Der Brief Nr. 794

Open panel Open panel
Der Brief Nr. 794
Der Brief
Dienstag 6. Marz 2018
Nummer 794
Die Stiftung auf
App der Robert Schuman Stiftung
download über Appstore und Google Play
Eine Analyse der deutsch-französischen Beziehungen nach den letzten Wahlen
Autor : Cyrille Schott
Cyrille Schott
Cyrille Schott analysiert die deutsch-französischen Beziehungen nach den letzten Wahlen. Komplex und intensiv, sind sie gekennzeichnet von tiefgreifenden Differenzen. Vor diesem Hintergrund nährt die neue politische Lage Hoffnungen, kann aber auch nicht über Unsicherheiten hinwegtäuschen.
Fortsetzung
Neuigkeiten : Luftverkehr: Das europäische Parlament unter Zugzwang
photo
In einem Leitartikel über den europäischen Luftverkehr ist Jean-Dominique Giuliani der Meinung, dass das Europäische Parlament eine gute Gelegenheit hat, um seine bisherige Naivität gegen ein modernes Verständnis der europäischen Souveränität einzutauschen... Fortsetzung

Wahlen : Populisten gewinnen die italienischen Parlamentswahlen
photo
Zwei Parteien gehen als große Sieger aus den italienischen Parlamentswahlen hervor - die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega Nord. Die Fünf Sterne erhielten 32,68% der Stimmen. Die Rechtskoalition aus Forza Italia (14,01%), Lega Nord (17,37%) und Brüder Italiens (4,35%) liegt zwar vorne, bleibt jedoch ohne absolute Mehrheit der Sitze. Die Linke erlitt eine schwere Niederlage. Die demokratische Partei (PD) erhielt nur 18,72% der Stimmen. Insgesamt kam die Linkskoalition auf 22,85%. Die Parteigruppe Frei und Gleich wiederum kam auf 3,39%. Die Wahlbeteiligung lag mit 72,91% um 2,29 Prozentpunkte niedriger als bei den letzten Parlamentswahlen im Februar 2013... Fortsetzung

Kommission : Brexit: Veröffentlichung des Entwurfs des Austrittsabkommens
photo
Die Europäische Kommission veröffentlichte am 28. Februar ihren Entwurf des Artikel 50-Austrittsabkommens, der zunächst in den internen Debatten mit den Mitgliedstaaten und dann in den Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich als Grundlage dienen soll. In einer Pressekonferenz unterstrich Michel Barnier die Vereinbarkeit des Entwurfs mit den Verhandlungsrichtlinien der EU. Die Frage der Vermeidung einer harten Grenze auf der irischen Insel wird in einem Protokoll erörtert, bleibt jedoch bislang ohne Lösung... Fortsetzung
Andere Links
Jean-Claude Juncker auf dem Balkan
photo
Nach Albanien, Mazedonien, Serbien und Montenegro, schloss Kommissionspräsident Juncker seinen Balkanbesuch mit Aufenthalten in Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo ab. Im Rahmen seiner Reise präsentierte Juncker die neue Erweiterungsstrategie der Europäischen Union für den Westbalkan. Er erinnerte an die Bestimmung der Region zum EU-Beitritt, aber betonte auch, dass der EU-Beitritt ein langer Prozess und eine ausgesprochen anspruchsvolle Entscheidung ist... Fortsetzung
Andere Links | Andere Links | Andere Links
Kommission verschärft den Kampf gegen illegale Online-Inhalte
photo
In einer Mitteilung aus dem September 2017 hatte die Europäische Kommission versprochen, dass sie die Fortschritte im Kampf gegen illegale Online-Inhalte überwachen und beizeiten bewerten werde, ob zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind, um die rasche Entfernung illegaler Online-Inhalte zu gewährleisten. Am 1. März empfahl die Europäische Kommission nun eine Reihe operativer Maßnahmen, die Unternehmen und Mitgliedstaaten umsetzen sollen... Fortsetzung
Handelsgespräche zwischen der EU und ASEAN
photo
Die Wirtschaftsminister der ASEAN-Gruppe und die europäische Handelskommissarin begrüßten am 2. März die verlässlichen Handelsbeziehungen zwischen beiden Staatengruppen und stellten Fortschritt fest bei der Umsetzung des "ASEAN-EU Trade and Investment Work Programme" für die Jahre 2017 und 2018. Letzteres umfasst insbesondere Maßnahmen zur Handelserleichterung, zur einfacheren Zollabwicklung sowie zur Angleichung von Standards... Fortsetzung
Andere Links
Die EU ist bereit, auf die Handelsbeschränkungen der USA zu reagieren
photo
Der Präsident der Europäischen Kommission kündigte am 2. März an, dass die EU "Gegenmaßnahmen" gegen die Handelsbeschränkungen des amerikanischen Präsidenten ergreifen werde. Dieser möchte Strafzölle in Höhe von 25% auf Stahl und 10% auf Aluminium erheben... Fortsetzung

