Der Brief Nr. 787

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Der Brief Nr. 787
Der Brief
Dienstag 16. Januar 2018
Nummer 787
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Katalonien: Die politische Landschaft nach der Wahlschlacht
Autor : Angel Sanchez Navarro
Angel Sanchez Navarro
Am 21. Dezember haben die Katalanen gewählt. Fast einen Monat später ist es nun möglich, erste Überlegungen zu den Ergebnissen, deren Bedeutung und den möglichen Konsequenzen anzustellen. Während in der Gesellschaft und im spanischen Parlament eine sehr große Mehrheit auf die Einhaltung der Spielregeln der Verfassung besteht, zeigte sich an den Wahlurnen, dass die katalanische Gesellschaft eine in zwei Blöcke geteilte Gemeinschaft ist. Beide Teile werden von einem zahlenmäßig ähnlich großen Bevölkerungsteil vertreten, obwohl eines der beiden politischen Lager bereits seit fast vierzig Jahren an der Regierung beteiligt ist.
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Wahlen : Milos Zeman und Jiri Drahos werden in der zweiten Runde der tschechischen Präsidentschaftswahl gegeneinander antreten
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Der scheidende tschechische Staatspräsident Milos Zeman (Partei der Bürgerrechte, SPOZ) gewann mit 38,56% der Stimmen die erste Runde der Präsidentschaftswahlen am 12. und 13. Januar. Er wird Jiri Drahos (unabhängig), ehemaliger Präsident der Akademie der Wissenschaften gegenüber treten. Dieser erhält Unterstützung durch die Christlich-Demokratische Union (KDU-CSL), die Zentristische Partei von Pavel Belobradek und die Partei der Bürgermeister und Unabhängigen (STAN), eine Partei unter der Führung von Petr Gazdik. Der zweitplazierte Drahos erhielt 26,60% der Stimmen und wird während der zweiten Runde am 26. und 27. Januar gegen Zeman antreten. Die Wahlbeteiligung betrug 61,92%... Fortsetzung

Stiftung : 35. Verleihung des Deutsch-Französischen Journalistenpreises
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Der Deutsch-Französische Journalistenpreis (DFJP) wird am Mittwoch, den 4. Juli 2018, in der ZDF-Zentrale in Berlin verliehen. Er zeichnet jährlich Autoren oder Redakteure aus, die mit ihren Berichten zu einem besseren Verständnis der deutsch-französischen Beziehungen beitragen. Der Preis wird in mehreren Kategorien verliehen: Video, Audio, Schreiben, Multimedia und junge Talente. Die Registrierung findet auf der DFJP-Website zwischen dem 15. Januar und dem 1. März 2018 statt... Fortsetzung
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Kommission : Institutionelle Prioritäten für 2018 und Haushalt
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Am 10. Januar einigte sich das Kollegium der Kommissionsmitglieder auf die institutionellen Prioritäten des Jahres 2018. Dazu gehören die Reform der Wirtschafts- und Währungsunion, die Sicherung der Außengrenzen, die Revision des Asylsystems, die Reform des Schengen-Systems, die Vollendung des digitalen Binnenmarkts und die Annäherung an den Westbalkan. Auch wurde eine Orientierungsdebatte über den EU-Haushalt nach 2020 durchgeführt... Fortsetzung
Beginn der Haushaltsplanung für die Zeit nach dem Brexit
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"Wir stoßen an die Grenzen unserer Möglichkeiten", warnte Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, am 8. Januar auf einer Konferenz in Brüssel, die den Beginn einer Debatte über den nächsten "mehrjährlichen"Finanzrahmen" von 2021-2027 markierte... Fortsetzung
Kommission will 1 Mrd. EUR in europäische Weltklasse-Supercomputer investieren
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Die Europäische Kommission gab am 11. Januar ihren Plan bekannt, gemeinsam mit den Mitgliedstaaten in den Aufbau einer europäischen Supercomputer-Infrastruktur zu investieren. Die Summe wird durch die Europäische Kommission und die Mitgliedsstaaten finanziert. Supercomputer werden benötigt, um die immer größeren Datenmengen zu verarbeiten und entfalten ihren Nutzen für die Gesellschaft in vielen verschiedenen Bereichen, von der Gesundheitsversorgung über erneuerbare Energien und Fahrzeugsicherheit bis hin zur Cybersicherheit... Fortsetzung
Die überarbeitete Richtlinie über Zahlungsdienste (PSD2) tritt in Kraft
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Mit der überarbeiteten Richtlinie über Zahlungsdienste (PSD2), die seit dem 13. Januar in Kraft ist, sollen die Zahlungsdienste in Europa, zum Nutzen von Verbrauchern und Unternehmen, modernisiert werden... Fortsetzung
Nachhaltiger Entwicklungsansatz
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Das multilaterale hochrangige Gremium der Kommission zur EU-weiten Überwachung der Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung trat am Mittwoch, 10. Januar, erstmals zusammen. Es bringt die drei Dimensionen - wirtschaftliche, soziale und ökologische - einer nachhaltigen Entwicklung in Einklang und setzen sich für konkrete Ziele für die nächsten 15 Jahre ein... Fortsetzung

