Der Brief77111 sept. 2017

La Lettre

Thierry Chopin, Fabien Ganivet, Elie Renard

11. September 2017

Die Länder Europas, von denen in letzter Zeit Frankreich, Belgien, Deutschland, Großbritannien und Spanien von Terroranschlägen heimgesucht worden waren, sehen sich einer nie dagewesenen Bedrohung ihrer kollektiven Sicherheit ausgesetzt. Selten war die transnationale Natur des Terrorismus deutlicher als derzeit. Ohne die zentrale Rolle der Mitgliedstaaten in diesem Feld zu negieren, ist es doch essenziell, die gemeinsamen Sicherheitsinteressen anzuerkennen, die die Staaten des Kontinents vereinen. Bestimmte "hoheitliche" Aufgaben müssen künftig gemeinsam gedacht werden, damit das Handeln der Mitgliedstaaten seine legitime Erweiterung findet in einem starken Europa, das endlich wagt, sich als einen Raum der verstärkten Sicherheit, des effektiven Schutzes seiner Bürger und der Souveränität zu begreifen.

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Neuigkeiten

Eine neue Etappe für Europa

11. September 2017

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Jean-Dominique Giuliani ist der Ansicht, dass mit den Vorstößen von Emmanuel Macron und Jean-Claude Juncker eine neue Etappe für Europa beginnen könnte.

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Migration

Der EuGH weist die Klage Ungarns und der Slowakei zurück

11. September 2017

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In einem Urteil vom 6. September wies der Europäische Gerichtshof die Klage Ungarns und der Slowakei zurück, die die im September 2015 beschlossene Umverteilungsquote für Flüchtlinge anfochten. Das Gericht ist der Ansicht, dass die beschlossene Quote "effektiv und proportional" zur Linderung der Lage in Italien und Griechenland beitrage.

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Fortschrittsbericht zur Flüchtlingsfrage

11. September 2017

Die Europäische Kommission betonte am 6. September, dass die im Rahmen der Migrationspartnerschaft etablierte gemeinsame Steuerung von Flüchtlingsströmen positive Ergebnisse zeigt. Sie mahnte allerdings eine Verstärkung bestehender Anstrengungen an, um "die sozioökonomische Widerstandsfähigkeit von Herkunfts- und Transitländern" zu unterstützen und den Einsatz der Mitgliedstaaten zu steigern.

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Kommission

Die längerfristige Mobilität von Auszubildenden stärken

11. September 2017

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Marianne Thyssen, europäische Kommissarin für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten, Qualifikationen und Mobilität der Arbeitnehmer, kündigte am 4. September an, Auszubildenden bis zum Jahr 2020 mehr als 50.000 Mobilitätsangebote zu unterbreiten. Momentan profitiert nur ein Prozent der Auszubildenden von Auslandsaufenthalten von mehr als sechs Monaten.

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Eine weltweite Allianz für Handel ohne Folter

11. September 2017

Cecilia Malmström, die europäische Handelskommissarin, kündigte am 7. September die Lancierung einer globalen Allianz für Handel ohne Folter an. Die EU steckt zusammen mit Argentinien und der Mongolei hinter der Initiative, die am 18. September im Rahmen der UN-Generalversammlung gegründet wird.

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Sicherheitsunion: Die Kommission gibt ihre Prioritäten für 2017 bekannt

11. September 2017

Die Kommission veröffentlichte am 7. September einen Bericht zu den seit 2016 ergriffenen Maßnahmen zur Sicherung der Außengrenzen der Union, zum verbesserten Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten, zur Einschränkung des Aktionsradius von Terroristen und zur Vermeidung von Radikalisierung.

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Michel Barnier möchte die Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich intensivieren

11. September 2017

Der Chefverhandler der EU für den Brexit gab am 7. September bekannt, dass der Rhythmus der Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich beschleunigt wird. Die EU veröffentlichte am gleichen Tag fünf Dokumente mit Leitlinien zur Nordirlandfrage, zur Zollunion und zum Datenschutz.

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Jean-Claude Juncker drängt Ungarn zur Respektierung seiner europäischen Verpflichtungen

11. September 2017

Der Präsident der Europäischen Kommission drängte den ungarischen Premierminister Viktor Orban in einem Brief vom 5. September, die Verpflichtungen seines Landes im Rahmen der Flüchtlingskrise einzuhalten und erinnerte ihn an seine Pflicht zur europäischen "Solidarität".

