Im Rahmen der französischen EU-Ratspräsidentschaft hat die Robert-Schuman-Stiftung vier Medienpartnerschaften eingerichtet, um Europa den Bürgern näher zu bringen. Sie schloss sich dafür mit L'Express.fr, Autoroute FM, der Saône-et-Loire-Zeitung und Ouest France zusammen.

Die französische Ministerin für Kultur und Kommunikation, Christine Albanel, nahm am 17. und 18. Juli an einem "Europäischen Kolloquium zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Digitalzeitalter" teil, das im Europäischen Parlament in Straßburg und in den Räumlichkeiten von Arte stattfand. Ziel dieser Begegnung war es, die Diskussion zwischen den Mitgliedsstaaten anzuregen und zu einem Konsens zu gelangen. Das europäische Modell für audiovisuelle Medien steht vor der Herausforderung, sich einer großen Vielfalt von nationalen Situationen anzupassen und der Entwicklung der Technologien, der Dienstleistungen, der Ausstrahlungs-Plattformen und der Gewohnheiten der Zuschauer Rechnung zu tragen. Die Ergebnisse des Kolloquiums dienen als Diskussionsgrundlage für das Informelle Treffen der Minister für Kultur und Medien am 21. und 22. Juli 2008.

Die 27 europäischen Forschungsminister nahmen am 17. und 18. Juli an einer Tagung zum Thema "Vision 2020 für den Europäischen Forschungsraum" teil. Diese Vision soll im Dezember 2008 dem Rat "Wettbewerbsfähigkeit" vorgelegt werden. Die in themenbezogenen Workshops tagenden Minister konzentrierten ihre Überlegungen auf die Zukunft der europäischen Forschung im Angesicht vier großer Herausforderungen: Ernährungskrise und die Folgen für die Landwirtschaft, Klimawandel und die dadurch bedingte Notwendigkeit neuer Energiequellen, Übergang zur Wissensgesellschaft und Alterung der europäischen Bevölkerung.

In einer am 15. Juli verabschiedeten Mitteilung an den Europäischen Rat und das Europäische Parlament schlägt die Europäische Kommission eine strategische Partnerschaft mit Mexiko vor. Eine solche Partnerschaft würde ihrer Ansicht nach einen soliden politischen Rahmen schaffen, um den bereits bestehenden politischen Dialog in ein Instrument zur Abstimmung der Positionen der EU und Mexikos zu verwandeln. Der Kommission zufolge ist eine engere Zusammenarbeit insbesondere in den Bereichen Politik, Sicherheit, Umwelt und Energie erforderlich. Die Kommission schlägt weiterhin vor, alle zwei Jahre ein europäisch-mexikanisches Gipfeltreffen zu veranstalten. Dieser Vorschlag muss jetzt von den Mitgliedsstaaten diskutiert und genehmigt werden, ehe er den Vertretern Mexikos zur Diskussion vorgelegt wird.

Die Europäische Kommission verabschiedete am 16. Juli einen Änderungsvorschlag im Bereich des Urheberrechts. Die Leistungen darstellender Künstler sollen ebenso lang geschützt werden wie die anderer Autoren. Durch die Verlängerung des Schutzes von 50 auf 95 Jahre soll der Einkommensverlust der darstellenden Künstler am Ende ihres Lebens ausgeglichen werden. Weiterhin verabschiedete die Kommission eine Mitteilung über eine neue Strategie im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Empfohlen werden hier die Annahme des Vorschlags eines EU-Patents und die Einrichtung eines auf europäischer Ebene integrierten Rechtsprechungssystems für Patente. Die anderen Vorschläge zielen darauf ab, vor Ort wirksame Maßnahmen im Kampf gegen betrügerische Nachahmung und den Raub geistigen Eigentums einzuführen. Die Kommission möchte so zwischen den Mitgliedsstaaten einen effizienten Informationsaustausch über nachgeahmte Waren und unerlaubte Vervielfältigungen ermöglichen.

Am 17. Juli drohte die Europäische Kommission mit rechtlichen Schritten gegen 15 Mitgliedsstaaten, die die Bestimmungen der Richtlinie zum Kampf gegen Terrorismus nicht in ihre nationale Gesetzgebung umgesetzt hatten. Davon betroffen sind Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Belgien, die Niederlande, Österreich, Griechenland, Polen, Tschechien, Lettland, die Slowakei, Schweden, Spanien, Griechenland und Malta. Diese Länder haben die auf den 15. Dezember 2007 festgelegte Frist für die Umsetzung der dritten europäischen Geldwäscherichtlinie nicht eingehalten. Diese Richtlinie beschäftigt sich insbesondere mit Finanzierungsquellen für terroristische Vereinigungen und sieht vor, dass die Kunden von Buchhaltern und Anwälten ihre Identität nachweisen müssen. Daneben verschärft sie die Meldepflicht für jeglichen Verdacht auf die Finanzierung terroristischer Aktivitäten.

