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Nach einer am 13. Oktober veröffentlichten Studie der nationalen Statistikbehörde stieg die Zahl der unterstützten Arbeitslosen im Vereinigten Königreich im letzten Monat stärker an als erwartet. Dieser Anstieg der Zahl der unterstützten Arbeitslosen (5300 in einem Monat) ist der stärkste seit Januar.

Am 13. Oktober hat die EU-Kommissarin für Inneres Cecilia Malmström erklärt, dass sie über die Anwendung des Schengener Grenzkodex besorgt sei, welcher vor 25 Jahren unterzeichnet wurde. Sie hat die Schwierigkeiten betont, die von Reisenden bezüglich angeblichen regelmäßigen und systematischne Kontrollen in bestimmten Gebieten entlang der Binnengrenzen signalisiert wurden, aber auch den Fortbestand von Hindernissen für den flüssigen Verkehr an den Straßenübergängen der Binnengrenzen und Verzögerungen bei der Unterrichtung über eine geplante vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen.

Wie auch ihre Kollegen der Landwirtschaft haben die 27 europäischen Umweltminister am 14. Oktober mit großer Mehrheit den Vorschlag der Kommission abgelehnt, den Staaten die Entscheidung bezüglich des Anbaus von gentechnisch veränderten Pflanzen (GVO) auf ihrem Territorium zu überlassen. Sie haben die Kommission gebeten, das Dokument nochmals zu überdenken. Diese Entscheidung kam in der Zeit zustande, in der eine Petition mehr als eine Million Unterschriften von europäischen Bürgern gegen den GVO-Anbau gesammelt hat.

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat am 12. Oktober zwei kontrastreiche Urteile bezüglich Personen gefällt, die das Rentenalter erreicht haben und die über Diskriminierung klagen. In der Angelegenheit "Rosenbladt" war der Gerichtshof der Ansicht, dass die automatische Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Erreichen des Rentenalters des Beschäftigten nicht notwendig diskriminierend ist, wie es auch das deutsche Recht erlaubt. Der Gerichtshof war jeoch bei der Angelegenheit "Andersen" der Meinung, dass der dänische Staat eine Diskriminierung aufgrund des Alters ausübt, wenn einem Arbeitnehmer eine Entlassungsabfindung mit der Begründung vorenthalten wird, dass er eine Altersrente beziehen kann. In diesem Urteil hat der Gerichtshof den Willen der Person berücksichtigt, die Entlassungsabfindung zum Übergang in eine neue Beschäftigung zu nutzen anstatt in Rente zu gehen, wie es die Verwaltung des Landes vorschlug.

Am 12. Oktober ist Bundeskanzlerin Merkel nach Bukarest gereist, wo sie den rumänischen Präsidenten Traian Basescu sowie den rumänischen Ministerpräsidenten Emil Boc getroffen hat. Frau Merkel hat die rumänischen Politiker dazu aufgerufen, ihre Reformen weiter zu verfolgen und die Rechtssicherheit für Investitionen aus ausländischen Firmen auf ihrem Territorium zu verstärken. Bezüglich des Drängens Rumäniens auf einen Schengen-Beitritt im nächsten Jahr hat Frau Merkel betont, dass Rumänien u. a. sicherstellen müsse, dass die Vergabe von Schengen-Visa an den Außengrenzen ohne Korruption und Illegalität erfolge.

Der flämische Nationalistenchef Bart De Wever (N-VA) hat am 17. Oktober einen neuen Kompromissvorschlag bezüglich der Reform der belgischen Institutionen präsentiert, der einer letzten Chance gleicht, das Land aus der Krise zu bringen, in welcher es sich seit den Wahlen vom 13. Juni befindet. Bart De Wever hat diesen Text von 50 Seiten den sieben niederländischen und frankophonen politischen Parteien übersandt, die seit vier Monaten vergeblich versuchen, eine Regierung zu bilden. Die Zukunft Belgiens scheint sehr unsicher, nachdem die Frankophonen den Kompromissvorschlag über eine Staatsreform sofort abgelehnt hatten, welche dem Vorschlag der flämischen Nationalisten gleicht. Das neue Angebot wurde von den frankophonen Parteien sofort abgelehnt. Ihrer Ansicht nach geht der Vorschlag zu sehr in die Richtung der flämischen Forderungen.

