Der Brief76229 mai 2017

La Lettre

Arnault Barichella

29. Mai 2017

Während die asiatisch-pazifische Region die weltweite Erholung seit der Wirtschafts- und Finanzkrise anführt, beschleunigt sich die Umorientierung Europas gen Asien. Eine ganze Reihe an wirtschafts- und sicherheitspolitischen Fragen stellen für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union Herausforderungen und zugleich Chancen dar. Auf der Tagesordnung stehen dabei der Kampf gegen den Terrorismus, die fortbestehenden Handelsungleichgewichte, die Sicherheit der Meere und das internationale Seerecht.

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Stiftung

"Für einige Sterne mehr... Welche Europapolitik für Frankreich?"

28. Mai 2017

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Stiftungspräsident Jean-Dominique Giuliani veröffentlicht "Für einige Sterne mehr... Welche Europapolitik für Frankreich?". Nachdem die neue Regierung ihren Willen zu europäischem Handeln betont, zeigt sein Buch auf, was sie nun tun könnte.

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Der Schuman-Bericht zu Europa und zum Zustand der Union für 2017 ist erschienen

28. Mai 2017

Der Schuman-Bericht zu Europa und zum Zustand der Union für 2017 ist im Englischen und Französischen bei Lignes de Repères erschienen und gibt einen Überblick über die derzeitigen Herausforderungen für die Union. Er ist auch in digitaler Form und auf der Webseite der Stiftung erhältlich.

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Kommission

Die Europäische Ermittlungsanordnung tritt in Kraft

28. Mai 2017

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Am 22. Mai trat die Europäische Ermittlungsanordnung in Kraft. Sie erleichtert nationalen Justizbehörden die Suche nach Beweisen in anderen EU-Mitgliedstaaten.

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Treffen zwischen Emmanuel Macron und Jean-Claude Juncker

29. Mai 2017

Der französische Präsident traf am 25. Mai den Präsidenten der Europäischen Kommission. Jean-Claude Juncker gewann dabei "die Überzeugung, dass der neue französische Präsident ein Verbündeter der Kommission in allen Fragen Europe und seine künftige Integration betreffend sein" werde.

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Debatte zur Zukunft der europäischen Verteidigung

29. Mai 2017

Die Kommission organisierte am 24. Mai eine Orientierungsdebatte zur künftigen Ausrichtung der Verteidigungspolitik einer EU der 27.

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Rat der Europäischen Union

Schlussfolgerungen des Rates Wirtschaft und Finanzen

28. Mai 2017

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Die 28 Finanz- und Wirtschaftsminister der Europäischen Union nahmen am 23. Mai die derzeitigen makroökonomischen Ungleichgewichte sowie die Umsetzung der Kommissions-Länderempfehlungen in Augenschein. Sie konnten sich des Weiteren darauf einigen, eine Richtlinie zu initiieren, die die Behandlung von Doppelbesteuerungsfällen zwischen Mitgliedstaaten verbessern soll.

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Schlussfolgerungen des Rats "Bildung, Jugend, Kultur und Sport"

28. Mai 2017

Die 28 Minister für Bildung, Jugend, Kultur und Sport verabschiedeten am 23. Mai Schlussfolgerungen zur Rolle der Kultur in den Außenbeziehungen der Europäischen Union. Die kulturelle Diplomatie der EU könne zu Subsidiarität und kultureller Vielfalt beitragen.

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Kooperationsrat mit Armenien

28. Mai 2017

Der EU-Armenien-Kooperationsrat debattierte am 23. Mai die nächsten Etappen nach dem Abschluss der Verhandlungen über das umfassende und erweiterte Partnerschaftsabkommen am 27. Februar. Sie konzentrierten sich dabei insbesondere auf Fragen der Wirtschafts- und Handelskooperation.

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Erster Teil des Rates für Wettbewerbsfähigkeit

1. Januar 1970

Die für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Minister haben sich am 29. Mai auf Schlossfolgerungen geeinigt, die die Strategie der Union zur Industriepolitik, zur Mobilität von Arbeitnehmern, zur Steuervermeidung von Unternehmen und zu Reformen der Zulassung und Prüfung von Kraftfahrzeugen betreffen. Sie haben außerdem eine Beibehaltung der restriktiven Maßnahmen gegenüber Syrien beschlossen.

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Diplomatie

Treffen von Donald Trump mit Jean-Claude Juncker und Donald Tusk

28. Mai 2017

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Die Präsidenten des Europäischen Rats und der Europäischen Kommission empfingen am 25. Mai in Brüssel den amerikanischen Präsidenten, um Fragen der Außen-, Klima-, Handels- und Sicherheitspolitik zu erörtern.

