Michel Foucher, Geograph und Diplomat, Mitglied des wissenschaftlichen Ausschusses der Stiftung, hat am 27. Mai an der dritten Videokonferenz "Dialogues d'avenir" (Zukunftsdialoge) teilgenommen. Sie können sich diese Live-Konferenz zu dem Thema "La scène frontalière contemporaine" ansehen.

Die Portugiesen sind am 5. Juni dazu aufgerufen, die 230 Mitglieder der Versammlung der Republik (der einzigen Kammer des Parlaments) neu zu bestimmen. Den letzten Meinungsumfragen zufolge dürften die beiden größten Parteien, die Partei PS und die Partei PSD, Kopf an Kopf liegen. Der Meinungsumfrage zufolge, die von der Katholischen Universität für die Tageszeitung 'Diario de noticias', den Fernsehsender RTP und den Radiosender Atenna 1 durchgeführt wurde, erhalten die Sozialdemokratische Partei und die Sozialistische Partei jeweils 36% der Stimmen. Die Umfrage des Instituts Eurosondagem für die Wochenzeitung Expresso und den Fernsehsender SIC Noticias sieht die Sozialdemokraten mit 33,1% der Stimmen vor den Sozialisten mit 32,6%. Eine dritte Umfrage des Instituts Intercampus für die Zeitung Publico und den Fernsehsender ITV schreibt der PSD 39,6% und der PS 33,2% zu.

Anlässlich des Kolloquiums über "Die Pressefreiheit und die Regulierung der Medien in den Ländern Mittel- und Osteuropas", das am 30. und 31. Mai 2011 von der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF) in Partnerschaft mit dem Europarat und der Robert-Schuman-Stiftung veranstaltet wird, veröffentlicht die Stiftung eine Studie über die Entwicklungen der Pressefreiheit in diesen Ländern seit dem Ende der sowjetischen Ära. Der Verfasser, Horia-Victor Lefter, gibt einen Überblick über die Lage, indem er die Fortschritte und die bleibenden Verzögerungen - gemessen an westlichen Standards - analysiert.

Am 23. Mai hat die Ratingagentur Fitch den Ausblick für die Kreditwürdigkeit Belgiens von stabil auf negativ gesenkt. Sie erklärte diese Herabstufung mit der politischen Krise, die ein Hindernis für die Reduzierung der öffentlichen Schulden darstellt. Darüber hinaus hat die Nationalbank von Belgien am 24. Mai ein Konjunkturbarometer veröffentlicht, das auf eine Verschlechterung des Vertrauens der Unternehmer im zweiten Monat in Folge in allen Betätigungsfeldern hinweist. Dieser Rückgang des Vertrauens ist in der verarbeitenden Industrie besonders ausgeprägt.

Am 24. Mai hat die Europäische Kommission eine umfassende Strategie zur Neufassung des Rechtsrahmens für Rechte des geistigen Eigentums vorgelegt. Ziel dabei ist es, Erfinder, Schöpfer, Nutzer und Verbraucher in die Lage zu versetzen, sich an die neuen Gegebenheiten anzupassen; gleichzeitig sollen neue Möglichkeiten für die Wirtschaft geschaffen werden. Die neuen Vorschriften sollen ein Gleichgewicht herstellen zwischen der Förderung von kreativen Tätigkeiten und Innovation, unter anderem durch Gewährleistung angemessener Vergütungen und Investitionen für Schöpfer, und der Förderung eines möglichst breiten Zugangs zu Produkten und Dienstleistungen, die von Rechten des geistigen Eigentums geschützt sind.

