Der Brief n°754 — 3 avr. 2017
La Lettre
Jean-Paul Betbeze
—
3. April 2017
Im Werk "Die pestkranken Tiere" wird der Esel erkannt: Er ist die Quelle des Virus, laut dem Autor La Fontaine. Die Grafik, die die Kandidatin des Front National, während der TV Debatte der fünf französischen Präsidentschaftskandidaten, am 20. März, präsentierte, sucht nun nach einem neuen Esel und findet ihn - den Euro - der Keim allen europäischen Übels. Die Grafik konnte oder wollte einen kausalen Zusammenhang zwischen dem Euro und der Deindustrialisierung der großen Wirtschaften der Eurozone, Frankreich, Italien und Spanien herstellen und erklärte Deutschland zum alleinigen Profiteur der neuen Währung. Dieser einfache Ansatz hat einen großen Verdienst: er erlaubt es Kommentare und Kritik zu äußern. Hier sind fünf.
Neuigkeiten
Welche Europapolitik sollte der neue französische Präsident verfolgen?
3. April 2017
In seinem Editorial, dass auf der Seite von Jean-Dominique Giuliani veröffentlicht wurde, erklärt er, dass Frankreich in Europa erwartet werde. Deshalb müsse der neue französische Präsident ein vorbildlicher Europäer sein.
Stiftung
Bestellen sie den "Schuman-Bericht zu Europa, der Zustand der Union 2017"
3. April 2017
Die 2017er Ausgabe des "Schuman-Berichts zum Zustand der Union" ist bei Lignes de Repères, in französisch und englisch, erschienen. Sie finden dieses Werk, das unerlässlich ist, um Europa zu verstehen, in Bibliotheken und auf der Webseite der Stiftung. In dieser Ausgabe finden sie einen Artikel zu den Referenden in Europa von Yves Bertoncini. Bestellen sie jetzt!
"Für einige Sterne mehr... Welche Europapolitik für Frankreich?" ist erschienen
2. April 2017
Der Präsident der Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, veröffentlichte "Für einige Sterne mehr... Welche Europapolitik für Frankreich?". Dabei theoretisiert er das Konzept "der Integration durch gutes Beispiel". Dieser neue Versuch verbindet nationale Interessen und startet Europa von neuem, über die Grenzen der Souveränitätsdebatte hinweg. Bestellen Sie!
Europäischer Rat
Die Europäische Union möchte das Tempo bei den Brexit Verhandlungen bestimmen
2. April 2017
Am 29. März reagierte der Präsiden des Europäischen Rates, Donald Tusk, auf die Benachrichtigung zum Brexit. Tusk versicherte, dass die 27 Mitgliedsstaaten mit einem Einheitsgedanken in die Verhandlungen gehen werden. Am 31. März erklärte er weiterhin, dass er es ablehne die Verhandlungen zum Austritt und zu den zukünftigen Beziehungen parallel zu führen, dies wurde von London gewünscht, entspricht aber nicht dem Willen der EU.
Kommission
Mobilität junger Menschen in Europa
3. April 2017
Die Europäische Kommission hat heute im Rahmen des Programms Erasmus+ eine neue Initiative vorgestellt, die das Lernen und die Mobilität junger Menschen in Europa noch weiter fördern soll. Das Programm mit dem Titel "Move2Learn, Learn2Move" soll mindestens 5000 jungen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, auf nachhaltige Weise allein oder im Klassenverband in ein anderes EU-Land Land zu reisen. Dies ist möglich, da aus dem Budget des Erasmusprogrammes 2,5 Millionen Euro bereit gestellt werden.
Kommission genehmigt Fusion von Dow und DuPont mit Auflagen
3. April 2017
Die Europäische Kommission hat am 27. März den geplanten Zusammenschluss zwischen den US Chemiekonzernen Dow und DuPont nach der EU Fusionskontrollverordnung freigegeben. Die Genehmigung erging vorbehaltlich der Veräußerung großer Teile der globalen Pestizidsparte von DuPont einschließlich der zugehörigen globalen FuE-Kapazitäten.
Kein Zussammenschluss von Deutscher Börse und London Stock Exchange
3. April 2017
Die Europäische Kommission hat den geplanten Zusammenschluss zwischen der Deutsche Börse AG (DBAG) und der London Stock Exchange Group (LSEG) nach der EU-Fusionskontrollverordnung untersagt. Die Untersuchung der Kommission zeigte, dass das Vorhaben auf den Märkten für das Clearing festverzinslicher Finanzinstrumente ein De-Facto-Monopol geschaffen hätte.
