Der Brief9799 mai 2022

La Lettre

9. Mai 2022

Am 9. Mai, während Wladimir Putin seine Armee vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine und der Umschreibung der Geschichte in Szene setzt, feiert die Europäische Union den Europatag und ihr Modell des Friedens und der Zusammenarbeit. Am 9. Mai 1950 schlug Robert Schuman eine Prduktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl vor, um die Antagonismen zu überwinden. Die Stiftung veröffentlicht diesen Gründungstext des europäischen Aufbauwerks erneut.

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Neuigkeiten

9. Mai: Mit Blick in die Zukunft

9. Mai 2022

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72 Jahre nach der Schuman-Erklärung bleibt Europa ein Pol der Stabilität, des Wohlstands, der Solidarität und der Gleichheit, der in der Welt einzigartig ist. Angesichts der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts, insbesondere der Herausforderung an sein demokratisches Modell, bleibt die Botschaft der Einheit vom 9. Mai 1950 mehr denn je aktuell", schreibt Jean-Dominique Giuliani.

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Europa hat eine Chance auf Veränderung

9. Mai 2022

In einem Gastbeitrag für die Stiftung anlässlich des Europatages betont die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, dass Europa der Welt eine beispiellose Entschlossenheit, Solidarität und Einheit gegen den Krieg in der Ukraine gezeigt hat, und ruft die europäischen Staats- und Regierungschefs dazu auf, mutig auf die Herausforderungen und Erwartungen der Bürger zu reagieren.

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Stiftung

Ständiger Atlas der Europäischen Union ist verfügbar

9. Mai 2022

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Um Europa im Jahr 2022 besser zu verstehen, bietet der im Verlag Marie B veröffentlichte Ständige Atlas der Europäischen Union, ein einzigartiges Werk, einen umfassenden und leicht zugänglichen Überblick über die Europäische Union, die Eurozone und jeden ihrer 27 Mitgliedstaaten mit sehr vielen Karten. Er ist in französischer Sprache sowohl in gedruckter als auch in digitaler Form erhältlich.

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Européen, sans complexes

9. Mai 2022

In seinem Buch wendet sich Jean-Dominique Giuliani ohne Komplexe an seine Mitbürger, die die Lügen über die Europäische Union zurückweisen und gleichzeitig unermüdlich zu ihrer Verbesserung beitragen sollen. Das Buch ist im Verlag Marie B erschienen und in gedruckter Form, auf der Website der Stiftung und im Buchhandel erhältlich. Bestellen Sie jetzt.

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Europäische Konjunkturprogramme: Zahlen und Prioritäten

8. Mai 2022

Um auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie zu reagieren, hat die Europäische Union einen Konjunkturfonds in Höhe von 672,5 Mrd. EUR mit dem Namen Fazilität für Erholung und Widerstandsfähigkeit eingerichtet, der den Mitgliedstaaten in Form von Zuschüssen und Darlehen zur Verfügung gestellt werden soll. Bisher wurden 24 Pläne von der Kommission genehmigt, darunter die von Bulgarien und Schweden am 3. Mai. 21 Länder erhielten die vorgesehene Vorfinanzierung, und 4 Länder erhielten eine erste Tranche, nachdem sie eine Reihe von Zielen erfüllt hatten. Die Kommission hat die Pläne Ungarns und Polens aufgrund von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit bislang noch nicht genehmigt. Die Stiftung bietet Ihnen eine interaktive Karte der Pläne für jedes Land, auf der Sie sich über die Beträge, Zeitpläne und Prioritäten informieren können.

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Karte der Gesundheitsmaßnahmen und Reisebedingungen in Europa

9. Mai 2022

Die meisten Gesundheitsmaßnahmen, die während des Winters eingeführt worden waren, wurden in der Europäischen Union aufgehoben. Seit dem 1. Mai muss für die Einreise nach Bulgarien kein Dokument mehr vorgelegt werden, während Deutschland die bestehenden Einreisebeschränkungen bis Ende Mai verlängert hat. In der Tschechischen Republik ist das Tragen eines Mundschutzes an öffentlichen Orten seit dem 5. Mai nicht mehr vorgeschrieben. Das Europäische Parlament und der Rat sollen in Kürze die Verlängerung des digitalen Covid-Zertifikats um ein Jahr bis Juni 2023 beschließen. Um sich über die Situation in den Mitgliedstaaten zu informieren, bietet Ihnen die Stiftung eine vollständige Karte der bestehenden Maßnahmen. Eine unverzichtbare Ressource, die regelmäßig aktualisiert wird.

