Der Brief Nr. 1005

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Der Brief Nr. 1005
Der Brief
Dienstag 10. Januar 2023
Nummer 1005
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Die Europäische Union im Angesicht des Krieges in der Ukraine: Die liberale Macht und ihre Grenzen
Autor : Maxime Lefebvre
Maxime Lefebvre
Mit dem Krieg in der Ukraine ist die Europäische Union tatsächlich zu einer liberalen Macht geworden, die ihre Werte mit den Mitteln der "hard power" verteidigt. Um jedoch zu einer handlungsfähigen Kraft oder gar Macht zu werden, muss sie mehrere strategische, wirtschaftliche und politische Hindernisse überwinden.
Fortsetzung
Wahlen : Nicos Christodoulides ist der Favorit in der ersten Runde der zypriotischen Präsidentschaftswahlen
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Nach zwei aufeinanderfolgenden Amtszeiten kann das amtierende zypriotische Staatsoberhaupt, Nicos Anastasiades von der Demokratischen Versammlung (DISY) bei den Präsidentschaftswahlen, deren erster Wahlgang am 5. Februar stattfindet, nicht mehr kandidieren. Der ehemalige Außenminister Nicos Christodoulides führt mit 39,73% der Wahlabsichten vor dem DISY-Vorsitzenden Averof Neophytou und Andreas Mavroyiannis, der von der Progressiven Partei der arbeitenden Menschen (AKEL) unterstützt wird. Ein 2. Wahlgang findet am 12. Februar statt, falls keiner der 14 Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht... Fortsetzung

Stiftung : Europäische Konjunkturprogramme: Zahlen und Prioritäten
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Um auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie zu reagieren, hat die Europäische Union einen Konjunkturfonds in Höhe von 672,5 Milliarden € eingerichtet. Ende Dezember richteten Italien, Österreich und Luxemburg Zahlungsanträge an die Kommission, nachdem sie eine Reihe von Zielen erfüllt hatten. Die Stiftung bietet Ihnen eine interaktive Karte der einzelnen Länderpläne, auf der die Beträge und Zeitpläne ersichtlich sind... Fortsetzung
Energiekrise, europäische Maßnahmen
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Um den steigenden Energiepreisen zu begegnen, haben die Mitgliedstaaten und die Europäische Union Maßnahmen ergriffen, Pläne zur Senkung des Verbrauchs ausgearbeitet und einen europäischen Mechanismus zur Deckelung des Gaspreises entwickelt. Die Stiftung bietet Ihnen eine regelmäßig aktualisierte Karte dieser Maßnahmen... Fortsetzung

Ukraine/Russland : Hilfe, um auf Störungen im Agrarsektor zu reagieren
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Am 4. Januar gaben die Europäische Union und die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) ihren Plan bekannt, nach der Reduzierung der landwirtschaftlichen Produktion in der Ukraine Hilfe für den Agrarsektor in Höhe von 15,5 Millionen US-Dollar zu finanzieren. Man werde "den Betrieb, die Stärkung und Konsolidierung von Wertschöpfungsketten in der Land-, Fischerei- und Forstwirtschaft" in der Ukraine unterstützen. Dafür erhalten landwirtschaftliche Erzeuger und ländliche Haushalte Subventionen in Höhe von 1.000 bis 25.000 US-Dollar... Fortsetzung
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Lieferung von Panzern
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Bei einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj am 4. Januar kündigte der französische Präsident Emmanuel Macron die bevorstehende Lieferung von leichten Kampfpanzern an die Ukraine an. Am 5. Januar kündigten der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden gemeinsam die Lieferung von gepanzerten Truppentransportern der Typen Marder und Bradley sowie von Patriot-Flugabwehrraketen an... Fortsetzung
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Besuch des französischen Verteidigungsministers
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Der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu sagte am 28. Dezember bei seiner ersten Reise nach Kiew, er wolle daran arbeiten, den ukrainischen Militärbedarf "für die kommenden Wochen" zu decken... Fortsetzung
Rede von Wolodymyr Selenskyj
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In einer Rede vor dem Kongress der Vereinigten Staaten am 22. Dezember dankte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den USA für ihre Unterstützung und forderte sie auf, sie zu verstärken. In seiner Neujahrsrede vom 31. Dezember gratulierte er den Ukrainern zu ihrer Einheit, ihrer Hartnäckigkeit und ihrem Mut und forderte sie auf, ihren Kampf bis zum Sieg fortzusetzen... Fortsetzung
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Wirtschaftsauswirkungen durch den Krieg
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Andriy Pyshnyy, Gouverneur der Nationalbank der Ukraine (NBU), sprach am 22. Dezember in Washington über die wirtschaftlichen Auswirkungen der russischen Invasion, die Herausforderungen bei der Aufrechterhaltung der Banken- und Finanzstabilität in Kriegszeiten und seine Erwartungen an das IWF-Überwachungsprogramm... Fortsetzung