Erhaltung der Fischbestände im Mittelmeer
2. April 2017
Am 30. März hat die Europäische Kommission eine 10-Jahres-Verpflichtung, mit den 8 Mitgliedsstaaten der Union, die sich am Mittelmeer befinden und 7 weiteren Drittstaaten erreicht, um die Fischbestände im Mittelmeer zu erhalten und den ökologischen und wirtschaftlichen Reichtum der Region zu schützen.
Parlament
Die Innenminister von Deutschland und Frankreich diskutieren zum Thema Sicherheit im Parlament
3. April 2017
Am 27. März debattierten die Innenminister Frankreichs und Deutschlands, mit den Abgeordneten des Ausschusses Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, des Europäischen Parlaments, zum Thema Sicherheit. Dabei berieten sie sich über den notwendigen Schutz der EU Außengrenzen, dem Informationsaustausch und der Kommunikationsverschlüsselung.
Resolutionsentwurf zur Festlegung von Regeln über den Brexit
2. April 2017
Die Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments hat, am 29. März, einen Entschließungsantrag der Vorsitzenden von vier Fraktionen (EVP, S&D, ALDE und Grüne/EFA) und des Ausschusses für konstitutionelle Fragen angenommen, in dem sie ihre Bedingungen für eine Zustimmung des Europäischen Parlaments zu einem Austrittsabkommen mit dem Vereinigten Königreich festlegen. Der Antrag steht am kommenden Mittwoch, den 5. April, im Plenum zur Debatte und Abstimmung.
Rat der Europäischen Union
Die Minister nahmen Schlussfolgerungen zur Migrationspolitik und der Sicherheit an.
2. April 2017
Am 27. und 28. März nahmen die 28 Minister der Justiz und des Inneren Schlussfolgerungen an, die sich mit dem Inkrafttreten des Deklaration von Malta beschäftigen (Stärkung der externen Grenzen, Rückführungspolitik, Kampf gegen den Betrug mit Reisedokumenten).
Verlängerung der Sanktionen gegen drei libyscher Staatsbürger, um sechs Monate
3. April 2017
Am 31. März verlängerte die Europäische Union seine Sanktionen gegen drei libyscher Staatsbürger, die beschuldigt werden die Umsetzung der politischen Übereinkünfte, vom 17. Dezember 2015, für Libyen, zu sabotieren.
Resultate der Versammlung der Minister des Äußeren
3. April 2017
Am 3. April nahmen die 28 Minister des Äußeren Schlussfolgerungen zum Thema Syrien, Jemen und Somalia an. Sie bekräftigten, dass sie weiterhin dafür einstehen werden die Rechte von Kindern zu schützen und die Gesetze dazu zu verbreiten. Dieses Projekt wird im größeren Kontext der Außenpolitik und der damit verbundenen Verbesserung von Menschenrechten in Angriff genommen.
Rat Landwirtschaft und Fischerei
1. Januar 1970
Die 28 Landwirtschaftsminister berieten sich zum Thema der Omnibus-Verordnung und den damit verbundenen politischen Leitlinien zu den landwirtschaftlichen Aspekten des Vorschlags. Außerdem bewilligten sie Mittel aus den Solidaritätsfonds, um Portugal, Zypern und Großbritannien bei der Bewältigung von Naturkatastrophen zu unterstützen.
Gerichtshof
Die europäischen Sanktionen gegen Rosneft werden vom Gerichtshof bestätigt
2. April 2017
Der Gerichtshof bestätigte am 28 März die Rechtmäßigkeit der im Jahr 2014 verhängten Sanktionen, der Europäischen Union, gegen das russische Unternehmen Rosneft. Die Firma hatte diese Behinderungen, vor einem britischen Gericht, versucht zu beseitigen. Der Gerichtshof bestätigte die Sanktionen und sagte, dass es keinen Hinweis auf die Unrechtmäßigkeit der Maßnahmen und Urteile gebe.
EZB
Neue 50€ Banknote
3. April 2017
Ab dem 4. April wird die neue 50€ Banknote, von der Europäischen Zentralbank, in Umlauf gebracht. Dieser Geldschein enthält neue Sicherheitsmerkmale und soll somit fälschungssicherer sein, als der vorherige 50€ Schein.
