Der Brief70025 janv. 2016

La Lettre

Maxime Lefebvre

25. Januar 2016

Ist Russland zur Gefahr für die europäische Sicherheit geworden? Während sich die Europäer an eine Revision ihrer von 2003 datierenden Sicherheitsstrategie machen, sollten sie ihre Antwort auf diese Frage gut abwägen. Der Ukraine-Konflikt stellt die tiefe Verbitterung in der Konfrontation zwischen Russland und dem Westen unter Beweis und hinterfragt die geopolitische Ordnung, die Europa seit der Redefinition seiner Grenzen am Ende des Kalten Krieges geprägt hatte. Eine veritable Dynamik der Konfrontation und Eskalation hat sich im letzten Vierteljahrhundert entwickelt, als die sich wandelnden internationalen Machtverhältnisse mit fortdauernden Ressentiments aufseiten Russlands und der westlichen Gesellschaften zusammenfielen. Kausale Zusammenhänge und Hintergründe zu entschlüsseln schafft Verständnis. Das wiederum ist notwendig, um eine Strategie zu entwerfen und zu handeln. Die vorliegende Studie konzentriert sich dabei auf zehn Streitfälle zwischen Russland und dem Westen, von Tschetschenien bis zur Intervention in Syrien.

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Wahlen

Marcelo Rebelo de Sousa im ersten Wahlgang zum portugiesischen Präsidenten gewählt

25. Januar 2016

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Marcelo Rebelo de Sousa, der von der PSD und der Volkspartei (PP) unterstützt wurde, wurde mit 52% der Stimmen im ersten Wahlgang zum Präsidenten der Portugiesischen Republik gewählt. Er wird am 9. März auf Anibal Cavaco-Silva folgen.

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Stiftung

Regieren in der Ära der Big Data

24. Januar 2016

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Das "Institut de l'entreprise" veranstaltet am 27. Januar ein Frühstück im Pariser Haus der Chemie zum Thema "Regieren in der Ära der Big Data - Versprechen und Gefahren des algorithmischen öffentlichen Handelns". Eine der Teilnehmerinnen ist Anne-Marie Idrac, Vizepräsidentin der Stiftung.

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Veröffentlichung der 3. Ausgabe des Atlas der EU

24. Januar 2016

Die dritte Edition des Atlas der Europäischen Union ist soeben als analoge und digitale Version erschienen. Das Werk präsentiert die Union, ihre Institutionen, ihre 28 Mitgliedstaaten und - als Neuerung - deren Überseegebiete. Bestellen und alles über Europa wissen!

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Finanzkrise

Herabsetzung der IWF-Prognosen

24. Januar 2016

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Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat am 19. Januar ein langsameres globales Wachstum konstatiert und, wie dies bereits Gewohnheit ist, seine eigenen Prognosen herabgesetzt.

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Die weltweite Arbeitslosigkeit wird 2016 und 2017 steigen

24. Januar 2016

Trotz des Rückgangs der Arbeitslosigkeit in bestimmten Ländern der entwickelten Welt bekräftigt die Internationale Organisation für Arbeit (IOM), dass die weltweite Arbeitslosenkrise noch lange nicht überstanden ist.

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Migration

Slowenien droht die Grenzkontrollen zu verschärfen

24. Januar 2016

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Der slowenische Ministerpräsident Miro Cerar hat am 18. Januar die fehlende Solidarität der EU-Staaten in der Flüchtlingskrise und den Mangel an umgesetzten Maßnahmen zur Unterstützung von in Schwierigkeiten geratenen Mitgliedstaaten bedauert.

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Österreich beschließt eine Obergrenze für Flüchtlinge

24. Januar 2016

Der österreichische Kanzler Werner Faymann beschloss am 20. Januar die Reduktion der Zahl der Asylbewerber auf 37.500 im Jahr 2016, eine Obergrenze, die noch "vor dem Sommer" erreicht sein werde.

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David Cameron: Erlernen des Englischen notwendig zur Erneuerung von Visa

24. Januar 2016

Der britische Premier David Cameron gab am 18. Januar bekannt, dass er die "passive Toleranz" zu bekämpfen gedenke, die verschiedene isolierte Gemeinschaften im Land geschaffen habe.

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IWF-Bericht zu den wirtschaftlichen Auswirkungen des Flüchtlingszustroms nach Europa

24. Januar 2016

In einem am 20. Januar veröffentlichten Bericht haben die Experten des Internationalen Währungsfonds einige Maßnahmen in Bezug auf die wirtschaftlichen Auswirkungen des derzeitigen Flüchtlingszustroms nach Europa skizziert und eine "rasche" Integration in den Arbeitsmarkt gefordert, gleichzeitig aber auch die Größe der damit verbundenen Aufgaben betont.

