Die Europäische Kommission hat am 13. Januar neue Empfehlungen veröffentlicht, um eine weichere Auslegung der Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts zu fördern. Sie erklärte, dass die direkten Beiträge der Mitgliedstaaten des europäischen Plans für strategisches Investment (EFSI) nun nicht mehr mit den Haushaltsausgaben verrechnet werden müssen. Dies sei der Fall für alle Mitgliedstaaten – egal, ob sie nun an den präventiven oder korrektiven Maßnahmen des Paktes Anteil haben oder nicht. Die Staaten, die keiner Prozedur des "Exzessiven Defizits" unterliegen, könnten sich ebenfalls vorübergehend von ihrem mittelfristigen Haushaltsziel entfernen, um Investitionen (auch außerhalb des EFSI) umzusetzen. Voraussetzung für diesen Schritt seien folgende Bedingungen: Erstens müsse das Wachstum der betroffenen Staaten negativ sein oder das BIP müsse weit unter dem erwarteten Wert bleiben. Zweitens dürfen keine Maßnahmen ergriffen werden, die zu einem Überschreiten der Defizitgrenze und Sicherheitsmarge von 3% führen. Schließlich müssen die Investitionsniveaus in der Konsequenz angehoben werden. Die zulässigen Ausgaben für die Klausel könnten nach Aussage der Kommission nationale Ausgaben für von der EU ko-finanzierte Projekte im Rahmen einer Politik von Struktur und Kohäsion darstellen. Außerdem könne man sie als Investitionen in transeuropäische Netzwerke und Verbindungen in Europa sowie als Ko-Finanzierung des Projekts mit dem EFSI darstellen.

Die belgische Polizei hat am 15. Januar in Verviers und der Region um Brüssel einen Anti-Terror-Großeinsatz durchgeführt. "In der vergangenen Woche war das Risiko [für ein Attentat] so groß wie nie zuvor", erklärte der Staatsanwalt Eric Van Der Sypt. Das Gebäude der Polizei in Brüssel und der Justizpalast seien die wichtigsten Anschlagsziele gewesen. Ingesamt seien dutzende Hausdurchsuchungen in Belgien durchgeführt worden. Das Land befindet sich noch immer auf Gefahrenstufe 3; die Regierung hat am 16. Januar 12 Maßnahmen gegen den Terrorismus vorgestellt, die Mitte Februar in Kraft treten könnten. Sie will den Informationsaustausch fördern und effizienter gegen Radikalisierungsprozesse im Gefängnis vorgehen. Die Einführung eines neuen Straftatbestands in Verbindung mit der Ausreise in terroristische Gebiete und die Ausweitung der Möglichkeiten des Entzugs der Nationalität wurden ebenfalls erwähnt.

Am 15. Januar hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Deutschen Bundestag gesprochen. In ihrer Rede verurteilte sie die terroristischen Anschläge von Paris und rief die Abgeordneten sowie die Gemeinschaft der europäischen Bürger dazu auf, angesichts der terroristischen Bedrohung Schulter an Schulter zu stehen. Die Kanzlerin ging außerdem auf den ideologischen Aspekt der Attentate ein: Es handle sich um einen Angriff auf das westliche Modell der Zivilisation, in deren Mitte – neben anderen fundamentalen Rechten – die Meinungsfreiheit stehe. In Deutschland sei diesem Recht der Artikel 5 des Grundgesetzes gewidmet. Frau Merkel erklärte außerdem, dass die Demokratie stärker als der Terrorismus sei – deshalb müsse man gemeinsam gegen ihn kämpfen. Die Kanzlerin führte darauf hin eine Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus aus. Die Schritte erlauben es, potenzielle Dschihadisten daran zu hindern, nach Syrien auszureisen oder sie beim Wiederbetreten deutschen Bodens festzunehmen.