Deutschland
Neues deutsches Kommando Cyber- und Informationsraum
3. April 2017
Am 5. April 2017 wird Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen, das Kommando Cyber- und Informationsraum (KdoCIR) im Rahmen eines feierlichen Appells in Bonn in Dienst stellen. Die Digitalisierung hat auf Staat, Wirtschaft und Gesellschaft deutliche Auswirkungen. Auf der einen Seite profitieren alle zunehmend von einer vernetzten, digitalisierten Welt, anderseits sind sie aber auch verwundbarer gegenüber Cyber-Angriffen geworden. Die Bundeswehr stellt dabei ein hochrangiges Ziel für die Akteure im Cyber- und Informationsraum dar (circa 300 000 Attacken seit Jahresbeginn) und muss jederzeit mit komplexen und professionellen Cyber-Angriffen rechnen.
Belgien
Lloyd's of London wird einen Standort in Brüssel eröffnen
2. April 2017
Am 30. März verkündete die Versicherungsbörse Lloyd's, dass es einen Standort in Brüssel eröffnen wird. Diese alteingesessene Institution der City of London erklärte diesen Schritt mit dem Brexit und dem damit verbundenen erschwerten Zugang zum europäischen Binnenmarkt.
Spanien
Spanien beschließt seinen Haushalt für 2017
3. April 2017
Die spanische Regierung beschloss am 31. März seinen Haushaltsplan für das Jahr 2017. Das Ziel ist es das Wirtschaftswachstum zu stützen und die öffentlichen Finanzen stabil zu halten.
Frankreich
Treffen der Präsidenten Deutschlands und Frankreichs
3. April 2017
Am 30. März traf der neue deutsche Bundespräsident, Frank Walter Steinmeier, anlässlich seiner ersten Auslandsreise, seinen französischen Amtskollegen, François Hollande. Die beiden erinnerten an die Verantwortung des deutsch-französischen Duos für die Zukunft der Europäischen Union.
Italien
Erklärung der G7 zum Kulturerbe
3. April 2017
Am 31. März nahmen die Kultusminister der G7 Staaten eine gemeinsame Deklaration an, um die Staaten dabei zu unterstützen "effiziente und starke Maßnahmen zu ergreifen, die den Schmuggel und illegalen Handel mit Kulturgütern unterbinden".
Litauen
Besuch des georgischen Präsidenten in Litauen
3. April 2017
Um den Beginn der neuen Visareglung für Georgier zu feiern, traf sich der georgische Präsident, Giorgi Margvelashvili, mit seiner litauischen Amtskollegin, Dalia Grybauskaitė, am 30. und 31. März in Litauen. Die neue Visaregelung erlaubt es georgischen Staatsbürgern für 90 Tage in die EU einzureisen, wenn mindestens 180 Tage seit dem letzten Besuch vergangen sind.
Malta
Der maltesische Haushalt ist das erste Mal seit 35 Jahren ausgeglichen
3. April 2017
Die Regierung Maltas verkündete am 30. März, dass der öffentliche Haushalt, das erste mal seit 35 Jahren, ausgeglichen ist und man einen Überschuss von 8,9 Millionen Euro erwirtschaften konnte.
Polen
Erklärung der Visegrad-Gruppe zur Digitalen Innovation
3. April 2017
Am 28. März nahmen die Premierminister der Visegrad-Gruppe (Ungarn, Polen, Slowakei, Tschechische Republik) eine gemeinsame Erklärung an und bekräftigten ihren Willen zu einer verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Digitalen Innovationen.
Großbritannien
Theresa May löst Artikel 50 des Vertrages über die EU aus
2. April 2017
Am 28. März unterzeichnete Theresa May einen offiziellen Brief, in dem sie die Europäische Union aufforderte Artikel 50, des Vertrages über die Europäische Union, auszulösen. Am 29. erklärte sie sich gegenüber dem Unterhaus und gestand ein, dass Großbritannien an Einfluss verlieren werde. Am 30.03 veröffentlichte die britische Regierung sein "großes Aufhebungsgesetz".
Schottische Premierministerin verlangt ein erneutes Unabhängigkeitsreferendum
2. April 2017
Am 28. März stimmte das schottische Parlament, mit 69 zu 59 Stimmen, für einen Antrag, der es der Premierministerin, Nicola Sturgeon, erlaubt über ein zweites Unabhängigkeitsreferendum, mit dem britischen Parlament, zu verhandeln. Am 31. März wurde dieses Anliegen der britischen Premierministerin, in offizieller Form, mitgeteilt.
