Der Brief n°783 — 4 déc. 2017
La Lettre
Nicolas-Jean Brehon
—
4. Dezember 2017
Wie alle Scheidungen hat auch der Brexit seine Kosten. Zwar betreffen diese beide Seiten, doch konzentriert sich der vorliegende Artikel insbesondere auf die Folgen für die Kontinentaleuropäer. Das Vereinigte Königreich ist ein wichtiger Faktor in den Haushaltsangelegenheiten der EU und sein Gewicht geht weit über seinen eigentlichen finanziellen Beitrag hinaus. Einige Mitgliedstaaten werden die indirekten Auswirkungen des Brexit auf die Haushaltspolitik und -verhandlungen, die bislang nicht genug Aufmerksamkeit erhalten haben, bald erkennen. Deshalb widmet sich dieser Artikel nicht nur der Höhe der "Austrittsrechnung" der Briten, sondern auch den komplexen Themen, die in diesem Zusammenhang verstanden werden sollten.
Stiftung
"Welches europäische Modell für die digitale Revolution?"
4. Dezember 2017
Der Präsident der Kommission für europäische Angelegenheiten der französischen Nationalversammlung organisiert am 7. Dezember zusammen mit der Robert-Schuman-Stiftung eine Konferenz unter dem Titel "Welches europäische Modell für die digitale Revolution?". Auch Andrus Ansip, der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Kommissionsvizepräsident, wird daran teilnehmen.
4. Treffen des Think Tanks Tandem
4. Dezember 2017
Thierry Chopin, Studiendirektor der Stiftung, wird am 7. und 8. Dezember am 4. Treffen des Think Tanks Tandem teilnehmen, im Rahmen dessen deutsche und französische Forscher die europäischen Werte und das Zugehörigkeitsgefühl der Bürger zu Europa erörtern.
Brexit
Brexit: Große Fortschritte, aber noch keine endgültige Einigung
5. Dezember 2017
Die britische Premierministerin Theresa May und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker begrüßten nach ihrem Treffen am 4. Dezember die "großen Fortschritte", die man in den Brexit-Verhandlungen erzielt habe. Juncker bleibe "zuversichtlich", dass der Europäische Rat am 14. und 15. Dezember einen Übergang in die zweite Verhandlungsphase beschließen könne, falls der Fortschritt in den drei vorrangigen Fragen als "ausreichend" eingestuft würde.
Kommission
Regeln für sicherere elektronische Zahlungsdienste
4. Dezember 2017
Die Kommission hat am 27. November Vorschriften verabschiedet, die elektronische Zahlungen in Geschäften und im Internet sicherer machen sollen. Gleichzeitig sollen Verbraucher auch auf bequemere, kostengünstigere und innovativere Lösungen von Zahlungsdienstleistern zurückgreifen können.
In Innovation und Kreativität investieren
4. Dezember 2017
Am 29. November legte die Kommission Maßnahmen vor, die den wirksamen Schutz von geistigen Eigentumsrechten gewährleisten und damit europäische Unternehmen – insbesondere KMUs und Start-ups – ermutigen sollen, in Innovation und Kreativität zu investieren.
Flexiblerer und einfacherer Ansatz für die Gemeinsame Agrarpolitik
4. Dezember 2017
In einer Mitteilung mit dem Titel "Ernährung und Landwirtschaft der Zukunft" forderte die Europäische Kommission am 29. November eine Vereinfachung und Flexibilisierung der Gemeinsamen Agrarpolitik. Die aktuelle Struktur, die auf zwei Säulen basiert, wird beibehalten. Künftig soll jedoch jeder Mitgliedstaat einen eigenen strategischen Plan entwerfen, der nationale Wege zur Einhaltung der europäischen Ziele skizzieren soll und danach von der Kommission bestätigt werden muss.
Neues Rekordjahr für das Erasmus+-Programm
3. Dezember 2017
Die Europäische Kommission stellte am 30. November ihren Bericht zum Erasmus+-Programm für das Jahr 2016 vor. Das Budget des Programms sei um 7,5% gestiegen und habe 725.000 Europäern ein Mobilitätsstipendium ermöglicht. Das Programm dürfte demnach die Zielvorgabe einhalten, in den Jahren zwischen 2014 und 2020 3,7% der jungen Europäer zu unterstützen.
