Der Brief106025 mars 2024

La Lettre

Pierre Andrieu

25. März 2024

Das russisch-chinesische Bündnis ist ein Gelegenheitsbündnis, das mit Schwächen behaftet ist. Obwohl die Beziehung im Zuge des Ukraine-Konflikts wieder gestärkt wurde, ist die Verbindung durch eine Asymmetrie gekennzeichnet, die China zugute kommt. Die Kluft zwischen dem geopolitischen Europa und Russland scheint unüberbrückbar zu sein, während die Handelsrivalität mit China nicht davon abhalten sollte, den Dialog mit China fortzusetzen. Auch wenn sich dieser Dialog als komplex erweist.

Read more

Wahlen

Slowakei: In der 2. Runde stehen sich am 6. April Ivan Korcok und Peter Pellegrini gegenüber.

25. März 2024

sk-oee-1.jpg
Ivan Korcok, ehemaliger Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten (2020-2022), gewann die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in der Slowakei am 23. März. Er erhielt 42,51% der Stimmen und lag damit vor Peter Pellegrini, dem derzeitigen Vorsitzenden des Nationalrats der Republik , der 37,02% der Stimmen erhielt. Die beiden Kandidaten werden sich am 6. April in einer Stichwahl gegenüberstehen.

Read more

Stiftung

Das Schuman-Netzwerk

25. März 2024

2024-02-29-12-59-15.7351.png
Das Schuman Network ist eine im November 2023 von der Robert-Schuman-Stiftung ins Leben gerufene Initiative, die sich für die Förderung des Ideenaustauschs auf europäischer Ebene einsetzt. Mit seinen 19 Mitgliedern aus 11 europäischen Ländern ist das Schuman Network ein Ort, an dem Forschungsergebnisse zu aktuellen europäischen Themen zusammengeführt werden. Seit seiner Gründung wurden rund 60 Studien auf der Website des Netzwerks veröffentlicht.

Read more

Eine Website für alles Wissenswerte über die Europawahlen

25. März 2024

2024-01-21-17-34-12.2475.jpg
Vom 6. bis 9. Juni sind die Europäer eingeladen, 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments für die nächsten fünf Jahre zu wählen. Die Stiftung bietet eine Website an, um die Wahl und ihre Herausforderungen besser zu verstehen und den Wahlkampf mit den Listen und Programmen aller Parteien in jedem Mitgliedstaat zu verfolgen.

Read more

Europäischer Rat

Schlussfolgerungen

25. März 2024

2019-12-02-11-42-07.4355.jpg
Am 21. und 22. März bekräftigten die Staats- und Regierungschefs ihre Unterstützung für die Ukraine sowie ihre Bereitschaft, die Lieferung von Waffen und Munition zu beschleunigen. Sie erörterten den Vorschlag, die Gewinne aus den eingefrorenen russischen Vermögenswerten zugunsten der Ukraine zu verwenden. Darüber hinaus verpflichteten sie sich, das Europäische Verteidigungsinvestitionsprogramm (EDIP) umzusetzen, und forderten die EIB auf, ihre Kreditvergabepolitik an den europäischen Verteidigungssektor anzupassen. Sie forderten außerdem eine "humanitäre Pause, die zu einem dauerhaften Waffenstillstand" in Gaza führt, und stimmten der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina zu.

Read more

Kommission

Reformen im Hinblick auf eine künftige Erweiterung

25. März 2024

2013-05-27-15-43-57.5286.jpg
Die Kommission veröffentlichte am 20. März ihre Mitteilung über institutionelle und politische Reformen im Hinblick auf die Erweiterung der Union. Sie empfiehlt eine schrittweise Integration der Beitrittskandidaten, insbesondere durch die Förderung ihres allmählichen Beitritts zum Binnenmarkt. Die Erweiterung sollte auch bei der Ausarbeitung des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens berücksichtigt werden. Anfang 2025 soll eine Überprüfung der wichtigsten Politikbereiche der Union vorgenommen werden, insbesondere um ihre finanzielle Tragfähigkeit im Kontext einer erweiterten Union zu bewerten.

