Die EZB hat am 14. Januar beschlossen, ihren Leitzins nicht zu verändern, und ihr Präsident Jean-Claude Trichet hat erklärt, dass der Aufschwung 2010 ungleich und schwach sein werde. Die EZB-Refinanzierungsrate steht damit seit dem 7. Mai 2009 unverändert auf dem historisch niedrigen Niveau von 1%. Die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität liegen ebenfalls seit dem 7. Mai unverändert bei 1,75 % bzw. 0,25 %.

Die Weltbank hat am 12. Januar Kroatien einen Kredit über 200 Millionen EUR zugestanden, um es bei der Umsetzung von Steuer- und Sozialpolitiken zur Bewältigung der Krise zu unterstützen. Dieses Darlehen symbolisiert insbesondere die Anerkennung der durch die kroatischen Behörden unternommenen Maßnahmen durch die Weltbank. Ziel ist es, die von der Krise schwer getroffene kroatische Wirtschaft zu erleichtern. In der Tat ist die kroatische Wirtschaft im dritten Quartal 2009 um 5,7% zurückgegangen. Die Zahl der Arbeitslosen ist 2009 um 21% gestiegen: die Arbeitslosenrate liegt nun bei 16,1%.

Deutschland hat laut den vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen 2009 eine Rezession von 5% verzeichnet. 2008 betrug das Wachstum 1,3%. Die Konsequenzen auf den Arbeitsmarkt blieben jedoch beschränkt und das Land scheint gut platziert zu sein, um 2010 das europäische Wachstum anzuziehen. Die größte europäische Volkswirtschaft dürfte so eine der schlimmsten Performances in der Eurozone gekannt haben. Der Export, die Stärke Deutschlands, ist über ein Jahr um 14,7% und die Industrieinvestitionen um 20% eingebrochen. Auch wenn die Industrie stark betroffen ist, hat das Konjunkturpaket der Regierung die Schäden für den Bausektor (-0,7%) eingeschränkt; der Konsum der Haushalte, der insbesondere von der Schrottprämie angekurbelt wurde, war die einzige Unterstützung für die Wirtschaft (0,4%). In einer Unterhaltung mit dem Handelsblatt am 14. Januar ist die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ihre Zahlen und die Strategie der Regierung zurückgekommen.

Die griechische Regierung hat der Europäischen Kommission am 15. Januar ihr Stabilitäts- und Wachstumsprogramm vorgelegt, das das Land aus der Krise bringen soll. Für 2010 beziffert das Programm die Gesamtsumme der Maßnahme zur Defizitsenkung auf 10,3 Mrd. EUR. Die Budgetsanierung dürfte mittels einer Absenkung der öffentlichen Ausgaben auf 47,7% des PIB im Jahr 2013, gegenüber 52% 2009, und einer Erhöhung der Einnahmen auf 45,7% des PIB, gegenüber 39% 2009, erfolgen. Unter den für 2010 vorgesehenen Maßnahmen sollen das Ende von Steuerprivilegien und die Annahme eines Arsenals gegen Steuerbetrug die Steuereinnahme um 2,3 Mrd. EUR erhöhen, während das Land eine Intensivierung der Einnahme aus europäischen Fonds in Höhe von 1,4 Mrd. – auf Grund der Wiederbelebung der öffentlichen Investitionen – erwartet. Die Reduzierung der Zulagen für Beamte sowie die Absenkung der Krankenhausausgaben dürften Einsparungen von 2 Mrd. EUR erlauben.

