Der Brief Nr. 989

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Der Brief Nr. 989
Der Brief
Dienstag 19. Juli 2022
Nummer 989
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Das gesamte Team der Stiftung wünscht Ihnen einen schönen Sommer und freut sich, Sie am 12. September wieder begrüßen zu dürfen.
"Es ist höchste Zeit, die europäischen Sterne wieder zum Leuchten zu bringen"
Autor : Paolo Levi
Paolo Levi
Die Europäer haben zu einem bestimmten Zeitpunkt den Sinn für ihre gemeinsame Zugehörigkeit zu einem beispiellosen Projekt verloren. Doch jetzt, nach der Covid-Pandemie, belebt der Krieg in der Ukraine die konkrete Solidarität unter ihnen wieder, betont der italienische Journalist Paolo Levi.
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Stiftung : Der Schuman-Bericht über Europa, die Lage der Union 2022
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Die Ausgabe 2022 des "Schuman-Berichts über Europa, die Lage der Union" ist soeben im Verlag Marie B. erschienen. Mit Beiträgen von hochrangigen Persönlichkeiten und führenden Experten, Originalkarten und kommentierten Statistiken analysiert der Schuman-Bericht die Herausforderungen, vor denen Europa steht, und bietet einen umfassenden Überblick über die Europäische Union. Er ist in gedruckter Form, auf unserer Website und im Buchhandel in französischer Sprache sowie als digitale Version in Französisch und Englisch erhältlich. Bestellen Sie jetzt... Fortsetzung
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Ständiger Atlas der Europäischen Union ist verfügbar
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Um Europa im Jahr 2022 besser zu verstehen, bietet der im Verlag Marie B veröffentlichte Ständige Atlas der Europäischen Union, ein einzigartiges Werk, einen umfassenden und leicht zugänglichen Überblick über die Europäische Union, die Eurozone und jeden ihrer 27 Mitgliedstaaten mit sehr vielen Karten. Er ist in französischer Sprache sowohl in gedruckter als auch in digitaler Form erhältlich... Fortsetzung
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Ukraine/Russland : Maßnahmen zur Umsetzung der Sanktionen gegen Russland
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Die Kommission schlug am 15. Juli Maßnahmen vor, um die Umsetzung der Sanktionen gegen Russland zu gewährleisten und zu stärken. Der Text klärt Bestimmungen zu bereits bestehenden Sanktionen, um deren Anwendung durch die Mitgliedstaaten zu erleichtern. Er führt die Angleichung der EU-Sanktionen an die ihrer Partner fort, führt neue Einfuhrverbote für russisches Gold ein und verschärft die Kontrolle der Exporte von fortschrittlichen Technologien und Dual-Use-Produkten. Darüber hinaus schlägt die Kommission vor, die bestehenden Sanktionen bis Januar 2023 zu verlängern... Fortsetzung
Finanzierungen im Rahmen des Gesundheitsprogramms
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Die Kommission und die ukrainische Regierung unterzeichneten am 15. Juli ein Abkommen, das die Ukraine mit dem Programm "EU4Healtht" verbindet, das für den Zeitraum 2021-2027 mit einem Budget von 5,3 Mrd. EUR ausgestattet ist. Ziel ist es, die durch den Krieg verursachten Schäden am Gesundheitssystem zu verringern und öffentliche und private ukrainische Projekte zu finanzieren, die zum Wiederaufbau des Landes nach dem Krieg beitragen... Fortsetzung
Informelles Treffen der Innen- und Justizminister
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Bei ihrem Treffen am 11. Juli in Prag tauschten sich die Innenminister über den Informationsaustausch zu Verbrechen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine aus und befassten sich mit der Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Zusammenhang mit der von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Verordnung. Sie diskutierten die Reform der gemeinsamen Einwanderungs- und Asylpolitik der Union und starteten die Plattform zur Unterstützung der Republik Moldau in den Bereichen Sicherheit und Grenzmanagement. Am 12. Juli sprachen die Justizminister über die Untersuchung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Ukraine, die Digitalisierung der internationalen justiziellen Zusammenarbeit und den Schutz gefährdeter Personen, die Opfer von Straftaten geworden sind... Fortsetzung
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Besuch des niederländischen Premierministers und Rede des ukrainischen Präsidenten über internationale Gerechtigkeit
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Am 11. Juli reiste der niederländische Premierminister Mark Rutte in die Ukraine, um sich mit Präsident Wolodymyr Selenskyj zu treffen, der ihm für die Hilfe in Höhe von 200 Mio. € dankte. Mark Rutte betonte erneut, wie wichtig es sei, das Problem des Exportstopps für ukrainische Agrarprodukte aufgrund der Blockade der Schwarzmeerhäfen durch Russland zu lösen. Am 14. Juli hielt Wolodymyr Selenskyj eine Videoansprache vor der Internationalen Konferenz in Den Haag, um daran zu erinnern, dass alle russischen Kriegsverbrecher für ihre Taten in der Ukraine seit 2014 vor Gericht gestellt werden sollten. Er stellte klar, dass es dabei um das "Überleben" des Völkerrechts gehe... Fortsetzung
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Unterstützung der Ukraine für deren Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof
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In einer am 13. Juli veröffentlichten gemeinsamen Erklärung bekräftigen 43 Länder und die Europäische Union ihre Unterstützung für die Ukraine für das Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof und fordern Russland auf, seine Militäroperationen einzustellen. Die Unterzeichner bekräftigen, dass Russland für die Verletzung der Konvention von 1948 über die Verhütung und Bestrafung des Völkermords zur Verantwortung gezogen werden muss. Sie sprechen sich für eine umfassende und dringende Wiedergutmachung seitens Russlands aus... Fortsetzung
Ukrainische Flüchtlinge hoffen, so bald wie möglich zurückzukehren
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Am 13. Juli veröffentlichte das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) eine Studie, aus der hervorgeht, dass eine Mehrheit der ukrainischen Flüchtlinge hofft, so bald wie möglich in das Land zurückzukehren. Von den befragten Flüchtlingen planten 16%, innerhalb der nächsten zwei Monate in die Ukraine zurückzukehren. Darüber hinaus sind laut einer Zählung des UNHCR vom 5. Juli bereits 3,2 Millionen der 8,7 Millionen ukrainischen Flüchtlinge in die Ukraine zurückgekehrt. Das UNHCR hält es auch für wesentlich, die ukrainische Regierung dabei zu unterstützen, sichere Unterkünfte und wirtschaftliche Möglichkeiten für die Menschen zu gewährleisten, die vor Ort sind oder in das Land zurückkehren wollen... Fortsetzung