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Unentbehrliches Europa

8. Mai 2022

Das Institut für Strategische Studien der Nationalen Universität für den öffentlichen Dienst und die Otto-von-Habsburg-Stiftung organisieren am 10. Mai in Budapest eine Konferenz mit Jean-Dominique Giuliani über die Bedeutung der Stärkung der Europäischen Union im aktuellen geopolitischen Kontext.

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Die 24 Sprachen der Union als Garanten der europäischen Demokratie

9. Mai 2022

Die Stiftung organisiert am 12. Mai eine Online-Diskussion über die Bedeutung der Mehrsprachigkeit in der Europäischen Union. Diese Videokonferenz findet im Rahmen der französischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union statt.

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Ukraine/Russland

Neues europäisches Sanktionspaket

9. Mai 2022

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Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, stellte am 4. Mai die Grundzüge des sechsten Sanktionspakets der Europäischen Union gegen Russland vor. Die Maßnahmen, die derzeit von den Botschaftern der Mitgliedstaaten erörtert werden, umfassen einen schrittweisen Stopp der Ölimporte aus Russland und ein EU-weites Verbot von drei russischen Rundfunkanstalten, die als "Propagandaorgane" betrachtet werden. Die Kommission schlägt außerdem vor, drei weitere russische Banken aus dem SWIFT-System auszuschließen, darunter die Sberbank, die größte Bank Russlands, und weitere Persönlichkeiten, darunter Kirill, den Patriarchen der russischen Kirche, auf die Liste der sanktionierten Personen zu setzen.

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Gespräch zwischen Emmanuel Macron und Wladimir Putin

8. Mai 2022

In einem Telefongespräch mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin am 3. Mai brachte der französische Präsident Emmanuel Macron seine Besorgnis über die Lage im Donbass zum Ausdruck und forderte Russland auf, mit den humanitären Akteuren zusammenzuarbeiten. Er wiederholte seine Forderung nach einem Waffenstillstand und kündigte an, weiterhin für die Fortsetzung von Gesprächen, die Frieden ermöglichen würden, zur Verfügung zu stehen.

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Empfehlungen zum Schutz ukrainischer Flüchtlinge vor Schleppern

8. Mai 2022

GRETA, das für die Bekämpfung des Menschenhandels zuständige Organ des Europarates, veröffentlichte am 4. Mai Ratschläge zum Schutz ukrainischer Flüchtlinge. Man empfiehlt die Registrierung aller Flüchtlinge an den Grenzen, die Anwesenheit von qualifizierten Beamten und zugelassenen Freiwilligen. Außerdem empfiehlt man den Ausbau von Telefonhotlines und die Überwachung von Sektoren, in denen ein Risiko für Menschenhandel besteht.

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Unterstützung der Bürger für die Reaktion der Union

8. Mai 2022

Die Mehrheit der Europäer ist der Meinung, dass die Europäische Union seit der russischen Invasion in der Ukraine in ihrer Reaktion Solidarität gezeigt hat (79% der Befragten), so eine Flash Eurobarometer-Umfrage, die am 3. Mai veröffentlicht wurde. Die Bürger befürworten die humanitäre Unterstützung für die Ukraine (93%), befürworten die Aufnahme von Menschen, die vor dem Krieg fliehen, in der Union (88%) und befürworten die finanzielle Unterstützung durch die Union (80%). Sie befürworten die Wirtschaftssanktionen gegen Russland (80%) und unterstützen die Bemühungen, die Abhängigkeit von russischen Energieträgern zu verringern, räumen jedoch ein, dass in der Union weitere Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Auswirkungen der steigenden Energiepreise auf die Kaufkraft der Bürger zu begrenzen.

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Geberkonferenz für die Ukraine

8. Mai 2022

Am 5. Mai fand in Warschau eine internationale Geberkonferenz für die Ukraine statt, die von Polen, Schweden, der Kommission und dem Europäischen Rat organisiert wurde. Die Teilnehmer versprachen den Ukrainern rund 6,5 Milliarden $ an zusätzlichen Hilfsgeldern. Die Slowakei, Großbritannien, Deutschland, Frankreich und die USA sagten 541.000 €, 45 Mio. £, 265 Mio. €, 300 Mio. $ bzw. 387 Mio. $ zu.