Am 25. Mai haben die Europaabgeordneten des parlamentarischen Ausschusses "Rechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter" einen Bericht von Rodi Kratsa-Tsagaropoulou (EVP, EL) angenommen, in dem die Kommission dazu aufgefordert wird, "eine Gesetzgebung mit Quoten bis 2012" vorzuschlagen, "um die Vertretung der Frauen in Führungsinstanzen in Unternehmen anzuheben, um 30% im Jahr 2015 und 40% bis 2020 zu erreichen". Der Bericht erinnert daran, dass nur 10% der Manager der größten börsennotierten Unternehmen in der EU und nur 3% der Hauptgeschäftsführer dieser Unternehmen Frauen sind. Die Abgeordneten haben einen zweiten Bericht von Marina Yannakoudakis (ECR, UK) für die Förderung des Unternehmertums unter Frauen angenommen. Nur ein Zehntel der Frauen in der EU sind Unternehmerinnen. Geben Ihnen diese Zahlen zu denken? Füllen Sie bitte die Umfrage der Robert-Schuman-Stiftung über die Gleichstellung von Frauen und Männern in Europa aus.

Am 23. und 24. Mai haben die 27 Außenminister in Brüssel über die Lage im Mittleren Osten gesprochen. Sie haben die Repression in Syrien verurteilt, sie haben entschieden, jegliche bilaterale Zusammenarbeit mit dem Land zu suspendieren, und die am 9. Mai verabschiedeten Sanktionen auf 10 weitere führende Politiker von Syrien (u. a. auf den Präsidenten Bashar al-Assad) ausgeweitet. Außerdem haben sie entschieden, Weißrussland, dem Iran, Syrien und Libyen zusätzliche Sanktionen aufzuerlegen, welche im Amtsblatt der Europäischen Union vom 24. Mai veröffentlicht wurden. Die 27 Verteidigungsminister haben Schlussfolgerungen über die Zusammenlegung und die Teilung militärischer Kapazitäten verabschiedet. Die 27 Entwicklungsminister haben einen Bericht für den Europäischen Rat über die Ziele der Entwicklungshilfe angenommen und der Entwicklungszusammenarbeit im Südsudan 200 Mio. Euro zugesprochen.

Am 26. und 27. Mai ist die Hohe Vertreterin Catherine Ashton nach Serbien und in den Kosovo gereist. Sie hat bei dieser Gelegenheit an die europäische Bestimmung der beiden Länder erinnert und erklärt, dass der Dialog zwischen Belgrad und Pristina diesbezüglich grundlegend sei. Sie traf auch die beiden Unterhändler von Serbien und dem Kosovo für diesen Dialog. In Belgrad traf sie den Präsidenten Boris Tadic, dem sie ihre Anerkennung für die Festnahme von Ratko Mladic ausgesprochen hat. Außerdem hat Catherine Ashton mit dem Innenminister Ivica Dacic zwei Abkommen zwischen der EU und Serbien unterzeichnet, u. a. ein Abkommen für den Austausch von vertraulichen und geheimen Informationen. In Pristina traf sie den Premierminister Hasim Thaci und sprach mit ihm über die Visa-Liberalisierung, die Rolle von EULEX und über die Unterstützung der Union für den Kosovo. Sie hat jedoch auch daran erinnert, dass nur die Mitgliedstaaten entscheiden könnten, einen Staat anzuerkennen.

Am 24. Mai hat der Gerichtshof der Europäischen Union sieben Mitgliedstaaten (Belgien, Frankreich, Luxemburg, Österreich, Deutschland, Griechenland und Portugal) verurteilt, weil sie den Zugang zum Beruf des Notars ihren Staatsangehörigen vorbehalten. In seiner Pressemitteilung bekräftigt der Gerichtshof, dass "die notariellen Tätigkeiten nach ihrer gegenwärtigen Definition in den betreffenden Mitgliedstaaten nicht im Sinne von Art. 45 EG-Vertrag mit der Ausübung öffentlicher Gewalt verbunden sind. Folglich stellt das in der Regelung dieser Staaten aufgestellte Staatsangehörigkeitserfordernis für den Zugang zum Notarberuf eine nach dem EG-Vertrag verbotene Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit dar."

Am 30. Mai hat die Bundesregierung beschlossen, bis 2022 das letzte Atomkraftwerk in Deutschland abzuschalten. Diese Entscheidung wurde nach einem Treffen der Koalitionsspitzen verkündet. Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat außerdem erklärt, dass die sieben ältesten Atomkraftwerke und das Kernkraftwerk Krümmel nicht wieder in Betrieb genommen werden.