Rat der Europäischen Union : Beginn der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft
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Am 11. Januar hielt der Präsident der Europäischen Kommission eine Rede in Sofia anlässlich der Feierlichkeiten zum Start des bulgarischen Ratsvorsitzes. JC Juncker nutzte die Gelegenheit und erinnerte daran, dass Bulgarien "eine Brücke zwischen der Europäischen Union und ihren Nachbarn", insbesondere dem westlichen Balkan, sein müsse. Abschließend sagte er, dass "Bulgariens Platz in Schengen und in der Eurozone ist"... Fortsetzung
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Mario Centeno ist neuer Präsident
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Der neue Präsident der Eurogruppe ist der Portugiese Mario Centeno. Am 13. Januar trat er seine Position an. Er will in seiner Amtszeit die Reformen der Eurozone vorantreiben... Fortsetzung
Einfrierung von Vermögenswerten und Reisebeschränkungen gegen Nordkorea
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Der Rat der Europäischen Union hat am 8. Januar angekündigt, dass er seine Listen von nordkoreanischen Einzelpersonen und Organisationen, die Sanktionen unterliegen, an die jüngste Resolution des UN-Sicherheitsrats angleicht. Letzteres wurde am 22. Dezember 2017 als Reaktion auf die kontinuierlichen Aktivitäten der Demokratischen Volksrepublik Korea (DPRK) im Bereich Kernwaffen und ballistische Raketen angenommen... Fortsetzung

Diplomatie : Iran: EU will Nuklearabkommen stärken
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Die Außenminister Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens haben sich am 11. Januar in Brüssel mit der Hohen Vertreterin Federica Mogherini und ihrem iranischen Amtskollegen getroffen, um erneut darauf zu verweisen, wie wichtig es ist, den Iran-Nuklearvertrag umzusetzen... Fortsetzung
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Neue Strategie für den Wiederaufbau des Irak
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Am 8. Januar haben die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und die Europäische Kommission eine Gemeinsame Mitteilung angenommen, in der sie eine Strategie der Europäischen Union zur Unterstützung des Iraks bei der Bewältigung der vielen Herausforderungen nach dem vollständigen Gebietsverlust von Da'esh vorschlagen. Federica Mogherini, Christos Stylianides und Neven Mimica wollen sicher stellen, dass man den Wiederaufbau voran treibt und eine stabile Regierung gebildet wird... Fortsetzung
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Gerichtshof : Fischereiabkommen mit Marokko
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Im Jahr 2006 unterzeichneten die Europäische Union und Marokko ein Fischereiabkommen, jedoch beschwerte sich die unabhängige Nicht-Regierungs-Organisation Western Sahara Campaign, weil das Abkommen auch auf von Marokko besetzte Gebiete und die Gewässer der Westsahara erstreckte. Am 10. Januar hat der Generalanwalt des Gerichtshofs der Union seine Schlussfolgerungen veröffentlicht, in denen er die Rechtmäßigkeit des Fischereiabkommens in Frage stellt und erklärt, dass es eine Verletzung der Achtung des Rechts der Bevölkerung der Westsahara auf Selbstbestimmung gab und deshalb die Frage der Rechtmäßigkeit des Fischereiabkommens in Frage gestellt werden kann... Fortsetzung

EU-Rechnungshof : Die Hilfe für europäische Regionen muss gezielter werden
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Am 11. Januar hat der Europäische Rechnungshof einen Sonderbericht "Gemeinsame Hilfe bei der Vorbereitung von Projekten in den europäischen Regionen" veröffentlicht (Jaspers-Initiative). Die Prüfer des Hofes empfehlen der Kommission, sich "stärker in die strategische Planung der Jaspers-Initiative einzumischen, damit sie aufgegeben werden kann, wenn ihre Hauptziele erreicht werden"... Fortsetzung

