Der Brief33228 janv. 2008

La Lettre

Thierry Chopin, Yves Bertoncini

28. Januar 2008

Stiftung

Energie

1. Januar 1970

frs.jpg
Im Anschluss an die Präsentation des Paketes "Energie und Klima" durch die Europäische Kommission am 23. Januar hat die Robert-Schuman-Stiftung eine neue Note von Antoine Pellion mit dem Titel "Die Energieproduktion in Europa - eine ökologische, industrielle und politische Herausforderung" veröffentlicht.. Dieses Werk ist online auf Französisch (im Papier- und PDF-Format) und auf Englisch (im PDF-Format) für den Preis von 10 Euros erhältlich.

Read more

Wahlobservatorium - Serbien

1. Januar 1970

Am 3. Februar werden sich die serbischen Wähler erneut zu den Wahlen begeben, um ihr Staatsoberhaupt zu wählen. In dieser zweiten Runde werden sich Tomislav Nikolic (Radikale Partei, SRS), der mit 39,4% der Stimmen an die Spitze der ersten Runde am 20. Januar gekommen war, und der bisherige Staatspräsident Boris Tadic (Demokratische Partei, DS), der 35,4% der Stimmen erhalten hatte, gegenüberstehen. Meinungsumfragen geben beiden Männern fast die gleiche Prozentzahl. Die Nähe beider Kandidaten in den Umfragen erlaubt es nicht, einen Favoriten auszumachen, auch wenn der bisherige Amtsinhaber laut den Beobachtern der serbischen Politik einen schmalen Vorsprung vor seinem Rivalen hat.

Read more

Ratspräsidentschaft

Justiz

1. Januar 1970

elections.jpg
Am 26. Januar haben sich die Innen- und Justizminister während eines informellen Treffens über die Justizzusammenarbeit im Strafrecht, insbesondere bei der Verstärkung der Grundrechte jedes Bürgers und beim Prinzip der gegenseitigen Anerkennung von Justizentscheidungen, ausgetauscht. Ziel war es, sich auf ein höheres Rechteniveau im Bereich der Justizzusammenarbeit im Strafrecht für die Fälle, wo die Entscheidung bei Nichterscheinen gefällt wird, zu verständigen. Die Frage der E-Justiz ist ebenfalls gestellt und der Schwerpunkt auf das Europäische Justizportal gelegt worden. Dieses Portal dürfte der Dreh- und Angelpunkt des Zugangs zu Informationen und juristischen und Verwaltungsbehörden sowie eine Datenbank werden, um die Verwaltung der alltäglichen Angelegenheiten der Bürger und der juristischen Experten zu erleichtern.

Read more -noch ein Link

Inneres

1. Januar 1970

Am 25. Januar haben der slowenische Innenminister Dragutin Mate und seine 26 Kollegen den vorläufigen Bericht der Hohen Konsultativen Kommission über die Zukunft der europäischen Politiken im Innenbereich nach 2010 (sog. "Zukunftsgruppe") diskutiert. Sie haben ebenfalls die praktische Zusammenarbeit im Asylbereich angeschnitten. Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und der Justiz bleibt eine Herausforderung für die Europäische Union und die 27 Minister haben über mögliche Harmonisierungsherangehensweisen nachgedacht.

Read more -noch ein Link

UNO

1. Januar 1970

Der slowenische Premierminister und EU-Ratspräsident Janez Janša hat am 25. Januar UN-Generalsekretär Ban Ki-moon empfangen. Sie haben sich über den Kampf gegen den Klimawandel, den interkulturellen Dialog, die Situation auf dem Balkan und die UN-Friedensmissionen, an denen die EU teilnimmt, unterhalten.

Read more

Parlament

Pakistan

1. Januar 1970

parlement.jpg
Am 21. Januar ist der pakistanische Präsident Pervez Musharaf vom Außensausschuss und der Delegation für die Beziehungen mit den Ländern Südostasiens des Europaparlaments angehört worden. Er hat ihnen versichert, dass die für den 18. Februar in seinem Land angesetzten Wahlen frei und ehrlich sein, dass die Grundrechte respektiert werden und dass eine Untersuchung den Mord an Oppositionsführer Benazir Bhutto aufdecken würden. Er hat jede Verwicklung der Geheimdienste oder der Regierung in diesem Mord verneint. Er hat an das Engagements Pakistans im Kampf gegen den Terrorismus erinnert.

Read more -noch ein Link

Senioren

1. Januar 1970

Ein Bericht über die neuen Technologien ist am 24. Februar einstimmig vom Industrieausschuss angenommen worden. Die Idee des "Programms für die Hilfe zur häuslichen Autonomie" ist es, Informations- und Kommunikationstechnologien zu entwickeln, die Senioren einen vereinfachten Zugang zu öffentlichen Diensten bei gleichzeitigem Schutz ihres Privatlebens und ihrer Würde ermöglichen. Die Anzahl der Personen über 65 Jahre wird zwischen 2010 und 2030 um 40% zunehmen , und die Union will diese demographische Evolution begleiten. Dieses Programm wird durch das 7. Forschungsrahmenprogramm in Höhe von 150 Millionen für den Zeitraum 2008-2013 kofinanziert werden.

