Der Präsident der Robert-Schuman-Stiftung Jean-Dominique Giuliani hat ein Editorial auf seiner Internetseite veröffentlicht ("L'audace d'une gouvernance économique européenne"). Darin geht er insbesondere auf den Pakt für Wettbewerbsfähigkeit ein, der von dem deutsch-französischen Tandem vorgeschlagen wurde und bei manchen europäischen Partnern Vorbehalte hervorruft.

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Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) erwartet für 2011 ein Wirtschaftswachstum von drei Prozent. "Unser Aufschwung steht fest auf zwei Beinen: dem Außenhandel und der Binnennachfrage", freute sich Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle am 8. Februar. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren die deutschen Ausfuhren im Jahr 2010 um 18,5% und die Einfuhren um 20% höher als im Jahr 2009. Die Außenhandelsbilanz schloss im Jahr 2010 mit einem Überschuss von 154,3 Mrd. Euro ab, gegenüber 138,7 Mrd. Euro im Jahr 2009.

Den neuesten Ergebnissen vom 8. Februar zufolge stieg die Beschäftigung in Belgien im dritten Quartal 2010 um 1% gegenüber dem 2. Quartal und um 1,7% im Vergleich zum Vorjahr. Ende 2010 lag die Erwerbstätigenquote bei 62%, die Arbeitslosenquote bei 8,7% und die Erwerbsquote bei 67,9%. Im Vergleich zum zweiten Quartal erhöhte sich der Prozentsatz der Jugendlichen mit einem Arbeitsplatz um 10,8%, während die Arbeitslosigkeit um 8,2% anstieg.

Die spanische Regierung hat am 11. Februar einen Plan zur Reform der Beschäftigungspolitiken verabschiedet. Unter den angenommenen Entscheidungen sind Maßnahmen zur Förderung der Einstellung von Langzeitarbeitslosen und Jugendlichen, indem Teilzeitstellen in Spanien unterstützt werden, deren Zahl in dem Land nicht sehr hoch ist.

Den Zahlen der nationalen Statistikbehörde zufolge, welche am 10. Februar veröffentlicht wurden, hat die Inflation im Januar 2011 zum ersten Mal seit fast zwei Jahren die 2%-Schwelle in den Niederlanden überschritten.

Am 9. Februar hat das slowenische Statistikinstitut mitgeteilt, dass im Januar 2011 erneut eine Deflation verzeichnet wurde. Die Verbraucherpreise sanken durchschnittlich um 0,8% im Vergleich zum Vormonat. Die Preise für Waren und Dienstleistungen sanken um 1% bzw. 0,5%.

Einer ersten Schätzung der Bank von Frankreich zufolge, welche am 8. Februar veröffentlicht wurde, dürfte das französische Wirtschaftswachstum 0,8% im ersten Quartal betragen - dies wäre der stärkste Anstieg seit dem Ende der Rezession im Frühling 2009. Die Bank von Frankreich deutet auf einen deutlichen Aufschwung der industriellen Tätigkeit im Januar sowie auf den Anstieg des Prozentsatzes der genutzten Produktionskapazitäten und auf eine Steigerung des Dienstleistungsgewerbes hin. Sie prognostiziert außerdem, dass das Wachstum anhält.

Die italienische Regierung hat am 9. Februar eine Reihe von Maßnahmen verabschiedet, um - insbesondere durch Verfassungsänderungen - zu versuchen, das Wirtschaftswachstum wieder anzukurbeln. Dies kündigte der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi an. Er möchte die Artikel 41 und 118 der Verfassung reformieren, um die Unternehmensfreiheit zu fördern, und den Artikel 97 ändern, um den Aufstieg im öffentlichen Dienst auf der Grundlage des Leistungsprinzips zu garantieren. Er hat erklärt, dass er überzeugt sei, dass das Land "mindestens" ein Wachstum von 1,5% in diesem Jahr erreichen könnte, während die Regierung im September ihre Prognose auf 1,3% gesenkt hatte. Die Bank von Italien rechnet mit ca. 1%.

