Der Brief Nr. 1005

Open panel Open panel
Der Brief Nr. 1005
Der Brief
Dienstag 10. Januar 2023
Nummer 1005
Der Newsletter als PDF
Die Stiftung auf
App der Robert Schuman Stiftung
download über Appstore und Google Play
Die Europäische Union im Angesicht des Krieges in der Ukraine: Die liberale Macht und ihre Grenzen
Autor : Maxime Lefebvre
Maxime Lefebvre
Mit dem Krieg in der Ukraine ist die Europäische Union tatsächlich zu einer liberalen Macht geworden, die ihre Werte mit den Mitteln der "hard power" verteidigt. Um jedoch zu einer handlungsfähigen Kraft oder gar Macht zu werden, muss sie mehrere strategische, wirtschaftliche und politische Hindernisse überwinden.
Fortsetzung
Wahlen : Nicos Christodoulides ist der Favorit in der ersten Runde der zypriotischen Präsidentschaftswahlen
photo
Nach zwei aufeinanderfolgenden Amtszeiten kann das amtierende zypriotische Staatsoberhaupt, Nicos Anastasiades von der Demokratischen Versammlung (DISY) bei den Präsidentschaftswahlen, deren erster Wahlgang am 5. Februar stattfindet, nicht mehr kandidieren. Der ehemalige Außenminister Nicos Christodoulides führt mit 39,73% der Wahlabsichten vor dem DISY-Vorsitzenden Averof Neophytou und Andreas Mavroyiannis, der von der Progressiven Partei der arbeitenden Menschen (AKEL) unterstützt wird. Ein 2. Wahlgang findet am 12. Februar statt, falls keiner der 14 Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht... Fortsetzung

Stiftung : Europäische Konjunkturprogramme: Zahlen und Prioritäten
photo
Um auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie zu reagieren, hat die Europäische Union einen Konjunkturfonds in Höhe von 672,5 Milliarden € eingerichtet. Ende Dezember richteten Italien, Österreich und Luxemburg Zahlungsanträge an die Kommission, nachdem sie eine Reihe von Zielen erfüllt hatten. Die Stiftung bietet Ihnen eine interaktive Karte der einzelnen Länderpläne, auf der die Beträge und Zeitpläne ersichtlich sind... Fortsetzung
Energiekrise, europäische Maßnahmen
photo
Um den steigenden Energiepreisen zu begegnen, haben die Mitgliedstaaten und die Europäische Union Maßnahmen ergriffen, Pläne zur Senkung des Verbrauchs ausgearbeitet und einen europäischen Mechanismus zur Deckelung des Gaspreises entwickelt. Die Stiftung bietet Ihnen eine regelmäßig aktualisierte Karte dieser Maßnahmen... Fortsetzung

Ukraine/Russland : Hilfe, um auf Störungen im Agrarsektor zu reagieren
photo
Am 4. Januar gaben die Europäische Union und die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) ihren Plan bekannt, nach der Reduzierung der landwirtschaftlichen Produktion in der Ukraine Hilfe für den Agrarsektor in Höhe von 15,5 Millionen US-Dollar zu finanzieren. Man werde "den Betrieb, die Stärkung und Konsolidierung von Wertschöpfungsketten in der Land-, Fischerei- und Forstwirtschaft" in der Ukraine unterstützen. Dafür erhalten landwirtschaftliche Erzeuger und ländliche Haushalte Subventionen in Höhe von 1.000 bis 25.000 US-Dollar... Fortsetzung
Andere Links
Lieferung von Panzern
photo
Bei einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj am 4. Januar kündigte der französische Präsident Emmanuel Macron die bevorstehende Lieferung von leichten Kampfpanzern an die Ukraine an. Am 5. Januar kündigten der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden gemeinsam die Lieferung von gepanzerten Truppentransportern der Typen Marder und Bradley sowie von Patriot-Flugabwehrraketen an... Fortsetzung
Andere Links | Andere Links
Besuch des französischen Verteidigungsministers
photo
Der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu sagte am 28. Dezember bei seiner ersten Reise nach Kiew, er wolle daran arbeiten, den ukrainischen Militärbedarf "für die kommenden Wochen" zu decken... Fortsetzung
Rede von Wolodymyr Selenskyj
photo
In einer Rede vor dem Kongress der Vereinigten Staaten am 22. Dezember dankte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den USA für ihre Unterstützung und forderte sie auf, sie zu verstärken. In seiner Neujahrsrede vom 31. Dezember gratulierte er den Ukrainern zu ihrer Einheit, ihrer Hartnäckigkeit und ihrem Mut und forderte sie auf, ihren Kampf bis zum Sieg fortzusetzen... Fortsetzung
Andere Links | Andere Links
Wirtschaftsauswirkungen durch den Krieg
photo
Andriy Pyshnyy, Gouverneur der Nationalbank der Ukraine (NBU), sprach am 22. Dezember in Washington über die wirtschaftlichen Auswirkungen der russischen Invasion, die Herausforderungen bei der Aufrechterhaltung der Banken- und Finanzstabilität in Kriegszeiten und seine Erwartungen an das IWF-Überwachungsprogramm... Fortsetzung

