Im Rahmen des Projekts "We are Europeans", das von der Robert-Schuman-Stiftung in Warschau initiiert wurde, und in Partnerschaft mit der Robert-Schuman-Stiftung in Paris, der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Association Jean Monnet in Paris werden am 28. und 29. April in Paris und in seinen Vororten eine Reihe von Konferenzen zum Thema der Erweiterung der Europäischen Union veranstaltet. Der Präsident der Robert-Schuman-Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, wird an einer der am 29. April stattfindenden Konferenzen zu dem Thema "Die öffentliche Meinung angesichts der Erweiterung" teilnehmen.

Am 18. April teilte die lettische Statistikbehörde mit, dass das Staatsdefizit im Jahr 2010 bei 983,9 Mio. Lats bzw. bei 7,7% des BIP lag. Der öffentliche Schuldenstand betrug 5693,6 Mio. bzw. 44,7% des BIP.

Am 18. April wurde in Innsbruck der Auftakt zum Bau des Brennerbasistunnels zwischen Österreich und Italien gefeiert. Daran nahmen auch der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Siim Kallas, die österreichische Verkehrsministerin Doris Bores und ihr italienischer Amtskollege Andreas Scheurer teil. Dieser Eisenbahntunnel ist das ambitionierteste europäische Infrastrukturprojekt, das von der Europäischen Union (768 Mio. Euro bis 2014), Österreich und Italien gemeinsam finanziert wird.

Am 19. April hat der Ausschuss "Wirtschaft und Währung" des Europäischen Parlaments einer abgeänderten Form der 6 Texte des "Pakets der wirtschaftspolitischen Steuerung" zugestimmt, welche den Stabilitäts- und Wachstumspakt stärken sollen. Die verabschiedeten Änderungsanträge stärken die Rolle der Europäischen Kommission gegenüber dem Europäischen Rat, steigern die Transparenz und verstärken die Sanktionen. Die Abgeordneten haben sich insbesondere für mehr automatische Sanktionen für diejenige Länder ausgesprochen, die die Defizit- oder Schuldengrenzen nicht einhalten, und das Europäische Parlament möchte eine Strafe von 0,5% des BIP für Staaten einführen, die ihre Bilanzen mit falschen Statistiken oder Berichten schönen. Außerdem wurden Zusatzartikel eingeführt, um die öffentlichen Investitionen und die Rechte der Tarifpartner zu berücksichtigen.

Bei der Konferenz über den EU-Beitritt Kroatiens am 19. April in Brüssel wurden zwei neue Verhandlungskapitel zwischen der Europäischen Union und Kroatien abgeschlossen: die Kapitel über die Landwirtschaft und über die Regionalpolitik und strukturelle Mittel. Die Kapitel über die Wettbewerbspolitik, Fischerei, Justiz und Grundrechte, Finanz- und Haushaltsmittel und weitere müssen noch verhandelt werden. Nach der Beitrittskonferenz trat der Stabilisierungs- und Assozierungsrat EU-Kroatien zusammen. Der Feststellung des Rates zufolge müsste Kroatien insbesondere im Bereich der Unabhängigkeit der Justiz, der Bekämpfung der Korruption und der organisierten Kriminalität sowie der Verurteilung von Kriegsverbrechern beweisen, dass die notwendigen Maßnahmen getroffen worden sind, trotz einer "insgesamt guten Zusammenarbeit" mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien.

Der Europäische Auswärtige Dienst hat am 19. April das "Informationssystem zur Nördlichen Dimension" veröffentlicht. Die "Nördliche Dimension" ist eine Poliik der Europäischen Union, die mit Norwegen, Island und Russland entwickelt wurde, um einen politischen Dialog und konkrete Kooperationen in dem Gebiet von den arktischen Regionen bis zur Ostsee zu fördern. Das "Informationssystem" stellt die 95 konkreten Projekte vor, die im Rahmen dieser Politik entwickelt wurden, und welche die Kontakte zwischen den unterschiedlichen Akteuren erleichtern sollen.

Der Europäische Rechnungshof hat seinen Jährlichen Tätigkeitsbericht 2010 veröffentlicht. Der Bericht liefert eine Gesamtschau über die wichtigsten Ergebnisse und Leistungen des Gerichtshofs sowie über den Ressourceneinsatz.

Die Zahl der "terroristischen Anschläge", die in der EU im Jahr 2010 verzeichnet wurden, sank um 21,2% gegenüber 2009 und lag bei 249. Dies teilte am 19. April die europäische Polizeibehörde Europol mit. Diese Angriffe betrafen 9 Mitgliedstaaten und verursachten den Tod von 7 Personen. Die Mehrzahl der Anschläge wurde separatistischen Gruppen zugeschrieben. Europol erklärt den Rückgang der Gesamtanzahl von "terroristischen Anschlägen" in der Union mit einer "signifikativen" Verminderung der Anschläge, für die die baskische Separatistengruppe ETA (v. a. in Spanien) verantwortlich gemacht wird.