Kommission : Der Weg ins digitale Jahrzehnt
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Die Aktionsplattform für das digitale Jahrzehnt 2030, ein Überwachungs- und Kooperationsmechanismus zur Erreichung gemeinsamer Ziele für die digitale Transformation Europas bis 2030, trat am 9. Januar in Kraft. Diese Initiative wird es den Mitgliedstaaten und der Kommission ermöglichen, gemeinsam die Lücken in Europas digitalen Fähigkeiten zu schließen und gleichzeitig gemeinsame Aktionen und groß angelegte Investitionen anzuleiten, um die Vorteile der digitalen Transformation zu nutzen... Fortsetzung
Der Binnenmarkt wird 30 Jahre alt
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Am 1. Januar jährte sich zum dreißigsten Mal die Schaffung des Binnenmarkts, dank dessen Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital in der Europäischen Union frei zirkulieren können. Nach Angaben der Kommission umfasst er fast 450 Millionen europäische Verbraucher und erwirtschaftet 18% des weltweiten BIP... Fortsetzung

Parlament : Verfahren zur Aufhebung der Immunität von zwei Europaabgeordneten
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Das Europäische Parlament gab am 2. Januar bekannt, dass es ein Dringlichkeitsverfahren zur Aufhebung der Immunität von zwei Abgeordneten eingeleitet hat, nachdem die belgischen Justizbehörden im Rahmen der Korruptionsermittlungen, in die Katar verwickelt ist, einen entsprechenden Antrag gestellt hatten. Bei den beiden betroffenen Abgeordneten soll es sich um Andrea Cozzolino (IT, S&D) und Marc Tarabella (BE, S&D) handeln... Fortsetzung
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Rat der Europäischen Union : Beginn der schwedischen Ratspräsidentschaft
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Schweden hat seit dem 1. Januar die halbjährliche Ratspräsidentschaft inne, für die es vier Prioritäten festgelegt hat: Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit, ökologischer Wandel und Energiewende sowie demokratische Werte und Rechtsstaatlichkeit. Die schwedische Ratspräsidentschaft wird am 12. und 13. Januar mit einem Besuch des Kollegiums der EU-Kommissare in Kiruna eingeleitet... Fortsetzung
Annahme des Gaspreisobergrenzenmechanismus
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Am 22. Dezember verabschiedete der Rat förmlich den vorübergehenden Marktkorrekturmechanismus zur Bekämpfung übermäßig hoher Gaspreise. Es kann für mindestens 20 Tage aktiviert werden, wenn der Gaspreis ab dem 15. Februar 2023 an drei Werktagen 180 €/MWh übersteigt... Fortsetzung
Covid-19: Maßnahmen für Flüge aus China
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Die Mitgliedstaaten beschlossen am 4. Januar, die Forderung nach einem negativen Covid-19-Test für Passagiere von Flügen aus China sowie das obligatorische Tragen eines Mundschutzes während der Flüge zu unterstützen. Sie befürworten außerdem das Testen und Sequenzieren von Flughafenabwässern, stichprobenartige Tests von Passagieren und die Förderung der gemeinsamen Nutzung von Impfstoffen... Fortsetzung
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Genehmigung des Fischereiabkommens mit Großbritannien
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Der Rat billigte am 22. Dezember formell das Fischereiabkommen zwischen der EU und Großbritannien für 2023, das die Fischereirechte der Fischer im Atlantik und in der Nordsee festlegt und die Obergrenze der zulässigen Gesamtfangmenge (TAC) für jede Fischart definiert... Fortsetzung
Schnellere Einführung erneuerbarer Energien
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Der Rat verabschiedete am 22. Dezember endgültig die Rechtsvorschriften zur Beschleunigung des Einsatzes erneuerbarer Energien, durch die die Genehmigungsverfahren für neue Projekte oder die Anpassung bestehender Infrastrukturen erleichtert werden... Fortsetzung

Diplomatie : US-Subventionsregelung für Nutzfahrzeuge
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Die Kommission bestätigte am 29. Dezember, dass im Rahmen des neuen US-Inflationsbekämpfungsgesetzes (IRA) Unternehmen in der Europäischen Union das Kreditprogramm für saubere Fahrzeuge in Anspruch nehmen können, ohne ihre bestehenden Geschäftsmodelle ändern zu müssen. Man wiederholte die Forderung, dass die europäischen Hersteller sauberer Fahrzeuge ähnlich behandelt werden sollten... Fortsetzung
Einfuhrverbot für Fischereierzeugnisse aus Kamerun
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Die Kommission verhängte am 5. Januar eine "rote Karte" gegen Kamerun, aufgrund derer die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus dem Land verweigern müssen. Kamerun, das keine angemessenen restriktiven Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei ergriffen hat, wurde als "nicht kooperierendes" Land identifiziert... Fortsetzung