Kommission : Wirtschaftsprognosen trüben sich ein
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Laut der von der Kommission am 14. Juli veröffentlichten Wirtschaftsprognose wird die Europäische Union 2022 ein Wachstum von 2,7% und 2023 von 1,5% verzeichnen, was aufgrund der Auswirkungen des Krieges in der Ukraine hinter den vorherigen Prognosen zurückbleibt. Das Wachstum in der Eurozone wird 2022 voraussichtlich 2,6% und 2023 1,4% betragen. Die Inflation dürfte 2022 mit 7,6 % im Euroraum und 8,3 % in der Union ihren Höhepunkt erreichen und 2023 auf 4 % bzw. 4,6 % zurückgehen... Fortsetzung
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Neue Regeln zur Verbesserung der Sicherheit und Qualität von Blut
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Die Kommission schlug am 14. Juli eine Verordnung vor, die den grenzüberschreitenden Verkehr von lebenswichtigen Substanzen menschlichen Ursprungs, wie Blut, Gewebe oder Zellen erleichtern soll. Der Vorschlag enthält Regeln für Innovationen, die auf der Einrichtung eines Koordinierungsausschusses für Substanzen menschlichen Ursprungs und einem gemeinsamen Verfahren für die Bewertung und Zulassung von Substances of Human Origin – SoHO beruhen. Er sieht einen besseren Schutz von Patienten, Spendern und Nachkommen vor... Fortsetzung
Empfehlungen zu Impfstoffen gegen COVID
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Angesichts der neuen Covid-Welle empfahlen das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten und die Europäische Arzneimittelagentur am 11. Juli, die Verabreichung einer zweiten Auffrischungsimpung für Personen zwischen 60 und 79 Jahren sowie für Personen, die am ehesten von schweren Formen der Krankheit betroffen sein könnten, die zu Komplikationen führen könnten, in Erwägung zu ziehen... Fortsetzung
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Rat der Europäischen Union : Beitritt Kroatiens zur Eurozone und weitere 1 Mrd. € Hilfe für die Ukraine
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Am 12. Juli verabschiedeten die Wirtschafts- und Finanzminister die letzten drei Rechtsakte, die notwendig sind, damit Kroatien am 1. Januar 2023 den Euro einführen kann. Der Umrechnungskurs zwischen dem Euro und der kroatischen Kuna wurde auf 7,53450 HRK für 1 € festgelegt. Kroatien wird somit das 20. Land der Eurozone werden. Die Minister beschlossen außerdem, der Ukraine eine zusätzliche Makrofinanzhilfe (MFH) in Höhe von 1 Mrd. € zu gewähren. Die Hilfe, die in Form eines langfristigen Darlehens gewährt wird und 1 Jahr lang zur Verfügung steht, soll den Wiederaufbau des Landes begleiten und das Funktionieren der kritischen Infrastruktur gewährleisten... Fortsetzung
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Treffen der Eurogruppe
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Bei der Sitzung der Eurogruppe am 11. Juli tauschten sich die Finanzminister des Euroraums über aktuelle Entwicklungen und aufkommende Herausforderungen für den Euroraum aus, mit einem Beitrag des Internationalen Währungsfonds, der die Ergebnisse seines Zwischenbesuchs vorstellte. Sie diskutierten auch die möglichen Auswirkungen eines digitalen Euro auf das Finanzsystem und die Verwendung von Bargeld. Schließlich erörterten die Minister den Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Umrechnungskurs zwischen dem kroatischen Kuna und dem Euro im Hinblick auf den Beitritt Kroatiens zur gemeinsamen Währung im Jahr 2023... Fortsetzung
Informelles Treffen der Umweltminister
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Am 13. und 14. Juli diskutierten die Umweltminister über den Klimaschutz und das Mandat der EU für die UN-Klimakonferenz (COP 27), die im November stattfinden wird. Außerdem besprachen sie mit dem Vizepräsidenten der Kommission Frans Timmermans die Umsetzung des Anpassungspakets an das Ziel 55... Fortsetzung
Informelles Treffen der Minister für europäische Angelegenheiten
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Auf dem informellen Treffen der Minister für europäische Angelegenheiten am 14. und 15. Juli stellte der tschechische Minister die Prioritäten der tschechischen Ratspräsidentschaft in Anwesenheit der ukrainischen Vizepremierministerin für europäische und euro-atlantische Integration, Olha Stefanischyna, vor. Die Minister besprachen die Stärkung der demokratischen Institutionen der Union, die mögliche Reform der Wahlen zum Europäischen Parlament sowie den Schutz unabhängiger Journalisten. Schließlich sprachen sie über die Schlussfolgerungen der Konferenz über die Zukunft Europas... Fortsetzung
Position zum EU-Haushalt 2023
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Der Rat hat am 13. Juli seinen Standpunkt zum Haushalt der Union für 2023 angenommen. Man möchte ihn auf 183,95 Milliarden € an Verpflichtungen und 165,74 Milliarden € an Zahlungen festlegen. Dies entspricht einem Anstieg um 8,29% bzw. einem Rückgang um 3,02%. Der Rat äußerte außerdem Vorbehalte gegenüber dem Ausgabenstand des Parlaments und seiner Absicht, diese Ausgaben für 2023 zu erhöhen... Fortsetzung
Einigung über die digitale Agenda
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Der Rat und das Parlament erzielten am 14. Juli eine Einigung über die Agenda 2030 mit dem Titel "Weg in die digitale Dekade". Darin werden die digitalen Ziele festgelegt, die die EU bis 2030 in den Bereichen Qualifikationen, sichere und nachhaltige digitale Infrastrukturen, digitale Transformation von Unternehmen und Digitalisierung der öffentlichen Dienste erreichen soll. Das Abkommen legt den Schwerpunkt auf die Stärkung der Grundrechte, der Transparenz und der Sicherheit und präzisiert das Konzept der "multinationalen Projekte", mit denen die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei "Großprojekten" gefördert werden soll... Fortsetzung
Treffen der Landwirtschafts- und Fischereiminister
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Am 18. Juli diskutierten die Landwirtschaftsminister über die Umsetzung der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik und die Genehmigung der Strategiepläne der Mitgliedsstaaten. Sie diskutierten die Marktsituation, insbesondere nach der russischen Invasion in der Ukraine. Sie forderten die Kommission auf, ihren Vorschlag für den Einsatz von Pestiziden zu überarbeiten, da er als zu streng angesehen wurde... Fortsetzung

