Der Brief57913 mai 2013

La Lettre

Sébastien Richard

13. Mai 2013

Das komplexe Bild der Wirtschafts- und Finanzkrise, die seit über drei Jahren die Eurozone erschüttert, wie auch die zahlreichen Lösungsversuche von Seiten der Europäischen Union führten zu der Entstehung eines eigenen Krisenvokabulars. Das vorliegende Glossar ist der Versuch, die verschiedenen Konzepte der zugrunde liegenden volkswirtschaftlichen Theorien verständlich zu machen und die wichtigsten Begriffe aus der Währungs- und Finanzwelt zu erläutern. Darüber hinaus sollen die Hintergründe für Hilfspläne und Maßnahmen auf europäischer oder nationaler Ebene veranschaulicht werden. Mit Hilfe des Glossars sollen im eigentlichen Sinne "die Worte der Krise" erläutert werden, um das Gesamtverständnis zu fördern.

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Neuigkeiten

Europa und seine Bürger

13. Mai 2013

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Das Institut "Maison de l'Europe" veranstaltet am 14. Mai 2013 eine Konferenz zu dem Thema "Sollen wir stolz sein, Europäer zu sein?" Pascale Joannin, Generaldirektorin der Robert Schuman Stiftung und Joachim Bitterlich, ehemaliger Berater Helmut Kohls, wie auch Mitglied des wissenschaftlichen Beirats der Robert Schuman Stiftung, werden an der Debatte teilnehmen. Im Rahmen der Veranstaltung ist ein Austausch mit dem Publikum vorgesehen und eine Abstimmung über die Frage, ob eine bessere Information über Europa notwendig ist.

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15. Deutsch-französischer Dialog

13. Mai 2013

Das Deutsch-Französische Institut in Ludwigsburg veranstaltet am 16. und 17. Mai 2013 in Otzenhausen in Zusammenarbeit mit der Asko Europa Stiftung das 15. Deutsch-französische Dialogtreffen. Das diesjährige Thema lautet: "Ein föderales Europa? Solidarität, Subsidiarität, Demokratie". Als Redner werden unter anderem Thierry Chopin, wissenschaftlicher Direktor der Robert Schuman Stiftung, wie auch Magali Balent, Projektkoordinatorin der Robert Schuman Stiftung, an der Veranstaltung teilnehmen.

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Populismus in Europa

13. Mai 2013

Das Büro der politischen Berater der Europäischen Kommission (BEPA) veranstaltet in Zusammenarbeit mit der Europäischen Humanistischen Föderation und der "Grande Loge Féminine de France" am 15. Mai 2013 in der Europäischen Kommission ein Seminar zum Thema: "Zunehmender Populismus in Europa: Wie kann Europa wirksam gegensteuern". Magali Balent, Projektkoordinatorin und Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Robert Schuman Stiftung, wird an dem Seminar teilnehmen und einen Überblick über populistische Strömungen innerhalb Europas bieten.

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23. Mai 2013: Präsentation des "Rapport Schuman 2013" im CERI-Sciences Po

13. Mai 2013

Die Herausgeber des "Rapport Schuman", Thierry Chopin (wissenschaftlicher Direktor der Robert Schuman Stiftung und Dozent bei CERI-Sciences-Po) und Michel Foucher (Professor an der Universität École normale supérieure und Ausbildungsleiter am Institut für nationale Verteidigung in Paris) stellen am 23. Mai 2013 an der Universität Sciences Politiques im CERI die aktuelle Ausgabe des "Rapport Schuman" vor, der einen detaillierten Überblick über die aktuelle politische und wirtschaftliche Lage der Europäischen Union bietet. Die aktuelle Ausgabe des "Rapport Schuman" steht erstmals auch für elektronische Lesegeräte zur Verfügung, zum Preis von nur 10,99 Euro.

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"Ici l'Europe" mit Nelly Kroes

13. Mai 2013

Im Rahmen der Partnerschaft der Robert Schuman Stiftung mit der französischen Sendergruppe "Audiovisuel extérieur de la France (AEF)" zeigt die Stiftung auf ihrer Internetseite die aktuelle Folge der Sendung "Ici l'Europe" mit Nelly Kroes als Studiogast, der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und EU-Kommissarin für die digitale Agenda. In ihrem Interview appelliert Nelly Kroes an die europäischen Mitgliedsländer, Start-up Netzwerke zu unterstützen, um die Informations- und Kommunikationstechnologie zu fördern.

