Im Rahmen des "Frühlings für Europa" wird am 27. Mai in Sofia eine Konferenz über die Zukunft der Europäischen Union im Beisein von zahlreichen Persönlichkeiten statt; u.a. werden Valéry Giscard d'Estaing, Alain Lamassoure, Elmar Brok, Meglena Kuneva und Jean-Dominique Giuliani teilnehmen. Diese Konferenz wird von den deutschen und französischen Botschaften in Bulgarien mit der Unterstützung der Robert-Schuman- und Konrad-Adenauer-Stiftungen organisiert.

Der Partei der nationalen Einheitsbewegung für ein siegreiches Georgien von Präsident Saakaschwili ist am 21. Mai an erste Stelle der georgischen Parlamentswahlen gekommen. Laut den am 22. Mai veröffentlichten Teilergebnissen erhält sie 63,09% der Stimmen; der von den von David Gamkredlidze geleiteten Neuen Rechten und der Nationale Rat der Einheitsopposition gebildete Block erhält 13,25%; die vom ehemaligen Imedi-TV-Sprecher Giorgi Targamadze geleitete Christdemokratische Partei kommt mit 8,4% an dritter Stelle und die Arbeiterpartei von Shalva Natelashvili 6,1%. Nur vier politische Parteien würden damit die 5%-Hürde überspringen. Die Wahlbeteiligung lag bei 55%, d.h. 8,93 Prozentpunkte weniger als bei der Parlamentswahl am 28. März 2004.

Im Rahmen der französischen EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnen wird, organisieren die Robert-Schuman-Stiftung und der Verein "Frauen, Debatte und Gesellschaft" am 2. Juli von 9 bis 18 Uhr 30 unter der Schirmherrschaft des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy und mit der Unterstützung der Europäischen Kommission und unter dem Programm der französischen EU-Ratspräsidentschaft eine internationale Konferenz mit dem Titel "Frauen - Brücken Europas", die zahlreiche europäische Persönlichkeiten versammeln wird. Die Pflichtregistrierung muss über das Internet erfolgen.

Die Französische Botschaft in der Tschechischen Republik, der tschechische Senat und die Karls-Universität organisieren am 26. und 27. Mai zusammen mit der Robert-Schuman-Stiftung, Sciences Po, dem CERI und dem Cefres ein Kolloquium mit dem Titel "Visionen Europas", an dem u.a. der ehemalige tschechische Präsident Vaclav Havel, die französischen und tschechischen Außenminister Bernard Kouchner und Karel Schwarzenberg und die französischen und tschechischen Außenminister Jean-Pierre Jouyet und Alexandr Vondra zu den folgenden vier Themen teilnehmen werden: das Ziel der Union, die Grenzen, die zu bevorzugenden Politiken und die Werte Europas.

einzigen Parlamentskammer, anlässlich von vorgezogenen Neuwahlen nach der Auflösung des Parlamentes am 12. April aufgerufen. 19 politische Parteien oder Parteienkoalitionen treten für diese Wahlen an. Zahlreiche Zwischenfälle haben diesen Wahlkampf beschmutzt. Laut den letzten Umfragen würde die Koalition "Für ein besseres Mazedonien" (welche die vom aktuellen Premierminister Nikola Gruevski geleitete Revolutionäre Organisation-Demokratische Partei für die nationale Einheit (VMRO-DPMNE) und die von Ivan Stoilkovic geleitete Demokratische Partei der Serben (DPS) umfasst) an erster Stelle kommen, vor der Oppositionskoalition "Sonne, Koalition für Europa". Die Demokratische Union für die Integration würde an dritter, die Sozialdemokratische Union an vierte und die Demokratische Partei an fünfter Stelle kommen. 21% der Wähler geben an, noch unentschlossen zu sein, und 19,4%, dass sie nicht wählen gehen wollen.

Zahlreiche Themen sind beim informellen Treffen der Landwirtschaftsminister angeschnitten worden, welches am 25. Mai begonnen hat und mit einer Plenarsitzung am 27. Mai zu Ende gegangen ist. Klimawandel, Biokraftstoffe, Umweltschutz, Riskmanagement in der Landwirtschaft und Nahrungsmittelssicherheit standen auf der Tagesordnung. Die Minister haben ebenfalls die Gesetzesvorschläge zur "Gesundheitsbilanz" der reformierten GAP debattiert. Der Präsident des Rates "Landwirtschaft" und slowenische Landwirtschaftsminister Iztok Jarc hat diesbezüglich unterstrichen, dass die neuen Herausforderungen für die GAP auch andere Bereiche wie den Handel, die Umwelt, die Energie und die Sicherheit umschliesse.