In ihrem neuen Video-Podcast, der am 16. April veröffentlicht wurde, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel für einen schnelleren Einstieg ins Zeitalter der erneuerbaren Energien geworben. Sie hat außerdem bekräftigt, dass die drei Pfeiler der Energieversorgung (Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit der Energie und Umweltfreundlichkeit) weiter eingehalten werden müssen. "Wir müssen uns darauf einstellen, dass wir schneller (aus der Kernenergie) aussteigen und trotzdem eine vergleichbare Energieversorgung schaffen", betonte A. Merkel.

Am 19. April präsentierte der neue österreichische Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) das neue ÖVP-Regierungsteam. Die bisherige Innenministerin Maria Fekter wird Finanzministerin. Johanna Mikl-Leitner übernimmt das Innenministerium. Die bisherige Wissenschaftsministerin Beatrix Karl folgt Claudia Bandion-Ortner als neue Justizministerin, und der Rektor der Universität Innsbruck, Karlheinz Töchterle, löst Beatrix Karl als Wissenschaftsminister ab. Sebastian Kurz wird neuer Staatssekretär für Integration und Wolfgang Waldner wird Staatssekretär im Außenministerium. Die neuen Regierungsmitglieder wurden am 21. April vereidigt.

Der belgische Außenminister Steven Vanackere war vom 17. bis 19. April in Serbien, Montenegro und im Kosovo. In Belgrad traf er den serbischen Präsidenten Boris Tadic, seinen Amtskollegen Vuk Jeremic und den Innenminister Iliac Dacic. Sie sprachen über die EU-Integration Serbiens, die Lage im Kosovo sowie über die bilateralen Beziehungen. In Montenegro traf er den Premierminister Igor Luksic und seinen Amtskollegen Milan Rocan. Sie unterhielten sich über die Fortschritte der Balkanstaaten im Erweiterungsprozess sowie im wirtschaftlichen und demokratischen Bereich. Die Präsidentin des Kosovo, Atifete Jahjaga, empfing Steven Vanackere am 19. April. S. Vanackere hat ihr zu ihrer Wahl gratuliert und den Willen Belgiens bekräftigt, die Zusammenarbeit in allen Bereichen fortzuführen. Er hat außerdem erklärt, dass der Dialog zwischen dem Kosovo und Serbien der erste Schritt zur Normalisierung der Beziehung zwischen den beiden Staaten darstellen müsse.

Am 19. April haben fünf EU-Mitgliedstaaten (Italien, Spanien, Griechenland, Zypern und Malta) die Europäische Union dazu aufgerufen, aktiver zu werden, um ihnen zu helfen, die großen Einwanderungsströme in Verbindung mit den Aufständen im Mittelmeerraum (insbesodere in Libyen) zu bewältigen. Sie haben nach dem Treffen in Nikosia eine gemeinsame Mitteilung veröffentlicht, in welcher Vorschläge zur besseren Bewältigung und zur Prävention illegaler Einwanderung genauer erklärt werden. Außerdem hoffen sie, dass die europäischen Justiz- und Innenminister diese annehmen werden.

Am 18. April traf der estnische Präsident Toomas Hendrik Ilves den belgischen Premierminister Yves Leterme. Sie sprachen über Sicherheitspolitiken, die NATO-Luftstreitkraft in den baltischen Ländern, an welcher Belgien beteiligt ist, sowie über die "Cyber-Verteidigung". Bei dieser Gelegenheit hat der estnische Staatschef Belgien dazu eingeladen, dem Exzellenzzentrum für Zusammenarbeit und Cyber-Verteidigung in Tallinn beizutreten. Die beiden Staatschefs diskutierten außerdem über die Entwicklungen in der Europäischen Union und die kürzlich eingetretenen Ereignisse in Nordafrika.

Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy ist am 26. April anlässlich des XXIX. französisch-italienischen Gipfels nach Rom gereist. Er wurde von mehreren Ministern begleitet. Bei den Gesprächen standen die Herausforderungen der bilateralen Zusammenarbeit und die internationalen Geschehnisse, wie die libysche Krise, die Ereignisse in Nordafrika und Einwanderungsfragen, im Mittelpunkt. Zu diesem Thema haben Frankreich und Italien verkündet, dass sie einen gemeinsamen Brief an den Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, gesandt haben, um "eine größere Zusammenarbeit" der anderen europäischen Länder mit den südlichen EU-Ländern zu fordern. Diese Länder "dürften nicht alleine gelassen werden". Außerdem "unterstützt" Frankreich die Bewerbung des Italieners Mario Draghi für das Amt des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) als Nachfolger des Franzosen Jean-Claude Trichet.

