Die Internationale Organisation der Frankophonie (OIF) veranstaltet in Partnerschaft mit der Robert-Schuman-Stiftung und dem Europarat am 30. und 31. Mai in Sofia (Bulgarien) ein Kolloquium zu dem Thema "Die Meinungsfreiheit angesichts der demokratischen Entwicklungen in den Ländern Mittel- und Osteuropas". Gérard Saint-Paul, Mitglied des wissenschaftlichen Ausschusses der Stiftung und "Grand Reporter", wird im Laufe der Eröffnungssitzung eine Rede halten.

Die Partei "Demokratische Sammlung" (DISY) hat bei den Parlamentswahlen am 22. Mai in Zypern die meisten Wählerstimmen auf sich vereint und 34,28% der Stimmen und damit 20 der 56 Sitze im Parlament (+2 gegenüber der Wahl von 2006) erreicht. Sie liegt vor der Fortschrittspartei des werktätigen Volkes (AKEL) des bisherigen Präsidenten Demetris Christofias, die 32,67% der Stimmen bzw. 19 Sitze (+1) erhalten hat. Die Demokratische Partei (DIKO), Regierungspartner der Partei AKEL, erreichte den dritten Platz mit 15,76% und 9 Sitzen (-2). Die Bewegung für die Sozialdemokratie (EDEK) erhielt 8,93% der Stimmen und 5 Sitze (=), die Europäische Partei (EVROKO) 3,88% (-1,9 Punkt) und 2 Sitze (-1), die Ökologie- und Umwelt-Bewegung (KOP) 2,21% und 1 Sitz (=), und die "Nationale Volksfront" (ELAM) 1,08%. Die Wahlbeteiligung, die in Zypern obligatorisch ist, sank im Vergleich zu den vorhergehenden Parlamentswahlen vom 21. Mai 2006; sie lag bei 78,7% (-10,4 Punkte).

Am 16. Mai haben die 17 Finanzminister der Eurozone den Startschuss für den Rettungsplan für Portugal mit Darlehen in Höhe von 78 Mrd. Euro mit einer Laufzeit von 3 Jahren gegeben, von denen ein Drittel von dem Internationalen Währungsfonds stammt. Im Gegenzug hat sich Portugal zu einem ehrgeizigen Plan für einen Finanzausgleich verpflichtet, um das exzessive Defizit bis 2013 zu reduzieren, mit u. a. einer Reform des Gesundheitssystems und der öffentlichen Verwaltung, einem Privatisierungsplan und strukturellen Reformen. Die Minister haben einstimmig Mario Draghi für die Nachfolge von Jean-Claude Trichet als Präsident der Europäischen Zentralbank nominiert.

Im Rahmen seines offiziellen Besuchs in China vom 16. bis zum 20. Mai traf der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, am 16. Mai den chinesischen Präsidenten Hu Jintao und sprach mit ihm über die strategische Dimension der Beziehungen zwischen der Union und China. Die Stärkung der Beziehungen zwischen Bürgern stand im Zentrum seines Treffens mit dem chinesischen Premierminister Wen Jiabao. H. Van Rompuy hat außerdem die internationalen Verpflichtungen der EU und von China im Bereich der Menschenrechte angesprochen. Am 17. Mai hat Herman Van Rompuy die geteilte Verantwortung, die internationale Zusammenarbeit und die Öffnung als die drei Leitprinzipien für die Beziehungen zwischen der Union und China hervorgehoben.

Am 17. Mai startete die Europäische Kommission eine Konsultation, um eine Vorschrift vorzuschlagen, die es ermöglicht, die Verwendung von Plastiktüten zu reduzieren. Im Schnitt verbraucht jeder Bürger 500 Plastiktüten pro Jahr. Die Konsultation soll es der Kommission ermöglichen, sich für die wirksamste Lösung zwischen der Einführung eines Preises oder einer Steuer auf Plastiktüten und des EU-weiten Verbots von Plastiktüten zu entscheiden. Diese Konsultation ist bis zum 9. Juli online verfügbar. Am 17. Mai hat Connie Hedegaard, EU-Kommissarin für Klimapolitik, erklärt, dass die Emissionsmenge von Treibhausgasen von Unternehmen, die am EU-Emissionshandelssystem (EU EHS) teilnehmen, im Jahr 2010 angestiegen ist. Nach den Zahlen der Mitgliedstaaten beliefen sich die Treibhausgasemissionen im vergangenen Jahr auf insgesamt 1 932 Mrd. Tonnen CO2-Äquivalent, das sind etwa 3% mehr als 2009. Dieser Anstieg dürfte aber deutlich unter der Obergrenze für 2008-2012 liegen.