Parlament : Der Terrorismusfinanzierung entgegentreten
photo
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments riefen am 1. März den Rat dazu auf, die Quellen der Terrorismusfinanzierung auszutrocknen. Sie fordern insbesondere eine europäische Plattform für Finanzdaten zur Terrorismusbekämpfung... Fortsetzung
Aussichten und Herausforderungen der Bienenzucht in der Europäischen Union
photo
"Die Union braucht eine Langzeitstrategie, um die Gesundheit europäischer Bienenvölker zu verbessern und ihre Erholung zu garantieren". Dies bekräftigten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments am 1. März mit 560 Stimmen. Das Parlament forderte Mitgliedstaaten und Union dazu auf, mehr zu investieren in die Gesundheit der Bienenvölker und die Unterstützung für Imker sowie mehr zu unternehmen gegen gepanschten Honig... Fortsetzung
Einsetzung eines Sonderausschusses gegen Steuerhinterziehung
photo
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments beschlossen am 1. März die Einsetzung eines Sonderausschusses gegen Steuerhinterziehung (TAXE3). Dieser wird auf der Arbeit vorangegangener Ausschüsse aufbauen und besteht aus 45 Abgeordneten mit einem Mandat über zwölf Monate... Fortsetzung
Bankenunion sowie Anhörung des EZB-Präsidenten und des künftigen Vizepräsidenten
photo
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments beschlossen am 1. März einen Bericht zur Bankenunion. Am 26. Februar empfingen die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschafts- und Währungspolitik EZB-Präsident Mario Draghi sowie Luis de Guindos, den Kandidaten für die Vizepräsidentschaft... Fortsetzung
Andere Links
Rechtsstaat in Polen
photo
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments unterstützten am 1. März mit 422 gegen 147 Stimmen bei 48 Enthaltungen den Kommissionsvorschlag zur Einleitung eines Verfahrens nach Artikel 7 EU-Vertrag (eindeutige Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der gemeinsamen Werte der Union) gegen Polen... Fortsetzung

Rat der Europäischen Union : Gemeinsame Erklärung zu entsandten Arbeitnehmern
photo
Die Verhandler des Parlaments, des Rats und der Kommission gaben am 1. März bekannt, sie hätten eine "ausgeglichene Übereinkunft" zur Arbeitnehmerentsenderichtlinie erzielt. Diese beantworte die ausstehenden Fragen zum Prinzip "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" und schaffe einen "Rechtsrahmen für Arbeiter wie Arbeitgeber"... Fortsetzung
Andere Links
Schlussfolgerungen des Rates für Allgemeine Angelegenheiten
photo
Die Minister für Europaangelegenheiten diskutierten am 27. Februar die Frage der Rechtsstaatlichkeit in Polen. Sie beschlossen des Weiteren eine Verordnung zum Verbot des unrechtmäßigen Geo-Blocking im Binnenmarkt und eine Reform des EU-Emissionshandelsregimes nach dem Jahr 2020... Fortsetzung
Umweltministerrat: EU beschließt Paket zur Kreislaufwirtschaft
photo
Die Umweltminister der Union beschlossen am 5. März das von der Kommission am 16. Januar vorgeschlagene Gesetzgebungspaket zur Kreislaufwirtschaft. Sie sprachen sich dabei für eine neue Strategie zur Plastikvermeidung in der EU aus und forderten konkrete Notfallmaßnahmen zur Verbesserung des Recyclings... Fortsetzung

Diplomatie : Treffen des Kooperationsrats EU-Kasachstan
photo
Der Kooperationsrat EU-Kasachstan begrüßte am 26. Februar die Inkraftsetzung des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zwischen beiden Partnern und sprach über politische, justizielle und wirtschaftliche Reformen. Federica Mogherini traf sich des Weiteren bilateral mit dem kasachischen Außenminister Kairat Abdrakhmanov... Fortsetzung

Gerichtshof : Das EU-Marokko-Fischereiabkommen findet keine Anwendung auf das Gebiet der Westsahara
photo
Die Einbeziehung des Gebiets der Westsahara in den Geltungsbereich des EU-Marokko-Fischereiabkommens verstößt gegen Regeln des allgemeinen Völkerrechts, die in den Beziehungen zwischen der Union und dem Königreich Marokko Anwendung finden, insbesondere gegen den Grundsatz der Selbstbestimmung. Das urteilte der Europäische Gerichtshof am 27. Februar... Fortsetzung
Nominierung von neun Richtern
photo
Am 28. Februar wurden neun Richter und drei Generalanwälte für den Europäischen Gerichtshof nominiert. Am 7. Oktober beginnt ihre Amtszeit von sechs Jahren... Fortsetzung