Bekämpfung des Mehrwertsteuerbetrugs
4. Dezember 2017
Nach den Enthüllungen der "Paradise Papers" stellte die Europäische Kommission am 30. November neue Instrumente vor, mit denen das Mehrwertsteuersystem der EU weniger betrugsanfällig und Schlupflöcher geschlossen werden sollen, die Mehrwertsteuerbetrug in großem Umfang begünstigen können.
Eine Milliarde Euro für 39 Verkehrsprojekte
4. Dezember 2017
Die Kommission schlug am 30. November vor, eine Milliarde Euro an Fördergeldern in 39 verschiedene Verkehrsprojekte zu investieren, die zusätzlich private und öffentliche Gelder im Umfang von 4,5 Milliarden Euro freisetzen werden. Die Mehrheit der Projekte widmet sich dem emissionsfreien Verkehr, der Entwicklung des europäischen Schienennetzes, den Häfen und Schifffahrtswegen.
Parlament
Umsetzung der europäischen Strategie für Menschen mit Behinderungen
4. Dezember 2017
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments forderten am 30. November Maßnahmen zur positiven Diskriminierung von Menschen mit Behinderung, zum Beispiel Quoten im öffentlichen Dienst und im Privatsektor. Ein besonderes Augenmerk legten sie auf die Situation von Frauen und Mädchen mit Behinderung, die sich oft doppelter Diskriminierung ausgesetzt sehen.
Neue Regeln für den Umgang von Banken mit Verlusten
4. Dezember 2017
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments verabschiedeten am 30. November neue Regeln, wie die Gläubiger von strauchelnden Banken für deren Verluste einstehen müssen. Die internationale TLAC-Norm wird somit in die europäische Gesetzgebung aufgenommen. Demnach müssen Banken genügend Mittel zur Rekapitalisierung beiseite legen, um Verluste aufzufangen und die Belastung für die Gläubiger so gering wie möglich zu halten.
EU-Haushalt 2018 verabschiedet: Unterstützung von Jugend, Wachstum und Sicherheit
4. Dezember 2017
Rat und Parlament haben am 30. November den Haushalt der EU für das Jahr 2018 verabschiedet. Die Zuwendungen für das Forschungsprogramm Horizon 2020 steigen um 8,4%, für Erasmus+ um 12,1%, für die Agenturen in den Bereichen Sicherheit und Bürgerschaft um 8,9%. Angesichts der Lage der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, der Menschenrechte und der Pressefreiheit in der Türkei ist die Vorbeitrittshilfe für das Land um 105 Mio. Euro gekürzt worden.
Neue Wege zu Stabilität und Frieden außerhalb der Union
4. Dezember 2017
Der Europäische Fonds für Stabilität und Frieden kann künftig auch militärische Akteure in Drittländern in der Umsetzung ihrer Entwicklungsaktivitäten unterstützen. Parlament und Rat kamen dazu am 30. November informell überein. Nicht-letale Ausrüstungsgegenstände und Infrastrukturen wie IT-Systeme oder Krankenhäuser können künftig ebenso von der EU gefördert werden.
Rat der Europäischen Union
Aufnahmebedingungen für Asylbewerber
4. Dezember 2017
Der Rat vereinbarte am 29. November ein Mandat für Verhandlungen über eine Richtlinie, die gemeinsame Aufnahmebedingungen für Asylbewerber in Europa schaffen soll. Die Richtlinie soll materielle Bedingungen, aber auch den Zugang zu Betreuung festlegen. Zudem sollen Bewerber spätestens neun Monate, nachdem sie einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt haben, Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten.
Schlussfolgerungen des Rates für Wettbewerbsfähigkeit
4. Dezember 2017
Die Minister verabschiedeten am 30. November einen Standpunkt zur Einrichtung eines zentralen digitalen Zugangstors, mit dem Bürger und Unternehmen einen zentralen Online-Zugang zu Informationen, Verfahren sowie Hilfs- und Problemlösungsdiensten erhalten. Des Weiteren haben die Minister die Ausarbeitung einer richtungsweisenden Strategie für die Industriepolitik der EU bis zum Jahr 2030 und darüber hinaus gefordert.
Neue Antidumping-Regeln
4. Dezember 2017
Die Minister beschlossen am 4. Dezember neue Regeln im Kampf gegen unlautere Wettbewerbspraktiken. Diese werden am 20. Dezember in Kraft treten und unter anderem neue Regeln im Kampf gegen das Dumping beinhalten.