In einem mit 467 Ja- und 62 Neinstimmen bei 61 Enthaltungen angenommenen Bericht von Ria Oomen-Ruijten (EVP-ED, NL) begrüßen die europäischen Abgeordneten die von der Türkei unternommenen Gesetzesinitiativen, rufen aber gleichzeitig zu einer Verstärkung der Reformen in zahlreichen Bereichen auf. Die Rolle der Richter und der Streitkräfte in der Politik des Landes ist stark kritisiert worden. Darüber hinaus fordern sie die Türkei auf, "eine nachhaltige Lösung der Kurdenfrage" zu finden und die Benutzung der kurdischen Sprache im öffentlichen Leben zuzulassen. Der armenische Genozid bleibt ebenfalls ein wiederkehrendes Thema und sie wünschen, dass die Türkei ihre wirtschaftlichen und politischen Beziehungen mit Armenien wieder aufnimmt. Sie fordern die Türkei dazu auf, Reformen im Bereichen der Chancengleichheit zu beschließen und den Pluralismus insbesondere im religiösen Bereich zu respektieren.

Der Bericht von Elyzabeth Lynne (ALDE, UK), der die Kommission dazu aufruft, eine globale Richtlinie zum Kampf gegen Diskriminierungen auf Grund von Behinderung, Alter, Religion, Überzeugungen oder sexueller Orientierung vorzustellen, ist am 20. Mai mit 362 Ja- und 262 Neinstimmen bei 56 Enthaltungen angenommen worden. Er stellt die Schwächen der Umsetzung der Richtlinien in nationale Gesetzgebung heraus und ruft die Kommission dazu auf, Druck auf die Mitgliedsstaaten auszuüben.

Um die Bürger und die Mitgliedsstaaten zur Anwendung der europäischen Gesetzgebung im Bereich des Umweltschutzes zu zwingen, werden die Regierungen nunmehr für alle Vergehen, die Menschen oder der Umwelt Schaden zufügen, auf Haftstrafen zurückgreifen müssen. Der am 21. Mai angenommene Bericht von Harmut Nassauer (EVP-ED, DE) stellt eine Liste von Vergehen auf, die mit dem Strafgesetzbuch geahndet werden; darunter fallen u.a. die Emission von Strahlungen in Luft, Boden oder Wasser, die Müllablagerung sowie die unerlaubte Produktion, Lagerung und Transport von Nuklearmaterial. Derartige Vergehen werden nunmehr als kriminelle Akte bezeichnete. Der Schutz der tierischen und pflanzlichen Spezies wird ebenfalls berücksichtigt.

Die Europäische Ausbildungsstiftung, ein dezentralisierter Organismus der Europäischen Union, dessen Ziel es ist, zur Entwicklung der Berufsausbildungssysteme Partnerländer beizutragen, könnten wegen der von den Abgeordneten am 22. Mai angenommenen Änderung strukturell abgeändert werden. Laut der Änderung muss der Aufsichtsrat der Stiftung Vertreter der Mitgliedsstaaten und der Kommission sowie vom Parlament designierte Experten umfassen. Der Stiftungsdirektor muss seine Arbeit den zuständigen Parlamentsausschüssen darlegen. Diese Änderungen spiegeln die Notwendigkeit einer Verstärkung der Beziehungen zwischen den dezentralisierten europäischen Agenturen und dem Parlament dar, so die Abgeordneten. Berichterstatter Bernard Lehideux (ALDE, FR) fordert ebenfalls, dass das Eingreifsfeld der Stiftung mehr die Partnerland der Union berücksichtig und über den Rahmen der Nachbarschaftspolitik hinausgeht.

In einer am 22. Mai angenommenen Erklärung (485 Ja-, 52 Neinstimmen und sieben Enthaltungen) haben die Abgeordneten den fundamentalen Charakter des Rechts zur Ernährung unterstrichen. Sie haben den Rat dazu aufgerufen, die finanziellen Verpflichtungen im Rahmen der Milleniumsziele einzuhalten und die Mitgliedsstaaten dazu, eine vernünftige Strategie anzunehmen. Diese müsste die besten Vorhersagen im Bereich der landwirtschaftlichen Produktion, ein Anstieg der Produktion der Bioenergien zweiter Generation (auf der Basis von Dünger und landwirtschaftlichen Abfällen) und eine vertiefte Reflektion über die Rolle der Biotechnologie beinhalten. Bezüglich der Entwicklungspolitik bestehen die Abgeordneten auf der Bedeutung der Investitionen in die Landwirtschaft, die Wasserzucht, die ländliche Entwicklung und die Agroindustrie. In diesem Bereich dürfte die EIB mittels der Förderung von nationalen Mikrokreditmodellen eine fundamentale Rolle spielen. Die Abgeordneten plädieren schließlich für eine progressive und kontrollierte Liberalisierung der landwirtschaftlichen Märkte der Entwicklungsländer.

