Am 2. Juli haben die Robert-Schuman-Stiftung und die Vereinigung "Frauen, Debatte und Gesellschaft" unter der Schirmherrschaft des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy und dem Label der französischen Ratspräsidentschaft und der Unterstützung der Europäischen Kommission eine internationale Konferenz mit dem Titel "Frauen - Brücken Europas" veranstaltet. Wir veröffentlichen diese Woche die Zusammenfassung, die Videos und die Fotos dieser Konferenz.

Am 10. September haben der französische Europastaatssekretär Jean-Pierre Jouyet, Kulturministerin Christine Albanel und der Pariser Bürgermeister, Bertrand Delanoë, in Paris eine gigantische Karte der Europäischen Union freigegeben. Diese ist auf dem Champ de Mars unterhalb des Eiffelturms installiert worden und ist Ergebnis des europäischen Projektes "Europa entdecken". Bis zum 2. November können die Besucher die Konturen Europas kennen lernen, auf den 1375 m2 europäischen Territoriums laufen und sich mit jedem Mitgliedsstaat dank Informationstafeln vertraut machen.

Im Rahmen der französischen EU-Ratspräsidentschaft haben das Europäische Parlament und die beiden Kammern des französischen Parlamentes am 10. und 11. September in Brüssel einen Arbeitstag zum Thema "Europa: Migrationen und Integration" veranstaltet. Dieses interparlamentarische Treffen, dass die europäischen Abgeordneten und die Delegierten der nationalen Parlamente versammelt hat, hat die legale und illegale Einwanderung und das Asyl behandelt. Zu einer Zeit, wo Europa gegen den Brain-Drain und die Alterung seiner Bevölkerung vorgehen muss, haben sie auf der Tatsache bestanden, dass der Rückgriff auf die Einwanderung nicht als Bedrohung verstanden werden muss. Sie haben ihren Willen zur Regulierung der Migrationsströme auf europäischer Ebene, wie es der von der französischen EU-Ratspräsidentschaft vorgeschlagene "Einwanderungspakt" vorsieht, unterstrichen.

Am 8. September haben Louis Michel, EU-Kommissar für Entwicklung und humanitäre Hilfe, und Andris Piebalgs, für Energie zuständiger EU-Kommissar, in Addis Abeba (Äthiopien) mit der Kommission der Afrikanischen Union "Gemeinsame Erklärung über die Umsetzung des ersten Aktionsplans der Energiepartnerschaft EU-Afrika" unterzeichnet. Die Erklärung sieht die Ausarbeitung eines Elektrizitätsgesamtplans für Afrika, die Ausarbeitung eines Fahrplans für den Beginn und die Umsetzung eines Programms für die Zusammenarbeit im Bereich der erneuerbaren Energien und die Förderung von Verbindungsleitungen sowohl in Afrika als auch zwischen Afrika und der EU vor. Die Europäische Kommission beabsichtigt, für dieses Projekt Fonds im Rahmen des Programms des 10. EEF vorzusehen.

Die am 8. und 9. September in Angers zu einer informellen Sitzung versammelten 27 Gesundheitsminister haben die sanitäre Sicherheit, die Priorität der französischen EU-Ratspräsidentschaft im Gesundheitsbereich, angeschnitten. Ziel war es, nationale Praktiken im Bereich des Umgangs mit sanitären Risiken zu vergleichen, um koordinierte Aktionen innerhalb der Europäischen Union vorzusehen. Eine effizientere Kommunikation und Koordination könnten es in der Tat erlauben, schneller Plagen wie die Vogelseuche zu bekämpfen. In den Diskussionen wurde die Schaffung und das Management von Gesundheitsmittelvorräten behandelt und die Möglichkeit einer Versorgungsunterbrechung im Technetium angesprochen. Die Minister haben schließlich die Notwendigkeit eines inter-sektoriellen Ansatzes zur Lösung von sanitären Krisen unterstrichen.