Schlussfolgerungen des Rats "Verkehr, Telekommunikation und Energie"
5. Dezember 2017
Der Ministerrat "Verkehr, Telekommunikation und Energie" beschloss am 4. Dezember einen Standpunkt zu neuen Regularien des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK). Außerdem nahmen die Minister die Fortschritte bezüglich einer ePrivacy-Richtlinie in Augenschein und verabschiedeten eine Roadmap für den 5G-Standard, die Europa zum Vorreiter in dieser Domäne machen soll.
Diplomatie
Europäische Union-Afrikanische Union-Gipfel
3. Dezember 2017
Am 29. und 30. November fand in Abidjan das 5. Gipfeltreffen zwischen der Afrikanischen Union und der EU statt. Die Staats- und Regierungschefs beider Kontinente vereinbarten vier gemeinsame Prioritäten, insbesondere einen neuen Investitionsplan, der 44 Mrd. Euro an privaten Investitionen für nachhaltige Entwicklung und die Schaffung von Arbeitsplätzen mobilisieren soll. Mit "größter Entschiedenheit" verurteilten die Staats- und Regierungschefs die kriminellen Vergehen in Libyen.
Eurogrupppe
Mário Centeno zum Eurogruppen-Präsidenten gewählt
5. Dezember 2017
Die Eurogruppe wählte am 4. Dezember Mário Centeno, den portugiesischen Finanzminister, zu ihrem neuen Präsidenten. Centeno tritt seinen neuen Posten am 13. Januar 2018 für einen Zeitraum von zweieinhalb Jahren an. Das erste Eurogruppentreffen unter seiner Leitung wird am 22. Januar 2018 stattfinden. Des Weiteren besprach die Eurogruppe die Haushaltspläne der Eurozonenstaaten für das Jahr 2018.
EZB
Finanzielle Risiken bleiben trotz soliden Wachstums bestehen
3. Dezember 2017
Die Europäische Zentralbank unterstrich am 29. November die Robustheit der derzeitigen konjunkturellen Lage, doch sieht auch mögliche Risiken in Form von abrupten Neubewertungen von Anlagevermögen. Die EZB ist des Weiteren beunruhigt über die Überlebensfähigkeit zahlreicher realwirtschaftlicher Unternehmen, falls die Zinsen steigen, ohne dass sich die wirtschaftliche Lage bessert.
Deutschland
Veröffentlichung des jährlichen Bundesbank-Berichts zur Finanzstabilität
3. Dezember 2017
Laut einem Bericht der Bundesbank vom 29. November sieht sich die deutsche Wirtschaft zahlreichen Gefahren gegenüber, die von den steigenden Immobilienpreisen bis zur Schwäche der deutschen Banken herrühren.
Frankreich
Die Nationalversammlung fördert die europäischen Symbole
4. Dezember 2017
Die französische Nationalversammlung hat am 27. November eine Entschließung zur Förderung der europäischen Symbole und insbesondere der Europaflagge verabschiedet.
Rede des französischen Präsidenten in Ouagadougou
4. Dezember 2017
Am Vorabend des EU-Afrika-Gipfels am 29. und 30. November begab sich der französische Präsident Emmanuel Macron nach Burkina Faso. In einer Rede an der Universität von Ouagadougou beschwor er die gemeinsame Zukunft Europas und Afrikas und sprach über Themen wie Migration, Umwelt, Entwicklung, Kulturerbe und Bildung.
Irland
Rücktritt der Ministerin für Handel, Unternehmen und Innovation
4. Dezember 2017
Die Ministerin für Handel, Unternehmen und Innovation, Frances Fitzgerald, hat am 28. November ihren Rücktritt eingereicht und so vorgezogene Neuwahlen in Irland verhindert. Sie wurde in ihrem Amt als Vizepremier von Außenminister Simon Coveney ersetzt, ihr Ministeramt übernimmt fortan Heather Humphreys.
Treffen zwischen Donald Tusk und Leo Varadkar
4. Dezember 2017
In Reaktion auf die vom irischen Premier Leo Varadkar erhobenen Forderungen bekräftigte der Präsident des Europäischen Rats, Donald Tusk, die Einigkeit zwischen der EU und Irland in der Frage der Grenze zum Vereinigten Königreich, die nach dem Brexit zu einer Außengrenze der EU werden wird. "Die Forderungen Irlands sind die Forderungen der EU", bestätigte er.
