Der Brief75724 avr. 2017

La Lettre

Corinne Deloy

24. April 2017

Am 23. April fand die erste Runde der französischen Präsidentschaftswahlen statt. Emmanuel Macron (En Marche) hat dabei mit 23,75% die meisten Stimmen erhalten, vor Marine Le Pen mit 21,53%. Die beiden stehen sich in der zweiten Runde am 7. Mai gegenüber.

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Stiftung

"Für einige Sterne mehr... Welche Europapolitik für Frankreich?" veröffentlicht

22. April 2017

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Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Stiftung, veröffentlicht "Für einige Sterne mehr... Welche Europapolitik für Frankreich?". Nach der französischen Präsidentschaftswahl umso aktueller, skizziert er in diesem Buch, was der neue Präsident machen könnte und sollte. Bestellen Sie es!

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Bestellen Sie den "Schuman-Bericht zu Europa und zur Lage der Union" 2017

22. April 2017

Die 2017er-Ausgabe des "Schuman-Berichts zur Lage der Union" ist auf englisch und französisch im Verlag "Lignes de Repères" erschienen. Sie finden dieses unersetzliche Nachschlagewerk zu Europa, unter anderem mit einem Artikel von Jean-Claude Piris zum Brexit, in Buchhandlungen und auf der Webseite der Stiftung.

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Die Nominierten für den deutsch-französischen Journalismuspreis

24. April 2017

Die Nominierten für den deutsch-französischen Journalismuspreis wurden am 20. April vorgestellt. Der Preis wird, unter anderem von der Stiftung, am 4. Juli in Paris verliehen.

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Die Franzosen und Europa

24. April 2017

Die Stiftung, der Figaro und IFOP führten zum 60. Jubiläum der Römischen Verträge eine Umfrage zu den Meinungen der Franzosen zu Europa durch.

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Europa verteidigen um der wahren Souveränität willen

24. April 2017

Thierry Chopin, wissenschaftlicher Direktor der Stiftung, veröffentlicht eine Studie, die zeigt, dass alle Themen, die im Fokus der Präsidentschaftswahlen liegen, mindestens ebenso viel mit Europa wie mit nationaler Politik zu tun haben.

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Finanzkrise

Wachstumsprognosen

22. April 2017

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Der Aufschwung in der Eurozone bleibt moderat und steht unter dem Eindruck des nahenden Brexit und der kommenden Wahlen. Dies betonte der IWF am 18. April, der seine Prognosen für dieses Jahr erhöhte und für das nächste Jahr beibehielt. Die Weltwirtschaft wird demnach in diesem Jahr um 3,5% und im nächsten um 3,6% wachsen.

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Griechischer Haushaltsüberschuss von 3,9%

24. April 2017

Athen gab am 21. April bekannt, dass das Land im Jahr 2016 einen Primärüberschuss von 3,9% seines Bruttoinlandsprodukts erzielt habe. Im Jahr zuvor hatte Griechenland noch ein Defizit von 2,3% zu verzeichnen.

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Kommission

Elektronische Zertifizierung biologischer Produkte

22. April 2017

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Die Kommission gab am 18. April bekannt, dass ab sofort ein neues elektronisches Bescheinigungssystem gilt, das eine bessere Überwachung der Einfuhr von Bio-Erzeugnissen gewährleistet. Die EU übernimmt damit eine globale Vorreiterrolle in Bezug auf die Rückverfolgbarkeit und die Erhebung verlässlicher Daten über den Handel mit Bio-Erzeugnissen.

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Initiative für nachhaltige Entwicklung im westlichen Mittelmeer

22. April 2017

Die Kommission startete am 19. April eine Initiative für die nachhaltige Entwicklung der sogenannten "Blauen Wirtschaft" im westlichen Mittelmeer.