Am 20. Mai hat die Europäische Kommission vorgeschlagen, die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) mehr zu modernisieren und zu vereinfachen. Nach der "Gesundheitsbilanz" sind die direkten Zahlungen noch weniger an die Produktion gekoppelt, was es den Landwirten erlauben wird, die Marktsignale zu beachten. Unter der Vielfalt von vorgeschlagenen Maßnahmen sind die Streichung der obligatorischen Brachlegung und die progressive Steigerung der Milchquoten vor ihrem Verschwinden im Jahr 2015 sowie eine Reduzierung der Eingriffe in die Märkte. Die Kommission schlägt ebenfalls eine Anhebung der Modulierung vor; dies würde eine Reduzierung der direkten Zahlung an Landwirte in Gegenzug für eine Übertragung dieser Fonds an den Haushalt für ländliche Entwicklung bedeuten. Die Kommission ist der Meinung, so besser die neuen Herausforderungen beantworten zu können, denen die europäische Landwirtschaft gegenübersteht; dies umschließt den Klimawandel, die Notwendigkeit eines besseren Wassermanagements und den Schutz der Artenvielfalt.

Die Europäische Kommission hat am 22. Mai eine offizielle Untersuchung gegen Gaz de France (GDF) eingeleitet; GDF wird vorgeworfen seine marktbeherrschende Stellung ausgenutzt zu haben, um den Zugang zum Gasbezugsmarkt in Frankreich zu begrenzen. Bestimmte Praktiken wie die langfristige Reservierung der Gastransportkapazitäten sowie eine "bewusste Unterinvestition" in die Gasimportinfrastruktur können die Konkurrenz einschränken, so die Kommission. Die Untersuchung erfolgt zu dem Zeitpunkt, wo Frankreich sich gegen den Kommissionsvorschlag stellt, der die Gas- und Stromunternehmen im Rahmen der Liberalisierung des Energiesektors zur Trennung ihrer Versorgungs- und Transportaktivitäten zwingen würde. Am 19. Mai haben die europäischen Abgeordneten die Trennungspläne der Kommission verworfen, jedoch ihr Interesse an einem Kompromisstext ausgesprochen. Am 6. Juni werden die 27 Energieminister versuchen, eine "gemeinsame Herangehensweise" in dieser Frage zu formulieren.

Der bisher mit Transport beauftragte Vizepräsident der Europäischen Kommission, Jacques Barrot, der nach dem Rücktritt von Franco Frattinni mit Justiz, Freiheiten und Sicherheit beauftragt worden ist, hat am 23. Mai in Paris seine fast vierjährige Bilanz (November 2004 bis Mai 2008) vorgestellt. Er hat an die sechs im Aufbau befindlichen Komponenten (grüner Transport, Galileo, einheitlicher Luftraum, städtische Mobilität, grenzenloser Seeraum und Schienentransport) erinnert.

Die Europäische Kommission hat am 23. Mai eine Serie von Vorschlägen veröffentlicht, die die Umwelt-Sicherheit und –Performance von Fahrzeugen verbessern sollen. Sie wünscht, dass ab 2012 alle neuen Autos mit einem elektronischen Stabilitätssystem ausgestattet sind, welches eine radikale Verbesserung der Fahrzeugsicherheit erlaubt. Lastwagen und anderen Schwerfahrzeuge werden ab 2013 ebenfalls mit fortgeschrittenen Bremssystemen und Systemen der Erkennung der Abweichung von der Fahrbahn ausgerüstet sein müssen. Diese Maßnahmen dürften es erlauben, ungefähr 5.000 tödliche Verkehrsunfälle pro Jahr zu vermeiden. Die Kommission schlägt ebenfalls die verpflichtende Einführung von Reifen mit niedrigen Rollresistenz ab 2012 vor, welche den Treibstoffverbrauch und den CO2-Ausstoss bedeutend senken würden. Die Fahrzeuge könnten so weniger laut sein und gleichzeitig ein hohes Sicherheitsniveau beibehalten.