Diplomatie : Assoziierungs- und Stabilisierungsrat EU-Montenegro
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Bei einem Treffen des Assoziierungs- und Stabilisierungsrates am 14. Juli tauschten sich die Europäische Union und Montenegro über die Fortschritte auf dem Weg zum Beitritt aus. Montenegro muss seine Anstrengungen in den Bereichen Meinungs- und Medienfreiheit, Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität fortsetzen. Und Reformen in Bezug auf die Unabhängigkeit, Professionalität und Rechenschaftspflicht des Justizsystems durchzuführen... Fortsetzung
Partnerschaft mit Niger gegen Menschenschmuggel
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Am 15. Juni starteten die Europäische Union und Niger eine operative Partnerschaft zur Bekämpfung von Menschenschmuggel. Die Partnerschaft beinhaltet unter anderem die Stärkung der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe (GEG) im Niger, um das Geschäftsmodell von Schleusern und kriminellen Netzwerken zu bekämpfen, Informations- und Aufklärungskampagnen über die Risiken der irregulären Migration und des Menschenhandels sowie ein Arbeitsabkommen zwischen Frontex und Niger. Am 18. Juli genehmigte die EU außerdem eine Unterstützung in Höhe von 25 Mio. € im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität, um die Kapazitäten der nigrischen Armee zu stärken... Fortsetzung
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Treffen der Außenminister
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Die Außenminister besprachen am 18. Juli die von der Kommission am 15. Juli vorgeschlagene Verschärfung der Sanktionen gegen Russland, insbesondere in Bezug auf den Goldhandel, und die Unterstützung für die Ukraine. Sie erörterten auch die Beziehungen zu Lateinamerika und der Karibik sowie die Wiederaufnahme der Treffen zum Assoziierungsabkommen mit Israel. Sie billigten Schlussfolgerungen zur digitalen Diplomatie, zur Bekämpfung von Informationsmanipulation und zu den Prioritäten der Europäischen Union für die nächste Generalversammlung der Vereinten Nationen. Sie zogen eine Bilanz der Lage in Tunesien, Sri Lanka und der Demokratischen Republik Kongo... Fortsetzung
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Gerichtshof : Verurteilung von Volkswagen in Bezug auf Dieselautos
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Am 14. Juli erklärte der Europäische Gerichtshof eine Software in Dieselfahrzeugen des Volkswagen-Konzerns für illegal, die die Wirksamkeit des Emissionskontrollsystems während des größten Teils des Jahres, bei einer Temperatur zwischen 15 und 33 Grad, verringert. Verbraucher, die zwischen 2011 und 2013 Fahrzeuge mit dieser Software gekauft haben, können daher vom Verkäufer die Reparatur oder den Austausch der Ware verlangen. Der Gerichtshof war vom österreichischen Obersten Gerichtshof und zwei Landesgerichten angerufen worden... Fortsetzung

