Der Brief n°753 — 27 mars 2017
La Lettre
Karine Lisbonne-de Vergeron
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27. März 2017
Der Brexit ist die Quelle zahlreicher Ungewissheiten. Die britische Regierung hat inzwischen zwar bekanntgegeben, dass sie am 29. März den Austrittsprozess einleiten wird. Die handelspolitische Dimension der Verhandlungen jedoch ist Gegenstand verschiedenster strategischer Erwägungen. So demonstrierte Theresa Mays Besuch bei Donald Trump im Januar, dass London sich durch ein Freihandelsabkommen den Vereinigten Staaten anzunähern sucht. Dieses Abkommen sollte im besten Fall im Frühjahr 2019 in Kraft treten, wenn der Brexit vollzogen wird. Gleichzeitig unterstreichen die Attacken Donald Trumps auf das europäische Wirtschaftsmodell, insbesondere auf Deutschland und die gemeinsame Währung, drängende Fragen zur handelspolitischen Beziehung zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten. Was sind Chancen und Herausforderungen der neuen strategischen Lage? Welche Gegenmaßnahmen kann Europa ergreifen?
Wahlen
GERB gewinnt die Parlamentswahlen in Bulgarien
27. März 2017
Die Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens (GERB), Partei des ehemaligen Premiers Boiko Borissov (2009-2013, 2014-2016), haben die vorgezogenen Parlamentswahlen am 26. März für sich entschieden. Die GERB erhielt 32,64% der Stimmen, vor der Sozialistischen Partei (BSP) mit 27,12%.
Präsidentschaftswahlen in Frankreich
27. März 2017
Am 23. April sind die Franzosen für die erste Runde der Präsidentschaftswahl an die Wahlurnen gerufen. Die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen stellen sich am 7. Mai einem zweiten Wahlgang. Laut der letzten Umfrage des IFOP-Instituts vom 21. bis 24. März, würde Emmanuel Macron mit 26% die meisten Stimmen erhalten, vor der zweitplatzierten Marine Le Pen mit 25%. Ein Drittel der Befragen (35%) gab an, eventuell seine Meinung noch zu ändern, während 37% der Befragten ankündigten, nicht zur Wahl gehen zu wollen.
Stiftung
Der Schuman-Bericht zu Europa und zum Zustand der Union für 2017 ist erschienen
26. März 2017
Die 2017er-Ausgabe des "Schuman-Berichts zur Lage der Union" ist auf englisch und französisch im Verlag "Lignes de Repères" erschienen. Sie finden dieses unersetzliche Nachschlagewerk zu Europa in Buchhandlungen und auf der Webseite der Stiftung.
Umfrage: Franzosen gegenüber einem Euro-Austritt feindselig eingestellt
27. März 2017
Laut einer von der Stiftung und dem Figaro in Auftrag gegebenen Ifop-Umfrage vom 25. März haben 46% der Franzosen eine positive Meinung von der Europäischen Union und 72% von ihnen wenden sich gegen eine Rückkehr zum Franc.
Der Unions-Atlas der Stiftung ist auf Englisch erhältlich
28. März 2017
Der Atlas der Europäischen Union ist nun auch auf Englisch erhältlich! Dieses Standardwerk stellt die Union, ihre Institutionen, jedes ihrer 28 Länder und - als Neuheit - auch die Überseegebiete in all ihrer Geschichte, Kultur und Gegenwart vor. Mit 50 Karten, historischen Quellen und neuesten Statistiken wie politischen Entwicklungen aus den Mitgliedstaaten, besitzt der Atlas einen ganz besonderen pädagogischen und praktischen Wert.
Finanzkrise
Das Wirtschaftswachstum in der Eurozone auf höchstem Stand seit sechs Jahren
27. März 2017
Laut Daten von PMI Flash vom 24. März hält das Wirtschaftswachstum in der Eurozone an und erreicht im März sein höchstes Niveau seit sechs Jahren.
Europäischer Rat
Brexit-Vorbereitungsgipfel am 29. April
26. März 2017
EU-Ratspräsident Donald Tusk gab am 29. April bekannt, dass die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am 29. April zusammentreten werden, um ihre Position in Bezug auf den Brexit festzuzurren.
Erklärung von Rom
26. März 2017
27 Staats- und Regierungschefs erneuerten am 25. März in Rom ihre Unterstützung des europäischen Projekts mit der Unterzeichnung einer feierlichen Erklärung, 60 Jahre nach der Unterzeichnung der Römischen Verträge.