Schwierigkeiten bei der Zusammenstellung der Koalitionsregierung
3. April 2017
Die Partei Sinn Fein und die Demokratische Unions Partei (DUP) haben es bisher nicht geschafft eine nordirische Regierung zu bilden. Somit ist die Bildung einer Regierung nicht fristgerecht erfolgt, diese lag bei drei Wochen, ab dem 2. März, und die Verhandlungen müssen nun weitergeführt werden.
Armenien
Resultate der Wahlen
3. April 2017
Die armenische Wahlkommission verkündete am 3. April, um 12 Uhr mittags, dass die republikanische Partei (RPA), des scheidenden Präsidenten, 48,9% der Stimmen erhalten hat. Der Kandidat der Opposition, die Allianz von Tsarukyan, erhielt 27,2% der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 60,9%. Eine, von der OSZE, am 3. April, veröffentlichte Pressemitteilung, prangerte jedoch einige Probleme und Irregularitäten bei dem Wahlgang an.
Republik Moldau
Assoziierungsrat mit Moldawien - Europäische Union
3. April 2017
Am 31. März, anlässlich der dritten Versammlung des Assoziierungsrates der EU-Moldawien, bekräftigte die Union die Mindestanforderungen für den anstehenden wirtschaftlichen Entwicklungsprozess Moldawiens, um den Integrationsprozess in die EU voranzutreiben.
Serbien
Präsidentschaftswahlen in Serbien
3. April 2017
Der scheidende Premierminister, Aleksandar Vucic, konnte die Präsidentschaftswahlen, vom 2. April, für sich entscheiden. Er erhielt 57% der Stimmen, wobei die Wahlbeteiligung bei 54,13% lag.
NATO
"Die transatlantische Verbindung ist sehr wichtig "
3. April 2017
Am 31. März erörterten die Minister des Äußeren der NATO die Frage zur besseren und gerechteren Lastenverteilung innerhalb der Gemeinschaft, außerdem diskutierten sie über die Themen; Antworten auf den Terrorismus und einer gemeinsamen Linie gegenüber Russland.
Migration
Das UN Flüchtlingswerk spricht sich für eine verstärkte Kooperation mit Griechenland aus, um Flüchtlinge aufzunehmen
3. April 2017
Am 27. März erläuterte das Hochkommissariat der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (HCR) die Notwendigkeit einer verstärkten Kooperation mit Griechenland, um die Situation von Asylsuchenden und Flüchtlingen, in dem Land, zu verbessern.
Die Inhaftierung von Flüchtlingen beginnt
3. April 2017
Das ungarische Gesetz zu systematischen Inhaftierung von Flüchtlingen trat am 28. März in Kraft. In der neuen legislativen Anweisung wird dem Staat das Recht eingeräumt alle Asylbewerber in zwei geschlossene Camps umzusiedeln, die in der Nähe der serbischen Grenze errichtet wurden.
Italien bringt neues Gesetz zur Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge auf den Weg
3. April 2017
Am 29. März beschloss das italienische Parlament ein Gesetz, welches die Versorgung und den Schutz von unbegleitenden minderjährigen Flüchtlingen verbessern soll. Nachdem der Senat bereits zugestimmt hatte nahm das Abgeordnetenhaus das Gesetz mit 375 zu 13 Stimmen an.
Situation der Flüchtlinge in der Türkei
3. April 2017
Am 31. März berichte die Europäische Kommission über die EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei: stetige Fortschritte und Start neuer Bildungs- und Gesundheitsprojekte wurden dabei hervorgehoben. Von den insgesamt für die Fazilität bereitgestellten 3 Mrd. EUR wurde bereits mehr als die Hälfte in weniger als einem Jahr vertraglich gebunden. Bisher wurden Verträge für 46 Projekte im Umfang von insgesamt über 1,5 Mrd. EUR unterzeichnet. Davon wurden 777 Mio. EUR im Rahmen der Flüchtlingshilfe bereits ausgezahlt.
Eurostat
Ein Drittel des europäischen Handels erfolgt mit den Vereinigten Staaten und China
3. April 2017
Am 29. März veröffentlichte Eurostat eine Pressemitteilung zum internationalem Handel. Die EU wickelt 17,7% seines Warenverkehrs mit den USA und 14,9% mit China ab. Somit sind die beiden Länder die größten Handelspartner der EU, danach folgen die Schweiz, Russland, Türkei und Japan.