Deutschland : Die SPD spricht sich für die große Koalition aus
photo
Die Mitglieder der SPD entschieden sich am 4. März für den Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU. Bei einer Beteiligung von 78,4% oder 363.494 Mitgliedern konnte eine neuerliche große Koalition 66,02% oder 239.604 Stimmen auf sich vereinen... Fortsetzung
Andere Links

Spanien : Katalonien: Puigdemont will nicht mehr Präsident werden
photo
Carles Puigdemont deutete am 1. März an, dass er seine Kandidatur für den Posten des Regionalpräsidenten Kataloniens zurückziehen werde. Damit ist die derzeitige Krise jedoch nicht gelöst, da Puigdemont vorschlägt, Jordi Sanchez zum Präsidenten zu wählen, welcher aber derzeit im Gefängnis sitzt. Der Sprecher der spanischen Regierung und der Justizminister bezeichneten die neuerliche Kandidatur daraufhin als "Farce" und "Nonsens"... Fortsetzung

Griechenland : Grünes Licht der Gläubiger für Überweisung von 5,7 Mrd. Euro
photo
Griechenland erhielt am 2. März grünes Licht von seinen Gläubigern für die Auszahlung einer neuerlichen Kredittranche in Höhe von 5,7 Mrd. Euro. Das dritte Griechenland-Hilfsprogramm wird im August dieses Jahres enden. Die Auszahlung des Geldes erfordert zuvor noch die Zustimmung einzelner Länderparlamente... Fortsetzung
Andere Links
Kabinettsumbildung
photo
Die griechische Regierung vollzog am 28. Februar nach dem vorherigen Rücktritt des Wirtschaftsministers eine Kabinettsumbildung. Der derzeitige Vize-Premier Giannis Dragasakis übernahm dessen Amt. Fünf weitere Posten sind von der Rochade betroffen, unter anderem der Minister für Migration, der derzeit im Krankenhaus liegt und durch den bisherigen Vize-Verteidigungsminister Dimitris Vitsas ersetzt wurde... Fortsetzung
Andere Links

Niederlande : Das niederländische Parlament schafft das beratende Referendum ab
photo
Die Abgeordneten des niederländischen Parlaments haben sich für die Abschaffung des erst kürzlich eingeführten beratenden Referendums ausgesprochen. Im Jahr 2016 war die niederländische Regierung in einer delikate Lage geraten, da die Bürger das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine abgelehnt hatten... Fortsetzung
Andere Links

Großbritannien : Brexit: Theresa May spricht sich für ein möglichst umfassendes Freihandelsabkommen aus
photo
Die britische Premierministerin hielt am 4. März ihre vierte programmatische Rede zum Brexit. Sie anerkannte dabei, dass ihr Land nicht alles erreichen könne, was es in den Verhandlungen mit der EU fordert, und plädierte für ein möglichst umfassendes Freihandelsabkommen... Fortsetzung
Andere Links
Schottland und Wales präsentieren ihre eigenen Vorschläge zum Brexit
photo
Die Regierungen Schottlands und Wales' stellten am 27. Februar ihre eigenen Vorschläge zum Brexit vor, die auf eine Rückverlagerung bestimmter Fragen in ihren Kompetenzbereich abzielen, insbesondere im Bereich der Fischerei- und Landwirtschaftspolitik. Die beiden Texte schlagen vor, dass derzeit an die EU abgetretene Kompetenzen nach dem Austritt an die Länder des Vereinigten Königreichs fallen sollten... Fortsetzung
Andere Links

Serbien : Treffen zwischen Angela Merkel und dem serbischen Präsidenten
photo
Angela Merkel traf am 27. Februar in Berlin den serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić. Im Rahmen der anschließenden Pressekonferenz bekräftigte Merkel die Unterstützung Deutschlands für einen möglichen EU-Beitritt Serbiens... Fortsetzung

Norwegen : Treffen zwischen Emmanuel Macron und Erna Solberg
photo
Der französische Präsident Emmanuel Macron traf am 27. Februar die norwegische Ministerpräsidentin Erna Solberg. Sie bekräftigten dabei die Wichtigkeit der Handelsverträge zwischen Norwegen und der EU... Fortsetzung
Andere Links