Europäische Agenturen : Jungfernflug der europäischen Vega-C-Rakete
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Am 13. Juli absolvierte die von der italienischen Avio-Gruppe gebaute Vega-C-Rakete erfolgreich ihren Jungfernflug vom Raumfahrtzentrum Guayana in Kourou. Die Rakete brachte den Wissenschaftssatelliten LARES-2 in die Umlaufbahn. Die Europäische Weltraumorganisation (ESA), die für das Programm verantwortlich ist, plant bis 2025 15 Starts... Fortsetzung
Erste Bilder des James-Webb-Weltraumteleskops
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Am 12. Juli enthüllten die europäische (ESA), die kanadische (CSA) und die amerikanische (NASA) Weltraumbehörde die ersten Bilder, die das James-Webb-Weltraumteleskop aufgenommen hat. Das Webb-Teleskop, das 2021 mit einer Ariane-5-Rakete gestartet wurde, ist das größte Teleskop, das je gebaut wurde, und ermöglicht es, den Weltraum in Infrarotbildern zu fotografieren und größere Entfernungen aufzunehmen als seine Vorgänger Hubble und Spitzer... Fortsetzung
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Europols Jahresbericht über Terrorismus
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Im Jahr 2021 wurden in der Europäischen Union 15 erfolgreiche, vereitelte oder fehlgeschlagene Terroranschläge registriert und 388 Verdächtige wegen terrorismusbezogener Straftaten festgenommen, hauptsächlich in Österreich, Frankreich und Spanien, stellt der am 13. Juli veröffentlichte Jahresbericht von Europol über den Terrorismus fest. Der Bericht zeigt, dass die im Jahr 2021 online verbreitete terroristische Propaganda Themen widerspiegelte, die mit der Pandemie in Verbindung stehen. In einigen Mitgliedstaaten entstand ein Anti-Covid-19- und Anti-Regierungs-Extremismus, der nicht mit traditionellen terroristischen Aktivitäten in Verbindung gebracht wird. Schließlich stellt der Terrorismus weiterhin eine Gefahr dar, auch wenn die aktuelle terroristische Bedrohung für die Mitgliedstaaten offenbar nicht direkt von der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan beeinflusst wurde... Fortsetzung
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Estland : Neue Regierung
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Die neue Regierung von Premierministerin Kaja Kallas wurde am 18. Juli vom estnischen Parlament und dem Präsidenten vereidigt. Es handelt sich um eine Koalition aus der Reformpartei von K. Kallas, der Sozialdemokratischen Partei und der Konservativen Partei (Isamaa). Der Regierung gehören 14 Minister an, darunter 6 Frauen... Fortsetzung
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Frankreich : Europäische Armeen bei der Parade am 14. Juli
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Anlässlich des Nationalfeiertages am 14. Juli und vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine marschierten die Armeen von neun mittel- und osteuropäischen Ländern - Bulgarien, Estland, Ungarn, Litauen Lettland, Polen, Tschechische Republik, Rumänien und Slowakei - gemeinsam mit französischen Soldaten, die an der Ostflanke Europas im Einsatz sind, bei der Militäparade in Paris... Fortsetzung
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Italien : Politische Krise wenige Monate vor den Wahlen
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Am 14. Juli reichte der italienische Premierminister Mario Draghi seinen Rücktritt ein, nachdem die Fünf-Sterne-Bewegung, die Mitglied der Regierungskoalition ist, eine Vertrauensabstimmung im Senat boykottiert hatte. Mario Draghi betonte, dass die Bedingungen für die Ausübung seines Amtes nicht mehr gegeben seien. Sein Rücktritt wurde von Präsident Sergio Mattarella abgelehnt, der ihn aufforderte, vor dem Parlament zu erscheinen, damit eine Bewertung der Situation stattfinden könne. Eine erneute Abstimmung ist für den 20. Juli angesetzt... Fortsetzung
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Niederlande : Ratifizierung des Freihandelsabkommens mit Kanada