Anlässlich seines Treffens mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek am 11. Oktober hat der zypriotische Präsident Demetris Christofias vorgeschlagen, den Stadtteil Varoscha der Stadt Famagusta, welcher in dem Teil der Insel liegt, der von den Türken besetzt wird, den Vereinten Nationen zu übergeben. Herr Christofias hat angekündigt, dass Zypern den Hafen von Famagusta den Handelstransaktionen mit der Europäischen Union öffnen würde, falls die Türkei Varosha der UNO übergibt. Darüber hinaus wurde ein neuer Übergang zwischen dem Nordteil der Insel und der Republik Zypern am 14. Oktober eingeweiht. Zahlreiche Bewohner der Insel waren anwesend und haben diese Öffnung als "einen Schritt in Richtung Frieden" bezeichnet. Der neue Übergang ist eine steile Straße von 6km Länge zwischen den Dörfern Limnitis und Kato Pyrgos. Die Straße wird derzeit noch gebaut.

Einer der größten Offshore-Windparks der Welt wurde am 12. Oktober in Dänemark offiziell eröffnet. Die 90 Turbinen des Windparks können Energie für 200 000 Haushalte erzeugen. Der Park "Rödsand II" liegt in der Ostsee zwischen den Häfen Gedser und Roedby etwa 10 km von der Insel Lolland und ca. 150km vom Südosten Kopenhagens entfernt.

Am 13. Oktober traf die finnische Ministerpräsidentin Mari Kiviniemi den französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy sowie den französischen Premierminister François Fillon in Paris. Die Diskussionen betrafen v. a. die französisch-finnische Zusammenarbeit, die Koordinierung der Wirtschaftspolitiken in der EU sowie Fragen der Finanzen, der Beschäftigung und des Wirtschaftswachtsums. In einem Interview mit der Zeitung "Le Figaro" plädierte Frau Kiviniemi für die Sparpolitik in Europa und schätzte den Kurs des Euro als zu hoch ein. Sie hat außerdem hinzugefügt, dass die G20 über das Währungssystem diskutieren sollten.

Die 'Fondation Alliance française' hat vom 15. bis zum 17. Oktober die 'Etats généraux" der Alliances françaises Europas in Brüssel organisiert. Dieses Netzwerk umfasst 291 Alliances françaises, die in 33 Ländern angesiedelt sind und mehr als 88 000 Studenten pro Jahr empfangen. Dieses Ereignis hat die Präsidenten und Direktoren der Alliances sowie Persönlichkeiten aus dem Kulturbereich (u. a. Bernard Pivot) versammelt. Das Thema dieser Treffen lautete: "Welche spezifischen Missionen existieren in Europa für die Alliances françaises?". Diese Initiative bot den Verantwortlichen im Rahmen von Arbeitssitzungen die Möglichkeit des Austauschs von Informationen und Ratschlägen über ihre praktischen Erfahrungen, ihre Leitung sowie über die Entwicklungsperspektiven.

Das ungarische Parlament hat am 12. Oktober mit 332 Stimmen, einer Gegenstimme und 13 Enthaltungen ein Gesetz verabschiedet, das das Unternehmen MAL verstaatlicht. Diesem Unternehmen gehört das Aluminiumwerk an, das die Giftschlamm-Flut vom 4. Oktober ausgelöst hat. Es ist der schlimmste Umweltunfall, der in Ungarn jemals aufgetreten ist. Das Parlament hat den Präsidenten der Republik Pàl Schmitt dazu aufgefordert, das Gesetz zu unterzeichnen, welches dem Staat erlaubt, in kürzester Zeit die Kontrolle des Unternehmens zu übernehmen und sein Gut in Beschlag zu nehmen.

