Die europäische Vereinigung von Sciences Po Lille, Visions d'Europe, organisiert am 8. April in Lille in Kooperation mit der Robert-Schuman-Stiftung den vierten Wettbewerb "Newrope". Dieser Wettbewerb zielt darauf ab, den europäischen Gedanken zu fördern und Europa in den Bereichen der Kultur und der Bildung zu beleben. Mit der Schaffung und der Unterstützung dieser konkreten Projekten möchte er das europäische Bewusstsein stärken. In diesem Jahr nehmen 5 Projekte von 5 Universitätsdelegationen am Wettbewerb teil. Den Vorsitz der Jury übernimmt der ehemalige französische Staatspräsident Valéry Giscard d'Estaing.

Nach Angaben des 'Instituts des comptes nationaux' vom 31. März hat Belgien im Jahr 2010 ein Defizit in Höhe von 4,1% des BIP verzeichnet, während die geschäftsführende Regierung mit 4,6% des BIP gerechnet hat. Im Jahr 2009 lag das Defizit bei 5,9% des BIP. Die Staatsschulden lagen Ende 2010 bei 96,8% des BIP und erhöhten sich um 0,6% gegenüber dem Vorjahr. Am 30. März hat das Wirtschaftsministerium mitgeteilt, dass der Verbraucherpreisindex im März um 0,5% gestiegen ist und somit seinen höchsten Stand seit Oktober 2008 erreicht hat. Die Inflationsrate lag bei 3,52%, gegenüber 3,39% im Februar. Die Inflation (außer Energie) stieg von 1,7% auf 1,75% an.

Bei seinem Besuch in Norwegen am 30. März traf der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy den norwegischen Premierminister Jens Stoltenberg und nahm an einer Konferenz zu Europa ("A changing Europe in a changing world") teil. Er hat daran erinnert, dass die Verabschiedung am 25. März durch die Staats- und Regierungschefs des Euro-Plus-Pakts, eines makroökonomischen Aufsichtsrahmens und des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), der im Jahr 2013 eingerichtet wird, zu der Aufrechterhaltung der Handelsbeziehungen der EU mit Norwegen beitragen soll. Norwegen ist auf der Grundlage des Abkommens zum Europäischen Wirtschaftsraum von 1992 Mitglied des Europäischen Binnenmarkts. Herr V. Rompuy hat außerdem den Dialog zum Thema Energie und die Wichtigkeit der Politiken in diesem Bereich betont. Er hat hervorgehoben, dass Norwegen ein Schlüsselpartner für die Energiesicherheit der EU sei.

Am 25. März 2011 hat der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) den neuen Vorschlag der Kommission vom 2. Februar, Fluggesellschaften zu verpflichten, den EU-Mitgliedstaaten personenbezogene Daten von in die EU oder aus der EU reisenden Passagieren (Passenger Name Record - PNR) zu Zwecken der Bekämpfung schwerer Kriminalität und des Terrorismus zur Verfügung zu stellen, kritisiert. Nach Ansicht des EDSB können der vorliegende Vorschlag und die beigefügte Folgenabschätzung die Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit eines Systems, das eine großangelegte Sammlung von Fluggastdatensätzen zu Zwecken einer systematischen Bewertung aller Passagiere mit sich bringt, nicht belegen.

Anlässlich des 100-jährigen Jubiläums des Internationalen Frauentags am 8. März 2011 hat das Europäische Parlament eine Broschüre mit dem Titel "Frauen im Europäischen Parlament" veröffentlicht. Die Studie beschreibt die Vertretung der Frauen in den verschiedenen politischen und administrativen Instanzen des Parlaments sowie die Bemühungen des Parlaments, die Gleichstellung der Geschlechter in seinem Sekretariat zu fördern. Zu diesem Thema hat die Robert-Schuman-Stiftung drei Tabellen über die Vertretung der Frauen in Europa veröffentlicht.