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Rat der Europäischen Union

Position des Rats zum EU-Haushalt 2018

10. September 2017

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Der Rat sprach sich am 4. September für einen EU-Haushalt für das kommende Jahr aus, der das Wachstum, die Beschäftigung und Fragen der Sicherheit und Migration priorisiert.

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Informelles Treffen der Landwirtschaftsminister

11. September 2017

Im Rahmen ihres informellen Treffens am 5. September, thematisierten die Minister für Landwirtschaft und Fischerei Maßnahmen zur Eindämmung künftiger Krisen in der Gemeinsamen Landwirtschaftspolitik der EU.

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EUCYBRID 2017, erste Cyberabwehrübung

11. September 2017

Im Rahmen ihrer informellen Zusammenkunft in Tallinn vom 6. bis 8. September, nahmen die EU-Verteidigungsminister an einer Cyberabwehrübung teil, die die Reaktionsfähigkeit der EU testen sollte. Bei EUCYBRID 2017 wurden insbesondere Cyberattacken auf ein europäisches Hauptquartier simuliert.

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EU-Verteidigungsminister verstärken ihre Kooperation

11. September 2017

Im Rahmen eines informellen Treffens am 7. September in Tallinn haben sich die Verteidigungsminister der EU für eine Verstärkung der Permanenten Strukturierten Zusammenarbeit und, falls notwendig, für gemeinsame Subsahara-Missionen ausgesprochen.

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Vier Finanzminister planen gemeinsame Besteuerung der Digitalwirtschaft

11. September 2017

Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien haben vor dem informellen Finanzministerrat am 16. September in Estland einen gemeinsamen Vorschlag für eine neue Besteuerung der Digitalwirtschaft ausgearbeitet.

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Gerichtshof

Die europäische Justiz wird die Strafe für Intel überprüfen

11. September 2017

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Der EuGH beschied am 6. September, dass die gegen den amerikanischen Chiphersteller Intel im Jahr 2009 von Brüssel verhängte Strafe in Höhe von 1,06 Mrd. Euro wegen Ausnutzung seiner marktbeherrschenden Stellung von der europäischen Gerichtsbarkeit überprüft werden muss. Der Gerichtshof wies den Fall an das Gericht der EU zurück.

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EZB

Die EZB zeigt sich angesichts des wirtschaftlichen Aufschwungs optimistisch

10. September 2017

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Die EZB belässt den Leitzins bei Null und führt ihr massives Programm zum Aufkauf öffentlicher und privater Schulden fort. Dies gab ihr Präsident Mario Draghi am 7. September bekannt. Sie wird am 26. Oktober über die künftige "Kalibrierung ihrer Instrumente" befinden und in der graduellen Beendigung ihrer wirtschaftlichen Unterstützungsleistungen die Inflationsrate und den Wechselkurs berücksichtigen.

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Deutschland

Angela Merkel im Bundestag

11. September 2017

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Angela Merkel hat am 5. September im Bundestag eine positive Bilanz der wirtschaftlichen und sozialen Lage im Land gezogen. Gleichzeitig appellierte sie daran, "sich nicht auf den Lorbeeren auszuruhen" und die industrielle und technologische Entwicklung anzutreiben. Sie hat ihre harte Position in den Konflikten mit der Türkei und Nordkorea bekräftigt und "friedliche und diplomatische" Lösungen angemahnt.

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Belgien

Anforderung eines EuGH-Gutachtens zum Handelsabkommen mit Kanada

11. September 2017

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Der belgische Außenminister Didier Reynders forderte am 6. September ein Gutachten des Europäischen Gerichtshofs zum Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada an. Er hinterfragt insbesondere die Vereinbarkeit der im Vertrag verankerten Investor-Staat-Streitbeilegung mit den europäischen Verträgen.

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Spanien

Madrid entschlossen zur Annullierung des katalanischen Referendumsvorhabens

11. September 2017

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Das katalanische Parlament beschloss am 7. September die Abhaltung eines Unabhängigkeitsreferendums am 1. Oktober. Das von der Regierung angerufene Verfassungsgericht setzte das Gesetz vorläufig aus, bis zur endgültigen Klärung der Verfassungsmäßigkeit des Referendums.

