Der Brief7599 mai 2017

La Lettre

9. Mai 2017

Am 9. Mai 1950, fünf Jahre nach dem Ende des Krieges in Europa, präsentierte Robert Schuman, der französische Außenminister, seine Schuman-Deklaration. Darin schlug er vor, dass Deutschland und Frankreich ihre Kohle- und Stahlproduktion zusammenlegen. Damit wurde der Grundstein für eine Gemeinschaft gelegt, aus welcher sich die Europäische Union entwickelte.

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Neuigkeiten

Am 9. Mai ist Europatag!

9. Mai 2017

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Der 9. Mai 2017 ist der 67. Jahrestag der Schuman-Erklärung, die am 9. Mai 1950 bekannt gegeben wurde. Der französische Außenminister, Robert Schuman, startete somit an diesem Tag den Aufbau der Europäischen Gemeinschaft. Aus diesem Anlass wird an diesem Datum, überall in Europa, der Europatag gefeiert. Finden Sie eine Veranstaltung in Ihrer Nähe. Testen Sie ihr Wissen über Europa.

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Wahlen

Emmanuel Macron zum französischen Präsidenten gewählt

9. Mai 2017

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Am 7. Mai gewann der Kandidat von En Marche, Emmanuel Macron, die zweite Runde der französischen Präsidentschaftswahlen. Er erhielt 66,1% der Stimmen. Seine Kontrahentin, Marine Le Pen (FN) erhielt 33,9%. Der Wahlgang war außerdem davon gekennzeichnet, dass 25,44% der Wahlberechtigten nicht zu den Urnen gingen und 8,56% der Stimmen ungültig waren. Mit 39 Jahren ist Emmanuel Macron der jüngste französische Präsident. Am 14. Mai wird er das Amt von François Hollande übernehmen.

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Stiftung

"Für einige Sterne mehr... Welche Europapolitik für Frankreich?"

8. Mai 2017

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Der Präsident der Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, veröffentlichte "Für einige Sterne mehr... Welche Europapolitik für Frankreich?". Eine erleuchtende Lektüre für den Tag nach der französischen Präsidentschaftswahl. Mit diesem Text wird es Ihnen ermöglicht die neuen Herausforderungen, vor denen der neue Präsident, Emmanuel Macron, steht, zu erkennen.

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Der "Schuman-Berichts zum Zustand der Union 2017" ist in gedruckter und digitaler Form erhältlich

6. Mai 2017

Die 2017er Ausgabe des "Schuman-Berichts zum Zustand der Union" ist bei Lignes de Repères, in französisch und englisch, erschienen. Sie finden dieses Werk, das unerlässlich ist, um Europa zu verstehen, in Bibliotheken und auf der Webseite der Stiftung. Bestellen sie jetzt!

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Welches neue Kapitel für Frankreich und Europa

6. Mai 2017

Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Stiftung, und Jean-Daniel Levy, Direktor der Abteilung politische Meinung des Harris Interactive Institute, werden sich am 10 Mai in Brüssel über die politische Situation in Frankreich nach der Wahl austauschen. Die Debatte wird von Marc Mossé, dem Direktor für EU Angelegenheiten von Microsoft, geleitet.

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Das Ende der euroskeptischen Lüge

8. Mai 2017

In seinem aktuellen Editorial, das auf der Internetseite von Jean-Dominique Giuliani veröffentlicht wurde, erklärt er die Wahl von Emmanuel Macron, zum französischen Präsidenten, als wichtigen Schritt hin zu einem neuen Europa. Giuliani glaubt, dass dadurch die Lügen der Euroskeptiker ein Ende finden.

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Kommission

Maßnahmen zur Verbesserung der Einhaltung der Regeln und des praktischen Funktionierens des EU-Binnenmarktes

6. Mai 2017

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Mit dem am 2. Mai verkündeten Maßnahmenpaket wird es den Menschen und Unternehmen einfacher gemacht, ihren bürokratischen Aufwand nicht mehr in Papierform sondern online in ihrem Heimatland oder bei einer Berufsausübung, einem Wohnort oder Geschäftstätigkeiten in einem anderen EU-Staat zu erledigen. Außerdem wird es dazu beitragen, dass die gemeinsam vereinbarten Regeln eingehalten werden.