Am 31. März haben die 27 Verkehrsminister verschiedene Maßnahmen bezüglich des Zugangs zum Public Regulated Service (PRS) durch eine Lokalisierung des Satelliten Galileo und bezüglich Reisebestimmungen auf Schiffen verabschiedet. Die Kommission hat bei dieser Gelegenheit ihren Willen bestätigt, das Flüssigkeitsverbot im Reisegepäck der Fluggäste schrittweise aufzuheben. Ab dem 29. April 2011 möchte sie dieses Verbot für Transitflüge aufheben. Die Mehrzahl der Mitgliedstaaten, die eine bessere Kontrollausrüstung, die noch nicht auf dem Markt ist, und eine Risikobewertung fordern, haben erklärt, dass sie das aktuelle Regime beibehalten werden. Damit dürften die Warteschlagen in Flughäfen länger werden!

Nach der Konferenz von London vom 29. März über Libyen, bei der mehr als 40 Regierungen und internationale Organisationen zusammentrafen, hat die Hohe Vertreterin Catherien Ashton erklärt, dass sich die Europäische Union bereit halte, einen schnellen Transitionsprozesses in dem Land zu unterstützen. Nach dem Treffen haben sich die Teilnehmer auf die Einrichtung einer internationalen Kontaktgruppe geeinigt, an welcher insbesondere die Vereinten Nationen, die Arabische Liga, die Afrikanische Union und die Europäische Union teilnehmen, um einen politischen Prozess so schnell wie möglich in Gang zu bringen.

Bei einem Treffen am 31. März in Berlin mit den Bundesministerinnen für Arbeit und Familie, Ursula von der Leyen und Kristina Schröder, haben die Dax-30-Unternehmen erklärt, dass sie demnächst konkrete Ziele für eine deutliche Anhebung des Frauenanteils in ihren Führungsetagen vorlegen wollen. Die Bundesregierung strebt eine Verdreifachung des Frauenanteils in Führungspositionen bis Mitte 2013 an. In den Dax-30-Unternehmen sind derzeit nur 67 Frauen unter 500 Aufsichtsratsmitgliedern.

Albert II. König der Belgier ist am 29. März zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Deutschland gereist. Er wurde von dem Bundespräsidenten Christian Wulff in Berlin empfangen. Bei den anschließenden Gesprächen standen die Themen Integration und Zuwanderung, europapolitische Fragen sowie die Lage in Japan und in Libyen im Mittelpunkt. Auch der belgische Ministerpräsident Yves Leterme nahm an dem Gespräch der Staatsoberhäupter teil. Nach diesem Treffen haben die Staatschefs die guten bilateralen Beziehungen hervorgehoben und die Verantwortung der beiden Staaten hinsichtlich der Entwicklung der Europäischen Integration betont. König Albert II traf außerdem Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise und der Sparmaßnahmen, die der Beliebtheit des spanischen Regierungschefs geschadet haben, hat José Luis Rodriguez Zapatero am 2. April angekündigt, dass er bei den Parlamentswahlen im Jahr 2012 nicht zur Wiederwahl antreten werde. Diese Ankündigung wirft die Frage der Nachfolge an der Spitze der Sozialistischen Partei (PSOE) auf. Dabei werden Innenminister Alfredo Perez Rubalcaba und Verteidigungsministerin Carme Chacon als mögliche Nachfolger gehandelt.

Vom 28. März bis zum 1. April ist die finnische Präsidentin Tarja Halonen in die Türkei und nach Serbien gereist. In der Türkei traf sie ihren türkischen Amtskollegen Abdullah Gül. Sie sprachen über die bilateralen Beziehungen, die EU-Beitrittsperspektiven der Türkei sowie über den Transitionsprozess im Mittleren Osten und in Nordafrika. Bei ihrem Gespräch mit dem serbischen Präsidenten Boris Tadic am 31. März in Belgrad hat Frau Halonen ihre Unterstützung für die europäische Integration Serbiens ausgedrückt. Darüber hinaus haben sie über die Wirtschaftsbeziehungen und die Kooperationsmöglichkeiten (insbesondere im Bereich der Energieeffizienz) gesprochen.