Frankreich und Italien haben am 14. Oktober in Rom eine Beibehaltung des Haushalts der gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union sowie eine bessere Regulierung der Märkte befürwortet, um die Landwirte vor der Preisinstabilität zu schützen. Die Landwirtschaftsminister Bruno Le Maire (Frankreich) und Giancarlo Galan (Italien) haben in einer Mitteilung, die nach ihrem Gespräch in Rom veröffentlicht wurde, bekräftigt, dass es "unerlässlich ist, dass der Haushalt der Gemeinsamen Agrarpolitik seinen Ambitionen gewachsen ist".

Am 14. Oktober hat die neue niederländische Regierung, die von Mark Rütte (VVD) geleitet wird, ihren Eid vor Königin Beatrix abgelegt. Die Regierung besteht aus 12 Ministern, darunter drei Frauen. Es handelt sich um eine Koalitionsregierung der Volkspartei für die Freiheit und die Demokratie (VVD) und der christdemokratischen Allianz (CDA). Sie erhält die parlamentarische Unterstützung der rechtsextremen Partei von Geert Wilders (PVV). Die neue Koalition hat akzeptiert, die Gesetzgebung über die Einwanderung zu verschärfen, u. a. mit dem Verbot des Tragens der Burka. Sie hat sich dazu verpflichtet, 18 Mrd. Euro einzusparen, um das Haushaltsdefizit bis 2013 in die von der EU bestimmten Grenzen zurückzuführen.

Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat am 11. Oktober den Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso empfangen. Sie haben Themen angesprochen, die mit den nächsten Europäischen Räten in Verbindung stehen, und insbesondere das Thema der wirtschaftlichen Regierungsführung. Polen wird nach Ungarn ab dem 1. Juli 2011 den Vorsitz der Europäische Union übernehmen. Am Tag nach diesem Treffen haben die beiden Politiker an einer Gesprächsrunde teilgenommen, die den 30. Jahrestag der Solidarność markierte. Präsident Barroso hat erklärt, dass diese Solidaritätsbewegung nunmehr Teil des gemeinsamen europäischen Erbes sei und dass heutzutage diese Solidarität auf die Probe gestellt werde.

Bei einem Besuch in Moskau am 13. Oktober hat der britische Diplomatiechef William Hague der Oppositionszeitung Novaïa Gazeta erklärt, dass Russland eine "konstruktive" Rolle in Europa spielen und sein Versprechen im Bereich der Demokratie realisieren sollte. Er hat auch zum Dialog aufgerufen, um Meinungsverschiedenheiten zu regeln. Außerdem hat er Moskau dazu eingeladen, die Kontakte mit seinen Partnern in Bereichen wie beispielsweise des Transnistrien-Konflikts zu verstärken. William Hague hat sich gewünscht, dass Russland das Medwedew-Sarkozy-Abkommen bezüglich Georgien vollständig umsetzt, welches im August 2008 unterzeichnet wurde und die Rückzugsbedingungen der Truppen sowie die Präsenz von internationalen Beobachtern vorsieht. Bezüglich der bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Staaten hat er daran erinnert, dass Russland ein wichtiger Partner für das Vereinigte Königreich sei. "Die Türe für bessere Beziehungen ist geöffnet, wir werden sehen, ob sich eine Tür im Gegenzug öffnet", hat er in einer Mitteilung des Ministeriums erklärt.

Armenien hat am 16. Oktober die längste Seilbahn der Welt eröffnet, die auf einer Länge von 5,7 km die Vorotan-Schluchten überspannt und bis zum mittelalterlichen Kloster Tatew führt. Der armenische Präsident Sersch Sargsjan und der höchste Würdenträger der armenisch-apostolischen Kirche Karekin II haben mit anderen geladenen Gästen an der Jungfernfahrt teilgenommen.

Georgien hat am 15. Oktober seine Verfassung geändert, indem es die Macht des Staatschefs zugunsten der Regierung und des Parlaments reduziert hat. Diese Reform wird von den Behörden als demokratischen Fortschritt angepriesen, aber die Opposition sieht darin ein Manöver des Präsidenten Michail Saakaschwili. Die Änderungsanträge wurden mit 112 zu 5 Stimmen von dem georgischen Parlament verabschiedet, in welchem die vereinte nationale Bewegung von Herrn Saakaschwili dominiert. Der Präsident der Versammlung David Bakradse hat versichert, dass diese Veränderungen das Gleichgewicht der Mächte im georgischen politischen System besser garantieren.