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Mehr Sanktionen gegen Russland und Unterstützung für die Ukrainerinnen

8. Mai 2022

In zwei am 5. Mai angenommenen Entschließungen fordern die Abgeordneten des Europäischen Parlaments eine Verschärfung der Sanktionen gegen den russischen Schifffahrtssektor, indem sie Schiffen, die russische Häfen angelaufen haben, die Einfahrt in EU-Häfen verweigern. Sie fordern die Rückgabe von Flugzeugen, die ausländischen Unternehmen gehören, die von Russland illegal in das nationale Luftfahrtregister eingetragen wurden. Schließlich fordern sie die Schaffung eines europäischen Krisenbewältigungsmechanismus und eine deutliche Erhöhung des Budgets für die militärische Mobilität der Union. Sie fordern die Mitgliedstaaten auf, Menschenhändlerringe, die weibliche Flüchtlinge aus der Ukraine sexuell ausbeuten, zu identifizieren und zu zerschlagen. Da 90% der Menschen, die aus der Ukraine fliehen, Frauen und Kinder sind, fordern sie die EU auf, Verhütungs- und Reproduktionsgesundheitspakete in die Ukraine zu schicken und betonen außerdem, dass in den Mitgliedstaaten Beschwerdemechanismen eingeführt werden sollten.

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Neue Gasprojekte zwischen Mitgliedstaaten

8. Mai 2022

Griechenland und Bulgarien haben am 3. Mai mit dem Bau einer schwimmenden Plattform für verflüssigtes Erdgas (LNG) südlich von Alexandroupolis im Mittelmeer begonnen. Das LNG-Terminal soll bis Ende 2023 betriebsbereit sein und könnte jährlich bis zu 5,5 Milliarden Kubikmeter Erdgas umschlagen. Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, der bei der Vertragsunterzeichnung anwesend war, bezeichnete das Projekt, das mit 410 Mio. EUR aus öffentlichen und privaten Mitteln finanziert wird, als "wichtigen Schritt für die Energie in Europa", da es dazu beitrage, die Abhängigkeit vom russischen Gas zu verringern. Am 5. Mai eröffneten Polen und Litauen die GIPL-Gaspipeline, die die beiden Länder verbindet. Das Projekt, das rund 500 Mio. € gekostet hat, die größtenteils von der EU finanziert wurden, wird 10% des jährlichen polnischen Gasbedarfs decken.

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Evakuierung von Zivilisten aus Mariupol und der Friedensprozess

9. Mai 2022

Am 5. Mai erklärte UN-Generalsekretär António Guterres, dass die Evakuierung der im Asow-Stahlwerk in Mariupol eingeschlossenen Zivilisten ein Erfolg sei. Mehr als 320 Zivilisten seien bereits evakuiert worden, viele benötigten medizinische Versorgung und befänden sich in traumatischen Zuständen. UNICEF hat vor den Auswirkungen des Krieges auf die psychische Gesundheit ukrainischer Kinder gewarnt und fordert, dass die Bemühungen, gefährdeten Kindern fachliche und psychosoziale Unterstützung zukommen zu lassen, intensiviert werden. Am 6. Mai nahm der Sicherheitsrat eine Erklärung an, in der er die Bemühungen von A. Guterres um eine friedliche Lösung unterstützt. Am 7. Mai warnte das Welternährungsprogramm vor der Schließung der Häfen in der Region Odessa. Es fordert, dass sie wieder geöffnet werden, um eine größere globale Nahrungsmittelkrise zu verhindern.

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Besuche des kroatischen Premierministers, der Bundestagspräsidentin und baltischer Minister

9. Mai 2022

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj traf am 6. Mai mit den Außenministern der drei baltischen Staaten zusammen. Am 8. Mai empfing er den kroatischen Premierminister Andrej Plenković und anschließend die Präsidentin des Deutschen Bundestags, Bärbel Bas. Die Verschärfung der Sanktionen gegen Russland, die militärische, humanitäre und finanzielle Hilfe für die Ukraine und die Integration des Landes in die Europäische Union waren die zentralen Themen des Austauschs. Auch die Zusammenarbeit im Energiebereich wurde mit den Vertretern der baltischen Staaten erörtert.

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Erklärung der G7

9. Mai 2022

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten tauschten sich am 8. Mai per Videokonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj aus und versicherten ihm ihre "tiefe Solidarität und unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine". Sie verpflichteten sich, die Einfuhr von russischem Öl schrittweise zu reduzieren oder zu verbieten, die Erbringung von Schlüsseldienstleistungen, von denen Russland abhängig ist, zu verbieten oder zu verhindern, die Maßnahmen gegen russische Banken zu verschärfen und Propaganda zu bekämpfen.

