Im Rahmen der französischen EU-Ratspräsidentschaft hat die Robert-Schuman-Stiftung vier Medienpartnerschaften geschaffen, um die Bürger über Europa zu informieren; sie hat sich mit L'Express.fr, Autoroute FM, der Zeitung von Saône-et-Loire und Ouest France assoziiert. Die Partnerschaften mit der Zeitung von Saône-et-Loire und Ouest France beginnen diese Woche.

Am 8. September sind der Präsident des Rates der Europäischen Union Nicolas Sarkozy, der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso sowie der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Au?en- und Sicherheitspolitik Javier Solana nach Moskau (Russland) und Tbilissi (Georgien) gereist, um zu versuchen, der Russland/Georgien-Konflikt zu lösen. Nach langen Diskussionen haben sich Nicolas Sarkozy und Dmitri Medwedew auf einen Rückzug der russischen Streitkräfte aus Georgien - außer den separatisten Territorien - in einem Monat geeinigt, sowie auf die Entfaltung von mindestens 200 EU-Beobachtern spätestens am 1. Oktober. Am 15. Oktober beginnen internationale Diskussionen in Genf, wie im am 12. August unterzeichneten 6-Punkte-Plan geplant. Die europäischen Verantwortlichen sind danach nach Tbilissi geflogen, um ihre Unterstützung zum Georgien-Präsidenten Michail Saakaschwili zu wiederholen, der eine Konferenz über die Hilfe für sein Land im Oktober angekündigt hat. Der Georgien-Präsident hat wiederbekräftigt, dass jene Lösung zum Russland/Georgien-Konflikt die Territoriale Integrität Georgiens wahren sollte. Er hat auch die Unterzeichnung eines Briefs bestätigt, in dem er wiederholt, dass er sich verpflichtet, die im August unterzeichnete Einigung zu respektieren. Die Einigung ausschließt die Anwendung der Streitkräfte, die eine Vorbedingung Moskaus für den Rückzug seiner Streitkräfte aus Georgien ist.

Der Bericht von Anja Weisgerber (EVP-ED, DE), die technischen Normen für die Zulassung von sauerstoffgetriebenen Autos harmonisiert, ist am 3. September mit 644 Ja- bei zwei Neinstimmen angenommen worden. Diese neue Gesetzesgebung wird die gute Funktionsweise des europäischen Marktes dieser Autos und die Schaffung von Sicherheitsanforderungen erlauben. Im Falle eines Vergehens werden die Mitgliedsstaaten gezwungen sein, Sanktionen gegen den Fabrikanten anzunehmen. Die europäischen Abgeordneten ermuntern die Schaffung eines europäischen Sauerstofftankstellennetzes, eine Bedingung für den Erfolg dieser Fahrzeuge. Die Regelung wird schließlich umweltfreundlich sein, dass der Einsatz von Sauerstoff zur Reduzierung von CO2-Emissionen beiträgt, wenn dieser mittels erneuerbarer Energie hergestellt wird.

Am 3. September haben die europäischen Abgeordneten nach einem Kompromiss mit dem Rast drei Berichte zur Klassifizierung, Beschriftung und Verpackung von chemischen Substanzen angenommen. Während momentan eine chemische Substanz von Land zu Land unterschiedlich klassifiziert werden kann, schafft die neue Gesetzgebung, die das harmonisierte Generalsystem (SGH) der UNO in das europäische Recht einführt, eine gemeinschaftliche Basis hinsichtlich des Chemierisikos. Dieses neue System zielt auf den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt während der Handhabe, des Transportes und der Benutzung der Substanzen ab. Es wird es den europäischen Unternehmen erlauben, mit der Risikoeinschätzung der benutzten Produkte verbundenen Kosten einzusparen.