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Wahlen

Ergebnisse der bulgarischen Parlamentswahlen

13. Mai 2013

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Die Partei "Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens (GERB)" konnte angeführt von Premierminister Boiko Borissov bei den bulgarischen Parlamentswahlen am 12. Mai 2013 die meisten Stimmen gewinnen. Die endgültigen Ergebnisse bestätigten den status quo, nachdem es für die beiden großen Parteien des Landes nicht möglich ist eine Regierungskoalition mit absoluter Mehrheit zu bilden. Gemäß der Wahlkommission konnte die GERB 30,5% der Stimmen und damit 97 Sitze gewinnen (-20 im Vergleich zu den letzten Wahlen am 5. Juli 2009). Die Sozialistische Partei (BSP), stärkste Oppositionspartei, kam unter der Führung des ehemaligen Premierministers Sergueï Stanichev (2005-2009) auf 26,61% der Stimmen und damit auf 84 Sitze (+44). Die Bewegung für Recht und Freiheit (DPS) erreichte mit Lioutvi Mestan als Vorsitzenden den 3. Platz mit 11,29% der Stimmen und 36 Sitzen (-1). Die rechtsextreme Partei Ataka unter Volen Siderov kam auf 7,3% der Stimmen und damit auf 23 Sitze (+2). Die Wahlbeteiligung lag bei nur 51,33%. Wie wird die neue Regierungskoalition Bulgariens aussehen?

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Finanzkrise

Irland: Troika gibt grünes Licht für die Auszahlung von weiteren 2,4 Milliarden Euro an Hilfszahlungen

13. Mai 2013

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Am 9. Mai 2013 gab die Troika (IWF, Europäische Kommission und EZB) bekannt, dass sie die 10. Prüfung der wirtschaftlichen Situation in Irland beendet habe und dass sie der Auszahlung von weiteren Hilfsgeldern in Höhe von 2,4 Milliarden Euro zustimmen wird. Nach Aussage der Troika befindet sich Irland weiterhin auf gutem Weg, der Aufschwung gehe weiter voran und es gäbe erneut Verbesserungen im Hinblick auf den Kapitalmarkt und den Bankensektor. Die Troika geht von einem Wachstum von 1% für 2013 aus und von über 2% in 2014. In ihrem Bericht betont die Troika jedoch den nach wie vor bestehenden Reformbedarf für die Banken, insbesondere im Hinblick auf die Schuldenlast kleiner und mittlerer Unternehmen und auch die Verpflichtung der Regierung, verstärkt gegen die strukturelle Arbeitslosigkeit vorzugehen (die Arbeitslosenquote ist mit 14% immer noch stark erhöht).

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Neuer Sanierungsplan für slowenischen Haushalt

13. Mai 2013

Am 9. Mai 2013 verabschiedete die slowenische Regierung einen Sanierungsplan für den öffentlichen Haushalt, den Premierministerin Alenka Bratusek vorstellte. Im Mittelpunkt der Sanierungspläne steht eine Reform des Bankensektors und die Ankurbelung des Wachstums. Die Regierung stimmte für eine Anhebung der Mehrwertsteuer (ab dem 1. Juli 2013) und für die Einführung einer Immobiliensteuer (ab Januar 2014). Die Regierung verzichtete auf die Einführung einer sogenannten "Krisensteuer", die alle Bürger (zu stark) belastet hätte, um negative Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum zu verhindern. Der Sanierungsplan sieht die vollständige Privatisierung öffentlicher Unternehmen vor; das Parlament wird demnächst über den Plan abstimmen. Darüber hinaus kündigte Alenka Bratusek an, den Kampf gegen die "Schattenwirtschaft" fortführen zu wollen, insbesondere durch schärfere Gesetze gegen Schwarzarbeit.

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Einigung zwischen Portugal und den Gläubigern über Änderungen des Sparprogramms

13. Mai 2013

Am 12. Mai 2013 gab die Regierung Portugals bekannt, dass sie sich mit den Gläubigern auf eine Änderung des Sparprogramms einigen konnte, so dass das Erreichen der Ziele für die Haushaltssanierung möglich sein wird, obwohl das Verfassungsgericht des Landes einige Sparpläne als verfassungswidrig verworfen hatte. Aufgrund der Einigung kann die 7. Evaluierung der Troika (EU-IWF-EZB) positiv abgeschlossen werden. Hierdurch wird der Weg frei für die Ausschüttung weiterer 2 Milliarden Euro an Hilfszahlungen; der Rettungsplan, der seit 2011 für Portugal besteht, umfasst insgesamt 78 Milliarden Euro.

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Wirtschaftsanalyse zu Belgien

13. Mai 2013

Die OECD veröffentlichte am 7. Mai 2013 eine Analyse der wirtschaftlichen Situation in Belgien. Die Lage ist entsprechend des Berichts alles in allem positiv, die belgische Wirtschaft sei relativ krisenresistent, insbesondere dank der bereits umgesetzten Strukturreformen. Die Ausgabenkürzungen scheinen gut voran zu gehen, es besteht jedoch nach wie vor eine zu hohe Staatsverschuldung. Die Reform der Arbeitslosenversicherung und der Rente werden voraussichtlich einen positiven Einfluss auf den Arbeitsmarkt haben, die Krankenversicherung wird jedoch voraussichtlich unter der zunehmenden Überalterung der Bevölkerung leiden. In dem OECD-Bericht werden auch die Transportprobleme erörtert, entsprechend des Berichts haben die Straßen- und Schienenwege des Landes ihre Auslastungsgrenze erreicht, insbesondere in großen Städten und deren Umland.

