Anlässlich des 60. Jahrestages der Erklärung von Robert Schuman veröffentlicht die Stiftung die zweite deutsche Auflage des einzigen Werkes von Robert Schuman "Für Europa". Dieses Werk ist auf der Webseite der Stiftung auf französisch, englisch und deutsch erhältlich. Bestellen Sie es!

46 Millionen Briten sind am 6. Mai dazu aufgerufen, die 650 Mitglieder des Unterhauses des Parlaments zu wählen. Die Konservativen wurden lange als Gewinner der Wahl angesehen, sind nun aber nicht mehr sicher, ob sie die absolute Mehrheit im Parlament erreichen werden. Die letzte Meinungsumfrage von dem Institut YouGov, die in der Sunday Times veröffentlicht wurde, rechnet mit 35% der Stimmen für die Tories und mit 28% für die LibDems vor der Labour Party (27%). Eine weitere Meinungsumfrage von Com Res, die von der Zeitung The Independent veröffentlicht wurde, sieht die Konservativen mit 34% der Stimmen an der Spitze, vor den Liberaldemokraten (29%) und der Labour Party (28%). Eine Woche vor der Wahl stellt sich die folgende Frage: Schafft es die Labour Party an der Macht zu bleiben, indem sie sich mit den Liberaldemokraten vereinigt? Wird die Perspektive eines Parlaments ohne absolute Mehrheit und in welchem die LibDems eine Schlüsselrolle spielen die Wähler erschrecken und sie dazu führen, für die Konservativen zu stimmen?

5 053 Kandidaten (davon ein Viertel Frauen) repräsentieren 27 politische Parteien bei den Parlamentswahlen, die am 28. und 29. Mai 2010 in der Republik Tschechiens stattfinden. Das Abgeordnetenhaus zählt 200 Abgeordnete, die für 4 Jahre über das Verhältniswahlrecht gewählt werden. Jede Partei muss mindestens 5% der abgegebenen Stimmen erhalten, um im Abgeordnetenhaus repräsentiert zu sein. Fünf politische Parteien sind dort derzeit vertreten: die Partei der Bürgerdemokraten (ODS), die von dem aktuellen Präsident Vaclav Klaus gegründet wurde (81 Sitze), die Sozialdemokraten (ČSSD), die von dem ehemaligen Premierminister (2005-2006) Jiri Paroubek geführt werden (71 Sitze), die kommunistische Partei (KSČM) hat 26 Sitze, die Christdemokraten (KDU-ČSL), die von Cyril Svoboda geführt werden, haben 13 Sitze und die Grünen (SZ) haben 6 Sitze. Einen Monat vor der Wahl scheint alles möglich: von einem Bündnis der CSSD mit der KSCM bis zu einer großen Koalition von CSSD und ODS.

Der Präsident der Robert-Schuman-Stiftung Jean-Dominique Giuliani hat einen Leitartikel auf seiner Internetseite mit dem Titel "L'Europe, la crise et la dépense" (Europa, die Krise und die Geldausgabe) veröffentlicht. In diesem Artikel erklärt er, dass die Finanzkrise zunächst eine Krise der Staatsverschuldung ist. Laut Jean-Dominique Giuliani ist die einzige Lösung der Aufruf an die Verantwortung aller wirtschaftlichen und sozialen Akteure, die zusammen die nationalen Haushalte sparsamer und die Sozialsysteme und Renten ausgeglichener gestalten sollen.

Am 7. und 8. Mai empfängt Warschau die 17. polnisch-europäischen Treffen, die auf Initiative der polnischen Robert-Schuman-Stiftung organisiert werden. Dieses Jahr stellt das Treffen die Gelegenheit dar, den 60. Jahrestag der Schuman-Erklärung zu feiern. Die Schuman-Parade findet am 8. Mai statt.

Am 6. und 7. Mai organisiert die Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin eine Konferenz über das Thema "Europäische Integration und deutsche Verfassungsidentität". EU-Kommissar Michel Barnier und der Präsident der Robert-Schuman-Stiftung Jean-Dominique Giuliani werden an dieser Konferenz teilnehmen.

Anlässlich des 60. Jahrestages der Schuman-Erklärung organisiert das Europäische Parlament einen Tag der offenen Tür am 8. Mai in Brüssel und am 9. Mai in Straßburg. Die Robert-Schuman-Stiftung wird in Brüssel und Straßburg an einem Stand mit vielen Informationen über Europa vertreten sein.

