In einem Gastbeitrag für die Stiftung anlässlich des Europatages betont die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, dass Europa der Welt eine beispiellose Entschlossenheit, Solidarität und Einheit gegen den Krieg in der Ukraine gezeigt hat, und ruft die europäischen Staats- und Regierungschefs dazu auf, mutig auf die Herausforderungen und Erwartungen der Bürger zu reagieren.

In seinem Buch wendet sich Jean-Dominique Giuliani ohne Komplexe an seine Mitbürger, die die Lügen über die Europäische Union zurückweisen und gleichzeitig unermüdlich zu ihrer Verbesserung beitragen sollen. Das Buch ist im Verlag Marie B erschienen und in gedruckter Form, auf der Website der Stiftung und im Buchhandel erhältlich. Bestellen Sie jetzt.

Um auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie zu reagieren, hat die Europäische Union einen Konjunkturfonds in Höhe von 672,5 Mrd. EUR mit dem Namen Fazilität für Erholung und Widerstandsfähigkeit eingerichtet, der den Mitgliedstaaten in Form von Zuschüssen und Darlehen zur Verfügung gestellt werden soll. Bisher wurden 24 Pläne von der Kommission genehmigt, darunter die von Bulgarien und Schweden am 3. Mai. 21 Länder erhielten die vorgesehene Vorfinanzierung, und 4 Länder erhielten eine erste Tranche, nachdem sie eine Reihe von Zielen erfüllt hatten. Die Kommission hat die Pläne Ungarns und Polens aufgrund von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit bislang noch nicht genehmigt. Die Stiftung bietet Ihnen eine interaktive Karte der Pläne für jedes Land, auf der Sie sich über die Beträge, Zeitpläne und Prioritäten informieren können.

Die meisten Gesundheitsmaßnahmen, die während des Winters eingeführt worden waren, wurden in der Europäischen Union aufgehoben. Seit dem 1. Mai muss für die Einreise nach Bulgarien kein Dokument mehr vorgelegt werden, während Deutschland die bestehenden Einreisebeschränkungen bis Ende Mai verlängert hat. In der Tschechischen Republik ist das Tragen eines Mundschutzes an öffentlichen Orten seit dem 5. Mai nicht mehr vorgeschrieben. Das Europäische Parlament und der Rat sollen in Kürze die Verlängerung des digitalen Covid-Zertifikats um ein Jahr bis Juni 2023 beschließen. Um sich über die Situation in den Mitgliedstaaten zu informieren, bietet Ihnen die Stiftung eine vollständige Karte der bestehenden Maßnahmen. Eine unverzichtbare Ressource, die regelmäßig aktualisiert wird.

Das Institut für Strategische Studien der Nationalen Universität für den öffentlichen Dienst und die Otto-von-Habsburg-Stiftung organisieren am 10. Mai in Budapest eine Konferenz mit Jean-Dominique Giuliani über die Bedeutung der Stärkung der Europäischen Union im aktuellen geopolitischen Kontext.

Die Stiftung organisiert am 12. Mai eine Online-Diskussion über die Bedeutung der Mehrsprachigkeit in der Europäischen Union. Diese Videokonferenz findet im Rahmen der französischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union statt.

In einem Telefongespräch mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin am 3. Mai brachte der französische Präsident Emmanuel Macron seine Besorgnis über die Lage im Donbass zum Ausdruck und forderte Russland auf, mit den humanitären Akteuren zusammenzuarbeiten. Er wiederholte seine Forderung nach einem Waffenstillstand und kündigte an, weiterhin für die Fortsetzung von Gesprächen, die Frieden ermöglichen würden, zur Verfügung zu stehen.

GRETA, das für die Bekämpfung des Menschenhandels zuständige Organ des Europarates, veröffentlichte am 4. Mai Ratschläge zum Schutz ukrainischer Flüchtlinge. Man empfiehlt die Registrierung aller Flüchtlinge an den Grenzen, die Anwesenheit von qualifizierten Beamten und zugelassenen Freiwilligen. Außerdem empfiehlt man den Ausbau von Telefonhotlines und die Überwachung von Sektoren, in denen ein Risiko für Menschenhandel besteht.

