Der Brief72819 sept. 2016

La Lettre

Pascal Perrineau

19. September 2016

Die Einwanderung war noch nie ein Thema von so großer Wichtigkeit, innerhalb der europäischen Demokratien, wie die jetzige Flüchtlingskrise. Seit den 2010er Jahren und dem riesigen Anstieg der Flüchtlingszahlen, vor allem von Syrern, die aus der Türkei und dem Libanon kommen, der zunehmenden Verschlimmerung von Konflikten in Libyen, Eritrea, Afghanistan und in Kurdistan, ist das Thema omnipräsent in der europäischen Gesellschaft. Diese Krise in ihren Voraussetzungen und in ihrer Entfaltung hatte einen enormen Effekt auf die öffentliche Meinung in Europa und trug dazu bei, dass in der Politik und bei Urnengängen nationale und populistische Kräfte, in Europa, gestärkt wurden.

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Wahlen

Parlamentswahlen in Litauen am 9. und 23. Oktober

19. September 2016

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Die kommenden Parlamentswahlen in Litauen werden am 9. und 23. Oktober stattfinden. Das Einkammerparlament, Seimas, zählt 141 Mitglieder, welche alle vier Jahre, durch ein Grabenwahlsystem ausgewählt werden. Die letzte Meinungsumfrage sieht die Sozialdemokratische Partei (LSP), des Premierministers Algirdas Butkevicius, als Sieger aus der Wahl hervorgehen und dabei 17,2% der Stimmen auf sich vereinigen. Weiterhin wird die Partei der Bauern und Grünen (LVZS) 13,4 %, die Vereinigung der Christdemokraten (TS-LKD) 10,7%, die Arbeiterpartei (DP) 6,6%, die Liberale Bewegung (LRLS) 6,3% und "Für Mut und Gerechtigkeit" 5,1% erhalten. Die Bildung einer Koalition mit drei oder vier Partnern scheint darum unvermeidlich.

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Stiftung

Europa und die Souveränität

19. September 2016

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In Zusammenarbeit mit dem Egmont Institut und Eurodefense France organisiert die Robert-Schuman-Stiftung am 29. September, in Brüssel, ein Seminar mit dem Titel "Europa und die Souveränität: Realitäten, Limits und Aussichten". Melden Sie sich online an.

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Migration

Der Rat der EU billigt die Europäische Grenz- und Küstenwache

18. September 2016

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Am 14. September billigte der Rat der Europäischen Union die Regeln für eine europäische Grenz- und Küstenwache. Diese Regelungen vergrößern die Kompetenzen der FRONTEX Agentur und verbessern die Zusammenarbeit dieser Behörde mit den nationalen Agenturen, die mit der Grenzüberwachung betraut sind.

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Notfallhilfe für die bulgarische Grenze

19. September 2016

Am 16. September verkündete die Europäische Kommission die Einführung einer Notfallhilfe von 108 Millionen €, um Bulgarien beim Schutz der eigenen Grenzen zu unterstützen.

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Finanzkrise

Stabiles Wachstum des BIP der G20 im zweiten Quartal 2016

19. September 2016

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Laut einer veröffentlichten Studie der OECD, vom 13. September, verbleibt das reale Wachstum des BIP, der G20, bei stabilien 0,7% im zweiten Quartal 2016.

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Europäischer Rat

informeller Gipfel von Bratislava

18. September 2016

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Am 16. September trafen sich die 27 Staats- und Regierungschefs, mit Ausnahme der britischen Regierungschefin, in Bratislava, zu einem informellen Gipfel, um eine neue europäische Dynamik in Gang zu setzen. Dabei definierten sie einen "Fahrplan" mit wichtigen Projekten, dazu gehören die Sicherung der Außengrenzen, der Kampf gegen den Terrorismus und die Wiedereinführung einer gemeinsamen europäischen Verteidigung.

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Kommission

Rede zur Lage der Union

18. September 2016

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Am 14. September hielt der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, vor dem Europäischen Parlament, seine Rede zur Lage der Union, währenddessen er zu mehr Solidarität, innerhalb der EU, aufrief, um die Herausforderungen der Jugendarbeitslosigkeit, der digitalen Wirtschaft, der Sicherheit und Verteidigung, sowie der Grenzsicherung zu lösen.