Kommission
Bürgerinitiativen und Unionsbürgerrechte nach dem Brexit
27. März 2017
Die Europäische Kommission registrierte am 22. März zwei Europäische Bürgerinitiativen, die die Rechte von Unionsbürgern nach dem Austritt eines Mitgliedstaates zum Gegenstand haben. Eine dritte Initiative unter dem Titel "Stop Brexit" wurde nicht zugelassen.
Kartellrecht: neue Regeln für nationale Behörden
27. März 2017
Die Europäische Kommission hat am 22. März neue Vorschriften vorgeschlagen, die den Wettbewerbsbehörden der Mitgliedstaaten die wirksame Durchsetzung des EU-Kartellrechts erleichtern sollen.
Finanzdienstleistungen für Verbraucher und digitale öffentliche Dienste
27. März 2017
Die Europäische Kommission hat am 23. März einen Aktionsplan vorgestellt, der aufzeigt, wie den europäischen Verbrauchern eine größere Auswahl an günstigeren Finanzdienstleistungen in der EU geboten werden kann. Aus Anlass des "Digitalen Tags" veröffentlichte die Kommission außerdem einen neuen "Europäischen Interoperabilitätsrahmen", der öffentlichen Verwaltungen in Europa helfen wird, ihre Digitalisierungsbemühungen voranzutreiben.
Investitionen in wachstumsfreundliche Infrastrukturen in Griechenland
27. März 2017
Die Europäische Kommission gab am 24. März bekannt, dass sie 1,3 Mrd. Euro an Strukturfördermitteln in den Bereichen Breitband, Transport und Umwelt an Griechenland vergeben werde.
"Die Bedingungen für erfolgreiche Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich"
27. März 2017
Michel Barnier, der Chef-Unterhändler der EU-Kommission für die Brexit-Verhandlungen, deutete am 22. März in Brüssel die Erfolgsbedingungen für ebendiese Verhandlungen an.
Parlament
Ein unabhängiger Haushalt aus "Erasmus+"-Mitteln für das "Europäische Solidaritätskorps"
27. März 2017
Die Abgeordneten des Kultur- und Bildungsausschusses des Europäischen Parlaments nahmen am 22. März eine Entschließung an, in der sie einen eigenen Haushaltsposten für das kürzlich geschaffene "Europäische Solidaritätskorps" fordern. Nach ihrem Willen sollten 58 Mio. Euro aus den Programmen "Erasmus+" und "Europa für die Bürger" für dieses Projekt zur sozialen Integration und zur grenzübergreifenden Solidarität umgewidmet werden.
Rat der Europäischen Union
Sanktionen gegen vier hochrangige syrische Militärs
27. März 2017
Am 20. März 2017 hat der Rat vier hochrangige Militärs in die Liste der Personen aufgenommen, gegen die sich die von der EU gegen das syrische Regime verhängten restriktiven Maßnahmen richten.
Treffen der Eurogruppe
26. März 2017
Im Rahmen ihres Treffens am 20. März erwarteten die Finanzminister der Eurostaaten, dass die Debatten zwischen Griechenland und seinen Gläubigern sich während der kommenden Tage intensivieren werden, um eine Einigung zum weiteren Vorgehen in Bezug auf das dritte Hilfspaket zu erzielen.
Die Europäische Union beschleunigt die Digitalisierung von Passagierdaten
27. März 2017
Der Rat einigte sich am 21. März auf einen gemeinsamen Standpunkt zur Speicherung der Daten von Besatzungen und Passagieren an Bord europäischer Schiffe. Demnach sollen die entsprechenden Daten künftig unmittelbar den zuständigen Behörden übermittelt und nicht mehr nur von der Betreiberfirma aufbewahrt werden.
Schlussfolgerungen der Finanzminister
26. März 2017
Die 28 Wirtschafts- und Finanzminister der Europäischen Union haben am 21. März die Umsetzung der Länderempfehlungen des "Europäischen Semesters" bewertet. Sie haben außerdem über eine reduzierte Mehrwertsteuer für Online-Publikationen in der EU und das G20-Finanzministertreffen gesprochen.
Parlament und Rat einigen sich auf eine klarere Energieverbrauchskennzeichnung
27. März 2017
Die Verhandler des Parlaments und des Rats schlugen am 21. März eine neue Energieverbrauchskennzeichnung für elektrische Geräte und eine bessere Berücksichtigung des technischen Fortschritts bei dieser Kennzeichnung vor.
Schlussfolgerungen des Rates für Inneres
28. März 2017
Der Rat nahm am 27. März Schlussfolgerungen zum Aktionsplan gegen den Betrug mit Ausweisdokumenten an. Der Rat betonte, dass eine zuverlässige Verifizierung von Identitätsnachweisen von zentraler Bedeutung für die innere Sicherheit der Union sei. Gemeinsame Standards und der verbesserte Austausch von Ausweisdaten und -bildern den Kampf gegen Missbrauch erleichtern.
