Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Stiftung Robert Schuman, lässt in einem Editorial auf seiner Internetseite die Ergebnisse der griechischen Wahlen Revue passieren. Er erinnert dabei an die Ursprünge der griechischen Krise, die dank der europäischen Solidarität bereits in das Land geflossenen Finanzhilfen und Ansprüche, die im neuen griechischen Parlament laut werden könnten.

Der IWF hat am 19. Januar seine Prognosen für das Wachstum der Weltwirtschaft 2015 und 2016 veröffentlicht. Für die gesamte Weltwirtschaft erwartet der IWF nur noch ein Wachstum von 3,5% im Jahr 2015 und 3,7% im Jahr 2016. Das sind 0,3% weniger als noch bei der letzten Vorhersage. Zwar beschleunigt der niedrige Ölpreis das Wirtschaftswachstum auf dem Globus einerseits. Andererseits müssen aber negative Faktoren wie schwache Investitionen und eine geringe Inflation (Japan, Eurozone) kompensiert werden. Die Korrektur der Wachstumsprognose betrifft besonders aufstrebende Länder wie China, aber auch Russland, für das der IWF eine zwei Jahre andauernde Rezession prognostiziert. Unter den großen Wirtschaftsnationen stellt der IWF einzig den USA eine positive Wachstumsprognose für 2015 und 2016 aus.

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat am 19. Januar die Zahlen zur Beschäftigungsquote im dritten Quartal 2014 in der OECD veröffentlicht, die um 0,1% auf 65,7% angestiegen ist. In der Eurozone wuchs die Beschäftigung um 0,1% auf 64,4% an. Der stärkste Anstieg der Beschäftigungsquote in den Ländern der Eurozone wurde in Portugal (0,6), in Griechenland (0,5), in Irland (0,5) und in Deutschland (0,3) gemessen. Des Weiteren konnte die OECD eine Stabilisierung bei der Beschäftigungsrate der Jugendlichen innerhalb der OECD feststellen.

Portugal rechnet damit "vorzeitig" das Darlehen des Internationalen Währungsfonds (IWF) im Rahmen seines internationalen Rettungsplans zurückzahlen zu können - das hat Finanzministerin Maria Luis Albuquerque am 21. Januar angekündigt. Weil sich "der Zugang zu den Finanzmärkten normalisiert hat", sei Portugal in der Lage "bei seinen europäischen Partner um Autorisierung für eine vorzeitige Rückzahlung des IWF-Darlehen zu ersuchen, so Albuquerque vor einer parlamentarischen Kommission. Portugal hatte bereits die letzte Auszahlung des Hilfspakets ausgeschlagen. Die vom IWF erhaltenen 26,9 Milliarden Euro werde man vor der Frist bereits getilgt haben. Der Betrag ist Teil des internationalen Hilfsprogramms über 78 Milliarden Euro, die seit dem Mai 2011 in das Land geflossen waren. Nach dem ursprünglichen Ablauf hätte Portugal mit einer Rückzahlung von 550 Millionen Euro an den IWF in diesem Jahr beginnen müssen und den Gesamtbetrag bis 2024 begleichen müssen.

Vom 21. bis zum 24. Januar hat in Davos das Weltwirtschaftsforum zum 45. Mal stattgefunden. Mehr als 2500 Teilnehmer aus 140 Ländern - unter ihnen 40 Staats- und Regierungschefs und 1500 Unternehmensvertreter - kamen zusammen, um über die "neuen Rahmenbedingungen weltweit" zu diskutieren. Von allen drängenden Fragen brachten die Teilnehmer drei ganz besonders zur Sprache: Sicherheit, den Klimawandel und die "wirtschaftliche Situation und ihre soziale Begleiterscheinungen". Dezidiert beschäftigte sich das Forum mit Risikofragen, namentlich geopolitischen Risiken, terroristischen Bedrohungen, Cyperrisiken und einem schwächer werdenden Wachstum der Weltwirtschaft mit seinen zahlreichen Unsicherheiten - wie einem verlangsamten Wachstum Chinas, der Entwicklung in der Eurozone und dem Ölpreis. In diesem Kontext schworen auch der französische Präsident François Hollande und der amerikanische Außenminister John Kerry die Wirtschaftsführer und die politische Elite darauf ein, die Bedrohung durch den weltweiten Terrorismus nicht zu vernachlässigen. Im Zentrum standen weniger als ein Jahr vor der Pariser Klimakonferenz Ende 2015 ebenso die Diskussionen über den Klimawandel. Auf einer Podiumsdiskussion betonten sowohl UN Generalsekretär Ban Ki-moon, als auch IWF-Chefin Christine Lagarde die "absolute" Notwenigkeit in einer "kollektiven Anstrengung" gemeinsam gegen den Klimawandel - eine Herausforderung für alle "Menschen, die Politik und Wirtschaft" - zu kämpfen.