Frankreich und die Vereinigten Staaten haben bei dem G20-Treffen am 31. März in Nankin (China) flexiblere Wechselkurse und eine engere Koordinierung gegen die Marktvolatilität gefordert. China, das beschuldigt wird, den Yuan künstlich niedrig zu halten, hat seinen Kooperationswillen gezeigt. Der französische Staatspräsident hat bei diesem Seminar die Reform des internationalen Währungssystems umrissen, die er gerne einleiten möchte und die insbesondere die Rolle und die Eingriffsmöglichkeiten des Internationalen Währungsfonds (IWF) einbezieht. Nicolas Sarkozy ist anschließend nach Japan gereist, wo er die Unterstützung der G20-Länder für die japanischen Behörden ausgedrückt hat. Er hat vorgeschlagen, dass bei dem Treffen der Atomsicherheitsbehörden der G20-Staaten im Mai in Paris dieselben Sicherheitsnormen für Atomkraftwerke in der ganzen Welt vorgeschrieben werden.

Die Rettung der irischen Banken erfordert zusätzliche 24 Mrd. Euro, teilte am 31. März die irische Zentralbank mit. Damit liegt der Betrag zur Rettung des Sektors, der das Land beinahe in den Bankrott gestürzt hat, bei 70 Mrd. Euro. Die Entscheidung über diese zusätzlichen finanziellen Mittel kam nach der Durchführung von "Stresstests" in vier Einrichtungen des Landes zustande. Der irische Finanzminister Michael Noonan hat am selben Tag eine "radikale Umstrukturierung des Bankensystems" des Landes angekündigt und er hat nicht ausgeschlossen, private Investoren einzubinden.

Infolge des Anstiegs der Zahl der Einwanderer aus Libyen und Tunesien auf der italienischen Insel Lampedusa hat sich der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi am 30. März dazu verpflichtet, die 6000 Migranten in andere Regionen Italiens bringen zu lassen. Der italienische Außenminister Franco Frattini hat am selben Tag seinen Aufruf an seine EU-Kollegen wiederholt, Italien zu helfen. Der italienische Innenminister Roberto Maroni hat bekräftigt, dass die Lage auf der Insel bald geregelt sei, aber er hat das Fehlen einer Handlung von Seiten der EU bedauert.

Am 29. März hat die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite ihren kroatischen Amtskollegen Ivo Josipovic zu einem Arbeitsbesuch in Litauen empfangen. Bei ihrem Treffen sprachen sie über die Zusammenarbeit zwischen Litauen und Kroatien in den internationalen Organisationen sowie über die Verhandlungen bezüglich eines EU-Beitritts Kroatiens. Die litauische Präsidentin hat betont, dass eine effiziente bilaterale Partnerschaft innerhalb der internationalen Organisationen sehr wichtig für die beiden Staaten sei.

Der estnische Präsident Toomas Hendrik Ilves hat seinen polnischen Amtskollegen Bronislaw Komorowski im Rahmen eines Arbeitsbesuchs vom 28. und 29. März in Tallinn empfangen. Die beiden Präsidenten sprachen über bilaterale und regionale Angelegenheiten, Energiesicherheit, die europäische Agenda sowie über die EU-Ratspräsidentschaft, die Polen ab dem 1. Juli übernimmt. Herr Komorowski hat auch den estnischen Ministerpräsidenten Andrus Ansip getroffen.

Der portugiesische Präsident Anibal Cavaco Silva hat die vorgezogenen Parlamentswahlen auf den 5. Juni 2011 festgesetzt. Er hat die Gelegenheit genutzt, um die politischen Parteien dazu aufzufordern, den Portugiesen keine "Illusionen oder Utopien" zu verkaufen. "Diese Wahlkampagne muss eine Kampagne für die Wahrheit und die Genauigkeit sein", hat er erklärt.

Die Europäische Investitionsbank wird Rumänien voraussichtlich mehrere Darlehen in Höhe von insgesamt 800 Millionen bis eine Milliarde Euro im Jahr 2011 gewähren, und dies insbesondere für Projekte zur Begrenzung des Klimawandels, erklärte der Vize-Präsident der Bank am 1. April in Bukarest. Die EIB möchte insbesondere Projekte zur Reduzierung des Energieverbrauchs in Mehrfamilienhäusern um 50% und die Entwicklung der öffentlichen Verkehrsnetze fördern.