Read more

Dritte Finanzierungsrunde für NextGenerationEU-Anleihe

25. März 2024

2023-11-02-13-04-15.5490.jpg
Am 19. März gab die Kommission bekannt, dass sie im Rahmen ihrer dritten Anleiheoperation für 2024 Anleihen im Wert von 7 Mrd. € aufgenommen hat. Die dritte NextGenerationEU-Anleihe wird am 4. Februar 2050 fällig und dient der Finanzierung der grünen Projekte der Mitgliedstaaten, die in ihren nationalen Plänen im Rahmen der Fazilität für Wiederaufbau und Widerstandsfähigkeit enthalten sind.

Read more

Plan Horizont Europa 2025-2027

25. März 2024

2019-03-20-13-35-43.5543.jpg
Die Kommission hat am 20. März ihren zweiten Strategieplan für Horizont Europa, das Programm zur Förderung von Forschung und Innovation, angenommen. Zwischen 2025 und 2027 wird sich das Programm auf den ökologischen Wandel, den digitalen Wandel sowie die Wettbewerbsfähigkeit, Inklusivität und Widerstandsfähigkeit Europas konzentrieren. Der neue Plan bekräftigt das ursprüngliche Ziel von Horizont Europa, 35% des Gesamtbudgets für den Kampf gegen den Klimawandel bereitzustellen.

Read more

Die Vorteile des Biotechnologiesektors nutzen

25. März 2024

2024-02-10-16-08-01.1708.jpg
Am 20. März veröffentlichte die Kommission eine Mitteilung, um den vielversprechenden Biotechnologiesektor zu unterstützen. Diese können nämlich dabei helfen, Bereiche wie Landwirtschaft, Energie, Ernährung oder Gesundheitsfürsorge zu modernisieren. Die Kommission schlägt zehn Maßnahmen vor, darunter die Förderung von Forschung, Innovation und Verbrauchernachfrage. Außerdem sollen die Rechtsvorschriften überarbeitet werden, um die Zeit bis zur Markteinführung von biotechnologischen Innovationen zu verkürzen.

Read more

Ermittlungen gegen Apple, Google und Meta wegen des Verdachts der Nichteinhaltung der DMA

25. März 2024

2023-09-10-19-18-30.5606.png
Die Europäische Kommission leitete am 25. März fünf Verfahren gegen Apple, Alphabet (Google) und Meta (Facebook, Instagram) ein, die im Verdacht stehen, gegen die europäischen Wettbewerbsregeln verstoßen zu haben. Dies ist das erste Mal, dass dies im Rahmen der neuen Verordnung über digitale Märkte (DMA) geschieht.

Read more -noch ein Link

Rat der Europäischen Union

Gipfeltreffen der Mitglieder der Eurozone

25. März 2024

2020-10-02-11-11-33.8349.jpg
Die Staats- und Regierungschefs der Mitglieder des Euroraums trafen sich am 22. März in Brüssel. Trotz einer kurzfristig schwachen Wirtschaftsaktivität äußerten die 20 Staats- und Regierungschefs ihre Zuversicht, dass sich die Wirtschaftstätigkeit dank eines weiteren Rückgangs der Inflation und einer Stärkung der Kapitalmarktunion erholen werde. Außerdem beglückwünschten sie Bulgarien zu seinen Fortschritten bei der Einführung des Euro.

Read more

Diplomatie

Treffen der Außenminister

25. März 2024

2023-10-30-12-09-17.5972.jpg
Die Außenminister erörterten am 18. März mit Antony Blinken die russisch-ukrainischen Spannungen, den Nahen Osten und die Lage im Indopazifikraum. Nach einer Rede des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba stimmten sie einer zusätzlichen Finanzierung von 5 Mrd. € für die ukrainische Verteidigung zu. Es wurde eine vorläufige Einigung über Sanktionen gegen die Hamas und israelische Siedler im Westjordanland erzielt. Schließlich wurden Schlussfolgerungen zur grünen Diplomatie im Kampf gegen den Klimawandel angenommen.