Am 13. Januar hat der französische Premierminister Manuel Valls die 17 Opfer der Attentate des 7., 8. und 9. Januars vor der Assemblée Nationale gewürdigt und die von der Regierung auf den Weg gebrachten Maßnahmen ausgeführt, um die Sicherheit der Franzosen zu gewährleisten und gegen den Terrorismus vorzugehen. Valls erklärte: "Frankreich befindet sich im Krieg mit dem Terror, dem Dschihadismus und dem radikalen Islam. Es befindet sich nicht im Krieg mit einer Religion." Eine außergewöhnliche Situation erfordere besondere Maßnahmen. "Aber ich sage es genauso ausdrücklich: Niemals fallen darunter Maßnahmen, welche die Prinzipien unseres Rechts und unserer Normen in Frage stellen", so der Premierminister.

Die Europäische Kommission hat am 16. Januar die Finanzierung von acht Forschungsprojekten bekannt gegeben, die dem Kampf gegen Ebola gewidmet sind. Die Projekte bestehen zum einen aus der Erforschung von Impfstoffen gegen Ebola (3 Projekte) und zum anderen aus der Ausarbeitung schneller diagnostischer Tests (3 Projekte). Es ist momentan noch immer schwierig das Ebola-Virus festzustellen. Die Entwicklung der Tests könnte hingegen dazu führen eine Ansteckung in weniger als 15 Minuten festzustellen. Die beiden letzten Projekte werden der Produktion des Impfstoffs sowie der Finanzierung der Mittel zur Gewährleistung der Einhaltung der Dosierung ausgegeben. Die Forschungsprogramme stammen aus dem Programm Ebola+ der Initiative für Innovative Medikamente (IMI). Sie werden von der EU-Kommission mit 114 Millionen € im Rahmen des 2020-Horizonts gefördert. Der Rest der Zahlung, also 101 Millionen €, werden von den am Projekt beteiligten Pharmakonzernen verwendet.

Das europäische Parlament hat am 13. Januar einen neues Gesetz verabschiedet, das die Mitgliedstaaten der EU dazu befugt, gentechnisch veränderte Organismen (GVOs) auf ihrem Staatsgebiet zu verbieten – und zwar auch im Falle einer zuvor erfolgten Freigabe durch die EU. Die Änderungen erlauben es den Mitgliedstaaten GVOs aus umweltpolitischen Erwägungen und gesundheitlichen Bedenken zu verbieten, die von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) geäußert wurden. Die Auflagen sehen außerdem eine Diskussionsphase mit den Produzenten von GVOs vor, in denen ein Mitgliedstaat ein unilaterales Verbot im Falle eines Dissenz aussprechen kann. Der Text, der Gegenstand einer Einigung mit dem Rat im Dezember 2014 gewesen war, wurde mit 480 Ja-Stimmen, gegen 159 Nein-Stimmen und 58 Enthaltungen angenommen. Das neue Gesetz tritt im Sommer 2015 in Kraft.

Matteo Renzi, Präsident des italienischen Rats, hat den europäischen Abgeordneten am 13. Januar die Bilanz der italienischen Ratspräsidentschaft präsentiert, die mit dem 31. Dezember geendet hatte. Der Regierungschef sprach über die Notwendigkeit für Europa "in den Erfolg zu investieren", um ans Ende der Krise und aus der Rezession zu gelangen: "Es ist wichtig, dass wir gemeinsam darum kämpfen, diese Phase der Rezession und Austerität zu meistern". Im Hinblick auf Sicherheitsfragen, die sich nach den Terroranschlägen von Paris besonders stellten, erklärte Matteo Renzi: "Ohne Freiheit gibt es keine Sicherheit".