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Am 12. Juli stimmte die Erste Kammer der Niederlande mit 40 zu 35 Stimmen für die Annahme des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA). Das von Landwirten stark kritisierte Abkommen war im Februar 2020 von den niederländischen Abgeordneten gebilligt, von der Ersten Kammer jedoch ein erstes Mal abgelehnt worden. Nach dieser erneuten Abstimmung der Senatoren ist die niederländische Ratifizierung des Abkommens endgültig. Zehn Mitgliedstaaten müssen dem Abkommen noch zustimmen, das nur teilweise und vorläufig angewendet wird... Fortsetzung
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Nordmazedonien : Abkommen mit Bulgarien zur Deblockierung des EU-Beitritts
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Nordmazedonien und Bulgarien unterzeichneten am 17. Juli ein Abkommen zur Beilegung eines bilateralen Streits über Sprache und Geschichte und ermöglichten damit die Aufnahme von Verhandlungen über den Beitritt Nordmazedoniens zur Europäischen Union. Am Vortag hatte das mazedonische Parlament das Abkommen, das von Frankreich vorgeschlagen worden war, gebilligt. Das Land verpflichtet sich unter anderem dazu, seine Verfassung zu ändern, um die bulgarische Minderheit besser zu berücksichtigen. Am 18. Juli gaben die Mitgliedstaaten grünes Licht für die Aufnahme der Verhandlungen. Am 19. Juli wurde der Prozess der Beitrittsverhandlungen für Albanien und Nordmazedonien eröffnet... Fortsetzung
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Großbritannien : Fünf Kandidaten für die Nachfolge von Boris Johnson
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Die Wahl des Nachfolgers von Boris Johnson als Vorsitzender der Konservativen Partei und als Premierminister begann am 13. Juli. Nach den ersten beiden Abstimmungsrunden durch die Abgeordneten der Partei blieben vier Kandidaten im Rennen: Rishi Sunak, Penny Mordaunt, Liz Truss und Kemi Badenoch. Die Wahl wird fortgesetzt, bis nur noch zwei Kandidaten übrig sind, über die die Parteimitglieder abstimmen. Die Ergebnisse werden am 5. September bekannt gegeben... Fortsetzung
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Europarat : Bericht über Menschenhandel
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Der Kinderhandel hat im Jahr 2021 weiter zugenommen, obwohl die Vertragsstaaten des Übereinkommens zur Bekämpfung des Menschenhandels gesetzgeberische Maßnahmen und öffentliche Strategien ergriffen haben, stellt der am 13. Juli veröffentlichte Jahresbericht der Expertengruppe des Europarates zu dem Übereinkommen (GRETA) fest. Der Bericht hebt die Rolle von technischen Hilfsmitteln und Telefondiensten bei der Identifizierung und Unterstützung von Opfern hervor. Aufgrund der Nutzung von IKT durch Menschenhändler empfiehlt GRETA den Staaten, Verfahren für den Datenaustausch und Protokolle für die Zusammenarbeit mit Unternehmen einzurichten, die über relevante Daten verfügen, um verdächtige Aktivitäten aufzudecken... Fortsetzung
Resolution gegen Betrug im Bildungsbereich
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Der Ministerrat des Europarats hat am 13. Juli eine Empfehlung zur Bekämpfung von Betrug im Bildungsbereich verabschiedet. Man empfiehlt unter anderem, Schüler, Studenten, Forscher und Mitarbeiter vor Organisationen und Einzelpersonen zu schützen, die betrügerische Dienstleistungen verkaufen. Außerdem solle man technologische Entwicklungen überwachen, die neue Formen des Betrugs begünstigen könnten, und die Umsetzung von Präventions- und Schutzmaßnahmen zur Betrugsbekämpfung unterstützen... Fortsetzung
Bericht über die Aufnahme von Flüchtlingen durch Tschechen und Slowaken
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In einem am 13. Juli veröffentlichten Bericht zur Bewertung der Aufnahme von Flüchtlingen, die aus der Ukraine fliehen, lobt die Sonderbeauftragte der Generalsekretärin für Migration und Flüchtlinge, Leyla Kayacik, die Arbeit der Tschechischen Republik und der Slowakei. Beide Länder waren besonders stark von den Folgen des Krieges betroffen und nahmen eine große Anzahl von Menschen auf, die aus der Ukraine flohen. L. Kayacik schlug zusätzliche, vom Europarat unterstützte Hilfe vor, um die Verwundbarkeit bestimmter Gruppen genauer zu ermitteln, die psychologische Betreuung zu verstärken sowie Missbrauch und Ausbeutung zu bekämpfen... Fortsetzung

