreichere Beihilfen zu gewähren.

Am 15. November 2013 veröffentlichte die EU-Kommission ihre Bewertung von 13 Haushalten von Ländern der Eurozone (Österreich, Belgien, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Italien, Luxemburg, Malta, Niederlande, Slowakei, Slowenien, Spanien). Bezüglich der Eurozone ist die EU-Kommission der Ansicht, dass die Anstrengungen bereits Erfolge zeigen, da die öffentliche Verschuldung sich stabilisieren wird und das durchschnittliche Defizit auf unter 3% des BIP gesenkt werden kann. Eine weitere Haushaltssanierung sei jedoch notwendig, da sämtliche Länder (bis auf Estland und Deutschland) ihre Ziele nicht erreicht hätten. Strukturreformen müssten weiter vorangebracht werden, um ein nachhaltiges Wachstum zu gewährleisten und einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Die nationalen Finanzrahmen der Länder haben sich laut EU-Kommission verbessert, in Bezug auf Fortschritte bei Steuerreformen, Reform der Renten und Gesundheitswesen ist das Bild durchwachsen und es gibt noch Verbesserungsbedarf.

Vom 11. bis zum 15. November 2013 fand eine weitere Verhandlungsrunde zum "Transatlantic Trade and Investment Partnership - TTIP" statt, auf dem Fortschritte erreicht werden konnten, insbesondere zu Fragen der Deregulierung und zu einzelnen Sektoren, wie die Delegationsleiter Dan Mullaney und Ignacio Garcia Bercero bekannt gaben. Verhandelt wurden unter anderem Finanzdienstleistungen, Rohstoffe, Kosmetik, die Anerkennung von Ausbildungen und Energie.

Der Ausschuss für Recht und Innere Angelegenheiten des Europaparlaments setzt die Anhörungen zum amerikanischen Abhörprogramm (NSA) fort. Am 12. November 2013 fand die 9. Anhörung statt. Verantwortliche von Microsoft, Google und Facebook bestritten, der NSA oder anderen Regierungsorganisationen einen Zugang zu ihren Servern gegeben zu haben. Am 14. November 2013 diskutierten die Ausschussmitglieder Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit europäischer IT-Systeme, wie auch die Notwendigkeit einer parlamentarischen Kontrolle der Geheimdienste in Belgien und Dänemark.

Am 15. November 2013 erörterten die 28 EU Wirtschafts- und Finanzminister die Rolle des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) bei der Auflösung von Banken. Die Minister einigten sich auf eine mögliche Inanspruchnahme des ESM als letztes Mittel zur Bankenrettung. Für direkte Hilfszahlungen aus dem ESM muss innerhalb der EU zunächst eine Einigung erzielt werden über den Umfang der Beteiligung von Gläubigern und Privatkunden der betroffenen Banken. Dieser Text soll Ende des Jahres verabschiedet werden.

Am 15. November 2013 traf der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, den Premierminister Moldawiens Iurie Leancă. Inhalt der Gespräche war der Bau der Gaspipeline Iaşi-Ungheni, mit deren Hilfe Moldawien den europäischen Markt erschließen möchte. Darüber hinaus ging es um die Abschaffung der Visapflicht für Moldawische Bürger, die in die Union einreisen möchten, wie auch um den Biometrischen Pass.

Am 18. November 2013 diskutierten die 28 EU-Außenminister auf ihrem Ratstreffen in Brüssel über die Östliche Partnerschaft und den anstehenden Gipfel in Vilnius, der am 28. und 29. November 2013 stattfinden soll. Inhalt der Gespräche war die Lage in der Ukraine und die Möglichkeit für eine Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens EU-Ukraine. Die Minister sprachen zudem über die Lage in China vor dem anstehenden EU-China-Gipfel am 21. November 2013 in Peking. Das Arbeitsessen diente dem Austausch über die südlichen Nachbarländer, insbesondere über die Lage in Libyen, Ägypten und Tunesien. Die Minister tauschten sich zudem über den Verhandlungsstand mit dem Iran aus und über den Dialog Belgrad-Pristina.