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Frankreich

Emmanuel Macron beginnt sein Projekt einer Neugründung Europas

10. September 2017

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Der französische Präsident Emmanuel Macron hielt am 7. September eine Rede vor dem Athener Parthenon, "der Wiege der Demokratie". Er möchte eine "neue Methode" zur Neugründung Europas nutzen, die aus sechs Monate andauernden Konsultationen im Rahmen demokratischer Konvente bestehen soll.

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Verleihung des Deutsch-Französischen Wirtschaftspreises am 11. Dezember

11. September 2017

Die Deutsch-Französische Industrie- und Handelskammer verleiht am 11. Dezember ihren Deutsch-Französischen Wirtschaftspreis, um erfolgreiche Kooperationen zwischen deutschen und französischen Unternehmen zu ehren. Bewerbungen können bis zum 21. September eingereicht werden.

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Italien

Treffen der Parlamentspräsidenten und Position zu Nordkorea

11. September 2017

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Die 15. Konferenz der G7-Parlamentspräsidenten fand am 8. September in Rom statt. Dabei wurden Fragen der internationalen Kooperation besprochen, von Terrorismusbekämpfung über Energiewende bis zu nachhaltiger Entwicklung.

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Polen

Kein "Europa der zwei Geschwindigkeiten"

11. September 2017

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Der polnische Präsident Andrzej Duda erklärte am 5. September, dass ein "Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten" den Ausschluss bestimmter Mitgliedstaaten riskiere und deshalb neue Divisionen säen könnte.

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Großbritannien

Brexit: Das Parlament verabschiedet die "Repeal Bill"

11. September 2017

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In der Nacht vom 11. auf den 12. September verabschiedeten die Abgeordneten des britischen Unterhauses mit 326 gegen 290 Stimmen das Gesetz zur Aussetzung europäischen Rechts. Das Gesetz ersetzt den "European Communities Act" von 1972 und inkorporiert das europäische in das britische Recht. Theresa May erklärte, dass das Gesetz für "mehr Sicherheit und Klarheit" über den Brexit sorgen werde.

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"Marsch für Europa" in London

11. September 2017

Tausende Demonstranten sprachen sich am 9. September in den Straßen Londons gegen den Brexit aus, einige Tage vor der Parlamentsabstimmung über das Gesetz zur Aufhebung europäischen Rechts (11. September). Laut Vince Cable, dem Chef der Liberaldemokraten, sollte dieser dritte "Marsch des Volkes für Europa" den Auftakt bilden für eine machtvolle pro-europäische Bewegung.

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Norwegen

Parlamentswahlen in Norwegen: Die Rechte behauptet sich

11. September 2017

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Die konservative Partei von Amtsinhaberin Erna Solberg feierte am 11. September einen Sieg bei den Parlamentswahlen und konnte 89 von 169 Sitzen auf sich vereinen. Die Koalition von Konservativen und Fortschrittspartei bleibt dementsprechend an der Macht, zum ersten Mal seit 30 Jahren. Sie hatte versprochen, die Abgaben zu senken und die Abhängigkeit des Landes von fossilen Brennstoffen zu reduzieren.

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Europäischer Menschengerichtshof

Recht auf Privatsphäre und Datenschutz

11. September 2017

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Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sprach am 5. September ein Urteil in der Sache Bărbulescu gegen Rumänien. Der Gerichtshof verurteilte Rumänien dabei für einen Verstoß gegen Artikel 8 der Menschenrechtskonvention. Demnach haben nationale Gerichte Herrn Bărbulescus Recht auf Privatsphäre und Datenschutz verletzt, der von seinem Arbeitgeber entlassen worden war, weil er am Arbeitsplatz private Nachrichten verschickt hatte.

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NATO

Besuch des NATO-Generalsekretärs in Estland

11. September 2017

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Der estnische Premier Jüri Ratas empfing am 6. September NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf der Militärbasis Tapa. Dabei inspizierten sie gemeinsam die dort stationierten taktischen Kräfte, deren Ausrüstung und Infrastruktur.