Diplomatie
Der japanische Premier in Brüssel
26. März 2017
Der japanische Premier Shinzo Abe hat die Europäische Union am 21. März bei einem Besuch in Brüssel dazu eingeladen "mit den Vereinigten Staaten zu kooperieren", um zusammen mit seinem Land den "Freihandel" in der Welt zu verteidigen.
Treffen der Internationalen Koalition gegen den Islamischen Staat
26. März 2017
Die Außenminister der internationalen Koalition gegen den Islamischen Staat trafen sich am 22. März auf Einladung des amerikanischen Außenministers Rex Tillerson in Washington.
EZB
Sinkender Leistungsbilanzüberschuss in der Eurozone
27. März 2017
Laut Statistiken der Europäischen Zentralbank vom 22. März, hat die Eurozone im Januar 2017 einen Leistungsbilanzüberschuss von 24,1 Mrd. Euro verzeichnet. Es ist dies der niedrigste Wert seit Januar 2016.
Europäische Agenturen
Rosetta hat das Geheimnis des Kometen Tschuri ein wenig weiter ergründet
26. März 2017
Die Wissenschaftler waren sich nicht sicher, die Sonde Rosetta konnte es hingegen beweisen: Laut einer Studie vom 21. März werden Staubausbrüche auf Kometen zu großen Teilen durch Erdrutsche auf der Kometenoberfläche ausgelöst.
Deutschland
Wahlen im Saarland
27. März 2017
Die Landtagswahlen im Saarland endeten mit einem eindeutigen Sieg der Christdemokraten von Angela Merkel (40,7% der Stimmen) vor der SPD von Martin Schulz (29,6%), ihrem wichtigsten Herausforderer bei den anstehenden Bundestagswahlen.
Kroatien
Der kroatische Premier zeigt sich skeptisch gegenüber einem Europa der mehreren Geschwindigkeiten
27. März 2017
Der kroatische Premier Andrej Plenkovic erklärte am 22. März, dass man beim Thema eines Europa der mehreren Geschwindigkeiten "sehr vorsichtig" sein müsse und "nicht in diese Falle tappen" sollte. Er fürchtet, "dass die EU dann zum Direktorium der fünf einflussreichsten Mitglieder würde, die alle Entscheidungen für alle treffen."
Spanien
Erklärung von Mariano Rajoy zur ETA
27. März 2017
Der spanische Premier Mariano Rajoy erklärte am 22. März, dass die Entwaffnung der baskischen Unabhängigkeitskämpfer der ETA "bedingungslos" und "unverzüglich" vonstatten gehen müsse. Er ergänzte, dass die ETA nach der Entwaffnung keinerlei politische Vorteile erhalten werde, insbesondere da man sich "mit Terroristen auf keinerlei Verhandlungen einlasse."
Frankreich
Die "Molière-Klausel" steht im Widerspruch zu europäischem Recht
27. März 2017
Die EU-Arbeitskommissarin Marianne Thyssen bekannte in einem Interview mit dem Journal "Le Parisien" vom 19. März, dass sie die "Molière-Klauseln" zahlreicher französischer Regionen, wonach auf öffentlichen Baustellen nur noch französisch gesprochen werden dürfe, für diskriminierend und europäischem Recht widersprechend halte.
Frankreich verfehlt sein Defizitziel für 2016
27. März 2017
Laut am 24. März von Insee veröffentlichter Haushaltsdaten belief sich die Neuverschuldung des französischen Staates, seiner Gebietskörperschaften und Sozialversicherungen im Jahr 2016 auf 3,4% der Wirtschaftsleistung. Sie liegt damit um 0,1 Prozentpunkte über dem angekündigten Zielwert der französischen Regierung.
Großbritannien
Der Brexit bringt die internen Spannungen des Vereinigten Königreichs zum Vorschein
27. März 2017
Nach den Schotten, die ein neues Unabhängigkeitsreferendum für 2018 anstreben, erhöhen nun auch die Waliser die Schlagzahl gegenüber London. Der walisische Premier Carwyn Jones spricht von der Notwendigkeit, die Beziehungen zwischen der Zentralregierung und den autonomen Regierungen in den "devolved nations" in Bezug auf den Brexit-Prozess "radikal" zu überdenken.