Read more

Gerichtshof

Bilanz der Gerichtstätigkeit im Jahr 2023

25. März 2024

2013-10-28-16-50-10.8391.jpg
Am 22. März veröffentlichte der Gerichtshof der Europäischen Union seine statistische Bilanz für das Jahr 2023, die einen Anstieg der vor dem Gerichtshof anhängig gemachten Rechtsstreitigkeiten belegt. Die Statistik zeigt, dass die Zahl der Direktklagen - Nichtigkeitsklagen und Vertragsverletzungsklagen -, insbesondere im Umweltbereich, gestiegen ist. Sie weist auch darauf hin, dass im Bereich der Vorabentscheidungen - d.h. was einem Urteil vorausgeht oder vorausgehen muss - Fragen im Bereich des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, insbesondere Fragen zum Asylrecht, am häufigsten waren.

Read more

Deutschland

Deutsch-französisches Abkommen für den "Panzer der Zukunft".

25. März 2024

2020-04-29-12-50-07.7213.jpg
Am 22. März einigten sich Deutschland und Frankreich darauf, die Blockade des Projekts für den Panzer der Zukunft, das sogenannte Main Ground Combat System (MGCS), aufzuheben. Ziel dieses Projekts ist es, bis 2035 die französischen Leclerc-Panzer und die deutschen Leopard-2-Panzer durch einen technologisch innovativen deutsch-französischen Panzer zu ersetzen.

Read more

Belgien

Gipfeltreffen zur Atomenergie

25. März 2024

2013-12-16-17-49-27.6864.jpg
Rund 30 Staaten, darunter die Mehrheit der europäischen Länder sowie die USA, China und Brasilien, trafen sich am 21. März in Brüssel zu einem internationalen Atomgipfel. Das Treffen folgte auf die auf der COP 28 erzielte Einigung über die Notwendigkeit, den Kernenergiesektor auszubauen, um die Ziele der CO2-Neutralität zu erreichen. Die Teilnehmer brachten ihre Bereitschaft zum Ausdruck, die Sicherheit des Sektors zu erhöhen, Investitionen in die Kernenergie zu fördern und Schwellenländer bei ihren Bemühungen um die Erzeugung von Kernenergie zu unterstützen.

Read more -noch ein Link

Kroatien

Parlamentswahlen am 17. April

25. März 2024

hr-oee-2.jpg
Der kroatische Präsident Zoran Milanović beraumte am 15. März Parlamentswahlen an, die für den 17. April angesetzt sind. Dies folgte auf die Auflösung des kroatischen Parlaments am 14. März. Er kündigte außerdem seine Kandidatur für diese Wahlen auf der Liste der Sozialdemokratischen Partei Kroatiens an, um zu versuchen, Ministerpräsident zu werden. Das kroatische Verfassungsgericht entschied am 18. März, dass Milanović zunächst von seinem Amt als Präsident zurücktreten müsse, bevor er bei den Wahlen kandidieren könne.

Read more -noch ein Link

Frankreich

Ablehnung des Abkommens mit Kanada durch den Senat

25. März 2024

2016-10-20-09-51-26.1379.png
Viereinhalb Jahre nach dem Votum der Abgeordneten befassten sich die französischen Senatoren am 21. März mit dem von der Europäischen Kommission ausgehandelten Freihandelsabkommen mit Kanada. In einer Allianz aus Kommunisten und Rechten lehnten die Senatoren den Vertrag mit 243 Stimmen gegen und 26 Stimmen für den Vertrag ab. Die Nationalversammlung muss nun in letzter Instanz über den Vertrag abstimmen.

Read more

Michel Talagrand erhält den Abel-Preis

25. März 2024

2024-03-22-11-56-22.1812.png
Der französische Mathematiker Michel Talagrand wurde am 20. März mit dem renommierten Abel-Preis ausgezeichnet. Der Preis wird seit 2003 von der Norwegischen Akademie der Wissenschaften und Literatur verliehen und zeichnet jedes Jahr die Arbeit eines Mathematikers aus. Der ehemalige Forschungsdirektor am CNRS, Michel Talagrand, hat die Wahrscheinlichkeitstheorie, die Funktionsanalyse und die Statistik umgestaltet.