Prinz Charles ist am 28. März nach Portugal gereist, wo er mit dem Präsidenten der Republik von Portugal, Anibal Cavaco Silva, gesprochen hat. Er ist am 30. März nach Spanien weiter gereist. Er wurde dort von König Juan Carlos und dem spanischen Premierminister José Luis Zapatero empfangen. Dieser offizielle Besuch stand im Zeichen der Stärkung der Beziehungen zwischen den beiden Staaten. Sie sprachen auch über Umweltfragen infolge der Atomkatastrophe in Japan. Außerdem haben sie die Notwendigkeit betont, ein neues Wachstumsmodell festzulegen, das sich auf das Konzept der nachhaltigen Entwicklung stützt und die Zukunft der nächsten Generationen berücksichtigt.

Am 28. März hat das Verfassungsgericht des Kosovo seine Schlussfolgerungen zur Angelegenheit KO 29/11 vorgestellt. Darin hat es einstimmig die Entscheidung der Nationalversammlung bezüglich der Wahl des Präsidenten vom 22. Februar verurteilt und als verfassungswidrig erklärt. Der Beschluss zeigt auf, dass diese Entscheidung im Widerspruch zu dem Artikel 86 der kosovarischen Verfassung und zu deren demokratischen Prinzipien steht. Infolge dieser Mitteilung hat der Präsident Behgjet Pacolli am 30. März erklärt, dass er bereit sei, sich dem Urteil zu beugen. Er wollte sich nicht zu dieser Entscheidung äußern und hat erklärt, dass die Nationalversammlung des Kosovo die zuständige Institution sei, die neue Maßnahmen treffen könne.

Das Büro der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Minsk wurde am 31. März definitiv geschlossen. Die weißrussischen Behörden hatten das Mandat des OSZE-Büros in Minsk infolge der Kritik der OSZE an dem Ablauf der Wahl im Dezember 2010 nicht verlängert. Der litauische Außenminister Audronius Azubalis, dessen Land die rotierende OSZE-Präsidentschaft innehat, war der Ansicht, dass "sich die weißrussischen Behörden bedauerlicherweise dazu entschieden haben, sich nicht dem Konsens anzuschließen, der das Ziel hatte, das Mandat des OSZE-Büros von Minsk zu verlängern. Dadurch bleiben wichtige Initiativen und Projekte unvollendet und die weißrussische Zivilbevölkerung verliert einen wertvollen Gesprächspartner".

Die Welthandelsorganisation (WTO) hat am 31. März einige Hilfen von Washington für Boeing verurteilt; ein paar Monate zuvor hatte sie Subventionen aus Brüssel für Airbus kritisiert. In einem Bericht unterstreicht die WTO, dass bestimmte Hilfen, die von der Europäischen Union bemängelt wurden, Subventionen darstellten, die im Widerspruch zu den Regeln des Welthandels stehen und zwischen 1989 und 2006 "mindestens 5,3 Mrd. Dollar" betrugen. Die Europäische Union hat am 1. April angekündigt, dass sie Berufung gegen die Entscheidung der WTO einlegen werde, die bestimmte amerikanische Subventionen von Boeing verurteilt hat, und dies trotz des "Sieges", den sie ihrer Meinung nach in dieser Angelegenheit errungen hat. "Der Sieg der EU in dieser Angelegenheit gegen Boeing bleibt sehr klar für uns. Die EU hat aus strategischen Rechtsgründen entschieden, schnell Berufung gegen technische Elemente des Urteils einzulegen", erklärte der Sprecher der Europäischen Kommission im Bereich des Handels, John Clancy.