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Banque de France geht von leichtem Wachstum im 2. Quartal 2013 aus

13. Mai 2013

Am 13. Mai 2013 veröffentlichte die Banque de France eine Schätzung zum Wirtschaftswachstum 2013 in Frankreich. Demnach wird das französische BIP voraussichtlich im 2. Quartal 2013 um 0,1% ansteigen.

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Europäischer Rat

Herman van Rompuy in Finnland

13. Mai 2013

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Am 7. Mai 2013 hielt der Ratspräsident der Europäischen Union, Herman van Rompuy, in Helsinki in der Universität eine Rede über die Zukunft Europas. In seiner Rede erläuterte van Rompuy die vier Hauptsäulen seiner Strategie: Die weitere Stabilisierung der Finanzsysteme, geringere Anfälligkeit der europäischen Volkswirtschaften durch verstärkte Strukturreformen, Sofortmaßnahmen für mehr Wachstum und Beschäftigung und die Schaffung einer Bankenunion.

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Kommission

Strategie für Investitionen in grüne Infrastruktur

13. Mai 2013

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Am 6. Mai 2013 verabschiedete die Europäische Kommission eine Strategie zur Förderung grüner Infrastruktur. Mithilfe der Strategie soll Städtebau und Raumplanung unter Berücksichtigung natürlicher und ökologischer Aspekte gefördert werden. Nach Auskunft des EU-Kommissars für Umwelt, Janez Potocnik, liegt in der grünen Infrastruktur ein großes Potential für den Umweltschutz und zugleich für die ganze Gesellschaft und die gesamte Wirtschaft, da sie Lösungen im Einklang mit der Natur bieten könne. Die Strategie soll mit einer Kampagne in der Öffentlichkeit bekannt gemacht und Teil des Programms Europa 2020 werden. Die Kommission verpflichtet sich zur Unterstützung grüner Infrastrukturprojekte in der Europäischen Union.

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Bericht 2013 über Unionsbürgerschaft

13. Mai 2013

Am 8. Mai 2013 präsentierte die Europäische Kommission zwölf neue Maßnahmen, um die europäischen Bürger bei der Wahrnehmung ihrer Rechte zu unterstützen. Die Vizepräsidentin der EU-Kommission und Kommissarin für EU-Bürgerschaft Viviane Reding erläuterte in diesem Zusammenhang, dass die EU-Bürger sich noch immer mit Hindernissen konfrontiert sähen, wenn sie im Alltag ihre Rechte wahrnehmen wollten. Jährlich gingen diesbezüglich über eine Million Anfragen von Bürgern ein. Durch die vorgestellten neuen Maßnahmen sollen Hindernisse bei der Rechtewahrnehmung für Käufer und Arbeitnehmer abgebaut werden, zudem soll eine Entbürokratisierung stattfinden, benachteiligte Personengruppen sollen geschützt und die Bürgerbeteiligung bei demokratischen Verfahren soll gefördert werden.

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Ein Bankkonto für jeden EU-Bürger

13. Mai 2013

Am 8. Mai 2013 präsentierte die Europäische Kommission einen Richtlinienvorschlag, der allen EU-Bürgern einen leichteren, transparenteren und kostengünstigeren Zugang zu einem Bankkonto garantieren soll. Durch die Richtlinie soll unter anderem die Transparenz in Bezug auf Kontoführungsgebühren erhöht werden, insbesondere durch eine leichtere Sprache, so dass der Verbraucher die verschiedenen Angebote besser vergleichen kann. EU-Bürger sollen ein Konto für die Basisgeldgeschäfte in jedem Land der EU eröffnen können und der Wechsel zu einem anderen Bankkonto soll erleichtert werden.

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Abkommen zum Waffenhandel

13. Mai 2013

Am 8. Mai 2013 veröffentlichte die Europäische Kommission ihren Vorschlag für einen Vertragstext für ein Abkommen zum Waffenhandel, das den EU-Mitgliedstaaten ermöglicht, das internationale Abkommen zum Waffenhandel zu unterzeichnen. Das Abkommen soll den Waffenhandel international regulieren und allgemeine Regeln für Importe, Exporte und den Handel von Waffen festlegen. Es sieht eine Evaluierung des Waffenhandels vor, wie auch Maßnahmen gegen den illegalen Waffenhandel. Am 2. April 2013 hatte die Generalversammlung der Vereinten Nationen für ein entsprechendes Waffenhandelsabkommen gestimmt.