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Sechster Fortschrittsbericht zur Sicherheitsunion

22. April 2017

Die Kommission veröffentlichte am 19. April ihren sechsten Fortschrittsbericht auf dem Weg zu einer wirksamen und echten Sicherheitsunion.

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Parlament

Antonio Tajani in London

22. April 2017

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Der Präsident des Europäischen Parlaments Antonio Tajani traf am 20. April in London die britische Ministerpräsidentin, um insbesondere über die Freizügigkeit für EU-Bürger zu sprechen. "Die Rechte der Bürger zu verteidigen, hat oberste Priorität", betonte er.

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Diplomatie

7. Strategischer Dialog zwischen der EU und China

22. April 2017

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Die Hohe Vertreterin Federica Mogherini plädierte am 20. April in Peking für eine Kooperation mit China gegen "Protektionismus" und "Konfrontation", insbesondere jetzt, da die amerikanische Regierung die Grundlagen des Multilateralismus infrage stellt.

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Federica Mogherini in Indien

24. April 2017

Die Hohe Vertreterin traf am 21. April den indischen Premier Narendra Modi, um über die Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Indien zu sprechen.

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Deutschland

Eröffnung der Hannover-Messe

24. April 2017

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Gemeinsam mit der polnischen Ministerpräsidentin Beata Szydlo eröffnete Kanzlerin Angela Merkel am 23. April die weltgrößte Messe für Industrie und Technologie. Sie sprach sich zu diesem Anlass nachdrücklich für den Freihandel aus.

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Bulgarien

Wahl des Präsidenten der Nationalversammlung und der Regierungskoalition

24. April 2017

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Dimitar Glavchev von der Partei GERB, die die letzten bulgarischen Parlamentswahlen für sich entscheiden konnte, wurde zum Präsidenten der Nationalversammlung gewählt. Außerdem wurde die Regierungskoalition, die von Boiko Borisov (GERB) angeführt wird, im Amt bestätigt. Somit ist nunmehr die Patriotische Front (eine Koalition der nationalistischen Parteien) offiziell an der Regierung beteiligt.

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Spanien

180 Mio. Euro für die Digitalwirtschaft in Spanien

24. April 2017

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Die spanische Regierung gab am 21. April bekannt, dass sie 180 Mio. Euro in die Digitalwirtschaft investieren wird, um diesem wichtigen Industriezweig zu einem Aufschwung im land zu verhelfen. 100 Mio. sollen davon in den Breitbandausbau fließen, 80 Mio. in Forschung und Entwicklung.

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Estland

Verstärkung der NATO-Truppen in Estland

24. April 2017

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Der estnische Präsident Eiki Nestor nahm am 20. April die neuangekommenen NATO-Truppen auf der Luftwaffenbasis in Tapa ab. Er begrüßte die verstärkte Präsenz der Allianz, die zur Absicherung ihrer östlichen Flanke beitragen soll.

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Frankreich

Anschlag auf die Pariser Champs-Elysées

24. April 2017

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Eine Schießerei ereignete sich am 21. April auf den Pariser Champs-Elysées. Ein Polizist wurde dabei getötet, zwei weitere Ordnungshüter und eine Passantin schwer verletzt. Der Angreifer wurde daraufhin erschossen. Der Islamische Staat (IS) hat sich zu dem Attentat bekannt.

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Italien

Donald Trump verteidigt die EU

22. April 2017

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Im Rahmen einer Pressekonferenz mit dem italienischen Premier Paolo Gentiloni erklärte der amerikanische Präsident, dass ein "starkes Europa" "sehr wichtig" sei. Er betonte des Weiteren, dass die Vereinigten Staaten "Europa dabei helfen werden, sehr stark zu sein" und dass "davon die ganze Welt profitiere".

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Niederlande

Treffen zwischen den Premiers Irlands, Dänemarks und der Niederlande

22. April 2017

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Die Premiers Irlands, Dänemarks und der Niederlande trafen sich am 20. April in Den Haag, insbesondere um den Brexit und ihre Position zu den künftigen Handelsbeziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich abzustimmen.