Deutschland : Einigung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
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Am 12. Januar einigten sich die CDU/CSU- und die SPD-Parteiführungen darüber, dass sie Verhandlungen zur Bildung der Bundesregierung aufnehmen werden. Die Mitglieder der SPD werden sich jedoch bei einer Abstimmung am 21. Januar in Bonn entscheiden müssen, ob die Partei dieser künftigen "Großen Koalition" angehören soll... Fortsetzung
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Österreich : Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz trifft den französischen Präsidenten Emmanuel Macron
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Für seine erste offizielle Auslandsreise reiste der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz am 12. Januar, zu einem Arbeitsessen mit dem Präsidenten der Französischen Republik, Emmanuel Macron, nach Paris. Dieses Arbeitsessen bot die Gelegenheit, sich mit der Migrationspolitik der Union, der Sicherheit Europas, der Wirtschaftspolitik und der Notwendigkeit, die Europäische Union demokratischer zu machen, auseinanderzusetzen... Fortsetzung

Bulgarien : Das bulgarische Parlament lehnt das Veto des Präsidenten zum Anti-Korruptionsgesetz ab
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Das bulgarische Parlament hat am 12. Januar ein Veto abgelehnt, das der Präsident der Republik gegen ein von der Europäischen Kommission empfohlenes Antikorruptionsgesetz erlassen hatte. Die Ablehnung des Vetos durch das Parlament verpflichtet den Präsident das Gesetz zu erlassen, so will es die Verfassung des Landes... Fortsetzung

Frankreich : Frankreich und Italien arbeiten an einem Transalpinen Vertrag
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Der Präsident des Italienischen Rates und der Präsident der Französischen Republik wollen die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern weiter vertiefen. Der "Quirinal" -Vertrag wäre somit das transalpine Gegenstück zu den Verträgen, die zwischen Paris und Berlin bereits existieren. Frankreich und Italien arbeiten an einem bilateralen Vertrag zur Förderung der Zusammenarbeit, bestätigte der italienische Premierminister, Paolo Gentiloni, am 11. Januar nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron... Fortsetzung
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Emmanuel Macron reist nach China
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Für seinen ersten offiziellen Besuch im Jahr 2018 reiste Emmanuel Macron vom 8. bis 10. Januar nach China. Während seiner Rede im Grand Palais in China sagte der französische Präsident: "China und Frankreich haben die Berufung, vielen globalen Herausforderungen zu begegnen, wie dem Klimawandel oder dem Kampf gegen den Terrorismus. Er hoffte, dass die neue Seidenstraße nicht hegemonial sondern auf Gegenseitigkeit beruhen werde... Fortsetzung

Italien : 4. Gipfel der südlichen Länder der EU
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Die Staats- und Regierungschefs Zyperns, Spaniens, Frankreichs, Griechenlands, Italiens, Maltas und Portugals trafen sich am 10. Januar in Rom zum vierten Gipfeltreffen der südlichen Länder der Union . Sie einigten sich auf eine gemeinsame Politik zur Bewältigung der Krise die durch die Migrationsströme hervorgerufen wird und unterstützten auch die Einführung transnationaler Listen bei den Wahlen zum Europäischen Parlament... Fortsetzung

Polen : Treffen zwischen Jean-Claude Juncker und Mateusz Morawiecki
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Der Präsident der Europäischen Kommission und der polnische Premierminister haben am 9. Januar in Brüssel gemeinsam zu Abend gegessen. In einer gemeinsamen Erklärung sagten, sie hätten über viele Fragen diskutiert, einschließlich der Frage der Rechtsstaatlichkeit in Polen, auch wenn im Hintergrund immer noch die Gefahr der Auslösung von Artikel 7 gegenüber Warschau besteht. Es wurde vereinbart, dass sich die beiden Anführer Ende Februar wieder treffen werden, um "ihre Diskussion fortzusetzen"... Fortsetzung
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Regierungsumbildung in Polen
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Am 9. Januar hat der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki seine Minister für Verteidigung, Außenpolitik, Umwelt, Gesundheit und Digitalisierung entlassen. Antoni Macierewicz und Witold Waszczykowski wurden durch Mariusz Blaszczak und Jacek Czaputowicz ersetzt. Die Umbildung ist ein Versuch von Morawiecki, der seit einem Monat im Amt ist, die angespannten Beziehungen zwischen Warschau und Brüssel zu verbessern... Fortsetzung

Rumänien : Rücktritt von Premierminister Mihai Tudose
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Der rumänische Premierminister Mihai Tudose trat am 15. Januar zurück. Diesen Schritt erachtete er als unumgänglich, nachdem er einen Streit mit Liviu Dragnea, dem Präsidenten der Sozialdemokratischen Partei (PSD), nicht beilegen konnte. "Ich gehe erhobenen Hauptes", sagte er nach einem Treffen der PSD-Beamten, die ihre Unterstützung für ihn zurückzogen. Der Rücktritt muss jedoch noch vom Mitte-Rechts-Präsidenten Klaus Johannis gebilligt werden... Fortsetzung