Italien
Mittelmeer-Dialoge
4. Dezember 2017
Die dritten Mittelmeer-Dialoge fanden vom 30. November bis 2. Dezember in Rom statt. Im Zentrum der Debatten standen Fragen der Migration und der trans-mediterranen Energiekooperation.
Tschechische Republik
Rücktritt der Regierung
3. Dezember 2017
Die seit 2014 im Amt befindliche Regierung der Tschechischen Republik ist am 29. November zurückgetreten, um Platz zu machen für die neue von Andrej Babis (ANO) geführte Nachfolgeregierung. Babis hatte die Parlamentswahlen am 21. Oktober gewonnen. Präsident Milos Zeman wird Babis am 6. Dezember zum Premier ernennen, die Ernennung der Minister wird gemeinhin für den 13. Dezember erwartet.
Bosnien-Herzegowina
UN-Kriegsverbrechertribunal spricht Recht
3. Dezember 2017
Das UN-Kriegsverbrechertribunal für Ex-Jugoslawien hat sein letztes Berufungsurteil gegen 6 Ex-Militärs der bosnischen Kroaten gesprochen, denen insbesondere Kriegsverbrechen in den Jahren zwischen 1992 und 1995 vorgeworfen wurden. Die Strafe gegen Jadranko Prlic, den ehemaligen Außenminister Bosnien-Herzegowinas, wurde dabei in ihrer Höhe von 25 Jahren bestätigt. Nach 24 Jahren seiner Existenz wird das UN-Kriegsverbrechertribunal für Ex-Jugoslawien am 31. Dezember 2017 offiziell aufgelöst.
Ukraine
Auf dem Weg zu einem EU- und NATO-Referendum
4. Dezember 2017
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko gab im Rahmen einer Rede am 1. Dezember bekannt, dass die ukrainische Regierung ein Referendum über einen Beitritt zu EU und NATO abhalten werde. Er nannte kein exaktes Datum, doch gab sich zuversichtlich, da sich die Ukraine "auf dem Weg in einen euro-atlantischen Integrationsprozess" befinde.
Island
Katrín Jakobsdóttir zur Premierministerin ernannt
3. Dezember 2017
Die Präsidentin der Links-Grünen, Katrín Jakobsdóttir, wurde am 30. November vom Präsidenten der Republik, Guðni Thorlacius Jóhannesson, zur neuen isländischen Regierungschefin ernannt. Sie formt eine Koalition mit der Unabhängigkeitspartei (SJA) und der Fortschrittspartei (FSF), die zusammen auf 33 von 63 Parlamentssitzen kommt. Jakobsdóttir ist nun Chefin einer Regierung mit elf Ministern, davon fünf Frauen und sechs Männern.
OECD
Wirtschaftsprognosen
3. Dezember 2017
Die OECD veröffentlichte am 28. November ihre Prognosen für die Weltwirtschaft. Die Eurozone hatte ihr Wachstum im Jahr 2017 mit 2,4% weiter beschleunigt und wird in den kommenden Jahren noch mit 2,1% (2018) und 1,9% (2019) wachsen. Die Aussichten für Länder wie Deutschland, Frankreich und Italien haben sich im Vergleich zum ersten Quartal 2017 weiter gebessert. Das Vereinigte Königreich hingegen wird in den kommenden Jahren weniger stark wachsen, mit 1,5% in 2017, 1,2% in 2018 und 1,1% in 2019.
Berichte/Studien
Steigende HIV-Infektionen in Europa
4. Dezember 2017
In einer Mitteilung vom 28. November zieht die Weltgesundheitsorganisation WHO eine Bilanz der HIV-Situation in Europa. Die WHO bedauert demnach die steigende Zahl von Infektionen, die derzeit bei 160.000 Personen liegt (29.000 in der EU), wovon 80 Prozent in Osteuropa beheimatet sind. Die WHO verweist mit Nachdruck auf Mittel der Vorsorge und einen raschen Zugang zu Behandlungen.
Der Kampf gegen den Drogenhandel verlangt mehr Mittel
4. Dezember 2017
Der Drogenhandel im sogenannten "Darknet" stellt eine wachsende Gefahr dar, gegen die sich Europa besser wappnen muss. Das stellt ein am 28. November veröffentlichter Bericht von Europol und der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht fest.