Der neue Leiter der europäischen Polizei- und Justizmission (Eulex) im Kosovo, Xavier Bout de Marnhac, hat am 15. Oktober das Amt übernommen und hat Yves de Kermabon ersetzt. Herr Bout de Marnhac, der die NATO-Kräfte im Kosovo (Kfor) zwischen 2007 und 2008 leitete, hat sich die folgenden Hauptprioritäten gesetzt: Er möchte den Rechtsstaat im Norden des Kosovo etablieren und gegen die organisierte Kriminalität kämpfen. Eulex umfasst einen Personalbestand von 3000 Personen. Die europäische Mission hat das Ziel, die Stärkung des Rechtsstaats im Kosovo in den Bereichen der Polizei, der Zollgrenzen und der Justiz zu unterstützen. Der Kosovo hat im Februar 2008 seine Unabhängigkeit verkündet, welche bis heute von 70 Ländern anerkannt wird.

Moldawien hat am 12. Oktober das Römische Statut (den Gründungsvertrag des Internationalen Strafgerichtshofs IStGH) ratifiziert und wird somit das 114. Land, das die Justizgewalt des Gerichtshofs anerkennt. "Das Statut wird für Moldawien am 1. Januar 2011 in Kraft treten, und dies führt die Gesamtzahl der teilnehmenden Staaten am Römischen Statut auf 114", hat der IStGH in einer Mitteilung bekanntgegeben. Der IStGH wurde im Jahre 2002 in Den Haag gegründet und ist das erste permanente internationale Tribunal, das über die Verantwortlichen der Verbrechen gegen die Menschheit, Kriegsverbrechen und Völkermorde Recht spricht.

Der erste Hauptdurchschlag im Gotthard-Eisenbahntunnel fand am 15. Oktober statt. Der "Tunnel des Jahrhunderts", wie ihn die schweizerischen Medien nennen, ist 57 km lang und befindet sich 2000 m unter der Erde. Er wird es ab 2017 ermöglichen, die Reisezeit von Zürich nach Mailand auf 2 Stunden und 50 Minuten zu verkürzen.

Der Präsident der Ukraine Viktor Janukowitsch wurde am 14. Oktober in Vilnius von der Präsidentin Litauens Dalia Grybauskaite empfangen. Er hat erklärt: "Die Ukraine ist entschlossen, der EU beizutreten, ebenso sehr wie Europa entschlossen ist, die Ukraine aufzunehmen". Frau Grybaukaite hat angekündigt, dass Litauen die Ukraine bei ihren Bemühungen der europäischen Integration unterstütze. Die beiden Staatschefs haben signalisiert, dass sie die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen ihren Ländern intensivieren werden.

Bei ihrem Besuch in den Balkanländern am 12. Oktober hat die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton den serbischen Präsidenten Boris Tadic und die Mitglieder des bosnischen Staatspräsidiums (Haris Silajdzic, Nebojsa Radmanovic und Zeljko Komsic) getroffen. Bezüglich des Themas der Unabhängigkeit des Kosovo hat die Außenministerin Herrn Tadic dazu aufgerufen, mehr mit Pristina zusammen zu arbeiten. Laut Frau Clinton wird die Eröffnung des Dialogs bessere Beziehungen zwischen Serbien und seinen Nachbarn sowie mit der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten sichern. In Sarajewo hat Frau Clinton das Engagement der Vereinigten Staaten bei den Angelegenheiten von Bosnien-Herzegowina und ihren Wunsch bekräftigt, dem Land politisch und wirtschaftlich zu helfen. Die drei Mitglieder des Staatspräsidiums haben erklärt, dass ein EU- und NATO-Beitritt der Entwicklung von Bosnien-Herzegowina helfen würde.