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Vorschlag der Kommission für den europäischen Rat am 22. Mai

13. Mai 2013

Die Europäische Kommission präsentierte ihre Vorschläge für den am 22. Mai 2013 vorgesehenen europäischen Rat, der den Themen Energie und Steuerhinterziehung gewidmet sein soll. Bezüglich Energie betont die Kommission die wachsende Abhängigkeit Europas, den Anstieg der Energiepreise und die zu geringen Investitionen in den Energiesektor in Europa. Als Gegenmaßnahmen fordert die Kommission eine Öffnung der Energiemärkte und mehr Wettbewerb, darüber hinaus sollte verstärkt in Forschung und Entwicklung im Energiebereich investiert werden. Im Kampf gegen Steuerhinterziehung schlägt die EU-Kommission eine Reihe von Maßnahmen auf nationaler, europäischer und globaler Ebene vor.

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Parlament

Neue Verhandlungen über den europäischen Haushalt

13. Mai 2013

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Am 6. Mai 2013 trafen sich der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso und der irische Premierminister Enda Kenny, um über Haushaltsfragen zu diskutieren. Die drei Politiker diskutierten insbesondere den Abschluss des Haushalts 2013, für den nach wie vor 11,2 Milliarden Euro fehlen. Eine Einigung über die Auszahlung einer ersten Tranche könnte auf dem kommenden Ratstreffen "Wirtschaft und Finanzen" am 14. Mai erfolgen. Die Einigung zum Haushalt 2013 soll den Weg frei machen zur Aufnahme neuer Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen der EU für den Zeitraum 2014-2020, die Verhandlungen hierüber sollen am 13. Mai 2013 beginnen. Diskussionsgrundlage sind die Beschlüsse des Europäischen Rates von Februar 2013. Die 4 Hauptpunkte sind: Flexibilität, Revisionsklausel, Eigenmittel der EU und einheitlicher Haushalt. Die europäischen Abgeordneten stellten klar, dass zunächst eine Einigung über den Haushalt 2013 erreicht werden müsse, bevor die Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen weiter geführt werden könnten.

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Tag der offenen Tür im Europaparlament in Straßburg

13. Mai 2013

Am 19. Mai 2013 findet wie jedes Jahr ein Tag der offenen Tür im Europaparlament in Straßburg statt. Am Vormittag werden die europäischen Abgeordneten im Parlament Rede und Antwort stehen, Hauptthema ist das europäische Jahr der Bürgerschaft. Die Robert Schuman Stiftung wird mit einem Stand vertreten sein, an dem die Besucher sich über Veröffentlichungen und Aktivitäten der Stiftung informieren können. Besucher des Tags der offenen Tür können sich außerdem die Ausstellung "De Gaulle-Adenauer" ansehen, die das Europäische Parlament anlässlich des 50. Jahrestags der Unterzeichnung des Elyséevertrags konzipiert hat.

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Keine weiteren Einschnitte in Europa bei den Ausgaben für Verteidigung

13. Mai 2013

Am 6. Mai 2013 appellierte der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen an die Abgeordneten des Europäischen Parlaments, keine weiteren Einschnitte bei den Verteidigungsausgaben vorzunehmen. Er erklärte: "Falls sich die europäischen Mitgliedsländer nicht entschlossen für Investitionen in Sicherheit und Verteidigung einsetzen, sind alle Diskussionen über eine europäische Sicherheits- und Verteidigunspolitik vergeblich". Europa müsse auf dem Ratstreffen im Dezember beweisen, dass es im Bereich Sicherheit und Verteidigung bereit und fähig sei zu handeln. Bezüglich des Zusammenspiels zwischen EU und NATO nannte Rasmussen als aktuelles Beispiel die politische Einigung zwischen Belgrad und Pristina, die unter der Schirmherrschaft der EU erreicht werden konnte, wobei die NATO der Garant für Sicherheit in der Region sei.

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Karlspreis 2013

13. Mai 2013

Am 9. Mai 2013 erhielt die Präsidentin Litauens, Dalia Grybauskaite, den europäischen Karlspreis der Stadt Aachen. Der Preis wurde ihr für ihren herausragenden Einsatz zur Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise verliehen und für ihre Verdienste um die europäische Einigung. Dalia Grybauskaite erklärte in ihrer Dankesrede: "Die Europäer müssen vereint bleiben und ihre Differenzen überwinden, sie müssen einander kennenlernen, sich zuhören, miteinander verhandeln und gemeinsame Lösungen finden". Am gleichen Tag wurden die Preisträger des Jugendkarlspreises 2013 geehrt; den 1. Platz gewann das spanische Jugendmedienprojekt "Europe on Track".

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Rat

Hypotheken

13. Mai 2013

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Am 8. Mai 2013 gab der Rat bekannt, dass er mit dem Europäischen Parlament eine Einigung erreichen konnte bezüglich der Frage der Hyotheken. Bei Hypothekenkrediten soll der Verbraucherschutz erhöht werden, da diese Art Kredit, der oft zu inakzeptablen Konditionen vergeben wird, zur aktuellen Wirtschaftskrise beigetragen hat. Entsprechend des ausgehandelten Richtlinienvorschlags soll die Verantwortlichkeit der Akteure erhöht werden, das Augenmerk liegt insbesondere auf der Rückzahlungsfähigkeit der Verbraucher.