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Kommission empfiehlt schrittweise Aufhebung Grenzkontrollen im November

6. Mai 2017

Die Kommission empfahl am 2. Mai Österreich, Deutschland, Dänemark, Schweden und Norwegen, die vorübergehenden Kontrollen, die diese Länder derzeit an einigen ihrer Binnengrenzen des Schengen-Raums durchführen, in den nächsten sechs Monaten schrittweise aufzuheben.Wenngleich sich die Lage insgesamt weiter stabilisiert, hält sich nach wie vor eine große Zahl irregulärer Migranten und Asylbewerber in Griechenland auf. Daher schlägt die Kommission dem Rat vor, die Kontrollen ein letztes Mal zu verlängern, bevor sie in sechs Monaten aufgehoben werden müssen.

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Visafreiheit: Die Kommission stellt sich gegen eine Aufhebung der Visafreiheit für die USA und Kanada

6. Mai 2017

Die Europäische Kommission hat am 2. Mai auf die Entschließung des Europäischen Parlaments geantwortet, in der die Kommission zur Verabschiedung eines delegierten Rechtsakts aufgefordert wurde, um die Befreiung kanadischer und US-amerikanischer Staatsangehöriger von der Visumpflicht auszusetzen. Angesichts der deutlichen Fortschritte des letzten Jahres und der positiven Dynamik der laufenden Arbeiten wäre es nach Auffassung der Kommission zum jetzigen Zeitpunkt kontraproduktiv, die Befreiung von der Visumpflicht für kanadische und US-amerikanische Staatsangehörige vorübergehend auszusetzen.

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Empfehlung zu den Rückzugsmodalitäten Großbritanniens aus der EU

7. Mai 2017

Am 3. Mai sprach die Kommission eine Empfehlung, für einen Beschluss des Rates, aus, der zur Ermächtigung der Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen mit dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland führt, in dem die Einzelheiten seines Austritts aus der Europäischen Union festgelegt werden.

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Jordanien und die EU: neue Chancen für Handel und Wirtschaft

6. Mai 2017

Am 4. Mai haben die EU und Jordanien ihre enge Partnerschaft im Rahmen einer gemeinsamen Tagung hochrangiger Vertreter weiter vertieft; dabei ging es um eine Verbesserung der Chancen für Handel, Wirtschaft und Investitionen in Jordanien.

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Kartellrecht: Kommission akzeptiert Verpflichtungsangebote von Amazon

6. Mai 2017

Die Europäische Kommission hat am 4. Mai einen Beschluss angenommen, der die von Amazon angebotenen Verpflichtungen für rechtsverbindlich erklärt. Mit den Verpflichtungen werden die vorläufigen wettbewerbsrechtlichen Bedenken der Kommission hinsichtlich einer Reihe von Klauseln in Vertriebsverträgen zwischen Amazon und Verlegern von E-Books in Europa ausgeräumt.

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Kommission schlägt einfachere und effizientere Vorschriften für Derivate vor

7. Mai 2017

Die Europäische Kommission am 4. Mai einige gezielte Reformen zur Verbesserung der Funktionsweise der Derivatemärkte in der EU vorgeschlagen. Die Vorschriften für außerbörslich gehandelte Derivate werden insgesamt einfacher und verhältnismäßiger gemacht, um Kosten und Verwaltungsaufwand für die Marktteilnehmer zu verringern, ohne die Finanzstabilität zu gefährden.

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Rat der Europäischen Union

Antidumpingmethode: Rat legt Verhandlungsposition fest

6. Mai 2017

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Die EU-Botschafter haben am 3. Mai 2017 die Position des Rates zu einer neuen, länderneutralen Methode zur Bewertung von Marktverzerrungen in Drittländern gebilligt. Sie ersuchten den Vorsitz, Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament aufzunehmen. Wichtigstes Ziel ist die Erkennung und Behebung von Marktverzerrungen infolge staatlicher Interventionen, vor allem von China, ohne das Land explizit zu benennen. Die neue Methode zur Dumpingberechnung beruht auf den Vorschriften, die mit dem Antidumpingübereinkommen der WTO festgelegt wurden

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Diplomatie

Verstärkte Partnerschaft mit Afrika

6. Mai 2017

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Am 4. Mai erklärten die Kommission und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik ihre politischen Zielsetzungen für eine verstärkte Kooperation mit dem afrikanischen Kontinent, innerhalb der EU-Afrikastrategie.