Am 9. September hat die deutsche Bundesregierung der Aktualisierung der deutschen Afghanistan-Strategie zugestimmt, welche die zivile Aufbauhilfe für Afghanistan für 2008 und 2009 auf 140 Millionen Euros anheben wird (d.h. eine Erhöhung um 40 Millionen Euros pro Jahr). 2009 werden diese Mittel der Vorbereitung der afghanischen Parlaments- und Präsidialwahlen dienen. Deutschland bestätigt sein militärisches Engagement durch die Anhebung der maximalen Größe seines Kontingents in der ISAF (International Security Assistance Force) von 3.270 auf 4.500 Soldaten. Eine der essentiellen Missionen der Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan ist die Teilnahme an der Schaffung und der Ausbildung einer afghanischen Polizei und einer afghanischen Armee. Die deutsche Regierung hat beschlossen, die Mittel dafür für 2008 auf 35,7 Millionen Euros zu verdreifachen. Die Regierung hat schließlich 30 Millionen zusätzliche Euros für die Entwicklung und den Aufbau und die Abfederung der Nahrungsmittelkrise, von der Afghanistan betroffen ist, freigegeben.

Die österreichische Ministerin für Frauen, Medien und Regionalpolitik, Heidrun Silvahy, hat am 11. September die Veröffentlichung einer neuen Broschüre, welche der Gewalt gegen Frauen gewidmet ist, und die Eröffnung einer neuen kostenlose Hotline (0800 20 20 11) für Frauen, die Opfer derartiger Gewalt sind, angekündigt. Sie hat darin erinnert, dass selbst in Österreich Frauen Opfer von Genitalverstümmelung, Zwangsheirat und Ehrenverbrechen werden. Zum Kampf gegen diese Gewalt, die laut der österreichischen Gesetzgebung eine Straftat darstellt, muss die Information und das Bewusstsein verbessert werden. Darüber hinaus müssen angebrachte Hilfsstrukturen entwickelt werden.

Die dänische Regierung ist nach dem Rücktritt des Vizepremierministers, Wirtschaftsministers und Präsidenten der Konservativen Partei, Bendt Bendtsen, am 9. September umgeändert worden. Er wird in seinen beiden letzten Funktionen durch die bisherige Justizministerin Lene Esperen, die selber wiederum durch Brian Mikkelsen ersetzt werden wird, ersetzt werden. Dieser überlasst seinen Kulturministerposten der bisherigen Transportministerin Carina Christensen; neuer Transportminister wird Lars Barfoed. Bendt Bendtsen will Kandidat der Konservativen für die Europawahlen 2009 werden.

Am 10. September hat der spanische Regierungschef José Luis Rodriguez Zapatero vor dem Kongress den Abgeordneten seinen Plan zum Kampf gegen die spanische Krise vorgestellt. Er hat gewarnt, dass die nächsten Monaten "hart" für die Wirtschaft sein würden. Das PIB könnte 2008 im Durchschnitt um 1,6% um 2009 um 1% wachsen. Das Wachstum lag im ersten Quartal 2008 bei 0,3% und im zweiten Quartal 2008 bei 0,1% gegenüber dem Vorquartal. Spanien, dass 2008 ein Jahrzehnt starken Wachstums hinter sich gelassen hat, ist momentan von der Immobilienkrise, der internationalen Finanzkrise und den Konsequenzen des Ölpreisanstiegs betroffen. Der Regierungschef hat zwei besondere Maßnahmen zur Unterstützung des Immobiliensektors angekündigt: die Schaffung eines REIT-Regime, welches "zur Marktdynamisierung beitragen soll", und die Eröffnung einer Kreditlinie für in Schwierigkeit befindliche Immobilienpromotoren.

Der deutsche Verteidigungsminister Franz-Josef Jung hat sich am 10. und 11. September nach Finnland begeben, um dort seinen Kollegen Jyri Häkämies zu treffen. Die Diskussionen haben die bilateralen Beziehungen, die GAP, die Situation in Georgien sowie die Evolution der Rolle der NATO und jene Russlands betroffen. Franz-Josef Jung hat ebenfalls den finnischen Parlamentspräsidenten Sauli Niinistö sowie Außenminister Alexander Stubb getroffen.