Read more -noch ein Link

Ungarn

Gesetz zum Schutz der nationalen Souveränität

25. März 2024

2014-03-27-11-08-46.3233.jpg
Die Venedig-Kommission, ein beratendes Organ des Europarats, veröffentlichte am 19. März ihre Stellungnahme zum ungarischen Gesetz zum Schutz der nationalen Souveränität. Das Gesetz sieht Beschränkungen für die ausländische Finanzierung von politischen Parteien und Wahlkampagnen vor. Die Kommission befand, dass das Gesetz im Prinzip mit internationalen Standards übereinstimmt, war jedoch besorgt darüber, dass es zu weit gefasst ist, so dass es auch außerhalb der Wahlperiode angewendet werden kann und politische Opposition erschwert.

Read more

Irland

Rücktritt von Leo Varadkar

25. März 2024

ie-oee-2.jpg
Der irische Premierminister Leo Varadkar kündigte am 20. März seinen Rücktritt von der Partei Fine Gael und damit vom Amt des Taoiseach an, nachdem das von der Regierung vorgeschlagene Referendum, mit dem in der Verfassung die Verweise auf Frauen und Familie geändert werden sollten, gescheitert war. Simon Harris, der am 24. März zum Vorsitzenden der Fine Gael gewählt wurde, wird am 9. April offiziell seine Nachfolge antreten. Mit 37 Jahren wäre er der jüngste Premierminister in der Geschichte Irlands.

Read more -noch ein Link -noch ein Link

Portugal

Luis Montenegro zum Premierminister ernannt

25. März 2024

pt-oee-2.jpg
Luis Montenegro wurde am 21. März von Präsident Marcelo Rebelo de Sousa zum Premierminister ernannt, nachdem seine Mitte-Rechts-Partei Demokratische Allianz bei den Parlamentswahlen am 10. März als stärkste Kraft hervorgegangen war. Er wird sein Amt am 2. April antreten und am 27. März seine Regierung vorstellen. Mit 80 von 230 Abgeordneten plant er die Bildung einer Minderheitsregierung, da er ein Bündnis mit der rechtsextremen Partei Chega ablehnt.

Read more -noch ein Link

Republik Moldau

Stärkung der Partnerschaft mit der NATO

25. März 2024

2014-02-04-14-23-29.3510.jpg
Der Stellvertretende Generalsekretär der NATO, Mircea Geoană, empfing am 20. März den stellvertretenden Premierminister und Außenminister Moldawiens, Mihai Popșoi, im NATO-Hauptquartier. Sie besprachen die Kooperationspartnerschaft insbesondere in den Bereichen Cyberverteidigung, Katastrophenmanagement und Stärkung der Streitkräfte des Landes.

Read more

Ukraine

Handelsunterstützung für die Ukraine verlängert, aber Garantien für Landwirte gewährt

25. März 2024

2018-10-08-14-07-18.1825.jpg
Am 20. März erzielten das Parlament und der Rat eine vorläufige Einigung, um die Maßnahmen zur Liberalisierung des Handels mit der Ukraine bis zum 5. Juni 2025 zu verlängern. Das Abkommen legt jedoch eine Obergrenze für die Einfuhr von Geflügel, Zucker, Eiern, Honig sowie Mais, Hafer und Haferflocken fest. Die Kommission wird angewiesen, im Falle eines plötzlichen Anstiegs der Einfuhren innerhalb von zwei Wochen wieder Zölle einzuführen.

Read more -noch ein Link

EU-Zahlung von 4,5 Mrd. €

25. März 2024

2024-03-25-11-35-23.2272.jpg
Am 20. März kündigte die Kommission die Auszahlung einer ersten Tranche von 4,5 Mrd. € aus der Ukraine-Fazilität an, um das Land bei der Finanzierung des Betriebs seiner öffentlichen Dienste, einschließlich Löhnen und Renten, zu unterstützen.

Read more

Assoziationsrat Europäische Union-Ukraine

25. März 2024

2014-02-25-15-45-28.2488.jpg
Auf der neunten Tagung des Assoziationsrates mit der Ukraine am 20. März verurteilten europäische und ukrainische Vertreter die russischen "Präsidentschaftswahlen", die in den besetzten Gebieten der Ukraine abgehalten wurden. Sie sprachen über die militärische, wirtschaftliche und humanitäre Lage in der Ukraine sowie über die Empfehlungen der Kommission zu den für den Beitritt der Ukraine erforderlichen Reformen.