Kommission : Der Weg ins digitale Jahrzehnt
photo
Die Aktionsplattform für das digitale Jahrzehnt 2030, ein Überwachungs- und Kooperationsmechanismus zur Erreichung gemeinsamer Ziele für die digitale Transformation Europas bis 2030, trat am 9. Januar in Kraft. Diese Initiative wird es den Mitgliedstaaten und der Kommission ermöglichen, gemeinsam die Lücken in Europas digitalen Fähigkeiten zu schließen und gleichzeitig gemeinsame Aktionen und groß angelegte Investitionen anzuleiten, um die Vorteile der digitalen Transformation zu nutzen... Fortsetzung
Der Binnenmarkt wird 30 Jahre alt
photo
Am 1. Januar jährte sich zum dreißigsten Mal die Schaffung des Binnenmarkts, dank dessen Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital in der Europäischen Union frei zirkulieren können. Nach Angaben der Kommission umfasst er fast 450 Millionen europäische Verbraucher und erwirtschaftet 18% des weltweiten BIP... Fortsetzung

Parlament : Verfahren zur Aufhebung der Immunität von zwei Europaabgeordneten
photo
Das Europäische Parlament gab am 2. Januar bekannt, dass es ein Dringlichkeitsverfahren zur Aufhebung der Immunität von zwei Abgeordneten eingeleitet hat, nachdem die belgischen Justizbehörden im Rahmen der Korruptionsermittlungen, in die Katar verwickelt ist, einen entsprechenden Antrag gestellt hatten. Bei den beiden betroffenen Abgeordneten soll es sich um Andrea Cozzolino (IT, S&D) und Marc Tarabella (BE, S&D) handeln... Fortsetzung
Andere Links

Rat der Europäischen Union : Beginn der schwedischen Ratspräsidentschaft
photo
Schweden hat seit dem 1. Januar die halbjährliche Ratspräsidentschaft inne, für die es vier Prioritäten festgelegt hat: Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit, ökologischer Wandel und Energiewende sowie demokratische Werte und Rechtsstaatlichkeit. Die schwedische Ratspräsidentschaft wird am 12. und 13. Januar mit einem Besuch des Kollegiums der EU-Kommissare in Kiruna eingeleitet... Fortsetzung
Annahme des Gaspreisobergrenzenmechanismus
photo
Am 22. Dezember verabschiedete der Rat förmlich den vorübergehenden Marktkorrekturmechanismus zur Bekämpfung übermäßig hoher Gaspreise. Es kann für mindestens 20 Tage aktiviert werden, wenn der Gaspreis ab dem 15. Februar 2023 an drei Werktagen 180 €/MWh übersteigt... Fortsetzung
Covid-19: Maßnahmen für Flüge aus China
photo
Die Mitgliedstaaten beschlossen am 4. Januar, die Forderung nach einem negativen Covid-19-Test für Passagiere von Flügen aus China sowie das obligatorische Tragen eines Mundschutzes während der Flüge zu unterstützen. Sie befürworten außerdem das Testen und Sequenzieren von Flughafenabwässern, stichprobenartige Tests von Passagieren und die Förderung der gemeinsamen Nutzung von Impfstoffen... Fortsetzung
Andere Links
Genehmigung des Fischereiabkommens mit Großbritannien
photo
Der Rat billigte am 22. Dezember formell das Fischereiabkommen zwischen der EU und Großbritannien für 2023, das die Fischereirechte der Fischer im Atlantik und in der Nordsee festlegt und die Obergrenze der zulässigen Gesamtfangmenge (TAC) für jede Fischart definiert... Fortsetzung
Schnellere Einführung erneuerbarer Energien
photo
Der Rat verabschiedete am 22. Dezember endgültig die Rechtsvorschriften zur Beschleunigung des Einsatzes erneuerbarer Energien, durch die die Genehmigungsverfahren für neue Projekte oder die Anpassung bestehender Infrastrukturen erleichtert werden... Fortsetzung