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Die Kommission verdoppelt und erweitert seinen Investitionsplan

18. September 2016

Am 14. September erklärte der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, dass er nicht nur die Laufzeit und die Kapazität des Investitionsplanes verdoppeln wolle, sondern auch einen neuen Plan, der sich mit Afrika und dem Mittleren Osten beschäftigt, aufstellen will, um die Wirtschaftsmigration zu verringern.

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Reform des Urheberrechtes

18. September 2016

Am 14. September präsentierte die Europäische Kommission sein Reformpaket für das Urheberrecht, durch die Einführung von zwei Richtlinien und zwei Verordnungen.

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CETA: Die Verhandlungen werden diese Woche fortgeführt

19. September 2016

Am 18. September erklärten die Europäische Handelskommissarin, Cecilia Malmström, und die kanadische Ministerin für internationalen Handel, Chrystia Freeland, in einer gemeinsamen Deklaration, dass das gemeinsame Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada von großer Wichtigkeit ist und es nötig ist, dass es ein großes Maß an Transparenz und Kommunikation, während den Verhandlungen, gibt.

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Eine bessere Internetverbindung für Bürger und Unternehmen

19. September 2016

Am 14. September präsentierte die Kommission eine überarbeitete Version der europäischen Regulierungen im Bereich der Telekomunikation, im zweiten Schritt wurden die Investitionssummen erhöht, um die Netze auszubauen und dadurch die Wettbewerbsfähigkeit und die Nutzbarkeit für die Öffentlichkeit, vor allem von WLAN für alle Bürger, zu verbessern.

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Parlament

Resolution über die Respektierung der Grundrechte in Polen

19. September 2016

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Am 13. September votierten die Europäischen Abgeordneten für eine Resolution, welche die polnische Regierung dazu auffordert die konstitutionelle Krise in ihrem Land zu beheben und dies innerhalb einer Periode von drei Monaten zu erledigen, die bereits am 27. Juli, von der Kommission, festgelegt wurde.

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Der Dalai Lama in Straßburg im Rat der EU und im Europäischen Parlament

19. September 2016

Der Dalai Lama traf, während eines außerordentlichen viertägigen Besuches, in Straßburg, die Leiter des Europäischen Rates und die Abgeordneten der Kommission des Auswärtigen Ausschusses.

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Julian King, neuer und letzter britischer Kommissar

19. September 2016

Am 15. September, nach der Empfehlung des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, stimmten die Europäischen Abgeordneten, mit 394 zu 161 Stimmen, bei 83 Enthaltungen, für den Kandidaten Julian King als neuen Kommissar für die Sicherheitsunion.

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Rat der Europäischen Union

Standpunkt zum Entwurf des EU-Haushaltsplans für 2017

19. September 2016

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Der Rat hat am 12. September 2016 seinen Standpunkt zum Entwurf des EU-Haushaltsplans für 2017 angenommen. Oberstes Ziel des Rates ist es, dafür zu sorgen, dass die begrenzten verfügbaren Finanzmittel auf die Hauptprioritäten der EU ausgerichtet sind, dazu zählen die Flüchtlingskrise und die weitere Stimulierung der europäischen Wirtschaft.

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informelle Sitzung der Landwirtschaftsminister

18. September 2016

Die Landwirtschaftsminister trafen sich am 12. und 13. September, um über die Position von Landwirten in der Versorgungskette und über unlautere Geschäftspraktiken zu diskutieren.

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Verlängerung der Sanktionen wegen Handlungen gegen die territoriale Unversehrtheit der Ukraine

18. September 2016

Der Rat der Europäischen Union verlängerte, am 15. September, die restriktiven Maßnahmen der EU, welche als Antwort auf die Verletzung der territorialen Unversehrtheit der Ukraine, sowie der Souveränität und Unabhängigkeit des Landes eingeführt wurden, um weitere sechs Monate, bis zu 15. März 2017. Die Sanktionen bestehen aus einem Einfrieren der Vermögenswerte und einem Reiseverbot, das 146 Personen und 37 Organisationen betrifft.