Vom 7. bis zum 28. Mai präsentiert das Informationsbüro Frankreichs beim Europäischen Parlament mit der Unterstützung der Robert-Schuman-Stiftung eine Ausstellung zum 60. Jahrestag der Schuman-Erklärung. Durch 18 didaktische Plakate vergegenwärtigt die Ausstellung das Leben, das Handeln und die Ideen des Gründungsvaters Europas. In Paris organisiert am 7.-9. Mai das Europahaus "Les Journées de l'Europe" auf dem Platz vor dem Rathaus. Das französische Außenministerium und die Europäische Kommission organisieren am 8. und 9. Mai in den Empfangszimmern des Quai d'Orsay eine ganz neue Ausstellung über die 60 Jahre des europäischen Aufbauwerks. Toute l'Europe.fr erfasst auf seiner Webseite alle Ereignisse, die anlässlich des 9. Mai in Frankreich und in allen anderen Ländern der EU organisiert werden.

Im Rahmen des 60. Jahrestages der Schuman-Erklärung organisiert die Robert-Schuman-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Goethe-Institut am 10. Mai eine Debatte über das Europa von morgen. Joachim Bitterlich (ehemaliger Berater des Bundeskanzlers Helmut Kohl), Jean-Dominique Giuliani (Präsident der Robert-Schuman-Stiftung), Christian Lequesne (Direktor des Centre d'Etudes et de Recherches Internationales, Sciences-Po Paris) und François Scheer (Botschafter von Frankreich, Berater der Präsidentin des Vorstands der Gruppe AREVA) werden an dieser Debatte teilnehmen. Henri Ménudier (Universitätsprofessor Paris III) wird sie moderieren.

Vom 8. bis 16. Mai feiert das Haus von Robert Schuman in Scy-Chazelles die Europawoche. Am 8. Mai werden 4 Foren über die Zukunft Europas organisiert. Am Nachmittag wird eine Debatte in Anwesenheit der ehemaligen Präsidentin Lettlands Vaira-Vike Freiberga in Metz stattfinden. Vom 9. bis 11. Mai findet die zweite Studienwoche im Haus von Robert Schuman statt.

Am 27. April hat die Ratingagentur Standard & Poor's das Rating Portugals gesenkt und somit die Besorgnis um die Kapazität von Lissabon, eine hohe Verschuldung in den Griff zu bekommen, erhöht. Der portugiesische Minister Fernando Dos Santos hat sich entschlossen gezeigt, den Sparplan der Regierung durchzuführen, um das Haushaltsdefizit zu reduzieren. Das Defizit beläuft sich auf 9,4% des BIP und die Schulden liegen bei 126 Mrd. €. Der portugiesische Premierminister hat erklärt, dass seine Regierung und die parlamentarische Opposition kooperieren wollen, um eine beschleunigte Anwendung der Sparmaßnahmen zu fördern, damit die Ziele der Verminderung des Defizits erreicht werden.

Die Rating Agentur Standard & Poors hat das Rating von Spanien von AA+ auf AA herabgesetzt. Grund dafür sei, dass die Periode eines schleppenden Wachstums in dem Land länger andauern werde als bislang erwartet. Man gehe nun von einem durchschnittlichen Wachstum von 0,7 Prozent in den Jahren von 2010 bis 2016 aus, nach bislang erwarteten 1%. Die Ratingagentur wird die Perspektive von negativ auf stabil abändern, falls die Regierung ihre Steuerziele in den Jahren 2010 und 2011 erreicht und falls das Wachstum stärker ausfällt als erwartet.

Am 27. April hat die Ratingagentur Standrad and Poor's das Rating des Landes von "BBB+" auf "BB+" abgesenkt. Die Agentur rechtfertigt ihre Entscheidung mit einer neuen Bewertung der politischen und wirtschaftlichen Probleme sowie der Haushaltsschwierigkeiten Griechenlands.

Griechenland hat am 2. Mai noch nie dagewesene strenge Sparmaßnahmen über 3 Jahre angekündigt. Diese sind die Gegenleistung für die massive internationale Hilfe, die Athen vor dem Konkurs retten und eine Ansteckung anderer anfälliger Länder der Eurozone mit der Krise vermeiden soll. Dieser strenge Plan, der die Streichung der 13. und 14. Monatsgehälter im öffentlichen Dienst und einen Anstieg der Mehrwertssteuer vorsieht, wird der griechischen Bevölkerung neue Opfer abverlangen. Ersparnisse von 30 Mrd. € sollen es erlauben, das Haushaltsdefizit Griechenlands bis 2014 auf weniger als 3% des BIP zurück zu führen.

