Der Brief Nr. 785

Am 12. und 13. Januar werden 8,3 Millionen Tschechen zur Wahl aufgerufen, um einen neuen Präsidenten der Republik zu ernennen. Diese Abstimmung findet genau drei Monate nach den Parlamentswahlen statt, die am 20. und 21. Oktober stattfanden und den Sieg der von Andrej Babis geführten ANO-Partei (Ja) erlebten. Das Ergebnis dieser Wahl bleibt weiterhin sehr ungewiss... Fortsetzung

Am 14. Dezember haben die 28 Staats- und Regierungschefs Schlussfolgerungen zu den Themen Sicherheit, Verteidigung, sozialer Dimension der Union, Bildung und Kultur sowie Klimawandel angenommen. Der Europäische Rat begrüßt zwar die Fortschritte in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit, betont jedoch, wie wichtig es ist, die ersten Projekte zügig durchzuführen... Fortsetzung

Am 15. Dezember gaben die Staats- und Regierungschefs ihre Empfehlungen zu künftigen Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich ab. Sie nahmen den britischen Vorschlag für einen zweijährigen Übergangszeitraum zur Kenntnis, in dem das Unionsrecht weiterhin uneingeschränkt für das Vereinigte Königreich gilt, das dann zu einem Drittstaat wird... Fortsetzung

Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker hat am 14. Dezember gemeinsam mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Antonio Tajani und dem amtierenden Präsidenten des Europäischen Rates und Ministerpräsidenten Estlands Jüri Ratas die neue gemeinsame Erklärung über die Gesetzgebungsprioritäten der EU für 2018–2019 unterzeichnet. Die Gemeinsame Erklärung enthält sieben prioritäre Bereiche: Besserer Schutz der Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger, Reform und Entwicklung unserer Migrationspolitik im Geiste der Verantwortung und der Solidarität, Neue Impulse für Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen, Einbeziehung der sozialen Dimension der Europäischen Union, Erfüllung unserer Verpflichtung, einen vernetzten digitalen Binnenmarkt umzusetzen, Verwirklichung unseres Ziels einer ehrgeizigen Energieunion und einer zukunftsgerichteten Klimaschutzpolitik, Weiterentwicklung der demokratischen Legitimität auf EU-Ebene.. Fortsetzung

Die Europäische Kommission hat am 12. Dezember einen Vorschlag zur Beseitigung von Informationslücken vorgelegt, der die Modernisierung der EU-Informationssysteme in den Bereichen Sicherheit, Grenzschutz und Migrationssteuerung sowie eine intelligentere und effizientere Zusammenarbeit der Systeme vorsieht... Fortsetzung

Am 12. Dezember hat die Kommission die Modernisierung der Partnerschaft mit afrikanischen, karibischen und pazifischen Ländern vorgestellt. Die neue Partnerschaft wird sich auf Demokratie und Menschenrechte, Wachstum und Investitionen, Klimawandel, Armut und Migration sowie Frieden und Sicherheit konzentrieren... Fortsetzung

Zwei Jahre nach Abschluss des Übereinkommens von Paris ist die EU eindeutiger Vorreiter beim Klimaschutz. In diesem Sinne hat die Kommission auf dem Pariser Gipfeltreffen "One Planet Summit" eine Reihe von Initiativen für eine moderne und saubere Wirtschaft angekündigt. Die Kommission hat am "One Planet Summit", der auf Einladung des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron am 12. Dezember in Paris stattgefunden hat, teilgenommen und bei dieser Gelegenheit ihren neuen Aktionsplan für den Planeten mit zehn Initiativen zur Förderung des Übergangs zu einer modernen Wirtschaft und einer fairen Gesellschaft vorgestellt, die den zehn politischen Prioritäten der Juncker-Kommission entsprechen. Neben der Modernisierung und Verbesserung ihrer Energie- und Klimaschutzgesetzgebung sieht die EU auch flankierende Maßnahmen vor, die Investitionen mobilisieren, Arbeitsplätze schaffen, Industriesektoren stärken und innovieren sowie gewährleisten sollen, dass kein Bürger, kein Arbeitnehmer und keine Region bei diesem Prozess zurückbleibt... Fortsetzung

Die Kommission hat am 11. Dezember neue Quellensteuer-Leitlinien vorgelegt, die die Kosten für die Mitgliedstaaten senken und die Verfahren für grenzübergreifend tätige Anleger in der EU vereinfachen sollen. Die Empfehlungen sind Teil des EU-Aktionsplans für die Kapitalmarktunion und sollen das System für Investoren und Mitgliedstaaten gleichermaßen verbessern. Insbesondere zielt der Verhaltenskodex darauf ab, die Herausforderungen, vor denen kleinere Anleger bei grenzübergreifenden Geschäften stehen, zu verringern. Er soll zu schnellen, vereinfachten und standardisierten Verfahren für die Erstattung von Quellensteuern führen, wo dies möglich ist. Der neue Verhaltenskodex bietet Lösungen für Anleger, die wegen der Art und Weise, wie Quellensteuern erhoben werden, zweimal Steuern auf die Erträge zahlen müssen, die sie mit grenzüberschreitenden Investitionen erzielen... Fortsetzung