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Rat der Europäischen Union/Afrika-Karibik-Pazifik

8. Mai 2017

Am 4. und 5. Mai fand die Tagung des EU-AKP Ministerrates statt. Die EU- und AKP-Ministerinnen und Minister berieten über die Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und den Klimawandel, sowie über die wirtschaftliche Zusammenarbeit.

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Deutschland

Treffen zwischen Angela Merkel und Wladimir Putin

6. Mai 2017

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Am 2. Mai traf die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, den russischen Präsidenten, Wladimir Putin, in Sotschi. Bei dem ersten Russlandbesuch der Kanzlerin seit 2015 wurde der Focus auf die Vorbereitung des G20 Treffens in Hamburg und auf internationale Fragen (Ukraine, Tschetschenien) gelegt.

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Business 20 Versammlung spricht sich für Freihandel aus

6. Mai 2017

Der Präsident der B20 (Business-Abteilung der G20), Jürgen Heraeus, erklärte am 3. Mai. Die G20-Mitglieder müssen dem Ziel gerecht werden, nicht nur Wachstum zu fördern, sondern ein Wachstum, das nachhaltig und inklusiv ist. Jeder Mensch soll in der Lage sein, von den Vorteilen der Globalisierung zu profitieren. Wir, die B20, unterstützen die Bemühungen der G20. Wir wollen keine Abschottung, sondern wir wollen einen offenen Handel und den Kampf gegen protektionistische Tendenzen.

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Die CDU gewinnt die Landtagswahl in Schleswig-Holstein

8. Mai 2017

Angela Merkels Partei, die Christlich Demokratische Union (CDU), konnte am 7. Mai die Landtagswahlen in Schleswig Holstein gewinnen. Die CDU erhielt 32% der Stimmen, die SPD 27,2%, die Grünen 12,9%, die FDP 11,5% und die AfD 5.9%.

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Bulgarien

Neue bulgarische Regierung wird von Bojko Borissow geleitet

8. Mai 2017

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Am 4. Mai wählte das bulgarische Parlament Bojko Borissow (GERB), mit 133 zu 100 Stimmen, zum dritten Mal zum Ministerpräsidenten. Die Regierung besteht aus 20 Ministern, wovon 5 Frauen sind. Außerdem konnten drei Parteien Minister (4) stellen, die dem nationalen Spektrum zugerechnet werden.

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Dänemark

Dänemark ist nicht mehr Mitglied bei Europol

6. Mai 2017

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Seit dem 1. Mai ist Dänemark nicht mehr Mitglied bei Europol. Dies ist das Datum an dem das neue Mandat der europäischen Polizeibehörde in Kraft trat (Dänemark hatte dies 2015, durch ein Referendum, abgelehnt). Dänemark erhält den Status eines Beobachters und unterzeichnete einen Kooperationsvertrag mit der Behörde. Darin wird festgehalten, dass das Land weiterhin Informationen teilen wird und einen Zugang zu der Datenbank der Polizeibehörde erhält.

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Frankreich

Start der Ariane Rakete

6. Mai 2017

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Am 4. Mai hat eine Ariane 5 Rakete zwei Kommunikationssatelliten, einen brasilianischen und einen koreanischen, ins Weltall befördert.

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Tschechische Republik

Der Premierminister tritt vom Rücktritt zurück und will Andrej Babiš entlassen

6. Mai 2017

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Am 2. Mai verkündete der tschechische Premierminister, Bohuslav Sobotka, seinen Rücktritt. Am 5. Mai jedoch erklärte er, dass er doch nicht zurücktreten wolle. Er möcht nun nur, dass Andrej Babiš, der Vorsitzende der ANO Bewegung, seines Amtes entbunden wird, da der Finanzminister Babiš unter dem Verdacht steht Steuern hinterzogen zu haben.