Europäische Agenturen : Hans Leijtens wird neuer Direktor von Frontex
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Der Verwaltungsrat von Frontex, der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache, ernannte am 20. Dezember den Niederländer Hans Leijtens zum Exekutivdirektor. Zuvor war Hans Laijtens Kommandeur der Königlichen Marschallämter der Niederlande und Gouverneur von Den Haag. Er war außerdem Generaldirektor der niederländischen Steuer- und Zollverwaltung... Fortsetzung
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Kroatien : Eintritt in den Schengenraum und die Eurozone
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Kroatien ist seit dem 1. Januar 2023 Teil des Schengen-Raums, nachdem der Rat am 8. Dezember 2022 beschlossen hatte, die Kontrollen an den Land- und Seegrenzen zwischen dem Land und den anderen Unterzeichnern des Vertrags aufzuheben. Der 1. Januar markierte auch die endgültige Einführung der einheitlichen Währung durch Kroatien, das damit das zwanzigste Mitglied der Eurozone wurde... Fortsetzung
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Irland : 390 Millionen Euro Bußgeld für Meta
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Die irische Datenschutzkommission hat im Namen der 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine Geldbuße von 390 Millionen Euro gegen die Meta Group wegen Verstoßes gegen die europäische Datenschutzverordnung (DSGVO) verhängt. Die Geldbuße betrifft zwei Meta-Unternehmen: Facebook (210 Millionen Euro) und Instagram (180 Millionen Euro). Während die DSGVO jeden Onlinedienst dazu verpflichtet, die "freie und informierte" Zustimmung der Internetnutzer einzuholen, bevor man ihre Daten verarbeitet, um ihnen personalisierte Werbung anzubieten, hat Meta seine Nutzungsregeln geändert, indem der Zugang zu seinen Diensten an die Verwendung von Benutzerdaten für Werbezwecke gebunden ist ... Fortsetzung
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Slowenien : Amtseinführung der neuen Präsidentin der Republik
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Die neue Präsidentin Sloweniens, Natasa Pirc Musar (unabhängig), die am 13. November 2022 die Präsidentschaftswahlen gewonnen hatte, trat am 23. Dezember offiziell ihr Amt als Nachfolgerin von Borut Pahor an. In ihrer Antrittsrede vor dem Parlament betonte sie, dass sie sich für die Verteidigung der "Rechtsstaatlichkeit, der Grundrechte und der Autonomie der staatlichen Teilsysteme" sowie für die Europäische Union, die sie als "eine Familie" bezeichnete, einsetzen werde... Fortsetzung
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Schweden : Besuch des Premierministers in Paris
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Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson besuchte am 3. Januar den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Die beiden Politiker tauschten sich über die Prioritäten der schwedischen Ratspräsidentschaft aus und bekräftigten ihre Unterstützung für die Ukraine. Emmanuel Macron bekräftigte seinen Wunsch, dass Schweden "so bald wie möglich" der NATO beitritt. Ulf Kristersson äußerte seinen Willen, die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Kernenergie, Verteidigung und Raumfahrt zu verstärken... Fortsetzung
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Schweiz : Alain Berset - Bundespräsident im Jahr 2023
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Alain Berset ist der Präsident der Schweizerischen Eidgenossenschaft für das Jahr 2023. Er ist seit 2012 Bundesrat und leitet das Eidgenössische Departement des Innern... Fortsetzung

Vatikan : Tod des emeritierten Papstes Benedikt XVI.
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Der emeritierte Papst Benedikt XVI., geboren als Joseph Ratzinger, verstarb am 31. Dezember 2022 im Alter von 95 Jahren im Kloster Mater Ecclesiae (Vatikan). Seine Beerdigung wurde am 5. Januar von Papst Franziskus geleitet. Benedikt XVI. war 2005 der Nachfolger von Johannes Paul II. geworden und hatte 2013 auf sein Amt verzichtet... Fortsetzung
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UNO : 100 Millionen Migranten im Jahr 2022
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Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) gab am 28. Dezember bekannt, dass im Jahr 2022 100 Millionen Migranten ihre Heimatländer verlassen haben, darunter auch Menschen, die vor "Konflikten, Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und Verfolgung" fliehen - eine beispiellose Zahl. Die anhaltenden Konflikte in der Ukraine, Äthiopien, Burkina Faso, Syrien und Myanmar sind teilweise für den Anstieg um 10 Millionen im Vergleich zum Jahr 2021 verantwortlich... Fortsetzung
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Eurostat : Rückgang der Inflation in der Eurozone
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Laut den von Eurostat am 6. Januar veröffentlichten Zahlen lag die jährliche Inflationsrate in der Eurozone im Dezember bei 9,2 % gegenüber 10,1 % im November. Die niedrigste Rate wird in Spanien mit 5,6 % und die höchste in Lettland mit 20,7 % verzeichnet. Energie ist der Haupttreiber der Inflation, gefolgt von Nahrungsmitteln, Alkohol und Tabak, Industriegütern und Dienstleistungen ohne Energie... Fortsetzung
Arbeitslosenquote auf historischem Tiefstand
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Laut Zahlen, die am 9. Januar von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlicht wurden, betrug die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im November 2022 in der Europäischen Union 6% und in der Eurozone 6,5%... Fortsetzung