Read more

Iran

1. Januar 1970

Der iranische Unterhändler in Atomfragen, Saaed Jalili hat am 23. Januar die europäischen Abgeordneten darben lassen. Vom Außenausschuss eingeladen, hat er nicht genügend überzeugende Antworten auf die zahlreichen Fragen der Abgeordneten zum iranischen zivilen Nuklearprogramm und seine mögliche militärische Umwandlung gegeben. Die Menschenrechtslage im Iran ist ebenfalls angeschnitten worden.

Read more -noch ein Link

Börsenkrise

1. Januar 1970

Der Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet, war am 24. Januar anlässlich eines Treffens zwischen nationalen Parlamentariern und den Mitglieder des Wirtschafts- und Währungsausschusses im Europäischen Parlament. Da die Börsen in den letzten Tagen starke Turbulenzen erfahren haben und die Amerikanische Zentralbank eine Zinssenkung angekündigt hat, wurde sein Besuch sehr erwartet. "Es ist zu früh, um endgültige Schlüsse zu ziehen", hat er erklärt, da die Marktkorrektur zu komplex sei, um einfache Kausalitätsrückschlüsse zu ziehen. Er hat jedoch angemerkt, dass "diese Turbulenzen eine lebhafte Erinnerung daran sind, dass eine Störung eines besonderen Sektors sich durch andere Märkte und andere Länder fortsetzen kann". Er hat daran erinnert, dass es Pflicht der EZB sei, "die Inflationsrisiken festzuzurren, um die Volatilität der Märkte nicht noch zu verstärken".

Read more

Persönliche Daten / Internet

1. Januar 1970

Die im letzten Frühling erfolgte Ankündigung der Fusion zwischen Google, dem Markführer bei Online-Werbung, und Doubleclick, dem Marktführer bei graphischer Werbung, hat die Wettbewerbsverteidiger zittern lassen. Die Europäische Kommission untersucht momentan einen daraus erwachsenden möglichen Missbrauch einer marktbeherrschenden Position; zudem stellt diese Fusion auch Fragen in Bezug auf den Schutz persönlicher Daten. Der Parlamentsausschuss für Bürgerrechte hat sich am 21. Januar den Datenschutz im Internet befasst.

Read more

Kommission

Mobilität / Arbeit

1. Januar 1970

commission1.jpg
Die Kommission hat am 22. Januar zwei unabhängige Studien vorgestellt, die bestätigen, dass die Zusatzrentenregime die Arbeitnehmermobilität einengen können. Die Schlussfolgerunden beider Studien unterstützen eine europäische Aktion zur Verbesserung des Zugangs der Arbeitnehmer zu Zusatzrentenregimen, wenn sie ihre Arbeit wechseln oder in einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union arbeiten. Die Kommission hat einen Richtlinienvorschlag erarbeitet, der im Arbeitsprogramm der slowenischen Ratspräsidentschaft enthalten ist.

Read more

Gleichheit Männer/Frauen

1. Januar 1970

Am 23. Januar hat die Europäische Kommission ihren Bericht 2008 über die Gleichheit zwischen Männern und Frauen veröffentlicht. Laut den Schlussfolgerungen der Studie sind Frauen weiterhin ein Motor für Jobschaffungen in Europa, bleiben aber auf dem Arbeitsmarkt gegenüber Männern benachteiligt. Trotz eines höheren Studienniveaus sind Frauen weiterhin weniger beschäftigt und vor allem schlechter bezahlt als Männer. Dieser Bericht über die Gleichheit zwischen Frauen und Männern wird den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union während des Europäischen Rates am 8. und 9. März vorgestellt werden.

Read more

Energie

1. Januar 1970

Am 23. Januar hat die Europäische Kommission ihr drittes Gesetzespaket "Energie und Klima" vorgestellt, dessen Ziel es ist, bis 2020 den Anteil der erneuerbaren Energien (Wind, Hydraulik, Biomasse und Sonne) am Verbrauch der Europäischen Union auf 20% zu bringen und die Treibhausgasemissionen um 20% zu verringern. Jeder Mitgliedsstaat muss ein individuelles Ziel erreichen, mit dessen Hilfe der Anteil des Biokraftstoffverbrauch am gesamten Transportkraftstoffverbrauch auf 10% gebracht werden soll. Die Kommission hofft auf eine Annahme ihrer Vorschläge in erster Lesung im Europäischen Parlament bis zum Jahresende, um in den internationalen Verhandlungen über das Kyoto-Nachfolgeprotokoll über eine Position der Stärke gegenüber den Vereinigten Staaten und China zu verfügen. Zu diesem Thema hat die Robert-Schuman-Stiftung soeben eine Note mit dem Titel "Die Energieproduktion in Europa erneuern - eine ökologische, industrielle und politische Herausforderung" herausgegeben, die auf der Internetseite der Stiftung erhältlich ist.

Read more -noch ein Link -noch ein Link

Comenius

1. Januar 1970

Am 24. Januar hat die Europäische Kommission eine Studie über das EU-Schulprogramm Comenius, welches 8.000 Schulen umfasst, veröffentlicht. Aus ihr geht hervor, dass die Schulpartnerschaften dieses Programms klare Vorteile für die teilnehmenden Schüler, Lehrer und Schulen haben, da sie den Schülern dabei helfen, besser zu lernen, das Unterrichts- und Lernumfeld verbessern, die Schüler und die Lehrer zur Spracherlernung anregen und die Sensibilisierung und die interkulturellen Kompetenzen stärken.