Vom 12. bis zum 15. November 2013 tagte in Brüssel die Kommission der Bischofskonferenzen der Europäischen Gemeinschaft (COMECE). "Migration und Integration" war das Hauptthema der COMECE–Vollversammlung. In seiner Eröffnungsrede erörterte Kardinal Reinhard Marx die Frage, wo sich die Kirche zur Lösung der aktuellen sozialen Krisen einbringen müsse, angesichts des Versagens politischer Lösungen. Die Vollversammlung plädierte für einen menschlicheren Ansatz in Bezug auf Einwanderung, da neben dem Rechtsrahmen vor allem die Lebenssituation der Flüchtlinge im Vordergrund stehen müsse. Die EU-Mitgliedsländer wurden zu verstärkter Solidarität und Abstimmung aufgerufen. Die Vollversammlung verurteilte Menschenhandel und rief zu einer besseren Aufnahme der Einwanderer durch die europäischen Bischofsgemeinden vor Ort auf.

Die "Association des Historiens" organisiert im Hinblick auf die 2014 stattfindenden Europawahlen eine Konferenzreihe mit dem Titel "28 Geschichten für ein Europa". Die erste Konferenz wird am 18. November ab 18 Uhr 30 im Büro des Europäischen Parlaments in Paris stattfinden und dem Thema "Meilensteine in der Geschichte Zyperns" gewidmet sein. Die Konferenzreihe soll Gelegenheit geben, die Meilensteine in der Geschichte der 28 EU-Mitgliedstaaten in Erinnerung zu rufen, die gemeinsam die Geschichte der Europäischen Union bilden.

Nach neuesten Zahlen, die Eurostat am 14. November 2013 veröffentlichte, stieg das BIP in der Eurozone im 3. Quartal 2013 um 0,1% und in der EU um 0,2% im Vergleich zum vorherigen Quartal. Im 2. Quartal 2013 hatte es in der Eurozone und in der EU einen Anstieg des BIP um 0,3% gegeben. Im Vergleich zum Vorjahreswert gab es nach saisonal bereinigten Werten in der Eurozone im 3. Quartal 2013 einen Rückgang des BIP um 0,4% und in der EU um 0,1%, gegenüber -0,6% und -0,2% im 2. Quartal 2013.

Am 18. November 2013 gab Eurostat bekannt, dass die Eurozone im September 2013 einen Außenhandelsüberschuss in Höhe von 13,1 Milliarden Euro verzeichnete, gegenüber 6,9 Milliarden Euro im August 2013. Die Ausfuhren stiegen um 1% im Vergleich zu August, Importe gingen demgegenüber um 0,3% zurück. Vor einem Jahr (September 2012) lag der Außenhandelsüberschuss der Eurozone bei 8,6 Milliarden Euro. Die EU erwirtschaftete im September 2013 einen Außenhandelsüberschuss in Höhe von 600 Millionen Euro.

Nach neuesten Zahlen, die Eurostat am 18. November 2013 veröffentlichte, sank das Außenhandelsdefizit mit Japan im 1. Halbjahr 2013 auf 1,9 Milliarden Euro. Während der letzten 10 Jahre gab es einen Rückgang der Ausfuhren nach Japan, von 4,9% in 2002 auf 3,3% in 2012. Auch Importe aus Japan in die EU waren rückläufig: von 7,9% auf 3,6%. Das Außenhandelsdefizit sank in der Folge ebenso: von 30,3 Milliarden Euro in 2002 auf 9 Milliarden Euro in 2012. Der Rückgang setzt sich weiter fort: Im 1. Halbjahr 2012 betrug das Außenhandelsdefizit noch 6,8 Milliarden Euro, im 1. Halbjahr 2013 nur noch 1,9 Milliarden Euro. Japan ist der siebtgrößte Handelspartner der EU, auf den ca. 3,2% des Warenverkehrs entfallen.

Am 12. November 2013 präsentierte die Internationale Energieagentur (IEA) ihren Jahresbericht "World Energy Outlook 2013" unter Vorsitz des Chefökonoms der IEA, Fatih Birol, in London. In dem Bericht betont die IEA, dass Erdöl und Schiefergas nicht ausreichen werden, um in Zukunft den Energiebedarf weltweit zu decken. Bis 2020 werden die OPEC-Staaten den Großteil der weltweit nachgefragten Energie liefern. Von heute bis 2035 wird die Nachfrage weltweit jedoch voraussichtlich um ein Drittel wachsen. Die IEA plädiert vor diesem Hintergrund für die verstärkte Nutzung von Erneuerbaren Energien und für mehr Energieeffizienz.