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Gerichtshof

Klärung der Rechte von in der EU wohnhaften Ausländern

19. September 2016

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In den Rechtsfragen C-165/14 und C-304/14 vom 13. September, urteilte der Europäische Gerichtshof, dass es laut EU Recht, einem Mitgliedsstaat, nicht automatisch gestattet ist die Aufenthaltsgenehmigung eines im Land lebenden Ausländers zu verweigern, wenn diese Person das alleinige Sorgerecht für einen minderjährigen Bürger der EU besitzt. Somit ist es nicht rechtmäßig den Sorgerechtsinhaber, welcher ein in der EU lebender Ausländer ist, automatisch auszuweisen, wenn dieser eine Straftat begangen hat.

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EU-Rechnungshof

Bericht des Europäischen Rechnungshofes zum Westbalkan

19. September 2016

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Der Europäische Rechnungshof veröffentlichte am 13. September einen Bericht zur bisherigen Unterstützung der Europäischen Union für den Westbalkan (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro, Serbien), im Zuge der Annäherung an die EU.

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Europäische Agenturen

Vega schickt fünf Satelliten in den Orbit

19. September 2016

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In der Nacht vom 15. auf den 16. September schickte die europäische Trägerrakete Vega, vom guyanischen Weltraumbahnhof Kourou, fünf Satelliten in den Weltraum.

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Frankreich

Frankreich und Deutschland wollen die Europäische Verteidigungspolitik wiederbeleben

19. September 2016

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Die Verteidigungsminister von Frankreich, Jean-Yves Le Drian und Deutschland, Ursula von der Leyen, verschickten, am 11. September, ein Dokument an die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, um die Wiederbelebung der Europäischen Verteidigungspolitik anzuregen.

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Rumänien

Besuch des französischen Präsidenten in Rumänien

19. September 2016

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Der rumänische Präsident, Klau, Johannis, empfing am 13. September seinen französischen Amtskollegen, François Hollande, um sich über die wirtschaftliche und universitäre Zusammenarbeit, beider Länder, auszutauschen.

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Großbritannien

Das schottische Parlament befasst sich mit der Frage über den Zugang zum Binnenmarkt

19. September 2016

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Am 12. September veröffentlichte die Kommission für Europa und internationale Angelegenheiten des schottischen Parlamentes einen Bericht in welchem man zu dem Schluss kommt, dass der Zugang zum Europäischen Binnenmarkt eine Priorität für die schottische Regierung darstellt. Falls dieser Zugang nicht gewährleistet werden kann, werden verschiedene Möglichkeiten aufgezeigt, die im Machtbereich der schottischen Regierung liegen, um dieses Problem zu lösen.

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Das House of Lords warnt vor einem Alleingang der Regierung

19. September 2016

Am 13. September veröffentlichte das konstitutionelle Komitee des House of Lords einen Bericht, in welchem es die britische Regierung davor warnt Artikel 50 nicht auszulösen ohne vorher das Parlament zu befragen.

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Atomkraftwerk Hinkley Point genehmigt

18. September 2016

Am 15. September genehmigte die britische Regierung, unter Auflagen, das Atomkraftwerkprojekt des EDF am Standort Hinkley Point, mit einem Investitionswert von 21,1 Milliarden €.

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Schweden

Reden des Königs und des Premierminister vor dem schwedischen Parlament

19. September 2016

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Während ihrer Reden im Riksdag am 13. September bekräftigten, der schwedische König, Karl XVI Gustaf, und sein Premierminister, Stefan Löfven, die Wichtigkeit einer stabilen Kooperation auf europäischer Ebene.

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Ukraine

Der IWF gibt eine Milliarde Dollar für die Ukraine frei

18. September 2016

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Am 14. September verkündete der Internationale Währungsfond (IWF) die Vollendung der zweiten Kreditüberprüfungsphase für die Ukraine. Das Resultat dieser Prüfung ist, dass nun eine weitere Tranche des Hilfspaketes, in Höhe von circa einer Milliarde Dollar, freigegeben wird.