Der spanische Ministerrat hat am 20. Mai offiziell bestätigt, dass er 1 324 Millionen Euro für das akademische Jahr 2011-2012 freigeben wird, um mehr Stipendien und Bildungshilfen anzubieten. Diese Summe ist die höchste in der Geschichte der Bildung in Spanien. Von dieser Hilfe dürften 1,7 Millionen Studenten profitieren - dies wäre ein Anstieg um 3% im Vergleich zum Vorjahr.

Das finnische Parlament hat am 25. Mai dem Hilfsplan für Portugal definitiv zugestimmt. Die finnische Beteiligung an diesem Hilfsplan in Höhe von insgesamt 78 Mrd. Euro für Portugal von der Europäischen Union und dem Internationalen Währungsfonds wurde letztendlich von einer großen Mehrheit angenommen: Von den 200 Abgeordneten der Kammer haben 137 für den Hilfsplan und 49 dagegen gestimmt. Finnland war das einzige Euroland, in dem das Parlament dem Rettungspaket für Portugal zustimmen musste.

Am 26. Mai haben der Präsident der französischen Republik, Nicolas Sarkozy, und sein russischer Amtskollege Dimitri Medwedew vor dem Beginn des G8-Gipfels in Deauville verkündet, dass sie sich über ein Handelsabkommen für die Lieferung von 4 französischen Kriegsschiffen vom Typ "Mistral" an Russland geeinigt haben. Die Verhandlungen hierzu liefen seit der Unterzeichnung einer ersten politischen Einigung für die Herstellung der Schiffe im Januar 2011. Der Vertrag dürfte laut Nicolas Sarkozy "in den nächsten 15 Tagen" unterzeichnet werden.

Der lettische Präsident Valdis Zatlers hat am 28. Mai im öffentlichen Fernsehen verkündet, dass er die Auflösung des Parlaments beantragt habe. Diese Maßnahme wird gemäß der lettischen Verfassung Gegenstand eines nationalen Referendums sein. "Wir müssen diese Einstellung gegen unser Volk und gegen unser Land beenden. Deshalb wollte ich Ihnen (...) sagen, dass ich das Präsidialdekret unterzeichnet habe, das die Auflösung des Parlaments beantragt, und ich habe dieses Dekret dem Verfassungsgericht übermittelt. Das Dekret trifft sofort in Kraft", erklärte er.

Die Einwohner von Malta haben sich in einem Referendum für die Legalisierung der Scheidung ausgesprochen, teilte der maltesische Premierminister Lawrence Gonzi mit. Der Regierungschef, der sich gegen die Einführung einer entsprechenden Gesetzgebung eingesetzt hatte, hat die Niederlage der Scheidungsgegner bei dem Referendum vom 28. Mai eingestanden. "Das ist nicht das Ergebnis, das ich mir gewünscht hätte, aber der Wille der Bevölkerung muss respektiert werden", erklärte er. Malta war das letzte Land Europas, in dem die Scheidung verboten war.

Die niederländische Regierung hat keine absolute Mehrheit im Senat erreicht, dessen 75 Mitglieder am 23. Mai von 566 Provinzabgeordneten gewählt worden waren. Die liberale Partei (VVD) des Premierministers Mark Rutte, die Christdemokraten (CDA) und die Partei für die Freiheit (PVV), die mit 10 Sitzen in den Senat eingezogen ist, verfügen nur über 37 der 75 Sitze im Senat.

Am 27. und 28. Mai fand in Warschau das 17. Treffen der Präsidenten der Staaten Mitteleuropas statt. Auf Einladung des polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski haben sich die führenden Politiker der 20 Länder Mitteleuropas getroffen, um über Fragen der Demokratie und der Freiheit zu sprechen. Die Art und Weise, mit welcher Europa und die Vereinigten Staaten den Aufbau von wahrhaftig demokratischen Gesellschaften in Osteuropa, Nordafrika und im Mittleren Osten unterstützen können, stand ebenfalls im Zentrum der Diskussionen. Auf dem Gipfel war auch der amerikanische Präsident Barack Obama anwesend, der an diesen beiden Tagen auf einem offiziellen Besuch in Polen war.