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Kommission

Apple wegen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung bei mobilen Zahlungen angeklagt

8. Mai 2022

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Nach den vorläufigen Ergebnissen einer im Juni 2020 eingeleiteten Untersuchung warf die Kommission Apple am 2. Mai vor, dass das Unternehmen seine beherrschende Stellung auf den Märkten für mobile Geldbörsen auf iOS-Geräten missbraucht hat. Die Kommission ist der Ansicht, dass das US-Unternehmen "ein geschlossenes Ökosystem schafft, in dem es jeden Aspekt der Nutzererfahrung kontrolliert" und dass die marktbeherrschende Stellung von Apple den Wettbewerb einschränkt und damit gegen europäisches Recht verstößt.

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Vorschlag für die Schaffung eines europäischen Raums für Gesundheitsdaten

8. Mai 2022

Die Kommission hat am 3. Mai die Schaffung eines Europäischen Raums für Gesundheitsdaten (EHDS) vorgeschlagen, um einen Binnenmarkt für digitale Gesundheitsprodukte und -dienstleistungen zu erreichen. Die EU-Bürger werden ihre Gesundheitsdaten in ihrem Land und in anderen Mitgliedstaaten kostenlos kontrollieren, teilen und nutzen können. Alle Gesundheitsdokumente müssen einem gemeinsamen europäischen Format entsprechen und interoperabel sein. Jeder Staat muss Behörden für digitale Gesundheit benennen. Das EHDS soll auch die Nutzung von Gesundheitsdaten für Forschung, Innovation und Politikgestaltung verbessern. Der Zugang zu den Daten wird über dedizierte Stellen erfolgen und auf einem strengen Rechtsrahmen beruhen, der die Anonymität gewährleistet.

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Erneuerte Strategie für die EU-Regionen in äußerster Randlage

8. Mai 2022

Die Kommission schlug am 3. Mai eine Strategie für die neun Regionen in äußerster Randlage der Europäischen Union vor: Guadeloupe, Guyana, Martinique, Mayotte, La Réunion und Saint-Martin (Frankreich), die Azoren und Madeira (Portugal) und die Kanarischen Inseln (Spanien). Der Vorschlag zielt darauf ab, die Lebensbedingungen ihrer Bürger zu verbessern, den ökologischen und digitalen Wandel zu unterstützen, die Zusammenarbeit zwischen ihnen zu stärken und ihre Beteiligung an den dedizierten Programmen der Union zu erhöhen. Im Rahmen der Strategie wird eine Reihe von spezifischen Projektaufrufen ausschließlich für diese Regionen veröffentlicht, um der lokalen Jugend zu helfen, die blaue Wirtschaft, Innovation, Forschung und Biodiversität zu unterstützen.

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Gemeinsame Erklärung zur Entwicklung von Wasserstoff-Technologien

8. Mai 2022

Die Kommission und 20 europäische Hersteller von Elektrolyseuren haben am 6. Mai eine gemeinsame Erklärung angenommen, in der sie sich verpflichten, die Abhängigkeit der EU von russischem Gas zu verringern und die Versorgung mit nachhaltigen Energien zu verbessern. Die Industrie wird ihre Kapazitäten zur Herstellung von Elektrolyseuren - Geräte, die zur Herstellung von Wasserstoff verwendet werden - bis 2025 verzehnfachen. Die Kommission wird einen günstigen Rechtsrahmen schaffen und den Zugang zu Finanzmitteln für die Produktion von sauberem Wasserstoff in großem Maßstab in Europa erleichtern.

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Parlament

Mario Draghi fordert eine Beschleunigung der europäischen Integration

8. Mai 2022

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Der italienische Ratspräsident Mario Draghi forderte in einer Debatte im Europäischen Parlament am 3. Mai eine Beschleunigung der europäischen Integration, um Krisen zu bewältigen. Er legte Vorschläge zur Stärkung der Zusammenarbeit in der Europäischen Union in den Bereichen Verteidigung oder Migrationsmanagement vor. Er forderte eine Reform der europäischen Entscheidungsfindung hin zu "Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit, für ein Europa, das in der Lage ist, Entscheidungen innerhalb einer angemessenen Frist zu treffen".

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Entwurf für neue Regeln bei den Europawahlen

8. Mai 2022

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments nahmen am 3. Mai einen Entwurf für einen Rechtsakt an, der die Wahl von 28 zusätzlichen Abgeordneten des Europäischen Parlaments auf gesamteuropäischer Ebene vorsieht. Der Entwurf, der noch vom Rat einstimmig gebilligt werden muss, zielt darauf ab, Ungleichheiten zwischen Männern und Frauen durch die Einführung paritätischer Listen oder geschlechtsspezifischer Quoten zu bekämpfen. Man erwähnt die Möglichkeit, dass die Europäer den Präsidenten der Kommission durch ein System von "Spitzenkandidaten" direkt wählen können. Das Parlament schlägt vor, den 9. Mai, den Europatag, zum gemeinsamen Wahltag für die Europawahlen zu machen.

