In der Revue "Corée Affaires" hat Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Robert-Schuman-Stiftung, ein langes Interview gegeben. Dabei hat er über das aktuelle Geschehen in Europa und über die Beziehungen mit Südkorea gesprochen, v. a. über die wirtschaftliche und finanzielle Instabilität auf dem Hintergrund der Krise Griechenlands, über das Freihandelsabkommen mit Südkorea und über den G20-Gipfel.

Die Koalition "Allianz" von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt hat bei den Parlamentswahlen vom 19. September mit 49,2% der Stimmen und 172 Sitzen das beste Ergebnis erreicht. Die Allianz besitzt jedoch keine absolute Mehrheit im Riksdag, der einzigen Parlamentskammer (175 Sitze). Sie liegt vor der links-grünen Koalition Rödgröna unter Mona Sahlin, die 44% der Stimmen (-2,1 Punkte) und 157 Sitze erreicht. Die rechtsextreme Partei "Schwedendemokraten" (SD) von Jimmie Akesson zieht mit 5,7% der Stimmen (+2,8 Punkte) ins Parlament ein. Die Wahlbeteiligung lag bei 82,1% und blieb somit etwa auf dem gleichen Stand wie bei den Parlamentswahlen vom 17. September 2006 (81,99%). Die Koalition der Allianz dürfte eine Minderheitsregierung bilden. Eine Fortführung der Mitte-Rechts-Regierung beendet die Vorherrschaft der sozial-demokratischen Partei.

Die Wachstumsindikatoren der OECD, die am 13. September veröffentlicht wurden, betonen eine gemäßigtere Expansion als sie im vorhergehenden Monat angekündigt wurde. Der Indikator ist im Juli 2010 um 0,1 Punkt gesunken. In Kanada, in Frankreich, in Italien, im Vereinigten Königreich, in China und in Indien schwächt sich das Wirtschaftswachstum stärker ab als vorgesehen. In Japan, in den Vereinigten Staaten und in Brasilien könnte sich eine Verlangsamung der Expansion spürbar machen. Es gibt auch Zeichen dafür, dass Deutschland und Russland den Höchststand erreicht haben. Der Aufschwung geht in Südostasien gemäßigter weiter.

Die Schweizerische Eidgenossenschaft hat ihre Wachstumsprognose für das Jahr 2010 auf 2,7% erhöht (zuvor 1,8%). Weniger positiv als die jüngste Vergangenheit präsentieren sich indes die Aussichten für 2011, weil von den verhaltenen weltwirtschaftlichen Perspektiven sowie der hohen Bewertung des Frankens spürbare Bremseffekte auf das Schweizer Exportwachstum ausgehen dürften.

Am 15. September hat die nationale Statistikbehörde des Vereinigten Königreichs ihre Zahlen über die Arbeitslosigkeit veröffentlicht. Die Beschäftigungsquote der 16-64-jährigen im Vereinigten Königreich ist im zweiten Quartal 2010 um 0,4% gegenüber dem Vorquartal gestiegen. Die Erwerbstätigenquote lag hiermit bei 70,7% der 16-64-jährigen. Die Arbeitslosenquote ist im zweiten Quartal gegenüber dem ersten Quartal um 0,1% gesunken und liegt nun bei 7,8%. Dies stellt eine Reduzierung der Arbeitslosenzahl von 8000 dar.

Am 16. September hat das griechische nationale Statistikinstitut ELSTAT angekündigt, dass die Arbeitslosenquote im zweiten Quartal 11,8% erreicht hat. Dies ist der höchste Stand der Arbeitslosigkeit seit 10 Jahren. Im ersten Quartal des Jahres lag die Quote bei 11,7%. Im zweiten Quartal 2009 betraf die Arbeitslosigkeit 8,9% der griechischen erwerbstätigen Bevölkerung.

Am 16. September hat der portugiesische Premierminister José Sócrates das Ziel der Reduzierung des Haushaltsdefizits auf 7,3% des BIP in diesem Jahr und auf 4,6% im nächsten Jahr bestätigt. "Dies ist unser Engagement und wir nehmen es sehr ernst", hat er erklärt und hinzugefügt, dass die Haushaltsziele dieses Jahr erreicht würden.