Am 24. und 25. Mai ist der tschechische Präsident Vaclav Klaus zu einem offiziellen Besuch nach Brüssel gereist, bei welchem er den belgischen Premierminister Yves Leterme getroffen hat. Er sprach auch mit Vertretern der regionalen Parlamente sowie der Gewerkschaften und des föderalen Parlaments. Sein Besuch endete mit einem Treffen mit König Albert II und einer Rede an der Universität Antwerpen.

Im Rahmen seines Besuches in Europa vom 23. bis 28. Mai ist der Präsident der Vereinigten Staaten Barack Obama zuerst nach Irland gereist, wo er die irische Nation geehrt hat. In London hat er nach einem Staatsbesuch bei Königin Elisabeth II eine Rede vor dem britischen Parlament gehalten und an die gemeinsame Geschichte der beiden Staaten erinnert. Bei seinem Treffen mit dem britischen Premierminister David Cameron haben sie eine stärkere Zusammenarbeit in sechs bestimmten Bereichen (Sicherheit, Wissenschaft, höhere Bildung, Freiwilligenarbeit und internationale Zusammenarbeit, Cyberspace) angekündigt. Der amerikanische Präsident hat seinen Europabesuch in Warschau (Polen) beendet, wo er an einem Gipfel mit den Ländern Mittel- und Osteuropas teilgenommen hat.

Der serbische Präsident Boris Tadic hat am 26. Mai die Festnahme des ehemaligen Militärchefs der bosnischen Serben, Ratko Mladic, verkündet, der von dem IStGHJ wegen seiner Rolle während des Bosnienkriegs (1992-1995) des Völkermords beschuldigt wird. Ratko Mladic dürfte nach Den Haag vor den IStGHJ überführt werden. Die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für die Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, hat erklärt, dass es selbstverständlich sei, an die Zukunft Serbiens in der Europäischen Union zu denken. Der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso hat den serbischen Präsidenten Boris Tadic für seine mutige Handlung beglückwünscht und an die Unterstützung der Union für die europäische Perspektive Serbiens erinnert. Der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy wünschte, dass diese Ankündigung den Beginn der Versöhnung in der Region kennzeichnet. "Es ist ein historischer Tag für die internationale Justiz", erklärte UN-Generalsekretär Ban Ki-moon. Der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat betont, dass "die NATO fast zwei Jahrzehnte lang Garant für die Sicherheit der Balkanstaaten war und dass dieser Tag eine wichtige Etappe in Richtung eines ganzheitlichen, freien und friedlichen Europas kennzeichnet".

Am 25. Mai hat der Kommissar für Menschenrechte des Europarats, Thomas Hammarberg, in einem Artikel die Zunahme der Verfolgungen von Verfechtern der Menschenrechte in Weißrussland kritisiert. Da das Land kein Mitglied des Europarats ist, hat er daran erinnert, dass die weißrussischen Staatsbürger nicht von den Programmen oder Mechanismen profitieren, die vom Europarat für die Menschenrechte, die Demokratie und den Rechtsstaat eingerichtet wurden. Deshalb hat Thomas Hammarberg gefordert, "die Bevölkerung Weißrusslands nicht zu vergessen, sowie die Zivilgesellschaft dieses europäischen Nachbarn auf konstruktive Weise zu unterstützen".

Die französische Ministerin für Wirtschaft, Finanzen und Industrie, Christine Lagarde, und der Präsident der mexikanischen Zentralbank, Agustin Carstens, haben am 25. bzw. 23. Mai ihre Kandidatur für das Amt des Generaldirektors des Internationalen Währungsfonds bekannt gegeben. Die Bewerbungen können bis zum 10. Juni eingereicht werden; der neue Generaldirektor wird Ende Juni ernannt.