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Deutsch-französischer Besuch in der Ukraine

18. September 2016

Während eines Besuches in der Ukraine, vom 14. bis zum 15. September, einigten sich der deutsche und der französische Außenminister, mit ihrem ukrainischen Amtskollegen, dass man die kriegerischen Handlungen in der Separatistenregion, im Osten der Ukraine, für sieben Tage einstellen solle. Russland unterstütz diese Entscheidung.

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Eurostat

Erwerbstätigkeit in der Europäischen Union un der Eurozone

19. September 2016

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Laut einer Studie vom 13. September, die Eurostat veröffentlichte, stieg die Zahl der Erwerbstätigen, in den 28 Mitgliedsstaaten, um 0,3% an, in der Eurozone betrug der Zuwachs 0,4% im zweiten Quartal 2016, im Vergleich zum ersten des Jahres.

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Die jährliche Inflationsrate der EU liegt bei 0,3% und die der Eurozone bei 0,2%

19. September 2016

Laut den Vorhersagen von Eurostat wird die jährliche Inflationsrate der Europäischen Union auf 0,3%, im August, steigen, im Vergleich zu 0,2% im Juli 2016. Die Rate der Eurozone blieb bei 0,2%, im August, und ist somit unverändert, im Vergleich zum Juli.

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internationaler Handelsüberschuss im Warenverkehr

19. September 2016

Laut einer Erhebung von Eurostat, die am 15. September veröffentlicht wurde, registrierte die Europäische Union, im Juli 2016, einen Handelsüberschuss im Warenverkehr, mit dem Rest der Welt, von 3,8 Milliarden €. Der Überschuss der Eurozone beträgt 25,3 Milliarden €.

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Berichte / Studien

Jahrbuch der Regionen 2016

19. September 2016

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Am 14. September veröffentlichte Eurostat, das Statistikbüro der Europäischen Union, sein Jahrbuch der Regionen 2016, der eine große Anzahl von Statistiken zu den einzelnen Regionen enthält.

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Die OECD veröffentlicht "Ansichten zu Bidlung"

19. September 2016

Am 15. September veröffentlichte die Organisation für wirtschaftliche Zussammenarbeit und Entwicklung (OECD) "Ansichten zur Bildung", in welchem es die unternommenen Anstrengungen der Staaten beurteilt, um ihr Bildungssystem zu verbessern.

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Kultur

Hommage an Pina Bausch in Berlin

19. September 2016

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Bis zum 9. Januar 2017 wird an die deutsche Tänzerin und Choreografin, Pina Bausch, in der Bundeskunsthalle zu Berlin, erinnert, dies geschieht mit Hilfe einer Ausstellung, einer Filmvorführung, Präsentationen und interaktiven Veranstaltungen.

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Konvergencie Kammermusikfestival in Bratislava

19. September 2016

Bis zum 25. September findet das Konvergencie, ein internationales Kammermusikfestival, in Bratislava statt. Sieben Veranstaltungen wurden rund um dieses Thema organisiert; Konzerte, Filmvorführungen und Ausstellungen.

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René Magritte im Centre Pompidou

19. September 2016

Mehr als einhundert Werke des Maler Réné Magritte wurden im Centre Pompidou ovn Paris zusammengetragen und werden vom 21. September 2016 bis zum 23. Januar 2017 zu sehen sein. Die Ausstellung fokussiert sich dabei auf den Surrealismus des Künstlers und, im besonderen für seine Arbeit zu Entstellungen.

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Zwei Ausstellungen zu Rembrandt in Stuttgart und Paris

19. September 2016

Bis zum 8. Januar 2017 beherbergt die Staatsgalerie in Stuttgart eine Ausstellung des Barockkünstlers Rembrandt, unter dem Titel "Rembrandts Schatten". Das Jacquemart-André Museum in Paris stellt bis zum 23. Januar 2017 eine Ausstellung mit dem Titel "Rembrandt intim" vor.

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Agenda

19. bis 22. September

Vollversammlung der Vereinten Nationen (New-York)


20. September

Rat "Allgemeine Angelegenheiten" (Brüssel)


23. September

Treffen der Minister des Äußeren (Bratislava)


24. September

Treffen der Wahlmänner, um den Präsidenten der Republik zu wählen. (Estland)


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Der Brief n°728- Version des 19 sept. 2016