Die niederländische Wirtschaftsministerin Maria van der Hoeven hat angekündigt, dass die Zahlen des Jahres 2009 zeigen, dass die niederländische Wirtschaft eine tiefe Krise erlebt hat. Sie hat einen Rückgang von 3,9% verzeichnet. In den Niederlanden gab es noch nie einen solchen Rückgang, selbst in den 1930er Jahren nicht. Der Hauptgrund der Rezession lag bei dem Rückgang der Exporte. Die Situation der niederländischen Wirtschaft hat sich allerdings verbessert. Frau Van der Hoeven hat erklärt: "Das Wirtschaftswachstum kann dem Anstieg der Exporte und der öffentlichen Ausgaben zugeschrieben werden".

Die Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission und Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft Viviane Reding hat am 14. September eine Erklärung über die Entwicklung der Situation der Roma abgegeben. In ihrer Rede hat die Kommissarin angekündigt, dass sie keine andere Wahl habe als ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Frankreich wegen Verstoßes gegen die Freizügigkeitsregelungen zu eröffnen. Die Kommission erwartet auch zügige Erklärungen von den französischen Behörden.

Am 15. September wurde die Initiative "Jugend in Bewegung" von der Europäischen Kommission gestartet. Diese Initiative hat das Ziel, die Qualität des Bildungssystems zu stärken, die Studentenmobilität zu fördern und die Arbeitslosigkeit von Jugendlichen zu vermindern. Sie ist Bestandteil der neuen EU-Strategie "Europa 2020" und hat somit auch das Ziel, das Wirtschaftswachstum und die Beschäftigung anzukurbeln.

Am 16. September hat die Kommission angegeben, dass sich die meisten Online-Anbieter gängiger Elektronikartikel an die EU-Vorschriften zum Verbraucherschutz halten. Im letzten Jahr entsprachen lediglich 44% der Websites den EU-Verbraucherschutzvorschriften. Bei der diesjährigen "Nachkontrolle" waren es 84%. Dieses Jahr konzentriert sich die Kommission hauptsächlich auf Online-Anbieter von Tickets. Sie hat bisher 414 Websites geprüft, von denen 40% nicht zu beanstanden waren. Problematisch sind vor allem die Offenlegung der Preise und unfaire Geschäftsbedingungen.

Am 17. September hat die Europäische Kommission neue Vorschläge zur Verbesserung der Schienenverkehrsdienste für Fahrgäste und Güterverkehrskunden angenommen. Die Richtlinie betrifft drei große Bereiche: Mehr Wettbewerb am Schienenverkehrsmarkt dank transparenterer und vereinfachter Marktzugangskonditionen; eine reglementiertere Aufsicht nach der Erweiterung der Kompetenzen der nationalen Kontrollorganismen der Schienenaktivitäten sowie die Entwicklung eines harmonisierten Finanzrahmens, um öffentliche und private Investitionen zu erleichtern.

Am 17. September hat EU-Energiekommissar Günther Oettinger das weltweit erste Projektnetz zur CO2-Bindung und -Speicherung angekündigt. Das Ziel dieses Projekts ist die Förderung des Wissensaustauschs und die Information der Öffentlichkeit über die Eindämmung der CO2-Emissionen. Diese neue Projekt wird durch das Europäische Energieprogramm zur Konjunkturbelebung unterstützt.