Nach den am 9. Februar von dem maltesischen Statistikinstitut veröffentlichten Zahlen sank die Industrieproduktion um 3% innerhalb eines Jahres. Dieser Rückgang wurde von einem Abwärtstrend bei der Produktion von Konsumgütern hervorgerufen, während die Herstellung von Zwischenprodukten und Energie angestiegen ist.

Anlässlich der Veröffentlichung eines Zwischenberichts über Irland vom 9. Februar hat der IWF erklärt, dass die Umsetzung des Wirtschaftsprogramms durch die irischen Behörden, welches durch einen erweiterten Kreditmechanismus unterstützt wird, ihr Ziel erreicht hat. Der IWF erklärte, dass die Wirtschaftsindikatoren auf einen leichten Aufschwung hindeuten, welcher von den Ausfuhren unterstützt wird. Im Bankensektor wurden Fortschritte hinsichtlich der Rekapitalisierung, der Entschuldung, der Auflösung nicht lebensfähiger Banken und der Verstärkung des Rahmenwerks für Banken erreicht. Die Leistung im Bereich des Haushalts entsprach den Zielen des Programms und die Verabschiedung des Finanzgesetzes wird die Umsetzung des Programms von 2011 erleichtern, erklärte der IWF.

Im Vergleich zu früheren Krisen zeigt sich der Aufschwung in der Eurozone bescheiden. Dies ist auf einen schwachen Konsum und auf niedrige Investitionen zurückzuführen, vermerkt die Europäische Zentralbank in ihrem am 10. Februar veröffentlichten Monatsbericht. Dieser schwache Konsum kann durch eine Stagnation der Reallöhne und durch ein Vorsorgesparen der Haushalte erklärt werden. Er dürfte jedoch ansteigen und mehr zu dem Wachstum der Eurozone beitragen, das auch von dem weltweiten Wachstum und von der Nachfrage von europäischen Produkten unterstützt wird, schätzte die EZB.

Die Europäische Union und der Internationale Währungsfonds haben am 11. Februar grünes Licht für die Überweisung der 4. Tranche in Höhe von 15 Mrd. Euro des Darlehens in Höhe von insgesamt 110 Mrd. Euro gegeben, welche sie Griechenland im Mai 2010 gewährt hatten. Diese Entscheidung wurde nach einem gemeinsamen Besuch der Europäischen Kommission, der EZB und des IWF in Athen getroffen, bei welchem sie eine dritte Überprüfung des Wirtschaftsprogramms der griechischen Regierung durchgeführt haben.

Die Exporte stiegen um 28% im Jahre 2010 gegenüber 2009 in Rumänien. Dies führte zu einem Rückgang des Handelsdefizits um 5%, teilte am 9. Februar das nationale Statistikinstitut (INS) mit. Trotz der Krise hat Rumänien Waren im Wert von 37,2 Mrd. Euro exportiert. Die Einfuhren stiegen um 19,9% und erreichten 46,7 Mrd. Euro. Die negative Handelsbilanz sank um 5% gegenüber 2009 und lag bei 9,5 Mrd. Euro.

Die britische Regierung hat am 9. Februar ein umfassendes Abkommen mit denjenigen großen Banken des Landes geschlossen, die es geschafft haben, die Zugeständnisse bezüglich des delikaten Themas der Boni zu begrenzen. Im Gegenzug erhöhen die Banken ihre Darlehen für Unternehmen, um so der Wirtschaft zu helfen. Dieses Abkommen, das nach wochenlangen Verhandlungen ("Projekt Merlin") offen gelegt wurde, wurde sofort von der Opposition und den Gewerkschaften als eine Kapitulation gegenüber den Banken denunziert.

Die Weltbank hat am 11. Februar angekündigt, dass sie Serbien eine Finanzgarantie in Höhe von 300 Millionen Euro gewährt hat, um diesem Land dabei zu helfen, sein Haushaltsdefizit zu bewältigen und seine Schulden zu niedrigeren Kosten zu finanzieren.