Read more

Öffentliche Haushalte

1. Januar 1970

Die Europäische Kommission hat die aktualisierten Stabilitätsprogramme Finnlands, Deutschlands, Luxemburgs und der Niederlande untersucht. Diese vier Länder haben das Ziel, dass sie sich zur Sicherstellung von gesunden öffentlichen Finanzen gestellt hatten, erreicht, eingehalten oder überflügelt. Luxemburg und die Niederlande haben Haushaltsstrategien präsentiert, die mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt konform sind. Deutschland hat eine bemerkenswerte Haushaltssanierung durchgeführt. Die Kommission hat ebenfalls die Konvergenzprogramme Ungarns, Schwedens und des Vereinigten Königreiches examiniert. Die Kommission hat festgestellt, dass die Haushaltssituation Schwedens gesund sei. Im Vereinigten Königreich ist der Rhythmus der Haushaltssanierung ungenügend und muss stark beschleunigt werden. Um Ungarn bis 2009 eine langfristige Korrektur seines Budgetdefizits zu erlauben, müsste die Regierung wirklich alle vorhergesehenen Haushaltsmaßnahmen und strukturellen Reformen durchführen.

Read more -noch ein Link

Sicherheit / Spielzeuge

1. Januar 1970

Die Kommission hat am 25. Januar Maßnahmen vorgestellt, die die Spielzeugsicherheit in Europa verbessern sollen. Sie wünscht die Verstärkung von gemeinschaftlichen Regeln insbesondere zur Benutzung von chemischen Substanzen in Spielzeugen. Der Vorschlag zielt darauf ab, die Spielzeuge durch den Austausch und die Modernisierung der Spielzeugrichtlinie vom 3. Mai 1998 sicherer zu machen. Die Überarbeitung verfolgt drei Ziele: die Auferlegung von neuen und strikteren Sicherheitsanforderungen zur Eliminierung der kürzlich identifizierten Gefahren, die Verstärkung der Verantwortung der Fabrikanten und der Importeure bei der Vermarktung der Spielzeuge und die Verstärkung der Verpflichtungen der Mitgliedsstaaten im Bereich der Marktüberwachung.

Read more

Rat

Wirtschaft / Finanzen

1. Januar 1970

conseilparlement.jpg
Am 22. Januar haben die 27 Wirtschafts- und Finanzminister die Schlussfolgerung zur Lancierung des Einheitlichen Zahlungsraumes (SEPA) am 28. Januar angenommen. Ziel ist es, bis 2010 einen integrierten und wettbewerbsfähigen Zahlungsmarkt in Euros zu schaffen, der langfristig die transeuropäischen Zahlungen erleichtern und sie so günstig wie auf nationaler Ebene machen soll. Laut Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy könnten die geschätzten Vorteil bei 123 Milliarden Euros für Zahlungen und 238 Milliarden Euros liegen, sollte SEPA als elektronische Rechnungsausstellungsplattform benutzt werden. Die Minister haben ebenfalls den Banksektor dazu ermutigt, attraktive SEPA-Zahlprodukte zu entwickeln und diese aktiv zu vermarkten, damit die Verbraucher diese neue Zahlungsprodukte vollkommen natürlich annehmen.

Read more

Landwirtschaft

1. Januar 1970

Am 21. Januar haben die 27 Landwirtschaftsminister ein einstimmiges politisches Abkommen über die vereinfachten Regeln für die Konditionierung der GAP-Beihilfen erzielt. Sie haben ebenfalls eine Orientierungsdebatte über die "Gesundheitsbilanz" der GAP nach der 2003/2004 erfolgten Reform abgehalten. Ziel ist es, zu einer besseren Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Landwirtschaft beizutragen und die Landwirtschaft als ein gemeinsamen Gut zu betrachten. Sie haben schließlich eine gemeinsame Position bezüglich der Schaffung des Europäischen Innovations- und Technologieinstitutes festgehalten.

Read more -noch ein Link

Kosovo

1. Januar 1970

Am 24. Januar hat der Hohe Vertreter der Europäischen Union für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, den kosovarischen Premierminister Hashim Thaci getroffen. Er hat an die Position der Europäischen Union erinnert, für die die Aufrechterhaltung des status quos der Provinz unmöglich ist und die eine Lösung wünscht, welche die Stabilität auf dem Balkan begünstigt. Er hat seinen Gesprächspartner ebenfalls über den Vorbereitungszustand einer Unionsmission im Justizbereich und über den Beitrag der Union zur zukünftigen internationalen zivilen Mission informiert.

Read more

EUFOR / Tschad

1. Januar 1970

Am 28. Januar hat die Europäische Union formal der sofortigen Entsendung einer Streitkraft in den Osten des Tschads und den Nordosten der Zentralafrikanischen Republik zugestimmt, welche vom sudanesischen Darfurkonflikt und einer aus Rebellionen resultierenden Unsicherheit betroffen sind.

Read more

EZB

Inflation

1. Januar 1970

bce.jpg
EZB-Präsident Jean-Claude Trichet hat am 23. Januar vor dem Ausschuss für Wirtschafts- und Währungsangelegenheiten des Europaparlaments gesprochen. Er hat erklärt, dass trotz der bedeutenden - kürzlich erfolgten - Senkung der amerikanischen Zinsen die Europäische Zentralbank auf den Kampf gegen die Inflation ohne Änderung ihrer aktuellen Rate fixiert bleibe. Er hat daran erinnert, dass die reale Wirtschaft seine Priorität bleibe, um Inflations- und Turbulenzrisiken zu vermeiden, wie sie von der Hypothekenkrise, die die Vereinigten Staaten seit letzten Sommer befallen hat, hervorgerufen werden. Laut ihm "werden wir sehen, wie sich die Situation in der realen Wirtschaft entwickelt, und zwar dahingehend, ob sie die inflationistischen Tendenzen widerspiegelt".