Am 12. Oktober hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen Südafrika, Deutschland, Kolumbien, Indien und Portugal als nichtständige Mitglieder des Sicherheitsrats für ein Mandat von 2 Jahren gewählt. Das Mandat beginnt ab dem 1. Januar 2011. Diese Länder werden Österreich, Japan, Mexiko, Uganda und die Türkei ersetzen. Der Sicherheitsrat wird also ab 2011 die fünf neu gewählten Mitglieder, aber auch Bosnien-Herzegowina, Brasilien, Gabun, Libanon und Nigeria (welche für die Periode 2010-2012 gewählt wurden) sowie die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats (China, Vereinigte Staaten, Russland, Frankreich, Vereinigtes Königreich) umfassen.

Die 28 NATO-Länder haben am 14. Oktober über das neue "Strategiekonzept" diskutiert, das von dem Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen vorgestellt wurde. Der Text ruft die größer werdenden Bedrohungen in Erinnerung: den internationalen Terrorismus, die ballistische und nukleare Proliferation, die Blockierung der Erdölversorgung und den Computerkrieg. Das Treffen bot die Gelegenheit für Frankreich und Deutschland, ihre Divergenzen im Bereich der Verteidigungsstrategie aufzuzeigen. Während Frankreich die Beibehaltung seines nuklearen Arsenals und seiner Entscheidungsautonomie verteidigte, war Deutschland der Ansicht, dass die nukleare Abschreckung ein Konzept einer anderen Zeit darstellt und dass Atomwaffen, die das Pentagon auf europäischem Territorium aufrechterhält, abgebaut werden müssen. Deutschland hat auch hervorgehoben, dass die Einrichtung eines NATO-Raketenschutzschildes in Europa es ermöglichen kann, das Kapitel des Kalten Krieges endgültig abzuschließen.

Nach den am 13. Oktober von Eurostat veröffentlichten Zahlen stieg die saisonbereinigte Industrieproduktion im August 2010 gegenüber Juli 2010 in der Eurozone um 1% und in der EU um 0,8%. Im Juli nahm die Produktion in beiden Gebieten um 0,1% zu. Im August 2010 gegenüber August 2009 erhöhte sich die Industrieproduktion in der Eurozone um 7,9% und in der EU um 7,5%.

Nach einer im Oktober veröffentlichten Eurobarometer-Untersuchung der Europäischen Kommission, welche ca. 27.000 Haushalte in der EU über ihre Nutzung von Internet, Telefon und Fernsehen befragt hat, haben fast alle europäischen Haushalte Zugang zu einem Telefon (98%). Der Zugang der Haushalte zu Computern (64%) und zum Internet (57%) entwickelt sich weiter in Europa, aber das Zugangsniveau zwischen den Ländern ist nicht homogen. Das Fernsehen ist für fast alle Haushalte der EU zugänglich (98%). Darüber hinaus sind die Haushalte besorgt über die Kosten, die Qualität der Dienstleistungen und der Sicherheit sowie über die Freiheit im Internet.

Das schwedische Institut für europäische Studien (SIEPS) hat einen Bericht von Philip R. Lane veröffentlicht, welcher die europäische Perspektive hinsichtlich der äußeren Ungleichgewichte untersucht, "A European Perspective on External Imbalances".

Ein paar Tage vor dem XIII. Frankophonie-Forum, das vom 22. bis zum 24. Oktober in Montreux (Schweiz) stattfindet, widmet die Revue Géoéconomie des Institut Choiseul ihren neuesten Band der Frankophonie und der Globalisierung ("La Francophonie face à la mondialisation"). Der Band betrachtet die Frankophonie aus einer institutionellen, linguistischen, kulturellen und wirtschaftlichen Perspektive.

Das Prado-Museum in Madrid widmet Auguste Renoir (1841-1919) die Ausstellung "Passion für Renoir. Die Kollektion des Sterling und Francine Clark Art Institute". 31 herausragende Gemälde des französischen Impressionisten werden vom 19. Oktober bis zum 6. Februar 2011 ausgestellt.