Am 17. und 18. Mai haben die Abgeordneten bei der 5. Parlamentarischen Versammlung EU-Lateinamerika in Montevideo drei Resolutionen über die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit und der Verteidigung, über die Förderung der Beschäftigung für Frauen und Jugendliche und über die Handelsbeziehungen verabschiedet. Die Versammlung hat sich insbesondere für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen EU-Mercosur ausgesprochen. Die Paritätische Parlamentarische Versammlung EU-AKP (Afrika, Karibik, Pazifik), die sich vom 14. bis zum 18. Mai versammelt hat, hat 5 Resolutionen für den Prozess der Aussöhnung in der Elfenbeinküste, über die demokratischen Aufstände in den arabischen Ländern, über die Zukunft der Demokratie, über die Budgethilfe als Weg zur Verteilung der öffentlichen Entwicklungshilfe und über die Wasserverschmutzung verabschiedet.

Am 19. Mai haben die 27 Minister für soziale Angelegenheiten und Beschäftigung die Schlussfolgerungen über "einen EU-Rahmen für die nationalen Strategien zur Integration der Roma bis 2020" verabschiedet. Diese Schlussfolgerungen stützen sich auf die Mitteilung, die von der Europäischen Kommission am 5. April vorgestellt wurde. Um die Integration der Roma in der EU zu verbessern, sollen die Mitgliedstaaten (nach dem Subsidiaritätsprinzip) die Politiken umsetzen. Der Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz betont insbesondere die Ausweitung des Zugangs zu Qualitätsdienstleistungen in den Bereichen der Bildung, der Gesundheit, des Wohnungswesens und der Beschäftigung, welche die vier prioritären Bereiche eines integrierten Ansatzes darstellen. Die Mitgliedstaaten sind ebenfalls dazu aufgerufen, nationale Ziele festzulegen, die Verfügbarkeit und die Verwendung der finanziellen Mittel zu verbessern und eine nationale Kontaktstelle zu bestimmen.

Vom 16. bis zum 18. Mai war die Hohe Vertreterin Catherine Ashton in den Vereinigten Staaten. Sie traf dort die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton. Die beiden Politikerinnen haben das syrische Regime über die Notwendigkeit informiert, die Gewalt zu stoppen und einen Demokratisierungsprozess einzuleiten, und haben dabei auf die Verstärkung der Sanktionen gegen das Regime hingewiesen. Sie sprachen auch über die Lage in Libyen, in Bosnien-Herzegowina und im Iran. In Washington traf Catherine Ashton außerdem den Berater für die nationale Sicherheit, Tom Donilon, den amerikanischen Sondergesandten für Afghanistan und Pakistan, Marc Grossman, sowie den König Abdullah II von Jordanien.

Am 18. Mai hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den neuen Wirtschaftsminister und Bundesvorsitzenden der FDP, Philipp Rösler, zu ihrem Stellvertreter ernannt. Philipp Rösler löst damit Guido Westerwelle als Vizekanzler ab.

Den endgültigen Ergebnissen von Statistik Austria vom 19. Mai zufolge lebten am 1. Januar 2011 insgesamt 8.404.252 Menschen in Österreich; dies sind 28.962 Personen (+0,3%) mehr als zu Jahresbeginn 2010. Das Wachstum fiel im Jahr 2010 deutlich höher als im Vorjahr aus (2009: +20.030 Personen).

Am 16. Mai hat König Albert II den Vorsitzenden der wallonischen sozialistischen Partei, Elio Di Rupo, mit der Regierungsbildung beauftragt. Elio Di Rupo hat diese Mission akzeptiert. Er verfasst derzeit eine Mitteilung hinsichtlich der Bildung einer Regierungskoalition. Wenn es ihm gelingt, eine Regierung zu bilden, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass er Premierminister wird. Diese Aufgabe bleibt jedoch schwierig, da die Positionen der beiden Siegerparteien bei den Wahlen vom 13. Juni 2010 (PS und N-VA) sehr unterschiedlich sind. Parallel hierzu hat der König mit der Ernennung von Elio Di Rupo zum Vermittler den Rücktritt des Unterhändlers Wouter Beke akzeptiert.