OECD : Umfrage über das Vertrauen in die Demokratie
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Am 13. Juli veröffentlichte die OECD die Ergebnisse ihrer Studie von 2021 über die Determinanten des Vertrauens in öffentliche Institutionen. Von 50.000 Befragten in 22 OECD-Ländern gaben 41,4% an, ihrer Regierung zu vertrauen, und 41,1% erklärten, ihr zu misstrauen. Die Organisation stellte fest, dass das Vertrauensniveau von Institution zu Institution sowie in Abhängigkeit von Alter, Bildungsniveau, Einkommen, Geschlecht und Wohnort der Befragten variiert. Sie kommt zu dem Schluss, dass die Vertretung aller Bürger und die Berücksichtigung ihrer unterschiedlichen Anliegen das Vertrauen in die Institutionen erhöhen würde... Fortsetzung

Eurobarometer : Umfrage zur Mediennutzung und -wahrnehmung
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Öffentlich-rechtliche Fernseh- und Radiosender werden von den europäischen Bürgern als die zuverlässigsten Informationsquellen angesehen (49%), gefolgt von den Printmedien (39%) und privaten Fernseh- und Radiosendern (27%), laut einer am 13. Juli veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage. Das Fernsehen ist die Hauptinformationsquelle der Befragten (75%), aber 88% erschließen sich Informationen über ihr Telefon oder ihren Computer. Jeder Vierte ist der Meinung, dass er oder sie in den letzten sieben Tagen Desinformationen und Falschinformationen ausgesetzt war. In Bulgarien sind es 55 % der Menschen, in den Niederlanden 12 %... Fortsetzung
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Eurobarometer-Umfrage über die Wahrnehmung von Korruption in der Union
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Korruption ist für die Bürger und Unternehmen in der EU ein wichtiges Thema, so zwei am 13. Juli veröffentlichte Eurobarometer-Umfragen. 68% der Bürger und 63% der Unternehmen sind der Meinung, dass Korruption in ihrem Land weit verbreitet ist. 3/4 der befragten Europäer sind der Ansicht, dass Korruption in den nationalen öffentlichen Institutionen weit verbreitet ist, und nur 31% halten die Bemühungen ihrer nationalen Regierung zur Bekämpfung der Korruption für wirksam. Der gleiche Anteil hält die Transparenz und die Kontrolle der Finanzierung politischer Parteien in ihrem Land für ausreichend... Fortsetzung
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Berichte / Studien : Bericht über die Rechtsstaatlichkeit
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Die Kommission veröffentlichte am 13. Juli ihren dritten Jahresbericht zur Rechtsstaatlichkeit, in dem sie die Entwicklungen in den einzelnen Staaten in folgenden Bereichen seit Juli 2021 nachzeichnet: Justizsysteme, Korruptionsbekämpfung, Medienpluralismus und -freiheit sowie andere institutionelle Fragen im Zusammenhang mit dem Grundsatz der Gewaltenteilung. Zum ersten Mal gibt die Kommission auch Empfehlungen an die einzelnen Mitgliedstaaten ab. Der Bericht hebt insbesondere hervor, dass in einigen Mitgliedstaaten weiterhin strukturelle Bedenken hinsichtlich der Unabhängigkeit der Justiz und der ungewöhnlich langen Dauer von Ermittlungen gegen Korruption bestehen. Außerdem erkennt man den Nutzen öffentlich-rechtlicher Medien an... Fortsetzung
Frieden und Sicherheit im Jahr 2022 Perspektiven für die Zukunft
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Der vom Europäischen Parlament veröffentlichte Bericht Frieden und Sicherheit 2022 fasst alle Maßnahmen zusammen, die die Europäische Union im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine, aber auch zur Bewältigung von Bedrohungen des Friedens wie dem Klimawandel, Wirtschaftskrisen und technologischen Entwicklungen ergriffen hat... Fortsetzung
Bericht über die Kontrolle der Anwendung des Unionsrechts
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Die Kommission hat am 15. Juli ihren Jahresbericht über die Kontrolle der Anwendung des EU-Rechts veröffentlicht, der sich mit den Durchführungsmaßnahmen der Kommission befasst, die den Schutz der Rechte und Freiheiten der Bürger und Unternehmen in den 27 Mitgliedstaaten gewährleisten sollen. Im Jahr 2021 leitete die Kommission 847 Vertragsverletzungsverfahren ein, u. a. wegen Verzögerungen bei der Umsetzung von Richtlinien oder fehlerhafter Rechtsdurchsetzung. Der Bericht hebt hervor, dass fast die Hälfte der Verfahren wegen nicht ordnungsgemäßer Anwendung des Unionsrechts oder der Nichtübereinstimmung nationaler Vorschriften mit dem Unionsrecht die Bereiche Umwelt, Beschäftigung, Verkehr und Mobilität oder den Binnenmarkt betrafen... Fortsetzung
Bericht über die Auswirkungen der Pandemie auf die Beschäftigung
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Laut einem am 12. Juli veröffentlichten Bericht der Kommission waren junge Menschen während der durch die Pandemie ausgelösten Wirtschaftskrise am stärksten von Arbeitsplatzverlusten betroffen. Die Erholung verlief für junge Menschen langsamer, was auf den hohen Anteil befristeter Arbeitsverträge (45,9 % der Beschäftigung gegenüber 10,2 % für alle Arbeitnehmer) bei jungen Menschen und die Schwierigkeiten zurückzuführen ist, die sie haben, wenn sie die Schule verlassen, eine erste Arbeitsstelle zu finden. Junge Frauen verdienen im Durchschnitt 7,2 % weniger als ihre männlichen Kollegen... Fortsetzung

Eurostat : Rückgang der europäischen Bevölkerung und Anstieg der Weltbevölkerung
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Laut den am 11. Juli von Eurostat veröffentlichten Daten sank die Bevölkerung der Europäischen Union im Jahr 2021 von 447 Millionen Einwohnern am 1. Januar 2021 auf 446,8 Millionen Einwohner am 1. Januar 2022. Die negative natürliche Entwicklung (mehr Todesfälle als Geburten) übertraf im zweiten Jahr den positiven Wanderungssaldo, was wahrscheinlich auf die Auswirkungen der Pandemie zurückzuführen ist. Die Zahl der Menschen auf der Erde wird hingegen laut einem am selben Tag veröffentlichten Bericht der Vereinten Nationen bis zum Jahresende auf über 8 Milliarden ansteigen... Fortsetzung
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Handelsbilanzdefizit der Eurozone
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Die Eurozone verzeichnete im Mai ein Handelsdefizit von 26,3 Mrd. €, gegenüber einem Überschuss von 12, Mrd. € im Mai 2021, und die Europäische Union ein Defizit von 35 Mrd. €, laut einer von Eurostat am 15. Juli veröffentlichten Schätzung. Der Handel innerhalb der Eurozone ist im Vergleich zum Mai 2021 um 33% gestiegen... Fortsetzung