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Neue Regeln für Ratingagenturen

13. Mai 2013

Am 13. Mai 2013 stimmte der Rat für eine Richtlinie, die neue Regeln für Ratingagenturen vorsieht. Entsprechend der neuen Regeln sind Institutionen unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet, alle vier Jahre zu einer neuen Ratingagentur zu wechseln. In der Richtlinie werden auch Schadensersatzforderungen gegen die Agenturen geregelt, falls sich diese Versäumnisse oder falsche Analysen zu schulden kommen lassen. Darüber hinaus werden die Agenturen verpflichtet, die Staatsschulden alle 6 Monate neu zu bewerten und nicht mehr nur alle 12 Monate.

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Verabschiedung des "Two Pack"

13. Mai 2013

Am 13. Mai 2013 verabschiedete der Rat das sogenannte "Two Pack", das zwei Regelungen für eine bessere wirtschaftliche Steuerung der Eurozone umfasst. Die erste Regelung betrifft die Kommunikation und die Prüfung der nationalen Haushalte; der jeweilige Haushalt wird von jedem Mitgliedsland am 15. Oktober jeden Jahres präsentiert. Die zweite Regelung betrifft die verstärkte Überwachung für Mitgliedsländer, die sich in besonderen wirtschaftlichen Schwierigkeiten befinden.

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Gerichtshof

Gerichtshof urteilt gegen "Wonen in eigen streek"

13. Mai 2013

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Der Europäische Gerichtshof entschied am 8. Mai 2013, dass die belgische Verordnung aus dem Jahr 2009 für die flämische Region Belgiens bezüglich des Erwerbs von Wohneigentum rechtswidrig ist. In der Verordnung ist vorgeschrieben, dass jeder Immobilienkäufer im flämischen Teil Belgiens einen Bezug zu der Kommune haben muss, in dessen Gebiet er ansässig werden will. Aufgrund zahlreicher Klagen legte das belgische Verfassungsgericht dem Europäischen Gerichtshof die Frage zur Entscheidung vor. Der Europäische Gerichtshof urteilte, dass die Regelung die Grundfreiheiten verletze und dass das angestrebte Ziel (mehr Wohraum für ärmere Menschen) mit milderen Mitteln zu erreichen sei.

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Deutschland

25 Jahre Deutsch-Französischer Finanz- und Wirtschaftsrat

13. Mai 2013

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Am 7. Mai 2013 traf sich der deutsch-französische Finanz- und Wirtschaftsrat (bestehend aus den Wirtschafts- und Finanzministern Pierre Moscovici und Wolfgang Schäuble und den zwei Zentralbankpräsidenten Christian Noyer und Jens Weidman) in Berlin, um sein 25 jähriges Bestehen zu feiern. Der Rat diskutierte über die deutsch-französische Zusammenarbeit und stellte sich den Fragen von Studenten aus Deutschland und Frankreich. Ein weiteres Thema war die Rolle der deutsch-französischen Partnerschaft für den Aufbau der Europäischen Union. Beide Minister betonten unter anderem die Bedeutung gemeinsamer Initiativen, insbesondere im Währungsbereich und im Kampf gegen Steuerhinterziehung und Geldwäsche.

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Angela Merkel trifft weibliche Führungs- und Nachwuchskräfte

13. Mai 2013

Auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel kamen am 6. Mai 2013 über 100 Frauen ins Bundeskanzleramt, um mit der Bundeskanzlerin darüber zu diskutieren, wie der Frauenanteil in Führungsgremien von Unternehmen erhöht werden kann. Inhalt der Gespräche war unter anderem der notwendige politische Rahmen für eine bessere Vereinbarung von Arbeits- und Familienleben. Angela Merkel betonte, dass es nach wie vor zu wenig weibliche Führungskräfte in Deutschland gibt.

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Vorbereitung der nächsten UN-Klimakonferenz - Petersberger Klimadialog

13. Mai 2013

Am 6. und 7. Mai 2013 trafen sich Minister aus 35 Ländern zum 4. Petersberger Klimadialog in der Nähe Berlins, um die nächste UN-Klimakonferenz vorzubereiten. Die Konferenz wird Ende 2013 in Warschau stattfinden. Ihr Ziel ist es, ein neues internationales Abkommen zu entwickeln. Dieses soll bis 2015 erarbeitet werden und bis 2020 in Kraft treten, wenn das Kyoto-Protokoll ausläuft. Bundesumweltminister Peter Altmaier und sein polnischer Amtskollege Marcin Korolec zeigten sich mit den Ergebnissen des 4. Petersberger Klimadialogs sehr zufrieden. Es sei eine neue Basis entstanden, auf der die Vorbereitungen für den kommenden UN-Klimagipfel vorangebracht werden könnten. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bereits am ersten Konferenztag die Weltgemeinschaft aufgefordert, mehr für den Klimaschutz zu tun: "Warten ist keine Option - wenn wir nichts tun, wird der Weg noch komplizierter. Nichts tun bedeutet auch, dass alles viel teurer wird."