Am 2. September haben die europäischen Abgeordneten die neue, von der Kommission am 2. Juli präsentierte neue soziale Agenda debattiert. Sie haben den französischen Arbeits- und Sozialminister Xavier Bertrand und den Europäischen Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit, Wladimir Spita, angehört. Sie haben den Vorschlag der Kommission begrüßt, aber zahlreiche Abgeordnete der Sozialistischen Partei (PSE) und der Vereinten Linken (GUE) haben bemängelt, dass es nicht mehr konkrete und substanzielle Maßnahme gebe. Die neue soziale Agenda erneuert das Programm der Kommission im sozialen Bereich. Sie umfasst Vorschläge für gemeinschaftliche Gesetzgebung gegen Diskriminierung außerhalb des Arbeitsplatzes, das Recht der Patienten im Rahmen der grenzüberschreitenden Gesundheit und die Verbesserung der Funktionsweise der europäischen Mitbestimmung. Eine Resolution wird während der nächsten Plenarsitzung im europäischen Parlament im Anschluss an die Debatte über die Patientenmobilität stattfinden.

Am 3. September hat das Europäische Parlament eine Resolution zur Auswirkung des Marketings und der Werbung auf die Chancengleichheit angenommen. Nach dem Bericht von Eva-Britt Svensson (GUE/NGL, SE) lenkt das Parlament die Aufmerksamkeit auf die Bedeutung der stereotypischen Darstellung von Frauen und Männern in der Werbung. Es unterstreicht die Notwendigkeit, Gendergleichheitsprinzipien in den Medien zu verbreiten, und auf die Rolle des Schulsystems in der Entwicklung eines kritischen Geistes der Kinder hinsichtlich des Images und der Medien im Allgemeinen. Das Parlament ruft die Mitgliedsstaaten dazu auf, diese Frage zu studieren, und die Kommission und den Rat, die im Bereich der Geschlechtsgleichheit existierenden Texte und Programme zur Lösung dieser Probleme anzuwenden.

Am 1. September ist eine Verordnung zur Änderung und Vereinfachung der Vorschriften über Pestizidrückstände in Kraft getreten. Mit den neuen Vorschriften wurden harmonisierte Rückstandshöchstgehalte (RHG) für Pestizide festgelegt. Sie gewährleisten die Lebensmittelsicherheit für alle Verbraucher und ermöglichen den Händlern und Importeuren einen reibungslosen Ablauf ihrer Geschäftstätigkeit, da Unklarheiten beim Umgang mit 27 Listen nationaler RHG beseitigt wurden. Zwei Umweltverbände - Greenpeace und PAN (Pesticide Action Network) - haben vor dem EuGH eine Klage eingereicht, da sie eine Harmonisierung "nach unten" beklagen.

Am 3. September haben der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, und der Europäische Erweiterungskommissar Olli Rehn in Brüssel den serbischen Staatspräsidenten Boris Tadic zusammen mit dessen Premierminister Mirko Cvetkovi und Außenminister Vuk Jeremic empfangen. Nach diesem ersten Treffen seit der Bildung der neuen serbischen Regierung hat sich José Manuel Barroso zuversichtlich über die Umsetzung der Handelsdimension des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen gezeigt. Er hat erklärt, dass Serbien 2009 den Status eines EU-Beitrittskandidaten haben könnte, wenn alle Bedingungen dafür erfolgt seien. Serbien will der Europäischen Union bis 2014 beitreten, dabei aber nicht auf den Kosovo verzichten

Am 4. September hat die Europäische Kommission die Ergebnisse der IEA zur EU-Energiepolitik erhalten. Die IEA ist die weltweit wichtigste zwischenstaatliche Einrichtung, die sich mit energiepolitischen Analysen befasst. EU-Kommissar Piebalgs hat diese Analyse begrüßt, die "deutlich, zeigt dass die EU in Energiefragen jetzt als einheitlich auftretende Organisation anerkannt wird". Die IEA billigt die Grundzüge der im vergangenen Jahr vorgelegten energiepolitischen Vorschläge der Kommission nachdrücklich, insbesondere der kohärente Ansatz der EU im Bereich der Energie- und der Klimaschutzpolitik sowie das Strom- und Gasliberalisierungspaket. Die IEA ermutigt die Europäische Union, eine kohärentere Energieaußenpolitik mit einer stärkeren Rolle der EU-Organe zu etablieren. Die Veröffentlichung des Prüfberichts erfolgt zu einem entscheidenden Zeitpunkt, da die Energievorschläge derzeit von der Europäischen Kommission, den EU-Mitgliedstaaten im Rat und vom Europäischen Parlament diskutiert werden.