Die Inflation steigt an
27. März 2017
Das Nationale Büro für Statistik des Vereinigten Königreichs gab am 21. März bekannt, dass die Verbraucherpreise im Februar erstmals seit drei Jahren um 2,3% gestiegen seien. Die Teuerung liegt damit über der Zielmarke von zwei Prozent der Bank of England.
London von einer terroristischen Attacke betroffen
27. März 2017
Ein Terrorist hat am 22. März vor dem britischen Parlament drei Menschen getötet und 29 verletzt, bevor er von den Sicherheitskräften getötet wurde. Der Islamische Staat beansprucht die Tat für sich.
Ukraine
Unterstützung für die Sonderbeobachtermission in der Ukraine
27. März 2017
Die Europäische Kommission hat am 24. Oktober bekräftigt, dass sie die Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine, deren Mandat jüngst verlängert wurde, weiterhin entschlossen im Hinblick auf die vollständige Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk unterstützen will.
Migration
Fluchtroute über das zentrale Mittelmeer
27. März 2017
Die Innenminister der Mittelmeer-Kontaktgruppe trafen am 20. März zusammen, um zu erörtern, wie der Zustrom von Migranten aus Libyen über das Mittelmeer unterbunden werden kann.
Berichte / Studien
Globaler Glücksbericht 2017
26. März 2017
Der von den Vereinten Nationen in Auftrag gegebene "World Happiness Report" wurde am 21. März veröffentlicht. Er zeigt, dass unter den zehn glücklichsten Ländern der Welt sieben europäische rangieren.
Korruptionsbericht der OECD zum Vereinigten Königreich
27. März 2017
Die OECD veröffentlichte am 23. März einen Bericht zur Korruption im Vereinigten Königreich. Der Bericht zeigt, dass das Land große Fortschritte im Kampf gegen die Korruption gemacht hat, dass jedoch auch gewisse Unsicherheiten bezüglich der Rolle des "Serious Fraud Office" bestehen bleiben.
Kultur
Budapester Frühlingsfestival
27. März 2017
Vom 31. März bis zum 23. April findet in Budapest das Frühlingsfestival für Kunst und Musik statt, auf dessen Programm sich klassische Musik, Weltmusik, Tanz, zeitgenössischer Zirkus, Theater und vieles mehr befinden.
Internationales Filmfestival in Prag
27. März 2017
Vom 23. bis 31. März findet in Prag das internationale Filmfestival "Febiofest" statt. Langfilme, Rückschauen und Experimentalfilme werden gezeigt.
Auguste Rodin im Pariser Grand Palais
27. März 2017
Einhundert Jahre nach dem Tod des berühmten Bildhauers Auguste Rodin, zeigt der Pariser Grand Palais bis zum 31. Juli eine Ausstellung zu dessen Werk.
Filmfestival Belfast
27. März 2017
Die Stadt Belfast richtet vom 30. März bis zum 8. April ihr Filmfestival aus. Dokumentationen, Spielfilme und Premieren stehen auf dem Spielplan, ebenso wie zwei Wettbewerbe (für Dokumentar- und Kurzfilme).
Jean-Michel Basquiat im Kloster Bramante in Rome
27. März 2017
Das Kloster Bramante in Rom zeigt die Werke einer der ikonischsten und kontroversesten Figuren der Kunstwelt der 1980er-Jahre, des Künstlers Jean-Michel Basquiat.
Eröffnung des Museums Camille Claudel in Nogent sur Seine
27. März 2017
Das Museum Camille Claudel in Nogent sur Seine hat am 26. März seine Tore geöffnet. Das Museum lässt das Werk der Bildhauerin, Zeitgenossin und Weggefährtin Auguste Rodins zu Ehren kommen.
Pariser Kunstforum
27. März 2017
Das Pariser Kunstforum vereint vom 30. März bis 2. April im Grand Palais 139 Galerien aus 29 Ländern, die europäische und zunehmend auch internationale Kunst seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zeigen.
Agenda
27. und 28. März
Rat Justiz und Inneres (Brüssel)
3. April
Rat Auswärtige Angelegenheiten (Luxemburg)
3. April
Rat Landwirtschaft und Fischerei (Luxemburg)
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Das Gipfeltreffen Europäische Union - Großbritannien am 19. Mai 2025: ein Meilenstein in der langen Zeit seit dem Brexit
"Wir müssen die "Koalition der Willigen" finden, die in der Lage ist, die derzeitigen Meinungsverschiedenheiten zu überwinden."
Die Europäische Union angesichts des Nationalsouveränismus: eine neue demokratische Herausforderung?
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Das Ende der Energiepreiskrise darf nicht das Ende der Energiewende einläuten
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Publikationschef : Pascale Joannin
N°ISSN : 2729-6482
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