Die G20-Regierungen haben im Laufe der sechs letzten Monate eine größere Anzahl von Handelshindernissen (wie Exportrestriktionen) eingeführt als in den vorhergehenden Zeitspannen seit Beginn der Finanzkrise. Dies geht aus einem Bericht der Welthandelsorganisation (WTO), der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der Konferenz der Vereinten Nationen für den Handel und die Entwicklung hervor, der am 24. Mai erschienen ist. Trotz der optimistischen Aussichten für 2011 bleiben die Perspektiven des Welthandels durch eine bestimmte Anzahl von Risikofaktoren und den kürzlich in Japan eingetretenen Naturkatastrophen finster. Die Staatsschuldenkrise, der Anstieg der Nahrungsmittelpreise sowie die sozialen Unruhen in den Ländern, die Erdöl exportieren, stellen in naher Zukunft Quellen der Unsicherheit dar.

Anlässlich des 50-jährigen Geburtstags der OECD haben das Forum und die Ministertagung vom 24. bis zum 26. Mai führende Politiker und weitere Vertreter der OECD-Länder und der Schwellenländer versammelt. Der Präsident der Europäischen Kommission M. Barroso und der Präsident des Europäischen Rates H. Van Rompuy haben zu diesem Anlass eine Rede gehalten. Die Organisation hat am 24. Mai eine Initiative zur Messung der Lebensqualität der Einwohner der reichen Länder vorgestellt. Um die Lebensbedingungen der Bevölkerungen der Mitgliedstaaten besser zu verstehen, hat die Organisation einen "Better Life Index" (Index für ein besseres Leben) eingeführt. Der OECD-Index ermöglicht es den Bürgern ihrer Mitgliedstaaten, ihre Lebensqualität anhand von 11 Dimensionen (u. a. Wohnungswesen, Gehalt, Arbeit und Bildung) zu vergleichen.

Laut Eurostat nahm in der Eurozone der Index der Auftragseingänge in der Industrie im März 2011 gegenüber dem Vormonat um 1,8% ab, nach einer Zunahme von 0,5% im Februar. In der EU fielen die Auftragseingänge im März 2011 um 1,9%, nach einer Zunahme von 1% im Februar. Werden Schiff- und Bootsbau, Schienenfahrzeugbau sowie Luft- und Raumfahrzeugbau ausgenommen, welche tendenziell unbeständiger sind, so nahmen die Auftragseingänge in der Industrie in der Eurozone um 1,1% und in der EU um 1,2% ab. Diese Zahlen hat Eurostat am 24. Mai veröffentlicht.

Das 'Finnish Institute of International Affairs' hat am 25. Mai eine Studie mit der Überschrift "Guardians of subsidiarity: National parliaments strive to control EU decision-making" veröffentlicht. Die Verfasserin Kaisa Korhonen untersucht darin die europäischen Aufgabenbereiche der nationalen Parlamente, die von einem Staat zum anderen unterschiedlich sind, und deren Aufgabe darin besteht zu überprüfen, ob das Europäische Parlament das Subsidiaritätsprinzip einhält. Sie schlägt vor, die politische Zusammenarbeit zwischen nationalen Parlamenten zu verstärken, um die Effizienz der kollektiven Aufsicht der europäischen gesetzgebenden Gewalt zu verbessern.

Die 57. Ausgabe der vierteljährlich erscheinenden Revue "Géoéconomie" ist kürzlich beim Verlag Choiseul erschienen. Sie ist den Verteidigungsindustrien gewidmet. Aufgrund des Aufkommens neuer Konkurrenten und der drastischen Senkung der Haushalte waren die dominierenden Akteure des Sektors dazu gezwungen, ihre Strategie zu überdenken, um sich dem weltweiten Wettbewerb zu stellen.

Anlässlich der Händel-Festspiele werden in Halle, der Geburtstadt des deutschen Komponisten Georg Friedrich Händel (1685-1759), vom 2. bis zum 12. Juni bekannte Werke des Komponisten präsentiert.