Am 17. Juli drohte die EU-Kommission mit rechtlichen Schritten gegen europäische Websites, die Handy-Klingeltöne oder -Hintergrundbilder anbieten. Bei einer Untersuchung im Juni hatte sich ergeben, dass die große Mehrheit dieser Websites sich nicht an die europäische Gesetzgebung hält und die Verbraucher absichtlich irreleitet. Zahlreiche Sites enthalten nicht die von der EU vorgeschriebenen Angaben zum Anbieter. Ein anderes Problem sind irreführende Informationen. Wichtige Angaben sind sehr klein gedruckt oder nur schwer zu finden. Das Wort "kostenlos" wird in trügerischer Absicht gebraucht, um die Verbraucher dazu zu bringen, Verträge über längere Zeiträume abzuschließen. Der europaweite Umsatz mit Handy-Klingeltönen wird für 2007 auf 691 Millionen Euro geschätzt. Sieben Länder (Norwegen, Finnland, Schweden, Lettland, Island, Rumänien und Griechenland) veröffentlichten die Namen der Websites auf denen solche Unregelmäßigkeiten festgestellt wurden.

Am 16. Juli präsentierte die Europäische Kommission einen Richtlinienvorschlag, der eine schrittweise Erhöhung der Mindestbesteuerung für Tabak in der EU vorsieht. Ziel dieser Maßnahme ist es, den Tabakkonsum in den kommenden 5 Jahren um 10 % zu senken. Alljährlich kostet der Tabakkonsum in der EU 650 000 Menschen das Leben. Die Kommission schlägt eine Erhöhung des Mindestsatzes der Verbrauchssteuer für Zigaretten vor. Derzeit liegt dieser Mindestsatz bei 57 % des Preises für eine Schachtel Zigaretten bzw. bei 64 Euro für 1 000 Zigaretten. 2014 sollen diese Sätze auf 63 % bzw. 90 Euro anhoben werden. Diese Regelung gilt jedoch nicht für Frankreich, Deutschland, Großbritannien und Irland, in denen Zigaretten bereits stark besteuert werden. Die Kommission schlägt weiterhin vor, die Methoden für die Berechnung dieser Steuern zu harmonisieren, um zu verhindern, dass die Europäer Zigaretten im Ausland kaufen.

Der Anstieg der Nahrungsmittelpreise 2007 und 2008 hatte schwer wiegende Folgen für zahlreiche Entwicklungsländer. Die Europäische Kommission schlug daher am 18. Juli die Einrichtung einer "schnellen Eingreifmaßnahme zur Reaktion auf die stark ansteigenden Lebensmittelpreise in Entwicklungsländern" vor. Ein entsprechender Fonds soll mit einer Milliarde Euro ausgestattet werden und die Jahre 2008 und 2009 abdecken. Die Gelder werden zusätzlich zu den bestehenden Entwicklungsfonds bereitgestellt und kommen aus ungenutzten Mitteln des EU-Agrarhaushalts. Diese Hilfe richtet sich in erster Linie an die am härtesten von der Krise der Lebensmittelpreise betroffenen Länder. Man erhofft sich davon unter anderem eine Verbesserung der landwirtschaftlichen Erzeugungskapazitäten und eine Verbesserung der Lebensmittelsicherheit in den unterstützten Ländern. Die Kommission hofft, dass dieses Instrument bereits ab Anfang 2009 eingesetzt werden kann.

Die Europäische Kommission weigert sich, einen der wichtigsten Punkte des Maßnahmenkatalogs der französischen Regierung zur Unterstützung der französischen Fischer in dieser Form anzunehmen. Das zu Beginn des Jahres präsentierte Maßnahmenpaket sieht vor, den starken Anstieg der Treibstoffpreise durch finanzielle Beihilfen auszugleichen. Der europäische Kommissar für Fischerei, Joe Borg, forderte Paris auf, die Maßnahme Nr. 9 zu überarbeiten, um die Kompatibilität mit dem letzte Woche verabschiedeten europäischen Programm für die Unterstützung und Restrukturierung der europäischen Fischwirtschaft sicherzustellen. Wenn die Kompatibilität der Maßnahme Nr. 9 so abgeändert wird, dass sie mit dem letzte Woche verabschiedeten "Finanzpaket" vereinbar wird, "könnte das die Lösung sein, um das grüne Licht (der Kommission) zu erhalten und die notwendige Restrukturierung bestimmter Teile der französischen Fischereiflotte durchzuziehen", erklärte Joe Borg.