Migration : Afrika: Neue Programme zum Schutz von Migranten
photo
Die Europäische Union verabschiedete am 26. Februar drei neue Programme im Umfang von mehr als 150 Mio. Euro im Rahmen des Nothilfe-Treuhandfonds der Europäischen Union für Afrika. Sie erfüllt damit die Zusagen der Gemeinsamen Task-Force der Afrikanischen Union, der Europäischen Union und der Vereinten Nationen im Hinblick auf die Verbesserung der Lage der Migranten in Libyen... Fortsetzung
Andere Links
Die EIB gibt 3,7 Mrd. Euro für Migrationsfragen frei
photo
Der Rat gab am 27. Februar grünes Licht für die Freigabe zusätzlicher Mittel aus dem Budget der Europäischen Investitionsbank für Projekte, die der Lösung der Migrationsfrage gewidmet sind... Fortsetzung

Eurostat : Arbeitslosigkeit in Europa auf Tiefstand
photo
Die Arbeitslosigkeit in EU und Eurozone ist im Januar im Vergleich zum Vormonat stabil bei 7,3% bzw. 8,6% geblieben. Im Vergleich zum Vorjahr (8,1% und 9,6%) ging sie deutlich zurück. Dies teilte Eurostat am 1. März mit... Fortsetzung
Inflationsrate in der Eurozone sinkt auf 1,2%
photo
Laut Eurostat-Daten vom 28. Februar ist die Inflationsrate in der Eurozone im Februar auf 1,2% gesunken, im Vergleich zu 1,3% im Vormonat... Fortsetzung

Kultur : Europäische Kunstmesse TEFAF in Maastricht
photo
Die europäische Messe der schönen Künste (TEFAF) in Maastricht deckt mehr als 7000 Jahre Kunstgeschichte ab und beherbergt vom 10. bis 18. März die renommiertesten internationalen Kunstgalerien... Fortsetzung
Ausstellung zu Paul Klee in München
photo
Die Pinakothek der Moderne in München zeigt bis zum 10. Juni unter dem Titel "Construction of a Mistery" eine Ausstellung des Werks von Paul Klee. Diese konzentriert sich auf die 1920er-Jahre, in denen sich Klee um eine Antwort auf das Aufkommen neuer Technologien bemühte... Fortsetzung
Ausstellung zu Joan Miró in Valencia
photo
Das Institut für Moderne Kunst in Valencia zeigt bis zum 17. Juni eine Schau über das Werk von Joan Miró unter dem Titel "Order and Disorder". Sie widmet sich Spuren der Disziplinlosigkeit im Werk des Künstlers... Fortsetzung
Festival "Freie Kultur" in Brüssel
photo
Bis zum 30. März findet auf dem Campus Solbosh der Brüsseler Université Libre das Festival "Freie Kultur" (Libre Culture) statt, in dessen Rahmen, Kino, Architektur, Street-Art, Musik, Tanz und Fotografie gezeigt werden... Fortsetzung
Frühling der Poeten in Paris
photo
Vom 7. bis 11. März findet in der "Galerie du Génie de la Bastille" zum 20. Mal der "Frühling der Poeten" statt. Aus diesem Anlass zeigt die Galerie eine Ausstellung ihrer Künstler, die unter anderem Malerei, Poesie und Fotografie kombiniert... Fortsetzung
Ausstellung "High Society, vier Jahrhunderte des Glamour" im Amsterdamer Rijksmuseum
photo
Das Amsterdamer Rijksmuseum zeigt vom 8. März bis 3. Juni die Ausstellung "High Society, vier Jahrhunderte des Glamour". Unter den ausgestellten Künstlern befinden sich Meister verschiedener Epochen, etwa Cranach, Veronese, Velazquez, Reynolds, Munch und Manet... Fortsetzung
Ausstellung zu Schiele, Brus und Palme im Leopoldmuseum Wien
photo
Das Wiener Leopoldmuseum lässt bis zum 11. Juni in einer Ausstellung drei Künstler aus unterschiedlichen Zeiten miteinander in Beziehung treten. Diese sind Egon Schiele (1890-1918), Gunter Brus (geb. 1938) und Thomas Palme (geb. 1967)... Fortsetzung

5Mär
5. März

Brüssel

Rat "Umwelt"

6Mär
6. März

Brüssel

Rat "Auswärtige Angelegenheiten"

8Mär
8. und 9. März

Brüssel

Rat "Justiz und Inneres"

19Mär
19. März

Brüssel

Rat "Auswärtige Angelegenheiten" Rat "Landwirtschaft und Fischerei"