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Großbritannien

Das Parlament stimmt für vorgezogene Parlamentswahlen am 8. Juni

22. April 2017

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Die britische Premierministerin Theresa May hatte am 18. April vorgezogene Parlamentswahlen für den 8. Juni angekündigt. Das britische Parlament stimmte tags darauf mit 522 Stimmen gegen 13 für ihren Vorschlag.

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Türkei

Gedenken an den 102. Jahrestag des Genozids an den Armeniern im Jahr 1915

24. April 2017

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Der 24. April 1915 markiert den Beginn eines Massakers, das mehr als eine Million Armenier in Konstantinopel mit ihrem Leben bezahlten. An jenem Tag finden deshalb in jedem Jahr Kundgebungen und Gedenkveranstaltungen statt.

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Ukraine

Der Internationale Gerichtshof weist Antrag der Ukraine gegen Russland zurück

22. April 2017

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Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat dem Antrag der Ukraine für die Verhängung vorläufiger Maßnahmen gegen Russland wegen der Unterstützung der ostukrainischen Separatisten aus Mangel an Beweisen nicht stattgegeben. Der Gerichtshof formulierte hingegen explizite Empfehlungen in Bezug auf den Verdacht der russischen Einflussnahme, insbesondere in Bezug auf die Bevölkerungsgruppe der Krimtataren.

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Treffen zwischen Theresa May und Petro Poroschenko

22. April 2017

Die britische Premierministerin Theresa May empfing am 19. April den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. Sie erinnerte daran, dass sich das Vereinigte Königreich der russischen Gefahr für die Ukraine seit der Annexion der Krim bewusst sei und betonte die Notwendigkeit einer Beibehaltung der europäischen Sanktionen gegen Russland.

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Migration

Globaler Migrationspakt

24. April 2017

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Der Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration (IOM), William Lacy Swing, betonte am 18. April die Notwendigkeit der Etablierung eines globalen Migrationspakts, der geordnete, regelbasierte und sichere Migrationsbewegungen organisieren soll. Er erinnerte daran, dass die Menschheit den freien Verkehr von Kapital und Gütern ermöglicht habe und eine globale Steuerung der Migration allen zugute käme.

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Europarat

GRECO-Bericht zu Rumänien

24. April 2017

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Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) äußerte in einem am 18. April veröffentlichten Bericht ihre Besorgnis darüber, dass in Rumänien zur Änderung von Gesetzen Dringlichkeitsverfahren angewandt werden, ohne dass parlamentarische Verfahren ordnungsgemäß befolgt werden. Nichtsdestotrotz bewertet der Bericht die Fortschritte Rumäniens bei der Umsetzung früherer Empfehlungen zu Korruptionsbekämpfung und Transparenz in der Parteienfinanzierung positiv.

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Gewalt in britischen Gefängnissen

24. April 2017

Das Anti-Folter-Komitee des Europarats veröffentlichte am 19. April einen alarmierenden Bericht zur Gewalt in überfüllten britischen Gefängnissen.

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Europarat alarmiert angesichts der Situation von Journalisten

22. April 2017

Der Europarat veröffentlichte am 20. April eine Studie zur Pressefreiheit in Europa. Journalisten sehen sich in zunehmendem Maße in der Ausübung ihres Berufs behindert und sogar gewaltsam bedroht.

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Wie solide sind die demokratischen Institutionen in Europa?

22. April 2017

Der Generalsekretär des Europarats veröffentlichte am 20. April seinen Bericht zur Lage der Demokratie, der Menschenrechte und des Rechtsstaats in Europa. Er stellte dabei insbesondere die Frage nach den Auswirkungen des grassierenden Populismus.