Nach den neuen, am Dienstag, den 12. Dezember, angenommenen Regeln für eine Vereinfachung der EU-Agrarpolitik sollen Landwirte gegenüber den Supermärkten gestärkt und besser gegen Risiken gewappnet werden. Die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), welche 2018 in Kraft treten soll, wurde mit 503 Stimmen angenommen, bei 87 Gegenstimmen und 13 Enthaltungen... Fortsetzung

Der Rat hat am 12. Dezember 2017 die Verlängerung des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) beschlossen; damit sollen zusätzliche Investitionen im Wert von 500 Mrd. € mobilisiert werden. Der 2015 initiierte Plan erhielt somit eine Finanzierung, die bis 2020 gesichert ist... Fortsetzung

Am 13. Dezember haben sich die Abgeordneten für radikale Empfehlungen ihres Sonderausschusses für Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung (PANA) ausgesprochen. Sie fordern die Einrichtung öffentlich zugänglicher Register von wirtschaftlichem Eigentum, Vorschriften über Sanktionen gegen Vermittler, die eine aggressive Steuerplanung ermöglichen, sowie eine ständige Untersuchungskommission nach dem Vorbild des US-Kongresses... Fortsetzung

Am 13. Dezember forderten die Europäischen Abgeordneten die Einrichtung eines "Amtes für Verteidigung" innerhalb der Europäischen Kommission und die Schaffung eines europäischen Verteidigungshaushalts. Sie betonten, dass der Beschlussfassungsprozess der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik im Rat verändert werden muss. Deshalb sollten Beschlüsse nicht mehr mit Einstimmigkeit, sondern mit qualifizierter Mehrheit beschlossen werden... Fortsetzung

Die Europäischen Abgeordneten haben am 12. Dezember eine Resolution verabschiedet, um eine "Strategie für den digitalen Handel" zu erstellen. Sie verfolgt drei Ziele: 1) Gewährleistung des Marktzugangs für digitale Güter und Dienstleistungen in Drittländern, 2) Gewährleistung, dass Handelsregeln konkrete Vorteile für die Verbraucher bringen und 3) Gewährleistung und Förderung Fundamentaldaten... Fortsetzung

Am 13. Dezember begrüßten die Europäischen Abgeordneten den großen Fortschritt bei den Brexit Verhandlungen. Dieser wurde in einer 15-seitigen gemeinsamen Erklärung festgehalten und ermöglicht es nun, dass die Unterhändler in die zweite Verhandlungsrunde einsteigen können. Die Parlamentarier äußerten sich kritisch über die Aussagen des britischen Chefunterhändlers, David Davis, der die Resultate der ersten Verhandlungsrunde als einfache Erklärung von Absichten deklarierte. Außerdem wurde daran erinnert, dass es noch eine Vielzahl ungelöster Probleme gebe... Fortsetzung

Nach der Ankündigung, im Monat Oktober, verlieh am 13. Dezember das Europäische Parlament, in Straßburg, den Sacharow Preis 2017. Der Preisträger ist die venezolanische Opposition, die im Parlament des Landes vertreten ist und umfasst außerdem alle politischen Gefangenen. Die Ehrung soll ihren Einsatz im Freiheitskampf würdigen... Fortsetzung

Die Landwirtschafts- und Fischereiminister versammelten sich am 11. und 12. Dezember in Brüssel, um sich über die Fischfangquoten im Atlantik und der Nordsee zu beraten. Nach einer langen Verhandlungsnacht zeigte sich, dass es immer schwieriger wird den nachhaltigen Fischfang bis 2020 umzusetzen... Fortsetzung

Am 12. Dezember haben die Minister für europäische Angelegenheiten einen Standpunkt zum Verteidigungsforschungsprogramm festgelegt und einen Aktionsplan zur Cybersicherheit angenommen. Die Prioritäten der Europäischen Union, für den Zeitraum 2018-2019, sind Sicherheit und Migration, Beschäftigung, Wachstum und Investitionen, der digitale Binnenmarkt, Klima und Energie sowie die demokratische Legitimität... Fortsetzung

Am 11. Dezember fand in Brüssel die siebte Tagung der Beitrittskonferenz auf Ministerebene mit Serbien statt, auf der die Verhandlungen über Kapitel 6 – Gesellschaftsrecht und Kapitel 30 – Außenbeziehungen aufgenommen wurden. In Bezug auf Montenegro wurden das zweite und das dritte Kapitel betreffend die Freizügigkeit der Arbeitnehmer, die Niederlassungsfreiheit und die Erbringung von Dienstleistungen eröffnet... Fortsetzung