Kultur : Preis des Arte Kino Festivals
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Das Festival Arte Kino hat die Gewinner seiner Preise bekannt gegeben. Der Europäische Publikumspreis ging an den Film Linhas Tortas der Regisseurin Rita Nunes und der Preis der Jugendjury an den Film Summer Survivors der Regisseurin Marina Kavtaradze... Fortsetzung
Jazzfestival in Albi
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Vom 14. bis 22. Januar findet das Jazzfestival von Albi statt. Es werden sechs Konzerte in drei Sälen im Departement Tarn veranstaltet: im Grand Théâtre in Albi, im Maison de la Musique du Cap'Découverte und im Apollo in Mazamet. Parallel dazu sind Meisterklassen, Begegnungen und öffentliche Proben für die Öffentlichkeit kostenlos zugänglich... Fortsetzung
Zofia Matuszczyk-Cyganska in Cracovie
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Das nationale Museum in Krakau organisiert bis zum 5. Februar eine Ausstellung, die den von der polnischen Künstlerin Zofia Matuszczyk-Cygańska geschaffenen Wandteppichen gewidmet ist. 10 Werke werden gezeigt, die zwei entscheidende Aspekte ihrer Tätigkeit in den 1950er und 1960er Jahren belegen: die Arbeit für die Künstlergenossenschaft "Ład" und die Forschungen im Bereich der Webtechniken... Fortsetzung
Turner in Dublin
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Die National Gallery of Ireland in Dublin veranstaltet bis zum 31. Januar die jährliche kostenlose Ausstellung von Aquarellen des Malers William Turner mit Gemälden aus der Henri Vaughan Collection... Fortsetzung
Barockmalerei in Frankfurt
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Das Städel Museum in Frankfurt, in Zusammenarbeit mit dem Museo del Prado in Madrid, widmet dem italienischen Barockmaler Guido Reni (1575-1642) bis zum 5. März eine noch nie zuvor gezeigte Ausstellung. Sie umfasst über 130 Gemälde, Zeichnungen und Drucke des Künstlers, dessen Leben von Glauben und Aberglauben geprägt war... Fortsetzung
Maurice Denis im Musée d'Orsay
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Bis zum 14. Mai widmet das Musée d'Orsay Maurice Denis eine Ausstellung: "Maurice Denis : Les Amours de Marthe". Sie zeigt seine Werke über die ersten Liebesbegegnungen. Diese Werke entwickelte er ganz am Ende des 19. Jahrhunderts. Diese wurden von seiner Beziehung zu seiner späteren Frau Marthe Meurier inspiriert wurden... Fortsetzung
Mirós Stern im CaixaForum in Madrid
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Das CaixaForum in Madrid stellt vom 13. Januar bis zum 21. Mai den von Joan Miró und Josep Royo entworfenen Wandteppich aus, aus dem Mirós Stern, das Emblem der Bank La Caixa, entstand. Die beiden Künstler haben zusammen sieben monumentale Wandteppiche geschaffen. Dieser wurde in Auftrag gegeben, um das Markenimage der Institution zu schaffen... Fortsetzung
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Porträts von Vincent Peters in Mailand
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Der Königspalast in Mailand zeigt vom 12. Januar bis zum 26. Februar die Ausstellung "Timeless Time", die eine Auswahl von 90 Schwarz-Weiß-Aufnahmen des Fotografen Vincent Peters umfasst. Diese Porträts von Prominenten, die zwischen 2001 und 2021 entstanden sind, zeichnen sich durch den Einsatz von Licht aus, das Emotionen definiert und die Geschichte der Porträtierten erzählt... Fortsetzung

12Jan
12. bis 13. Januar 2023

Kiruna

Besuch der Europäischen Kommission zum Auftakt der schwedischen Ratspräsidentschaft

13Jan
13. bis 14. Januar 2023

Tschechische Republik

Präsidentschaftswahlen (erste Runde)

16Jan
16. Januar 2023

Brüssel

Treffen der Eurogruppe

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