Die Mehrheit der Europäer ist der Meinung, dass die Europäische Union seit der russischen Invasion in der Ukraine in ihrer Reaktion Solidarität gezeigt hat (79% der Befragten), so eine Flash Eurobarometer-Umfrage, die am 3. Mai veröffentlicht wurde. Die Bürger befürworten die humanitäre Unterstützung für die Ukraine (93%), befürworten die Aufnahme von Menschen, die vor dem Krieg fliehen, in der Union (88%) und befürworten die finanzielle Unterstützung durch die Union (80%). Sie befürworten die Wirtschaftssanktionen gegen Russland (80%) und unterstützen die Bemühungen, die Abhängigkeit von russischen Energieträgern zu verringern, räumen jedoch ein, dass in der Union weitere Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Auswirkungen der steigenden Energiepreise auf die Kaufkraft der Bürger zu begrenzen.

Am 5. Mai fand in Warschau eine internationale Geberkonferenz für die Ukraine statt, die von Polen, Schweden, der Kommission und dem Europäischen Rat organisiert wurde. Die Teilnehmer versprachen den Ukrainern rund 6,5 Milliarden $ an zusätzlichen Hilfsgeldern. Die Slowakei, Großbritannien, Deutschland, Frankreich und die USA sagten 541.000 €, 45 Mio. £, 265 Mio. €, 300 Mio. $ bzw. 387 Mio. $ zu.

In zwei am 5. Mai angenommenen Entschließungen fordern die Abgeordneten des Europäischen Parlaments eine Verschärfung der Sanktionen gegen den russischen Schifffahrtssektor, indem sie Schiffen, die russische Häfen angelaufen haben, die Einfahrt in EU-Häfen verweigern. Sie fordern die Rückgabe von Flugzeugen, die ausländischen Unternehmen gehören, die von Russland illegal in das nationale Luftfahrtregister eingetragen wurden. Schließlich fordern sie die Schaffung eines europäischen Krisenbewältigungsmechanismus und eine deutliche Erhöhung des Budgets für die militärische Mobilität der Union. Sie fordern die Mitgliedstaaten auf, Menschenhändlerringe, die weibliche Flüchtlinge aus der Ukraine sexuell ausbeuten, zu identifizieren und zu zerschlagen. Da 90% der Menschen, die aus der Ukraine fliehen, Frauen und Kinder sind, fordern sie die EU auf, Verhütungs- und Reproduktionsgesundheitspakete in die Ukraine zu schicken und betonen außerdem, dass in den Mitgliedstaaten Beschwerdemechanismen eingeführt werden sollten.

Griechenland und Bulgarien haben am 3. Mai mit dem Bau einer schwimmenden Plattform für verflüssigtes Erdgas (LNG) südlich von Alexandroupolis im Mittelmeer begonnen. Das LNG-Terminal soll bis Ende 2023 betriebsbereit sein und könnte jährlich bis zu 5,5 Milliarden Kubikmeter Erdgas umschlagen. Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, der bei der Vertragsunterzeichnung anwesend war, bezeichnete das Projekt, das mit 410 Mio. EUR aus öffentlichen und privaten Mitteln finanziert wird, als "wichtigen Schritt für die Energie in Europa", da es dazu beitrage, die Abhängigkeit vom russischen Gas zu verringern. Am 5. Mai eröffneten Polen und Litauen die GIPL-Gaspipeline, die die beiden Länder verbindet. Das Projekt, das rund 500 Mio. € gekostet hat, die größtenteils von der EU finanziert wurden, wird 10% des jährlichen polnischen Gasbedarfs decken.

Am 5. Mai erklärte UN-Generalsekretär António Guterres, dass die Evakuierung der im Asow-Stahlwerk in Mariupol eingeschlossenen Zivilisten ein Erfolg sei. Mehr als 320 Zivilisten seien bereits evakuiert worden, viele benötigten medizinische Versorgung und befänden sich in traumatischen Zuständen. UNICEF hat vor den Auswirkungen des Krieges auf die psychische Gesundheit ukrainischer Kinder gewarnt und fordert, dass die Bemühungen, gefährdeten Kindern fachliche und psychosoziale Unterstützung zukommen zu lassen, intensiviert werden. Am 6. Mai nahm der Sicherheitsrat eine Erklärung an, in der er die Bemühungen von A. Guterres um eine friedliche Lösung unterstützt. Am 7. Mai warnte das Welternährungsprogramm vor der Schließung der Häfen in der Region Odessa. Es fordert, dass sie wieder geöffnet werden, um eine größere globale Nahrungsmittelkrise zu verhindern.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj traf am 6. Mai mit den Außenministern der drei baltischen Staaten zusammen. Am 8. Mai empfing er den kroatischen Premierminister Andrej Plenković und anschließend die Präsidentin des Deutschen Bundestags, Bärbel Bas. Die Verschärfung der Sanktionen gegen Russland, die militärische, humanitäre und finanzielle Hilfe für die Ukraine und die Integration des Landes in die Europäische Union waren die zentralen Themen des Austauschs. Auch die Zusammenarbeit im Energiebereich wurde mit den Vertretern der baltischen Staaten erörtert.