In Großbritannien ist die Arbeitslosenquote auf das tiefste Niveau seit sechs Jahren gefallen und liegt jetzt unter 6%. Die Zahlen lassen sich zum größten Teil durch die massive Schaffung von neuen Stellen erklären, mit allein 700000 neu angebotenen Stellen im Jahr 2014. Am stärksten ging die Arbeitslosigkeit in London zurück, wo 91000 Personen seit 2010 eine Beschäftigung fanden. Ein Lohnanstieg wurde ebenso verzeichnet. Der Durchschnittslohn nahm demnach um 1,8% zu (2,2% im privaten Sektor). Der Minister für Arbeit und Renten verkündigte daraufhin: "Dank unseres weitsichtigen Wirtschaftsprogramms fassen die Unternehmen wieder Vertrauen in die Zukunft. Jobs wurden geschaffen und die Löhne steigen. Die Briten sind zuversichtlicher und glauben an eine Zukunft, in der ihre Arbeit gesichert ist."

Bei der Zusammenkunft der Kommissare am 21. Januar ist eine Debatte über die Vorbereitung einer neuen europäischen Sicherheitsagenda für die Jahre 2015-2020 entflammt. Die Kommission plant eine neue "Strategie" zur Stärkung der Sicherheit und zum Schutz vor Terrorismus auf europäischer Ebene im kommenden Mai vorzulegen. In diesem Kontext verpflichtete sich die Kommission ihren Vorschlag zur Fluggastdatenspeicherung (PNR) noch einmal zu überarbeiten. Damit soll auf Bedenken des EU-Parlaments und der Mitgliedsstaaten eingegangen werden, um dann "schnellstmöglich" eine Entscheidung auf Gemeinschaftsebene treffen zu können. Die Kommission wünscht sich außerdem die EU-Außengrenzen im Rahmen der Schengen Verträge zu stärken. Ebenso bekräftigte man den Willen "beim Datenschutz voranzuschreiten" und damit "Sicherheit und individuelle Freiheiten" zu garantieren. Vize-Präsident Frans Timmermans betonte, dass die "Kommission alles ihr mögliche tun müsse um an der Seite der Mitgliedsstaaten gegen Terrorismus und für die Sicherheit der Europäischen Bürger zu kämpfen." Er hob schließlich noch hervor, wie wichtig es sei das Zusammenleben zwischen den religiösen Gemeinschaften harmonischer zu gestalten. "Toleranz, Rechtsstaat und Einhaltung der Gesetze sind die Grundsäulen der Europäischen Integration", so Timmermans.

Der Nationale Sicherheitsrat Spaniens hat sich am 23. Januar versammelt um unter dem Vorsitz von Mariano Rajoy das Problem dschihadistischer Terroristen zu diskutieren. Das Organ versammelte sich zum ersten Mal und wird von nun an zwei mal monatlich tagen. Ziel ist es die Kapazitäten des Staates zu stärken und wirksame Initiativen ins Leben zu rufen, um Sicherheitsbedrohungen abzuwenden, aufzuspüren und effektiv darauf antworten zu können. Anlässlich seiner Zusammenkunft kündigte der Rat an, dass es die Priorität der Regierung sei für mehr Sicherheit zu sorgen, ohne dabei aber in Grundrechte und Freiheiten einzugreifen. Der Innenminister stellte beispielsweise seine nationale Strategie gegen Radikalisierung vor, die noch vom Ministerrat gebilligt werden muss.

Die Europäische Kommission hat am 23. Januar ihren jährlichen Bericht über die Verteilung der Direktzahlungen an die Landwirte durch die Mitgliedsländer im Rahmen des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für Landwirtschaft (EAGFL) veröffentlicht. Aus dem Bericht des Jahres 2013 geht hervor, dass in 13 Mitgliedsländer (Belgien, Zypern, Estland, Ungarn, Italien, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei) mehr als die Hälfte der geförderten Betriebe weniger als 1250 Euro pro Betrieb erhielten, während nur in sieben Mitgliedsstaaten (Belgien, Dänemark, Tschechien, Frankreich, Großbritannien, Deutschland und Slowenien) an mehr als ein Prozent der geförderten Betriebe mehr als 100000 Euro pro Betrieb vergeben wurden. Dem Bericht zufolge war die Durchschnittszahlung pro Betrieb 5626 Euro im Jahr 2013.