Griechenland wird ein gemeinsamer Rettungsplan EU-IWF von 110 Mrd. € zugute kommen. Im Gegenzug muss Griechenland strenge Sparmaßnahmen durchsetzen. Ein Abkommen über die Zahlung dieser Geldmittel wurde am 2. Mai in Brüssel während eines Treffens der Finanzminister der Eurozone beschlossen. "Wir haben entschieden, das Hilfsprogramm für Griechenland zu aktivieren", hat Jean-Claude Juncker erklärt.

Laut den am 29. April von der Europäischen Kommission veröffentlichten Zahlen richtet sich die wirtschaftliche Einschätzung in Europa im April wieder spürbar auf und steigt wieder über den Langzeitdurchschnitt. In der Europäischen Union steigt der Indikator der Wirtschaftlichen Einschätzung (ESI) um 2,1 Punkte auf 101,9 Punkte, während der ESI in der Eurozone um 2,7 Punkte auf 100,6 Punkte zulegt. Diese Einschätzung ging nur in Griechenland, Portugal und in der Slowakei zurück. In Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien hat sie sich verbessert. Der Business Climate Indicator (BCI), der ebenfalls von der Kommission veröffentlicht wurde, hat im April 0,23 Punkte zugenommen, im Vormonat betrug er minus 0,32 Punkte.

Am 27. April hat der Vizepräsident der Europäischen Zentralbank (EZB) Lucas Papademos dem Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments den Jahresbericht der EZB 2009 vorgestellt. L. Papademos hat die progressive Reduzierung der nicht-standardisierten Maßnahmen der EZB gerechtfertigt, die in Kraft gesetzt wurden, um die schwerwiegendsten Folgen der Finanzkrise zu bewältigen. Er hat bekräftigt, dass sich die EZB über die Stärkung der Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspaktes und über die Intensivierung der wirtschaftlichen Überwachung freue. Er hat außerdem erklärt, dass die Maßnahmen der Haushaltssanierung Griechenlands und der Hilfsplan, der von den anderen EU-Mitgliedstaaten und dem IWF ausgearbeitet wurde, willkommen sind, aber dass sich Griechenland und die Länder der Eurozone besonders darum bemühen müssen, das Vertrauen der Investoren wieder herzustellen.

Den am 30. April von dem spanischen nationalen Statistikinstitut veröffentlichten Zahlen zufolge hat die Arbeitslosenquote in Spanien die symbolische Grenze von 20% im ersten Quartal überschritten und beträgt nun 20,05% der Erwerbspersonen. 4,612 Millionen Spanier haben keine Arbeit, das sind 286 000 Personen mehr als im vorhergehenden Quartal, und 602 000 mehr als vor einem Jahr. Die spanische Arbeitslosenquote steigt seit dem dritten Quartal 2007 stetig an, als sie eine historische Tiefe von 7,95% erreicht hatte. Die spanische Arbeitslosenquote ist die höchste in der Eurozone: sie bringt die Schwierigkeiten des Landes zum Ausdruck, das Wachstum wieder zu finden.

Am 29. April hat die Bundesagentur für Arbeit angekündigt, dass die Arbeitslosenquote von 8,5% im März auf 8,1% im April gesunken ist. Im April 2009 lag die Quote noch bei 8,6%. Die Arbeitslosenzahl lag somit im April 2010 bei 3,406 Millionen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat am 28. April angegeben, dass die Wirtschaftsleistung Deutschlands im ersten Quartal 2010 um 0,4% gewachsen sein dürfte. Im zweiten Quartal kann das Bruttoinlandsprodukt nach Schätzungen des DIW um 0,7% zulegen.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am 3. Mai angekündigt, dass sie griechische Staatsanleihen akzeptiere, wenn Banken sie bei der EZB als Sicherheit hinterlegen, ganz gleich, wie diese bewertet werden. Dies ist eine ganz neue Maßnahme, die Griechenland und die Banken der Eurozone erleichtern sollte. Die EZB hat "bis auf weiteres" jede Minimalanforderung bei Ratings für griechische Staatsanleihen in ihrem Offenmarktgeschäft mit Geschäftsbanken ausgesetzt, hat sie in einer Mitteilung angekündigt.