Subscribe to our Letter
A unique document with 200,000 subscribers in five languages (French, English, German, Spanish and Polish), for the last 12 years our weekly Letter provides you with a summary of the latest European news, more necessary now than ever before.
I subscribe to the Letter free of charge:
Records of the Letter
année 2018
Der Brief Nr. 817
Der Salzburger Gipfel: ein heilsamer Schock?
veröffentlicht am 24/09/2018
Der Brief Nr. 816
Was das europäische Modell zum Schutz personenbezogener Daten offenbart
veröffentlicht am 17/09/2018
Der Brief Nr. 815
Europäische Union - Russland: Nach drei verlorenen Jahrzehnten auf dem Weg zu einem neuen Zusammenleben?
veröffentlicht am 10/09/2018
Der Brief Nr. 814
Entwicklung einer gemeinsamen Strategie für die zivile Luftfahrt
veröffentlicht am 03/09/2018
Der Brief Nr. 813
Einheit macht stark, eine wiederentdeckte Erkenntnis der internationalen Beziehungen
veröffentlicht am 16/07/2018
Der Brief Nr. 812
Der Westbalkan und die EU: Zwischen innerem Zusammenhalt und äußerer Stabilität
veröffentlicht am 09/07/2018
Der Brief Nr. 811
Der unverzichtbare kulturelle Kampf um Werte
veröffentlicht am 02/07/2018
Der Brief Nr. 810
Wie kann der Euroraum konsolidiert werden?
veröffentlicht am 25/06/2018
Der Brief Nr. 809
Steuerharmonisierung, Kapitel I
veröffentlicht am 18/06/2018
Der Brief Nr. 808
EU-Haushalt: Wo liegen die Kompromisslinien?
veröffentlicht am 11/06/2018
Der Brief Nr. 807
"Entschlüsselung der politischen Lage in Italien" und "Europas Machtprobe"
veröffentlicht am 04/06/2018
Der Brief Nr. 806
Europa und die Macht
veröffentlicht am 28/05/2018
Der Brief Nr. 805
Das Erwachen der europäischen Verteidigung
veröffentlicht am 22/05/2018
Der Brief Nr. 804
Die "Rückkehr Frankreichs nach Europa": zu welchen Bedingungen?
veröffentlicht am 14/05/2018
Der Brief Nr. 803
Die Erklärung vom 9. Mai
veröffentlicht am 07/05/2018
Der Brief Nr. 802
Afrika: Die Externalisierung der europäischen Migrationspolitik
veröffentlicht am 30/04/2018
Der Brief Nr. 801
Schengen: Von Überlebens- zu Widerstandsfähigkeit?
veröffentlicht am 23/04/2018
Der Brief Nr. 800
Demokratie, Laizismus und Religionsfreiheit: Wie Ausgleich schaffen?
veröffentlicht am 16/04/2018
Der Brief Nr. 799
Ein europäischer Moment
veröffentlicht am 09/04/2018
Der Brief Nr. 798
Souveränität durch europäische Integration
veröffentlicht am 03/04/2018
Der Brief Nr. 797
"Wishful Brexiting", die neue Studie des BrexitLab
veröffentlicht am 26/03/2018
Der Brief Nr. 796
Europa in der Identitätskrise: Wer sind "wir"?
veröffentlicht am 19/03/2018
Der Brief Nr. 795
Neue europäische Führungsrolle in den Bereichen Energie- und Klimapolitik
veröffentlicht am 12/03/2018
Der Brief Nr. 794
Die deutsch-französischen Beziehungen nach den letzten Wahlen
veröffentlicht am 05/03/2018
Der Brief Nr. 793
Wird Italien nach den Wahlen am 4. März über eine parlamentarische Mehrheit verfügen?
veröffentlicht am 26/02/2018
Der Brief Nr. 792
Die Europäische Union reformieren: Eine politische und demokratische Pflicht
veröffentlicht am 19/02/2018
Der Brief Nr. 791
Europa 2050: Demografiesuizid
veröffentlicht am 12/02/2018
Der Brief Nr. 790
Brexit: Die Übergangsphase
veröffentlicht am 05/02/2018
Der Brief Nr. 789
Auf dem Weg zum nachhaltigen europäischen Unternehmen?
veröffentlicht am 29/01/2018
Der Brief Nr. 788
Der westliche Balkan: Zwischen Stabilisierung und Beitritt zur EU
veröffentlicht am 22/01/2018
Der Brief Nr. 787
Katalonien: Die politische Landschaft nach der Wahlschlacht
veröffentlicht am 15/01/2018
Der Brief Nr. 786
Internationaler Handel, Voraussetzungen für ein gewagtes Vorhaben
veröffentlicht am 08/01/2018