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Frontex zählt 610.000 Flüchtlinge im westlichen Balkan

24. Januar 2016

In einem am 19. Januar veröffentlichten Bericht beziffert Frontex, die EU-Agentur zum Management der Außengrenzen des Schengenraums, die Zahl der illegalen Durchreisen durch die westliche Balkanregion auf 610.000 im dritten Quartal 2015.

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Auf dem Weg zu einer Verringerung der Flüchtlingszahlen in Deutschland

25. Januar 2016

Angela Merkel hat am 20. Januar ihre Absicht bekräftigt, die Zahl der ankommenden Flüchtlinge in Deutschland zu verringern, ohne dabei auf Quoten zu setzen.

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Kommission

Für eine bessere Anerkennung von Berufsabschlüssen in Europa

24. Januar 2016

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Die europäische Berufskarte ist am 18. Januar eingeführt worden, die bestimmten Personengruppen (Schwestern, Allgemeinärzten, Pharmazeuten, Kinesitherapeuten, Wohnungsmaklern und Bergführern) eine Berufsausübung in anderen EU-Mitgliedstaaten durch die Anerkennung ihrer Qualifikationen ermöglichen soll.

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Die Kommission verbessert den Austausch von strafrechtlich relevanten Daten

24. Januar 2016

Die Europäische Kommission gab am 19. Januar bekannt, dass das Europäische Strafregisterinformationssystem auf Nicht-EU-Staatsbürger ausgeweitet werden soll.

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Treffen EU-Türkei

25. Januar 2016

Die europäische Top-Diplomatin Frederica Mogherini hat am 25. Januar eine sofortige Waffenruhe zwischen türkischen und kurdischen Kräften im Südosten der Türkei angemahnt.

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Parlament

Abkommen über den Dienstleistungshandel

25. Januar 2016

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Der von der Europaabgeordneten Viviane Reading (EVP) verfasste Bericht zum Handel mit Dienstleistungen wurde am 18. Januar im Handelskomitee des Parlaments mit 33 gegen 6 Stimmen angenommen. Die Abgeordneten fordern darin von der Kommission, dass die öffentlichen Märkte anderer Staaten für europäische Anbieter geöffnet werden sollen. Sie fordern des Weiteren, dass die öffentliche Daseinsvorsorge und die audiovisuellen Dienste von dieser Liberalisierung ausgenommen werden sollen.

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Europaabgeordnete schlagen Entschädigung für von Steuervermeidung betroffene Staaten vor

25. Januar 2016

Das Europaparlament hat am 19. Januar mit 500 gegen 137 Stimmen bei 73 Enthaltungen eine Erklärung verabschiedet, die eine Entschädigung derjenigen Mitgliedstaaten vorschlägt, die Steuervermeidung zum Opfer fallen.

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Für eine bessere Anwendung der europäischen Beistandsklausel

24. Januar 2016

Das Europäische Parlament wünscht eine Verbesserung der Anwendung der europäischen Beistandsklausel, auf die sich nach den Attentaten von Paris erstmals Frankreich berufen hatte. Es beschloss am 21. Januar eine entsprechende Resolution.

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Das Parlament möchte Licht ins Dunkel der Automobilemissionen bringen

25. Januar 2016

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am 21. Januar die 45 Mitglieder des Untersuchungsausschusses bestimmt, der sich mit den Verstößen gegen EU-Regularien bei Automobilemissionen befassen soll.

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Jahresbericht zur Wettbewerbspolitik in der Union

25. Januar 2016

Während seiner Plenarsitzung am 19. Januar hat das Europäische Parlament den Jahresbericht zur Wettbewerbspolitik in der Union angenommen.

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Rat der Europäischen Union

Informelles Treffen des Rats für Justiz und Inneres

1. Januar 1970

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Am 25. Januar hat ein informelles Treffen des Rats für Justiz und Inneres in Amsterdam stattgefunden. Dabei wurden die Mittel bewertet, die der Europäischen Union zur Stärkung des Schengenraums zur Verfügung stehen und die Möglichkeit gemeinsamer Grenzkontrollen debattiert. Manche Länder sprachen sich für eine Aktivierung des Artikels 26 des Schengen-Grenzcodes zur Verlängerung der temporären Kontrollen der Binnengrenzen aus. Zu guter Letzt debattierten die 28 Minister die Schaffung einer neuen europäischen Grenzschutztruppe, die gemeinsam von nationalen und europäischen Autoritäten gesteuert werden und die Kontrolle der Land- und Seegrenzen des Schengenraums übernehmen soll.