Großbritannien : Regierungsumbildung in Großbritannien
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Premierministerin Theresa May ging am 8. Januar nach dem Rücktritt des stellvertretenden Premierministers Damian Green Ende Dezember zu einer Kabinettsumbildung über. David Lidington, bisher Justizminister, nimmt Green's Posten ein. Die Ministerien für Bildung, Justiz und Nordirland werden jetzt von Damian Hinds, David Gauke und Karen Bradley geleitet... Fortsetzung
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Slowenien : Territorialstreit zwischen Kroatien und Slowenien: Versuch einer europäischen Mediation
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Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, schlug am 8. Januar eine Mediation zwischen Slowenien und Kroatien vor, die das internationale Schiedsverfahren ablehnen, mit dem Ljubljana die Souveränität über die kleine Bucht von Piran in der Adria verliehen wurde. Im Juni hat der Ständige Schiedshof in Den Haag mehr als zwei Drittel der Piran-Bucht an Slowenien vergeben, um einen Streit zu beenden, der vor 25 Jahren, nach dem Zerfall Jugoslawiens, begann... Fortsetzung
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Schweden : Besuch des NATO Generalsekretärs in Schweden
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Der NATO-Generalsekretär reiste am 14. Januar nach Sälen, Schweden, zu einer Konferenz für internationale Sicherheit. Schweden nutzte die Veranstaltung, um zu verkünden, dass man bald einen wichtigen Beitrag zum NATO-Budget leisten werde. In seiner Rede erinnerte Jens Stoltenberg daran, dass sich die NATO angesichts der Sicherheitsherausforderungen in einer Übergangsphase befindet, und forderte eine enge Zusammenarbeit zwischen den nördlichen Ländern... Fortsetzung
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Eurostat : Die Arbeitslosenzahlen in Europa sinken
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Eurostat veröffentlichte am 9. Januar die Arbeitslosenzahlen für November 2017, die in der Europäischen Union bei 7,3% liegen. Dies ist der niedrigste Stand seit Oktober 2008. Im Euroraum sind es 8,7%. Dies ist ebenfalls der niedrigste Stand, der seit Januar 2009 im Euroraum verzeichnet wurde... Fortsetzung
Leistungsbilanzüberschuss von 69,4 Milliarden €
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In einer am 11. Januar veröffentlichten Erklärung stellt Eurostat die Leistungsbilanzüberschüsse der Europäischen Union im dritten Quartal 2017 in Höhe von 69,4 Mrd. EUR oder 1,8% des BIP dar. Die Bilanz bei den Dienstleistungen summierte sich auf einen Überschuss von 46,5 Milliarden Euro... Fortsetzung

Berichte / Studien : Brexit: Kein Deal führt zum Verlust von 500 000 Jobs in Großbritannien
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Ein am 11. Januar vom Cambridge Econometrics Institute im Auftrag des Londoner Bürgermeisters Sadiq Khan veröffentlichter Bericht analysierte fünf mögliche Brexit-Szenarien. Im Falle eines No-Deals könnte das Vereinigte Königreich bis 2030 Investitionen in Höhe von fast 50 Milliarden Pfund Sterling und 500.000 Arbeitsplätze verlieren... Fortsetzung
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Kultur : Ausstellung "Wien 1900 Klimt - Moser - Gerstl - Kokoschka" im Leopold Museum
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Das Leopold Museum in Wien präsentiert vom 18. Januar bis 10. Juni die Ausstellung Wien 1900, die Klimt, Schiele, Moser, Gerstl und Kokoschka gewidmet ist und künstlerische Veränderungen um die Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert und bis zum Ende des Ersten Weltkriegs zeigt. Gerade in dieser Zeit findet ein nahtloser Übergang vom Symbolismus zum Expressionismus statt... Fortsetzung
Drucke von Antoni Clavé
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Die Nationalbibliothek von Frankreich BnF veranstaltet bis zum 25. Februar eine Ausstellung, die den Drucken des Malers Antoni Clavé gewidmet ist. In Rot, Schwarz und Weiß zeigen diese Drucke, im Großformat, die ganze Kreativität von Clavé, der die Arbeit am Material sowohl technisch als auch stilistisch erforscht... Fortsetzung
Internationale Ausstellung für Design und Interior Design in Köln
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Bis zum 21. Januar präsentiert die Internationale Design- und Interior Design Show (IMM) 2018 neue Innovationen auf der Kölner Messe. 1200 Aussteller bieten jedem die Chance, originelle Ideen für kreatives Innendesign zu finden... Fortsetzung

15Jan
15. bis 18. Januar

Straßburg

Parlamentssitzung des Europäischen Parlaments

22Jan
22. Januar

Brüssel

Rat "Auswärtige Angelegenheiten"

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