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EZB

Investitionen in der Eurozone

28. Mai 2017

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Die Europäische Zentralbank (EZB) veröffentlichte am 24. Mai Daten zur Investitionssituation in der Eurozone während des ersten Quartals des Jahres 2017. Im Vergleich zum vierten Quartal des Vorjahres sind die Investitionen um 419 Mrd. Euro angestiegen.

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Deutschland

Treffen zwischen Jean-Yves Le Drian und Sigmar Gabriel

28. Mai 2017

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Der französische Minister für Europa und Auswärtiges, Jean-Yves Le Drian, traf am 22. Mai in Berlin seinen deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel, um die künftige Entwicklung der deutsch-französischen Beziehungen zu erörtern.

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Spanien

Französisch-spanisches Weinbauabkommen

28. Mai 2017

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Während eines Treffens von Abgesandten der französischen und spanischen Landwirtschaftsministerien wurde am 24. Mai ein Abkommen unterzeichnet, das die Einberufung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe für den Weinsektor vorsieht.

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Frankreich

Treffen zwischen dem deutschen Finanz- und dem französischen Wirtschaftsminister

28. Mai 2017

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Der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire traf am 22. Mai seinen deutschen Kollegen Wolfgang Schäuble in Berlin, um eine Vielzahl europäischer Themen zu besprechen. Sie einigten sich dabei auf die Etablierung einer deutsch-französischen Arbeitsgruppe, die die Stärkung der Eurozone zum Ziel hat.

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Treffen zwischen Emmanuel Macron und Donald Trump

29. Mai 2017

Am Rande des G7-Gipfels traf der französische Präsident seinen amerikanischen Amtskollegen Donald Trump, um aktuelle Themen zu erörtern, darunter das Pariser Klimaschutzabkommen. Macron ist der Ansicht, dass sich Trumps Meinung zu Letzterem noch weiterentwickeln könne.

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Italien

Donald Trump in Italien und im Vatikan

29. Mai 2017

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Der italienische Premier Paolo Gentiloni traf am 24. Mai den amerikanischen Präsidenten, der am selben Tag außerdem Papst Franziskus einen Besuch abstattete.

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G7-Gipfel in Taormina

28. Mai 2017

Die sieben führenden Industrienationen (Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Vereinigtes Königreich, Vereinigte Staaten) konnten sich im italienischen Taormina am 26. und 27. Mai nur mit einigen Schwierigkeiten auf ein Abschlusskommuniqué einigen, da sich der amerikanische Präsident Donald Trump in Klima- und Handelsfragen unnachgiebig zeigte.

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Portugal

Kooperationsabkommen zwischen Portugal und Norwegen

28. Mai 2017

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Portugal und Norwegen unterzeichneten am 22. Mai ein Kooperationsabkommen, das Fördermittel des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) in Höhe von insgesamt 900 Mio. norwegischen Kronen umfasst. Der Großteil der Mittel soll der Entwicklung der grünen (Umwelt) und blauen (Meere) Wirtschaft zugutekommen.

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Rumänien

IWF-Bericht zur wirtschaftlichen Situation in Rumänien

29. Mai 2017

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Laut eines vom Internationalen Währungsfonds (IWF) am 25. Mai veröffentlichten Berichts, befindet sich die rumänische Wirtschaft in rapidem Wachstum. Nichtsdestotrotz wäre es notwendig, die Investitionen anzukurbeln, um die Armut im Land wirksam zu bekämpfen.

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Großbritannien

Terroranschlag in Manchester

28. Mai 2017

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Während eines Popkonzertes wurde die Arena von Manchester zum Ziel eines Selbstmordanschlags, den mittlerweile der Islamische Staat für sich reklamiert hat. 22 Menschen wurden dabei getötet, 59 verletzt. Im Zuge der Ermittlungen wurden bislang 12 Verdächtige in Gewahrsam genommen.

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Ukraine

IWF-Bericht zur ukrainischen Wirtschaft

29. Mai 2017

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Am 26. Mai ging eine Mission des IWF in der Ukraine zu Ende. Missionsleiter Ron van Rooden hat dabei die Debatte zum mittlerweile vierten wirtschaftlichen Reformprogramm angestoßen. Unterdessen kommt die ukrainische Wirtschaft immer besser in Fahrt.

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Migration

Start der Initiative "Employers together for integration"

28. Mai 2017

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Die Kommissare Dimitris Avramopoulos und Marianne Thyssen haben am 23. Mai die Initiative "Employers together for integration" (Arbeitgeber gemeinsam für Integration) lanciert. Sie soll die Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt unterstützen.

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Wiederanstieg des Migrantenzustroms über das Mittelmeer

29. Mai 2017

Im Mai konnte ein Wiederanstieg des Zustroms von Migranten über das Mittelmeer beobachtet werden (24.488 ankommende Personen). Die Zahl bleibt nichtsdestotrotz weit hinter der Spitze von 220.579 Ankommenden im Oktober 2015 zurück. Mehr als eintausend Migranten haben im Mai beim Versuch, das Mittelmeer zu überqueren, ihr Leben verloren.