Im Ausschuss für internationalen Handel des Europäischen Parlaments ist es am 21. Januar zu einer Debatte über neue Empfehlungen für die Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) gekommen. Bernd Lange, Vorsitzender und Berichterstatter im Ausschuss für internationalen Handel, beharrte darauf, dass die Verhandlungen transparenter und demokratischer verlaufen müssten. Auch solle man die europäischen Forderungen "positiver" herausstellen und weniger von "roten Linien" sprechen. In seinem Bericht betonte er ebenso, dass die Europäische Union das Vorsichtsprinzip insbesondere im landwirtschaftlichen Bereich respektieren müsse. Bei der Liberalisierung intellektuellen Eigentums gehe es dagegen darum ein größeres Wagnis einzugehen. Kulturelle Angelegenheiten und der öffentliche Sektor seien aber nicht verhandelbar.

Der Kooperationsrat zwischen der EU und Armenien hat auf seiner 15. Sitzung am 20. Januar den gemeinsamen Willen bekräftigt, den Kooperationsprozess auf alle möglichen Bereichen auszudehnen. Die EU ermunterte Armenien auch die vor kurzem angestoßenen Reformen für mehr Demokratie und Rechtsstaat, sowie im Kampf gehen Korruption, für Menschenrechte und Pressefreiheit fortzusetzen. Die EU zeigte sich ebenso glücklich darüber, dass eine Lockerung bei der Visavergabe eintreten konnte. In diesem Kontext wurde auch mit aller Entschlossenheit wiederholt, wie viel der EU an der Mobilität ihrer Bürger liege.

Die deutsche Bundeskanzlerin hat sich am 25. Januar mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in einer Telefonkonferenz besprochen. Die Kanzlerin bekräftigte dabei, dass die Einhaltung des Minsker Abkommens vom vergangenen September absolute Priorität haben müsse. Europa drängt damit auf eine diplomatische Beilegung des Konflikts. Der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier erklärte, dass der Osten der Ukraine "gänzlich außer Kontrolle" geraten sei.

Der französische Verfassungsrat hat am 23. Januar die Möglichkeit einer Aberkennung der Staatsbürgerschaft im Fall eines französisch-marokkanischen Mannes, der wegen Terrorismus verurteilt worden war, als rechtmäßig anerkannt. Diese Möglichkeit, wie sie der Code Civil vorsieht, sei verfassungskonform. Die Aberkennung kann aber nur in einem Zeitraum von 10 Jahren nach der Tat erfolgen und 10 Jahre nach dem Erwerb der französischen Nationalität, oder 15 Jahre im Falle von Terrorismus. Premierminister Valls schloss nicht aus, diese Maßnahme verstärkt im Kampf gegen Terrorismus einzusetzen.

Der italienische Senat hat am 21. Januar einen Änderungsantrag zum Wahlgesetz (Italicum) verabschiedet. Damit ist für Matteo Renzi, dem Regierungschef, der Weg frei, in der nächsten Woche die gesamte Wahlreform zu verabschieden. Die Änderung umfasst zentrale Elemente der Reform und wurde vom Senat mit 175 gegen 110 Stimmen angenommen. Die Mandatsträger von Forza Italia, der Partei von Silvio Berlusconi, stimmten mit der Demokratischen Partei (PD) von Renzi. Zur endgültigen Abstimmung über das Wahlgesetz wird es nächste Woche kommen, anschließend wandert der Gesetzestext vor das Abgeordnetenhaus. Die Reform sieht vor die Partei, die in den jeweiligen Wahlbezirken vorne liegt, mit einer Mehrheit auszustatten. Einzige Bedingung ist, dass die Partei 40% der Stimmen auf sich vereinigen kann. Falls keine der Parteien 40% der Stimmen im ersten Wahlgang erhält, stehen sich in der zweiten Runde nur doch die beiden führenden Kandidaten gegenüber. Die Sperrminorität für Parteien im Parlament liegt bei 3% der Stimmen landesweit.

Nach dem Bombenangriff in der ukrainischen Stadt Mariupol, bei dem rund 30 Menschen ums Leben gekommen sind, haben die OSZE-Beobachter eine Erklärung veröffentlicht. Darin heißt es, nach "einer Analyse der Schäden ist klar, dass Grad und Uragan Raketen im Nordosten, in der Oktyabr und Zaïtchenko Zone, zu Einsatz kamen, die beide von den prorussischen Unabhängigkeitskämpfern kontrolliert werden". Vor diesem Hintergrund hat sich die trilaterale Kontaktgruppe (TCG), bestehend aus einem hohen Vertreter der Ukraine, Russlands und der OSZE zu einer Dringlichkeitssitzung am 24 Januar in Kiew getroffen. Die TCG hat die Verschärfung der Gewalt im Osten des Landes verurteilt, besonders in der Stadt Mariupol, die bereits zahlreiche Opfer in der zivilen Bevölkerung forderte. "Diese Gewalt stellt eine schwerwiegende Verletzung des Vertrages und Geistes des Minsker Protokolls dar", gaben die drei Parteien in einer Erklärung bekannt. Ebenso forderte der TCG ein "sofortiges Ende" der gewaltsamen Auseinandersetzung im Osten der Ukraine. Er appellierte an alle Unterzeichner des Minsker Protokolls schnellst möglichst einen Waffenstillstand zu erreichen. Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der EU kündigte am 25. Januar außerdem an, ein außerordentliches Zusammentreffen der EU-Außenminister für den 29. Januar einberufen zu haben, "um das weitere Vorgehen im Drama von Marupol zu diskutieren".