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Diplomatie

Schlussfolgerungen des Treffens zwischen der EU und Armenien

24. Januar 2016

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Im Rahmen der 6. Sitzung des Kooperationsrats zwischen Armenien und der EU am 18. Januar wurde eine Fortsetzung der Anstrengungen in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung und Wahlrechtsreform gefordert.

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EZB

Gouverneursrat der EZB

24. Januar 2016

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Der Gouverneursrat der EZB ist am 21. Januar zusammengekommen und hat beschlossen die Leitzinsen im Euroraum konstant zu belassen. Während seiner Pressekonferenz deutete Präsident Mario Draghi an, dass die EZB ihre Geldpolitik fortzusetzen gedenke, um das Wirtschaftswachstum im Euroraum zu stützen.

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Europäische Agenturen

Europäisches Zentrum für Terrorismusbekämpfung

25. Januar 2016

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Am 25. Januar wurde bei Europol das Europäische Zentrum für Terrorismusbekämpfung in Den Haag eingerichtet, das dem besseren Austausch von Informationen und der Koordinierung von Anti-Terror-Maßnahmen dienen soll.

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Deutschland

Treffen zwischen der deutschen Kanzlerin und dem türkischen Premierminister zu den Migranten

25. Januar 2016

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Während eines Treffens mit Kanzlerin Angela Merkel am 22. Januar in Berlin, betonte der türkische Premier Davutoglu den Einsatz der türkischen Regierung, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um die Zahl der illegalen Flüchtlinge in naher Zukunft zu reduzieren.

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Kroatien

Die neue kroatische Regierung wurde vom Parlament gewählt

24. Januar 2016

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Das kroatische Parlament hat am 22. Januar die Regierung des unabhängigen Premiers Tihomir Oreskovic mit 83 von 151 im Amt bestätigt. Oreskovic ist ein Finanzexperte, der "schwierige Entscheidungen" angekündigt hat, um die fragile wirtschaftliche Situation, das ebenso der Flüchtlingskrise ausgesetzt ist, zu verbessern.

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Spanien

Mariano Rajoy lehnt Regierungsbildung ab

25. Januar 2016

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Der scheidende spanische Regierungschef Mariano Rajoy hat am 22. Januar aufgrund fehlender Unterstützung im Kongress den Auftrag für eine umgehende Regierungsbildung abgelehnt. Die Sozialisten haben jegliche Allianz mit Poldemos ausgeschlossen.

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Frankreich

Koalition gegen den IS

24. Januar 2016

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Jean-Yves Le Drian, der französische Verteidigungsminister, ist am 20. Januar mit seinen europäischen, amerikanischen und australischen Amtskollegen zusammengetroffen, um die Strategie gegen den IS zu bekräftigen und über Mittel und Wege zur Beschleunigung der Offensive gegen den Islamischen Staat zu diskutieren.

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Polen

Beratungen mit den polnischen Verantwortlichen zur Rechtsstaatlichkeit im Land

24. Januar 2016

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Der Präsident des Europäischen Rats Donald Tusk und der polnische Präsident Andrzej Duda haben am 18. Januar über die Entwicklung des politischen Klimas in Polen und die europäischen Reaktionen darauf diskutiert. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments debattierten am 19. Januar die Situation der Rechtsstaatlichkeit im Land mit Premierministerin Beata Szydlo.

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Rumänien

Der rumänische Premier zu Besuch in Frankreich

25. Januar 2016

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Der französische Präsident Francois Hollande empfing am 20. Januar den rumänischen Premier Dacian Colos, um sich insbesondere über die Lage in der Flüchtlingsfrage und über die Zukunft des Schengenraums auszutauschen.

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Republik Moldau

Neue Regierung in Moldawien

25. Januar 2016

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Die Nominierung von Pavel Flip zum neuen Premier wurde am 20. Januar zum Auslöser von Demonstrationen gegen die moldawische politische Klasse, gegen die Korruption und den Einfluss der Oligarchie.

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Ukraine

Ukraine weitet Embargo gegen russische Produkte aus

25. Januar 2016

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Die Ukraine fügt ihrer Liste von verbotenen russischen Gütern 70 weitere hinzu. Dies gab Premier Arsenik Jazenjuk am 20. Januar in einer neuen Episode des Handelskriegs zwischen beiden Staaten bekannt.

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Europarat

Europarat "besorgt" wegen weiterer Verlängerung des Notstands in Frankreich

25. Januar 2016

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Der Generalsekretär des Europarats, Thorbjorn Jagland, informierte am 22. Januar den Präsidenten der Republik Francois Hollande über seine "Besorgnis" aufgrund des nochmals verlängerten Notstandes, der nach den Anschlägen von Paris ausgerufen worden war.