Nordpolarmeer: Fischfangmoratorium
4. Dezember 2017
Die Anrainerstaaten des Nordpolarmeers und die großen Fischereistaaten (Kanada, Dänemark, Färöer-Inseln, Norwegen, Russland, Vereinigte Staaten, China, Island, Japan, Südkorea, Europäische Union) haben sich auf ein internationales Moratorium für den kommerziellen Fischfang geeinigt, obwohl der derzeitige Rückgang des ewigen Eises diesen mehr und mehr zulässt.
Eurostat
Die Arbeitslosigkeit sinkt, die Inflation steigt auf 1,5%
3. Dezember 2017
Laut Eurostat-Zahlen vom 30. November ist die Arbeitslosigkeit in der EU auf 7,4% und in der Eurozone auf 8,8% gesunken. Die Eurozonen-Inflationsrate wiederum ist von Oktober auf November von 1,4% auf 1,5% angestiegen.
Forschungs- und Entwicklungsausgaben stabil bei 2% des BIP in 2016
3. Dezember 2017
Eurostat veröffentlichte am 1. Dezember Zahlen zu den Forschungs- und Entwicklungsausgaben in der EU im Jahr 2016. Die 28 Mitgliedstaaten hätten mehr als 300 Mrd. Euro für Forschung und Entwicklung veranschlagt. Mit 2,03% des EU-BIP blieben die Ausgaben im Vergleich zum Vorjahr stabil.
Kultur
Fernand Léger intim
4. Dezember 2017
Das Nationalmuseum Fernand Léger im südfranzösischen Biot präsentiert bis zum 26. März 2018 eine Ausstellung, die sich unter dem Titel "Zuerst zeichnen - Fernand Léger intim" dem Werk seines namensgebenden Künstlers widmet. Die Ausstellung zeigt ausschließlich Zeichnungen, die der Künstler in Vorbereitung seiner Werke anfertigte.
Lichterfest in Lyon
4. Dezember 2017
Vom 7. bis 10. Dezember findet in Lyon das Lichterfest statt. In der ganzen Stadt werden Lichtinstallationen die Gebäude erstrahlen lassen, die von Beleuchtern, Designern, Architekten und Cineasten entworfen wurden.
Europoly: The European Union Identity Trading Game
4. Dezember 2017
Das multidisziplinäre Projekt "Europoly: The European Union Identity Trading Game" kann vom 15. Dezember 2017 bis 7. Januar 2018 im Wiener Volkskundemuseum bestaunt werden. Das Projekt thematisiert die Ankunft wirtschaftlicher Migranten in den 1960er-Jahren, die Einwanderungswellen infolge der bewaffneten Konflikte im ehemaligen Jugoslawien der 1990er-Jahre und die aktuelle Arbeitsmigration. Es umfasst des Weiteren jeweils zweitägige Konferenzen in vier Städten (Belgrad, Zagreb, Sarajevo, Wien).
Der Meister von Meßkirch in der Staatsgalerie Stuttgart
4. Dezember 2017
Im Reformationsjahr 2017 widmet die Staatsgalerie Stuttgart dem Meister von Meßkirch erstmals eine umfassende Ausstellung von Werken, die normalerweise in zahlreichen Museen Europas und der Vereinigten Staaten verstreut sind. Seine Altarbilder, die sich gegen die Reformation wandten, sind vom 8. Dezember bis 2. April 2018 der Öffentlichkeit zugänglich.
Agenda
4. und 5. Dezember
Rat "Telekommunikation-Verkehr" (Brüssel)
5. Dezember
Rat "Wirtschaft und Finanzen" (Brüssel)
7. und 8. Dezember
Rat "Justiz und Inneres", Rat "Soziales und Gesundheit" (Brüssel)
8. Dezember
Assoziierungsrat der EU mit Georgien, Assoziierungsrat der EU mit der Ukraine (Brüssel)
10. Dezember
Rat "Handel" (Buenos Aires)
10. bis 13. Dezember
11. Ministerkonferenz der WTO (Buenos Aires)
11. und 12. Dezember
Rat "Landwirtschaft und Fischerei" (Brüssel)
11. Dezember
Rat "Entwicklung" (Brüssel)
11. bis 14. Dezember
Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)
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