In einer gemeinsamen Erklärung vom 11. Februar haben der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy, der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso und die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für die Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton die Entscheidung des ägyptischen Präsidenten Mubarak zu dessen Rücktritt begrüßt. Sie haben außerdem zu der Durchführung demokratischer Wahlen und zu einer schnellen Bildung einer stabilen Regierung in dem Land aufgerufen.

Im Rahmen ihrer digitalen Strategie hat die Europäische Kommission am 8. Februar angekündigt, dass sie die Diskussionen mit dem Sektor der Informations- und Telekommunikationstechnologien und Kinderschutzorganisationen intensivieren wird, um die Entwicklung sichererer Produkte zu fördern, damit Kinder im Internet besser geschützt sind. Am selben Tag haben vierzehn europäische Unternehmen der Europäischen Kommission ein universelles Handy-Ladegerät vorgestellt, das mit allen Marken und Telefonmodellen kompatibel ist.

Ab dem 7. Februar müssen alle neuen Typen von PKW und kleinen Lieferwagen mit Tagfahrlicht ausgerüstet sein. Lastwagen und Busse folgen 18 Monate später im August 2012. Tagfahrleuchten sind Spezialleuchten, die sich beim Anlassen des Motors einschalten. Es wird erwartet, dass sie den Straßenverkehr sicherer machen, da sie die Sichtbarkeit von Kraftfahrzeugen für andere Straßenbenutzer erheblich verbessern. Verglichen mit herkömmlichen Scheinwerfern für Abblendlicht verbrauchen sie außerdem nur wenig Energie. In Ländern, in denen Tagfahrlicht bereits Pflicht ist, wurde dies als sehr positive Entwicklung bei der Verkehrssicherheit begrüßt.

Am 9. Februar hat die Europäische Kommission eine Konsultation über bedeutende Verbesserungen zur Finanzierung der Forschung und der Innovation durch die EU lanciert, welche die Teilnahme an Programmen erleichtern, ihre wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen verstärken und das Preis-Leistungsverhältnis verbessern sollen. Der "gemeinsame strategische Rahmen", der in dem Grünbuch erklärt wird, deckt das siebte Rahmenforschungsprogramm, das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) und das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT) ab. Daraus folgt eine kohärente Gesamtheit von Instrumenten, die die gesamte "Innovationskette" abdecken: von der Forschung bis zur Markteinführung von innovativen Produkten und Dienstleistungen, die auch nicht-technologische Innovationen unterstützen, z. B. im Bereich der Gestaltung und der Vermarktung.

Am 11. Februar hat der Präsident des Europäischen Gerichtshofs, Victor Caldeira, dem Ausschuss für Haushaltskontrolle des Europäischen Parlaments das Arbeitsprogramm für 2011 vorgestellt. In Übereinstimmung mit der umgesetzten Strategie für die Zeitspanne 2009-2011 legt das Programm des Gerichtshofs den Schwerpunkt für das Jahr 2011 auf die Prioritäten im Bereich der Rechnungsprüfung.

Der Prinz von Wales hat am 9. Februar das Europäische Parlament besucht und mit den Abgeordneten und den europäischen Verantwortlichen über den Kampf gegen den Klimawandel und die notwendige Umorientierung der Wirtschaft diskutiert. Er war der Ansicht, dass Wachstum nicht mehr mit Umweltzerstörung gleichgesetzt werden darf. Wissenschaftler, Nichtregierungsorganisationen und Unternehmensleiter nahmen ebenfalls an der Debatte teil.

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, hat am 11. Februar in einer Mitteilung verkündet, dass Bundesbankpräsident Axel Weber zum 30. April 2011 aus seinem Amt scheidet. "Die Bundeskanzlerin und Bundesfinanzminister Schäuble haben diese Entscheidung mit Respekt für Professor Webers persönliche Gründe zur Kenntnis genommen. Die Nachfolge wird im Laufe der kommenden Woche bekannt gegeben", heißt es in der Mitteilung. Axel Weber hat in einem Spiegel-Interview angedeutet, dass er wegen fehlendem Rückhalt von einigen Regierungen nicht das Amt des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) anstrebe.