Read more

UNO

World Happiness Report

25. März 2024

2015-03-20-12-08-15.5865.jpg
Der Weltglücksbericht 2024 wurde am 20. März von Gallup, den Vereinten Nationen und der Universität Oxford veröffentlicht. Die nordeuropäischen Länder nehmen wieder ihren Platz als glücklichste Länder ein, wobei Finnland das siebte Jahr in Folge zum "glücklichsten Land der Welt" gekrönt wurde. In diesem Jahr befasst sich der Bericht zum ersten Mal mit den Abweichungen, die zwischen den Generationen zum Ausdruck kommen.

Read more

Kultur

Van Eyck im Louvre wiedersehen

25. März 2024

2024-03-25-12-47-27.4911.jpg
Anlässlich der Restaurierung des Werkes "Die Jungfrau des Kanzlers Rolin" organisiert das Louvre-Museum bis zum 17. Juni eine Ausstellung rund um dieses Hauptwerk von Jan Van Eyck. Die Ausstellung führt den Betrachter durch die Entdeckung des Gemäldes und wird durch rund 60 gemalte Tafeln, Manuskripte, Zeichnungen, geschnitzte Basreliefs und verzierte Objekte des Künstlers und mehrerer seiner Zeitgenossen ergänzt.

Read more

Filomena Borecká in Prag

25. März 2024

2024-03-25-13-07-31.9245.jpg
Die Nationalgalerie in Prag beherbergt bis zum 8. September das Werk der tschechischen Künstlerin Filomena Borecká. Die Ausstellung mit dem Titel "Breath of Silent Thoughts" erforscht den Atem und die Art und Weise, wie er geteilt wird, durch die Zeichnung, das bevorzugte Ausdrucksmittel der Künstlerin, das es ihr ermöglicht, den Augenblick zu erfassen und die Authentizität des Moments zu bewahren.

Read more

Ostersommer in Aix, Salzburg und Baden-Baden

25. März 2024

2024-03-22-10-44-36.1087.jpg
Mehrere Festivals für klassische Musik finden anlässlich der Osterfeiertage statt. In Aix-en-Provence findet die Veranstaltung bis zum 7. April statt. Die Besucher können dort verschiedene klassische Musikwerke genießen und an Meisterklassen und Workshops teilnehmen. In Salzburg, der Geburtsstadt Mozarts, verzaubert ein hochkarätiges Orchester die Zuschauer bis zum 1. April. In Baden-Baden spielen die Berliner Philharmoniker bis zum 1. April Werke von Ludwig von Beethoven, Franz Schubert oder Richard Wagner.

Read more -noch ein Link -noch ein Link

Impressionismus im Musée d'Orsay

25. März 2024

2023-10-09-12-14-09.9235.png
Bis zum 14. Juli erinnert das Musée d'Orsay mit einer Ausstellung von über 130 Werken von Claude Monet, Auguste Renoir, Alfred Sisley und Edgar Degas an die erste Impressionisten-Ausstellung 1874 in Paris. Die Ausstellung zeichnet die Umstände nach, die zur Entstehung dieser künstlerischen Bewegung führten, die in einer zeitgenössischen Schaffensperiode voller Widersprüche und Reichtum im turbulenten politischen Kontext der aufstrebenden Dritten Republik entstand.

Read more -noch ein Link

Ingres und Delacroix in Paris

25. März 2024

2024-03-25-13-03-38.4367.png
Anlässlich seiner Wiedereröffnung zeigt das Delacroix-Museum in Paris bis zum 10. Juni die Ausstellung "Ingres et Delacroix, Objets d'artistes" (Ingres und Delacroix, Künstlerobjekte). Diese beiden Künstler, die für den Beginn des 19. Jahrhunderts stehen, verkörpern die Konfrontation zwischen Neoklassizismus und Romantik.

Read more

Art brut in Rom

25. März 2024

2024-03-25-12-55-52.8426.jpg
Die Ausstellung "Himmlische Epen", die bis zum 19. Mai in der Villa Medici in Rom zu sehen ist, lädt Sie ein, 180 Werke zu entdecken, die ein wahres Panorama der Art Brut auf internationaler Ebene darstellen. Die Art Brut hat die Kunstgeschichte immer wieder auf den Kopf gestellt und die Geister, die sich den Normen widersetzen, mit Nahrung versorgt, indem sie die klassischen Vorstellungen von Kunst und Schöpfung in Frage stellt.