Read more

Deutschland

Deutsch-Französischer Tag

1. Januar 1970

allemagne.jpg
Der 22. Januar ist nun der "Deutsch-Französische Tag". Er will die deutsch-französische Freundschaft, wie im Elysee-Vertrag definiert, feiern. Dieser am 22. Januar 1963 von Charles de Gaulle und Konrad Adenauer unterzeichnete Text zielt auf die deutsch-französische Versöhnung in beiden Gesellschaften mittels der Kultur und des Jugendaustausches ab. Die Generalsekretäre der deutsch-französischen Zusammenarbeit, Jean-Pierre Jouyet und Günter Gloser, haben sich in Berlin wiedergefunden, um im Auswärtigen Amt an einer Diskussion zum Thema "Auswärtige Blicke auf die deutsch-französischen Beziehungen in Europa" teilzunehmen. Das Deutsch-Französische Jugendwerk hat aus diesem Tag einen "Tag der Entdeckung" gemacht, der es französischen und deutschen Unternehmen erlaubt, ihre Türen Jugendlichen aus dem Nachbarland zu öffnen.

Read more -noch ein Link

Wirtschaft

1. Januar 1970

Laut dem vom Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichten Wirtschaftsbericht 2008 setzt sich das Wirtschaftswachstum seit drei Jahren fort, auch wenn es sich 2008 auf 1,7% abschwächen dürfte. Die Arbeitslosigkeit hat rapide abgenommen; 2008 dürfte die Anzahl der Beschäftigten um 280.000 zunehmen und die 40-Millionen-Grenze überschreiten, auch wenn es weiterhin ungefähr 3,45 Millionen Arbeitslose geben dürfte. Die Beamtenlöhne und die Gehälter dürften um 2,7% zunehmen, d.h. höher als die Inflationsrate, die sich Ende 2008 unterhalb der 2-Prozent-Grenze befinden dürfte. Zum ersten Mal seit 1989 sind die Haushalte des Bundes, der Länder und der Gemeinde insgesamt ausgeglichen; der Bundeshaushalt dürfte es spätestens 2011 sein. Diese gute wirtschaftliche Gesundheit hat ihre Grundlagen in den wichtigen Strukturreformen, die in Deutschland durchgeführt wurden.

Read more -noch ein Link

Frankreich

Wachstum

1. Januar 1970

france.jpg
Die vom ehemaligen Berater des französischen Präsidenten François Mitterrand und ehemaligen Präsidenten der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, Jacques Attali, präsidierte Kommission hat am 23. Januar dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy ihren Bericht über die "Befreiung des Wachstums" überreicht. Dieser Bericht hat als Ziel die Senkung der öffentlichen Ausgaben, deren Anteil am PIB um ungefähr ein Prozentpunkt pro Jahr sinken soll, um Frankreich bis 2012 wieder ins europäische Mittelmass zu führen. Er will vor allem dem Land einen zusätzlichen Wachstumspunkt bis 2012 geben, was sich in einer auf 5% reduzierten Arbeitslosenrate, der Schaffung von 155.000 Stellen, 90.000 Sozialwohnung und einer auf 55% des PIBs zurückgefahrene Schuldenlast ausdrücken würde

Read more -noch ein Link

Untersuchung

1. Januar 1970

Weniger als sechs Monate vor dem Beginn der französischen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union lädt Touteleurope.fr die Internetbenutzer dazu ein, ihre Erwartungen auszudrücken und mittels der Beantwortung einer großen Online-Umfrage ihre Vorschläge zu formulieren.

Read more

Landwirtschaft

1. Januar 1970

Frankreich hat am 25. Januar ein Dokument mit dem Titel "Hin zu einer neuen Gemeinsamen Agrarpolitik" (GAP) veröffentlicht, welches die Debatte innerhalb der Bauernschaft über die Zukunft der GAP nach 2013 orientieren will; Frankreich will "nicht den status quo verteidigen". Der französische Landwirtschaftsminister, der der Budgetdebatte zur GAP, deren Finanzierung bis 2013 gesichert ist, mittels des "Gesundheitsschecks 2008" "vorgreifen will", hat entschieden, dieses Dokument den Debatten, die in den departamentalen Landwirtschaftskammern zwischen dem 30. Januar und dem 11. Februar stattfinden sollen, zu unterbreiten.

Read more

Griechenland

Türkei

1. Januar 1970

grece.jpg
Der griechische Premierminister Costas Caramanlis hat sich am 23. Januar für den ersten Staatsbesuch eines griechischen Regierungschefs in der Türkei seit 49 Jahren nach Ankara begeben. Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Griechenland und der Türkei, welche besonders im Ägäischen Meer und auf Zypern Souveränitätskonflikte haben, haben in den letzten Jahren trotz der noch nicht behobenen Differenzen - insbesondere der Wasser- und Luftgrenzen in der Ägäis - stark zugenommen.

Read more -noch ein Link

Ungarn

Referendum

1. Januar 1970

hongrie.jpg
Der ungarische Präsident hat am 23. Januar angekündigt, dass die Ungarn sich am 9. März in einem Referendum über einige der wenig populären Wirtschaftsreformen aussprechen sollen, welche die Koalitionsregierung von Premierminister Ferenc Gyurcsanyi begonnen hat. Das Referendum wird drei spezifische Fragen zu den Gesundheitskosen und der Abschaffung der Studiengebühren betreffen.