Das französische Haushaltsdefizit hat 2009 ein Rekordniveau von 138 Mrd. EUR erreicht, etwas weniger als geplant, so Haushaltsminister Eric Woerth am 15. Januar. 2008 lag das Haushaltsdefizit bei 56,3 Mrd. EUR. "Dies ist auf eine Erhöhung der Einnahmen gegenüber dem Geplanten, auf mehr Unternehmenssteuer, zurückzuführen. Dies bedeutet, dass die Unternehmen für 2009 etwas bessere Ergebnisse vorhersehen, auch wenn diese fragil sind. Und es gibt etwas mehr Mehrwertsteuereinnahmen und etwas weniger Einnahmen aus der Lohnsteuer", hat er erklärt. Der Haushaltsminister hatte am 12. Januar erklärt, dass das Haushaltsdefizit zum bis zum 30. November auf ein Rekordniveau von 143,3 Mrd. EUR angestiegen war, gegenüber 66,5 Mrd. im Vorjahr, und für das gesamte Jahr 2009 leicht unter der Hürde von 140 Mrd. liegen sollte.

Die Hohe Vertreterin für die Außenpolitik der Union, Catherine Ashton, hat am 13. Januar im Namen der EU ein Abkommen mit Australien über die Sicherheit von vertraulicher Information unterzeichnet. Die beiden Seiten können nunmals diese Art von Information austauschen und dabei versichert sein, dass sie vertraulich bleiben werden. Ziel ist es, den Dialog und die Zusammenarbeit im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik zu verstärken, wo Union und Australien die gleichen Interessen verfolgen. Der Rat hatte der Hohen Vertreterin mit einer Entscheidung am 30. November 2009 das Mandat zum Abschluss dieses Mandates gegeben.

Die Europäische Kommission hat am 12. Januar an bestimmte Pharmaunternehmen Auskunftsverlangen gerichtet hat, mit denen sie Kopien der geschlossenen Patentvergleichsvereinbarungen anfordert. Die Kommission interessiert sich speziell für die Vereinbarungen, die Originalpräparate- und Generikahersteller zwischen dem 1. Juli 2008 und dem 31. Dezember 2009 für die EU- bzw. EWR-Märkte geschlossen haben. Insbesondere will sie Vereinbarungen nachgehen, in denen ein Originalpräparatehersteller einem konkurrierenden Generikahersteller Entschädigung dafür zusagt, dass dieser die Markteinführung eines Generikums verschiebt. Diese Art von Abkommen könnte den europäischen Verbrauchern schaden, indem sie ihnen eine breitere Auswahl von billigeren Medikamenten vorenthält. Die Kommission könnte erachten, daß diese Abkommen die Gemeinschaftsregeln zu Absprachen und dem Mißbrauch einer marktbeherrschenden Stellung verletzen.

Die Fälschung von Euro-Münzen ist im letzten Jahr um 12% gesunken, so die am 11. Januar veröffentlichten Daten, aber die Europäische Kommission versichert, dass sie nicht in ihrer Anstrengung beim Kampf gegen dieses Phänomen nachlassen werde. Ein entsprechender Vorschlag, den sie am 11. September 2009 präsentiert hat, wird momentan vom Rat und dem Europäischen Parlament besprochen. Er soll eine bessere Homogenität der Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Art von Fälschung zwischen den Mitgliedsstaaten sicherstellen. Abkommen sind ebenfalls mit Drittländern geschaffen worden, in denen die Beschlagnahmungen von gefälschten Münzen angestiegen sind. Dieses Phänomen bleibt jedoch marginal (1 falsche Münze pro fast 90.000) und weniger bedeutend als für die nationalen Devisen vor der Einführung des Euros.

Die Hohe Vertreterin für die Außenpolitik der Union, Catherine Ashton, muss mit der humanitären Katastrophe in Haiti umgehen; diese wird als Test für die Fähigkeit der EU, bei solchen Krisen schnell, effizient und abgestimmt zu handeln, dienen. Laut Frau Ashton haben die Union und die Mitgliedsstaaten gut diesen Test erfüllt, indem sie dem Land "jegliche sofortige Unterstützung haben zukommen lassen, die es benötigt": spezialisiertes Personal, Experten, Wiederaufbaumaterial, Nahrung und Medikamente. Die Hohe Vertreterin unterstreicht jedoch, es sei notwendig, sich ab jetzt auf die nächste Etappe, den Wiederaufbau des Landes, vorzubereiten. Nach einer ersten Hilfe von 3 Millionen EUR hat die Union nach einem Treffen der Entwicklungsminister am 18. Januar vorsprechen, Haiti 420 Millionen EUR, darunter 222 Millionen Nothilfe, bereitzustellen.