Am 20. September hat die Europäische Kommission drei Maßnahmen zur Förderung der Einführung und Verbreitung schneller und ultraschneller Breitbanddienste in der EU beschlossen. Das Paket umfasst eine Empfehlung der Kommission über den regulierten Zugang zu Netzen der nächsten Generation, die Rechtssicherheit für die Telekom-Unternehmen schafft und ein ausgewogenes Verhältnis zwischen der Förderung von Investitionen und der Wahrung des Wettbewerbs herstellt. Es umfasst ferner einen Vorschlag für einen Beschluss über ein Programm für die Funkfrequenzpolitik, mit dem unter anderem sichergestellt werden soll, dass ausreichend Funkfrequenzen für drahtlose Breitbanddienste zur Verfügung stehen. Dritter Bestandteil des Pakets ist eine Mitteilung über Breitbandnetze, die Möglichkeiten aufzeigt, öffentliche und private Investitionen in Hoch- und Ultrahochgeschwindigkeitsnetze sinnvoll zu fördern. Mit diesen Maßnahmen sollen alle EU-Bürger einen Zugang zur Breitbandgrundversorgung bis 2013 erhalten. Außerdem soll die Versorgung aller EU-Bürger mit schnellen und ultraschnellen Breitbanddiensten bis 2020 sichergestellt werden.

Am 16. September haben die 27 Außenminister der Europäischen Union das Freihandelsabkommen mit Südkorea angenommen. Das erste bilaterale Abkommen dieser Art wird den Europäern die asiatischen Märkte dank einer schrittweisen Abschaffung von 98,7% der Zölle in den nächsten 5 Jahren im industriellen und im landwirtschaftlichen Sektor öffnen. Rücktrittsklauseln für die Automobilindustrie ermöglichen es den Europäern, sich im Falle übermäßiger Importe von koreanischen Autos zu schützen. Dieses Abkommen tritt nach der offiziellen Unterzeichnung am 6. Oktober beim EU-Korea-Gipfel und nach der Ratifizierung des Europäischen Parlaments in Kraft.

Am 13. September haben die Minister eine Richtlinie über die grenzüberschreitende Gesundheitsvorsorgung sowie über die Reglementierung der Schaffung eines europäischen Bahnstreckennetzes für den Güterverkehr verabschiedet. Die Richtlinie über die Gesundheitsvorsorgung soll einen erleichterten Zugang ermöglichen, der sicherer und qualitativer ist. Letztendlich hofft der Rat, dass er die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten fördert. Die Reglementierung für die Schaffung eines europäischen Schienennetzes erfordert die Einrichtung von Infrastrukturen, die eine bessere Betriebsqualität bieten. Sie wird es der EU ermöglichen, auf dem Markt des Güterverkehrs wettbewerbsfähiger zu werden.

Das Urteil des Gerichtshofs in der Angelegenheit Akzo Nobel vom 14. September 2010 zeigt die Tatsache, dass ein interner Rechtsanwalt nicht denselben Grad an Unabhängigkeit von seinem Arbeitgeber wie der in einer externen Anwaltskanzlei tätige Rechtsanwalt genießt. Die Schweigepflicht ist nur für unabhängige Rechtsanwälte anwendbar, die in keiner Angestelltenbeziehung mit ihrem Mandanten stehen. Im Bereich des Wettbewerbsrecht ist also der unternehmensinterne Schriftwechsel mit einem Synikusanwalt nicht durch die Vertraulichkeit der Kommunikation zwischen Mandant und Rechtsanwalt geschützt. Diese Schlussfolgerung weist den Rechtseinwand des Chemiekonzerns Akzo Nobel zurück, der die Erfassung von bestimmten Dokumenten in einer Wettbewerbsuntersuchung von sich wies.

Im Herbst soll die Europäische Kommission ihre ersten Reformvorschläge zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vorstellen. Am 14. September haben Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner und ihr französischer Amtskollege, Minister Bruno Le Maire, ein gemeinsames Positionspapier der Regierungen Deutschlands und Frankreichs zur Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013 unterzeichnet. Diese gemeinsame Erklärung ist das Ergebnis von siebenmonatigen Regierungskonsultationen. Die beiden Hauptnutznießer der GAP (mit 9,5 Mrd. und 6,5 Mrd. €) bekräftigen, dass die Reform der GAP nicht nur ein hohes Niveau der Finanzressourcen behalten muss, sondern auch das Prinzip einer Regulierung des Sektors. Frankreich und Deutschland "sind gegen jede Form der Renationalisierung der GAP durch eine Kofinanzierung der Betriebsprämien".