Read more

Irland

Europatag

1. Januar 1970

irlande.jpg
Am 18. Januar hat das irländische Außenministerium einen Aufruf zu Vorschlägen für die Durchführung des Europatags am 9. Mai lanciert. Ziel ist es, dem Publikum die Wichtigkeit der Europäischen Union und ihre Auswirkung auf das alltägliche Leben klarzumachen. Alles gemeinnützigen Organisationen, die Bildungszentren und die Vertreter der Zivilgesellschaft können ein Kandidaturdossier für die Kommunikationsinitiative zu Europa (Communicating Europe Initiative) ausfüllen. Es handelt sich um eine Maßnahme, die nicht identisch mit der von der Regierung lancierten Informationskampagne über den Lissabon-Vertrag ist.

Read more

Italien

Prodi / Rücktritt

1. Januar 1970

italie.jpg
Nach dem kürzlich erfolgten Rücktritt des italienischen Justizministers Clemente Mastella und im Anschluss an den Rückzug seiner Christdemokratischen Partei (UDEUR) aus der Regierungskoalition hat der Präsident des Italienisches Rates und ehemalige Präsident der Europäischen Kommission, Romano Prodi, eine Vertrauensabstimmung vor dem Abgeordnetenhaus und dem Senat beantragt. Er hat zwar die Abstimmung im Abgeordnetenhaus mit 326 Ja- und 275 Neinstimmen gewonnen, jedoch am 24. Januar diejenige im Senat mit 161 Nein- und 156 Ja-Stimmen verloren. Er hat sofort bei Staatspräsident Giorgio Napolitano den Rücktritt seiner Regierung eingereicht. Dieser muss nun eine Übergangsregierung zur Reform des Wahlsystems benennen oder vorgezogene Neuwahlen einberufen. Am 25. Januar hat er Konsultationen mit den Parteivorsitzenden und Parlamentsanführern begonnen, um die Möglichkeiten zur Bildung einer Übergangsregierung auszuloten. Diese Konsultationen werden bis Dienstag fortgesetzt werden.

Read more -noch ein Link -noch ein Link

Polen

Beziehungen EU-Russland

1. Januar 1970

pologne.jpg
Am 21. Januar hat sich Polen bereit gezeigt, den Weg zur Eröffnung der Verhandlungen zwischen der EU und Russland zu öffnen, welche sie seit mehr als einem Jahr blockierte. Die Beziehungen zwischen Polen und Russland normalisieren sich nach einer Kältephase von zwei Jahren, die von einem russischen Embargo auf polnisches Fleisch und der Weigerung Warschaus, die Fortsetzung von Verhandlungen über ein neues Partnerschaftsabkommen zwischen Russland und der Europäischen Union zu erlauben, markiert war, schrittweise. Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski hat erklärt, dass Polen bereit sei, innerhalb der Europäischen Union die Diskussionen wieder aufzunehmen, um die Verhandlungen zum Abschluss einer Russland-EU-Partnerschaft zu entblocken.

Read more -noch ein Link

Rumänien

Tschechische Republik

1. Januar 1970

roumanie.jpg
Der rumänische Premierminister Calin Popescu Tariceanu hat am 22. Januar einen Staatsbesuch in Prag absolviert. Aus diesem Anlass hat er sich mit dem Präsidenten der Tschechischen Republik, Vaclav Klaus, über die Prioritäten der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Semester 2009 sowie die Fragen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und des Balkans unterhalten.

Read more

Vereinigtes Königreich

Vertrag / Ratifizierung

1. Januar 1970

royaume-uni.jpg
Am 21. Januar haben die Abgeordneten des Abgeordnetenhauses in zweiter Lesung den Lissabon-Vertrag mit 362 Ja- und 224 Neinstimmen angenommen. Der Text muss nun vom Oberhaus verabschiedet werden.

Read more -noch ein Link -noch ein Link

Alles über den Vertrag wissen

1. Januar 1970

Das britische Außenministerium hat auf seiner Internet-Seite eine Rubrik eingerichtet, die speziell den Lissabon-Vertrag erklären soll. Dieses Dossier präsentiert die wichtigsten Neuheiten und führt die betroffenen Artikel an. Es bietet ebenfalls eine konsolidierte Version des Lissabon-Vertrages sowie den Terminplan der Debatten im Parlament an. Schließlich widerlegt es die falschen "Gerüchte", die über den Vertrag kursieren.

Read more -noch ein Link

Rücktritt

1. Januar 1970

Der britische Arbeitsminister Peter Hain, der sich im Mittelpunkt eines Skandals über die Finanzierung seines Wahlkampfes befindet, ist am 24. Januar das erste Mitglied der Brown-Regierung geworden, das zurückgetreten ist. Er war ebenfalls Minister für Wales. Er hat seinen Rücktritt von beiden Posten wenige Minuten nach der Ankündigung Scotland Yards, dass es eine Untersuchung einleiten werde, angekündigt.