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten tauschten sich am 8. Mai per Videokonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj aus und versicherten ihm ihre "tiefe Solidarität und unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine". Sie verpflichteten sich, die Einfuhr von russischem Öl schrittweise zu reduzieren oder zu verbieten, die Erbringung von Schlüsseldienstleistungen, von denen Russland abhängig ist, zu verbieten oder zu verhindern, die Maßnahmen gegen russische Banken zu verschärfen und Propaganda zu bekämpfen.

Die Kommission hat am 3. Mai die Schaffung eines Europäischen Raums für Gesundheitsdaten (EHDS) vorgeschlagen, um einen Binnenmarkt für digitale Gesundheitsprodukte und -dienstleistungen zu erreichen. Die EU-Bürger werden ihre Gesundheitsdaten in ihrem Land und in anderen Mitgliedstaaten kostenlos kontrollieren, teilen und nutzen können. Alle Gesundheitsdokumente müssen einem gemeinsamen europäischen Format entsprechen und interoperabel sein. Jeder Staat muss Behörden für digitale Gesundheit benennen. Das EHDS soll auch die Nutzung von Gesundheitsdaten für Forschung, Innovation und Politikgestaltung verbessern. Der Zugang zu den Daten wird über dedizierte Stellen erfolgen und auf einem strengen Rechtsrahmen beruhen, der die Anonymität gewährleistet.

Die Kommission schlug am 3. Mai eine Strategie für die neun Regionen in äußerster Randlage der Europäischen Union vor: Guadeloupe, Guyana, Martinique, Mayotte, La Réunion und Saint-Martin (Frankreich), die Azoren und Madeira (Portugal) und die Kanarischen Inseln (Spanien). Der Vorschlag zielt darauf ab, die Lebensbedingungen ihrer Bürger zu verbessern, den ökologischen und digitalen Wandel zu unterstützen, die Zusammenarbeit zwischen ihnen zu stärken und ihre Beteiligung an den dedizierten Programmen der Union zu erhöhen. Im Rahmen der Strategie wird eine Reihe von spezifischen Projektaufrufen ausschließlich für diese Regionen veröffentlicht, um der lokalen Jugend zu helfen, die blaue Wirtschaft, Innovation, Forschung und Biodiversität zu unterstützen.

Die Kommission und 20 europäische Hersteller von Elektrolyseuren haben am 6. Mai eine gemeinsame Erklärung angenommen, in der sie sich verpflichten, die Abhängigkeit der EU von russischem Gas zu verringern und die Versorgung mit nachhaltigen Energien zu verbessern. Die Industrie wird ihre Kapazitäten zur Herstellung von Elektrolyseuren - Geräte, die zur Herstellung von Wasserstoff verwendet werden - bis 2025 verzehnfachen. Die Kommission wird einen günstigen Rechtsrahmen schaffen und den Zugang zu Finanzmitteln für die Produktion von sauberem Wasserstoff in großem Maßstab in Europa erleichtern.

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments nahmen am 3. Mai einen Entwurf für einen Rechtsakt an, der die Wahl von 28 zusätzlichen Abgeordneten des Europäischen Parlaments auf gesamteuropäischer Ebene vorsieht. Der Entwurf, der noch vom Rat einstimmig gebilligt werden muss, zielt darauf ab, Ungleichheiten zwischen Männern und Frauen durch die Einführung paritätischer Listen oder geschlechtsspezifischer Quoten zu bekämpfen. Man erwähnt die Möglichkeit, dass die Europäer den Präsidenten der Kommission durch ein System von "Spitzenkandidaten" direkt wählen können. Das Parlament schlägt vor, den 9. Mai, den Europatag, zum gemeinsamen Wahltag für die Europawahlen zu machen.