Am 20. April hat das ungarische Parlament mit 262 Ja-Stimmen, 44 Nein-Stimmen und 78 Enthaltungen eine neue Verfassung verabschiedet, welche am 1. Januar 2012 in Kraft treten wird. Der ungarische Präsident Pal Schmitt hat sie am 25. April trotz zahlreicher Kritiken, die in Ungarn und im Ausland bezüglich dieses Textes geäußert wurden, ratifiziert.

Am 19. April hat die italienische Regierung verkündet, dass sie einen Änderungsantrag zu einem Gesetz vorgestellt hat, welches derzeit im Senat geprüft wird, um ihr Nuklearprogramm zu beenden. Sie möchte nunmehr eine "neue nationale Energiestrategie" festlegen. Die Unfälle in Fukushima in Japan haben die Ablehnung der Kernenergie in Italien verstärkt.

Am 21. April hat der tschechische Ministerpräsident Petr Necas eine Umbildung seiner Koalitionsregierung in Abstimmung mit den drei beteiligten Regierungsparteien angekündigt. Der ehemalige Chef der Abteilung zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens, Jan Kubice, folgt Radek John im Amt des Innenministers. Radek John bleibt Vize-Ministerpräsident und Minister für Korruptionsbekämpfung. Der Bildungsminister, der der Korruption verdächtigt wurde und durch diesen Skandal die Regierungskrise ausgelöst hatte, Josef Dobes, behält sein Amt, während der zurückgetretene Verkehrsminister Vit Barta durch seinen derzeitigen Vizeminister Radek Smerda ersetzt wird. Trotz der Regierungsumbildung ist jedoch immer noch keine Frau in der tschechischen Regierung vertreten!

Der rumänische Arbeitsminister Ioan Nelu Botis ist am 20. April zurückgetreten. Er war verdächtigt worden, sich in einen Interessenskonflikt im Rahmen eines Projektes befunden zu haben, das von seinem Ministerium und europäischen Fonds finanziert wurde. Ioan Botis wurde dieses Konflikts bezichtigt, nachdem sich herausgestellt hatte, dass seine Frau Ligia als Beraterin für eine NGO (EuroActiv Bistrita) arbeitete, die einen Monat nach dem Amtsantritt von I. Botis als Minister 500 000 Euro von dem Arbeitsministerium und der Europäischen Union erhalten hat. Premierminister Emil Boc wird Übergangsminister für Arbeit.

Der britische Premierminister David Cameron hat am 18. April seinen polnischen Amtskollegen Donald Tusk empfangen. Sie haben ihre Absicht mitgeteilt, im europäischen Rahmen eng zusammenzuarbeiten, in welchem sie ähnliche Ziele verfolgen, z. B. im Bereich des Wettbewerbs und der Liberalisierung. Sie möchten außerdem Europa ein "höheres Wachstum" verleihen. Sie sprachen außerdem über die Revolutionen im Mittleren Osten und in Nordafrika.

Die slowenische Pensionistenpartei (DESUS) hat am 19. April ihre Absicht mitgeteilt, die amtierende Koalitionsregierung in Ljubljana zu verlassen. Dadurch würde der Premierminister Borut Pahor keine Mehrheit mehr besitzen, um seine Reformen durchzuführen. "Wir können nicht mehr in einer Koalition weiter arbeiten, in welcher die Ehrlichkeit vernachlässigt wird", erklärte Karel Erjavec, der Vorsitzende der DESUS-Partei. Ohne diese Partei, welche an der seit 2008 regierenden Koalition, die vier Parteien umfasst, beteiligt ist, besitzt die Mehrheit nur noch 42 von 90 Sitzen im Parlament.

Der derzeitige Justizminister Bujar Nishani wurde von dem albanischen Premierminister Sali Berisha für den Posten als Innenminister vorgeschlagen. Dies verkündete am 20. April der Regierungssprecher Erla Mehili. Herr Nishani soll Lulëzim Basha im Amt folgen, welcher seinen Rücktritt eingereicht hatte, um für die demokratische Partei bei den Kommunalwahlen am 8. Mai in Tirana zu kandidieren.