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Empfehlungen zu künstlicher Intelligenz

8. Mai 2022

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am 3. Mai die abschließenden Empfehlungen des Sonderausschusses zu künstlicher Intelligenz im digitalen Zeitalter angenommen. Das Parlament ist der Meinung, dass die EU aufholen muss, wenn sie "in diesem Bereich eine globale Führungsrolle übernehmen will" und betont, dass künstliche Intelligenz die Kapitalproduktivität steigern, zu Innovationen beitragen und zu nachhaltigem Wachstum führen könnte. Angesichts der ethischen und rechtlichen Fragen, die künstliche Intelligenz aufwerfen könnte, fordert das Parlament die EU auf, ein globales Abkommen über gemeinsame Standards zu schließen, um Fehlentwicklungen zu begrenzen.

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Grünes Licht für die Stärkung des Mandats von Europol

8. Mai 2022

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments stimmten am 4. Mai einer im Februar mit dem Rat erzielten Einigung über die Stärkung des Mandats von Europol zu. Die Agentur wird die nationalen Behörden bei der Kontrolle ausländischer Direktinvestitionen in sicherheitsrelevante Angelegenheiten unterstützen und Forschungs- und Innovationsprojekte durchführen können. Sie wird auch Daten von privaten Unternehmen erhalten und verarbeiten können, unter der Aufsicht des Europäischen Datenschutzbeauftragten. Außerdem wird man eine neue Stelle für einen Grundrechtsbeauftragten schaffen.

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Resolution zur Unterstützung der Revision der Verträge

8. Mai 2022

In einer am 4. Mai angenommenen Entschließung erkennen die Europaabgeordneten an, dass die Vorschläge der Konferenz über die Zukunft Europas eine Überarbeitung der Verträge im Hinblick auf Transparenz, Einfachheit und Rechenschaftspflicht erfordern. Sie fordern den Ausschuss für konstitutionelle Fragen auf, entsprechende Vorschläge auszuarbeiten. Sie fordern die Union auf, ihre Maßnahmen in den Bereichen Gesundheit, Energie, Migration und Verteidigung zu verstärken und betonen die Notwendigkeit, dem Parlament das Recht auf Gesetzesinitiative zu geben und die Einstimmigkeit im Rat abzuschaffen.

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Aufruf zum besseren Schutz der europäischen Werte in Ungarn und Polen

8. Mai 2022

In einer am 5. Mai angenommenen Entschließung fordern die Europaabgeordneten den Rat auf, "echte Fortschritte" beim Schutz der europäischen Werte zu machen und auf die Versäumnisse Ungarns und Polens zu reagieren. Sie fordern, über die Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten zu werden und dass die Anhörungen im Rat im Rahmen von Artikel 7 offen, strukturiert und regelmäßig durchgeführt werden und mit Empfehlungen mit klaren Fristen für die angehörten Mitgliedstaaten einhergehen. Die Abgeordneten fordern den Rat und die Kommission auf, den Konjunkturprogrammen Ungarns und Polens nicht zuzustimmen.

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Rat der Europäischen Union

Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister

8. Mai 2022

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Die Wirtschafts- und Finanzminister besprachen am 3. Mai in einer Videokonferenz die wirtschaftliche Erholung. Sie brachten ihre Unterstützung für die Pläne Bulgariens und Schwedens zur Erholung und Widerstandsfähigkeit in Höhe von 6,3 bzw. 3,3 Mrd. EUR zum Ausdruck, die nach dem Treffen im schriftlichen Verfahren formell gebilligt wurden.

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Treffen der Eurogruppe

8. Mai 2022

Die Eurogruppe traf sich am 3. Mai zu einer Videokonferenz, um sich über den Vorschlag für einen Arbeitsplan zur Vollendung der Bankenunion auszutauschen. Der Entwurf beinhaltet unter anderem einen Rahmen für den Umgang mit insolventen Banken innerhalb der EU, einen stärkeren Einlegerschutz und einen stärker integrierten Markt für Bankdienstleistungen.