Read more -noch ein Link

EU-Befürworter

1. Januar 1970

Der Anteil der Briten, die die Zugehörigkeit ihres Landes zur Europäischen Union befürworten, nimmt laut einer am 26. Januar vom der Zeitung "The Guardian" veröffentlichten Umfrage zu, allerdings sieht eine erdrückende Mehrheit weiterhin die Vereinigten Staaten als ihren engsten Alliierten an. Laut dieser von ICM realisierten Studie sind 58% der Briten der Meinung, dass die Zugehörigkeit des Vereinigtes Königreiches zur EU eine gute Sache ist; 35% von ihnen sehen diese negativ. Die Anzahl der pro-europäischen Briten nimmt so gegenüber einer ähnlichen von ICM 2001 realisierten Umfrage um 11 Prozentpunkt zu.

Read more

Slowakei

Rücktritt

1. Januar 1970

slovaquie.jpg
Am 25. Januar hat der slowakische Verteidigungsminister Frantisek Kasicky in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Premierminister Robert Fico seinen Rücktritt angekündigt. Dieser Rücktritt folgt einer Enthüllung letzte Woche, dass das Verteidigungsministerium Unternehmen, die mit der Säuberung und dem Winterdienst der Umgebung des Verteidigungsministeriums und der Armeekasernen beauftragt sind, "exzessive" Summen bewilligt habe.

Read more

Balkan

Kosovo / KFOR

1. Januar 1970

balkans.jpg
Die Friedensoperation KFOR, die die NATO im Kosovo durchführt, soll in den nächsten Wochen verstärkt werden, da sich der Kosovo auf die Unabhängigkeit zubewegt. KFOR-Sprecher Bertrand Bonneau hat während einer Pressekonferenz am 23. Januar angekündigt, dass 560 italienische Soldaten ab dem 4. Februar eintreffen würden. 15.000 Soldaten werden dann im Kosovo stationiert sind. Die zusätzlichen Truppen sollen im Norden und im Zentrum des Kosovos stationiert werden. Die Unabhängigkeit des Kosovos soll kurz nach der zweiten Runde der serbischen Präsidentschaftswahl am 3. Februar verkündet werden. Wegen der Opposition der serbischen Minderheit im Kosovo ist eine Zunahme der interethnischen Spannungen anzusehen. Eine EU-Mission soll nach der Unabhängigkeit die UN-Verwaltung ersetzen.

Read more

Mazedonien

1. Januar 1970

Anlässlich eines Besuches des mazedonischen Premierministers Nikola Gruevski in Brüssel hat der Europäische Erweiterungskommissar Olli Rehn am 23. Januar angekündigt, dass die Europäischen Kommission in den nächsten zwei Monaten Evaluierungskriterien vorstellen werde, die Mazedonien zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union erfüllen müsse. Diese Kriterien werden insbesondere den Rechtsstaat und die öffentliche Verwaltung betreffen. Javier Solana hat die Regierung in Skopje für die schon begonnenen Reformen beglückwünscht. Nikolas Gruevski hat den Wunsch seines Landes übermittelt, so schnell wie möglich die Beitrittsverhandlungen zu beginnen.

Read more

Montenegro

1. Januar 1970

Montenegro hat am 25. Januar ein Abstimmungsprotokoll mit der Europäischen Kommission unterzeichnet, welches ihm einen Zugang ohne Einschränkung zum 7. Forschungsrahmenprogramm für den Zeitraum von 2007 bis 2013 gewährt. Dieses Status eines "assoziierten Landes" wird es ihm erlauben, an allen Aufrufen zu Vorschlägen teilzunehmen und mit dem Mitgliedsstaaten auf Augenhöhe für Kooperations- und Unterstützungsaktionen im Forschungsbereich zu konkurrieren. Dieses Abkommen markiert daher eine wichtige Etappe auf dem Weg hin zum EU-Beitritt. Die montenegrinischen Forscher, Akademiker und Unternehmen werden Beziehungen mit ihren europäischen Kollegen schließen und ihre wissenschaftliche Expertise insbesondere in den Forschungsfeldern, die für die Umsetzung des acquis communautaire der Union wichtig sein, einschätzen können. Mit dem Beitritt Montenegros begleiten nun alle Länder des westlichen Balkans außer Bosnien-Herzegowina die Europäische Union in ihren Forschungsanstrengungen.

Read more

Ukraine

NATO

1. Januar 1970

ukraine.jpg
Laut einer am 24. Januar veröffentlichten Umfrage sind mehr als die Hälfte der Ukrainer weiterhin gegen den Beitritt ihres Landes zur NATO, während die gleiche Anzahl einem EU-Beitritt zustimmt. Die Ukraine hat im April offiziell darum gebeten, dem Aktionsplan zum NATO-Beitritt beitreten zu können, der letzten Etappen vor der Mitgliedschaft in dieser Organisation. Fast die Hälfte der Ukrainer (49%) sind gegen diese Entscheidung und nur 16% dafür, während 16% sie unterstützen würden, wenn die Regierung vor einer endgültigen Entscheidung pro oder contra NATO-Beitritt ein Referendum organisieren würde.

Read more -noch ein Link

Europarat

Terrorismus

1. Januar 1970

conseilparlement.jpg
Während einer am 23. Januar organisierten Debatte hat die Parlamentarische Versammlung des Europarates erachtet, dass die sowohl vom UN-Sicherheitsrat als auch von der Europäischen Union benutzten Prozeduren, um Personen oder Organisationen, die verdächtigt werden, in Kontakt mit Terrorismus zu stehen, auf "schwarze Listen" einzutragen, die individuellen Grundrechte mit Füssen treten und "vollkommen willkürlich" sind. Deswegen hat sie um ihre Überprüfung "im Interesse der Glaubwürdigkeit des internationalen Kampfes gegen den Terrorismus" gebeten.