Am 19. April, am Vortag des 25. Jahrestages der Tschernobyl-Katastrophe, fand eine Konferenz von 28 Geberländern in Kiew statt. Die internationale Gemeinschaft hat 550 Mio. Euro zur Finanzierung der Arbeiten für den Bau eines neuen Sarkophags freigegeben. Der Präsident der Europäischen Kommission hat einen Beitrag der Union in Höhe von 110 Mio. Euro verkündet und daran erinnert, dass die EU mit insgesamt 470 Mio. Euro den größten Beitrag leistet. Bei seinem Besuch des Geländes mit dem ukrainischen Präsidenten Victor Janukowitsch am 20. April hat UN-Generalsekretär Ban Ki-moon die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, Lehren aus den nuklearen Unfällen zu ziehen und der Region beim Wiederaufbau und der Entwicklung zu helfen.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon ist vom 15. bis zum 23. April in mehrere Länder Europas gereist. In der Tschechischen Republik hat er sich mit dem Präsidenten Vaclav Klaus unterhalten. Bei diesem Gespräch betonte er, "dass das tschechische Volk seine eigene Erfahrung mit (...) der demokratischen Transition" hatte und dass diese "ein nützlicher Beitrag (für die Länder des Mittleren Osten und Nordafrikas) darstellen könnte", welche diese Etappe durchlaufen. Bei einer Pressekonferenz am 18. April mit dem ungarischen Präsidenten Pal Schmitt hat er an die Notwendigkeit erinnert, die Meinungsfreiheit zu respektieren. Bei seinem Besuch traf Ban Ki-moon auch den ungarischen Premierminister Viktor Orban.

Am 21. April haben die Vorsitzenden der Verhandlungsgruppen der Doha-Runde Dokumente veröffentlicht, die die Ergebnisse der Arbeiten ihrer Gruppen darstellen. In seinem Vermerk zu den Dokumenten hat der Generaldirektor Pascal Lamy erklärt, dass die Mitglieder zum ersten Mal seit dem Start der Runde im Jahr 2001 "die Möglichkeit (hätten), das gesamte Doha-Programm zu berücksichtigen". Er sprach über ein Gesamtbild, das zugleich "beeindruckend" durch die bedeutenden Fortschritte ist, welche bisher erreicht wurden, aber auch "realistisch" aufgrund der bleibenden Divergenzen. Er hat die Mitglieder dazu aufgefordert, gut zu überlegen, "was der Abbruch der stetigen multilateralen Arbeit der letzten 10 Jahre mit sich bringen würde", und hat sie dazu aufgefordert, "die nächsten Wochen zu nutzen, um miteinander zu sprechen und eine engere Zusammenarbeit zu fördern".

Die NATO-Streitkräfte haben am 25. April ein Kasernengebäude zerstört, das als Hauptquartier von Muammar Gadhafi in Tripoli diente. Sie visierten ein Kommunikationszentrum an, das die Angriffe gegen die Zivilbevölkerung koordinierte. Der NATO-Sprecher Oana Lungescu hat erklärt, dass die NATO "alle ihre Streitkräfte bündelt, um die Zivilbevölkerung vor Gadhafis Regime, das ihr schaden will, zu schützen. (...) Der Druck wird beibehalten, bis die Angriffe auf die Bürger enden, bis zum Rückzug der Streitkräfte von Gadhafi und zur Absicherung eines vollständigen und barrierefreien Zugangs zu humanitären Zwecken".

Einer Eurostat-Studie zufolge, die am 26. April veröffentlicht wurde, verringerte sich das öffentliche Defizit im Jahr 2010 sowohl in der Eurozone als auch in der EU im Vergleich zu 2009, während der öffentliche Schuldenstand und das BIP anstiegen. Gemessen am BIP ist das öffentliche Defizit für die Eurozone von 6,3% im Jahr 20093 auf 6% im Jahr 2010 gesunken und in der EU von 6,8% auf 6,4%. Gemessen am BIP ist der öffentliche Schuldenstand in der Eurozone von 79,3% (Ende 2009) auf 85,1% (Ende 2010) gestiegen und in der EU von 74,4% auf 80%.

In einem am 20. April veröffentlichten Bericht ruft OECD-Generalsekretär Angel Gurría die Regierungen dazu auf, ihren internationalen Verpflichtungen zur Verminderung der Korruption in internationalen Handelstransaktionen nachzukommen. Dem Bericht zufolge haben nur fünf der Unterzeichner der OECD-Konvention zur Korruptionsbekämpfung im letzten Jahr Sanktionen gegen natürliche oder juristische Personen angewandt.

Jean-Paul Betbèze, Mitglied des Wissenschaftlichen Ausschusses der Robert-Schuman-Stiftung und des Rats für Wirtschaftsanalyse (Conseil d'analyse économique), und Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Robert-Schuman-Stiftung, haben bei dem Verlag 'Presses universitaires de France' ein Buch mit dem Titel "Les 100 mots d'Europe" veröffentlicht, das einen klaren und schnellen Überblick über die europäischen Fachbegriffe gibt.

Die 29. Messe "Art Brussels", die vom 28. April bis zum 1. Mai ihre Tore öffnet, wird mehr als 30 000 Profis, Kunstsammler und Kunstamateure aus der ganzen Welt empfangen. Art Brussels ist die europäische Plattform für Talente im Bereich der zeitgenössischen Kunst. Zur gleichen Zeit findet der Brüsseler Designmarkt statt.