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Rumänien

Die Justiz zeigt sich unnachgiebig gegenüber verurteilten Politikern

9. Mai 2017

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Das rumänische Verfassungsgericht hielt am 4. Mai ein Verbot aufrecht, das es Politikern verbietet öffentliche Ämter zu übernehmen, wenn Sie wegen eines Verbrechens verurteilt wurden. Die neun Richter des Gerichts hatten, in den letzten Monaten, bereits vier Versuche abgelehnt, dieses Gesetz zu ändern. Dadurch versucht das Gericht die Korruption zu bekämpfen und die protestierende Bevölkerung zu beruhigen.

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Großbritannien

Das britische Parlament wurde aufgelöst

6. Mai 2017

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Am 3. Mai löste sich das britische Parlament auf, wie es laut Gesetz vorgeschrieben ist. Am 8. Juni, 25 Tage nach der Auflösung, werden die Parlamentswahlen stattfinden. Die britische Premierministerin, Theresa May, fand sich dazu im Buckingham Palast ein, um von Königin Elisabeth II die formelle Erlaubnis für dieses Unterfangen einzuholen.

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Schweden

Schweden hebt Paskontrollen an Grenzen auf

6. Mai 2017

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Am 2. Mai verkündete Schweden, dass es seine Grenzkontrollen zu Dänemark beenden werde. Diese Maßnahmen waren im Januar 2016 begonnen wurden, um die Flüchtlingsströme zu verlangsamen. Außerdem entschied die Regierung die Mittel für die Polizei und den Zoll zu erhöhen, damit die Grenzen besser gesichert werden können.

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Europarat

Öffentliche Rundfunkstationen in Europa sind bedroht

6. Mai 2017

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Am 2. Mai veröffentlichte der Europarat einen Bericht in dem er darauf aufmerksam machte, dass in Ländern, in denen die Rundfunkstationen von der Bevölkerung geschätzt werden und genügend Mittel erhalten, der Extremismus der Rechten und die Korruption weniger verbreitet sind. Des Weiteren ist zu erkennen, dass in diesen Staaten die Presse weniger unter Repressionen zu leiden hat.

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Europarat verabschiedet neues Übereinkommen zum Schutz von Kulturgütern

6. Mai 2017

Der Europarat hat am 3. Mai ein neues Strafrechtsübereinkommen verabschiedet, um den illegalen Handel mit Kulturgut und die Zerstörung von Kulturerbe zu verhindern und zu bekämpfen. Das Übereinkommen ist Teil der Maßnahmen der Organisation zur Bekämpfung von Terrorismus und organisiertem Verbrechen.

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Eurostat

BIP in der Eurozone und in der EU gestiegen

6. Mai 2017

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Im Vergleich zum Vorquartal stieg das saisonbereinigte BIP im ersten Quartal 2017 im Euroraum (ER19) um 0,5% und in der EU28 um 0,4%. Dies geht aus einer vorläufigen Schnellschätzung hervor, die von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, am 3. Mai veröffentlicht wurde. Im vierten Quartal 2016 war das BIP im Euroraum um 0,5% und in der EU28 um 0,6% gestiegen.

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Eurobarometer

Die europäische Öffentlichkeit will eine starke Rolle der EU in Krisen- und Katastrophenfällen

6. Mai 2017

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Die Europäische Kommission hat am 3. Mai die Ergebnisse der Eurobarometer-Umfrage zur Einstellung der Öffentlichkeit gegenüber der Rolle der Europäischen Union in Krisen- und Katastrophenfällen veröffentlicht. 88 % der Befragten legen Wert darauf, dass die EU humanitäre Hilfsmaßnahmen finanziert, und 90 % halten es für wichtig, dass die EU im Rahmen ihrer Aufgaben im Bereich des Katastrophenschutzes zur Koordinierung der Katastrophenabwehr in der EU beiträgt.