Die Deutsche Börse und NYSE Euronext haben am 9. Januar angekündigt, dass sie die größte Börse der Welt schaffen möchten. Damit reagierten sie auf die angekündigte Fusion der Börsen Londons und Torontos. Die Deutsche Börse, die die Frankfurter Börse leitet, und NYSE Euronext (Paris, New York, Brüssel, Lissabon und Amsterdam) haben von "fortgeschrittenen Verhandlungen" für eine Fusion der beiden Börsen gesprochen, in welcher die Aktionäre der Deutschen Börse die Mehrheit darstellen würden. Die beiden Einheiten haben in einer Mitteilung angegeben, dass der Ausgang der Diskussionen noch offen sei, aber dass die Diskussionen bald beendet werden würden.

In einer am 10. Februar in der Zeitung "Le Monde" veröffentlichten Kolumne fordern sechs Minister - Mikolaj Dowgielewicz, Staatssekretär für europäische Angelegenheiten (Polen), Werner Hoyer, Staatsminister im Auswärtigen Amt (Deutschland), Diego Lopez Garrido, Staatssekretär für europäische Angelegenheiten (Spanien), Pedro Lourtie, Staatssekretär für europäische Angelegenheiten (Portugal), Paolo Romani, Minister für wirtschaftliche Entwicklung (Italien) und Laurent Wauquiez, Minister für Europa-Angelegenheiten (Frankreich) - Europa dazu auf, "eine effizientere und strategischere Verteidigung" seiner wirtschaftlichen Interessen zu gewährleisten. "Zu ignorieren, dass sich die Welt verändert hat, wäre ein Zeichen von Blindheit. Europa muss sich verändern", schrieben sie.

Am 11. Februar hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble seine französische Amtskollegin Christine Lagarde in Berlin zu einem Deutsch-Französischen Finanz- und Wirtschaftsrat getroffen. Dieser wurde von Frau Lagarde als "Beispiel einer vertieften und gelungenen Zusammenarbeit" bezeichnet. Sie haben außerdem ihre gemeinsamen Ideen für eine verstärkte wirtschaftliche Koordination in Europa verteidigt, welche von einigen ihrer Partner kritisiert worden war. "Wir sind davon überzeugt, dass unsere Vorschläge in die richtige Richtung gehen", hat Herr Schäuble bekräftigt. Frau Lagarde hat erklärt, dass der "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit", den Deutschland und Frankreich ihren europäischen Partnern vorgeschlagen haben, das Ziel hat, die größtmögliche Zahl "unserer europäischen Freunde und Partner" dafür zu gewinnen.

Der Vize-Premierminister und Außenminister von Luxemburg, Jean Asselborn, ist zu einem offiziellen Besuch vom 8. bis 9. Februar nach Dänemark gereist. Er hat mehrere dänische Politiker getroffen, er war im Parlament ("Folketing") und hat bilaterale Gespräche mit seiner dänischen Amtskollegin Lene Espersen geführt. Sie haben insbesondere über die bilateralen Beziehungen sowie über die internationale und europäische Politik gesprochen, und dabei insbesondere über die wirtschaftspolitische Steuerung und die Umsetzung des europäischen Semesters. Anschließend wurde Herr Asselborn von der Königin von Dänemark empfangen.

Im Jahr 2010 haben die Niederlande 150 000 Migranten aufgenommen, dies sind 3000 mehr als im Vorjahr, bestätigte eine Mitteilung des nationalen Statistikinstituts vom 9. Februar. Der Anstieg der Zahl der Einwanderer aus anderen EU-Mitgliedstaaten ist besonders hoch. Die Auswanderung stieg ebenfalls im Jahr 2010 an, nachdem das Land drei Jahre lang einen Rückgang verzeichnet hatte. Circa 118 000 Personen haben die Niederlande verlassen; dies sind 6 000 mehr als im Jahr 2009.