Am 2. September hat die Europäische Kommissarin für die Informationsgesellschaft, Viviane Reding, vor dem Europäischen Parlament ihr Vorhaben zur Reform der europäischen Telekommunikationsregeln, welches die Konkurrenz und die Innovation bevorzugen will, vorgestellt. Sie stellt die möglichen Fortschritte für den Verbraucher heraus, insbesondere die Entwicklung von kabellosen Internetnetzwerken, die die durch den Übergang zum Digitalfernsehen freigewordenen Frequenzen benutzen ("numerische Dividenz"), sowie die Portabilität von Telefonnummern zur Erleichterung des Anbieterwechsel. Aber die Debatte fokussiert sich auf den Vorschlag einer Europäischen Behörde der Elektronikkommunikationen, die die momentane Zusammenarbeit der nationalen Regulierungsbehörden innerhalb der Gruppe der europäischen Regulierer ersetzen würde. Das Parlament schlägt stattdessen ein Organ der europäischen Telekommunikationsregulierer unter geringer Kontrolle der Kommission vor. Die Abstimmung in erster Lesung wird am 23. September im Parlament und am 27. November im Rat stattfinden.

Am 5. und 6. September haben die informell versammelten 27 Außenminister eine internationale Untersuchung über die Verantwortlichkeiten im Konflikt in Georgien gefordert und, in Vorbereitung des Rates "Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen" am 15. September, ihre Unterstützung für die Entsendung einer autonomen Observierungsmission unterstrichen, welche im Rahmen der Europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik (ESVP) erfolgen würde, insbesondere in Verstärkung der OSZE-Mission, zu der die europäischen Länder in koordinierter Art und Weise beitragen. Sie haben ebenfalls die Modalitäten einer effizienten Wiederaufbauhilfe in Georgien diskutiert.

Während seiner monatlichen Pressekonferenz hat der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, die Wachstumsprognose für die Eurozone für 2008 nach unten und für 2009 leicht nach oben korrigiert. Die EZB geht nun von einem Wachstum zwischen 1,1% und 1,7% im Jahr 2007 und zwischen 0,6% und 1,8% im Jahr 2009 aus. Sie prognostiziert für 2008 eine Inflation zwischen 3,4% und 3,6% und für 2009 eine Inflation zwischen 2,3% und 2,9%. In diesem Kontext hat sie beschlossen, ihre Leitsätze unverändert zu lassen. (4,25% für den Hauptrefinanzierungssatz).

Am 2. September hat die deutsche Einwanderungs-, Flüchtlings- und Integrationsminister, Maria Böhmer, angekündigt, dass die seit einem Jahr im Rahmen des Umsetzungsgesetzes der europäischen Richtlinien zum Aufenthalt- und Asylrecht angewandten Maßnahmen eine positive Bilanz aufweisen. Laut ihr ist steigt der Besuch von Integrationskursen an und das Kursangebot hat sich verbessert. Darüber hinaus sind die Maßnahmen zur Erleichterung der Integration von Ausländern, denen das Asylrecht verweigert wurde, deren Abschiebung zeitweise aufgehoben ist, verstärkt worden. Die Vorrichtung zur Familienzusammenführung haben positive Effekte gehabt. Die Ministerin, die wünscht, dass die größtmögliche Anzahl von in Deutschland lebenden Ausländern die deutsche Staatsbürgerschaft annehmen, hat unterstrichen, dass die minimale Aufenthaltsdauer dafür für deutschsprachige Personen von acht auf sechs Jahre zurückgefahren wurden. Seit dem 1. September umfasst jegliche Einbürgerungsprozedur Tests über die deutsche Politik und die deutsche Gesellschaft.