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Eurostat

Überschuss des Euroraums im internationalen Warenverkehr

22. April 2017

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Laut einer Eurostat-Studie vom 19. April, verzeichnete die Eurozone im Februar 2017 einen Handelsüberschuss von 17,8 Mrd. Euro (Gesamt-EU 1,7 Mrd.).

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Inflationsrate sinkt leicht

22. April 2017

Laut Eurostat vom 19. April, ist die Inflationsrate in der Europäischen Union im März 2017 von 2% im Vormonat auf 1,6% gesunken. In der Eurozone ging sie von ebenfalls 2% auf 1,5% zurück.

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Berichte / Studien

Die attraktivsten Länder für Investitionen

22. April 2017

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Die Beratung A.T. Kearney veröffentlichte am 19. April ihren jährlichen Vertrauensindex für ausländische Direktinvestitionen. Die Vereinigten Staaten sind das attraktivste Land für Investoren, gefolgt von Deutschland.

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Die Niederlande sind das am stärksten globalisierte Land

22. April 2017

Gemäß dem Globalisierungsindex des Konjunkturforschungsinstituts der ETH Zürich ist der Grad der Globalisierung im Jahr 2014 gegenüber dem Vorjahr angestiegen und verbuchte die stärkste Zunahme seit dem Jahr 2007. Die Niederlande sind das am stärksten globalisierte Land, gefolgt von Irland und Belgien.

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Kultur

Art Cologne

24. April 2017

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Die große Kölner Messe für Gegenwartskunst findet vom 26. bis zum 29. April statt und vereint zahlreiche Galeristen.

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Ausstellung hispanischer Kunst aus den Vereinigten Staaten

24. April 2017

Der Madrider Prado beherbergt bis zum 9. Oktober eine Ausstellung mit 200 Kunstwerken, die die hispanische Kultur und Kunst in den Vereinigten Staaten würdigt.

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Jazz-Festival in Cheltenham

24. April 2017

Im Rahmen des jährlichen Jazzfestivals in Cheltenham werden sich vom 26. April bis zum 1. Mai Musiker von internationalem Rang ebenso wie die aufstrebenden Sterne der Szene die Ehre geben.

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Literaturfest in Galway

24. April 2017

Das jährliche Literaturfest "Cúirt" findet bis zum 30. April im irischen Galway statt. Lesungen, Debatten, Autogrammstunden und Schreibworkshops stehen auf dem Programm.

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Festival der keltischen und gälischen Kultur

24. April 2017

"Féile na Bealtaine", das Fest der keltischen und gälischen Kultur, findet vom 27. April bis 1. Mai auf der irischen Halbinsel Dingle statt.

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GoEast-Festival in Wiesbaden

24. April 2017

Die Stadt Wiesbaden wird vom 26. April bis zum 2. Mai mit mehr als 140 Spielfilmen, Dokumentationen und Kurzfilmen zum Mekka des mittel- und osteuropäischen Films.

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Ausstellung "Paris-Tokio" im Pariser Orangerie-Museum

24. April 2017

Das Museum der Orangerie in Paris beherbergt bis zum 21. August die Ausstellung "Paris-Tokio", die die Meisterwerke des Tokioter Bridgestone-Museums und der Stiftung Ishibashi zeigt.

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Agenda

25. April 2017

Rat für allgemeine Angelegenheiten (Kohäsion) (Luxemburg)


27. April 2017

Rat für allgemeine Angelegenheiten (Artikel 50) (Luxemburg)


27. April 2017

Gouverneursrat der EZB (Frankfurt)


29. April 2017

Außerordentliche Sitzung des Europäischen Rats (Artikel 50) ()


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Die Europäische Union angesichts des Nationalsouveränismus: eine neue demokratische Herausforderung?

Europa erscheint als die Lösung, nicht als das Problem

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Präsidentschaftswahl/Frankreich, Umfrage, Prognosen/IWF, Überschuss/Griechenland

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Der Brief n°757- Version des 24 avr. 2017