Laimdota Straujuma, die Premierministerin Lettlands und somit desjenigen Staats, der die Ratspräsidentschaft der EU in den nächsten 6 Monaten innehaben wird, präsentierte am 14. Januar vor den europäischen Abgeordneten ihr Arbeitsprogramm. Es agiert entlang dreier Teilaspekte: Erstens der Bereich Sicherheit, der nach den Attacken von Paris auf das dschihadistische Risiko abzielt, zweitens Arbeit und drittens die Digitalwirtschaft. Im Ressort Sicherheit betonte die lettische Premierministerin ihre Entschlossenheit die Diskussionen über Passagierdaten (PNR) voranzubringen.

Das Europäische Parlament hat am 15. Januar einen Beschluss zu Russland und insbesondere dem Fall Alexeï Navalny verabschiedet. Der Beschluss betont, dass die Verurteilung und die angekündigte Strafe des Anwalts Alexeï Navalny, der sich gegen Korruption engagiert, sowie diejenige seines Bruders Oleg Navalny auf "unklarer Beweislage" beruhen und "von politischen Motiven geleitet" seien. Die Abgeordneten forderten außerdem, dass die weiteren Prozesse in den Fällen Navalny frei von jeglicher "politischer Einflussnahme" seien und den international anerkannten Normen folgen müssen. Schließlich forderte das Plenum von der hohen Gesandten der EU, eine allgemeine Strategie für Russland auszuarbeiten, um "die Integrität und Souveränität der europäischen Staaten" zu gewährleisten und auf die Stärkung der demokratischen Prinzipien in Russland zu drängen.

Am 15. Januar hat das Europäsche Parlament der ukrainischen Regierung erneut seine Unterstützung gegen die russischen Offensiven im Osten des Landes ausgesprochen. Die Sanktionen gegenüber Russland werde man solange aufrechterhalten bis das Land seine aggressive Politik in der Ukraine (Verletzung der Waffenruhe und militärische Unterstützung der Separatisten) beende. Das Parlament verurteilte die "terroristischen Akte und kriminellen Aktivitäten der Separatisten und die irregulären Streitkräfte im Osten der Ukraine". Man erwarte von der EU nun einen Plan, um gegen den "Informationskrieg" Russlands vorzugehen und der humanitären Situation in der Ukraine entgegenzutreten. Die Abgeordneten bekräftigten außerdem ihre Unterstützung einer Nichtanerkennung der Annexion der Krim durch Russland, die sie als "illegal" bezeichneten. Schließlich forderten sie den Rat dazu auf, die Sanktionen auszuweiten sollte Russland weitere Maßnahmen zur Destabilisierung in der Ukraine auf den Weg bringen.

Die 28 Außenminister sind am 19. Januar zusammengekommen, um die Koordination und den Austausch von Informationen mit dem Ziel eines effizienteren Vorgehens gegen den Terrorismus zu stärken. Sie forderten außerdem vom Parlament weitere Schritte hin zu einem Gesetz zur der Handhabung von Passagierdaten (PNR). Die Hohe Gesandte der EU, Federica Mogherini, unterzeichnete indes ein Abkommen mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, um die Zusammenarbeit der EU mit den arabischen Staaten zu verstärken. Der Rat hatte zuvor die Bedeutung der Beziehungen unterstrichen. Die Minister sprachen außerdem "ausführlich" über die Beziehungen zwischen der EU und Russland. Der Situation in der Ukraine galt dabei ihre besondere Aufmerksamkeit. Sie erinnerten in diesem Kontext an die Notwendigkeit einer gemeinsamen und einheitlichen Strategie gegenüber dem Nachbarstaat. Der Rat verabschiedete schließlich einen Aktionsplan zum Klimawandel und legte die Ziele fest, welche die EU auf dem Klima-Gipfel von Paris erreichen soll. Zuletzt begrüßten die Minister "das demokratische Engagement und den Sinn für Verantwortung des tunesischen Volkes, der politischen Klasse und der Zivilgesellschaft", nachdem die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Tunesien reibungslos verlaufen waren. Der Rat entschied außerdem, Berufung gegen die Entscheidung des EUGH einzulegen, die gegen die Hamas erhobenen Maßnahmen einzustellen, nachdem diese von der Liste terroristischer Organisationen genommen worden war. Nach dem Einspruch wurde die Aussetzung der Maßnahmen annulliert, bis eine endgültige Entscheidung durch den Gerichtshof getroffen worden ist.