Der bulgarische Verkehrsminister Alexander Tsvetkov, der insbesondere aufgrund fehlender Fortschritte bei den Autobahnbauprojekten kritisiert worden war, ist am 18. Mai "aus persönlichen Gründen" von seinem Amt zurückgetreten. Dies erklärte das Ministerium. Premierminister Bojko Borissow hatte den Rücktritt seines Ministers im Laufe der wöchentlichen Sitzung der Regierung angekündigt, kurz nachdem A. Tsvetkov den Saal verlassen hatte. Dadurch kamen in der Presse Spekulationen über seine Entlassung auf.

Das Linksbündnis wird an der neuen finnischen Regierung beteiligt sein, die aus 6 Parteien bestehen wird, verkündete am 18. Mai der konservative Vorsitzende Jirki Katainen, der damit beauftragt ist, die Regierung zu bilden. Die Konservativen der Nationalen Sammlungspartei hatten die Parlamentswahlen vom 17. April gewonnen. Die sozialdemokratische Partei (SPD), zahlenmäßig die zweitgrößte parlamentarische Fraktion, wird ebenfalls in der Regierung vertreten sein, wie auch die Grünen, die Partei des schwedischen Volkes, die die Minderheit der schwedisch sprechenden Finnen repräsentiert, und die Christdemokraten, erklärte J. Katainen.

Am 17. Mai hat Frankreich Einspruch vor dem Gerichtshof der Europäischen Union eingelegt, um einen Beschluss des Europäischen Parlaments annullieren zu lassen, welcher in den Jahren 2012 und 2013 die Anzahl der parlamentarischen Sitzungen in Straßburg reduziert. In den Zeitplänen für 2012 und 2013, die am 9. März verabschiedet wurden, hat das Europäische Parlament zwei der zwölf Sitzungen zusammengelegt. Für Frankreich läuft dieser Beschluss auf eine Abschaffung einer der zwölf Sitzungen hinaus und dies verstößt somit gegen das Protokoll Nr. 6 über die Festlegung der Sitze der Institutionen. Frankreich wird in seiner Klage von Luxemburg unterstützt.

Die Bevölkerung von Litauen sank infolge einer massiven Auswanderung nach Europa innerhalb von 10 Jahren um mehr als 10%. Dies geht aus vorläufigen Daten einer nationalen Volkszählung hervor, die am 16. Mai veröffentlicht wurden. Die Einwohnerzahl dieses baltischen Landes, das seit 2004 EU-Mitglied ist, liegt derzeit bei 3,05 Millionen, gegenüber 3,48 Millionen Personen bei einer vorherigen Volkszählung im Jahr 2001.

Am 20. Mai empfing der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski im Rahmen der Konsultationen des Weimarer Dreiecks, dessen 20-jähriges Jubiläum im Jahr 2011 gefeiert wird, seine Amtskollegen aus Frankreich, Alain Juppé, und Deutschland, Guido Westerwelle. Die Minister sprachen insbesondere über die Prioritäten der zukünftigen polnischen EU-Ratspräsidentschaft sowie über strategische Fragen und Sicherheitsangelegenheiten. Außerdem diskutierten sie über die Beziehungen der Europäischen Union mit ihren Nachbarn im Süden und Osten (insbesondere Weißrussland) und trafen den moldawischen Vize-Premierminister und Außenminister Iurie Leanca.

Am 17. Mai ist Königin Elisabeth II zu einem historischen Besuch nach Irland gereist. Es war der erste königliche Besuch seit dem Besuch von König George V im Jahr 1911, als Irland noch nicht unabhängig war. Die Königin wurde von der irischen Präsidentin Mary McAleese empfangen und hat die Opfer des Unabhängigkeitskriegs gewürdigt. Sie hat sich auch zu dem Ort eines Massakers begeben, das 1920 von den britischen Streitkräften während des Unabhängigkeitskriegs begangen worden war. In einer Rede hat Königin Elisabeth II am 18. Mai ihr "tiefes Mitgefühl" für die Opfer der komplizierten gemeinsamen Geschichte und insbesondere des Krieges betont, welcher zu der Unabhängigkeit der Insel im Jahr 1922 geführt hat.