Die 30. Weltkonferenz "Informatik und Freiheiten", die zum ersten Mal von den deutschen und französischen Behörden veranstaltet wird, wird vom 15. bis zum 17. Oktober in Straßburg im Plenarsaal des Europarates stattfinden und "Das Privatleben in einer grenzenlosen Welt schützen" zum Thema haben. Ziel ist es, die großen Herausforderungen, welche im Bereich des Schutzes des Privatlebens sichtbar sind, zu identifizieren; dies alles in einem durch starke technologische, politische, juristische und wirtschaftliche Evolutionen gezeichneten internationalen Umfeld. Der Präsident der Robert-Schuman-Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, wird am 16. Oktober an der Sitzung "Der geführte Mensch: numerischer Engel oder Dämon?" teilnehmen. Letzter Einschreibtermin für diese Konferenz ist der 22. September.

Der irische Außenminister Micheál Martin hat am 10. September einen Bericht über die Gründe des irischen "Neins" am 12. Juni veröffentlicht. Dieses Dokument schneidet die Sorgen über den möglichen Einfluss Irlands, die Unternehmenssteuern und die militärische Neutralität sowie den Verlust des irischen Kommissars, die Abtreibung, der Militärdienst und die Arbeitnehmerrechte an. Die Studie zeigt, dass die Wähler sich nicht genug über den Vertrag informiert fühlten, was die wichtigste Erklärung der Ablehnung oder der Enthaltung ist. Die Iren bleiben jedoch Europas sehr verbunden und wollen weiterhin voll daran teilhaben; 70% (gegenüber 8%) sind der Meinung, dass die EU-Mitgliedschaft eine gute Sache sei. Der Minister hofft, dass eine aufgeklärte Debatte über die zukünftige Rolle Irlands in der Europäischen Union die Bevölkerung über der Herausforderungen, denen Irland und die Europäische Union gegenüberstehen, beruhigen kann.

Am 12. September ist der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker als Präsident der Eurogruppe wiedergewählt worden. Er wird somit sein drittes zweijähriges Mandat an der Spitze der Eurogruppe antreten.

Der polnische Premierminister Donald Tusk hat am 10. September während des internationalen Wirtschaftsforum in Krynica erklärt, dass Polen 2011 der Eurozone beitreten würde. "Dies wird schwierig, aber machbar sein", hat er vor der Presse erklärt. Bis jetzt hatte Polen sich immer geweigert, ein Datum für seinen Eurobeitritt festzulegen. Der EU-Beitrittsvertrag sieht vor, dass Polen so schnell wie möglich den Euro einführt.

Die tschechische Regierung hat am 10. September dem sog. SOFA (Status of Force Agreement)-Abkommen hinsichtlich der Stationierung von amerikanischen Soldaten auf der zukünftigen, auf tschechischem Territorium geplanten Anti-Raketen-Basis zugestimmt. Diese Ankündigung folgt auf die erneute Drohung Moskaus, gegen die Basen, welche Elemente des amerikanischen Anti-Raketen-Schildes aufnehmen werden, vorzugehen. Das sog. SOFA-Abkommen, welches am 19. September unterzeichnet werden könnte, vervollständigt das bereits im Juli zwischen Prag und Washington unterzeichnete bilaterale Abkommen zur Stationierung im Jahr 2012, zeitgleich mit zehn Abfängern in Polen.

Der britische Premierminister Gordon Brown hat am 11. September einen Energieplan über eine Milliarde Pfund angekündigt, welcher es den ärmsten Haushalten erlauben soll, jährlich fast 300 Pfund bei ihren Energierechnungen zu sparen. Dieses Paket soll zu mehr als 90% von den Energieunternehmen finanziert werden; diese Fonds sollen die Schaffung von Stromsparinitiativen ermöglichen. Das gemeinschaftlichen Energiesparprogramm soll ebenfalls angezapft werden. Der Premierminister hat seinen Wunsch kundgetan, dass die Energieunternehmen diese Kosten nicht mittels einer Preiserhöhung auf die Verbraucher umlegen. Ebenfalls sind weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz der britischen Haushalte angekündigt worden.

