Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Stiftung, nimmt am 22. Januar am deutsch-französischen Forum in Bonn, zum Thema "Jenseits von Freundschaft: deutsch-französische Beziehungen in einem Europa der Krise", teil.

Der Rat Ökonomie, Soziales und Umwelt befragte den Präsident der Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, zum Thema des transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft

Die deutsche Regierungskoalition verkündete am 12. Januar, dass Personen, die nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen und zu einem Strafmaß von mehr als 3 Jahren verurteilt werden, in ihre Heimatländer ausgewiesen werden können, falls sie dadurch nicht ihr Leben oder ihre Gesundheit aufs Spiel setzten.

Das französische Büro zum Schutz von Flüchtlingen und Staatenlosen veröffentlichte am 12. Januar seine Statistiken, aus denen hervorgeht, dass im Jahr 2015 22% mehr Asylanträge gestellt worden.

Die Kommission forderte am 13. Januar, dass die 2015 verabschiedeten Maßnahmen schneller durchgesetzt und impliziert werden. Des Weiteren ist es nötig einige Notsituationen, zum Beispiel die temporäre Einführung von Grenzkontrollen, so schnell wie möglich zu beenden.

Der Papst Franziskus nutzte, am 11. Januar, die Möglichkeit seiner Rede vor dem diplomatischen Korps, um die Europäer dazu aufzurufen die Flüchtlinge mir offenen Armen zu empfangen. Dabei vergaß er auch nicht zu erwähnen, dass die Integration schwierig sein wird, vor allem im Angesicht des islamistischen Terrorismus.

Die Europäische Kommission bedauerte am 11. Januar den langsamen Fortschritt der Türkei bei der Eindämmung der Flüchtlingsströme, die illegal die Ägäis überqueren.

Am 14. Januar berichtete der Internationale Währungsfond, dass die slowakische Wirtschaft eine der stabilsten in der Europäischen Union ist, dies ist unter anderem auf eine effektive Arbeitsmarktpolitik zurückzuführen.

Am 14. Januar debattierten die 19 Minister der Eurogruppe über die Situation in Griechenland und Zypern und erkläreten die Geldpolitik in der Eurozpne, welche von der EZB durchgeführt wird.

Am 15. Januar präzisierte der Europäische Kommissionspräsident, Jean-Claude Juncker, seine Prioritäten für das Jahr 2016: Das Wachstum und die Arbeit, wobei er alle Krisen managen wird, welche Europa bevorstehen werden.

Am Montag, den 18. Januar erklärte der Rat für „Auswärtige Angelegenheiten“ seine Unterstützung für die Resolution 2254 des UN Sicherheitsrates. Dabei handelt es sich um einen Fahrplan für den Friedensprozess in Syrien und einen Zeitplan für die zu führenden Diskussionen. Zum Thema Libyen nahm des Rat einen Beschluss an, welcher sich mit den politischen Vereinbarungen, des vergangenen 17. Dezembers, einverstanden zeigt. Die EU und ihre Mitglieder erkannten den nationalen Regierungsbeschluss an und bestätigten die Legitimität der Regierung. Zum Thema des Mittleren Ostens wurden ebenfalls Beschlüsse angenommen und der Rat bestätigte seinen Willen ein Klima des Vertrauens zu errichten. Abschließend, obwohl es nicht auf dem Programm stand, informierte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik die Minister über den Fortschritt des iranischen Atomprogrammes.

Am Montag, den 18 Januar, tauschten sich die Minister über das niederländische Arbeitsprogramm zur EU Ratspräsidentschaft aus und erklärten sich bereit, sich mit Hilfe dieses Programmes, den Herausforderungen der kommenden Monate zu stellen. Zeitgleich begann der Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ seine Vorbereitungen zum Treffen des Europäischen Rates vom 18. bis 19. Februar. Dies ist die Möglichkeit erfolgreiche Verhandlungen, mit dem Vereinigtem Königreich über seine vier vorgebrachten Forderung, im Angesicht eines drohenden BREXIT, zu führen. Außerdem bietet sich die Gelegenheit zu erörtern, ob die Maßnahmen, zur Behebung der Flüchtlingskrise, in angebrachtem Tempo und ohne Probleme implementiert worden sind.

Der Haushalt des deutschen Staates wurde zum Ende des Jahres 2015 mit einem Überschuss von 12,1 Milliarden € abgeschlossen. Dieses Geld wird in die Finanzierung der Integration der ankommenden Flüchtlinge in Deutschland fließen. Dies verkündete der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 13. Januar.

Am 13. Januar wählte das Abgeordnetenhaus Patxi Lopez (PSOE) zu seinem Vorsitzenden. Im Senat wurde Pío García-Escudero (PP) wiedergewählt.

Am 13. Januar gab der Rat der Europäischen Union seine Richtlinien zum Thema Netzneutralität bekannt. Dabei verpflichtet man sich die Meinungsfreiheit und die Privatsphäre der Internetbenutzer zu schützen, sowie jede Diskrimination zu verhindern und die Gleichheit zu garantieren.

Am 15. Januar adressierte der Kommissar für Menschenrechte des Europäischen Rates, Nils Muižnieks, einen Brief an den dänischen Immigrationsminister, Inger Stojberg, in welchem er sich darüber besorgt zeigt, ob die von Dänemark beschlossenen Maßnahmen zur Immigration, mit der Menschenrechtserklärung vereinbar sind.

Eine Studie, die von Accourt erstellt wurde, zeigt, dass britische kleine und mittlere Unternehmen jedes Jahr ca. 4 Milliarden Pfund an Banken bezahlen, wenn sie Transaktionen in andere Währungen abwickeln.

Am 13. Januar veröffentlichte die Weltbank seinen Bericht zur Verbreitung und Zugänglichkeit von digitalen Technologien. Was Europa betrifft, enthüllt der Bericht einen starken Unterschied zwischen Haushalten und die Schwäche der Integration des digitalen Marktes.

Bis zum 26. Juni widmet das Folkwang Museum in Essen eine gesamte Galerie Pierre Soulages und stellt dabei drei neue Werke aus.

Die 28. Ausgabe der London Art Fair findet vom 20. bis 24. Januar statt und zeigt die Kunst der Gegenwart des 20. und 21. Jh. Außerdem gibt es zwei weitere Themenschwerpunkte, zum einen die Arbeit von jungen Galerien (Art project) und zum anderen die Fotografie (Photo 50).