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Entwurf einer Regelung für ausländische Subventionen

8. Mai 2022

Das Parlament und der Rat nahmen am 4. Mai ihre jeweiligen Positionen zu einem Entwurf zur Regulierung ausländischer Subventionen an Unternehmen, die in der Europäischen Union tätig sind, an. Der Entwurf sieht vor, dass Unternehmen ab einer bestimmten Schwelle verpflichtet werden, die Kommission über einen Warnmechanismus über potenzielle Subventionen mit disruptivem Charakter zu informieren. Der Anwendungsbereich der neuen Regeln soll auf eine größere Anzahl von Übernahmen, Fusionen und öffentlichen Aufträgen ausgeweitet werden. Das Parlament und der Rat müssen nun eine Einigung erzielen, insbesondere über die Meldeschwellen, ab denen Unternehmen verpflichtet werden, die Kommission zu informieren.

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Diplomatie

Besuch des indischen Premierministers in Europa

8. Mai 2022

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Bei seinem Besuch in Europa traf der indische Premierminister Narendra Modi mit den Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs, Dänemarks, Finnlands und Schwedens zusammen. Deutschland und Indien unterzeichneten am 2. Mai mehrere bilaterale Abkommen, die unter anderem vorsehen, dass Indien bis 2030 10 Mrd. € an Unterstützung erhält, um die Energiewende zu ermöglichen. Am 3. Mai nahm Modi in Dänemark am zweiten Gipfeltreffen zwischen Indien und den nordischen Ländern teil, das sich auf die Themen Erholung von der Pandemie, Klimawandel, erneuerbare Energien und internationale Sicherheit konzentrierte. Bei seinem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron am 4. Mai forderten die beiden Politiker eine "sofortige Einstellung der Feindseligkeiten" in der Ukraine, ohne dass Indien den russischen Angriff offen verurteilte.

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Deutschland

Landtagswahlen in Schleswig-Holstein

9. Mai 2022

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Am 8. Mai fanden in Schleswig-Holstein Landtagswahlen statt, um den neuen Landtag zu bestimmen. Die Christlich Demokratische Union (CDU) gewann 34 der 69 Sitze mit 43,4 % der Stimmen, die Grünen 14 mit 18,3 % der Stimmen, die Sozialdemokratische Partei (SPD) 12 mit 16 % der Stimmen, die Freie Demokratische Partei (FDP) 5 mit 6,4 % der Stimmen und der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) mit 5,7% der Stimmen, die Afd erhielt 4,4% der Stimmen und ist damit aus dem Parlament ausgeschieden.

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Frankreich

Amtseinführung von Emmanuel Macron für seine zweite Amtszeit

9. Mai 2022

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Emmanuel Macron wurde am 7. Mai für eine zweite fünfjährige Amtszeit als Präsident der Französischen Republik vereidigt. In seiner Rede erklärte er, er wolle mit einer "neuen Methode" seine Amtsgeschäfte führen, "indem er plant, reformiert und die Franzosen einbezieht". Der Präsident versprach, "einen lebenswerteren Planeten" und "ein stärkeres Frankreich" zu hinterlassen.

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Großbritannien

Ergebnis der Kommunalwahlen

9. Mai 2022

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Am 5. Mai fanden in England, Wales und Schottland sowie für die gesetzgebende Versammlung in Nordirland Kommunalwahlen statt. Die Konservative Partei von Premierminister Boris Johnson musste in ganz England Verluste hinnehmen (über 300 Sitze), insbesondere verlor sie in London zum ersten Mal seit 1964 Lokalräte an die Labour Party und die Liberaldemokraten. In Nordirland gewann die republikanische Sinn Fein 27 Sitze gegenüber 25 für die Democratic Unionist Party (DUP) und 29 % der Erststimmen gegenüber 21,3 % für die DUP. Es wird erwartet, dass diese Partei, die für ein vereintes Irland eintritt und Michelle O'Neill zum ersten Mal den Posten des Premierministers in der Region erhalten wird.

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Republik Moldau

Unterstützung durch die Europäische Union

8. Mai 2022

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Bei seinem Besuch in Chisinau am 4. Mai brachte der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, die Solidarität der Europäischen Union mit Moldawien zum Ausdruck und versprach eine verstärkte militärische Unterstützung. Am selben Tag kündigte die Kommission eine zusätzliche Hilfe in Höhe von 52 Mio. EUR an, um die Reformen und die wirtschaftliche Erholung im Land zu unterstützen. In einer am 5. Mai angenommenen Entschließung begrüßten die Europaabgeordneten den am 3. März eingereichten Antrag Moldawiens auf Beitritt zur Europäischen Union und forderten die Fortsetzung der Arbeit an der Integration des Landes in den Binnenmarkt. Sie forderten die EU auf, dem Land mehr Hilfe zukommen zu lassen, sei es in Form von makrofinanzieller Unterstützung oder beim Umgang mit Flüchtlingen. Sie kritisieren die Aktionen und den politischen Druck Russlands in Moldawien, insbesondere im Hinblick auf die Gasversorgung des Landes.