Am 9. September hat das serbische Parlament das im Mai mit Brüssel unterzeichnete Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) ratifiziert und gleichzeitig einem Energiepakt mit Russland beigestimmt. Laut dem serbischen Premierminister Mirko Cvetkovic zeigt dies den Willen seines Landes, "eine Brücke zwischen Ost und West zu schaffen". Die Ratifizierung des SAAs ist "ein enormer Schritt hin zur europäischen Integration und einem besseren Leben". Dieses Assoziierungsabkommen, das nur bei vollständiger Zusammenarbeit Belgrads mit dem Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien in Kraft treten wird, ist mit 140 Ja- bei 28 Neinstimmen angenommen worden.

Am 9. September hat die Kommission bekannt gegeben, dass die Stadt Košice (Slowakei) als eine der zwei europäischen Kulturhauptstädte für das Jahr 2013 ausgewählt worden ist. Zum ersten Mal beherbergt die Slowakei eine europäische Kulturhauptstadt; es dürfte "das größte Kulturprojekt in der Landesgeschichte" werden. Košice wird zusammen mit einer französischen Stadt, deren Auswahl am 15. und 16. September zwischen Lyon, Bordeaux, Marseille und Toulouse erfolgen soll, europäische Kulturhauptstadt sein. Nach Liverpool (Vereinigtes Königreich) und Stavanger (Norwegen) in diesem Jahr werden die nächsten Kulturhauptstädte Linz (Österreich) und Vilnius (Litauen) 2009, Essen (Deutschland, Pécs (Ungarn) und Istanbul 2010 sowie Turku (Finnland) und Tallinn (Estland) 2011 sein.

Russland hat am 11. September die Ukraine vor einer "unfreundlichen" Haltung gewarnt, welche die freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern bedrohen könnte. Moskau wirft Kiew insbesondere seinen Wunsch, der NATO beizutreten, sowie seine Kritik gegenüber der russischen Intervention im Konflikt in Georgien vor. Die Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine sind seit der "Orangen Revolution" im Jahr 2004 angespannt. Als Antwort hat der ukrainische Außenminister am 13. September Russland vorgeworfen, die Ukraine zu "destabilisieren" und hat unterstrichen, dass der Wunsch Kiews, der Europäischen Union und der Atlantischen Allianz beizutreten, "unumkehrbar" sei.

Schweden organisiert vom 8. bis zum 10. September im Rahmen seiner Präsidentschaft des Ministerrates des Europarates eine europäische Konferenz über die RKinderrechte. Ziel dieser Konferenz ist es, eine gemeinsame Strategie 2009 bis 2011 zu schaffen, mit der alle Formen der Gewalt gegen Kinder eliminiert werden können.

Die OECD hat am 9. September die Ausgabe 2008 ihres Berichtes "Blicke auf die Bildung" veröffentlicht, die den Regierung Indikatoren zur Verbesserung der Effizienz der Bildungsausgaben angesichts des Anstiegs der Nachfrage nach Bildung und den Einschränkungen der öffentlichen Finanzierung gibt. Der Bericht stellt den Anstieg der Anzahl der an den Universitäten eingeschriebenen Jugendlichen aus OECD-Ländern heraus (von 37% 1995 auf 57% 2006). Er unterstreicht, dass die Mehrheit der Kosten der universitären Bildung noch immer durch die öffentliche Hand bezahlt werden, der Anteil der privaten Finanzierung, momentan ein Viertel, aber voranschreitet. Der Bericht zeigt, dass diese Investition gerechtfertigt ist, da der Vorteil, den ein Universitätsdiplom gibt, ansteigt; die Renditequote der Diplome kann jedoch in bestimmten Ländern wie Deutschland, Schweden, Spanien und Frankreich (ungefähr 5 bis 8% gegenüber einem Durchschnitt von 12%) gering sein, während er in Ungarn, Polen und der Tschechischen Republik sehr hoch ist.