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Überraschungsbesuch der Bundeskanzlerin in Afghanistan

13. Mai 2013

Am 10. Mai 2013 reiste Bundeskanzlerin Angela Merkel gleichzeitig mit Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière zu einem Truppenbesuch in den Norden Afghanistans. Angela Merkel betonte die Bedeutung des politischen Aufbaus Afghanistans. In ihrer Ansprache sagte die Bundeskanzlerin, dass dieser zum Teil langwieriger und schwieriger vorangehe, als man es sich wünschen würde. Die NATO-Mission (Isaf) in Afghanistan endet 2014. Bundeskanzlerin Merkel bestätigte jedoch, dass 600 bis 800 deutsche Soldaten bis 2017 in Afghanistan stationiert bleiben werden, um bei der Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Polizei mitzuarbeiten.

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Spanien

Spanische Regierung investiert in Automobilsektor

13. Mai 2013

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Anlässlich der Eröffnung der 37. Internationalen Automobilmesse in Barcelona am 10. Mai 2013 betonte der spanische Regierungschef Mariano Rajoy, dass die Automobilwirtschaft eine Priorität der Regierung darstelle. Rajoy kündigte zusätzliche Investitionen von 1 Milliarde Euro an, um die Binnennachfrage zu fördern. In einem Zeitraum von etwas über einem Jahr wurden bereits fast 5 Milliarden Euro in die spanische Automobilwirtschaft investiert.

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Frankreich

Ein Jahr nach den Wahlen: Bilanz und Perspektiven der französischen Regierung

13. Mai 2013

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Am 6. Mai 2013 kamen die französischen Regierungsmitglieder mit Staatspräsident François Hollande zu einem Seminar zusammen, um ein Jahr nach den Präsidentschaftswahlen Bilanz zu ziehen und die Regierungspläne für die Zukunft darzustellen. Hollande kündigte an, dass Premierminister Jean-Marc Ayrault "in den kommenden Wochen" einen Investitionsplan präsentieren wird, der insbesondere die neuen Technologien betreffen wird. Auf dem Seminar wurde zudem die Fristverlängerung zum Erreichen der Haushaltsziele diskutiert, die Frankreich von der Europäischen Union gewährt wurde. Für 2014 wird eine Rückkehr zum Wachstum erwartet, ab Ende 2013 soll die Arbeitslosigkeit nicht weiter ansteigen. Für das kommende Jahr nannte Präsident Hollande drei Prioritäten: "Der Kampf um Arbeit", "die Jugend" und "die Vorbereitung auf die Zukunft".

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Italien

Enrico Letta trifft den spanischen Regierungschef Mariano Rajoy

13. Mai 2013

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Am 6. Mai 2013 reiste der neue italienische Regierungschef Enrico Letta nach Spanien, um dort seinen spanischen Amtskollegen Mariano Rajoy zu treffen. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz sprachen sich beide Regierungschefs für die europäische Integration aus, beide betonten zudem, dass sie alles tun werden, um der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion die notwendige Stabilität zu verleihen. Beide erklärten übereinstimmend, dass die nationalen Reformen von Maßnahmen der Europäischen Union zur Wachstumsförderung begleitet werden sollten. Die Maßnahmen zur Schaffung einer Banken- und Wirtschaftsunion, wie auch die Reformen auf politischer Ebene sollten beschleunigt werden. Versäumnisse bezüglich konkreter Maßnahmen zur Bankenunion seien "unverzeilich", insbesondere müsse es auf dem kommenden Ratstreffen im Juni konkrete Regelungen zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit geben, so Enrico Letta auf der Pressekonferenz.

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Polen

Polnischer Präsident zu Staatsbesuch in Frankreich

13. Mai 2013

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Am 7. und 8. März 2013 kam der polnische Präisident Bronislaw Komorowski zu einem offiziellen Staatsbesuch nach Frankreich. Am 7. Mai 2013 traf er seinen französischen Amtskollegen, Präsident François Hollande, in Paris. Beide sprachen über eine strategische französisch-polnische Partnerschaft und über eine verstärkte bilaterale Kooperation, insbesondere im wirtschaftlichen und militärischen Bereich. Die Präsidenten tauschten sich zudem ausführlich über die Zukunft der europäischen Integration aus, insbesondere in Bezug auf eine politische Integration und auf die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

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Portugal

26. Spanisch-Portugiesisches Gipfeltreffen

13. Mai 2013

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Am 13. Mai 2013 fand das 26. spanisch-portugiesische Gipfeltreffen in Madrid statt. Im Mittelpunkt stand die wirtschaftliche Situation und die Anstrengungen beider Länder für die Haushaltssanierung. Zudem wurde über die geplante Bankenunion und die Maßnahmen der Europäischen Union für Wachstum und Beschäftigung gesprochen. Vertreter beider Länder diskutierten zudem die Mittelmeerunion und die Lage im Nahen und Mittleren Osten, wie auch die Beziehungen zu Südamerika. Neben einem Zusammentreffen zwischen den Regierungschefs beider Länder, Mariano Rajoy und Pedro Passos Coelho trafen sich auch die Minister beider Länder, um sich über ihre jeweiligen Ressortthemen auszutauschen.