Das Statistische Bundesamt hat am 15. Januar seine Daten zum deutschen Wirtschaftswachstum im Jahr 2014 veröffentlicht. Den Zahlen zufolge weist Deutschland 2014 ein Wachstum des Bruttoinlandprodukts (BIP) von 1,5% auf. Das Ergebnis stimmt mit dem grundsätzlichen Erwartungstrend überein – es stellt gegenüber dem von der Regierung erwarteten Wert von 1,2% jedoch eine Steigerung dar.

Nach seinem Grußwort an die Streitkräfte am 14. Januar verkündete der französische Staatspräsident François Hollande eine geringere Senkung der Verteidigungsausgaben als erwartet. Grund hierfür sei die Bereitstellung ausreichender Mittel zur Bekämpfung der terroristischen Bedrohung. "Die Ausnahme-Situation, in der wir uns befinden, muss zu einer Anpassung des Rhythmus des Stellenabbaus in den nächsten drei Jahre im Rahmen des Gesetzes des Militärprogramms führen", so der Präsident. Darüber hinaus betonte er, dass sich Frankreich "im Krieg" mit dem Terrorismus befinde. Der Präsident hatte zuvor bereits von Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian gefordert, "ihm Vorschläge zu machen", um zu sehen wie man den Takt des Personalabbaus "überarbeiten und anpassen" und gleichzeitig "haushaltspolitische Verpflichtungen" berücksichtigen könne. Die letztlich ausgehandelten Ergebnisse werden anlässlich des Verteidigungsrats am 21. Januar bekannt gegeben. Die Erklärungen könnten im Anschluss zu einer Änderungen des Gesetzes für das Militärprogramm führen, das vorsieht 7500 Stellen in den Jahren 2014 und 2015 und 34 000 vor 2019 abzubauen

Die Griechen werden am 25. Januar 300 Mitglieder des Parlaments neu wählen. Eine Woche vor der Wahl liegt die radikal-linke SYRIZA an der Spitze, 2 bis 3 Prozentpunkte dahinter folgt die Partei Nea Dimokratia des scheidenden Premierministers Antonis Samaras. Wird SYRIZA eine Regierungsmehrheit im Parlament erhalten? Und was passiert, wenn dies nicht der Fall sein sollte?

Das ukrainische Parlament hat am 15. Januar eine Gesetz verabschiedet, das drei Stufen einer "teilweisen Mobilmachung" der Reservisten im Jahr 2015 vorsieht. Nach Aussage des Plenums wolle man somit auf den Konflikt mit den pro-russischen Rebellen im Osten des Landes reagieren. Dem Gesetzestext zufolge, der auf einer am Vortag gezeichneten Entscheidung des Präsidenten basiert, beginnt die erste Stufe am 20. Januar und umfasst die Mobilmachung von 50.000 Personen. Die weiteren Phasen sind für April und Juni geplant. Das Entscheidungspapier von Präsident Petro Poroschenko erklärt den Schritt durch die Notwendigkeit "einer angemessenen Reaktion auf die von aggressiven russischen Aktivitäten verursachten Bedrohungen". Diese zielten gegen die "Nationale Sicherheit", die "Unabhängigkeit" sowie die "territoriale Integrität" der Ukraine.