Nach einer Debatte, die von zwei Abgeordneten organisiert worden war, und zwar von David Davis (Konservative) und Jack Straw (Labour), haben die britischen Abgeordneten am 11. Februar die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom letzten November zurückgewiesen, welche dem Vereinigten Königreich eine Frist von sechs Monaten eingeräumt hat, um eine Gesetzgebung zu verabschieden, die verurteilten Gefängnisinsassen das Wahlrecht gewährt. "Die Regierung muss nun also zum EGMR zurückkehren und ihm sagen, dass sie das Parlament nicht verdrängen kann", betonte Herr Davis. Das zähe Ringen mit dem EGMR geht auf das Jahr 2005 zurück, als der Gerichtshof der Ansicht war, dass die Gesetzgebung (von 1870), die den Gefängnisinsassen das Wahlrecht entzieht, mit der Europäischen Menschenrechtskonvention unvereinbar ist, welche mit dem Ziel eingerichtet wurde, die Menschenrechte und Grundfreiheiten zu schützen, indem sie eine gerichtliche Aufsicht der Einhaltung dieser Rechte durch die Mitgliedstaaten ermöglicht.

Die Börsen von London und Toronto haben fusioniert, um eine neue transatlantische Börsengruppe zu bilden. Sie möchten dadurch besser gerüstet sein, um einer gesteigerten Konkurrenz standhalten zu können. Die britische Gruppe London Stock Exchange (LSE) und ihr kanadischer Partner TMX haben ihre Union schnell offiziell bestätigt: Nachdem sie am 8. Februar zugegeben hatten, dass sie über eine Annäherung verhandeln, haben sie am Tag darauf (vor der Öffnung der europäischen Märkte) verkündet, dass sie den Vertrag bereits abgeschlossen haben. Ihre Fusion schafft die größte weltweite Plattform der Notierung für die in der Gewinnung von Rohstoffen und in der Energieproduktion spezialisierten Unternehmen, erklärten die beiden Börsen.

Nach den am 14. Februar von Eurostat veröffentlichten Zahlen fiel die saisonbereinigte Industrieproduktion im Dezember 2010 gegenüber November 2010 sowohl in der Eurozone als auch in der EU um 0,1%. Im November nahm die Produktion um 1,4% bzw. 1,2% zu. Im Dezember 2010 erhöhte sich die Industrieproduktion in der Eurozone um 8% und in der EU um 7,7% gegenüber Dezember 2009. Der durchschnittliche Industrieproduktionsindex für 2010 stieg gegenüber 2009 um 7,1% in der Eurozone und um 6,7% in der EU.

Der 'European Council on Foreign Relations' hat eine Studie über die Europäische Union und Weißrussland ("The EU and Belarus after the election") veröffentlicht. Balázs Jarábik, Jana Kobzova und Andrew Wilson haben die Studie verfasst.

Bruegel hat einen Policy Brief von Zsolt Darvas, André Sapir und Jean Pisani-Ferry über einen umfassenden Ansatz zur Bewältigung der Schuldenkrise in der Eurozone mit der Überschrift "A comprehensive approach to the euro-area debt crisis" veröffentlicht.

Die Bertelsmann-Stiftung hat die Rede von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble veröffentlicht, die er am 26. Januar im Rahmen der Vortragsreihe Forum Constitutionis Europae des Walter Hallstein-Instituts der Humboldt-Universität zu Berlin gehalten hat. Diese Rede trägt die Überschrift "Reform der europäischen Finanzregeln – für eine bessere Verfassung Europas".

Das 'Comité d'études des relations franco-allemandes' (CERFA) des 'Institut français des relations internationales' (IFRI) hat eine Studie zum Thema "Les Balkans vus de Berlin aujourd'hui" von Franz-Lothar Altmann veröffentlicht.