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Europarat

Moneyvals Jahresbericht über die Bekämpfung der Geldwäsche

8. Mai 2022

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Laut dem am 4. Mai veröffentlichten Jahresbericht der Anti-Geldwäsche-Experten von Moneyval müssen die "Regierungen ihre Anstrengungen und ihre Koordination" im Kampf gegen die Geldwäsche und die Finanzierung des Terrorismus verstärken. Der Bericht fordert außerdem eine stärkere Überwachung der Branche der virtuellen Vermögenswerte und spezialisierter Berufe wie Rechtsanwälte und Buchhalter.

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Jahresbericht der Generalsekretärin

8. Mai 2022

Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejcinovic Buric, hat am 4. Mai ihren Jahresbericht über die Aktivitäten der Institution vorgelegt. Sie bekräftigte die Solidarität des Europarats mit der Ukraine, verurteilte die russische Aggression und betonte, dass der Ausschluss Russlands aus dem Europarat unvermeidlich gewesen sei. "Angesichts der schrecklichen Gewalt und der kataklysmischen Veränderungen" forderte Pejcinovic Buric die Mitgliedstaaten auf, in Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu investieren.

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Eurostat

Rückgang der Arbeitslosenquote

8. Mai 2022

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Die Arbeitslosenquote in der Europäischen Union betrug im März 6,2%, im Vergleich zu 6,3% im Februar und 7,5% im März des Vorjahres, laut den von Eurostat am 3. Mai veröffentlichten Daten. In der Eurozone betrug sie im März 6,8%, gegenüber 6,9% im Februar und 8,2% im März 2021.

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Eurobarometer

Wachsendes Engagement junger Menschen in der Union

8. Mai 2022

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Junge Menschen engagieren sich zunehmend in ihrer Gesellschaft (58% im Jahr 2022, gegenüber 41% im Jahr 2020), so eine am 6. Mai veröffentlichte Eurobarometer-Flash-Umfrage. Die Jugendlichen wünschen sich, dass die Entscheidungsträger ihnen mehr zuhören und ihre persönliche, soziale und berufliche Entwicklung unterstützen (72 % der Befragten). Sie sehen das Wohlbefinden (34%), den Umweltschutz und den Kampf gegen den Klimawandel (34%) als Prioritäten des Europäischen Jahres der Jugend an. Die Kommission startete am 6. Mai die Plattform "Gib deiner Vision eine Stimme", die es jungen Menschen ermöglichen soll, ihre Meinungen und Ideen über die Zukunft der Union zu vermitteln.

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Kultur

Retrospektive Jerzy Krawczyk in Warschau

8. Mai 2022

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Die Nationale Kunstgalerie in Warschau zeigt bis zum 19. Juni eine Retrospektive des Werks von Jerzy Krawczyk. Die Ausstellung umfasst unter anderem die Landschaften von Lodz, die der Künstler in den 1950er Jahren malte, Stillleben, Porträts, in denen der Maler das Konzept des "räumlichen Realismus" entwickelt, sowie Werke, die die Auswirkungen des Zweiten Weltkriegs und des Holocausts auf seine Kunst veranschaulichen.

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Das sentimentale Museum von Eva Aeppli

8. Mai 2022

Das Centre Pompidou in Metz zeigt bis zum 14. November eine Retrospektive über das "sentimentale Museum" von Eva Aeppli. Die Werke ihres engsten Kreises und ihrer Nachfolgerinnen, darunter Louise Bourgeois, Annette Messager und Jean Tinguely, bilden einen Dialog mit den von der Schweizer Bildhauerin geschaffenen Textilfiguren, die nach wie vor die zeitgenössische Szene beeinflusst.

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Rund um Frida Kahlo in Madrid

8. Mai 2022

Die Stiftung Casa de Mexico in Madrid zeigt bis zum 30. November eine Ausstellung über Frida Kalho, ihre Kunst und den historischen Kontext ihres Schaffens.