Am 15. Juli einigten sich die 27 Minister für Landwirtschaft und Fischerei auf eine Reihe von Maßnahmen zur Unterstützung der von der Treibstoffkrise betroffenen Fischer. Den europäischen Fischern werden Hilfsmittel in Höhe von 2 Milliarden Euro bereitgestellt. Die Maßnahmen sehen vor, dass die Regierungen die Möglichkeit erhalten, die Obergrenze für Beihilfen für Fischereifahrzeuge über einen Zeitraum von drei Jahren auf 100 000 Euro heraufzusetzen. Derzeit liegt diese Obergrenze bei 30 000 Euro. Der Rat verabschiedete außerdem eine Revision der autorisierten Gesamtfangmenge für Kabeljau und Roten Thunfisch für das Jahr 2008. Zum Schluss unterzog der Rat die Reformierte Gemeinsamen Agrarpolitik einem gründlichen "Check-up".

Anlässlich eines außergewöhnlichen Treffens des Rates "Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen" am 18. Juli besprachen die europäischen Minister im Vorfeld der WTO-Sitzung vom 21. Juli die Konflikte, die einem erfolgreichen Abschluss der Doha-Verhandlungen entgegenstehen. So können sich die USA und Lateinamerika mit Europa nicht auf Einfuhrzölle für tropische Produkte, darunter vor allem Bananen einigen. WTO-Chef Pascal Lamy schlug eine Kompromisslösung vor, bei der sich die WTO-Mitglieder verpflichten, ihre Einfuhrzölle auf Bananen bis 2015 schrittweise zu senken. Die EU nahm diesen Vorschlag am 16. Juli an und erfüllt damit die von den USA und Lateinamerika festgelegten Bedingungen. Die Entwicklungsländer, darunter insbesondere die Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifiks (AKP), lehnten diesen Kompromiss jedoch ab, da sie bisher für Bananen in den Genuss einer Präferenzregelung kamen. Sie drohen an, die Verhandlungen zu blockieren, wenn der Kompromissvorschlag angenommen wird.

Die deutsche Bundesregierung verabschiedete am 16. Juli ein Aktionsprogramm, mit dem gezeigt werden soll, dass der Bestand an qualifizierten Arbeitskräften in Deutschland durch Arbeitsmigration gesichert werden kann. Obwohl die Regierung in erster Linie auf nationale Ressourcen zurückgreifen möchte (ältere Arbeitnehmer, Frauen und Migranten, die bereits ihren Wohnsitz in Deutschland haben), sieht sie einen Maßnahmenkatalog vor, der sich insbesondere an Akademiker aus EU-Mitgliedsstaaten und Drittländern richtet. Ebenfalls vorgesehen sind Übergangsmaßnahmen für neue EU-Mitglieder und Maßnahmen hinsichtlich der Bezahlung hoch qualifizierter Arbeitnehmer. Durch eine Analyse des Arbeitsmarktes sollen mittel- und langfristige Bedürfnisse sowie Angebot und Nachfrage besser identifiziert werden.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel reiste am 16. Juli nach Algerien. Sie erklärte dort, sie habe den Eindruck, beide Länder hätten den dringenden Wunsch, ihre Beziehungen zu vertiefen und fügte hinzu, dass hier ein großes Potenzial zur Konsolidierung der bereits seit langer Zeit bestehenden Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern bestehe. Sie wies jedoch darauf hin, dass es Zeit sei, diesen Beziehungen "eine neue Dynamik" einzuhauchen und gab zu, dass sie mit diesem Besuch den deutschen Unternehmen den Weg bereite. Gleichzeitig dankte die Kanzlerin dem algerischen Präsidenten Bouteflika für seine Unterstützung bei der Gründung der Mittelmeerunion, als Bündnis mit allen EU-Staaten. Sie erklärte, sie sei seit langer Zeit davon überzeugt, dass nur die gemeinsame Aktion aller Partner der EU eine Lösung der Probleme der Anrainer-Staaten des Mittelmeers ermögliche. Sie betonte jedoch, dass die nordafrikanischen Länder zunächst gemeinsame Projekte entwickeln sollten.

Der belgische König Albert II. appellierte am 20. Juli, dem Vorabend des belgischen Nationalfeiertags, an "Solidarität und Toleranz" zwischen den verschiedenen Sprachgemeinschaften Belgiens. Hierin besteht seiner Ansicht nach "der einzig mögliche Ausweg" aus der Krise des Landes. "Unser Land kämpft mit schweren politischen Problemen", erklärte der König in seiner traditionellen Ansprache zum Nationalfeiertag. "Ich möchte jedoch daran erinnern, dass Schwierigkeiten und Krisen auch die Gelegenheit bieten, sich wieder zu fangen und einen Neuanfang zu wagen." "Die Spaltung von Überzeugungen ist kein Schicksal. Solidarität und Toleranz im Respekt vor der Identität jedes einzelnen Landesteils stellen den einzigen möglichen Weg für die belgische Demokratie dar", betonte der König, der sich damit auf den Konflikt zwischen der französischsprachigen Bevölkerung und den Flamen bezog, der das Land bereits seit Monaten lähmt. "Wir müssen neue Formen des Zusammenlebens in unserem Land finden", erklärte Albert II., der die Erinnerung an seinen Bruder, den bei den Belgiern sehr beliebten König Baudoin ins Feld führte, um seine Landsleute zu überzeugen.