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NATO

Das dänische Parlament unterstützt die Stationierung von Soldaten in Estland

28. Mai 2017

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Eine große Mehrheit der Abgeordneten des dänischen Parlaments unterstützte am 23. Mai den Vorschlag der Regierung, im Rahmen der NATO-Präsenz im Baltikum 200 Soldaten nach Estland zu entsenden. Die dänischen Soldaten sollen für 12 Monate Teil des britischen Bataillons sein.

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NATO-Gipfel in Brüssel

28. Mai 2017

Am 25. Mai fand am neuen Brüsseler Hauptsitz ein Treffen der NATO-Staats- und Regierungschefs statt. Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte dabei, "die NATO verteidige weiterhin die Werte, auf die sich unsere Allianz gründet". So wurde beschlossen, dass die Allianz nun Teil der internationalen IS-Koalition werde.

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Berichte / Studien

Eurozone: Privatsektor wächst im Mai weiter

28. Mai 2017

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Laut des neuen PMI-Indizes der Beratungsagentur Markit wuchs die wirtschaftliche Aktivität des privaten Sektors in der Eurozone im Mai unvermindert weiter und erreichte damit ihr höchstes Niveau der vergangenen sechs Jahre (56,8).

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OECD-Bericht "Ins Klima investieren, ins Wachstum investieren"

28. Mai 2017

Laut eines OECD-Berichts vom 23. Mai, der den Titel "Ins Klima investieren, ins Wachstum investieren" trägt, können wirtschaftspolitische Maßnahmen gegen den Klimawandel positiven Einfluss auf mittel- und langfristiges Wachstum haben.

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Jährlicher Bericht zu Badegewässern

28. Mai 2017

Gemäß dem am 23. Mai veröffentlichten jährlichen Bericht über die Qualität der Badegewässer erfüllen mehr als 85% der in ganz Europa im Jahr 2016 überprüften Badegebiete die strengsten Qualitätsnormen und verdienen die Beurteilung "ausgezeichnet". Diese Badegewässer sind also weitgehend frei von Schadstoffen, die die menschliche Gesundheit und die Umwelt belasten könnten.

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Kultur

Drachenparade in Krakau

28. Mai 2017

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Am 3. und 4. Juni findet in Krakau die "Drachenparade" statt, die nach einem polnischen Märchen benannt ist, wonach in einer unter dem Königsschloss auf dem Wawel gelegenen Grotte ein Drache lebt. Der Umzug geht entlang der Weichselufer, mit großen Drachen zu Wasser wie zu Luft sowie einem Feuerwerk.

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Nattjazz-Festival in Bergen

28. Mai 2017

Bis zum 4. Juni findet im norwegischen Bergen das "Nattjazz"-Festival (Nacht des Jazz) statt. Im Rahmen des Festivals, das seit 1973 besteht, gehen in diesem Jahr fast 100 Konzerte namhafter Künstler aus den Bereichen Jazz, Rock, Elektro und Klassik über die Bühne.

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"Cest is d'best"-Festival in Zagreb

28. Mai 2017

Vom 31. Mai bis zum 6. Juni findet im kroatischen Zagreb unter dem Namen "Cest is d'best" ein Festival für Zirkus und Straßentheater statt. Dabei treten in der ganzen Stadt unter freiem Himmel Clowns, Jongleure, Feuerschlucker, Pantomimen, Tänzer und Musiker auf.

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Khamoro-Festival in Prag

28. Mai 2017

In Prag findet bis zum 3. Juni unter dem Titel "Khamoro" ("Sonne") ein Festival für die Kultur der Sinti und Roma auf. Tanz, Theater, Film und Ausstellungen stehen auf dem Programm.

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Die Nächte von Fourvière

29. Mai 2017

Am 1. Juni beginnt das Festival "Die Nächte von Fourvière" in Lyon. Bis zum 5. August werden dabei im antiken Theater von Fourvière Schauspiel, Musik, Tanz und Filme dargeboten.

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Wolfgang Tillmans-Ausstellung in der Stiftung Beyeler

29. Mai 2017

Die im schweizerischen Riehen ansässige Stiftung Beyeler zeigt bis zum 1. Oktober eine Ausstellung mit etwa 200 Werken des Fotografen Wolfgang Tillmans.

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Agenda

29. und 30. Mai 2017

Rat "Wettbewerbsfähigkeit" (Brüssel)


1. und 2. Juni 2017

EU-China-Gipfel (Brüssel)


3. Juni 2017

Parlamentswahlen (Malta)


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Der Brief n°762- Version des 29 mai 2017