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat sich am 12. September nach Riga begeben. Er hat den lettischen Präsidenten Valdia Zatlers sowie die estischen, lettischen und litauischen Außenminister getroffen. Er hat ebenfalls als Beobachter am Seemanöver Open Spirit 2008 teilgenommen.

Laut den Schätzungen von Eurostat für das zweite Quartal 2008 verzeichnete die EU ein Leistungsbilanzdefizit von 36,3 Mrd. Euro, gegenüber einem Defizit von 26,5 Milliarden Euros im ersten Quartal 2008. Dieses Defizit entspricht 1,2% des europäischen PIBs. Die Dienstleistungsbalance der EU wies einen Überschuss von 17,4 Mrd. Euros auf, identisch mit demjenigen des ersten Quartals 2008. Für die Eurozone beträgt das Leistungsbilanzdefizit bei 28 Mrd. Euros und der Dienstleistungsaustauschsüberschuss bei 11,3 Mrd. Euros.

Eine am 11. September veröffentlichte Eurobarometer-Umfrage zur "Einstellung der Europäer zum Klimawandel" enthüllt, dass ¾ der Europäer der Meinung sind, dass der Klimawandel eine sehr gewichtiges Problem ist; für 60% von ihnen könnte dieser gelöst werden. 61% geben an, persönliche Maßnahme zum Kampf gegen den Klimawandel getroffen zu haben, insbesondere bei der Mülltrennung (45%) und der Reduzierung des Energie- und des Wasserkonsums (39% und 33%). Die Europäer sind jedoch entschieden der Ansicht, dass die Industrie (76%), die Bürger (67%), die nationalen Regierungen (64%) und die Europäische Union (58%) nicht genügend zum Kampf gegen den Klimawandel unternehmen. Die Studie enthüllt ebenfalls, dass eine Mehrheit von Europäer gut über dieses Problem informiert sind; 34% behaupten, dass sie handeln wollen, aber nicht wissen, wie sie konkret zum Kampf gegen den Klimawandel beitragen können.

Laut dem Jahresbericht des Europäischen Observatoriums der industriellen Beziehungen (EIRO) von Eurofound lag die durchschnittliche verhandelte Wochenarbeitszeit pro Tarifvertrag in der Europäischen Union 2007 bei 38,6 Stunden. Der EU-15-Durchschnitt lag 2007 bei 37,9 Stunden (identisch mit 2006), gegenüber 39,6 Stunden (identisch mit 2006) in den zwölf neuen Mitgliedsstaaten, d.h. ein Unterschied von 1,7 Stunden oder 4,5%. Der Arbeitszeitunterschied zwischen Ost- und Westeuropa bleibt also bedeutend; die 40-Stunden-Woche bleibt die Norm in der Mehrheit der neuen Mitgliedsstaaten.

Die Zeitschrift "Internationale Politik" widmet eine Ausgabe der "Beschäftigung ohne Grenzen" und interessiert sich für die aktuellen Herausforderungen für die Beschäftigung und ihre Zukunft. Dazu werden drei Szenarien ins Auge gefasst: die multinationalen Unternehmen dominieren ohne Einschränkungen, die ökologischen und sozialen Normen werden bis ins Details befolgt; die industriellen Massenproduktionen werden zu Gunsten von Netzwerken von menschlichem Maßstab aufgegeben.

Das Martin-Gropius-Museum in Berlin wird vom 12. September bis zum 5. Januar eine Kunstausstellung zum Thema der Tropen, der imaginären Kreuzung der Wünsche und Ängste der "zivilisierten" Gesellschaften. Die Ausstellung mit dem Titel "Von der Mitte des Erdglobus aus gesehen" versammelt 280 Kunstwerke, Skulpturen und alte und moderne Fotografien, welche durch die tropischen Regionen inspiriert sind. Sie präsentiert das mythische Universum der primitiven Völker (Geister, Magie und Götter), aber auch trostlose Bilder (Videos über die Zerstörung des Tropenwaldes, Bilder von Überflutungen und von Armut). Die Ausstellung wird vom Goethe-Institut und den Berliner Nationalmuseen organisiert und versammelt Werke von 40 gegenwärtigen Künstlern aus 15 Ländern.