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Neuer Präsident der Parlamentarischen Versammlung

25. Januar 2016

Pedro Agramunt (EVP, Spanien) wurde am 25. Januar für ein Jahr zum Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gewählt. Er folgt damit auf Anne Brauer, die den Posten seit Januar 2014 innehatte.

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Luftverkehr

Zusammenschluss von fünf europäischen Luftfahrtunternehmen

25. Januar 2016

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Fünf europäische Luftfahrtunternehmen (Air France-KLM, IAG, die Muttergesellschaft von British Airways und Iberia, Lufthansa, EasyJet und Ryanair) gaben am 20. Januar die Bildung einer Allianz bekannt, die Druck auf die zuständigen Institutionen ausüben soll, um deren Wettbewerbsfähigkeit im Kontext fallender Ticketpreise, insbesondere gegenüber der Konkurrenz vom Golf, zu erhalten.

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Eurostat

Jährliche Inflationsrate steigt auf 0,2%

24. Januar 2016

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Laut einer am 19. Januar veröffentlichten Eurostat-Studie sind die jährlichen Inflationsraten in EU und Eurozone im Dezember 2015 auf 0,2% angestiegen.

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Berichte / Studien

Ergebnisse einer Studie zu Bankkrediten in der Eurozone

24. Januar 2016

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Die EZB hat am 19. Januar die Ergebnisse einer Studie zu Bankkrediten in der Eurozone im 4. Quartal 2015 veröffentlicht.

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Veröffentlichung des 2015er-Berichts zur sozialen Lage und zur Arbeitslosigkeit in Europa

24. Januar 2016

Die Europäische Kommission hat am 21. Januar ihren Bericht zur sozialen Lage und zur Arbeitslosigkeit in Europa für das Jahr 2015 veröffentlicht. Eine der wichtigsten Schlussfolgerungen des Berichts ist, dass insbesondere die Arbeitgeber als Jobmotoren in der EU fungieren.

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Sorge um in China verhaftete Europäer

25. Januar 2016

Die Nichtregierungsorganisation "Reporter ohne Grenzen" forderte am 21. Januar, dass die Europäische Union "Sanktionen" gegen chinesische Staatsmedien erlassen solle, die laut der Organisation in die kürzlich "erzwungenen Geständnisse" von Aktivisten und verhafteten Journalisten involviert gewesen sein sollen.

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Das Weltwirtschaftsforum in Davos schließt seine Tore

25. Januar 2016

Das Weltwirtschaftsforum in Davos hat am 21. Januar seine Tore geschlossen. Die Schwierigkeiten bei der Ankurbelung des internationalen Wachstums sowie die Gefahr durch den Terrorismus bestimmten die diesjährigen Debatten. Eine Studie weist auf die wichtigsten Herausforderungen für Europa in 2016 hin.

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Kultur

Belgisches Anitiquitätenforum (BRAFA)

25. Januar 2016

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Brüssel beherbergt bis zum 31. Januar das BRAFA, eines der prestigeträchtigsten Foren für Kunst und Antiquitäten, wo alle ausgestellten Werke - von der Antike bis zum 21. Jahrhundert, auch zu kaufen sind.

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Der Karneval von Venedig findet vom 30. Januar bis 9. Februar statt

25. Januar 2016

Vom 30. Januar bis 9. Februar findet in Italien eines der ältesten und bekanntesten Spektakel Europas statt, der Karneval von Venedig. Es werden viele Veranstaltungen stattfinden, von Maskenbällen über Kostümwettbewerben bis zu Paraden auf den Kanälen.

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Ausstellung Bettina Rheims im Europäischen Haus der Fotografie

25. Januar 2016

Vom 28. Januar bis zum 27. März wird das Europäische Haus der Fotografie die Arbeiten der französischen Fotografin Bettina Rheims ausstellen. Der rote Faden der Ausstellung von 180 verschiedenen Fotografien ist das Thema der Weiblichkeit.

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Ausstellung im 21er-Haus in Wien

25. Januar 2016

Vom 28. Januar bis 29. Mai beherbergt das Museum für Zeitgenössische Kunst Wien, das 21er-Haus, eine Ausstellung zur konstruktiven, konzeptuellen und konkreten Kunst der Nachkriegszeit.

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Agenda

25. und 26. Januar

Informelles Treffen der Justiz- und Innenminister (Amsterdam)


25. bis 29. Januar

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (Straßburg)


27. und 28. Januar

Informelles Treffen der Minister für Wettbewerbsfähigkeit (Amsterdam)


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