Diplomatie : US-Subventionsregelung für Nutzfahrzeuge
photo
Die Kommission bestätigte am 29. Dezember, dass im Rahmen des neuen US-Inflationsbekämpfungsgesetzes (IRA) Unternehmen in der Europäischen Union das Kreditprogramm für saubere Fahrzeuge in Anspruch nehmen können, ohne ihre bestehenden Geschäftsmodelle ändern zu müssen. Man wiederholte die Forderung, dass die europäischen Hersteller sauberer Fahrzeuge ähnlich behandelt werden sollten... Fortsetzung
Einfuhrverbot für Fischereierzeugnisse aus Kamerun
photo
Die Kommission verhängte am 5. Januar eine "rote Karte" gegen Kamerun, aufgrund derer die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus dem Land verweigern müssen. Kamerun, das keine angemessenen restriktiven Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei ergriffen hat, wurde als "nicht kooperierendes" Land identifiziert... Fortsetzung

Europäische Agenturen : Hans Leijtens wird neuer Direktor von Frontex
photo
Der Verwaltungsrat von Frontex, der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache, ernannte am 20. Dezember den Niederländer Hans Leijtens zum Exekutivdirektor. Zuvor war Hans Laijtens Kommandeur der Königlichen Marschallämter der Niederlande und Gouverneur von Den Haag. Er war außerdem Generaldirektor der niederländischen Steuer- und Zollverwaltung... Fortsetzung
Andere Links

Kroatien : Eintritt in den Schengenraum und die Eurozone
photo
Kroatien ist seit dem 1. Januar 2023 Teil des Schengen-Raums, nachdem der Rat am 8. Dezember 2022 beschlossen hatte, die Kontrollen an den Land- und Seegrenzen zwischen dem Land und den anderen Unterzeichnern des Vertrags aufzuheben. Der 1. Januar markierte auch die endgültige Einführung der einheitlichen Währung durch Kroatien, das damit das zwanzigste Mitglied der Eurozone wurde... Fortsetzung
Andere Links

Irland : 390 Millionen Euro Bußgeld für Meta
photo
Die irische Datenschutzkommission hat im Namen der 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine Geldbuße von 390 Millionen Euro gegen die Meta Group wegen Verstoßes gegen die europäische Datenschutzverordnung (DSGVO) verhängt. Die Geldbuße betrifft zwei Meta-Unternehmen: Facebook (210 Millionen Euro) und Instagram (180 Millionen Euro). Während die DSGVO jeden Onlinedienst dazu verpflichtet, die "freie und informierte" Zustimmung der Internetnutzer einzuholen, bevor man ihre Daten verarbeitet, um ihnen personalisierte Werbung anzubieten, hat Meta seine Nutzungsregeln geändert, indem der Zugang zu seinen Diensten an die Verwendung von Benutzerdaten für Werbezwecke gebunden ist ... Fortsetzung
Andere Links

Slowenien : Amtseinführung der neuen Präsidentin der Republik
photo
Die neue Präsidentin Sloweniens, Natasa Pirc Musar (unabhängig), die am 13. November 2022 die Präsidentschaftswahlen gewonnen hatte, trat am 23. Dezember offiziell ihr Amt als Nachfolgerin von Borut Pahor an. In ihrer Antrittsrede vor dem Parlament betonte sie, dass sie sich für die Verteidigung der "Rechtsstaatlichkeit, der Grundrechte und der Autonomie der staatlichen Teilsysteme" sowie für die Europäische Union, die sie als "eine Familie" bezeichnete, einsetzen werde... Fortsetzung
Andere Links

Schweden : Besuch des Premierministers in Paris
photo
Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson besuchte am 3. Januar den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Die beiden Politiker tauschten sich über die Prioritäten der schwedischen Ratspräsidentschaft aus und bekräftigten ihre Unterstützung für die Ukraine. Emmanuel Macron bekräftigte seinen Wunsch, dass Schweden "so bald wie möglich" der NATO beitritt. Ulf Kristersson äußerte seinen Willen, die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Kernenergie, Verteidigung und Raumfahrt zu verstärken... Fortsetzung
Andere Links

Schweiz : Alain Berset - Bundespräsident im Jahr 2023
photo
Alain Berset ist der Präsident der Schweizerischen Eidgenossenschaft für das Jahr 2023. Er ist seit 2012 Bundesrat und leitet das Eidgenössische Departement des Innern... Fortsetzung

Vatikan : Tod des emeritierten Papstes Benedikt XVI.
photo
Der emeritierte Papst Benedikt XVI., geboren als Joseph Ratzinger, verstarb am 31. Dezember 2022 im Alter von 95 Jahren im Kloster Mater Ecclesiae (Vatikan). Seine Beerdigung wurde am 5. Januar von Papst Franziskus geleitet. Benedikt XVI. war 2005 der Nachfolger von Johannes Paul II. geworden und hatte 2013 auf sein Amt verzichtet... Fortsetzung
Andere Links