Der Rat "Verkehr, Telekommunikation und Energie" hat seine Schlussfolgerungen am 18. Dezember vorgelegt. Der Rat hat seine Verhandlungsposition zu vier Legislativvorschlägen für das "saubere Energie-Paket" abgeschlossen. Dies ist ein wichtiger Schritt in Richtung Energieunion und ermöglicht es der Europäischen Union ihre Energie- und Klimaziele, bis 2030, zu erreichen... Fortsetzung

Der EZB-Rat hat am 14. Dezember seine Wachstumsprognosen für das Euro-Währungsgebiet für die Jahre 2017, 2018 und 2019 angehoben. Die Inflationsrate wird jedoch bis 2020 unter dem selbst gesetzten Ziel bleiben. Die niedrigen Raten blieben vorerst unverändert: "Wir sind sicher zuversichtlicher als vor zwei Monaten", sagte Mario Draghi, der mit 1,7% eine erste Wachstumsprognose für 2020 vorlegte. Er glaubt, dass diese "starke zyklische Dynamik" "Gründe gibt, zuversichtlich zu sein, dass die Inflation unser Ziel erreichen wird", ein "niedriger aber naher" Wert von 2%... Fortsetzung

Der deutsch-französische Wirtschaftspreis honoriert H2 Mobility für Umwelt und Klima und das Fraunhofer FEP in Partnerschaft mit Microoled für Innovation, neue Technologien und die Industrie der Zukunft. Die Valeo-Siemens-Partnerschaft wurde für die industrielle Zusammenarbeit, Doctolib für das Start-up und schließlich Panthea als Favorit der Jury geehrt. Diese Auszeichnung unterstreicht die Intensität der Zusammenarbeit zwischen französischen und deutschen Unternehmen... Fortsetzung

Am 17. Dezember, zwei Monate nach den Parlamentswahlen, erzielten Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) eine Koalitionsvereinbarung. Sebastian Kurz wird Bundeskanzler, Heinz-Christian Strache Vizekanzler. Die Regierung setzt sich aus 14 Ministern zusammen, darunter 5 Frauen... Fortsetzung

Am 13. Dezember organisierte Frankreich einen Gipfel, auf dem die Führer der G5-Sahel-Länder (Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und Tschad) zusammenkamen. Ziel ist es, "die Mobilisierung zugunsten der G5-Sahel militärisch, politisch und finanziell zu verstärken". Die verschiedenen Länder und Organisationen, die an dem Gipfel teilnahmen, sagten umfangreiche Unterstützung zu (100 Millionen Dollar aus Saudi-Arabien, 30 Millionen Dollar aus den Vereinigten Arabischen Emiraten und 80 Millionen Euro aus der Europäischen Union)... Fortsetzung

Auf dem One-Planet-Gipfel, der am 12. Dezember der Erderwärmung gewidmet war, wurden zwölf Verpflichtungen zur Finanzierung des Kampfes gegen den Klimawandel angenommen. Diese zwölf "Clim'acts" reichen von Extrem-Event-Response-Strategien, Schutz natürlicher Ressourcen, Elektrofahrzeug-Maßnahmen und Finanzsektor-Initiativen bis hin zu einer kohlenstofffreien Wirtschaft... Fortsetzung

Mateusz Morawiecki, der neue polnische Premierminister, wurde am 11. Dezember in sein Amt eingeführt und am 12. Dezember vom Parlament bestätigt. Er bleibt außerdem Finanzminister und ersetzt Beata Szydło, die stellvertretende Ministerpräsidentin wird... Fortsetzung

Andrej Babiš wurde am 13. Dezember von Präsident Miloš Zeman Chef der tschechischen Regierung vereidigt. Der neue Premierminister steht an der Spitze einer Minderheitsregierung von 14 Ministern, darunter vier Frauen... Fortsetzung

Am 13. Dezember stimmte das britische Unterhaus einem Änderungsantrag zu, der dem britischen Parlament ein Veto gegen das endgültige Brexit-Abkommen einräumt. Die Abänderung 7, die von 309 Abgeordneten gegen 305 angenommen wurde, sieht vor, dass jedes mit Brüssel ausgehandelte Abkommen vor seinem Inkrafttreten durch das Parlament gehen muss... Fortsetzung

Norwegen und Lettland haben am 14. Dezember ein Memorandum of Understanding zur Aufstockung der norwegischen Subventionen für ihren nahegelegenen baltischen Nachbarn unterzeichnet. Als Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums beteiligt sich Norwegen an Subventionen zur Verringerung der wirtschaftlichen Ungleichheiten zwischen den Mitgliedstaaten (so genannte norwegische Zuschüsse)... Fortsetzung