Am 29. April hat die Europäische Union neue Regeln für die Sicherheit im Luftverkehr festgesetzt, um die Verfahren zu vereinfachen, zu harmonisieren und zu verbessern. Diese folgen den Maßnahmen, die 2002 nach den Attentaten des 11. Septembers 2001 verabschiedet wurden. Sie beabsichtigen, die Verdoppelung der Sicherheitskontrollen abzuschaffen und gemeinsame Normen in den verschiedenen Mitgliedstaaten einzuführen. Die Europäische Union will außerdem Sicherheitsabkommen mit Drittstaaten durch die Einführung eines "einzigen Schalters" verhandeln. Eine neue Ausrüstung zum Aufspüren von Flüssigkeiten soll in allen europäischen Flughäfen bis 2013 einsatzfähig sein. Diese neuen Maßnahmen sollen die Reise für die Passagiere verbessern, die Zeit des Transfers in den Flughäfen verkürzen und die Kosten reduzieren.

Am 28. April hat die Europäische Kommission eine Mitteilung verabschiedet, die eine ehrgeizige europäische Strategie für die Entwicklung von umweltfreundlichen und energiesparsamen Fahrzeugen in den nächsten Jahren definiert. Diese Strategie geschieht im Rahmen der Verlängerung des zwischen den Mitgliedstaaten gefundenen Konsens und des Engagements des EU-Kommissars für Industrie und Unternehmen Antonio Tajani. Antonio Tajani möchte von kurzfristigen Aufschwungsmaßnahmen zu einer mittelfristigen Orientierung gelangen, die die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie verstärkt, indem umweltfreundliche Technologien mit ihr assoziiert werden. Diese Strategie trägt auch zu den Zielen eines intelligenten und dauerhaften Wachstums für Europa bis 2020 bei. Die Mitteilung der Kommission beinhaltet einen Aktionsplan, der konkrete und ambitionierte Maßnahmen aufweist, die von der Kommission in die Tat umgesetzt werden sollen.

Am 27. April hat die Europäische Kommission die Prioritäten des Haushaltsplans für 2011 verabschiedet: die Unterstützung des wirtschaftlichen Aufschwungs, die Investition in die Jugend Europas und in die Infrastrukturen von morgen. Von ungefähr 142,6 Mrd. € betreffen ungefähr 64,4 Mrd. € Maßnahmen in Verbindung mit dem wirtschaftlichen Aufschwung (+3,4% im Vergleich zu 2010). Außerdem stellen die Gelder für die Initiativen der Europastrategie 2020 für Wachstum und Arbeit zirka 57,9 Mrd. € dar, also ungefähr 40% des Haushalts. In dem neuen Haushaltsrahmen, der von dem Vertrag von Lissabon errichtet wurde, hat das Parlament nunmehr die gleiche Macht wie der Rat. Die Haushaltskommission des Parlaments hat sich über die Erhöhung der Zahlungen gefreut, hat aber auch mehr Gelder für Jugend und Umwelt gefordert.

Finanzminister Wolfgang Schäuble hat am 27. April in einem Interview mit dem Handelsblatt erklärt, dass die deutsche Regierung "Griechenland nicht fallen lasse" und schnell die Finanzhilfe für Athen freigeben will. Laut Wolfgang Schäuble sollen private Banken nicht in den Hilfsplan miteinbezogen werden. Der Präsident der EZB Jean-Claude Trichet, der Generaldirektor des IWF Dominique Strauss-Kahn und der Generaldirektor der WTO Pascal Lamy sind am 28. April nach Berlin gereist, um vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel zu treffen. Angela Merkel wünschte sich eine Beschleunigung der Verhandlungen zwischen der griechischen Regierung, der EU und dem IWF.

Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat am 1. Mai ein Arbeitstreffen über die Umsetzung des europäischen Hilfsplans für Griechenland und die Situation der Finanzmärkte abgehalten. Er hat Bilanz über das parlamentarische Verfahren der Zustimmung zu dem berichtigenden Finanzgesetz gezogen, welches die Einrichtung eines Darlehens für Griechenland in Koordination mit den anderen Ländern der Eurozone, der Europäischen Kommission und dem IWF erlaubt. Er hat daran erinnert, dass die Unterstützung der griechischen Regierung durch die Mitgliedstaaten der Eurozone das Ziel hat, der Spekulation ein Ende zu bereiten und Stabilität in der Eurozone zu schaffen. Die Staatschefs Frankreichs und Deutschlands haben den Willen, dass Europa die Überwachungsmechanismen in der Eurozone verstärkt und seine Arbeiten v.a. über die Bekämpfung der Spekulation vollendet.