UNO : 100 Millionen Migranten im Jahr 2022
photo
Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) gab am 28. Dezember bekannt, dass im Jahr 2022 100 Millionen Migranten ihre Heimatländer verlassen haben, darunter auch Menschen, die vor "Konflikten, Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und Verfolgung" fliehen - eine beispiellose Zahl. Die anhaltenden Konflikte in der Ukraine, Äthiopien, Burkina Faso, Syrien und Myanmar sind teilweise für den Anstieg um 10 Millionen im Vergleich zum Jahr 2021 verantwortlich... Fortsetzung
Andere Links

Eurostat : Rückgang der Inflation in der Eurozone
photo
Laut den von Eurostat am 6. Januar veröffentlichten Zahlen lag die jährliche Inflationsrate in der Eurozone im Dezember bei 9,2 % gegenüber 10,1 % im November. Die niedrigste Rate wird in Spanien mit 5,6 % und die höchste in Lettland mit 20,7 % verzeichnet. Energie ist der Haupttreiber der Inflation, gefolgt von Nahrungsmitteln, Alkohol und Tabak, Industriegütern und Dienstleistungen ohne Energie... Fortsetzung
Arbeitslosenquote auf historischem Tiefstand
photo
Laut Zahlen, die am 9. Januar von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlicht wurden, betrug die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im November 2022 in der Europäischen Union 6% und in der Eurozone 6,5%... Fortsetzung

Kultur : Preis des Arte Kino Festivals
photo
Das Festival Arte Kino hat die Gewinner seiner Preise bekannt gegeben. Der Europäische Publikumspreis ging an den Film Linhas Tortas der Regisseurin Rita Nunes und der Preis der Jugendjury an den Film Summer Survivors der Regisseurin Marina Kavtaradze... Fortsetzung
Jazzfestival in Albi
photo
Vom 14. bis 22. Januar findet das Jazzfestival von Albi statt. Es werden sechs Konzerte in drei Sälen im Departement Tarn veranstaltet: im Grand Théâtre in Albi, im Maison de la Musique du Cap'Découverte und im Apollo in Mazamet. Parallel dazu sind Meisterklassen, Begegnungen und öffentliche Proben für die Öffentlichkeit kostenlos zugänglich... Fortsetzung
Zofia Matuszczyk-Cyganska in Cracovie
photo
Das nationale Museum in Krakau organisiert bis zum 5. Februar eine Ausstellung, die den von der polnischen Künstlerin Zofia Matuszczyk-Cygańska geschaffenen Wandteppichen gewidmet ist. 10 Werke werden gezeigt, die zwei entscheidende Aspekte ihrer Tätigkeit in den 1950er und 1960er Jahren belegen: die Arbeit für die Künstlergenossenschaft "Ład" und die Forschungen im Bereich der Webtechniken... Fortsetzung
Turner in Dublin
photo
Die National Gallery of Ireland in Dublin veranstaltet bis zum 31. Januar die jährliche kostenlose Ausstellung von Aquarellen des Malers William Turner mit Gemälden aus der Henri Vaughan Collection... Fortsetzung
Barockmalerei in Frankfurt
photo
Das Städel Museum in Frankfurt, in Zusammenarbeit mit dem Museo del Prado in Madrid, widmet dem italienischen Barockmaler Guido Reni (1575-1642) bis zum 5. März eine noch nie zuvor gezeigte Ausstellung. Sie umfasst über 130 Gemälde, Zeichnungen und Drucke des Künstlers, dessen Leben von Glauben und Aberglauben geprägt war... Fortsetzung
Maurice Denis im Musée d'Orsay
photo
Bis zum 14. Mai widmet das Musée d'Orsay Maurice Denis eine Ausstellung: "Maurice Denis : Les Amours de Marthe". Sie zeigt seine Werke über die ersten Liebesbegegnungen. Diese Werke entwickelte er ganz am Ende des 19. Jahrhunderts. Diese wurden von seiner Beziehung zu seiner späteren Frau Marthe Meurier inspiriert wurden... Fortsetzung
Mirós Stern im CaixaForum in Madrid
photo
Das CaixaForum in Madrid stellt vom 13. Januar bis zum 21. Mai den von Joan Miró und Josep Royo entworfenen Wandteppich aus, aus dem Mirós Stern, das Emblem der Bank La Caixa, entstand. Die beiden Künstler haben zusammen sieben monumentale Wandteppiche geschaffen. Dieser wurde in Auftrag gegeben, um das Markenimage der Institution zu schaffen... Fortsetzung
Andere Links
Porträts von Vincent Peters in Mailand
photo
Der Königspalast in Mailand zeigt vom 12. Januar bis zum 26. Februar die Ausstellung "Timeless Time", die eine Auswahl von 90 Schwarz-Weiß-Aufnahmen des Fotografen Vincent Peters umfasst. Diese Porträts von Prominenten, die zwischen 2001 und 2021 entstanden sind, zeichnen sich durch den Einsatz von Licht aus, das Emotionen definiert und die Geschichte der Porträtierten erzählt... Fortsetzung