Nach den am 14. September vom statistischen Bundesamt Destatis veröffentlichten Zahlen stiegen die deutschen Ausfuhren von Januar bis Juni 2010 gegenüber der Vorjahresperiode um insgesamt 17,1% auf 458,3 Mrd. €. Die deutschen Einfuhren wiesen im ersten Halbjahr 2010 gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum ein Plus von 15% auf und beliefen sich auf 383,6 Mrd. €.

Bei seinem Besuch in Brüssel am 15. September hat der österreichische Präsident Heinz Fischer für eine positive Haltung gegenüber der Europäischen Union plädiert. Nach einem Treffen mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso hat er bekräftigt, dass Brüssel als Ganzes "eine sehr wichtige Institution (sei), die den Interessen Österreichs dient". Die beiden Politiker haben auch über die wirtschaftliche Lage in Europa gesprochen. Herr Barroso hat hierbei die Wichtigkeit weiterer wirtschaftlicher Reformen betont. Darüber hinaus haben sie über die Umsetzung des Vertrags von Lissabon, die EU-Erweiterung, den Balkan und über Energiefragen diskutiert.

Anne-Marie Idrac, Staatssekretärin für den Außenhandel, ist zu einem offiziellen Besuch vom 16. bis zum 17. September nach Polen gereist. Polen ist der wichtigste Kunde Frankreichs unter den neuen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Frau Idrac hat sich mit Waldemar Pawlak, dem Vize-Premierminister und dem Wirtschaftsminister unterhalten. Bei diesem Besuch wurde auch eine Konvention über nukleare Bildung zwischen den polnischen Behörden und der Agentur France Nucléaire International (AFNI) unterzeichnet.

Die rumänischen Abgeordneten haben am 16. September eine Rentenreform verabschiedet, die eine schrittweise Erhöhung des Rentenalters auf 65 Jahre bis 2015 für Männer und bis 2030 für Frauen beinhaltet. Das Gesetz ist ein Bestandteil der Reformen, die mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF), der Europäischen Union und der Weltbank abgesprochen worden waren. Diese Institutionen haben Rumänien eine Hilfe über 20 Mrd. Euro gewährt. Rumänien hat sich dazu verpflichtet, sein Haushaltsdefizit auf 6,8% im Jahre 2010 zu reduzieren, gegenüber 7,2% im letzten Jahr.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat am 14. September die Türkei aufgefordert, die gefangen gehaltenen Journalisten zu befreien und die Gesetzgebung des Landes über die Medien zu reformieren. "Derzeit sind mehr als 40 Journalisten im Gefängnis und hunderte weitere werden gerichtlich verfolgt und riskieren eine Gefängnisstrafe im Falle einer Verurteilung", hat die Medienbeauftragte der OSZE Dunja Mijatovic in einem Brief an den türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu erklärt.

Der Europäischen Union wurde das Recht verweigert, sich bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen zu äußern. Die Präfung der Resolution, die dies ermöglichen sollte und von Belgien im Namen der 27 EU-Mitgliedstaaten vorgestellt wurde, wurde vertagt. Dies zeigt das Zögern der anderen regionalen Blöcke gegenüber einem besonderen Status der EU. Die Resolution sah vor, dass sich der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy wie auch jeder andere Staatschef äußern darf, dass die Hohe Vertreterin Catherine Ashton einen Sitz in der Versammlung besitzt, dass die Union Vorschläge einbringen, Zusätze unterbreiten, ihren Gesprächspartnern antworten, auf Punkte hinweisen und Dokumente herumreichen darf. Sie würde den Beobachterstatus beenden, mit dem sich die EU derzeit zufrieden geben muss, neben dem Vatikan, dem Roten Kreuz und der arabischen Liga.