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am 3. Mai die abschließenden Empfehlungen des Sonderausschusses zu künstlicher Intelligenz im digitalen Zeitalter angenommen. Das Parlament ist der Meinung, dass die EU aufholen muss, wenn sie "in diesem Bereich eine globale Führungsrolle übernehmen will" und betont, dass künstliche Intelligenz die Kapitalproduktivität steigern, zu Innovationen beitragen und zu nachhaltigem Wachstum führen könnte. Angesichts der ethischen und rechtlichen Fragen, die künstliche Intelligenz aufwerfen könnte, fordert das Parlament die EU auf, ein globales Abkommen über gemeinsame Standards zu schließen, um Fehlentwicklungen zu begrenzen.

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments stimmten am 4. Mai einer im Februar mit dem Rat erzielten Einigung über die Stärkung des Mandats von Europol zu. Die Agentur wird die nationalen Behörden bei der Kontrolle ausländischer Direktinvestitionen in sicherheitsrelevante Angelegenheiten unterstützen und Forschungs- und Innovationsprojekte durchführen können. Sie wird auch Daten von privaten Unternehmen erhalten und verarbeiten können, unter der Aufsicht des Europäischen Datenschutzbeauftragten. Außerdem wird man eine neue Stelle für einen Grundrechtsbeauftragten schaffen.

In einer am 4. Mai angenommenen Entschließung erkennen die Europaabgeordneten an, dass die Vorschläge der Konferenz über die Zukunft Europas eine Überarbeitung der Verträge im Hinblick auf Transparenz, Einfachheit und Rechenschaftspflicht erfordern. Sie fordern den Ausschuss für konstitutionelle Fragen auf, entsprechende Vorschläge auszuarbeiten. Sie fordern die Union auf, ihre Maßnahmen in den Bereichen Gesundheit, Energie, Migration und Verteidigung zu verstärken und betonen die Notwendigkeit, dem Parlament das Recht auf Gesetzesinitiative zu geben und die Einstimmigkeit im Rat abzuschaffen.

In einer am 5. Mai angenommenen Entschließung fordern die Europaabgeordneten den Rat auf, "echte Fortschritte" beim Schutz der europäischen Werte zu machen und auf die Versäumnisse Ungarns und Polens zu reagieren. Sie fordern, über die Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten zu werden und dass die Anhörungen im Rat im Rahmen von Artikel 7 offen, strukturiert und regelmäßig durchgeführt werden und mit Empfehlungen mit klaren Fristen für die angehörten Mitgliedstaaten einhergehen. Die Abgeordneten fordern den Rat und die Kommission auf, den Konjunkturprogrammen Ungarns und Polens nicht zuzustimmen.

Die Eurogruppe traf sich am 3. Mai zu einer Videokonferenz, um sich über den Vorschlag für einen Arbeitsplan zur Vollendung der Bankenunion auszutauschen. Der Entwurf beinhaltet unter anderem einen Rahmen für den Umgang mit insolventen Banken innerhalb der EU, einen stärkeren Einlegerschutz und einen stärker integrierten Markt für Bankdienstleistungen.

Das Parlament und der Rat nahmen am 4. Mai ihre jeweiligen Positionen zu einem Entwurf zur Regulierung ausländischer Subventionen an Unternehmen, die in der Europäischen Union tätig sind, an. Der Entwurf sieht vor, dass Unternehmen ab einer bestimmten Schwelle verpflichtet werden, die Kommission über einen Warnmechanismus über potenzielle Subventionen mit disruptivem Charakter zu informieren. Der Anwendungsbereich der neuen Regeln soll auf eine größere Anzahl von Übernahmen, Fusionen und öffentlichen Aufträgen ausgeweitet werden. Das Parlament und der Rat müssen nun eine Einigung erzielen, insbesondere über die Meldeschwellen, ab denen Unternehmen verpflichtet werden, die Kommission zu informieren.

Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejcinovic Buric, hat am 4. Mai ihren Jahresbericht über die Aktivitäten der Institution vorgelegt. Sie bekräftigte die Solidarität des Europarats mit der Ukraine, verurteilte die russische Aggression und betonte, dass der Ausschluss Russlands aus dem Europarat unvermeidlich gewesen sei. "Angesichts der schrecklichen Gewalt und der kataklysmischen Veränderungen" forderte Pejcinovic Buric die Mitgliedstaaten auf, in Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu investieren.