Nach mehreren grundlegenden Wandlungen scheint die zentrale Wahlkommission von Albanien im Begriff zu sein, Lulzim Basha (Demokratische Partei) zum Sieger der Kommunalwahl in Tirana zu erklären. Lulzim Basha war bei der Wahl gegen den Oppositionsführer Edi Rama (Sozialistische Partei) angetreten.

Das Zentralparlament von Bosnien hat am 20. Mai - mehr als sieben Monate nach den Wahlen - seinen Präsidenten und einen Ausschuss zur Vorbereitung der Wahl einer neuen Regierung bestimmt. Der Abgeordnete der Sozialdemokratischen Partei (SDP, multiethnisch), Denis Becirovic, wurde zum Präsidenten des Repräsentantenhauses (Unterhaus) des bosnischen Parlaments gewählt. Milorad Zivkovic von der Union der Unabhängigen Sozialdemokraten (SNSD, Serben) und Bozo Ljubic, Vorsitzender der Kroatischen Demokratischen Union 1990 (HDZ-1990) wurden zu Vizepräsidenten der Parlamentskammer gewählt.

Am 19. Mai ist der Ministerpräsident der Republik Moldau, Vladimir Filat, nach Berlin gereist, wo er Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen hat. In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die beiden führenden Politiker die engen bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern hervorgehoben und die Wichtigkeit einer Lösung des Transnistrien-Konflikts betont. Die Verhandlungen über die Lösung dieses Konflikts werden im Juni wieder aufgenommen.

Die Ermittlungen, die vom Internationalen Strafgerichtshof geführt wurden, haben am 16. Mai zu der direkten Anschuldigung von Muammar Gadhafi bezüglich der Gewalttaten geführt, bei welchen seit Februar tausende Menschen gestorben sind. Der Staatsanwalt des Gerichtshofs, Luis Moreno-Ocampo, hat verkündet, dass er bei den Richtern des Gerichts von Den Haag beantragt habe, Haftbefehle gegen den libyschen Anführer und zwei seiner Verbündeter wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu erlassen. Es handelt sich dabei um einen seiner Söhne, Seïf al-Islam, und um den Chef des Geheimdiensts, Abdallah al-Senoussi. "Die gesammelten Beweise zeigen, dass Muammar Gadhafi die Angriffe gegen libysche unbewaffnete Bürger persönlich befohlen hat", erklärte Luis Moreno-Ocampo.

Der Generaldirektor des IWF, Dominique Strauss-Kahn, der in ein Gerichtsverfahren in den Vereinigten Staaten verwickelt ist, trat am 18. Mai zurück. Am 20. Mai hat der IWF-Vorstand das Auswahlverfahren für den neuen IWF-Generaldirektor präsentiert, der vor dem 30. Juni ernannt werden dürfte.

Nach einem OECD-Bericht, der am 18. Mai veröffentlicht wurde, dürften sich die Ausgaben für die Fürsorge von Pflegebedürftigen in den OECD-Ländern aufgrund der Auswirkungen der Alterung ihrer Bevölkerungen bis 2050 verdoppeln oder sogar verdreifachen. Der OECD zufolge müssen die Regierungen die Nachhaltigkeit ihrer Politiken in diesem Bereich verbessern und sich mehr für die Hilfen für Familien und Arbeiter des Sektors einsetzen. Zu diesem Thema hat die Robert-Schuman-Stiftung eine Studie von Florence Kamette mit der Überschrift "Die Fürsorge für Pflegebedürftige in der Europäischen Union" veröffentlicht.

Die WTO hat eine Wende in dem Rechtsstreit vollzogen, den sich Airbus und Boeing seit Jahren liefern, indem sie ihren Entschluss über einen Teil ihres ersten Urteils gegen den europäischen Flugzeugbauer geändert hat. Die Europäische Kommission hat am 18. Mai diese Entscheidung der WTO begrüßt und war der Ansicht, dass die Hauptanklage des amerikanischen Flugzeugbauers über Subventionen, von denen sein europäischer Konkurrenz profitiert habe, vollständig zurückgewiesen wurde. "Ich freue mich ganz besonders über dieses wichtige Ergebnis", erklärte der EU-Handelskommissar Karel De Gucht.