Laut einem detaillierten Bericht über die soziale Kohäsion, die am 22. Mai von der Europäischen Kommission veröffentlicht wurde, sind die Einkommen in den Mitgliedsstaaten der Union gleichmäßiger verteilt als in den Vereinigten Staaten. Laut den Zahlen der Kommission für 2004 bleibt die EU-25 mit einem Gini-Koeffizient von 32,7 egalitärer als die Vereinigten Staaten mit 35,7. Portugal mit 41,2 kommt weit vor den anderen europäischen Staaten, insbesondere den drei baltischen Staaten (zwischen 33,4 und 35,9), Polen (35,2) und dem Vereinigte Königreich (33,1). Eine Zwischengruppe, zu der Belgien gehört, erhält Ergebnisse zwischen 25 und 27. Die egalitärsten Länder sind auch diejenigen mit dem höchsten PIB pro Einwohner: Schweden (22,5) und Dänemark (22,7). Die Europäische Kommission schließt daraus, dass "die Förderung der Chancengleichheit mittels der Ausnutzung der Ressourcen, die Diskriminierung und sozialer Ausschluss bis dahin nicht zu mobilisieren erlaubten, die Stimulierung des Wachstums erlaubt".

Während des Treffens des Rat "Bildung, Jugend und Kultur" am 22. Mai haben die 27 Minister den Arbeitsplanvorschlag 2008-2010 angenommen, der die Mobilitätskonditionen für Artisten und Kunstsammlungen verbessert. Sie fördern die Innovation und haben das Jahr 2009 zum Europäischen Jahr der Innovation und der Kreativität erklärt. Sie haben die Schlussfolgerungen über die Erwachsenenbildung, welche die permanente Weiterbildung favorisieren sollen, angenommen. Sie haben sich schließlich auf eine Resolution verständigt, die Kinder aus armen Verhältnissen fördern soll, und haben die Bedeutung der aktiven Teilhaben der Jugendlichen an der Gesellschaft für deren allgemeine Kohäsion unterstrichen.

Der Bundesrat hat 23. Mai den Lissabon-Vertrag ratifiziert. 15 von 16 Ländern haben für den Text gestimmt; nur die Vertreter des Stadtstaats Berlin haben sich enthalten. Der Deutsche Bundestag hatte den Text am 24. April ratifiziert; damit hat Deutschland nun den Ratifizierungsprozess des Lissabon-Vertrages abgeschlossen. Die Robert-Schuman-Stiftung hält auf ihrer Internetseite eine aktualisierte Karte mit den Ratifizierungsergebnissen in jedem Land bereit.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble war am 21. Mai zu Besuch in Paris. Er hat den französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy sowie Innenministerin Michèle Alliot-Marie und Brice Hortefeux, Minister für Einwanderung, Integration, nationale Identität und gemeinsamen Entwicklung, getroffen. Der europäischen Einwanderungspakt ist ebenso wie die Tatsache, dass Einwanderung einer der Prioritäten der am 1- Juli beginnenden französischen EU-Ratspräsidentschaft darstellen wird, besprochen worden.

Am 19. Mai hat sich der französische Premierminister François Fillon im Rahmen der Vorbereitung der französischen EU-Ratspräsidentschaft nach Dänemark und Lettland begeben. Er hat sukzessive seinen dänischen Kollegen Anders Fogh Rasmussen und den lettischen Regierungschef Ivars Godmannis getroffen. Er hat anlässlich einer in Kopenhagen über "50 Jahre europäischer Demokratie" organisierten Konferenz eine Rede gehalten. Er hat schließlich in Riga eine "Politische Deklaration über die französisch-lettische strategische Partnerschaft" unterzeichnet.

Die französische Nationalversammlung hat am 20. Mai den Gesetzesvorschlag über die Reform der Institutionen begonnen, welche die Legislative und die Exekutive ausbalancieren soll. Der Gesetzestext umfasst 35 Artikel. Das ursprüngliche Projekt sah die Aufgabe jegliches Referendum für neue EU-Beitritte (Artikel 88-5 der Verfassung) vor. Eine von der Kommission angenommene Änderung stellt die Verpflichtung eines Referendums wieder her, wenn die Kandidatenländer mehr als 5% der Union darstellen.