Am 17. Juli legte der französische Abgeordnete Yves Fromion dem französischen Verteidigungsminister Hervé Morin einen Bericht mit dem Titel "Auf dem Wege zu einer europäischen Rüstungsindustrie" vor, der Überlegungen zur Konsolidierung der europäischen Rüstungsindustrie enthält. Die Konsolidierung der Rüstung in Europa steht noch aus, insbesondere im Heer und in der Marine. Der Bericht empfiehlt, die Einführung von Rüstungsprogrammen durch die EU-Rüstungsagentur (EDA) nachdrücklich zu unterstützen, um die Nachfrage auf europäischer Ebene zu harmonisieren. Die 2004 gegründete EDA, an der alle EU-Staaten bis auf Dänemark beteiligt sind, untersteht Javier Solana, dem Hohen Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU. Der Bericht empfiehlt unter anderem, der EDA einen Teil des Beschaffung des Erdbeobachtungssystems anzuvertrauen, zwei Vorschläge für Rüstungsrichtlinien zu prüfen und eine bilaterale deutsch-französische Arbeitsgruppe einzusetzen, um die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern im Rüstungsbereich zu stärken.

Den von Eurostat am 18. Juli veröffentlichten Zahlen zufolge verzeichnete die Euro-Zone im Mai 2008 gegenüber dem Rest der Welt ein Außenhandelsdefizit in Höhe von 4,6 Milliarden Euro im Vergleich zu +1,4 Milliarden im Mai 2007. Im Mai 2008 sanken die Ausfuhren im Vergleich zum Vormat um 3,4%, die Einfuhren um 1,3%. Der Saldo der Handelsströme zwischen der EU und dem Rest der Welt ergab im Mai 2008 ein Defizit von 21,5 Milliarden Euro, verglichen mit einem Defizit von 14,7 Milliarden im Mai 2007. Das Defizit der EU im Bereich Energie nahm zu (-118,7 Milliarden Euro im Zeitraum Januar bis April 2008 verglichen mit -81 Milliarden im Zeitraum Januar-April 2007), während der Überschuss für Maschinen und Fahrzeuge anstieg (+48,3 Milliarden verglichen mit +33,9 Milliarden).

Den am 16. Juli veröffentlichten Angaben von Eurostat zufolge, lag die jährliche Inflationsrate der Eurozone im Juni 2008 bei 4 % im Vergleich zu 3,7 % im Mai. Dies ist ein Rekord seit der Einrichtung der Eurozone 1999. Die jährliche Inflationsrate der EU lag im Juni 2008 bei 4,3 % im Vergleich zu 4 % im Mai. Die niedrigste Inflationsrate verzeichneten im Juni 2008 die Niederlande (2,3 %), gefolgt von Deutschland und Portugal (jeweils 3,4 %). Die höchsten Inflationsraten wurden in Lettland (17,5 %), Bulgarien (14,7 %) und Litauen (12,7 %) festgestellt.

Das Bruegel-Institut veröffentlichte einen Bericht über die Leistungen und die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Universitäten. Eine kurz nach der Jahrtausendwende von der Universität Shanghai durchgeführte Studie hatte eine Rangliste der Universitäten der Welt aufgestellt. Dabei stellte sich heraus, dass Europa einen Teil seines einstigen Rufes und seines hervorragenden Niveaus im Bereich der akademischen Bildung eingebüßt hatte. Der Bericht des Bruegel-Instituts bietet Erklärungsansätze für diese Entwicklung und schlägt eine Reihe von Reformen vor.

Soeben erschien die Juli-September Ausgabe der Zeitschrift "Confrontations Europe". Diese Nummer beschäftigt sich mit der französischen EU-Ratspräsidentschaft und dem EU-Reformvertrag von Lissabon. Sie enthält unter anderem einen Artikel des Präsidenten der Robert-Schuman-Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, mit dem Titel "Eine neue Dynamik für die europäische Verteidigung?"

Das Zentrum für Architektur "Arc en rêve" in Bordeaux zeigt anlässlich der französischen EU-Ratspräsidentschaft bis zum 26. Oktober eine Ausstellung über neue Formen des gemeinsamen Wohnens in Europa. Die Ausstellung präsentiert auf einem Streifzug durch ganz Europa neue architektonische Konzepte für Mehrfamilienhäuser. Das Leben innerhalb und außerhalb dieser Wohnanlagen wird anhand künstlerischer Fotografien veranschaulicht.