Die UNO hat am 17. Mai einen Bericht mit der Überschrift "Corruption in the western Balkans: Bribery as experienced by the population" veröffentlicht. Dieser Bericht, der von dem Büro der Vereinten Nationen für Drogen und Kriminalität veröffentlicht wurde, zeigt, dass einem Sechstel der befragten Personen in den letzten 12 Monaten Bestechungsgeld von einem Beamten angeboten wurde. Der EU-Kommissar für Erweiterung, Stefan Füle, hat betont, dass der Bericht "eine nützliche Bestandsaufnahme über die Korruption in den Westbalkanländern" ist.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen traf am 18. Mai den estnischen Premierminister Andrus Ansip. Im Laufe seines Besuches in der Slowakei am 19. Mai traf er außerdem den slowakischen Präsidenten Ivan Gasparovic und die slowakische Premierministerin Iveta Radicova. In seiner Rede "Die NATO - Bedeutung für die Sicherheit" hat er zu "einer wahrhaftigen strategischen Partnerschaft" zwischen dem Bündnis und Russland aufgerufen. Zuvor hatte Moskau vor einem neuen Kalten Krieg gewarnt. A. Rasmussen hat außerdem erneut betont, dass sich das Raketenschutzschild in Europa nicht gegen Russland richte.

Am 16. Mai hat Eurostat eine Studie veröffentlicht, nach welcher die jährliche Inflationsrate in der Eurozone im April 2011 bei 2,8% lag, gegenüber 2,7% im März. Im April 2011 wurden die niedrigsten jährlichen Raten in Irland (1,5%), der Tschechischen Republik (1,6%) und Schweden (1,8%) gemessen und die höchsten in Rumänien (8,4%), Estland (5,4%), Litauen und Ungarn (je 4,4%).

Die erste Eurobarometer-Studie über die Sensibilisierung der Bürger für die Nutzung von Chemikalien in Europa wurde am 18. Mai veröffentlicht. Die Schlussfolgerungen der Untersuchung sind positiv und zeigen, dass die Mehrheit der Europäer Chemikalien als gefährliche Substanzen ansehen. Der Bericht betont große Unterschiede bei den Ergebnissen in den EU-Mitgliedstaaten: Die Esten und Dänen scheinen die Gefahr von Chemikalien gut zu kennen, während die Portugiesen und Tschechen weniger gut informiert sind.

Das Institut für Sicherheitsstudien der Europäischen Union hat die deutsche Fassung des Buches "Perspektiven für die europäische Verteidigung 2020" veröffentlicht. Es wurde von Alvaro de Vasconcelos herausgegeben. Die französische Fassung des Buches war bereits im letzten Sommer veröffentlicht worden. In dieser Studie gehen die Autoren der Frage nach, welche Ziele Europa im Bereich der Sicherheit und Verteidigung in den nächsten zehn Jahren anstreben könnte.

Die neueste Ausgabe der Zeitschrift "La Revue Civique" ist kürzlich erschienen. Sie ist insbesondere dem "Bruch in der staatsbürgerlichen Teilhabe" und den Herausforderungen der "gemeinsamen Verantwortung in Unternehmen" gewidmet und enthält Beiträge von zahlreichen Persönlichkeiten, wie beispielsweise Jean-Paul Delevoye, Dominique Baudis, Claude Imbert und Antoine Frerot. Sie finden in der Revue auch das Editorial des Vorsitzenden der Robert-Schuman-Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, mit der Überschrift "Europa, die Vereinten Nationen und Libyen".

Das sechste EuropaVox Festival findet vom 25. bis zum 28. Mai in Clermont-Ferrand (Frankreich) statt und veranstaltet mehr als 50 Konzerte. Das Festival wurde im Jahr 2006 gegründet und möchte den Besuchern Europa mit Konzerten näher bringen sowie mit Aktivitäten zur gemeinsamen europäischen Musikkultur das Treffen von Fachleuten aus dem Musikbereich und den Medien aus ganz Europa fördern.