Am 4. September hat der deutsche Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble einen Gipfel über den Datenschutz und der Art und Weise, den Handel der persönlichen Daten von Millionen Verbrauchern einzudämmen, einberufen. Entgegen der aktuellen Praxis, dürfen die Unternehmen bald nicht mehr personenbezogene Daten übertragen, außer im Falle, dass sie über eine explizite Erlaubnis der betroffenen Personen verfügen. Die Regierung will darüber hinaus die Sanktionen im Falle eines Vergehens zu verstärken. Eine Arbeitsgruppe ist mit der Erarbeitung der Details dieser Maßnahme bis Mitte Oktober beauftragt worden. Die Regierung wird bis Ende November ein Gesetzesprojekt zur "Datenschutzprüfung" vorbereiten, um die Unternehmen zu belohnen, die weit über die Gesetzesanforderungen beim Datenschutz hinausgehen. Die Regierung hatte schon Ende Juli das Gesetz zum Datenschutz zur Verbesserung des Verbraucherschutzes abgeändert.

Eine von TNS Sofres für das Vereinskollektiv "Zivismus und Demokratie" (Cidem) durchgeführte Umfrage enthüllt, dass zwei von fünf Franzosen sich als Europäer sehen, auch wenn ihnen grundlegende Informationen über die Funktionsweise der Europäischen Union fehlen. 54% der befragten Personen würde sich europäischer fühlen, wenn sie einen Unionspräsidenten wählen könnten. Diese Studie mit dem Titel "Die Franzosen und die europäische Staatsbürgerschaft" enthüllt, dass für 54% der Personen der Euro am besten Europa symbolisiert, weit vor dem Europäischen Parlament (12%) und der Europäischen Kommission (9%).

Nach dem Europäischen Rat am 1. September, der der Situation in Georgien gewidmet war, hat der rumänische Präsident Traian Basescu die Situation des eingefrorenen Konfliktes in Transdnistrien unterstrichen. "Ob es sich um Transdnistrien, Abchasien, Südossetien oder Nagorny-Karabach handelt - die Anfang der 90er Jahre durch Entscheidungen des UN-Sicherheitsrats getroffenen Mechanismen haben die Konflikte nur konserviert", hat er erklärt. Er hat die Aufnahme der Situation der Republik Moldau auf die Tagesordnung des nächsten Europäischen Rates im Oktober begrüßt. Darüber hinaus hat die rumänische Delegation den anderen 26 Staats- und Regierungschefs ein informelles Papier über die die Auswirkung der georgischen Krise auf die anderen eingefrorenen Konflikte der Regionen übergeben.

69 Mitgliedsstaaten der UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) haben am 3. September nach zweijähriger Verhandlung eine Einigung über Richtlinien zur Begrenzung der Auswirkung der Fischerei auf Tiefseefische und ihre empfindlichen Lebensräume erzielt. "Die Richtlinien bieten einen Rahmen, dem die Staaten beitreten können, wenn sie in Hochseezonen außerhalb ihrer nationalen Gesetzgebung fischen", hat die erklärt die spezialisierte Agentur mit Sitz in Rom.

Laut den von Eurostat am 3. September veröffentlichten Zahlen ist im Vergleich zum Vorquartal das BIP der Eurozone im zweiten Quartal 2008 um 0,2% und das der EU um 0,1% gesunken. Im ersten Quartal 2008 betrug die Wachstumsrate +0,7% in der Eurozone und +0,6% in der EU27. Im Vergleich zum zweiten Quartal 2007 ist das saisonbereinigte BIP in der Eurozone um 1,4% und in der EU27 um 1,6% gestiegen, nach +2,1% bzw. +2,3% im Vorquartal.