Für die Eurozone ist im Dezember 2014 eine sinkende jährliche Inflationsrate von -0,2% gegenüber 0,3% im November festgestellt worden. Damit handelt es sich um die niedrigste Inflationsrate seit September 2009. Im Dezember 2013 belief sich die jährliche Inflationsrate der Eurozone noch auf 0,8%. Die jährliche Inflationsrate in der EU war im Dezember 2014 ebenfalls im Sinken begriffen und betrug -0,1% gegenüber noch 0,3% um November. Ein Jahr zuvor lag die Rate bei 1%. Im Dezember 2013 sind in 16 Mitgliedstaaten negative Inflationsraten festgestellt worden. Die angegebenen Zahlen sind am 16. Januar 2015 von Eurostat veröffentlicht worden.

Der am 15. Januar veröffentlichte Bericht über die Entwicklung von Arbeit und sozialer Situation in Europa 2014 zeigt folgenden Zusammenhang: Die Staaten, die der Wirtschaftskrise am besten trotzen konnten, waren diejenigen, die hochqualifizierte Arbeit, effiziente soziale Sicherungssysteme und Investitionen gefördert haben. Der Bericht weist außerdem darauf hin, dass Investitionen in Bildung und Weiterbildung der Arbeitnehmer die Effekte der Rezession im Hinblick auf Arbeit und Einkommen senken. Marianne Thyssen, die Kommissarin für Arbeit, Soziales und Mobilität erklärte, dass strukturelle Reformen genauso "notwendig" seien wie "Maßnahmen zur Stützung von Konsum und Nachfrage". In diesem Sinne befürworte sie auch den Investitionsplan Junckers. Der Bericht fordert schließlich auch dazu auf erneut die Konvergenz zwischen den europäischen Staaten zu etablieren. In den letzten Jahren seien große Ungleichheiten hinsichtlich der Faktoren Produktivität, Ausgaben und Sozialer Sicherung entstanden.

Die 60. BRAFA, eine der prestigeträchtigste Messen für Kunst und Antiquitäten in Europa, findet vom 24. Januar bis 1. Februar 2015 in Brüssel statt. BRAFA versteht sich als Forum unterschiedlicher Stilrichtungen und bietet den Käufern eine große Bandbreite an Werken: Asiatische, orientalische, afrikanische und ozeanische Kunst finden Sie hier genauso wie Juwelierwaren, Mobiliar, Porzellan, Teppiche und malerische Werke – seien sie nun modern oder antik... Darüber hinaus sind zahlreiche Konferenzen im Rahmen der BRAFA Art Talks geplant, darunter "Art Déco auf Kreuzfahrtschiffen, eine besondere Überfahrt" von Brigitte Sabyle am 24. Januar und "Geschichte des Erwerbs afrikanischer Sammlungen durch das Musée du quai Branly" von Hélène Joubert am 25. Januar. Schließlich wird das Königliche Museum für Zentral-Afrika dieses Jahr Ehrengast auf der BRAFA sein und einige seiner "einzigartigen Sammlungen" ausstellen.

Am 17. Januar hat die tschechische Stadt Pilsen ihre Feierlichkeiten als europäische Kulturhauptstadt 2015 eröffnet. Am 24. Januar wird es ihr die belgische Stadt Mons gleichtun. Beide Städte bieten aus gegebenem Anlass zahlreiche Freizeitangebote – ein Programm der Feiern und Events findet sich auf ihren Webseiten.

Am 22. Januar wird das Musée Gustave Moreau in Paris einige renovierte Räume wiedereröffnen. Darunter die seit 2002 geschlossenen Säle im Erdgeschoss, die dem Besucher nun erneut 80m2 an Ausstellungsfläche und mehr als 400 Gemälde offenbaren. Die Werke beinhalten hunderte Zeichnungen, deren Kopien in Italien zwischen 1857 und 1859 angefertigt worden sind, sowie eine einzigartige Aquarellsammlung Gustave Moreaus. Die Besucher haben außerdem wieder die Gelegenheit neben der Vielzahl der ausgestellten Werke auch den Ausblick auf den für den Stil des Nouvelle Athènes so typischen Garten von Gustav Moreau zu genießen.