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Großbritannien

"Königinnenrede"

13. Mai 2013

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Der Tradition entsprechend hielt Königin Elizabeth II im Westminster Parlament am 8. Mai 2013 ihre "Königinnenrede". In ihrer Rede gab sie das Programm der britischen Regierung für das kommende Jahr bekannt, das zuvor vom Kabinett des britischen Premierministers David Cameron ausgearbeitet worden ist. Die Regierung plant unter anderem eine Reform des Einwanderungsrechts, einen verstärkten Kampf gegen Kriminalität, eine Deckelung der Sozialleistungen, um die Menschen stärker zu motivieren, arbeiten zu gehen und eine Neuberechnung der Renten. Die Prioritäten liegen im Wirtschaftsbereich, insbesondere im Abbau des Defizits und in einer Beibehaltung der niedrigen Zinsen. Zum ersten Mal seit 17 Jahren wurde die Königin in diesem Jahr von ihrem Sohn Prinz Charles begleitet, eine Geste, die als Zeichen für Veränderungen innerhalb des britischen Königshauses gewertet wurde.

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USA verlangen von Europa Beendigung der Sparprogramme

13. Mai 2013

Am 10. und 11. Mai 2013 trafen sich die Finanzminister und Zentralbankchefs der G 7 Staaten (Deutschland, Kanada, USA, Frankreich, Großbritannien, Italien und Japan) in Toronto, um gemeinsam über Maßnahmen zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums zu beraten, trotz unterschiedlicher Zeitpläne bezüglich des Abbaus von Haushaltsdefiziten. Die USA appellierten an Europa, die Sparprogramme zu beenden. Der Finanzminister Großbritanniens, George Osborne, der in seinem Land einen rigiden Sparplan verfolgt, betonte, dass es mehr Gemeinsamkeiten zu Fragen der Haushaltspolitik gäbe als gemeinhin angenommen. Alle G 7 Vertreter zeigten sich entschlossen, gemeinsam verstärkt gegen Steuerhinterziehung vorzugehen, eine der Prioritäten der G 8 Präsidentschaft Großbritanniens für den kommenden G 8 Gipfel im Juni.

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Raumfahrt

Gelungener Start der europäischen Vega Rakete

13. Mai 2013

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In der Nacht vom 6. auf den 7. Mai 2013 startete die europäische Vega Rakete erfolgreich von der Raumfahrstation Französisch-Guayana. Mit Vega wurden zwei Beobachtungssatelliten in den Weltraum gebracht, ein europäischer und ein vietnamesischer Satellit, wie auch der erste Satellit Estlands. Der europäische Satellit Proba-V, der von der ESA konstruiert wurde, soll während eines Zeitraums von 2,5 Jahren Informationen liefern, die es ermöglichen, eine Kartographie der Erdoberfläche zu erstellen, die Veränderungen der Erdoberfläche abbildet.

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WTO

Roberto Azevedo, neuer Generaldirektor der WTO

13. Mai 2013

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Am 8. Mai 2013 wurde der Brasilianer Roberto Azevedo in einer informellen Versammlung der Delegationschefs der Welthandelsorganisation (WTO) als neuer Generaldirektor der WTO vorgeschlagen. Die formelle Nominierung soll am 14. Mai 2013 auf einer Vollversammlung des Rates bestehend aus Vertretern der 159 Mitgliedstaaten der WTO erfolgen. Roberto Azevedo soll zum 1. September 2013 den jetzigen Generaldirektor der WTO ablösen (Pascal Lamy). Der Brasilianer Azevedo wäre der erste WTO Chef aus einem Schwellenland. Seine Hauptaufgabe wird darin bestehen, die Doha-Verhandlungen über den Freihandel voran zu bringen, die Verhandlungen begannen bereits 2001, sie treten jedoch seit einigen Jahren auf der Stelle.

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Berichte/Studien

Die Europäer und die Überwindung der Krise

13. Mai 2013

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Entsprechend der Ergebnisse einer Studie, die von IPSOS/CGI/Publicis am 7. Mai 2013 veröffentlicht wurden, herrscht in der Europäischen Union angesichts der andauernden Krise das Gefühl der Machtlosigkeit. Viele Europäer blicken sorgenvoll in die Zukunft: 51% der Befragten gehen davon aus, dass ihre Kinder es weniger gut haben werden als sie selbst, 40% gehen von einer Verschlechterung ihrer Lebensverhältnisse in der Zukunft aus, so dass ihnen kein Altern in Würde möglich sein wird. Auch gegenüber den nationalen Regierungen herrscht verbreitet Skepsis , da diese keine konstruktiven Lösungen für die Krise bieten würden. In Spanien gehen viele Befragte von einem "bereits verlorenen Kampf" aus, 66% der Befragten gaben an, dass die Krise nicht zu angemessenen Reformen führen wird.