Laut den von Eurostat am 5. September - kurz vor dem EU-Ukraine Gipfel am 9. September - veröffentlichten Zahlen hat sich der Warenhandel der EU mit der Ukraine hat sich zwischen 2000 und 2007 wertmäßig mehr als verdreifacht: die Ausfuhren stiegen von 5,5 Mrd. auf 22,4 Mrd. Euro, die Einfuhren von 4,8 Mrd. auf 12,4 Mrd. 2007 entfielen auf die Ukraine 2% der Exporte aus der EU und 1% der Importe in die EU, damit war die Ukraine der 16ste Handelspartner der EU. Die europäischen Exporte bestehen zu ¾ aus Fertigwaren. Die wichtigsten Handelspartner der Ukraine sind Deutschland, Polen und Italien.

Das Bruegel-Institut veröffentlicht eine Note von Dalia Marin mit dem Titel "The New Corporation in Europe", welche aufzeigt, wie die europäischen Unternehmen nach der Erweiterung ihre Produktionsstrukturen anpassen. Laut dem Autor trägt die Integration von neuen Staaten in die Union dazu bei, die Unternehmen in Europa zu halten. Angesichts der Globalisierung müsste die Union daher ihre Anstrengungen verstärken, im Rahmen der Nachbarschaftspolitik die Wirtschaften der Nachbarstaaten zu integrieren, um so Unternehmensverlagerungen zu verhindern.

Der Konflikt zwischen Moskau und Tiflis wird der georgischen Wirtschaft laut einer am 3. September veröffentlichten Studie des Instituts für internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW) ungefähr zwei Milliarden Euros kosten. Das Institut hat in seiner Schätzung sowohl die Materialschäden, die vom georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili mit 1,4 Milliarden Euros beziffert wurden, als auch der zukünftige Rückkehr der Produktion, der Exporte und der Investitionen in diesem Land berücksichtigt. "In den letzten Jahren hat Georgien einen regelrechten Boom, insbesondere beim Bau von Öl- und Gaspipelines, gekannt. Das Vertrauen der Investoren in diesem sensiblen Bereich dürfte nach der Krise zurückgehen. Umso mehr, da wir das Risiko einer Rückkehr der Gewalt in Nagorny-Karabakh sehen", merkt Vassili Astrov, einer der beiden Autoren der Studie, an.

Das britische Think tank Chatham House hat soeben eine Studie von Guy de Jonquières zum "Doha-Debakel" veröffentlicht. Der Autor hinterfragt die Perspektiven des internationalen Handelssystems. Laut ihm hat das Scheitern mehr mit einer tiefgehenden Dysfunktion der WTO-Institutionen, die sich an die weltweiten Handelsänderungen anpassen müssen, als mit Divergenzen zwischen den Mitgliedsstaaten zu tun.

Die Bertelsmann-Stiftung veröffentlicht eine Studie mit dem Titel "Eine Stimme für den Euro". Auch wenn die Einheitswährung ein Erfolg ist, wollen die Europäer nunmehr ihre Rolle auf der internationalen Szene verstärken. Dazu wäre es gut, dass sie eine Reform des Internationalen Währungsfonds unterstützten und ihre Interessensvertretung im IWF zusammenlegen würden. Autor Robert Vehrkamp empfiehlt insbesondere Deutschland und Frankreich, dieses Projekt zu starten.

Der Verlag des Robert-Schuman-Hauses hat ein von Sylvain Schirmann geleitetes kollektives Werk mit dem Titel "Robert Schuman und die Väter Europas" veröffentlicht. Der erste Teil versammelt die Akten eines Kolloquiums, das vom 10. bis zum 12. Oktober 2007 ungefähr zwanzig Forscher und Historiker versammelt hat, und beleuchtet das Leben und das Denken von Robert Schuman. Der zweite Teil fokussiert sich auf die intellektuelle und politische Bildung der Väter Europas.