Das 'Centre d'analyse stratégique' (CAS) hat kürzlich "Le Tableau de bord de l'emploi public : situation de la France et comparaisons internationales" veröffentlicht. Diese Studie verdeutlicht die Position Frankreichs gegenüber den großen Wirtschaften der OECD. Sie liefert vor allem Angaben über das Gewicht des öffentlichen Diensts in Frankreich und im Ausland im Vergleich zu der Einwohnerzahl und zu der Anzahl der Personen, die den öffentlichen Dienst in Anspruch nehmen.

Der Choiseul-Verlag veröffentlicht am 17. Februar ein Buch von Jean-Bernard Pinatel mit dem Titel "Russie, alliance vitale". Der Europaabgeordnete Alain Lamassoure hat das Vorwort des Buches geschrieben. Der Autor präsentiert eine Analyse der Beziehung zwischen Washington und Peking. Darin wird Europa als zurückgewiesen und verspottet dargestellt, da es zu sehr damit beschäftigt ist, eine politische Konsistenz zu finden. Dieses Porträt des Beginns des Jahrhunderts endet mit einem originellen Plädoyer für eine verstärkte europäisch-russische Verbindung, die der Autor als unabdinglich und als nützlich für die Stabilisierung unseres Kontinents einschätzt.

Das Museum für Moderne Kunst Louisiana in Humlebæk widmet bis zum 29. Mai Pablo Picasso (1881-1973) eine Ausstellung ("Picasso: Frieden und Freiheit"). Ungefähr hundert Werke des Künstlers veranschaulichen sein soziales und politisches Engagement von 1944 bis 1973.

Vom 16. Februar bis zum 21. August präsentiert das Tate Britain in London eine Ausstellung über Aquarelle: "Watercolour". Diese Ausstellung lädt die Besucher dazu ein, über ihre vorgefassten Meinungen zum Aquarell hinaus zu denken. Sie zeigt ca. 200 Werke, u. a. von JMW Turner, Thomas Girtin, Anish Kapoor und Tracey Emin, und vergegenwärtigt die Geschichte und die Entwicklung der Aquarelltechniken.

Die Albertina in Wien widmet der Gruppierung von Künstlern "Der Blaue Reiter" eine Ausstellung, welche nach dem Almanach, den Wassily Kandinsky und Franz Marc 1912 in München erstmals herausgaben, benannt ist. Bis zum 15. Mai zeigt die Albertina Zeichnungen und Aquarelle von u. a. August Macke, Franz Marc, Wassily Kandinsky, Paul Klee und Alfred Kubin.

Anlässlich der 61. Internationalen Filmfestspiele in Berlin veröffentlicht die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle ihre ersten Schätzungen der Kinobesucherzahlen in Europa für das Jahr 2010. Demnach ist die Gesamtzahl der in der EU verkauften Kinokarten 2010 um 2% auf rund 961 Millionen zurückgegangen. Darüber hinaus hat die Europäische Union ein neues MEDIA-Mundus-Programm verabschiedet, ein breit gefächertes internationales Kooperationsprogramm für die audiovisuelle Industrie, durch das die kulturellen und geschäftlichen Beziehungen zwischen der europäischen Filmindustrie und Filmemachern aus Drittländern ausgebaut werden sollen.

Die Ausstellung Anselm Kiefer in der Sammlung Würth präsentiert den besonders reichen Fonds der Werke dieses Künstlers. Die Ausstellung kreist um die Themen heroische Landschaft, Dichtung und Kosmogonie und führt den Besucher durch eine imaginäre Geografie, eine skizzenhafte Kartografie der historischen, poetischen und philosophischen Gedanken, die dem Künstler am Herzen liegen.

Vom 17. bis zum 21. Februar findet die 41. Brüsseler Buchmesse statt, welche in diesem Jahr den Frauen gewidmet ist. Auf dem Programm: Lesungen, Widmungen, Ausstellungen und Treffen mit Hauptakteuren der Bücherwelt in französischer Sprache.