Das Centre Pompidou in Metz zeigt bis zum 14. November eine Retrospektive über das "sentimentale Museum" von Eva Aeppli. Die Werke ihres engsten Kreises und ihrer Nachfolgerinnen, darunter Louise Bourgeois, Annette Messager und Jean Tinguely, bilden einen Dialog mit den von der Schweizer Bildhauerin geschaffenen Textilfiguren, die nach wie vor die zeitgenössische Szene beeinflusst.

Die Stiftung Casa de Mexico in Madrid zeigt bis zum 30. November eine Ausstellung über Frida Kalho, ihre Kunst und den historischen Kontext ihres Schaffens.

Am 4. Mai wählte die Kommission 5 Projekte aus, um "Leuchtturm-Demonstrationsmodelle" im Rahmen des Europäischen Bauhaus-Projekts umzusetzen. Für die 5 ausgewählten Projekte, die in 11 Mitgliedstaaten durchgeführt werden sollen, sind 25 Millionen Euro vorgesehen. Die Projekte werden sich unter anderem mit Gebäuderenovierung, Kunst, Kulturerbe, Bildung und intelligenten Städten befassen.

Bis zum 11. September ist im Benaki-Museum in Athen die Ausstellung "John Craxton: Eine griechische Seele" zu sehen, die den 100. Geburtstag des britischen Künstlers anhand von 90 seiner Werke feiert.

Die rumänische Designwoche feiert vom 13. bis 22. Mai in Bukarest ihre zehnte Ausgabe unter dem Motto "Gemeinsam vorwärts", um die Rolle der Industrie bei der Schaffung einer nachhaltigen und integrativen Zukunft aufzuzeigen.

Bis zum 28. August ist in der Neuen Nationalgalerie in Berlin eine Ausstellung von Barbara Kruger zu sehen, die eine Reflexion über die Gewalt totalitärer Staaten, die Mechanismen gesellschaftlicher Diskriminierung und die Gefahren einer voreingenommenen Geschichtsschreibung bietet.

Vom 13. bis 21. Mai findet in der Stadt Bath das jährliche internationale Musikfestival statt. Acht Tage lang können die Zuschauer ein vielfältiges Programm genießen, das von klassischer Musik über Jazz bis hin zu World- und elektronischer Musik reicht.

Am 14. Mai findet zum 18. Mal die Europäische Nacht der Museen statt. Die auf Initiative des französischen Kulturministeriums ins Leben gerufene Veranstaltung lädt die europäischen Museen dazu ein, ihre Türen von Einbruch der Dunkelheit bis Mitternacht zu öffnen, um Kultur einmal anders zu erleben. Von Frankreich über Italien, Bosnien-Herzegowina und Portugal bis hin zu Spanien öffnen über 3.000 Museen in fast 30 Ländern des Kontinents ihre Türen.

Vom 13. Mai bis zum 18. Juni versammeln sich bei den Wiener Festspielen Tänzer, Musiker und Schauspieler. Das Festival wurde 1951 gegründet und greift jedes Jahr aktuelle Themen durch künstlerische Darbietungen auf.

Bis zum 31. Dezember zeigt das Historische Museum in Tallinn eine Retrospektive über die Geschichte der Glasindustrie in Estland. Die Ausstellung zeigt detailliert die Entwicklung der Blastechniken, vom ersten in Estland gefundenen Glasstück bis zu den neuesten Kreationen.

Kulturelle Veranstaltungen zur Unterstützung der Ukraine werden in Europa fortgesetzt. In Frankreich findet am 14. Mai ein Konzert in Saint-Médard-d'Eyrans statt. Und ab dem 10. Mai wird eine Fotoausstellung "Portrait(s) d'une résistance. Ukraine 2004-2022" vor den Toren des Rathauses zu sehen sein. In Deutschland bietet die Stadt München am 15. Mai ein Konzert des lokalen ukrainischen Chors "Pokrov" in der Kirche St. Simeon sowie die Wohltätigkeitskampagne "Read for Peace" mit Reden und Lesungen an. In Polen findet am 20. Mai im Hotel Arche in Warschau ein Konzert mit polnischer Musik des 19. und 20. Jahrhunderts statt. In Großbritannien findet am 15. Mai im Sadler's Wells Theater eine Tanzaufführung statt, deren Erlös an den DEC Humanitarian Appeal gespendet wird. Bono und The Edge von der Band U2 gaben am 8. Mai ein Konzert in der U-Bahn von Kiew.