Das öffentliche Schuldenniveau hat sich am Ende des dritten Quartals 2014 bei 92,1% des BIPs stabilisiert. Im zweiten Quartal waren es nach Berechnungen von Eurostat noch 92,7%, was einen Rückgang um 0,6 Prozentpunkte entspricht. Auch in der gesamten EU nahm die Schuldenquote verglichen mit dem BIP von 87% auf 86,6% ab. Nach einen 15 Monate andauerndem Anstieg kam es erstmals zu einem Rückgang. Im dritten Quartal des Vorjahres war das Schuldenniveau verglichen mit dem BIP in der Eurozone (von 91,1% auf 92,1%) ebenso wie in der EU (von 85,3% auf 86,6%) angestiegen. Der höchste nationale Schuldenstand wurde im dritten Quartal 2014 in Griechenland (176%), in Italien (131,8%) und in Portugal (131,4%) gemessen. Am besten schnitten demgegenüber Estland (10,5%), Luxemburg (22,9%) und Bulgarien (23,6%) ab.

Die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat am 19. Januar in einem Bericht belegt, dass es bei zahlreichen Bildungsreformen in den OECD-Mitgliedstaaten an einer ex-post-Beurteilung mangelt. Der für Bildung und Kompetenzen zuständige OECD-Direktor, Andreas Schleicher, erklärte, dass "Erfolg und Scheitern der Bildungsreformen in Schulen zu selten gemessen werden". Die OECD beobachtete, dass - obwohl einige Reformen zwischen den Ländern konvergieren - in 13 Ländern 15% der Jugendlichen keinerlei Qualifikation besitzen. Zu diesen Ländern gehören auch Frankreich, Dänemark und Italien.

Das Komitee zur Verhinderung von Folter (CPT) des Europarates hat am 21. Januar seinen 24. Generalbericht veröffentlich. Darin fordert es die 47 Mitgliedsstaaten des Europarates auf "jede Form von Einschüchterung und Repression gegen die Freiheit des Einzelnen zu bekämpfen". Wie das CTP in seinem Bericht unter Verweis auf mehrere bekannte Fälle hervorhebt, seien mehrere Personen durch öffentliche Behörden oder in deren Auftrag eingeschüchtert und physisch bedrängt worden. In zahlreichen Europäischen Ländern, wie Armenien, Aserbaidschan, Bulgarien, Griechenland, Ungarn, Moldawien, Russland, Spanien, Mazedonien und der Ukraine, kam es demnach zu derlei Vorfällen.

Die Stiftung Henri-Cartier Bresson stellt noch bis zum 26. April die Werke des südafrikanischen Fotografen Pieter Hugo aus. Anhand von Porträts, Landschafts- und Naturaufnahmen - die zum ersten Mal in Frankreich ausgestellt werden -, lädt der Fotograf zum Nachdenken über die Schwierigkeit einer Identitätsfindung im Südafrika nach der Apartheid ein. Begleitet wird die Ausstellung von einem Buch, dass Aperture zusammen mit der Stiftung Foto Colectania, Barcelone und der Galerie Stevenson, Le Cap/Johannesburg herausgibt.

Anlässlich des 100. Todestages des deutschen Malers August Macke präsentiert das Lenbachhaus in München in Zusammenarbeit mit dem Bonner Kunstmuseum vom 28. Januar bis zum 3. Mai 2015 die erste Ausstellung, die die Freundschaft zwischen Macke und Franz Marc - dem zweiten großen, deutschen Expressionisten - beleuchtet. Rund 200 Gemälde, Arbeiten auf Papier, kunstgewerbliche Objekte und private Dokumente führen Leben und Werk der beiden Künstler von 1910 bis 1914 vor Augen und verdeutlichen nicht nur, wie sich Macke und Marc gegenseitig inspirierten, sondern auch, wie eng und herzlich ihre Freundschaft war. Die Ausstellung zeichnet ihre künstlerische Zusammenarbeit bis zu ihrem Tod auf dem Schlachtfeld im Ersten Weltkrieg nach.