Die Arbeitslosenquote liegt bei 8% in der Union und bei 9,5% in der Eurozone
3. April 2017
Im Euroraum lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im Februar 2017 bei 9,5%. Damit verzeichnete sie einen Rückgang gegenüber 9,6% im Januar 2017 sowie gegenüber 10,3% im Februar 2016. Das ist nach wie vor die niedrigste Quote, die seit Mai 2009 im Euroraum verzeichnet wurde. In der EU28 lag die Arbeitslosenquote im Februar 2017 bei 8,0%. Damit verzeichnete sie einen Rückganggegenüber 8,1% im Januar 2017 sowie gegenüber 8,9% im Februar 2016. Das ist nach wie vor die niedrigste Quote, die seit Januar 2009 in der EU28 verzeichnet wurde. Diese Daten wurden von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union am 3. April, veröffentlicht.
Die jährliche Inflationsrate der Eurozone sinkt auf 1,5%
2. April 2017
Laut einer von Eurostat veröffentlichten Studie, vom 31. März, hat sich die jährliche Inflationsrate, in der Eurozone, im März 2017, auf 1,5% abgesenkt. Im Februar 2017 betrug sie noch 2%.
Berichte / Studien
OECD Bericht zu Fälschungen
3. April 2017
In seinem Bericht zum Handel mit gefälschten Gütern, die die OECD am 28. März veröffentlichte, erklärt die Organisation, dass eines von fünf Mobiltelefonen und eine von vier Videospielkonsolen, die die Grenzen überschreiten, Fälschungen sind.
Bericht: EU-Kohäsionspolitik verbessert Investitionsumfeld in Europa
3. April 2017
Eines der Schlüsselelemente der Reform der Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2014 bis 2020 war die Einführung von Vorbedingungen, die die Mitgliedstaaten erfüllen müssen, um Mittel aus den europäischen Struktur- und Investitionsfonds zu erhalten. Eine am 31. März veröffentlichte erste Bewertung zeigt, dass dieser zusätzliche Schritt sehr wertvoll ist und dass sich diese Vorbedingungen als sehr wirkungsvoll dabei erwiesen haben, die Mitgliedstaaten und Regionen zu Reformen zu bewegen, die ansonsten erst später oder vielleicht gar nicht stattgefunden hätten.
Kultur
Ludwig van Beethoven Osterfestival in Warschau
3. April 2017
Bis zum 14. April veranstaltet Warschau, zu Ehren von Ludwig van Beethoven, circa 30 Osterkonzerte, anlässlich dieser Feiertage.
Europäische Filmtage in Prag
3. April 2017
Vom 6. bis zum 13. April beherbergt Prag ein Festival, dass sich dem europäischen Film verschreibt. Dabei werden circa 50 Filme gezeigt.
Museumswoche in den Niederlanden
3. April 2017
Bis zum 9. April findet die Nationale Museumswoche in den Niederlanden statt. Hunderte von Museen sind geöffnet. Freie oder geführte Besuche werden durch Ausstellungen und Ateliers angeboten, ebenso wie zahlreiche Konferenzen, die abgehalten werden.
Internationales Wissenschaftsfestival in Edinburgh
3. April 2017
Bis zum 16. April findet in Edinburgh das internationale Wissenschaftsfestival statt. Das Ziel der Veranstaltung ist es die Attraktivität und Zugänglichkeit zur Wissenschaft zu fördern und die Gesellschaft dazu aufzufordern die nachhaltige Entwicklung zu unterstützen.
Großes Wassermusikal im Schloss von Versailles
3. April 2017
Genießen sie das Schloss von Versailles, mit der Wiedereröffnung des großen Wassermusikals, bis zum 29. Oktober. Entdecken sie die Schlossgärten zu Bach, Haydn, Mozart, Lully und Rameau.
Osterfestspiele in Salzburg
3. April 2017
Die Osterfestspiele von Salzburg feiern ihr 50 jähriges bestehen. Bis zum 17. April dauern die Festspiele an und im Programm befindet sich auch die Oper Walküre von Richard Wagner.
Osterspiele in Baden-Baden
3. April 2017
Die Osterfestspiele in Baden-Baden finden vom 7. bis zum 17. April statt. Als Eröffnungsstück wird Puccinis Oper Tosca aufgeführt.
Agenda
3. April
Rat Auswärtige Angelegenheiten (Luxemburg)
3. April
Rat Landwirtschaft und Fischerei (Luxemburg)
3. und 6. April
Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)
4. und 5. April
Konferenz zur Zukunft Syriens und der Region (Brüssel)
7. April
Versammlung der Eurogruppe (La Valette)
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Publikationschef : Pascale Joannin
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