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Neues europäisches Bauhaus: Fünf Projekte wurden ausgewählt

8. Mai 2022

Am 4. Mai wählte die Kommission 5 Projekte aus, um "Leuchtturm-Demonstrationsmodelle" im Rahmen des Europäischen Bauhaus-Projekts umzusetzen. Für die 5 ausgewählten Projekte, die in 11 Mitgliedstaaten durchgeführt werden sollen, sind 25 Millionen Euro vorgesehen. Die Projekte werden sich unter anderem mit Gebäuderenovierung, Kunst, Kulturerbe, Bildung und intelligenten Städten befassen.

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John Craxtons 100. Geburtstag in Athen

8. Mai 2022

Bis zum 11. September ist im Benaki-Museum in Athen die Ausstellung "John Craxton: Eine griechische Seele" zu sehen, die den 100. Geburtstag des britischen Künstlers anhand von 90 seiner Werke feiert.

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Designwoche in Bukarest

8. Mai 2022

Die rumänische Designwoche feiert vom 13. bis 22. Mai in Bukarest ihre zehnte Ausgabe unter dem Motto "Gemeinsam vorwärts", um die Rolle der Industrie bei der Schaffung einer nachhaltigen und integrativen Zukunft aufzuzeigen.

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Barbara Kruger in Berlin

8. Mai 2022

Bis zum 28. August ist in der Neuen Nationalgalerie in Berlin eine Ausstellung von Barbara Kruger zu sehen, die eine Reflexion über die Gewalt totalitärer Staaten, die Mechanismen gesellschaftlicher Diskriminierung und die Gefahren einer voreingenommenen Geschichtsschreibung bietet.

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Musikfestival in Bath

8. Mai 2022

Vom 13. bis 21. Mai findet in der Stadt Bath das jährliche internationale Musikfestival statt. Acht Tage lang können die Zuschauer ein vielfältiges Programm genießen, das von klassischer Musik über Jazz bis hin zu World- und elektronischer Musik reicht.

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Europäische Nacht der Museen

8. Mai 2022

Am 14. Mai findet zum 18. Mal die Europäische Nacht der Museen statt. Die auf Initiative des französischen Kulturministeriums ins Leben gerufene Veranstaltung lädt die europäischen Museen dazu ein, ihre Türen von Einbruch der Dunkelheit bis Mitternacht zu öffnen, um Kultur einmal anders zu erleben. Von Frankreich über Italien, Bosnien-Herzegowina und Portugal bis hin zu Spanien öffnen über 3.000 Museen in fast 30 Ländern des Kontinents ihre Türen.

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Festwochen Wien

8. Mai 2022

Vom 13. Mai bis zum 18. Juni versammeln sich bei den Wiener Festspielen Tänzer, Musiker und Schauspieler. Das Festival wurde 1951 gegründet und greift jedes Jahr aktuelle Themen durch künstlerische Darbietungen auf.

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Glaskunst in Estland

8. Mai 2022

Bis zum 31. Dezember zeigt das Historische Museum in Tallinn eine Retrospektive über die Geschichte der Glasindustrie in Estland. Die Ausstellung zeigt detailliert die Entwicklung der Blastechniken, vom ersten in Estland gefundenen Glasstück bis zu den neuesten Kreationen.

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Europäische kulturelle Solidarität mit der Ukraine

8. Mai 2022

Kulturelle Veranstaltungen zur Unterstützung der Ukraine werden in Europa fortgesetzt. In Frankreich findet am 14. Mai ein Konzert in Saint-Médard-d'Eyrans statt. Und ab dem 10. Mai wird eine Fotoausstellung "Portrait(s) d'une résistance. Ukraine 2004-2022" vor den Toren des Rathauses zu sehen sein. In Deutschland bietet die Stadt München am 15. Mai ein Konzert des lokalen ukrainischen Chors "Pokrov" in der Kirche St. Simeon sowie die Wohltätigkeitskampagne "Read for Peace" mit Reden und Lesungen an. In Polen findet am 20. Mai im Hotel Arche in Warschau ein Konzert mit polnischer Musik des 19. und 20. Jahrhunderts statt. In Großbritannien findet am 15. Mai im Sadler's Wells Theater eine Tanzaufführung statt, deren Erlös an den DEC Humanitarian Appeal gespendet wird. Bono und The Edge von der Band U2 gaben am 8. Mai ein Konzert in der U-Bahn von Kiew.

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Agenda

10. Mai 2022

VI. Brüsseler Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region (Brüssel)


12. Mai 2022

EU_Japan Gipfel (Videokonferenz)


16. Mai 2022

Rat für Auswärtige Angelegenheiten (Brüssel)


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Europatag: 72 Jahre europäischer Integration

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Der Brief n°979- Version des 9 mai 2022