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Berichte / Studien

Arbeitskräftemangel in Mittel- und Osteuropa

6. Mai 2017

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Eine von Coface, am 2. Mai, veröffentlichte Studie beklagt den Mangel an qualifizierten Arbeitskräften in Mittel- und Osteuropa und befürchtet, dass dadurch das Wirtschaftswachstum beeinträchtigt werden könnte. Gründe für dieses Dilemma sind zum einen die Verweigerung von Zuwanderung, die niedrige Geburtenrate (1,3 Kinder pro Frau) und eine starke Abwanderung von Einheimischen seit 1990 (20 Millionen Personen).

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Veröffentlichung des Berichtes zur Europapolitik Luxemburgs

6. Mai 2017

Die zehnte Ausgabe des jährlichen Berichts der luxemburgischen Regierung zur eigenen Europapolitik, wurde am 4. Mai von den Volksvertretern gebilligt. Dieser Bericht hat sich zum Ziel gesetzt alle wichtigen europäischen Entscheidungen, des letzten Jahres, zu veröffentlichen, die für Luxemburg von Bedeutung sind.

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Kultur

Internationale Buchmesse in Prag

6. Mai 2017

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Vom 11. bis 14. Mai findet die internationale Buchmesse "Book World" in Prag statt. Dabei werden mehr als 600 Aussteller aus über 20 Ländern zusammen kommen. Debatten, Autorentreffen und Vorlesungen stehen auf dem Programm.

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Festival der nordischen Medien in Bergen

6. Mai 2017

Vom 10. bis zum 12. Mai beherbergt die norwegische Stadt Bergen das "Nordiske Mediedager" Festival. Dabei werden die nordischen Medien gefeiert, die sich über die neuen Richtungen der Medien Gedanken machen und darüber diskutieren. Dazu sind alle eingeladen.

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Eröffnung der 57. internationalen Kunstausstellung in Venedig

6. Mai 2017

Die 57. Kunstausstellung von Venedig hat vom 13. Mai bis zum 26. November geöffnet. Unter dem Titel "Viva Arte Viva" werden Kunst- und Architekturausstellungen gezeigt. Außerdem zu sehen sind Tanz, Musik, Theater und die Archive.

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Ausstellung zu Gerhard Richter in Prag

6. Mai 2017

Die Nationalgalerie in Prag beherbergt, bis zum 3. September, eine der wichtigsten Retroperspektiven zu Gerhard Richter, die jemals in Mittel- und Osteuropa ausgestellt wurde. Die Kunstwerke, wie Porträts, photographische Malereien, Landschaftsbilder, realistische und abstrakte Arbeiten, werden im Kinskypalast und im Agneskloster zu sehen sein.

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Jazz in Saint-Germain-des-Prés

6. Mai 2017

Das Jazzfestival in Saint-Germain-des-Prés präsentiert vom 11. bis 21. Mai eine Vielzahl von Konzerten und Ausstellungen, rund um das Thema Jazz.

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Haus der europäischen Geschichte

6. Mai 2017

Seit dem 6. Mai ist das "Haus der europäischen Geschichte", in Brüssel, geöffnet. Durch eine Initiative des Europäischen Parlamentes entstanden, beschäftigt sich dieses Museum mit der Vergangenheit, aber ebenso mit der Zukunft und präsentiert eine chronologische und transnationale Geschichte der "europäischen Integration".

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Agenda

9.Mai

Europatag ()


11. Mai 2017

Assoziierungsrat EU-Tunesien (Brüssel)


11. Mai 2017

Rat "Landwirtschaft und Fischerei" (Brüssel)


11. Mai 2017

Rat "Auswärtige Angelegenheiten" (Handel) (Brüssel)


15. Mai 2017

Rat "Auswärtige Angelegenheiten" (Brüssel)


15. bis 18. Mai 2017

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)


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"Wir müssen die "Koalition der Willigen" finden, die in der Lage ist, die derzeitigen Meinungsverschiedenheiten zu überwinden."

Die Europäische Union angesichts des Nationalsouveränismus: eine neue demokratische Herausforderung?

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Editorial, 9. Mai, Frankreich/Präsident, Regierung/Bulgarien, EU/AKP, Haus der G...

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Der Brief n°759- Version des 9 mai 2017