Read more

Kosovo

1. Januar 1970

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat in einer am 22. Januar angenommenen Resolution erachtet, dass ein "Kompromiss" zwischen Serben und Kosovo-Albanern "das einzige Fundament ist, dass den Frieden und die Stabilät der Region garantiert". Die Resolution die die internationale Gemeinschaft dazu einlädt, einen neuen Kompromiss zu suchen, "damit sich der Kosovo nicht in ein Pulverfass verwandelt und nicht ein eingefrorener Konflikt auf dem Balkan wird", ist mit 96 Ja- und 48 Neinstimmen bei 24 Enthaltungen angenommen worden.

Read more

WTO

Ukraine

1. Januar 1970

omc.jpg
Am 25. Januar ist ein Abkommen über den Beitritt der Ukraine zur Welthandelsorganisation geschlossen worden. Das Abkommen, dass innerhalb der Arbeitsgruppe über den Beitritt der Ukraine erzielt wurde, muss von der Gesamtheit der WTO-Mitgliedsstaaten während eines Treffens des Generalrates am 5. Februar beschlossen werden. Der WTO-Beitritt der Ukraine wird nach der Ratifizierung des Abkommens durch das ukrainische Parlament in Kiew wirksam sein.

Read more -noch ein Link

Europäischer Menschenrechtshof

Diskriminierung

1. Januar 1970

cedh.jpg
Am 22. Januar hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg sein Urteil "E.B./Frankreich" abgegeben, das Frankreich mit 10 gegen 7 Stimmen wegen der Diskriminierung verurteilt, die eine homosexuelle Person, welche ein Kind adoptieren wollte, wegen der Ablehnung dieses Wunsches erfahren hat. Frankreich hat für die Richter somit die Prinzipien der Nicht-Diskriminierung und des Schutzes des Privat- und Familienlebens verletzt, welche in der Europäischen Konvention für Menschenrechte verankert sind.

Read more

Eurostat

Bau

1. Januar 1970

eurostat.jpg
Laut den von Eurostat am 17. Januar veröffentlichten Zahlen hat im November 2008 gegenüber dem Vormonat die Produktion des Bausektors in der Eurozone um 0,8% und in der Europäischen Union 0,2% abgenommen. Im Oktober hatte die Produktion um 0,6% in der Eurozone und um 0,3% in der EU zugenommen. Die stärksten Anstiege sind in Polen (+2,3%), Rumänien (+1,8%) und Schweden (+1,6%) und die stärksten Rückgänge in Spanien (-3,9%), Portugal (-2,8%) und Slowenien (-2,6%) verzeichnet worden.

Read more

Industrie

1. Januar 1970

Laut den von Eurostat am 23. Januar veröffentlichten Zahlen ist der Auftragseingangsindex der Industrie im November 2007 gegenüber dem Vormonat um 2,7% gestiegen. In der Europäischen Union hat er um 1,9% zugelegt. Im November 2007 hat gegenüber dem Vormonat der Auftragseingang für Transportmaterialien in der Eurozone um 7,3% und in der Europäischen Union um 3,4% zugenommen. Die Metallurgie- und Metallverarbeitungsindustrie ist um jeweils 5,8% und 3% gewachsen, die Chemieindustrie um jeweils 2,7% und 2,2%. Die Produktion von Strom- und elektronischen Geräten hat in der Eurozone um 0,7% ab-, in der EU jedoch um 1,2% zugenommen. Die Textil- und Bekleidungsindustrie hat um jeweils 0,9% und 0,6% abgenommen, die Produktion von Maschinen und Ausrüstungen um jeweils 2,2% und 2,7%.

Read more

Leistungsbilanz

1. Januar 1970

Laut den von Eurostat am 23. Januar veröffentlichten Zahlen verzeichnete die EU im dritten Quartal 2007 ein Leistungsbilanzdefizit von 17,2 Mrd. Euro. Dem standen im dritten Quartal 2006 ein Defizit von 24,6 Mrd. und im zweiten Quartal 2007 ein Defizit von 16,3 Mrd. gegenüber. Geringer als im entsprechenden Quartal 2006 fiel das Defizit im dritten Quartal 2007 beim Saldo des Warenhandels aus (-41,5 Mrd. Euro gegenüber -44,5 Mrd.), während der Überschuss bei der Dienstleistungsbilanz nahm zu (+23,2 Mrd. gegenüber +16,7 Mrd.). Der Überschuss bei der Einkommensbilanz fiel (+14,8 Mrd. gegenüber +16,5 Mrd.), während das Defizit bei der Bilanz der laufenden Übertragungen fast stabil blieb (-13,8 Mrd. gegenüber -13,3 Mrd.). Der Überschuss in der Dienstleistungsbilanz (+23,2 Mrd. Euro) ergibt sich hauptsächlich aus einem Überschuss bei den Positionen "sonstige unternehmensbezogene Dienstleistungen3" (+10,1 Mrd.), Finanzdienstleistungen (+8,6 Mrd.), Transportleistungen (+5,8 Mrd.) sowie EDV- und Informationsleistungen (+3,0 Mrd.), teilweise kompensiert durch Defizite im Reiseverkehr (-4,3 Mrd.) und bei Patenten und Lizenzen (-3,5 Mrd.). Im dritten Quartal 2007 verbuchte die EU Überschüsse im Handel mit den USA (+26,0 Mrd. Euro), Hongkong (+3,0 Mrd.) und Kanada (+2,1 Mrd.), während der Handel mit China (-38,0 Mrd.), Russland (-6,9 Mrd.) und Japan (-6,7 Mrd.) ein Defizit aufwies.