Der britische Europaminister Jim Murphy hat sich am 20. Mai nach Rom begeben, um sich mit seinem italienischen Kollegen Andrea Ronchi, Außenminister Franco Frattini und der Staatssekretär der Präsidentschaft, Gianni Letta, zu unterhalten. Er hat erklärt, dass Italien und das Vereinigte Königreich beide Wirtschaftsreformen befürworten und den Herausforderungen im Bereich der Energiesicherheit und des Klimawandel gegenüber stehen würden. Er hat die Themen Einwanderung und Sicherheit angeschnitten; er ist der Meinung, dass "jedes Land die seiner Binnensituation im besten angepasste Lösung finden muss" und dass, "da illegale Einwanderung eine negative Auswirkung auf das Leben der Bürger und die soziale Kohäsion in Europa und die Herkunftsländer der Einwanderer hat, es notwendig ist, mit diesen Ländern zusammenzuarbeiten, damit vor Ort eine wirkliche Änderung eintreten kann".

Laut den von Eurostat am 19. Mai veröffentlichten Zahlen floss im Jahr 2007 aus der EU Direktinvestitionskapital in Höhe von 420 Mrd. Euro in Drittländer, das waren 53% mehr als 2006 (275 Mrd.); die DI-Zuflüsse aus Drittländern in die EU nahmen im gleichen Zeitraum um 89% zu, nämlich von 169 Mrd. auf 319 Mrd. Im Jahr 2007 stiegen die Intra-EU-DI-Ströme gegenüber 2006 um 13% an.

Laut den Eurostat am 22. Mai veröffentlichten Zahlen ist in der Eurozone der Index der Auftragseingänge in der Industrie im März 2008 gegenüber dem Vormonat um 1,0% gefallen. Im Februar nahm der Index um 0,2% zu. In der EU fielen die Auftragseingänge im März 2008 um 0,7% und haben im Februar um 0,3% abgenommen. Werden Schiff- und Bootsbau, Schienenfahrzeugbau sowie Luft- und Raumfahrzeugbau ausgenommen, so fielen die Auftragseingänge in der Industrie im März 2008 in der Eurozone um 0,3% und stiegen in der EU um 0,9%. Im Vergleich zum März 2007 nahm der Index der Auftragseingänge in der Industrie im März 2008 in der Eurozone um 2,5% und in der EU um 1,3% ab.

Chatham House veröffentlicht eine Studie mit dem Titel "The International Climat Change Agenda" (Die internationale Agenda im Bereich des Klimawandels). Antony Frogatt erklärt darin, dass die G8-Länder eine fundamentale Rolle bei der Reduzierung der Treibhausgasemissionen spielen müssen. Sektorielle Initiativen werden, ebenso wie technologische Innovationen, die insbesondere durch eine Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit begünstigt werden werden, eine bedeutende Rolle spielen. Die verstärkte Zusammenarbeit soll zu einer Verbesserung der Effizienznormen für die Produkte und die Strukturen führen, sich aber auch mehr für menschliche und finanzielle Ressourcen und das Wissen interessieren. Die Energieeffizienz stellt den Schlüssel zur Energie- und zur Klimasicherheit dar.

Das Schwedische Institut für Europäische Studien (SIEPS) hat soeben eine Studie über die Vorrichtungen des Lissabon-Vertrages zur Wirtschafts- und Währungsunion veröffentlicht. Das Ziel dieser Analyse ist es aufzuzeigen, wie sehr die Regeln vom Lissabon-Vertrag modifiziert und erweitert worden sind. Autor Sideek Mohamed Seyad zeigt ebenfalls die Auswirkungen dieser Vorrichtungen für die Position Schwedens auf.

Die nächste Ausgabe des EuropaVox-Festivals (Festival von aktueller Musik, die auf die Vielfalt der europäischen Schaffung ausgerichtet ist) findet vom 29. Mai bis 7. Juni statt. Das EuropaVox-Festival bietet mehr als 50 Konzerte in sieben Städten der Auvergne und des Zentralmassives an. Die Abende decken alle Genre aktueller Musik (Rock, Chanson, Elektronik und Hip-Hop) ab und bringen Artisten aus der Europäischen Union zusammen.

Das 61. Internationale Filmfestival in Cannes hat am 25. Mai bei der Preisverleihung zwei europäische Filme ausgezeichnet. Die vom amerikanischen SchauspielerAutor Sean präsidierte Jury Penn hat dem französischen Film "Zwischen den Wänden" von Laurent Carnet die Goldene Palme und dem italienischen Film "Gomorra" von Matteo Garronea den Großen Preis verliehen.