Am 31. März hat der schwedische Premierminister Frederik Reinfeldt den NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen empfangen. Das Treffen fand im Rahmen der regelmäßigen Konsultationen der Organisation mit ihren Partnerstaaten statt. Herr Reinfeldt und Herr Rasmussen haben über die neue Sicherheitsstrategie der NATO, die Operationen in Afghanistan, im Kosovo und in Libyen gesprochen. Bei dieser Gelegenheit hat Herr Rasmussen erklärt, dass sich die NATO in Libyen engagiert, "um die Bürger zu schützen, aber nicht zu bewaffnen". Er traf außerdem den schwedischen Verteidigungsminister Sten Tolgfors und König Carl XVI Gustaf.

Am 1. April hat der Internationale Gerichtshof erklärt, dass er nicht zuständig sei, um ein Urteil bezüglich des Streits zwischen Georgien und Russland zu fällen. Diese Erklärung folgte auf die Klage, die Georgien im Jahre 2008 gegen Russland und die separatistischen Milizen erhoben hatte. Georgien hat Russland beschuldigt, eine ethnische Säuberung in zwei georgischen separatistischen Provinzen durchgeführt zu haben, die im Jahr 2008 einen fünftägigen Krieg ausgelöst hatte. In seiner Entscheidung hat der Präsident des Internationalen Gerichtshofs, Hisashi Owada, erklärt, dass sich die höchste Justizgewalt der Vereinten Nationen mit 10 zu 6 Stimmen für nicht zuständig erklärt hat, um über die Klage zu urteilen, da Russland und Georgien nicht versucht hatten, vor der Anrufung des Internationalen Gerichtshofs eine Einigung auszuhandeln.

Nach einer Schnellschätzung, die Eurostat am 31. März veröffentlicht hat, dürfte die jährliche Inflationsrate der Eurozone im März 2011 bei 2,6% liegen. Die im Februar verzeichnete Rate betrug 2,4%.

Eine Eurobarometer-Untersuchung mit dem Titel "Die Einstellung der Europäer gegenüber der effizienten Nutzung der Ressourcen", die am 28. März veröffentlicht wurde, zeigt, dass fast 60% der EU-Bürger denken, dass ihr Haushalt keine übermäßige Abfallmenge produziert. Die Statistiken deuten jedoch darauf hin, dass die EU-Bürger durchschnittlich mehr als 500kg Abfälle pro Jahr produzieren. In fast allen Mitgliedstaaten war die Mehrheit der Bürger (70%) damit einverstanden, dass die Sammeldienste verbessert werden, während sich 63% der Befragten dafür ausgesprochen haben, dass die Hersteller für die Müllabfuhr und die Wiederverwertung zahlen. Nur 38% der Befragten waren für den Vorschlag, dass die Haushalte für die Abfälle bezahlen, die sie produzieren.

Das Centrum für angewandte Politikforschung an der LMU München (C.A.P.) veröffentlicht eine Studie über Europa und die Arabische Welt ("Europe and the Arab World : Towards a Principled Partnership"), in welcher sich der Verfasser, Timo Behr, u. a. mit dem Vorschlag der Europäischen Kommission für eine "Partnerschaft für Demokratie und geteilten Wohlstand" befasst.

Der Verlag Armand Colin hat ein Buch von Nicole Gnesotto mit dem Titel "L'Europe a-t-elle un avenir stratégique?" veröffentlicht. Die Europäische Union ist immer noch kein mächtiger und respektierter Akteur auf der internationalen Bühne geworden. Sie hat sicherlich die Anfänge einer Außen- und Verteidigungspolitik mit Erfolg angenommen, aber ihr politischer Einfluss bleibt marginal, willkürlich oder unsichtbar. Der Autor zeigt, dass die Globalisierung die Sicherheitsherausforderungen bereits verändert und die Ineffizienz der nationalen Rahmen verdeutlicht hat. Es gibt keine andere Wahl mehr: Die Antwort auf die Herausforderungen wird europäisch sein.

Bis zum 19. Juni präsentieren das Kulturzentrum ING und die Königlichen Museen der Schönen Künste in Brüssel die Ausstellung "Joan Miró - der dichtende Maler". Diese umfasst 120 Gemälde, Grafiken, Skulpturen und Zeichnungen, die die künstlerische Entwicklung des katalanischen Malers vergegenwärtigen.