Kultur : Die Kultur mobilisiert sich für die Ukraine
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Die Kulturwelt mobilisiert sich in Zeiten des Krieges. Im Departement Aude findet bis zum 15. August das Fotofestival Odessa statt, das in diesem Jahr nicht in der Ukraine stattfinden kann. Am 28. Juli findet in Warschau das Eröffnungskonzert des Ukrainischen Freiheitsorchesters statt, das den Auftakt zu einer Konzerttournee bildet. Vom 29. bis 31. Juli findet in Bracknell, Berkshire, ein Musikfestival statt, das von der Organisation "All Together Ukrainien Community" organisiert wird und mit dem Geld für die Unterstützung der Ukrainer gesammelt werden soll. Bis zum 21. August werden im Willy-Brandt-Haus in Berlin in der Ausstellung "Fragmente des Krieges - Fotos aus der Ukraine" Bilder aus der Anfangszeit des Krieges gezeigt. Der Europäische Auswärtige Dienst (EEAS) beherbergt eine Ausstellung zeitgenössischer Kunstwerke von 42 ukrainischen Künstlern, "Unfolding Landscapes", die wegen des Krieges nicht in die Ukraine zurückkehren durfte und ab dem 19. Juli im Museum für Kunst und Geschichte in Brüssel ausgestellt wird... Fortsetzung
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Zeichnungen aus dem Rijksmuseum in Dublin
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Bis zum 6. November bietet die Nationalgalerie von Irland in Zusammenarbeit mit dem Rijksmuseum in Amsterdam die Gelegenheit, Werke niederländischer Künstler aus dem 17. Jahrhunderts zu sehen. Die Besucher können Zeichnungen und Drucke von Künstlern wie Rembrandt, Hendrik Avercamp, Jan van Goyen und Jacob van Ruisdael betrachten... Fortsetzung
Skulpturen von Janis Aivars Karlovs in Riga
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Bis zum 4. September werden die Werke des Bildhauers Janis Aivars Karlovs im Nationalen Kunstmuseum Lettlands ausgestellt. Der auf Granitskulpturen spezialisierte Künstler aus dem 20. Jahrhundert mit seinem minimalistischen Stil zeichnet sich durch sein Spiel mit Formen aus, die zur Selbstreflexion einladen... Fortsetzung
Der Untergang des Römischen Reiches in Trier
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Bis zum 27. November versucht eine Ausstellung, die Ereignisse nachzuzeichnen, die zum Niedergang des Römischen Reiches in der Zeit vom 3. bis zum 5. Jahrhundert n. Chr. führten. Die Ausstellung, die an verschiedenen Orten in Trier stattfindet, verfolgt die Geschichte des Römischen Reiches in drei Teilen: vom Reich auf dem Höhepunkt seines Reichtums, über die lange Zeit seines Niedergangs bis hin zu seinem Fortbestehen durch das kulturelle Erbe und den Aufstieg des Christentums... Fortsetzung
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Ao Largo Festival in Lissabon
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Das Ao Largo Festival in Lissabon bietet ein vielfältiges klassisches Repertoire mit einigen prestigeträchtigen Konzerten und Aufführungen des Portugiesischen Symphonieorchesters, des Chors des Nationaltheaters Sao Carlos sowie der Nationalen Ballettkompanie. Die Konzerte und Aufführungen finden bis zum 30. Juli unter freiem Himmel vor dem Nationaltheater Sao Carlos statt... Fortsetzung
Tanzfestival in Vaison-la-Romaine
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Bis zum 26. Juli findet in der Stadt Vaison-la-Romaine das Tanzfestival mit international renommierten Choreografen statt. Das Festival findet im antiken Theater der Stadt statt, das aus dem 1. Jahrhundert stammt und Anfang des 20. Jahrhunderts restauriert wurde... Fortsetzung
Francofolies de Spa
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Vom 20. bis 23. Juli finden in Spa im Rahmen der Francofolies drei Tage lang Konzerte mit national und international bekannten frankophonen Künstlern statt. Zu den Headlinern gehören Calogero, Vianney und Clara Luciani... Fortsetzung
Hochsommerfestival in Vilnius
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Bis zum 22. Juli findet in Vilnius das Hochsommerfestival statt, bei dem einheimische und internationale Musiker aus unterschiedlichen Stilrichtungen auftreten. Es bietet Klassik-, Jazz- und Rockkonzerte in den Gärten des Großfürstenpalastes und hat sich zum Ziel gesetzt, Traditionelles mit Zeitgenössischem zu verbinden... Fortsetzung
From Bach to Bowie in Berlin
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Vom 26. bis 31. Juli findet im Berliner Theater Admiralpalast die Aufführung Star Dust des renommierten New Yorker Ensembles Complexions Contemporary Ballet statt. Diese Hommage an den Sänger David Bowie lässt eine einzigartige Show entstehen, in der die Melodien der Songs auf die Eleganz des Balletts treffen... Fortsetzung
Jazzaldia in San Sebastian
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Das Internationale Jazzfestival von San Sebastián wurde 1966 gegründet und ist das älteste Jazzfestival Spaniens. Vom 20. bis 25. Juli finden zahlreiche Konzerte auf mehreren Bühnen statt, die über einige symbolträchtige Orte der Stadt verstreut sind... Fortsetzung
Jazz in Marciac
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Vom 22. Juli bis zum 6. August bietet das Festival Jazz in Marciac ein Programm, das junge Talente und große Namen wie Diana Krall, Nile Rogers, Herbie Hancock, Rhoda Scott und Jeff Beck umfasst... Fortsetzung
Musikfestival Tauron Nowa in Katowice
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Vom 21. bis 24. Juli findet in der Stadt Katowice das Musikfestival "Tauron Nowa" statt, das eine Mischung aus elektronischer Musik, Rock und Pop bietet. Auf den verschiedenen Bühnen des Festivals werden zahlreiche Konzerte mit Künstlern aus der ganzen Welt stattfinden... Fortsetzung