Read more

Berichte / Studien

Integration

1. Januar 1970

etudes.jpg
Laut einer von der Bertelsmann-Stiftung in Auftrag gegebenen und am 20. Januar veröffentlichten Studie lägen die Kosten für die mangelnde Integration von Ausländern in Deutschland bei ungefähr 16 Milliarden Euros pro Jahr, da der Staat nicht auf ihre steuerlichen und sozialen Beiträge insbesondere bei zu den Renten- und Sozialversicherungskassen zählen könne. 16% der weniger integrierten sind arbeitslos, gegenüber 11% der besser integrierten, welche darüber hinaus zudem besser entlohnt werden. Eine gute Integration geht über gute Sprachkenntnisse sowie ein entwickeltes soziales Netz. Die Ausländer der zweiten Generation erscheinen besser integriert als ihre Eltern (75% gegenüber 30%).

Read more -noch ein Link -noch ein Link

Alterung

1. Januar 1970

Das "Center for European Reform" (CER) hat soeben einen Bericht über die Alterung der Bevölkerung in Europa herausgegeben. Autor Alasdair Murray untersucht die wirtschaftlichen, sozialen und politischen Konsequenzen dieser Evolution. Entgegen der verbreiteten Meinung, dass diese demographische Krise nur über Geburtenpolitiken und eine Zunahme der Einwanderung gelöst werden können, ist er der Meinung, dass sich die Regierung an diese neue Konstellation anpassen können.

Read more -noch ein Link

Publikationen

EU / China

1. Januar 1970

publications.jpg
Imperial College Press veröffentlicht ein Werk namens "China-EU, a common future" ("China-EU, eine gemeinsame Zukunft"). Laut den Autoren Stanley Crossick und Etienne Reuter sind sich China und die Europäische Union der Notwendigkeit einer Annäherung bewusst. Die Ziele innerhalb einer "strategischen Partnerschaft" sind jedoch nicht die gleichen und einige Unterschiede und Missverständnisse bestehen weiterhin.

Read more -noch ein Link

Religionen

1. Januar 1970

Der Sciences Po-Verlag veröffentlicht ein Werk mit dem Titel "Religion(en) und Identität(en) in Europa", welches von Antonela Cappelle-Pogacean, Patrick Michel und Enzo Pace geleitet wird; es bietet ein Panorama über die Religionen in Europa an.

Read more -noch ein Link

Polen / Deutschland

1. Januar 1970

Das Polnische Institut für Internationale Beziehungen (Polski Instytut Spraw Międzynarodowych) hat auf Polnisch und auf Englisch ein Werk mit dem Titel "Poland-Germany 1945-2007. From Confrontation to Cooperation and Partnership in Europe" ("Polen und Deutschland 1945-2007 - Von der Konfrontation zur Zusammenarbeit und Partnerschaft in Europa) veröffentlicht.

Read more -noch ein Link

Kultur

Berlin / Ausstellung

1. Januar 1970

culture.jpg
Bis zum 25. Mai präsentiert die Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland eine Ausstellung über Sizilien. Mit 300 außergewöhnlichen Werken spiegelt die Ausstellung das kulturelle Erbe dieser einzigartigen Insel wider, von den Anfängen des Menschen in der Steinzeit bis zur Ankunft von Giuseppe Garibaldi 1860. Antike Skulpturen (die Venus Landolina, ein Bronzeschild), architektonische Fragmente (Selinonte-Tempel), Gemälde von großem Wert (Antonello da Messina, le Caravage, Pietro Novelli) und handwerkliche Objekte illustrieren die besondere Zivilisation der Insel.

Read more

London / Ausstellung

1. Januar 1970

Die Königliche Kunstakademie in London präsentiert ab dem 26. Januar und bis zum 18. April die fabelhafte Ausstellung über "Die französischen und russischen Meisterwerke von Moskau bis Sankt-Petersburg (1870-1925)". Die Gemälde kommen aus den prestigeträchtigsten russischen Museen wie der Eremitage, dem Puskin-Museum oder der Tretyakov-Gallerie. Sie illustrieren die intensiven Austäusche, die es im von Revolutionen markierten Zeitraum 1870 bis 1925 zwischen russischen und französischen Artisten gab. Zum ersten Mal finden sich die Werke dieser Museen in einer einzigen Ausstellung versammelt.

Read more

Agenda

Newsletter Archives

Der Weg der Ukraine in die Europäische Union: Reform, Widerstandsfähigkeit und Erweiterungspolitik

Das Schengen-Abkommen wird 40 Jahre alt

Das Meer im Zentrum der strategischen Interessen Europas. Ein europäischer Blick auf den Ozean und seine Herausforderungen

Europa: Die Beschleunigung

Die neue deutsche Regierung: Eine europäische Wende?

The Editors of the Newsletter :
Stefanie Buzmaniuk, Helen Levy

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
info@robert-schuman.eu

Director of Publication :
Robert-Schuman-Stiftung

Any questions or suggestions?
Contact Us!

info@robert-schuman.eu

pdf

Der Brief n°332- Version des 28 janv. 2008