Read more

Julia Keilowa in Warschau

25. März 2024

2023-10-16-12-25-22.2761.jpg
Im Warschauer Museum sind bis zum 1. September die Werke der in der Ukraine geborenen Künstlerin Julia Keilowa zu sehen. Sie war eine der führenden Künstlerinnen der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts und eine der Pionierinnen des modernen Designs und des Art-Deco-Stils. Die Ausstellung umfasst fast 80 Objekte, die eine Künstlerin auf der Suche nach Harmonie, Rhythmus und Eleganz offenbaren.

Read more

Holbein, Burgkmair und Dürer in Wien

25. März 2024

2024-03-25-12-59-55.7367.jpg
Die Ausstellung "Holbein. Burgkmair. Dürer. Renaissance im Norden." findet bis zum 30. Juni in Wien statt. Besucher können dort Werke der einflussreichsten Künstler der Renaissance bewundern. Die 160 Gemälde, Skulpturen und anderen Kunstwerke versetzen den Betrachter in die Kunstepoche um das Jahr 1500 und enthüllen die Stadt Augsburg als Zentrum der Renaissance.

Read more

Karwoche in Sevilla

25. März 2024

2013-05-28-16-23-39.3907.jpg
Die Karwoche in Sevilla dauert bis zum 31. März und endet mit dem Ostersonntag. Diese Feierlichkeiten, die seit dem 16. Jahrhundert begangen werden, erinnern an den Tod und die Auferstehung von Jesus Christus. Die Mitglieder von 71 Bruderschaften nehmen an diesen Prozessionen teil und ziehen Tag und Nacht durch die Straßen, wobei sie religiöse Statuen - die Pasos - im Rhythmus von Trommeln und Gesang tragen.

Read more

Richard Mortensen in Aarhus

25. März 2024

2024-03-21-18-34-08.1589.png
Eine der Ikonen der Moderne, Richard Mortensen, wird bis zum 1. September im Kunstmuseum ARoS in Aarhus ausgestellt. Anhand von über 80 Gemälden bietet die Ausstellung "Zwischen den Zeilen" eine Neuentdeckung dieses Meisters des Surrealismus und Aushängeschilds der konkreten Kunst, dessen Werke die Macht der Kunst für den sozialen Fortschritt aufzeigen wollen.

Read more

Lucian Freud in London

25. März 2024

2023-09-11-13-15-10.4097.jpg
Die Ausstellung "Lucian Freud's Etchings: a creative collaboration" läuft bis zum 25. August im Victoria and Albert Museum in London. Lucian Freud ist ein britischer Künstler deutscher Herkunft aus dem 20. Jahrhundert, der für seine figurativen Gemälde bekannt ist. Die Ausstellung enthüllt weniger bekannte Drucke, von denen einige in Zusammenarbeit mit Marc Balakjian entstanden sind. Inspiriert von Rembrandt und Whistler, zeichnen sich diese Werke durch ihre große Größe und ihren Stil aus.

Read more

Agenda

26. März 2024

Rat Landwirtschaft und Fischerei (Brüssel)


Newsletter Archives

Welche politische Neuzusammensetzung nach den Europawahlen?

Nationalistische Hemmnisse und geopolitische Unwägbarkeiten: der spezifische Fall Nordmazedonien

Zwanzig Jahre nach der großen EU-Osterweiterung

Neue europäische Herausforderungen: die "Schuman"-Lektion

Welche Gesundheit für die Europäer?

The Editors of the Newsletter :
Stefanie Buzmaniuk, Helen Levy, Juliette Bachschmidt, Charles Devoud, Aiti Syiemlieh, Thomas Richomme, Elena Kuntel

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
info@robert-schuman.eu

Director of Publication :
Robert-Schuman-Stiftung

Any questions or suggestions?
Contact Us!

info@robert-schuman.eu

Die chinesisch-russischen Beziehungen vor dem Hintergrund eines geopolitischen E...

pdf

Der Brief n°1060- Version des 25 mars 2024