Das öffentliche Forum der WTO fand vom 15. bis zum 17. September in Genf statt. Dieses Treffen mit der Zivilgesellschaft hatte das Thema: "Les forces qui déterminent le commerce mondial" (Die Kräfte, die den Welthandel bestimmen). Die Diskussionen betrafen u. a. die neuen Akteure des Welthandels, die Faktoren, die den Welthandel bestimmen, die Kohärenz der WTO mit den anderen Bereichen des weltweiten Steuerungssystems sowie die Definition eines neuen Programms nach der Krise. Bei seiner Eröffnungsrede hat der Generaldirektor der WTO Pascal Lamy die Rolle betont, die der Doha-Zyklus beim Ausgleich der Handelsregelungen zugunsten von Entwicklungsländern spielen könnte. Er hat gleichzeitig die Wichtigkeit des Multilateralismus in einem Kontext der steigenden Verflechtung der Produktions- und Handelsysteme hervorgehoben.

Nach der ersten Schätzung von Eurostat blieb die Zahl der Erwerbstätigen in der Eurozone und in der EU im zweiten Quartal 2010 gegenüber dem Vorquartal stabil. Gegenüber dem entsprechenden Quartal des Vorjahres nahm die Beschäftigung sowohl in der Eurozone als auch in der EU im zweiten Quartal 2010 um 0,6% ab. Eurostat schätzt, dass im zweiten Quartal 2010 in der EU insgesamt 220,7 Mio. Menschen, davon in der Eurozone 144,3 Mio., erwerbstätig waren. Diese Zahlen hat Eurostat am 15. September veröffentlicht.

Am 14. September hat Eurostat Zahlen über die Industrieproduktion des Monats Juli 2010 veröffentlicht. Demnach blieb die Industrieproduktion im Juli 2010 gegenüber Juni 2010 in der Eurozone und in der EU stabil. Im Juni nahm die Produktion in der Eurozone um 0,2% ab, stieg aber in der EU um 0,1% an. Im Juli 2010 erhöhte sich die Industrieproduktion gegenüber Juli 2009 in der Eurozone um 7,1% und in der EU um 6,8%.

Das Centre for European Reform hat eine Analyse von Simon Tilford über die Rettung des Euro veröffentlicht ("How to save the euro").

Im Jahresbericht 2010 "Transatlantic Trends", der von dem German Marshall Fund veröffentlicht wird, werden die Ergebnisse der öffentlichen Meinung über die großen internationalen Herausforderungen auf beiden Seiten des Atlantiks festgehalten. Unter anderem glauben die Europäer mehr an die EU als an den Euro, die Türken entfernen sich von Europa und die Amerikaner und Europäer nehmen die Fragen bezüglich China unterschiedlich wahr.

Der Forschungsdirektor des Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik (AIES), Dr. Franco Algieri, hat ein Werk über "Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU" veröffentlicht.

Das Oktoberfest feiert bis zum 4. Oktober sein 200-jähriges Bestehen. Es geht auf die prunkvolle Hochzeit des zukünftigen Königs von Bayern Ludwig I. mit Therese von Sachsen-Hildburgshausen am 12. Oktober 1810 zurück. Das Fest wird dieses Jahr das 177. Mal gefeiert. Kriege und Epidemien hatten das Abhalten des Fests insgesamt 24 Mal verhindert.

Das Grand Palais in Paris zeigt vom 22. September bis zum 24. Januar 2011 mehr als 200 Gemälde des französischen Malers Claude Monet (1840-1926). Diese Retrospektive präsentiert seine bekannten Landschaften und seine berühmten Nympheas, aber auch Stillleben und selten gezeigte Porträts.

Vom 25. September bis zum 12. Dezember widmet die Royal Academy of Arts den bekanntesten Malern der Welt von der Renaissance bis zum 20. Jahrhundert die Ausstellung "Treasures from Budapest: European Masterpieces from Leonardo to Schiele". Diese Ausstellung zeigt mehr als 200 Gemälde, Zeichnungen und Skulpturen, u. a. von Leonardo da Vinci, Raphael, Greco, Rubens, Goya, Manet, Monet, Schiele, Gauguin und Picasso. Die Werke stammen aus dem Museum der Schönen Künste in Budapest und von der ungarischen Nationalgalerie.

Die 14. Tanzbiennale in Lyon bietet bis zum 3. Oktober 28 Vorstellungen. Die Tanzbiennale gilt als das wichtigste Tanzfestival der Welt.