Die am 13. und 14. Januar versammelten 27 Europaminister haben die Umsetzung des Lissabon-Vertrages und die Finanzkrise besprochen. Die Schaffung der vom neuen Vertrag eingeführten Instrumente (europäische Bürgerinitiative, Solidaritätsklausel im Falle einer terroristischen Attacke oder einer Naturkatastrophe, Europäischer Außendienst und Beitritt der Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention) sind breit angegangen worden. Sie haben ebenfalls die EU-2020-Strategie besprochen, die ein dauerhaftes Wachstum sicherstellen und Beschäftigung schaffen soll. Die EU-2020-Strategie dürfte am 11. Februar vom Europäischen Rat lanciert werden.

53% der Migranten in Deutschland sind der Meinung, dass das beginnende Jahrzehnt ihnen gute Dinge bereithält. Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Studie des Allensbach-Institut für die Bertelsmann-Stiftung. Die Jugendlichen sind am begeisterten: die unter-25-jährigen umfassen 70% Optimisten. Die Wertschätzung variiert ebenfalls in Abhängigkeit der Herkunft: die Personen aus dem ehemaligen Ostblock glauben mehr an ihre Zukunft (63%) als die Türken (45%). Trotz dieses Optimismus erwartet eine bedeutende Partie der Einwanderer (37%) erhöhte Spannungen mit Deutschen. Mehr als vier Befragte von 10 (42%) sind der Meinung, dass die Differenzen zwischen Deutschen und Einwanderer zunehmen werden. Nur einer von drei erwartet mehr Wertschätzung durch die Deutschen. 28% denken, dass die politischen Entscheidungen mehr die Bedürfnisse der Einwanderer berücksichtigen werden.

Am 14. Januar hat der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy versprochen, dass er weder die französische Landwirtschaft "nicht fallen lassen werde", welche ihre schwerste Krise in den letzten 30 Jahren durchläuft, noch die europäische Landwirtschaft "zerstören" werde. "Ich werde unsere Landwirtschaft nicht fallenlassen. Es handelt sich um einen der Spitzenbereiche unserer Wirtschaft, ein Element unserer nationalen Identität. Alles wird unternommen werden, damit sie von den leben können, was die zu machen wissen, und den Jüngsten Ihr Kulturerbe zu übermitteln", hat Herr Sarkozy bei der Überbringung seiner Wünsche an die Landwirte erklärt.

Der ehemalige Kommunikationsratgeber von Tony Blair, Alastair Campbell, hat am 12. Januar bei seiner Anhörung vor dem Irak-Untersuchungsausschuss erklärt, dass der ehemalige Premierminister bis zum Ende die Diplomatie vorgezogen hätte. Tony Blair, der in seinem Land für die Art und Weise, wie er sich "Bushs Krieg" anschloss, wird Ende Januar oder Anfang Februar erscheinen.

Am 14. Januar hat der slowakische Premierminister Robert Fico seinen spanischen Amtskollegen José Luis Rodriguez Zapatero empfangen. Die beiden Premierminister haben sich über die europäische Agenda unterhalten. Herr Zapatero hat erklärt, dass die Slowakei ein pro-europäisches Land sei, dessen Wirtschaft in den letzten Jahren ein bedeutendes Wachstums gekannt habe und auch 2010 wachsen dürfte. Zur Behebung der Krise ist er der Meinung, dass die EU sich nicht nur hinsichtlich der Wirtschaft, sondern auch im Sozialbereich geeint zeigen müsse. Robert Fico hat die Aufmerksamkeit von Herrn Zapatero auf die Energiepolitik gelenkt und dazu an die Gaskrise 2009 erinnert. Herr Zapatero hat zugestanden, dass die Energieverbindungen eine Priorität seien. Die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern ist ebenfalls angeschnitten worden.