Während der 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation, die vom 10. bis 13. Dezember in Buenos Aires stattfand, hat die Europäische Union mehrere Erklärungen zum elektronischen Handel und zur Erleichterung von Investitionen für Entwicklung und inländische Regulierung im Dienstleistungssektor unterzeichnet. Der Rat hat jedoch seine Enttäuschung über das schlechte Gesamtergebnis zum Ausdruck gebracht... Fortsetzung

Die OECD veröffentlichte am 12. Dezember die Arbeitslosenzahlen für die OECD-Länder für den Monat Oktober 2017. Die OECD-Arbeitslosenquote fiel im Oktober 2017 um 0,1% auf 5,6% und kehrte auf das Niveau zurück, das vor der Krise, die im April 2008 begann, herrschte. Jedoch ist die Gesamtzahl der Arbeitslosen mit 35,1 Millionen um 2,5 Millionen höher als im April 2008... Fortsetzung

Die Zahl der Erwerbstätigen stieg im dritten Quartal 2017 gegenüber dem Vorquartal im Euroraum (ER19) um 0,4% und in der EU28 um 0,3%, laut Schätzungen der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen, die von Eurostat, dem statistischen Amt de Europäischen Union, veröffentlicht werden. Im zweiten Quartal 2017 hatte die Beschäftigung im Euroraum um 0,4% und in der EU28 um 0,5% zugenommen. Diese Zahlen sind saisonbereinigt... Fortsetzung

Nach ersten Schätzungen lagen die Warenausfuhren des Euroraums (ER19) in die restliche Welt im Oktober 2017 bei 187, 9 Milliarden Euro. Dies entspricht einem Anstieg von 8,8% gegenüber Oktober 2016 (172,6 Mrd.). Die Einfuhren aus der restlichen Welt beliefen sich auf 168,9 Mrd. Euro. Dies entspricht einem Anstieg von 10,1% gegenüber Oktober 2016 (153,4 Mrd.). Infolgedessen registrierte der Euroraum im Oktober 2017 einen Überschuss von 18,9 Mrd. Euro im Warenverkehr mit der restlichen Welt, gegenüber + 19,2 Mrd. im Oktober 2016... Fortsetzung

Laut einer Stellungnahme des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI) vom 11. Dezember belief sich der weltweite Verkauf von Waffen und Militärdienstleistungen im Jahr 2016 auf 374,8 Milliarden US-Dollar, ein Plus von 1,9% im Vergleich zu 2015 und einer Erhöhung von 38%, im Vergleich zum Jahr 2002... Fortsetzung

Eurostat veröffentlichte am 11. Dezember Fakten und Zahlen zur Globalisierung der Wirtschaft und insbesondere zu Handel und Investitionen der Europäischen Union. Der größte Überschuss im internationalen Waren- und Dienstleistungsverkehr wurde 2016 von der Union verzeichnet (+ 304 Mrd. EUR), gefolgt von China (+ 226 Mrd. EUR). Die Vereinigten Staaten sind der wichtigste Partner der EU: Die wichtigsten Bestände ausländischer Direktinvestitionen in der EU entfallen auf die Vereinigten Staaten, den größten Anteil an ADI in den Vereinigten Staaten hält die EU... Fortsetzung

Die Wiener Philharmoniker führen seit Jahrzehnten ihr traditionelles Neujahrskonzert am 1. Januar auf. Dieses Konzert, das in über 90 Ländern im Fernsehen ausgestrahlt wird, ist auf der ganzen Welt beliebt... Fortsetzung

Das Centre Georges Pompidou zeigt bis zum 26. März 2018 eine Retrospektive des Bildhauers César. César war einer der berühmtesten und zugleich unbekanntesten Künstler seiner Zeit und war immer von Skulpturideen fasziniert, die dem Werk Leben verliehen, egal ob es sich um menschliche oder tierische Skulpturen handelte, dadurch wollte er auf Augenhöhe mit anderen bewunderten Meistern sein... Fortsetzung

Die Sammlung Scharf-Gerstenberg präsentiert eine Ausstellung, die einem der Pioniere des Surrealismus, Yves Tanguy, gewidmet ist. Bis zum 8. April 2018 stürzt die Ausstellung den Betrachter in die surreale und abstrakte Welt des Künstlers, dessen Werkstatt einer der wichtigsten Treffpunkte der Bewegung war... Fortsetzung

Anlässlich des 300. Geburtstages von Ventura Rodríguez widmet die Königliche Akademie der Schönen Künste von San Fernando in Madrid ihm vom 20. Dezember bis 28. April 2018 eine Ausstellung. Die zentrale Figur der spanischen Architektur des 18. Jahrhunderts Jahrhundert wird in dieser Ausstellung illustriert und zeigt seinen wichtigen Einfluss auf die spanische Aufklärung... Fortsetzung