Am 27. April haben Rumänien und Moldawien eine Erklärung unterzeichnet, die eine "strategische Partnerschaft für die europäische Integration" Moldawiens vorsieht. Dies hat der rumänische Präsident Traian Basescu bei einer Konferenz mit dem vorläufigen Präsidenten der Republik Moldau Mihaï Ghimpu angekündigt. Die Erklärung soll die bilaterale politische, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit vertiefen und wird von einem Aktionsplan begleitet, der demnächst von den Premierministern der beiden Länder unterzeichnet wird. Die beiden Länder haben außerdem ein Abkommen über eine nicht rückzahlbare Finanzhilfe über 100 Millionen Euro für Moldawien unterzeichnet, welche für Infrastruktur- und Bildungsprojekte bestimmt ist.

Am 27. und 28. April ist der russische Präsident Dmitri Medvedev nach Dänemark gereist. Nach einer Pressekonferenz mit dem dänischen Premierminister Lars Lokke Rasmussen am 28. April haben die beiden Minister eine gemeinsame Erklärung über die Erarbeitung einer Partnerschaft der Modernisierung abgegeben. Sie haben außerdem verschiedene Abkommen über die Bekämpfung der transnationalen Kriminalität, die Ausführung von Klimaprojekten sowie über die Energiezusammenarbeit geschlossen. Der Handel stellte auch einen Schwerpunkt in den Diskussionen dar. Bezüglich des Abkommens über die russische Ferngasleitung Nord Stream, die durch dänische Gewässer führt, hat D. Medvedev angedeutet, dass beide Partien hiervon profitieren könnten, da diese eine große technologische Forschung und Entwicklung erfordert. Die beiden Minister haben den Besuch als "historisch" bezeichnet. Es war der erste Besuch eines russischen Präsidenten in Dänemark seit 1964.

Den von Eurostat am 30. April veröffentlichten Zahlen zufolge lag die Arbeitslosenquote im März 2010 in der Eurozone bei 10,0%, unverändert gegenüber Februar. Im März 2009 hatte sie 9,1% betragen. In der gesamten EU lag die Arbeitslosenquote im März 2010 bei 9,6%, unverändert gegenüber Februar. Im März 2009 hatte sie 8,5% betragen. Eurostat schätzt, dass im März 2010 in der EU insgesamt 23,130 Millionen Männer und Frauen arbeitslos waren, davon 15,808 Millionen in der Eurozone. Gegenüber Februar 2010 hat die Zahl der arbeitslosen Personen in der EU um 123 000 und in der Eurozone um 101 000 zugenommen.

Nach einer Schätzung von Eurostat vom 30. April liegt die jährliche Inflationsrate der Eurozone im April 2010 bei 1,5%. Im März lag sie bei 1,4%.

Laut den am 30. April von Eurostat veröffentlichten Zahlen blieb die Sparquote der privaten Haushalte in der Eurozone und in der EU im vierten Quartal 2009 stabil, während die Investitionsquote der Haushalte zurückging. Das reale verfügbare Einkommen privater Haushalte ist in der Eurozone um 0,2% gefallen. In der gleichen Zeit ist die Investitionsquote der Unternehmen im Vergleich zum vorhergehenden Quartal gesunken.

Das französische Institut für internationale Beziehungen (IRIS) hat eine Studie von Pierre Verluise veröffentlicht. Diese trägt den Titel "La corruption reste un défi pour l'UE-27. Une étude multiscalaire et dynamique" (Die Korruption bleibt eine Herausforderung für die EU27. Eine multiskalare und dynamische Studie).

Der Palais des Beaux-Arts in Brüssel zeigt vom 29. April bis zum 20. Juni die Ausstellung "El Ángel Exterminador: A Room For Spanish Contemporary Art". Diese kollektive Ausstellung präsentiert die Schaffungen von 28 spanischen zeitgenössischen Künstlern über das Thema der Grenzexperimente. Sie erfolgt im Rahmen der kulturellen Aktivitäten der spanischen EU-Ratspräsidentschaft.

Das British Museum in London widmet der italienischen Renaissance eine Ausstellung bis zum 25. Juli. Diese Ausstellung mit dem Titel "Von Fra Angelico zu Loonardo: Bilder der italienischen Renaissance" vereinigt die Fonds des Museums der Uffizien in Florenz und des British Museum. Die Ausstellung enthüllt ungefähr hundert Bilder von Bellini, Botticelli, Carpaccio, Raphaël, Michel Angelo, Martegna und Ghirlandio.