Die europäische Luftfahrtbehörde (EASA) entschied am 13. November 2013, dass in Linienflugzeugen während des gesamten Fluges (auch während Start und Landung) elektronische Geräte genutzt werden dürfen. Bis Ende des Monats wird die EASA eine entsprechende Richtlinie vorlegen, die den Gebrauch von Tablets, Telefonen, Lesegeräten und anderen Geräten erlaubt, wenn diese an die Nutzung im Flugzeug angepasst werden können. Die Erlaubnis wird ab sofort gelten.

Die Staatsgalerie Stuttgart präsentiert bis zum 23. Februar 2014 die Ausstellung "Brueghel, Rubens, Ruisdal - Schätze der Hohenbuchau Collection". Im Fokus der Ausstellung stehen rund 80 flämische und holländische Gemälde der Hohenbuchau Collection, die den Kernbestand dieser Sammlung ausmachen. Herausragend ist die Themenvielfalt der Kollektion an Meisterwerken der niederländischen Malerei aus dem 17. Jahrhundert. Die Ausstellung zeigt Historiengemälde und Porträts, Landschaften und das Genrebild bis hin zum Stillleben. Sie gibt einen Einblick in die thematische und stilistische Vielfalt der niederländischen Malerei in ihrer Glanzzeit.

Am 12. November 2013 wurde in Zypern im zuständigen Ministerium in einer feierlichen Zeremonie die Rückkehr von 173 Kunstgegenständen gefeiert, die aus München wieder nach Zypern gelangt sind. Nach der Besetzung Nordzyperns und der Vertreibung der griechischen Bevölkerung durch türkisches Militär im Jahre 1974 wurden aus den Kirchen, Klöstern, Ausgrabungsstätten und Museen des türkisch besetzten Gebiets mehr als 30.000 Kunstwerke von unschätzbarem Wert geraubt und illegal an ausländische Sammler verkauft. Nach langjährigen Ermittlungen und einer Gerichtsentscheidung eines Zivilgerichts in München, das die Eigentumsverhältnisse klären musste, konnten die Kunstwerke jetzt endlich an Zypern zurück gegeben werden. Sie sollen im byzantinischen Museum in Nikosia ausgestellt werden, bevor sie an ihre Ursprungsorte zurück gegeben werden.

Die Tate Britain in London zeigt bis zum 5. Januar 2014 eine Ausstellung, die dem Ikonoklasmus (Zerstörung von Kunstwerken) ab dem 16. Jahrhundert bis heute gewidmet ist ("Art under Attack"). Unter anderem ist Thomas Johnson's "Interior of Canterbury Cathedral 1657" zu sehen, das einzige erhaltene Werk, das puritanischen Ikonoklasmus abbildet.

Bis zum 13. Januar 2013 widmet das Musée de l'Orangerie in Paris dem Paar Frida Kahlo und Diego Rivera eine Ausstellung mit dem Titel: "Frida Kahlo - Diego Rivera: Kunst in Fusion". Besucher können die Werke des mythischen Paares (wieder) entdecken und mit eigenen Augen entdecken, wie sich Kahlo und Rivera gegenseitig ergänzten und bereicherten.

Im Rahmen einer Kabinettausstellung zeigt das Städel Museum vom 8. November 2013 bis 2. Februar 2014 das unlängst bekannt gewordene, Raffael und Werkstatt zugeschriebene und für die Sammlung des Städel erworbene Bildnis Papst Julius' II. zusammen mit den beiden Gemäldefassungen Raffaels und Tizians aus den Uffizien und dem Palazzo Pitti in Florenz. "Das in mehreren Fassungen überlieferte Bildnis des Renaissance-Papstes Julius' II. gehört fraglos zu den bedeutendsten und folgenreichsten Werken Raffaels", so Städeldirektor Max Hollein.