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WTO

Die WTO kippt ihr früheres Urteil im Rechtsstreit zwischen Boeing und Airbus

11. September 2017

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Das Schiedsgericht der WTO kippte am 4. September ein vorangegangenes Urteil, das den Vereinigten Staaten illegale Subventionen des Flugzeugbauers attestiert hatte. Laut dem europäischen Wettbewerber Airbus tragen diese Unterstützungsleistungen zu unlauterem Wettbewerb bei.

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Bericht zu Antidumping-Maßnahmen

11. September 2017

Das Schiedsgericht der WTO erklärte am 5. September in einem Bericht, dass es keine Beweise gefunden habe für die Anschuldigung vonseiten Indonesiens, dass die EU ihre Dumpingzölle für ein indonesisches Unternehmen inkorrekt berechnet hätte.

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OECD

Wachstum stabil und Inflation im leichten Aufwind

11. September 2017

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Laut OECD-Zahlen vom 5. und 7. September, werden die OECD-Länder, und insbesondere die Eurozone, derzeit von stabilem Wachstum getragen. In der gesamten OECD ist die Inflation leicht angestiegen, auf nunmehr 2%. Dies hängt mit den um 3,7% gestiegenen Energiepreisen zusammen.

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Eurostat

Das BIP steigt um 0,7% in der EU und 0,6% in der Eurozone

11. September 2017

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Eurostat veröffentlichte am 7. September seine Wirtschaftszahlen für das zweite Quartal 2017. Im Vergleich mit dem vorherigen Quartal ist das Bruttoinlandsprodukt in der EU um 0,7% und in der Eurozone um 0,6% gestiegen.

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Berichte / Studien

Europäische Unternehmen wachsen stärker

11. September 2017

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Ein Markit-Bericht vom 8. September zeigt, dass europäische Technologieunternehmen das Wachstum in der EU anführen. Ein anderer Bericht vom 5. September bestätigt das solide Wachstum in der Eurozone, das insbesondere aus einer Ausweitung des produzierenden Gewerbes resultiert.

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Kultur

Beginn des Münchner Oktoberfests

11. September 2017

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Zum 184. Mal findet vom 16. September bis zum 3. Oktober das Münchner Oktoberfest statt. Das größte Volksfest der Welt widmet sich jährlich der Kultur und den Traditionen des schönen Bayerns.

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Europäische Tage des Denkmals

11. September 2017

Am 16. und 17. September finden die 34. Europäischen Tage des Denkmals statt. Mehr als 17.000 Denkmäler in ganz Europa öffnen ihre Pforten im Rahmen von mehr als 25.000 Veranstaltungen.

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Die mythologischen Missheiraten des Max Pirner in Prag

11. September 2017

Die Werke des tschechischen Jugendstilmalers Max Pirner werden bis zum 3. Dezember in der Prager Nationalgalerie gezeigt. Sie beschäftigen sich mit Beziehungen zwischen fantastischen Kreaturen.

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Zeitgenössische Kunst bei der Berlin Art Week

11. September 2017

In Berlin findet vom 13. bis 17. September die "Art Week" statt. Besucher erwarten temporäre Ausstellungen und Autorenfilme aus der Berliner Kunstszene.

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Die koreanische Kunst und der Katholizismus

11. September 2017

Die Vatikanischen Museen zeigen bis zum 17. November die Ausstellung "Im Himmel wie auf Erden: Seoul und 230 Jahre Katholizismus in Korea". Die 183 ausgestellten Werke begeben sich auf die Suche nach den Ursprüngen des noch heute weit verbreiteten Katholizismus in Korea.

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London Design Festival

11. September 2017

Vom 16. bis 24. September findet in London ein Festival der wichtigsten Designer der Welt statt, im Rahmen dessen Produktpräsentationen, Workshops und Ausstellungen angeboten werden.

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Pariser Biennale

11. September 2017

Zum 29. Mal findet im Pariser Grand Palais bis zum 17. September die Antiquitätenbiennale statt. Das Event wird künftig jährlich stattfinden und den Namen "Biennale Paris" tragen.

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Agenda

11. bis 14. September

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)


13. September

Rede zur Lage der Union 2017 (Straßburg)


14. September

Rat "Justiz und Innere Angelegenheiten" (Brüssel)


15. September

Treffen der Eurogruppe (Talinn)


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Leitartikel, EZB/Prognosen, Neustart/EU, Migration, Verteidigung, Wachstum

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Der Brief n°771- Version des 11 sept. 2017