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Kultur

66. Filmfestspiele in Cannes

13. Mai 2013

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Vom 15. bis zum 26. Mai 2013 finden die 66. Filmfestspiele in Cannes statt, diesmal unter Leitung des amerikanischen Regisseurs Steven Spielberg. In der offiziellen Auswahl werden über 50 Filme zu sehen sein, zahlreiche Filme bekannter Regisseure treten dieses Jahr im Wettbewerb gegeneinander an, unter anderem die Coen-Brüder, Roman Polanski, Steven Soderbergh , François Ozon, Asghar Farhadi und Abdellatif Kechiche. Im Jahr des 100. Geburtstags von Bollywood ist Indien der diesjährige Ehrengast der Cannes-Festspiele, auf dem Galaabend wird der Film "Bombay Talkies" zu sehen sein.

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Start der Glyndebourne Festspiele am 18. Mai 2013

13. Mai 2013

Die Festspiele von Glyndebourne starten am 18. Mai 2013 mit der Aufführung der Ariadne auf Naxos von Richard Strauss. Auf dem Programm stehen außerdem Falstaff, Billy Budd und Die Hochzeit des Figaro. Die Aufführungen enden am 25. August 2013.

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Lange Nacht der Museen

13. Mai 2013

Am 18. Mai 2013 findet zum 9. Mal in ganz Europa die lange Nacht der Museen statt. Von 19 Uhr bis 1 Uhr nachts sind die meisten Museen kostenlos für das Publikum geöffnet. Seit 2005 beteiligen sich jährlich über 3400 Institutionen an der "langen Nacht der Museen". Die Besucher haben Gelegenheit, Dauerausstellungen (wieder) zu entdecken oder sich Sonderveranstaltungen oder –ausstellungen anzusehen: Im Angebot sind Themenabende, Konzerte, Vorführungen, Performances und vieles mehr. Es handelt sich um die einzige europäische Kulturveranstaltung, die zeitgleich in 40 Ländern stattfindet, die die Kulturkonvention des Europarates unterzeichnet haben. Die Veranstaltung findet unter der Schirmherrschaft des Europarates, der Unesco und der ICOM (International Council of Museums) statt.

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Konzert "Rive Gauche Musique"

13. Mai 2013

Bereits das 4. Jahr in Folge findet die Konzertreihe "Rive Gauche Musique" in Paris im Adyar Theater statt. Das letzte Konzert der Saison 2012-2013 wird am 23. Mai 2013 stattfinden. Die Einnahmen aus dem Konzertabend mit Überraschungsprogramm werden an die Stiftung Petrovitch Njegosh weiter gereicht; die Stiftung finanziert in Montenegro unter anderem Programme zur Früherkennung von Brustkrebs, von dem immer mehr junge Frauen in Montenegro betroffen sind.

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Zuschauerrekord 2012 für die europäischen Filme in der EU

13. Mai 2013

Entsprechend den Ergebnissen einer Studie im Auftrag der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle, die am 7. Mai 2013 veröffentlicht wurde, gab es 2012 einen Zuschauerrekord für europäische Filme. Die Zuschauerzahlen stiegen um 12% in 2012 im Vergleich zum Vorjahr, hierdurch wurde der Rekordwert von über 33% Zuschaueranteil für europäische Filme erreicht. Die Gesamtbesuchszahlen in europäischen Kinos gingen leicht zurück, es gab 2,2% weniger Kinobesucher (insgesamt 933,3 Millionen) mit großen Unterschieden zwischen den einzelnen Mitgliedsländern: In Portugal wurden 12,1% weniger Tickets verkauft als im Vorjahr, in Finnland hingegen stiegen die Verkaufszahlen um 19,7%. Die Bruttoverkaufszahlen für Kinokarten erreichten zum zweiten Mal in Folge einen Rekordwert - insgesamt wurden in der EU im Kinogewerbe 6,47 Milliarden Euro erwirtschaftet. Der Anstieg ist auf teurere Kinokarten zurück zu führen, wie auch auf die neue 3D Technik.

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Agenda

13. Mai

Treffen der Finanzminister der Eurozone ()


les 13.-14. Mai

Ratstreffen Landwirtschaft und Fischerei ()


14. Mai

Ratstreffen Wirtschaft und Finanzen (Brüssel)


les 16.-17. Mai

Ratstreffen Bildung, Jugend, Kultur und Sport (Brüssel)


20. bis 23. Mai

Sitzungswoche des Europäischen Parlaments (Straßburg)


21. Mai

Ratstreffen "Allgemeine Angelegenheiten" (Brüssel)


22. Mai

Europäischer Rat (Brüssel)


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Der Brief n°579- Version des 13 mai 2013