Laut den am 15. Januar von Eurostat veröffentlichten Schätzungen ergab sich für die Eurozone im November 2009 ein Überschuss von 4,8 Mrd. Euro im Handel mit der übrigen Welt, gegenüber einem Saldo von +6,6 Mrd. im Vormonat und -7,0 Mrd. im November 2008. Im November 2009 nahmen die Ausfuhren im Vergleich zum Oktober 2009 um 0,4% ab, die Einfuhren stiegen aber um 0,3% an. Die EU wies im November 2009 ein Handelsbilanzdefizit von 5,8 Mrd. Euro auf, gegenüber -24,4 Mrd. im November 2008, und einen Anstieg der Ausfuhren um 1,9% und der Einfuhren um 1,5%. Bezüglich des Handels der einzelnen Mitgliedstaaten erzielte Deutschland den höchsten Überschuss (+105,2 Mrd. Euro im Januar-Oktober 2009), gefolgt von Irland (+32,6 Mrd.) und den Niederlanden (+32,1 Mrd.). Das Vereinigte Königreich (-77,9 Mrd.) verbuchte das größte Defizit, gefolgt von Frankreich (-42,5 Mrd.) und Spanien (-40,7 Mrd.).

Laut den von Eurostat am 15. Januar veröffentlichten Zahlen lag die jährliche Inflationsrate der Eurozone im Dezember 2009 2 bei 0,9%, gegenüber 0,5% im November. Ein Jahr zuvor hatte sie 1,6% betragen. Die monatliche Inflationsrate betrug im Dezember 2009 0,3%. Die jährliche Inflationsrate der EU lag im Dezember 2009 bei 1,4%, gegenüber 1,0% im November. Ein Jahr zuvor hatte sie 2,2% betragen. Die monatliche Inflationsrate betrug im Dezember 2009 0,2%. I m Dezember 2009 wurden die niedrigsten jährlichen Raten in Irland (-2,6%), Estland (-1,9%) und Lettland ( 1,4%) gemessen, und die höchsten in Ungarn (5,4%), Rumänien (4,7%) und Polen (3,8%). Die Preisanstiege waren besonders ausgeprägt bei Alkohol und Tabak, Transporten, Freizeit, Hotels und Restaurants, während die Inflation bei Nahrungsmitteln abgenommen hat.

Laut den von Eurostat am 18. Januar veröffentlichten Zahlen war 2008 18% der EU-Bevölkerung von Armut bedroht, was bedeutet, dass ihre Einnahmen nach Sozialtransfers interhalb der Armutsgrenze liegen. Seit 2005 ist die Armutsrisikorate in der EU relativ stabil zwischen 16% und 17%.

In einer Kolumne im New York Times am 11. Januar stellt der Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman den "wirtschaftlichen Erfolg Europas" den republikanischen Abgeordneten gegenüber, laut denen die von US-Präsident Barack Obama gewollte Gesundheitsreform zum wirtschaftlichen Niedergang der Vereinigten Staaten führen werde. Laut ihm "ist Europa eine wirtschaftliche Erfolgsgeschichte, und dieser Erfolg zeigt, dass die Sozialdemokratie funktioniert". Der Ökonom bedauert das in den Vereinigten Staaten "bei zahlreichen Demokraten genauso wie per Definition bei allen Republikanern" "gültige wirtschaftliche Dogma", laut dem "eine europäische Sozialdemokratie nur ein absolutes Desaster sein könne".