18Jul
18. Juli 2022

Brüssel

Rat Auswärtige Angelegenheiten; Rat Landwirtschaft und Fischerei

19Jul
19. Juli 2022

Brüssel

Kooperationsrat EU-Aserbaidschan

19Jul
19. und 20. Juli 2022

Prag

Informelles Treffen der für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Minister

21Jul
21. Juli 2022

Frankfurt am Main

EZB-Rat

21Jul
21. und 22. Juli 2022

Prag

Informelles Treffen der Forschungsminister

26Jul
26. Juli 2022

Brüssel

Außerordentliches Treffen der Energieminister

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année 2022
Der Brief Nr. 989
 "Es ist höchste Zeit, die europäischen Sterne wieder zum Leuchten zu bringen"
 veröffentlicht am 18/07/2022
 Der Brief Nr. 988
 "Die Energiekrise zeigt, wie wichtig die europäische Solidarität angesichts asymmetrischer Schocks ist"
 veröffentlicht am 11/07/2022
 Der Brief Nr. 987
 Das Schwarze Meer - das Gespenst eines neuen Eisernen Vorhangs?
 veröffentlicht am 04/07/2022
 Der Brief Nr. 986
 Frankreich an der Spitze des Rates: eine positive Bilanz trotz des Krieges
 veröffentlicht am 27/06/2022
 Der Brief Nr. 985
 Konferenz über die Zukunft Europas: Die komplexe Umsetzung großer Ambitionen
 veröffentlicht am 20/06/2022
 Der Brief Nr. 984
 Perspektiven für die Landwirtschaft im neuen europäischen Kontext
 veröffentlicht am 13/06/2022
 Der Brief Nr. 983
 "Der Krieg, den Russland im Osten Europas führt, ist eine zentrale Bedrohung für die internationale Architektur"
 veröffentlicht am 07/06/2022
 Der Brief Nr. 982
 Europa im perfekten Sturm
 veröffentlicht am 30/05/2022
 Der Brief Nr. 981
 Ein neuer Ansatz für die westlichen Balkanstaaten
 veröffentlicht am 23/05/2022
 Der Brief Nr. 980
 "Ein offener Konflikt zwischen dem Westen und Russland ist keine Option"
 veröffentlicht am 16/05/2022
 Der Brief Nr. 979
 Europatag: 72 Jahre europäischer Integration
 veröffentlicht am 09/05/2022
 Der Brief Nr. 978
 Die Herausforderungen des Schutzes von Meeresräumen mit gemeinsamen Interessen vom Atlantik bis zum Indopazifik
 veröffentlicht am 02/05/2022
 Der Brief Nr. 977
 Strategische Abhängigkeiten, eine Frage der Souveränität
 veröffentlicht am 25/04/2022
 Der Brief Nr. 976
 Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge: Zwischen Notfallreaktionen und langfristigen Lösungen
 veröffentlicht am 19/04/2022
 Der Brief Nr. 975
 Vom Russischen Pakt zum Grünen Pakt?
 veröffentlicht am 11/04/2022
 Der Brief Nr. 974
 Globale Nahrungsmittelkrise: Europa muss sich zwischen Rückzug und Verantwortung entscheiden
 veröffentlicht am 04/04/2022
 Der Brief Nr. 973
 Der europäische Unilateralismus als Instrument zur Regulierung des internationalen Handels
 veröffentlicht am 28/03/2022
 Der Brief Nr. 972
 Ist der Stunde Europas gekommen?
 veröffentlicht am 21/03/2022
 Der Brief Nr. 971
 Die Östliche Partnerschaft befindet sich wegen des Krieges in der Ukraine auf dem Prüfstand
 veröffentlicht am 14/03/2022
 Der Brief Nr. 970
 "Russlands Einmarsch in die Ukraine ist ein Moment der Wahrheit für Europa"
 veröffentlicht am 07/03/2022
 Der Brief Nr. 969
 Einige Wahrheiten über die Ukraine und Russland.
 veröffentlicht am 28/02/2022
 Der Brief Nr. 968
 Russland, die Ukraine und das Völkerrecht
 veröffentlicht am 21/02/2022
 Der Brief Nr. 967
 Die EU-Strategie für einen "New Deal" mit Afrika
 veröffentlicht am 14/02/2022
 Der Brief Nr. 966
 "Hätte das alternde Europa doch nur die einfache Option einer stärkeren Einwanderung gewählt!"
 veröffentlicht am 07/02/2022
 Der Brief Nr. 965
 "Die europäische Strategie im Indopazifik ist subtil und perfekt angepasst"
 veröffentlicht am 31/01/2022
 Der Brief Nr. 964
 Europäische Souveränität, strategische Autonomie, die Macht Europa: Welche Realität für die Europäische Union und für welche Zukunft?
 veröffentlicht am 24/01/2022
 Der Brief Nr. 963
 Hin zu einer neuen europäischen Wachstumsstrategie
 veröffentlicht am 17/01/2022
 Der Brief Nr. 962
 Die Herausforderungen der französischen Ratspräsidentschaft
 veröffentlicht am 10/01/2022