12Jan
12. bis 13. Januar 2023

Kiruna

Besuch der Europäischen Kommission zum Auftakt der schwedischen Ratspräsidentschaft

13Jan
13. bis 14. Januar 2023

Tschechische Republik

Präsidentschaftswahlen (erste Runde)

16Jan
16. Januar 2023

Brüssel

Treffen der Eurogruppe

Available versions
FrenchEnglishGermanSpanishPolishUkrainian
Subscribe to our Letter
A unique document with 200,000 subscribers in six languages (French, English, German, Spanish, Polish and Ukrainian), for the last 22 years our weekly Letter provides you with a summary of the latest European news, more necessary now than ever before.
I subscribe to the Letter free of charge:
Records of the Letter
année 2023
Der Brief Nr. 1024
 Ende der Verbrennungsmotoren: Das Pferd von hinten aufzäumen!
 veröffentlicht am 22/05/2023
 Der Brief Nr. 1023
 Geopolitik des EU-Weizens
 veröffentlicht am 15/05/2023
 Der Brief Nr. 1022
 Die EU-Institutionen im Angesicht von Krisen
 veröffentlicht am 09/05/2023
 Der Brief Nr. 1021
 Die Wiederaufrüstung der Marine: Europäische Perspektiven
 veröffentlicht am 02/05/2023
 Der Brief Nr. 1020
 Die ersten sechs Monate von Giorgia Meloni
 veröffentlicht am 24/04/2023
 Der Brief Nr. 1019
 EU-Politik zur Bekämpfung von Propaganda
 veröffentlicht am 17/04/2023
 Der Brief Nr. 1018
 Das neue Leben der Europäische Union
 veröffentlicht am 11/04/2023
 Der Brief Nr. 1017
 Urteilen über Putin
 veröffentlicht am 03/04/2023
 Der Brief Nr. 1016
 Ein Comeback der Kernenergie in der öffentlichen Meinung Europas? Einige Aspekte zu einem schnellen Paradigmenwechsel
 veröffentlicht am 27/03/2023
 Der Brief Nr. 1015
 Rückkehr der Bankenkrise?
 veröffentlicht am 20/03/2023
 Der Brief Nr. 1014
 Rechtsstaatlichkeit: Die unsichere Wette der Konditionalität
 veröffentlicht am 13/03/2023
 Der Brief Nr. 1013
 Geschlechterparität in Europa: ein Modell in der Welt... immer noch unvollkommen
 veröffentlicht am 06/03/2023
 Der Brief Nr. 1012
 Die Macht Europa: jetzt oder nie
 veröffentlicht am 27/02/2023
 Der Brief Nr. 1011
 Der Krieg in der Ukraine und die Maßnahmen der Europäischen Union: technische und politische Expertise
 veröffentlicht am 20/02/2023
 Der Brief Nr. 1010
 Kann die Europäische Union den Balkan noch seinem Schicksal entreißen?
 veröffentlicht am 13/02/2023
 Der Brief Nr. 1009
 Europäische Energiesolidarität: Stärkung der Krisenfestigkeit der Europäischen Union
 veröffentlicht am 06/02/2023
 Der Brief Nr. 1008
 Jenseits der europäischen Exterritorialität, für eine Intelligenz des Rechts und der "Compliance" im Dienste der Souveränität
 veröffentlicht am 30/01/2023
 Der Brief Nr. 1007
 Der Élysée-Vertrag, die deutsch-französische Aussöhnung und der Aufbau Europas: Mythos und Realitäten
 veröffentlicht am 23/01/2023
 Der Brief Nr. 1006
 Digitale Souveränität: Ein Schuman-Plan der Daten
 veröffentlicht am 16/01/2023
 Der Brief Nr. 1005
 Die Europäische Union im Angesicht des Krieges in der Ukraine: Die liberale Macht und ihre Grenzen
 veröffentlicht am 09/01/2023