2008 ist das globale Finanzsystem fast zusammengebrochen. Seitdem haben die politischen Verantwortlichen nach den Mitteln gesucht, es zu regulieren und zu kontrollieren. Zahlreiche Reformen sind in der Tat wünschenswert, aber die Reformagenda leidet unter drei Schwächen: Fragen zweiten Ranges bekommen mehr Aufmerksamkeit, als ihnen zusteht; die Wechsel sind hauptsächlich Produkte der Regulierung und die gemeinsame Wirkung der laufenden Änderungen wird nicht genügend berücksichtig. Die Regulierung erscheint notwendiger denn je, aber die verfolgte Politik scheint nicht der optimale Weg zur Sicherstellung einer besseren Stabilität zu sein. Die Reformagenda müsste von einem besseren Prioritätensinn geleitet werden.

Notre Europe und das Schwedische Institut für Europastudien (SIEPS) haben soeben die Zusammenfassung des am 16. September 2009 in Stockholm organisierten Seminars "Welche Gemeinschaftspolitik für Landwirtschaft und ländliche Gebiete nach 2013?" veröffentlicht. Im Zeitalter der Gefahr von Nahrungsmittelknappheit und dem Zusammenbruch der Finanzmärkte kommt diese Studie auf die Notwendigkeit der GAP-Reformen zurück.

Das Brüsseler Museum für schöne Künste widmet bis zum 18. April der mexikanischen Malerin Frida Kahlo eine Ausstellung. Die Ausstellung versammelt 19 Gemälde, eine Farbradierung, sechs Zeichnungen und zahlreiche Fotografien, die von ihrem bedeutenden Beitrag zu den symbolischen und surrealistischen Bewegungen zeugt. Sie war Opfer eines dramatischen Busunfalls mit 17 Jahren, danach war ihr Leben nur eine Abfolge von chirurgischen Eingriffen zu einer Zeit, wo die Medizin nur Trippelschritte machte. Mehrere Fehgeburten und ein tumultuöses Eheleben mit Diego Rivera, dem größten Maler der Revolution, prägen ihre Werke mit einer eigenartigen Macht und Schönheit.

Die Mapfre-Stiftung in Madrid organisiert bis zum 22. April eine Ausstellung, die der Geburt des Impressionismus gewidmet ist und 90 Gemälde des Orsay-Museums in Paris. Die in Madrid unter dem Titel "Impressionismus, eine moderne Renaissance" präsentierten Werke haben Eduard Manet als Leitfaden und sind akademische, realistische und impressionistische Gemälde, die vom Ende der 1860er bis zum Beginn der 1880er gehen. Unter ihnen befinden sich der "Pfeifer" von Eduard Manet, Monets "Gare Saint-Lazare", Renoirs "Schaukel" und Cézannes "Haus des Gehängten".

Jeder kennt die Namen von Salvador Dali, René Magritte oder Max Ernst. Aber diejenigen von Jindrich Styrsky und Jindrich Heisler sind bedeutend weniger bekannt. Es handelt sich jedoch um würdige Vertreter des Surrealismus, deren Atelier nicht in Paris, sondern in Prag war. Das Wilhelm-Hack-Museum in Ludwigshafen hat die Idee gehabt, die beiden Flügel der Bewegung in einer doppelten Ausstellung, die bis zum 14. Februar stattfindet, zu versammeln. Sie trägt den Titel "Gegen jegliche Räson. Der Surrealismus Paris-Prag" und präsentiert 160 Werke, die zwischen 1919 und 1969 in beiden Hauptstädten geschaffen wurden. Zwei andere Ausstellungen werden es den Amateuren erlauben, diese Entdeckungen zu vertiefen. Das Kunstverein-Museum in Ludwigshafen präsentiert gleichzeitig eine Retroperspektive der surrealistischen Fotografie. Die Prinzhorn-Sammlung in Heidelberg bietet ihrerseits eine Entdeckung der Beziehungen zwischen "dem Surrealismus und der Verrücktheit" an.